6B_223/2016 - 2016-09-08 - Infractions - Freiheitsberaubung etc., Strafzumessung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_223/2016

Urteil vom 8. September 2016

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Schär.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Freiheitsberaubung etc.; Strafzumessung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 14. Dezember 2015.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 15. Januar 2015 der Freiheitsberaubung, der versuchten räuberischen Erpressung, des mehrfachen Diebstahls, des Hausfriedensbruchs, der Widerhandlung gegen das Waffengesetz sowie der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig und bestrafte ihn mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft. Weiter widerrief es die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am 21. September 2010 und die mit Strafverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen am 29. Mai 2012 bedingt ausgefällten Geldstrafen von 30 respektive 60 Tagessätzen. Zusätzlich ordnete es eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB an.

B.
Auf Berufung von X.________ hin stellte das Obergericht des Kantons Zürich am 14. Dezember 2015 die Rechtskraft der nicht angefochtenen Schuldsprüche fest und bestätigte im Übrigen das erstinstanzliche Urteil.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt, die Ziffern 2a-d, 8 und 9 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 14. Dezember 2015 seien aufzuheben. Er sei mit einer Freiheitsstrafe von 13 Monaten zu bestrafen. Es sei der Vollzug der Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme aufzuschieben. Eventualiter sei der Vollzug der Gefängnisstrafe aufzuschieben und ihm sei die Weisung zu erteilen, eine ambulante psychiatrische Behandlung weiterzuführen. Es sei vom Widerruf der beiden Vorstrafen abzusehen und stattdessen die Probezeit um je zwei Jahre zu verlängern. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht X.________ um Gewä hrung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung der Dispositivziffern 2a-d, 8 und 9. Diese betreffen allerdings den Mitbeschuldigten A.________ sowie die Kostenauflage. Gestützt auf seine Ausführungen ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich dabei fälschlicherweise auf das erstinstanzliche Urteilsdispositiv bezieht und die Aufhebung der Ziffern 4 (Strafmass), 5 (Vollzug), 6 (vollzugsbegleitende ambulante Behandlung) und 7 (Widerruf) des vorinstanzlichen Urteils beantragt.

2.
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die vorinstanzliche Strafzumessung.

2.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur in die Strafzumessung ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6 mit Hinweis).

2.2. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, die Staatsanwaltschaft habe lediglich eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten beantragt. Die kantonalen Gerichte hätten über diesen Antrag nicht hinausgehen dürfen. Diese Argumentation verfängt nicht. Die Gerichte sind in Bezug auf die rechtliche Würdigung sowie die Anträge zu den Sanktionen und Nebenfolgen nicht an den Antrag der Staatsanwaltschaft gebunden (NIKLAUS SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N. 1 zu Art. 350 StPO).

2.3. Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, die lange Verfahrensdauer sei strafmindernd zu berücksichtigen. Damit rügt er eine Verletzung des Beschleunigungsgebots.
Diesbezüglich erwägt die Vorinstanz, inwiefern im Ablauf des Untersuchungs- respektive des Gerichtsverfahrens eine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu erblicken wäre, sei nicht ersichtlich. Sie zeigt anhand der einzelnen Verfahrensstadien auf, weshalb weder in den einzelnen Verfahrensabschnitten noch insgesamt ungebührliche Verfahrensverzögerungen vorliegen. Der Beschwerdeführer macht keine Ausführungen zum Verfahrensablauf und zu möglichen Verfahrensunterbrüchen, welche die gerügte Rechtsverletzung belegen könnten. Die Beschwerde genügt diesbezüglich den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Es ist nicht Aufgabe des Bundesgerichts, die kantonalen Akten auf entsprechende einzelne Dokumente oder Behauptungen hin zu durchsuchen.

2.4. Der Beschwerdeführer ist der Ansicht, die für den Tatkomplex der versuchten räuberischen Erpressung, der Freiheitsberaubung, des Diebstahls, des Hausfriedensbruchs und der Wiederhandlung gegen das Waffengesetz festgesetzte Strafe sei zu hoch. Diese dürfe höchstens 15 Monate betragen.

2.4.1. In sachverhaltsmässiger Hinsicht geht die Vorinstanz davon aus, das Opfer sei festgehalten und eingeschüchtert worden, damit es eine Geldsumme bezahle. Gemäss Plan sollte es in grosse Angst versetzt werden, indem es auf offener Strasse von Maskierten in den Laderaum eines Lieferwagens gezerrt, in gefesseltem Zustand gefangen gehalten und während mehr als einer Stunde auf einer Irrfahrt durch den dunklen Wald geführt wird. Im Wald habe der Beschwerdeführer mit einer Schreckschusspistole zwei Mal in die Luft geschossen, um der Aufforderung, das Opfer solle sein eigenes Grab schaufeln, Nachdruck zu verleihen.
In diesem Zusammenhang bringt der Beschwerdeführer zunächst vor, er sei nicht Haupttäter gewesen, sondern als willenloses Werkzeug missbraucht worden. Diesen Einwand brachte er bereits im vorinstanzlichen Verfahren vor. Die Vorinstanz gelangt in Abweichung zur erstinstanzlichen Beurteilung zum Schluss, der Beschwerdeführer sei weder Hauptakteur noch Anführer gewesen. Das objektive Tatverschulden könne daher nicht wie von der ersten Instanz angenommen als erheblich eingestuft werden. Die Vorinstanz geht demnach auf den Einwand des Beschwerdeführers ein und berücksichtigt die von ihm vorgebrachten Umstände zu seinen Gunsten. Weshalb das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt dennoch gegen Bundesrecht verstossen soll, legt der Beschwerdeführer nicht substanziiert dar und ist auch nicht ersichtlich. Die vorinstanzlichen Erwägungen zu diesem Punkt sind nicht zu beanstanden.
Bezüglich des subjektiven Tatverschuldens übernimmt die Vorinstanz die erstinstanzlichen Erwägungen. Das Motiv des Beschwerdeführers sei rein finanzieller Natur gewesen. Zudem habe er sich am Opfer rächen wollen. Er leide zwar an einer psychischen Störung, welche jedoch nicht zur Aufhebung der Einsichtsfähigkeit geführt habe. Insgesamt wiege das Tatverschulden keineswegs leicht. Die Vorinstanz legt eine Einsatzstrafe von 20 Monaten fest. Für die weiteren Delikte erhöht die Vorinstanz die Einsatzstrafe unter Anwendung des Asperationsprinzips um 4 Monate.
Weiter geht die Vorinstanz detailliert auf die aktuellen persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ein. Insgesamt wirkten sich diese sowie das Vorleben strafzumessungsneutral aus. Die Vorstrafen und die Delinquenz des Beschwerdeführers während der laufenden Probezeit berücksichtigt die Vorinstanz im Umfang von 6 Monaten straferhöhend. Für das Geständnis nimmt sie eine Reduktion von 6 Monaten vor, womit eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten resultiert.

2.4.2. Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, sein Werdegang und seine persönlichen Verhältnisse seien strafmindernd zu berücksichtigen. Insbesondere habe er bei den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen den Eindruck erweckt, die treibende Kraft gewesen zu sein. Dieser Eindruck sei durch seinen Redeschwall erzeugt worden, welcher falsch interpretiert worden sei. Aus dieser Argumentation kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten. Dass er nicht treibende Kraft war, wurde von der Vorinstanz bei der Strafzumessung angemessen berücksichtigt. Im Weiteren geht die Vorinstanz auf die aktuellen persönlichen Verhältnisse des Beschwerdeführers ein und gelangt zum Schluss, dass sich daraus keine strafzumessungsrelevanten Erkenntnisse gewinnen liessen. Der Beschwerdeführer schildert lediglich seine Kindheit und Jugend und zeigt seinen beruflichen Werdegang auf. Weiter macht er geltend, an verschiedenen psychischen Erkrankungen zu leiden und deswegen mehrfach in Behandlung gewesen zu sein. Damit ist jedoch weder dargetan noch ersichtlich, inwiefern seine persönlichen Verhältnisse einen Strafmilderungsgrund darstellen sollten.

2.4.3. Weiter ist der Beschwerdeführer der Auffassung, es müsse strafmindernd berücksichtigt werden, dass er mit einem Psychiater die Tat aufarbeite. Zudem habe er Reue gezeigt und sei geständig. Nach der Rechtsprechung kann ein Geständnis bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d; Urteil 6B_473/2011 vom 13. Oktober 2011 E. 5.4 mit Hinweisen). Die Vorinstanz berücksichtigt das vom Beschwerdeführer abgelegte Geständnis im nicht unwesentlichen Umfang von 6 Monaten strafmildernd. Dass sie diesen Strafzumessungsfaktor weniger stark gewichtet als vom Beschwerdeführer beantragt, stellt für sich allein keine Verletzung von Bundesrecht dar. Bezüglich der Aufarbeitung mit einem Therapeuten ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer gemäss dem angefochtenen Entscheid zwar therapiewillig zeigt. Im Urteilszeitpunkt war er jedoch nicht in Therapie. Bereits deshalb ist nicht ersichtlich, inwiefern der vom Beschwerdeführer vorgebrachte Einwand strafmildernd zu berücksichtigen wäre.

2.4.4. Schliesslich stellte der Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer im Tatzeitpunkt an psychischen Störungen litt, wodurch seine Schuldfähigkeit allerdings nicht vermindert gewesen sei. Der Beschwerdeführer bestreitet, voll schuldfähig gewesen zu sein. Er begründet dies jedoch nicht. Weshalb in diesem Punkt von der gutachterlichen Einschätzung abgewichen werden sollte, ist nicht ersichtlich.

2.5. Insgesamt setzt sich die Vorinstanz in ihren Erwägungen zur Strafzumessung mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten auseinander und würdigt sämtliche Strafzumessungsgründe zutreffend. Dass sie sich dabei von rechtlich nicht massgebenden Gesichtspunkten hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte, ist nicht ersichtlich. Die Freiheitsstrafe von 24 Monaten hält sich auch bei einer Gesamtbetrachtung innerhalb des sachrichterlichen Ermessens und ist nicht zu beanstanden. Die vorinstanzliche Strafzumessung verstösst nicht gegen Bundesrecht.

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, der Vollzug der Freiheitsstrafe sei zugunsten einer ambulanten Massnahme aufzuschieben.

3.1. Nach Art. 63 Abs. 2 StGB kann das Gericht den Vollzug einer zugleich ausgesprochenen Freiheitsstrafe zu Gunsten einer ambulanten Massnahme aufschieben, um der Art der Behandlung Rechnung zu tragen. Es ist jedoch vom Ausnahmecharakter des Strafaufschubs auszugehen. Grundsätzlich wird die ambulante Massnahme gleichzeitig mit dem Strafvollzug durchgeführt. Ein Aufschub muss sich aus Gründen der Heilbehandlung hinreichend rechtfertigen (vgl. BGE 129 IV 161 E. 4.1 und E. 4.3; Urteil 6B_495/2012 vom 6. Februar 2013 E. 6.2; je mit Hinweisen).

3.2. Aus dem Gutachten von Dr. med. B.________ vom 23. März 2014 ergibt sich, dass eine ambulante Massnahme strafbegleitend durchgeführt werden kann. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, das Gutachten sei fehlerhaft. Dies ist auch nicht ersichtlich. Ein ausnahmsweise zu gewährender Strafaufschub ist demnach nicht angezeigt. Dass die Vorinstanz diesen nicht gewährt, verletzt kein Bundesrecht. Die Rüge ist unbegründet.

3.3. Eventualiter beantragt der Beschwerdeführer, für die Freiheitsstrafe sei ihm der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Dabei verkennt er, dass die Anordnung einer Massnahme nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zugleich eine ungünstige Prognose bedeutet, so dass der bedingte oder teilbedingte Aufschub einer gleichzeitig ausgefällten Strafe gemäss Art. 42 und 43 StGB ausgeschlossen ist. Dies gilt auch, wenn eine ambulante Massnahme ausgesprochen wird (BGE 135 IV 180 E. 2.3; ferner Urteile 6B_1195/2015 vom 18. April 2016 E. 5; 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.5.2; 6B_141/2009 vom 24. September 2009 E. 1; 6B_268/2008 vom 2. März 2009 E. 6; 6B_724/2008 vom 19. März 2009 E. 3.1).

4.
Schliesslich beantragt der Beschwerdeführer, es sei auf den Widerruf der beiden Geldstrafen zu verzichten und stattdessen die Probezeit zu verlängern.

4.1. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe die aktuell zu beurteilenden Delikte während den laufenden Probezeiten begangen. Abgesehen davon, dass sich in seiner neuerlichen Delinquenz offenkundig manifestiere, dass er aus den beiden bedingt aufgeschobenen Strafen keine Lehren gezogen habe, könne ihm auch aufgrund seiner gutachterlich festgestellten Massnahmebedürftigkeit keine günstige Prognose für sein zukünftiges Verhalten gestellt werden.

4.2. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe (Art. 46 Abs. 1 StGB). Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht auf einen Widerruf. Es kann den Verurteilten verwarnen oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil festgesetzten Dauer verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB). Ein während der Probezeit begangenes Verbrechen oder Vergehen führt nicht zwingend zum Widerruf des bedingten Strafaufschubs. Dieser soll nach Art. 46 Abs. 1 StGB nur erfolgen, wenn wegen der erneuten Straffälligkeit eine eigentliche Schlechtprognose besteht (BGE 134 IV 140 E. 4.2 f. mit Hinweisen).
Zwar bedeutet die Anordnung einer Massnahme zugleich eine ungünstige Legalprognose, so dass der bedingte oder teilbedingte Aufschub einer gleichzeitig ausgefällten Strafe gemäss Art. 42 und 43 StGB ausgeschlossen ist. Dies bedeutet jedoch nicht automatisch auch eine Schlechtprognose im Sinne von Art. 46 Abs. 1 StPO, andernfalls es nicht möglich wäre, die Warnwirkung des Strafvollzugs der neuen Strafe und allfällige Erfolge der ambulanten Massnahme bei den Bewährungsaussichten zu berücksichtigen. Dies ist jedoch gerade bei Tätern, die erstmals Haftvollzug erleben, angezeigt, denn der Widerrufsverzicht verlangt selbst bei vorbestraften Tätern keine besonders günstigen Umstände (Urteil 6B_370/2013 vom 16. Januar 2014 E. 4.3.2).
Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. Dem Richter steht bei der Prüfung der Prognose des künftigen Legalverhaltens ein Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift nur ein, wenn der Richter sein Ermessen über- bzw. unterschreitet oder missbraucht und damit Bundesrecht verletzt.

4.3. Die Vorinstanz begründet nachvollziehbar und stimmig, warum sie von einer Schlechtprognose ausgeht. Dabei stellt sie zunächst auf die Massnahmebedürftigkeit und die gutachterliche Einschätzung ab. Daneben berücksichtigt sie jedoch weitere Faktoren wie insbesondere, dass der Beschwerdeführer mehrfach während der laufenden Probezeit delinquierte, wobei eine Tendenz hin zu schwereren Straftaten augenscheinlich ist. Die Vorinstanz nimmt eine Gesamtwürdigung der wesentlichen Aspekte vor. Indem sie die Vorstrafen für vollziehbar erklärt, verletzt sie ihr Ermessen nicht. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt in diesem Punkt nicht vor.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Festsetzung der Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 8. September 2016

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Schär

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un acte punissable en relation avec son état;
^b	il est à prévoir que ce traitement le détournera de nouvelles infractions en relation avec son état.
²	Si la peine n'est pas compatible avec le traitement, le juge peut suspendre, au profit d'un traitement ambulatoire, l'exécution d'une peine privative de liberté ferme prononcée en même temps que le traitement, l'exécution d'une peine privative de liberté devenue exécutoire à la suite de la révocation du sursis et l'exécution du solde de la peine devenu exécutoire en raison d'une décision de réintégration. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pendant la durée du traitement.
³	L'autorité compétente peut ordonner que l'auteur soit momentanément soumis à un traitement institutionnel initial temporaire si cette mesure permet de passer ensuite à un traitement ambulatoire. Le traitement institutionnel ne peut excéder deux mois au total.
⁴	Le traitement ambulatoire ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si, à l'expiration de la durée maximale, il paraît nécessaire de le poursuivre pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, le prolonger de un à cinq ans à chaque fois.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 350 Latitude dans l'appréciation de l'accusation; fondements du jugement - 1 Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
¹	Le tribunal est lié par l'état de fait décrit dans l'acte d'accusation mais non par l'appréciation juridique qu'en fait le ministère public.
²	Il prend en compte les preuves administrées durant la procédure préliminaire et lors des débats.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 63 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, est toxico-dépendant ou qu'il souffre d'une autre addiction, le juge peut ordonner un traitement ambulatoire au lieu d'un traitement institutionnel, aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un acte punissable en relation avec son état;
^b	il est à prévoir que ce traitement le détournera de nouvelles infractions en relation avec son état.
²	Si la peine n'est pas compatible avec le traitement, le juge peut suspendre, au profit d'un traitement ambulatoire, l'exécution d'une peine privative de liberté ferme prononcée en même temps que le traitement, l'exécution d'une peine privative de liberté devenue exécutoire à la suite de la révocation du sursis et l'exécution du solde de la peine devenu exécutoire en raison d'une décision de réintégration. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pendant la durée du traitement.
³	L'autorité compétente peut ordonner que l'auteur soit momentanément soumis à un traitement institutionnel initial temporaire si cette mesure permet de passer ensuite à un traitement ambulatoire. Le traitement institutionnel ne peut excéder deux mois au total.
⁴	Le traitement ambulatoire ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si, à l'expiration de la durée maximale, il paraît nécessaire de le poursuivre pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, le prolonger de un à cinq ans à chaque fois.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.32
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.33

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 43 - 1 Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.35
¹	Le juge peut suspendre partiellement l'exécution d'une peine privative de liberté d'un an au moins et de trois ans au plus afin de tenir compte de façon appropriée de la faute de l'auteur.35
²	La partie à exécuter ne peut excéder la moitié de la peine.
³	Tant la partie suspendue que la partie à exécuter doivent être de six mois au moins. Les règles d'octroi de la libération conditionnelle (art. 86) ne s'appliquent pas à la partie à exécuter.36

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 46 - 1 Si, durant le délai d'épreuve, le condamné commet un crime ou un délit et qu'il y a dès lors lieu de prévoir qu'il commettra de nouvelles infractions, le juge révoque le sursis ou le sursis partiel. Si la peine révoquée et la nouvelle peine sont du même genre, il fixe une peine d'ensemble en appliquant par analogie l'art. 49.38
¹	Si, durant le délai d'épreuve, le condamné commet un crime ou un délit et qu'il y a dès lors lieu de prévoir qu'il commettra de nouvelles infractions, le juge révoque le sursis ou le sursis partiel. Si la peine révoquée et la nouvelle peine sont du même genre, il fixe une peine d'ensemble en appliquant par analogie l'art. 49.38
²	S'il n'y a pas lieu de prévoir que le condamné commettra de nouvelles infractions, le juge renonce à ordonner la révocation. Il peut adresser au condamné un avertissement et prolonger le délai d'épreuve de la moitié au plus de la durée fixée dans le jugement. Il peut ordonner une assistance de probation et imposer des règles de conduite pour le délai d'épreuve ainsi prolongé. Si la prolongation intervient après l'expiration du délai d'épreuve, elle court dès le jour où elle est ordonnée.
³	Le juge appelé à connaître du nouveau crime ou du nouveau délit est également compétent pour statuer sur la révocation.
⁴	L'art. 95, al. 3 à 5, est applicable si le condamné se soustrait à l'assistance de probation ou viole les règles de conduite.
⁵	La révocation ne peut plus être ordonnée lorsque trois ans se sont écoulés depuis l'expiration du délai d'épreuve.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 46 Communication directe - 1 Les autorités communiquent directement entre elles20.
¹	Les autorités communiquent directement entre elles20.
²	Les demandes d'entraide judiciaire peuvent être rédigées dans la langue de l'autorité requérante ou dans celle de l'autorité requise.
³	Si l'autorité requérante ne sait pas quelle est l'autorité compétente, elle adresse la demande d'entraide judiciaire à la plus haute instance du ministère public du canton requis ou de la Confédération. Celui-ci la transmet à l'autorité compétente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.