8C_541/2022 - 2023-05-08 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Invalidenrente; Valideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 541/2022

Urteil vom 8. Mai 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Rechtsabteilung, Fluhmattstrasse 1, 6002 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Nicolas Kuonen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Valideneinkommen),

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 6. Juli 2022 (S2 22 4).

Sachverhalt:

A.
Der 1979 geborene A.________ war seit dem 2. Mai 2007 vollzeitlich als Maschinist bei der B.________ AG angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 18. November 2016 stürzte er beim Beladen eines Lastkraftwagens von der Pritsche auf die Strasse. Gemäss Bericht des Spitals C.________ vom 24. November 2016 zog er sich unter anderem ein kompliziertes Schädel-Hirn-Trauma mit diversen Frakturen am Schädel und am Gesicht zu. Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung; Taggeld) und klärte den Sachverhalt in medizinischer und beruflicher Hinsicht ab. Mit Verfügung vom 3. Februar 2020 und Einspracheentscheid vom 27. November 2021 sprach sie A.________ - nebst einer Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von 25 % - ab 1. Februar 2020 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 17 % zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Wallis mit Urteil vom 6. Juli 2022 teilweise gut und sprach A.________ eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 20 % zu.

C.
Die Suva beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, das vorinstanzliche Urteil sei aufzuheben und ihr Einspracheentscheid vom 27. November 2021 zu bestätigen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen, soweit darauf einzutreten sei. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6; vgl. auch BGE 141 V 234 E. 1; 140 V 136 E. 1.1).

1.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Invaliditätsgrad in Abänderung des Einspracheentscheids der Beschwerdeführerin vom 27. November 2021 auf 20 % statt auf 17 % festlegte. Prozessthema bildet dabei einzig die Frage, wie das Einkommen, das der Beschwerdegegner bei Rentenbeginn am 1. Februar 2020 hätte erzielen können, wenn er nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; Valideneinkommen), zu bestimmen ist. Die Beschwerdeführerin setzte es in ihrer Verfügung vom 3. Februar 2020 und im Einspracheentscheid vom 27. November 2021 auf Fr. 73'812.-, die Vorinstanz auf Fr. 76'602.95 fest.

3.

3.1. Das kantonale Gericht erwog, gemäss den Angaben der Arbeitgeberin zuhanden der IV-Stelle habe der Beschwerdegegner von November 2015 bis November 2016 ein Jahressalär von Fr. 76'602.95 erzielt. Die Familienzulagen seien ausser Acht zu lassen. An geleisteten Überstunden seien für den fraglichen Zeitraum lediglich Fr. 189.05 verbucht; ein höherer Betrag für zusätzliche Überstunden sei nicht zu berücksichtigen. Ein 13. Monatslohn sei im erwähnten Betrag bereits enthalten.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz sei ohne Begründung von ihrer eigenen Ermittlung des Valideneinkommens abgewichen. Offenbar sei das kantonale Gericht von ihrer Berechnung des versicherten Verdienstes als Basis für die Rentenbemessung ausgegangen (Fr. 83'443.- beziehungsweise Fr. 83'442.95 gemäss Aufstellung vom 6./21. November 2019) und habe davon die Familienzulagen (Fr. 6'840.-) abgezogen. Sie selber, so die Beschwerdeführerin, habe ihrer Berechnung des Valideneinkommens gestützt auf die ihrerseits eingeholte Auskunft der Arbeitgeberin mit Hinweis auf den massgeblichen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) einen Stundenlohn von Fr. 31.35 im Jahr 2020 (ausgehend von Fr. 30.45 im Jahr 2018 mit einer Erhöhung von je Fr. 0.45 in den Jahren 2019 und 2020) zugrundegelegt, diesen mit der Jahresstundenzahl von 2174 gemäss GAV multipliziert und zudem eine Aufrechnung um 8,3 % für den 13. Monatslohn vorgenommen.

3.3. Gestützt auf die rudimentären Ausführungen der Vorinstanz ist mit der Beschwerdeführerin davon auszugehen, dass die Ermittlung des Valideneinkommens im angefochtenen Urteil auf deren Berechnungsblatt vom 6./21. November 2019 beruht. Darauf wird der Lohn im Zeitraum vom 18. November 2015 bis 17. November 2016, dem Tag vor dem Unfall vom 18. November 2016, je monatlich abgebildet, wobei die Familienzulagen und die Ferienentschädigung (nebst Feiertagen und Überzeit) separat ausgewiesen sind. Die entsprechenden Zahlen stimmen, unter Abzug jeweils der Familienzulagen, überein mit den Angaben der Arbeitgeberin über die monatlichen Bezüge zuhanden der IV-Stelle. Dass die Familienzulagen beim Valideneinkommen ausser Acht zu lassen sind, wird vom Beschwerdegegner zu Recht nicht bestritten (vgl. Urteile 8C 569/2009 vom 19. März 2010 E. 2.1.2; U 154/04 vom 16. Januar 2006 E. 5.2).

3.4. Der in den 365 Tagen vor dem Unfall tatsächlich bezogene Lohn ist nach Art. 15 Abs. 2 UVG massgeblich für den der Rentenbemessung zugrundezulegenden versicherten Verdienst. Die erwähnte Aufstellung vom 6./21. November 2019 diente offensichtlich diesem Zweck. Zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG hingegen ist als Valideneinkommen massgeblich, was die versicherte Person hypothetisch erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, wobei auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns, hier am 1. Februar 2020, abzustellen ist (BGE 128 V 174; 129 V 222).

3.5. Wenn der von der Beschwerdeführerin für das Kalenderjahr 2020 ermittelte hypothetische Verdienst von dem in den 365 Tagen vor dem Unfall vom 18. November 2016 tatsächlich ausgerichteten Lohn im Umfang eines Betrages von Fr. 2'791.- abwich, ist dies auf tatsächlich noch nicht bezogene - aber bereits mit der ausbezahlten Entschädigung auf Stundenlohnbasis abgegoltene - Ferientage zurückzuführen. Hingegen bestehen insbesondere keine Anhaltspunkte dafür und wird auch nicht geltend gemacht, dass der Beschwerdegegner in höherem Umfang als von der Vorinstanz angenommen ein entsprechendes Zusatzeinkommen zufolge regelmässiger Überstundenarbeit erzielt hätte (vgl. Urteil 8C 771/2019 vom 19. Mai 2020 E. 5.1). Andere Gründe, weshalb der tatsächliche Verdienst nach den Vorgaben des GAV in den 365 Tagen vor dem Unfall höher ausgefallen sein sollte als der in einem Kalenderjahr ebenfalls gemäss GAV geschuldete, inzwischen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils erhöhte, vermag der Beschwerdegegner nicht aufzuzeigen und ist nicht erkennbar. Insbesondere dringt er auch nicht durch mit seinem Einwand, dass die Aufstellung der Beschwerdeführerin vom 6./21. November 2019 das Valideneinkommen besser abbilde als die "theoretische" Berechnung gestützt
auf den GAV.

3.6. Indem die Vorinstanz für die Ermittlung des Valideneinkommens alleine auf die Zahlen des von der Beschwerdeführerin berechneten versicherten Verdienstes zurückgriff, ohne mögliche Ferientage zu berücksichtigen, verletzte sie Bundesrecht. Demgegenüber ermittelte die Beschwerdeführerin den hypothetischen Verdienst bei Rentenbeginn im Jahr 2020 in ihrer Verfügung vom 3. Februar 2020 und im Einspracheentscheid vom 27. November 2021 praxisgemäss aufgrund der jährlichen Bruttoarbeitszeit von 2174 Stunden gemäss GAV, das heisst der Sollarbeitszeit vor Abzug von Ferien und Feiertagen, und des damals gemäss GAV geschuldeten Stundenlohns (Fr. 31.35; in BGE 139 V 592 nicht publ. E. 5.2 und 5.3 des Urteils 8C 541/2012 vom 31. Oktober 2013; Urteile 8C 662/2019 vom 26. Februar 2020 E. 3.2; 8C 882/2014 vom 23. April 2015 E. 4.2). Die Beschwerde erweist sich damit als begründet und es hat mit dem von der Beschwerdeführerin ermittelten Invaliditätsgrad von 17 %, resultierend aus dem Vergleich des von ihr auf Fr. 73'812.- festgesetzten Valideneinkommens mit dem stets unbestritten gebliebenen Invalideneinkommen von Fr. 61'274.-, sein Bewenden. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und der Einspracheentscheid der Beschwerdeführerin zu
bestätigen.

4.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdegegner auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 6. Juli 2022 wird aufgehoben und der Einspracheentscheid der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) vom 27. November 2021 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Wallis und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. Mai 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.