8C_21/2020 - 2020-04-08 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 21/2020

Urteil vom 8. April 2020

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Abrecht,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 14. November 2019 (IV.2019.00205).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1970 geborene A.________, gelernter Mechaniker und zuletzt seit Januar 1993 als Monteur bei der B.________ AG tätig, meldete sich am 10. Juni 1993 unter Hinweis auf Handgelenk- und Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen gewährte dem Versicherten berufliche Eingliederungsmassnahmen, namentlich eine Umschulung zum technischen Kaufmann mit Einarbeitung und Übernahme des Vorbereitungskurses. Am 2. Februar 1996 verfügte sie den Abschluss der beruflichen Massnahmen, da der Versicherte nunmehr beruflich angemessen eingegliedert sei.

A.b. Mit Schreiben vom 18. August 2002 ersuchte A.________ die neu zuständige IV-Stelle des Kantons Zürich um Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung. Mit Verfügung vom 17. Dezember 2002 lehnte die Verwaltung das Begehren um Kostenübernahme für das Studium zum Ingenieur HTL im Technikum Winterthur mangels Invalidität oder unmittelbar drohender Invalidität ab. Im weiteren Verlauf gewährte sie A.________ Arbeitsvermittlung, welche sie mit Verfügung vom 16. September 2003 abschloss, nachdem der Versicherte bei der C.________ AG eine neue Arbeitsstelle als technischer/kaufmännischer Sachbearbeiter angetreten hatte.

A.c. Im September 2007 meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich tätigte berufliche und medizinische Abklärungen. Gestützt auf die Einschätzung der Ärzte des Spitals D.________, Rheumaklinik und Institut für Physikalische Medizin, vom 5. März 2008 sowie eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 12. April 2008 verneinte sie mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 20. August 2008 einen Leistungsanspruch des Versicherten.

A.d. Nach Phasen mit Erwerbstätigkeiten und Bezug von Arbeitslosenentschädigung meldete sich A.________ am 15. September 2015 mit Hinweis auf Gelenk-, Muskel-, Sehnen- und Rückenschmerzen, Kraftlosigkeit und Schwächeanfälle mit Koordinationsverlust sowie Depressionen ein weiteres Mal bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle tätigte verschiedene Abklärungen und verneinte - nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren - mit Verfügung vom 30. Mai 2016 einen Leistungsanspruch des Versicherten mangels wesentlicher Veränderung des Gesundheitszustands. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. Februar 2018 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 30. Mai 2016 aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die IV-Stelle zurückwies.

A.e. In Nachachtung dieses Entscheids nahm die IV-Stelle Berichte der behandelnden Ärzte zu den Akten. Zudem veranlasste sie eine bidisziplinäre Begutachtung durch Dr. med. E.________, Fachärztin für Rheumatologie und für Allgemeine Innere Medizin (Teilgutachten vom 25. August 2018), und PD Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie (Teilgutachten vom 10. September 2018; interdisziplinäre Gesamtbeurteilung vom 11. September 2018). Nach Einholung einer RAD-Stellungnahme vom 17. September 2018 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2018 die Abweisung seines Rentenbegehrens an. Am 13. Februar 2019 verfügte sie in diesem Sinne.

B.
Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 14. November 2019 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ sinngemäss, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und ihm eine Invalidenrente zuzusprechen. Das bidisziplinäre Gutachten der Dres. med. E.________ und F.________ sei "abzuerkennen". Eventualiter sei gegen die Gutachter eine Strafuntersuchung einzuleiten mit Schadenersatzzahlung an ihn. Zudem ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Es wurde kein Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 141 V 234 E. 1 S. 236). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die gerichtlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit bzw. deren Veränderung in einem bestimmten Zeitraum betreffen grundsätzlich Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (Urteil 8C 89/2019 vom 19. Juni 2019 E. 2.2 mit Hinweisen). Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261 f.). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung der Verfügung vom 13. Februar 2019 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente verneinte. Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind dagegen strafrechtliche Aspekte oder etwaige Schadenersatzansprüche. Auf die entsprechenden Anträge in der Beschwerde ist nicht weiter einzutreten.

2.2. Das kantonale Gericht hat die Grundsätze über die für den Rentenanspruch nach Art. 28 IVG vorausgesetzte Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG), vor allem bei psychischen Leiden (BGE 143 V 409 E. 4.2.1 S. 413; 143 V 418; 141 V 281), sowie zu den bei der Neuanmeldung anwendbaren Revisionsregeln (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der bei der Beurteilung des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts oder Gutachtens zu beachtenden allgemeinen Regeln (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Es wird darauf verwiesen.

3.
Die Vorinstanz gab die medizinische Aktenlage ausführlich wieder und mass den beiden Teilgutachten der Dres. med. E.________ und F.________ vom 25. August und 10. September 2018 wie auch der interdisziplinären Gesamtbeurteilung vom 11. September 2018 Beweiskraft bei. Danach sei weder im einen noch im anderen Fachgebiet eine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorhanden. Mithin sei keine massgebende Verschlechterung des Gesundheitszustands gegenüber dem Vergleichszeitpunkt (Verfügung vom 20. August 2008; zum massgeblichen Vergleichszeitpunkt: BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114) ausgewiesen. Die Tätigkeit als technischer Kaufmann sei dem Beschwerdeführer demnach weiterhin vollumfänglich zumutbar.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer wendet dagegen zunächst ein, die Vorinstanz habe nicht sämtliches Beweismaterial gewürdigt und damit Bundesrecht verletzt. So seien dem angefochtenen Entscheid keine Ausführungen zum Bericht der Arbeitsintegration G.________ vom 8. April 2016 zu entnehmen. Darin werde über seine Schmerzen berichtet und festgehalten, dass eine direkte Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt aus praktischer Sicht unrealistisch sei. Auch die Gutachterin Dr. med. E.________ habe sich zu diesem Bericht nicht geäussert. Ihre Einschätzung der Leistungsfähigkeit stehe in offensichtlicher und erheblicher Diskrepanz zur geringen Leistung während der beruflichen Abklärung "im G.________", was ernsthafte Zweifel am Gutachten begründe. Die Vorinstanz wäre verpflichtet gewesen, diesen Zweifeln nachzugehen und ein Gerichtsgutachten zu veranlassen. Stattdessen habe sie sich mit seinen diesbezüglichen Einwänden nicht auseinandergesetzt und seinen verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie die Beweisregeln (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt.

4.1.1. Es trifft zwar zu, dass sich die Vorinstanz nicht explizit zum Bericht der Arbeitsintegration G.________ vom 8. April 2016 geäussert hat. Insofern ist in der Tat fraglich, ob und inwieweit er in die vorinstanzliche Prüfung einfloss. Aufgrund der Erwägungen im kantonalen Gerichtsentscheid war dem Beschwerdeführer eine sachgerechte Anfechtung des vorinstanzlichen Entscheids aber dennoch möglich, weshalb jedenfalls nicht von einer Verletzung der Begründungspflicht gesprochen werden kann (vgl. BGE 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436 mit Hinweisen).

4.1.2. Sodann ist der erwähnte Bericht über die berufliche Eingliederung in der Aktenanamnese des internistisch-rheumatologischen Gutachtens, auf das die Vorinstanz massgeblich abgestellt hat, ausführlich wiedergegeben worden (vgl. Gutachten Dr. med. E.________, S. 65). Die Beurteilung der Expertin erging demnach in Kenntnis dieses Berichts. Abgesehen davon kommt den Erkenntnissen von Eingliederungsfachpersonen im Rahmen von beruflichen Abklärungen resp. Programmen bezüglich der Beurteilung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit nur beschränkte Aussagekraft zu; sie beruhen in der Regel nicht auf vertieften medizinischen Untersuchungen, sondern auf berufspraktischen Beobachtungen, welche in erster Linie die subjektive Arbeitsleistung der versicherten Person wiedergeben (vgl. Urteil 9C 379/2019 vom 26. September 2019 E. 3.5.3 mit Hinweisen). Dies trifft auch auf den vorliegenden Fall zu. Daher kann keine Rechtsverletzung darin erblickt werden, wenn die Vorinstanz dem betreffenden Gutachten dennoch Beweiswert zuerkannt hat. Ebenso wenig lässt sich in diesem Zusammenhang eine bundesrechtswidrige Sachverhaltfeststellung erkennen, die für den Verfahrensausgang entscheidend sein könnte (vgl. E. 1.1).

4.2. Auch mit den übrigen Einwänden dringt der Beschwerdeführer nicht durch, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

4.2.1. Externen Beurteilungen, die nach Art. 44 ATSG im Verwaltungsverfahren eingeholt wurden, ist bei überzeugendem Beweisergebnis volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). Insbesondere lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil 8C 317/2019 vom 30. September 2019 E. 2.3 mit Hinweis). Wie die Vorinstanz zutreffend erkannte, erfüllt das Verwaltungsgutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise (vgl. BGE
134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Es basiert auf fachärztlichen Untersuchungen sowie auf den dabei erhobenen Befunden, auf den Vorakten und den Angaben des Beschwerdeführers. Zudem sind die Schlussfolgerungen nachvollziehbar begründet. Zu diesem Ergebnis gelangte auch der RAD-Arzt Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates (vgl. Stellungnahme vom 17. September 2018).

4.2.2. Gemäss dem internistisch-rheumatologischen Gutachten haben der Beckentiefstand und die BWS-Hyperkyphose keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die übrigen Veränderungen hielt Dr. med. E.________ für altersentsprechend. Das kantonale Gericht stellte in diesem Zusammenhang fest, es lägen keine widersprechenden ärztlichen Beurteilungen vor, hätten doch auch die behandelnden Ärzte die degenerativen Veränderungen lediglich als beginnend resp. als eher leichtgradig bezeichnet. Zudem seien Hinweise auf entzündliche Veränderungen anhand der Szintigraphie verneint worden. Weiter stimmten die in der Exploration erhobenen Befunde weitgehend mit den Ergebnissen der bildgebenden Untersuchungen überein. So habe Dr. med. E.________ namentlich eine normale Beweglichkeit der Wirbelsäule beobachtet. Es stehe somit fest, dass keine strukturellen Befunde vorhanden seien, welche den Versicherten in der Tätigkeit als technischer Kaufmann einschränken würden. Mit seinen Vorbringen vermag der Beschwerdeführer diese vorinstanzlichen Feststellungen nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig darzutun. Bei den von ihm erwähnten neu aufgetretenen Bandscheibenvorfällen handelt es sich im Übrigen um neue Tatsachen, die
vorliegend nicht zu berücksichtigen sind (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 3 S. 395), wovon auch der Beschwerdeführer auszugehen scheint.

4.2.3. Soweit der Beschwerdeführer vor Bundesgericht erneut vorbringt, Dr. med. E.________ habe Untersuchungen dokumentiert, die sie gar nicht vorgenommen habe, und absichtlich seinen Lebenslauf "manipuliert" wiedergegeben, übt er appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, der sich mit Einwänden einlässlich befasst hat. Darauf ist nicht weiter einzugehen (vgl. BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266).

4.2.4. Sodann beanstandet der Beschwerdeführer verschiedene Angaben im internistisch-rheumatologischen Gutachten im Zusammenhang mit seinen Alltagsaktivitäten. Er legt aber nicht näher dar, inwieweit die Vorinstanz Bundesrecht verletzt haben soll, indem sie auf die Expertise abgestellt hat. Seine Klarstellungen sind jedenfalls nicht geeignet, die Beweiskraft des Gutachtens zu erschüttern. Anders als der Beschwerdeführer glauben machen will, hat die Vorinstanz denn auch nicht von den beschriebenen Aktivitäten direkt auf eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit geschlossen. Aus den - unbestrittenen - Tätigkeiten wie den "Bastelarbeiten" mit Wasserstoffgeräten, dem Reparieren von platten Reifen eines Kindervelos oder der Autoreise nach Istanbul - wenngleich diese über mehrere Tage verteilt und mit Fahrerwechseln erfolgte - kann aber durchaus abgeleitet werden, dass der Beschwerdeführer über erhebliche Ressourcen verfügt. Das kantonale Gericht stellte in diesem Zusammenhang weiter verbindlich fest, der Beschwerdeführer kümmere sich um seine Kinder (draussen spielen und helfen bei den Hausaufgaben) und seine erkrankte Frau und er berichte über einen unauffälligen Appetit. Er erledige Einkäufe im (nahegelegenen) Ausland, besuche
regelmässig die Moschee, höre Musik, lese deutschsprachige und türkischsprachige Nachrichten und treffe Freunde. Wenn die Vorinstanz insoweit keine wesentlichen Einschränkungen bei den Aktivitäten des Beschwerdeführers erkannte, so ist sie damit weder in Willkür verfallen noch hat sie sonstwie Bundesrecht verletzt.

4.2.5. Ebenfalls unbehelflich ist der Einwand des Beschwerdeführers, die Gutachter und die Vorinstanz hätten seine chronischen Leiden (Prostatitis/Pelvines Syndrom) ungenügend berücksichtigt, legt er doch mit keinem Wort dar, inwiefern er dadurch relevant in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sein soll. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist damit jedenfalls nicht dargetan (vgl. E. 1.1 hiervor).

4.2.6. Der Beschwerdeführer stellt ferner die Unabhängigkeit der rheumatologischen Gutachterin in Frage. Diesbezüglich hat das Bundesgericht bereits mehrfach entschieden, dass der regelmässige Beizug einer Expertin, die Anzahl der bei der selben Ärztin in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende Honorarvolumen für sich alleine keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abhängigkeit von den IV-Stellen schafften (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen; vgl. auch Urteil 8C 760/2019 vom 25. Februar 2020 E. 3.2). An diesem Grundsatz hat es auch in Bezug auf die konkret ins Feld geführten Auftragszahlen der Dr. med. E.________ festgehalten (vgl. Urteil 8C 417/2019 vom 29. Oktober 2019 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Weiterungen erübrigen sich.

4.2.7. In diagnostischer Hinsicht kritisiert der Beschwerdeführer, dass die Expertin die in den Vorakten gestellte Diagnose einer Fibromyalgie nicht bestätigt habe. Die Vorinstanz stellte hierzu fest, bei der Untersuchung durch Dr. med. E.________ seien 16 von 18 Tender Points pathologisch gewesen, jedoch auch sechs der acht Kontrollpunkte. Dementsprechend habe die Gutachterin keine Fibromyalgie diagnostiziert. Sie erwog, Auswirkungen einer allfälligen Fibromyalgie seien, wie jene anderer Schmerzstörungen, im Rahmen einer Indikatorenprüfung anzuschauen. Entsprechend könne auch in Bezug auf eine Fibromyalgie ein psychiatrisches Gutachten ausreichen, wenn - wie vorliegend - keine massgebend einschränkende rheumatologische Diagnose vorliege. Demnach seien die Auswirkungen der Schmerzen des Beschwerdeführers im Rahmen des psychiatrischen Teilgutachtens zu prüfen. Damit hat das kantonale Gericht die Frage nach dem Vorliegen einer Fibromyalgie als nicht entscheidend erachtet, da die Auswirkungen der Schmerzen im Rahmen der psychiatrischen Beurteilung zu prüfen seien. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, inwiefern diese Betrachtungsweise Bundesrecht verletzen soll. Sein Einwand, Dr. med. E.________ habe fälschlicherweise keine
Fibromyalgie diagnostiziert, geht jedenfalls an der Sache vorbei.

4.2.8. PD Dr. med. F.________ stellte in seinem psychiatrischen Teilgutachten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hätten die Anpassungsprobleme bei Veränderungen der Lebensumstände (ICD-10 Z60.0). Der Experte verneinte eine depressive Störung wie auch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. Der Beschwerdeführer bringt gegen diese Teilexpertise keine substanziellen Einwände vor. Insbesondere zeigt er keine konkreten Indizien auf, die gegen die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der gutachterlichen Beurteilung sprechen würden, wonach keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Soweit er die vorinstanzliche Beweiswürdigung kritisiert und dabei auf seine Ausführungen in früheren Rechtsschriften sowie auf die Stellungnahme der behandelnden Ärzte verweist, ist ihm entgegenzuhalten, dass der blosse Verweis auf frühere Rechtsschriften oder die Akten den Begründungsanforderungen im Sinne von Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG nicht genügt (BGE 141 V 416 E. 4 S. 121 mit Hinweisen; Urteil 9C 488/2017 vom 10. Oktober 2017 E. 2). Darauf ist folglich nicht weiter einzugehen.

4.2.9. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht auf das bidisziplinäre Verwaltungsgutachten abgestellt hat. Da sich weder aus somatischer noch aus psychischer Sicht relevante Funktionseinschränkungen ergeben, hat die Vorinstanz zu Recht auf eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der Tätigkeit als technischer Kaufmann geschlossen. Nachdem der psychiatrische Experte mit nachvollziehbarer und überzeugender Begründung keine psychische Krankheit, namentlich weder eine Persönlichkeitsstörung noch eine depressive Störung oder eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert hatte (betreffend Z-Diagnose vgl. Urteil 9C 542/2019 vom 12. November 2019 E. 3.2), durfte die Vorinstanz im Übrigen auf eine Prüfung der Indikatoren nach BGE 141 V 281 verzichten (vgl. BGE 143 V 418 E. 7.1 S. 428). Des Weiteren hat sie willkürfrei eine wesentliche gesundheitliche Verschlechterung im massgebenden Vergleichszeitraum (vgl. E. 3 hiervor) verneint.

4.3. Zusammenfassend vermag der Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen nicht darzutun, inwiefern die Beweiswürdigung der Vorinstanz das Willkürverbot (vgl. E. 1.2 hiervor) oder sonstwie Bundesrecht verletzen soll. Demnach ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die einen Rentenanspruch ablehnende Verfügung der IV-Stelle vom 13. Februar 2019 schützte. Mithin hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten) kann entsprochen werden, da die Bedürftigkeit ausgewiesen ist und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen war (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 8. April 2020

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 44 Gutachten - 1 Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
¹	Erachtet der Versicherungsträger im Rahmen von medizinischen Abklärungen ein Gutachten als notwendig, so legt er je nach Erfordernis eine der folgenden Arten fest:
^a	monodisziplinäres Gutachten;
^b	bidisziplinäres Gutachten;
^c	polydisziplinäres Gutachten.
²	Muss der Versicherungsträger zur Abklärung des Sachverhaltes ein Gutachten bei einem oder mehreren unabhängigen Sachverständigen einholen, so gibt er der Partei deren Namen bekannt. Diese kann innert zehn Tagen aus den Gründen nach Artikel 36 Absatz 1 Sachverständige ablehnen und Gegenvorschläge machen.
³	Mit der Bekanntgabe der Namen stellt der Versicherungsträger der Partei auch die Fragen an den oder die Sachverständigen zu und weist sie auf die Möglichkeit hin, innert der gleichen Frist Zusatzfragen in schriftlicher Form einzureichen. Der Versicherungsträger entscheidet abschliessend über die Fragen an den oder die Sachverständigen.
⁴	Hält der Versicherungsträger trotz Ablehnungsantrag an den vorgesehenen Sachverständigen fest, so teilt er dies der Partei durch Zwischenverfügung mit.
⁵	Bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstaben a und b werden die Fachdisziplinen vom Versicherungsträger, bei Gutachten nach Absatz 1 Buchstabe c von der Gutachterstelle abschliessend festgelegt.
⁶	Sofern die versicherte Person es nicht anders bestimmt, werden die Interviews in Form von Tonaufnahmen zwischen der versicherten Person und dem Sachverständigen erstellt und in die Akten des Versicherungsträgers aufgenommen.
⁷	Der Bundesrat:
^a	kann für Gutachten nach Absatz 1 die Art der Vergabe des Auftrages an eine Gutachterstelle regeln;
^b	erlässt Kriterien für die Zulassung von medizinischen und neuropsychologischen Sachverständigen für alle Gutachten nach Absatz 1;
^c	schafft eine Kommission mit Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Sozialversicherungen, der Gutachterstellen, der Ärzteschaft, der Neuropsychologinnen und Neuropsychologen, der Wissenschaft sowie der Patienten- und Behindertenorganisationen, welche die Zulassung als Gutachterstelle, das Verfahren zur Gutachtenerstellung und die Ergebnisse der medizinischen Gutachten überwacht. Die Kommission spricht öffentliche Empfehlungen aus.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.