Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-6512/2013

Urteil vom 8. Juli 2014

Richter Ronald Flury (Vorsitz),

Richterin Vera Marantelli,
Besetzung
Richter Pascal Richard,

Gerichtsschreiber Alexander Schaer.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Prüfungskommission Humanmedizin,

Bundesamt für Gesundheit,

3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Eidgenössische Prüfung Humanmedizin 2013.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 18. Oktober 2013 teilte die Prüfungskommission Humanmedizin (Vorinstanz) A._______ (Beschwerdeführer) unter anderem mit, dass er die Einzelprüfung 2 (strukturierte praktische Prüfung / "Clinical Skills", nachfolgend: CS) und damit auch die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin als Ganzes nicht bestanden habe.

B.
Mit Beschwerde vom 19. November 2013 wandte sich der Beschwerdeführer an das Bundesverwaltungsgericht und beantragt primär die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung soweit sie sich auf das Nichtbestehen der CS-Prüfung bezieht sowie die Feststellung, dass er die CS-Prüfung und damit auch die eidgenössische Prüfung in Humanmedizin als Ganzes bestanden habe. Im Rahmen seiner Eventualanträge beantragt der Beschwerdeführer alternativ a) die Aufhebung der Verfügung und deren Rückweisung an die Vorinstanz mit der Weisung, das Bestehen der Prüfung zu verfügen, b) einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts "im Sinn anderer Erwägungen" sowie c) den Verzicht auf die Anrechnung des Ergebnisses der CS-Prüfung und die Feststellung, dass die Prüfung nicht abgelegt worden sei. Dies jeweils unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates, wobei der Beschwerdeführer zudem ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung stellte. In formeller Hinsicht beantragt der Beschwerdeführer zudem sinngemäss die Parteiöffentlichkeit der Vorakten.

Im Rahmen seiner Beschwerde rügt der Beschwerdeführer in einem ersten Teil eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs aufgrund der eingeschränkten Akteneinsicht sowie grundsätzliche Fehler im Prüfungsverfahren der Vorinstanz. In einem zweiten Teil rügt er eine mehrfache Diskriminierung bei einzelnen Prüfungsposten sowie den Umstand, dass ihm seiner Ansicht nach bei diversen Posten mehrfach Punkte unzutreffenderweise nicht gegeben worden seien.

C.
Mit Zwischenverfügung vom 19. Dezember 2013 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gestützt auf die Vermögenslage des Beschwerdeführers wegen fehlender Mittellosigkeit im Sinne der Rechtsprechung ab.

D.
Mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2014 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie hält dabei insbesondere fest, dass die Prüfung korrekt durchgeführt und ausgewertet worden sei. Der Beschwerdeführer habe in sechs von zwölf Posten eine ungenügende Punktzahl erreicht, in vielen dieser Fälle eine lückenhafte Anamnese erhoben, wichtige differentialdiagnostische Überlegungen nicht in Betracht gezogen und aus erhobenen Informationen keine adäquaten Schlüsse gezogen. Da es ihm oft nicht möglich gewesen sei, eine korrekte Verdachtsdiagnose zu stellen oder den Dringlichkeitsbedarf richtig einzuschätzen, sei die Beurteilung nicht zu beanstanden. In diesem Zusammenhang weist die Vorinstanz zudem darauf hin, dass alleine der Umstand, dass erwartete Fragen gestellt oder geforderte Untersuchungen durchgeführt worden seien nicht auch gleich bedeute, dass dies korrekt erfolgt sei. Der Beschwerdeführer bringe denn auch keine konkreten Anhaltspunkte bzw. Beweise vor, dass die Bewertungen der Examinierenden nicht den Tatsachen entsprechen würden. Schliesslich sei auch darauf hinzuweisen, dass in denjenigen Fällen, in denen nicht bei allen Beurteilungskriterien eine Markierung erfolgt sei (sog. "Missing"-Kriterien), praxisgemäss zugunsten des Kandidierenden entschieden und die entsprechenden Kriterien als "erfüllt" gewertet worden seien.

Im Rahmen ihrer Vernehmlassung reichte die Vorinstanz auch die nicht parteiöffentlichen Prüfungsunterlagen des Beschwerdeführers ein. Sie weist dabei darauf hin, dass die Akteneinsichtnahme gemäss der Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts erfolgt und daher korrekt verlaufen sei.

E.
Mit Replik vom 18. März 2014 hält der Beschwerdeführer vollumfänglich an seinen Anträgen fest und erneuert dabei insbesondere auch sein Gesuch um Parteiöffentlichkeit der Vorakten. Sinngemäss beantragt der Beschwerdeführer zudem den Erlass der Verfahrenskosten auch im Falle des Unterliegens.

Im Rahmen seiner Replik hält der Beschwerdeführer an der in der Beschwerde ausgeführten Begründung fest. Hinsichtlich der Rüge der mehrfachen Diskriminierung bei einzelnen Prüfungsposten erneuert er dabei insbesondere auch die Vorwürfe hinsichtlich einer partiellen Diskriminierung aufgrund seines Geschlechts bzw. seiner Hautfarbe.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 28. März 2014 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um Parteiöffentlichkeit der Vorakten gestützt auf die diesbezügliche Praxis des Bundesverwaltungsgerichts in Humanmedizinalprüfungsverfahren sowie den Rechtsgleichheitsgrundsatz ab, nachdem der Beschwerdeführer diese Akten bereits bei der Vorinstanz hatte vollständig konsultieren dürfen (vgl. dazu auch nachfolgend E. 4.1).

G.
Mit Duplik vom 25. April 2014 hält auch die Vorinstanz an ihren Anträgen fest. Ihrer Ansicht nach bestünden keinerlei Anhaltspunkte dahingehend, dass die Leistungen des Beschwerdeführers offensichtlich unterbewertet oder offensichtlich zu hohe Prüfungsanforderungen gestellt worden wären. Vielmehr sei festzustellen, dass die Leistung eines Kandidierenden viele Mängel und Lücken aufweisen müsse und bei selbigem grobe Kompetenzmängel vorliegen müssen, um eine Punktzahl im Bereich der Bestehensgrenze zu erzielen. Im Weiteren erfülle die CS-Prüfung alle Vorgaben des schweizerischen Rechts und orientiere sich auch an weltweit geltenden internationalen Standards. So werde insbesondere auch die Prüfungsleistung eines Kandidierenden minutiös mit einer differenzierten Checkliste protokolliert.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung vom 18. Oktober 2013 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVG, SR 172.021) dar. Diese kann im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen über die Bundesverwaltungsrechtspflege mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 31 ff
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
. des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32] i.V.m. Art. 44 ff
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 44 - La decisione soggiace a ricorso.
. VwVG).

1.2 Als Adressat der Verfügung ist der Beschwerdeführer beschwerdelegitimiert im Sinne von Art. 48
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
VwVG. Die Eingabefrist sowie die Anforderungen an Form und Inhalt der Beschwerdeschrift sind gewahrt (vgl. Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
und Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
VwVG) und der Kostenvorschuss wurde geleistet (vgl. Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen vorliegen, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1 Im Bereich der universitären Medizinalberufe wird die Ausbildung mit der eidgenössischen Prüfung abgeschlossen (vgl. Art. 14 Abs. 1
SR 811.11 Legge federale del 23 giugno 2006 sulle professioni mediche universitarie (Legge sulle professioni mediche, LPMed) - Legge sulle professioni mediche
LPMed Art. 14 Esame federale - 1 La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
1    La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
2    L'esame federale deve consentire di verificare se gli studenti:
a  dispongono delle conoscenze specialistiche, delle attitudini e delle capacità, come pure delle modalità di comportamento e della competenza sociale necessarie all'esercizio della professione medica prescelta; e
b  presentano i requisiti per il necessario perfezionamento professionale.
des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe vom 23. Juni 2006 [Medizinalberufegesetz, MedBG, SR 811.11]). Dabei wird abgeklärt, ob die Studierenden über die fachlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten sowie über die Verhaltensweisen und die soziale Kompetenz verfügen, die sie zur Ausübung des entsprechenden Medizinalberufes benötigen und ob sie die Voraussetzungen für die erforderliche Weiterbildung erfüllen (vgl. Art. 14 Abs. 2
SR 811.11 Legge federale del 23 giugno 2006 sulle professioni mediche universitarie (Legge sulle professioni mediche, LPMed) - Legge sulle professioni mediche
LPMed Art. 14 Esame federale - 1 La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
1    La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
2    L'esame federale deve consentire di verificare se gli studenti:
a  dispongono delle conoscenze specialistiche, delle attitudini e delle capacità, come pure delle modalità di comportamento e della competenza sociale necessarie all'esercizio della professione medica prescelta; e
b  presentano i requisiti per il necessario perfezionamento professionale.
MedBG). Die eidgenössische Prüfung kann aus einer oder mehreren Einzelprüfungen bestehen, wobei Einzelprüfungen auch Teilprüfungen enthalten können (vgl. Art. 5 Abs. 1
SR 811.113.3 Ordinanza del 26 novembre 2008 concernente gli esami federali per le professioni mediche (Ordinanza sugli esami LPMed) - Ordinanza sugli esami LPMed
Ordinanza-sugli-esami-LPMed Art. 5 Struttura e valutazione - 1 L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
1    L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
2    Ogni prova è valutata con la menzione «superato» o «non superato».
3    L'esame federale è superato se ogni prova è stata valutata con la menzione «superato».
4    Nell'ambito di una singola prova, le prestazioni fornite nelle prove parziali possono compensarsi reciprocamente.14
5    ...15
der Verordnung über die eidgenössischen Prüfungen der universitären Medizinalberufe vom 26. November 2008 [Prüfungsverordnung MedBG, SR 811.113.3]). Jede Einzelprüfung wird mit "bestanden" oder "nicht bestanden" bewertet; die eidgenössische Prüfung ist bestanden, wenn jede Einzelprüfung mit "bestanden" bewertet worden ist (vgl. Art. 5 Abs. 2
SR 811.113.3 Ordinanza del 26 novembre 2008 concernente gli esami federali per le professioni mediche (Ordinanza sugli esami LPMed) - Ordinanza sugli esami LPMed
Ordinanza-sugli-esami-LPMed Art. 5 Struttura e valutazione - 1 L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
1    L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
2    Ogni prova è valutata con la menzione «superato» o «non superato».
3    L'esame federale è superato se ogni prova è stata valutata con la menzione «superato».
4    Nell'ambito di una singola prova, le prestazioni fornite nelle prove parziali possono compensarsi reciprocamente.14
5    ...15
und 3
SR 811.113.3 Ordinanza del 26 novembre 2008 concernente gli esami federali per le professioni mediche (Ordinanza sugli esami LPMed) - Ordinanza sugli esami LPMed
Ordinanza-sugli-esami-LPMed Art. 5 Struttura e valutazione - 1 L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
1    L'esame federale può consistere in una o più prove. Le singole prove possono includere prove parziali.
2    Ogni prova è valutata con la menzione «superato» o «non superato».
3    L'esame federale è superato se ogni prova è stata valutata con la menzione «superato».
4    Nell'ambito di una singola prova, le prestazioni fornite nelle prove parziali possono compensarsi reciprocamente.14
5    ...15
Prüfungsverordnung MedBG).

2.2 Die strukturierte praktische Prüfung besteht aus mindestens zehn verschiedenen Stationen, die in Form eines Parcours angelegt sind. Eine Station kann eine oder mehrere praktische Aufgaben, beispielsweise mit echten oder standardisierten Patientinnen und Patienten oder Modellen, umfassen (vgl. Art. 12, Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 der Verordnung des EDI über die Form der eidgenössischen Prüfung der universitären Medizinalberufe vom 1. Juni 2011 [Prüfungsformenverordnung, SR 811.113.32]). An jeder Station beurteilt jeweils eine andere examinierende Person während oder nach der Prüfung die Leistung des Kandidierenden anhand vorgegebener Beurteilungskriterien in Form einer Checkliste (vgl. Art. 14 Abs. 2
SR 811.113.32 Ordinanza del DFI del 1° giugno 2011 concernente la procedura degli esami federali per le professioni mediche universitarie (Ordinanza concernente le procedure d'esame) - Ordinanza concernente le procedure d'esame
Ordinanza-concernente-le-proce Art. 14 Forma - 1 Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
1    Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
2    Per ogni stazione un esaminatore valuta la prestazione, durante o dopo l'esame, mediante criteri predeterminati sotto forma di una lista di controllo. A ogni stazione la valutazione è effettuata da un altro esaminatore.
3    Le commissioni d'esame stabiliscono per ogni esame la struttura della lista di controllo.
Prüfungsformenverordnung).

3.
Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition (vgl. Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
VwVG). Indessen auferlegt es sich bei der Bewertung von akademischen Leistungen und Fachprüfungen eine gewisse Zurückhaltung und weicht bei Fragen, die seitens der Justizbehörden schwer zu überprüfen sind, nicht ohne Not von der Beurteilung der Prüfungsorgane, Examinatoren und Experten ab. Sind doch der Rechtsmittelbehörde zumeist nicht alle massgebenden Faktoren der Bewertung bekannt und ist es ihr in der Regel nicht möglich, sich ein zuverlässiges Bild über die Gesamtheit der Leistungen einer beschwerdeführenden Person sowie der Leistungen der übrigen Kandidierenden zu machen. Zudem haben Prüfungen oftmals Spezialgebiete zum Gegenstand, in denen die Rechtsmittelbehörde in der Regel über keine eigenen Fachkenntnisse verfügt (vgl. BVGE 2010/11 E. 4.1 m.w.H., BVGE 2010/10 E. 4.1 m.w.H., BVGE 2008/14 E. 3.1 m.w.H.). Den beurteilenden Organen kommt damit ein grosser Beurteilungsspielraum zu. An den Beweis einer behaupteten Unangemessenheit von Bewertungen sind denn auch gewisse Anforderungen zu stellen. So müssen die entsprechenden Rügen insbesondere auch von objektiven, substantiierten und überzeugenden Argumenten sowie den entsprechenden Beweismitteln getragen sein (vgl. BVGE 2010/21 E. 5.1 m.w.H., BVGE 2010/11 E. 4.3, BVGE 2010/10 E. 4.1). Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts findet dabei die Beweislastregel von Art. 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
ZGB auch im Bereich der Humanmedizinalprüfungen Anwendung (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
B-6049/2012 vom 3. Oktober 2013 E. 4.5.2). Es hat somit auch in diesem Bereich derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet.

Werden Verfahrensmängel im Prüfungsablauf gerügt oder sind die Auslegung und Anwendung von Rechtsvorschriften streitig, so hat das Bundesverwaltungsgericht die erhobenen Einwendungen mit umfassender Kognition zu prüfen (vgl. BVGE 2010/11 E. 4.2 m.w.H., BVGE 2010/10 E. 4.1 m.w.H., BVGE 2008/14 E. 3.3 m.w.H.).

4.
Der Beschwerdeführer rügt einleitend eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs aufgrund der eingeschränkten Akteneinsicht sowie grundsätzliche Fehler im Prüfungsverfahren der Vorinstanz.

4.1 Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz mit ihrem Vorgehen hinsichtlich Akteneinsicht den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV bzw. Art. 29
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita.
VwVG nicht verletzt.

Art. 56
SR 811.11 Legge federale del 23 giugno 2006 sulle professioni mediche universitarie (Legge sulle professioni mediche, LPMed) - Legge sulle professioni mediche
LPMed Art. 56 Modalità di consultazione dei documenti d'esame - Per garantire la segretezza delle domande degli esami medici, può essere rifiutata la consegna dei documenti d'esame, vietata la copiatura o riproduzione di esemplari e limitata la durata della consultazione.
MedBG sieht vor, dass zur Sicherstellung der Geheimhaltung der Prüfungsfragen in Medizinalprüfungen die Herausgabe der Prüfungsunterlagen verweigert, die Herstellung von Kopien oder Abschriften verboten und die Dauer der Einsichtnahme beschränkt werden kann. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt dabei, dass sich die Verweigerung der Akteneinsicht auf das Erforderliche zu beschränken hat (vgl. Art. 27 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
1    L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
a  un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
b  un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
c  l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
2    Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
3    A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.
VwVG). Nach ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts sind im Zusammenhang mit Humanmedizinalprüfungen folgende Einschränkungen zulässig: Keine Abgabe von Originalen/Kopien, nur handschriftliche, zusammenfassende Notizen möglich, kein Abschreiben/Aufzeichnen von ganzen Fragen/Aufgabenstellungen/Bewertungs-kriterien, zeitliche Beschränkung von drei Minuten pro Station, Verbot der Weitergabe der im Rahmen der Akteneinsicht erlangten Kenntnisse an Dritte unter Androhung von Strafe gemäss Art. 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
StGB (vgl. Zwischenverfügungen des Bundesverwaltungsgerichts im vorliegenden Verfahren vom 28. März 2014 bzw. im Verfahren B-6464/2011 vom 22. Mai 2012). Der Beschwerdeführer führt im Rahmen seiner Beschwerde aus, dass ihm anlässlich der Prüfungseinsicht vom 14. November 2013 pro Station drei Minuten Einsicht gewährt wurde, er weder fotografieren noch kopieren durfte und nur handschriftliche Notizen erlaubt gewesen seien. Daraus folgt, dass die Vorinstanz im Rahmen der Prüfungseinsicht die Vorgaben des Bundesverwaltungsgerichts beachtet hat.

Zulässig ist im Übrigen auch die Beschränkung der Akteneinsicht auf die Aufgabenstellungen und die ausgefüllten Checklisten. So ermöglichen diese Akten gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts dem Beschwerdeführer die Kontrolle der Beurteilung seiner Prüfungsleistung und setzen diesen in die Lage, seine Vorbringen in Bezug auf das Nichtbestehen der Prüfung vollständig zu begründen (vgl. Zwischenverfügungen des Bundesverwaltungsgerichts im vorliegenden Verfahren vom 28. März 2014 bzw. im Verfahren B-6464/2011 vom 22. Mai 2012). Nachdem für die Bewertung ausschliesslich die Markierungen der Examinierenden in den Checklisten massgebend sind, durfte der Beschwerdeführer somit alle im vorliegenden Verfahren entscheidrelevanten Akten konsultieren. Die von der Vorinstanz eingereichten Vorakten enthalten denn auch keine zusätzlichen Beweismittel und die gewährte Akteneinsicht ist somit nicht zu beanstanden.

4.2 Nicht zu beanstanden ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers auch die Praxis der Vorinstanz, an jedem der - im vorliegenden Falle drei - Prüfungstage unterschiedliche Posten und damit auch Prüfungsinhalte zu prüfen. Es versteht sich von selbst, dass eine solche Lösung schon beinahe zwingend ist, würden doch ansonsten die Kandidierenden am ersten Prüfungstag im Vergleich zu denjenigen der anderen Prüfungstage, die sich aufgrund der einholbaren Kenntnisse hinsichtlich der zu absolvierenden Posten gezielt vorbereiten könnten, massiv benachteiligt. Von Bedeutung kann daher nur die Frage sein, ob das Prüfungsniveau der einzelnen Prüfungstage miteinander vergleichbar ist. Die tägliche Durchfallquote kann in diesem Zusammenhang als Indiz dienen, wobei jedoch nicht jede noch so kleine Differenz für die Annahme eines unterschiedlichen Prüfungsniveaus genügt. Vielmehr ist hierfür eine signifikante, geradezu ins Auge springende Differenz notwendig.

Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Eingaben nachvollziehbar dargelegt, dass durch eine Standardisierung der täglichen Prüfungsleistungen sowie durch eine thematisch ausgeglichene Zusammenstellung der Posten der jeweiligen Prüfungstage die Vergleichbarkeit gewährleistet ist. Im vorliegenden Fall lagen zudem die täglichen gesamtschweizerischen Durchfallquoten zwischen 2,2% und 3,8%. Dies ist unzweifelhaft noch innerhalb der zulässigen statistischen Toleranz. Auch sonst sind keine Anzeichen ersichtlich bzw. werden letztere durch den Beschwerdeführer auch nicht substantiiert vorgebracht, dass das Prüfungsniveau der einzelnen Prüfungstage nicht miteinander vergleichbar gewesen sein soll.

4.3 Auch hinsichtlich der Rüge, dass insbesondere in den Teilbereichen "Kommunikation" die Examinierenden ihre Einschätzung anhand eines unklaren Bewertungsschemas nach rein subjektivem Empfinden und nicht anhand klarer Kriterien abgeben würden, vermag der Beschwerdeführer nicht durchzudringen.

Art. 10 Abs. 3
SR 811.113.3 Ordinanza del 26 novembre 2008 concernente gli esami federali per le professioni mediche (Ordinanza sugli esami LPMed) - Ordinanza sugli esami LPMed
Ordinanza-sugli-esami-LPMed Art. 10 Esaminatori - 1 La MEBEKO, sezione «Formazione», tiene un elenco degli esaminatori autorizzati e ne stabilisce i compiti.
1    La MEBEKO, sezione «Formazione», tiene un elenco degli esaminatori autorizzati e ne stabilisce i compiti.
2    Gli esaminatori sono proposti dalle commissioni d'esame.
3    Possono essere autorizzati quali esaminatori:
a  i professionisti attivi nel settore della formazione universitaria;
b  i liberi professionisti.
4    Gli esaminatori possono esercitare la loro funzione sino alla fine dell'anno in cui compiono 70 anni. In seguito sono stralciati dall'elenco degli esaminatori autorizzati.
Prüfungsverordnung MedBG sieht vor, dass als Examinierende nur Fachleute in Frage kommen, die in der universitären Ausbildung oder in der Praxis tätig sind. Es kann bzw. muss vorausgesetzt werden, dass diese Fachleute nicht zuletzt auch aufgrund ihrer Praxiserfahrung in der Lage sind, eine objektive Bewertung insbesondere auch der kommunikativen Kompetenz des Kandidierenden abzugeben. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann denn auch eine Kompetenz zur Bewertung der Kommunikationsfähigkeit von Kandidierenden nicht alleine Psychiatern oder Psychologen zugesprochen werden. Vielmehr ist die Fähigkeit zu einer zielführenden Arzt-Patienten-Kommunikation heutzutage als eine Kernkompetenz eines Arztes jeglicher Fachrichtung vorauszusetzen, bildet sie doch gerade auch deshalb einen Bestandteil der eidgenössischen Prüfung. Es obliegt daher auch bezüglich des Teilbereichs "Kommunikation" den jeweiligen Beschwerdeführenden, anhand objektiver, substantiierter und überzeugender Argumente sowie den entsprechenden Beweismitteln konkret darzulegen, inwieweit die Bewertungen der Examinierenden nicht den Tatsachen entsprechen oder inwieweit Kandidierende aus subjektiven Gründen bevor- oder benachteiligt wurden. Dies trifft insbesondere auch auf Fälle zu, in denen Beschwerdeführende, wie vorliegend, Examinierenden ein rassistisches Verhalten unterstellen. Der Beschwerde mangelt es indessen an solchen Argumenten und Beweisen.

Im Weiteren ist festzustellen, dass die Examinierenden im Teilbereich "Kommunikation" nicht einfach nach eigenem Gutdünken Punkte verteilen (vgl. dazu auch zuvor E. 2.2). Vielmehr haben sie die Kandidierenden einerseits in vier Kategorien auf einer fünfstufigen Skala mit klar ausdefinierten Kriterien für die beiden Polbewertungen einzuteilen, andererseits haben sie abschliessend eine Globalbeurteilung, ebenfalls auf einer fünfstufigen Skala, mit klar ausdefinierten Kriterien für die Werte 1, 3 und 5 vorzunehmen. Dementsprechend ist denn auch die Ansicht des Beschwerdeführers unzutreffend, dass die Globalbewertung anhand einer rein mathematischen Berechnung des Schnitts der vier Einzelkategorien zustande zukommen hat. Vielmehr hat der Examinierende seine Globalbeurteilung anhand eines Gesamtbildes der gezeigten Leistung zu treffen, wobei ihm - wie bereits in E. 3 ausgeführt - ein grosser Beurteilungsspielraum zukommt. Dies trifft im Übrigen in verstärktem Ausmasse auch auf die Globalbeurteilung Anamnese, Status, Management zu, welche jeweils ebenfalls anhand einer fünfstufigen Skala mit klar ausdefinierten Kriterien für die Werte 1, 3 und 5 vorzunehmen ist.

4.4 Ins Leere führt schliesslich auch die Rüge des Beschwerdeführers, dass bei vereinzelten Kriterien keine Bewertungen eingetragen worden seien und daher nicht einfach davon ausgegangen werden könne, dass alle Checklisten und die darauf enthaltenen Bewertungen automatisch richtig seien bzw. dass allenfalls noch weitere derartige Fehler vorliegen.

Gemäss Vorinstanz wurde in denjenigen Fällen, in denen nicht bei allen Beurteilungskriterien eine Markierung erfolgt sei (sog. "Missing"-Kriterien), praxisgemäss zugunsten des Kandidierenden entschieden und die entsprechenden Kriterien als "erfüllt" gewertet, so auch beim Beschwerdeführer. Die Checkliste wurde daher letzten Endes korrekt und vollständig ausgewertet, so dass gerade nicht von einem Fehler auszugehen ist. Die "Missing"-Kriterium-Praxis der Vorinstanz an sich ist ebenfalls nicht zu beanstanden, bevorteilt sie doch gänzlich die Kandidierenden.

Unzulässig ist im Übrigen der Schluss, dass "Missing"-Kriterien aufzeigen würden, dass nicht alle Checklisten bzw. die darauf enthaltenen Bewertungen automatisch als richtig anzusehen seien. Mit dieser Rüge wird der Beschwerdeführer seiner Substantiierungspflicht nicht gerecht. So reicht es nicht aus, sich im Rahmen einer Beschwerde einfach auf die pauschale Behauptung zu beschränken, eine Checkliste bzw. die Bewertung auf selbiger sei (in welchem Umfang auch immer) "falsch", ohne diese Behauptung näher zu begründen oder zu belegen (vgl. in diesem Zusammenhang auch BVGE 2010/21 E. 5.1). Vielmehr hat sich der Beschwerdeführende mit jeder einzelnen kritisierten Bewertung konkret und substantiiert auseinanderzusetzen. Rein der Vollständigkeit halber ist denn auch in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass es ohne Weiteres vorkommen kann, dass ein Kandidierender eine Prüfung wegen einem Punkt nicht besteht und dass in diesem Umstand alleine noch kein Hinweis auf eine Fehlbewertung erblickt werden kann.

4.5 Abschliessend ist auch der formalen Rüge hinsichtlich des Postens (...) kein Erfolg beschieden. Gemäss Art. 3 Abs. 1
SR 811.113.3 Ordinanza del 26 novembre 2008 concernente gli esami federali per le professioni mediche (Ordinanza sugli esami LPMed) - Ordinanza sugli esami LPMed
Ordinanza-sugli-esami-LPMed Art. 3 Contenuto e forma dell'esame federale - 1 Il contenuto dell'esame federale si fonda sugli obiettivi formativi generali e specifici di ogni professione secondo la LPMed e sui seguenti cataloghi svizzeri degli obiettivi didattici per i cicli di studio accreditati relativi alle professioni mediche universitarie:
1    Il contenuto dell'esame federale si fonda sugli obiettivi formativi generali e specifici di ogni professione secondo la LPMed e sui seguenti cataloghi svizzeri degli obiettivi didattici per i cicli di studio accreditati relativi alle professioni mediche universitarie:
a  medicina umana: Catalogo svizzero degli obiettivi di apprendimento (PROFILES) del 15 marzo 20174;
b  farmacia: Catalogo svizzero degli obiettivi di apprendimento del 23 novembre 20165;
c  odontoiatria: Catalogo svizzero degli obiettivi di apprendimento del 18 settembre 20177;
d  chiropratica: Catalogo svizzero degli obiettivi di apprendimento (PROFILES) del 25 settembre 20179;
e  veterinaria: Catalogo svizzero degli obiettivi di apprendimento (VET-PROFILES) del 26 novembre 202011.
2    Il Dipartimento federale dell'interno (DFI) stabilisce, dopo aver consultato la Commissione delle professioni mediche (MEBEKO), sezione «Formazione», i principi e i dettagli delle diverse forme di esame.
Prüfungsverordnung MedBG stellen die allgemeinen und berufsspezifischen Ausbildungsziele des MedBG und die Schweizerischen Lernzielkataloge die Grundlage für den Inhalt der eidgenössischen Prüfung dar. Dabei ist festzustellen, dass im (...) des "Swiss Catalogue of Learning Objectives for Undergraduate Medical Training", 2. Aufl., Bern 2008, im (...) ein ganzer Abschnitt ([...]) dem Thema (...) gewidmet ist ([...]). Es ist selbstredend, dass entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers vor dem Hintergrund der diversen anderen Lernziele hinsichtlich (...) somit auch (...) vom Lernzielkatalog mitumfasst wird und daher geprüft werden durfte.

5.
Schliesslich rügt der Beschwerdeführer neben einer mehrfachen Diskriminierung bei den Posten (...),(...) und (...) auch, dass ihm seiner Ansicht nach mehrfach Punkte unzutreffenderweise nicht gegeben worden seien, so bei den Posten (...), (...), (...), (...) und (...).

5.1 Einleitend ist anzumerken, dass insoweit der Beschwerdeführer bei den Posten (...), (...) und (...) eine vermeintliche Benachteiligung gegenüber anderen Kandidierenden rügt, seiner Beschwerde kein Erfolg beschieden ist. Erfahrungsgemäss sind Aussagen von anderen Kandidierenden zum Prüfungsverlauf jeweils kritisch zu hinterfragen, zumal diese keinerlei Rückschlüsse auf die jeweilige Bewertung des entsprechenden Kriteriums beim betreffenden Kandidierenden ermöglichen, dies insbesondere auch nicht hinsichtlich allfälliger erfolgter Abzüge für allfällige Hilfestellungen. Eine Benachteiligung ist daher anhand zusätzlicher objektiver, substantiierter und überzeugender Argumente sowie den entsprechenden Beweismitteln darzulegen. Dies trifft, wie bereits ausgeführt, insbesondere auch auf Fälle zu, in denen Beschwerdeführende, wie vorliegend, Examinierenden ein geschlechterdiskriminierendes oder gar ein rassistisches Verhalten vorwerfen.

Diesbezüglich ist der Beschwerdeführer seiner Substantiierungs- und Beweispflicht nicht genügend nachgekommen. So steht die Aussage des Beschwerdeführers hinsichtlich des Postens (...), dass er (...) und er daher auch (...) im Widerspruch mit der Bewertung des Kriteriums (...) der Checkliste ([...]), gemäss welcher der Beschwerdeführer (...) und dafür auch einen Punkt erhalten hat. Einen weiteren Punkt gab es zudem beim Kriterium (...) ([...]) für (...). Die Aussage des Beschwerdeführers in dessen Replik, dass er weder für (...) noch für (...) Punkte erhalten habe, ist somit ebenfalls nicht korrekt.

Auch beim Posten (...) steht die Aussage des Beschwerdeführers im Gegensatz zu den Notizen auf der Checkliste, wird doch auf dieser explizit darauf hingewiesen ([...]), dass der Beschwerdeführer (...). Gerade auch vor dem schwerwiegenden Vorwurf des Beschwerdeführers, dass er vom Examinierenden aufgrund rassistischer Motive, i.c. der Hautfarbe, benachteiligt worden sei, ist es für eine genügende Darlegung einer vermeintlichen Ungleichbehandlung nicht ausreichend, ohne weitere Anhaltspunkte die Abgabe aller relevanten Prüfungsunterlagen (i.c. [...]) pauschal zu bestreiten.

Hinsichtlich des Posten (...) bleibt schliesslich der Vollständigkeit halber noch anzumerken, dass von einem Kandidierenden bei der eidgenössischen Prüfung ohne Weiteres erwartet werden kann, dass er (...).

5.2 An der in E. 3 dargestellten Beweislastregel ändert sich auch nichts, wenn der Beschwerdeführende davon überzeugt ist, im Prüfungsverlauf richtige Antworten gegeben oder erwartete Fragen gestellt bzw. Untersuchungen durchgeführt zu haben. Ist es doch notorisch, dass die Erinnerungsleistungen bezüglich Prüfungsdetails einerseits mit zunehmender zeitlicher Distanz zum Prüfungstag abnehmen und andererseits durch den Prüfungsstress zusätzlich beeinträchtigt werden. Erfahrungsgemäss können in diesem Zusammenhang insbesondere auch spätere Akteneinsichten zu trügerischen Erinnerungsverzerrungen führen. Gerade auch aus diesem Grund kommt Beweismitteln wie Prüfungsprotokollen und Checklisten eine grosse Bedeutung zu, haben sie doch in Echtzeit bzw. zumindest sehr zeitnah die Prüfungsabläufe und -antworten (möglichst) exakt festzuhalten (vgl. Art. 14 Abs. 2
SR 811.113.32 Ordinanza del DFI del 1° giugno 2011 concernente la procedura degli esami federali per le professioni mediche universitarie (Ordinanza concernente le procedure d'esame) - Ordinanza concernente le procedure d'esame
Ordinanza-concernente-le-proce Art. 14 Forma - 1 Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
1    Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
2    Per ogni stazione un esaminatore valuta la prestazione, durante o dopo l'esame, mediante criteri predeterminati sotto forma di una lista di controllo. A ogni stazione la valutazione è effettuata da un altro esaminatore.
3    Le commissioni d'esame stabiliscono per ogni esame la struttura della lista di controllo.
Prüfungsformenverordnung). Es erscheint nicht willkürlich, wenn vor diesem Hintergrund den ausgefüllten Checklisten eine höhere Beweiskraft zugemessen wird als dem Erinnerungsvermögen des Beschwerdeführenden Monate nach der Prüfung. Mangels weitergehender Substantiierung sind denn auch aus diesem Grund die Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich der Bewertung des Kriteriums (...) beim Posten (...) nicht zu hören. In diesem Zusammenhang ist der Beschwerdeführer im Übrigen darauf hinzuweisen, dass die Bewertung durch lediglich einen Examinierenden von Art. 14 Abs. 2
SR 811.113.32 Ordinanza del DFI del 1° giugno 2011 concernente la procedura degli esami federali per le professioni mediche universitarie (Ordinanza concernente le procedure d'esame) - Ordinanza concernente le procedure d'esame
Ordinanza-concernente-le-proce Art. 14 Forma - 1 Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
1    Un esame pratico strutturato comprende almeno dieci stazioni. Devono esservi integrate pause adeguate.
2    Per ogni stazione un esaminatore valuta la prestazione, durante o dopo l'esame, mediante criteri predeterminati sotto forma di una lista di controllo. A ogni stazione la valutazione è effettuata da un altro esaminatore.
3    Le commissioni d'esame stabiliscono per ogni esame la struttura della lista di controllo.
Prüfungsformenverordnung vorgegeben ist und der Vorinstanz diesbezüglich gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts kein Rechtsverstoss vorgeworfen werden kann (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-6049/2012 vom 3. Oktober 2013 E. 4.7).

Anzumerken ist im Weiteren, dass alleine der Umstand, dass erwartete Fragen gestellt oder geforderte Untersuchungen durchgeführt wurden nicht auch gleich bedeutet, dass dies auch zur Gänze korrekt oder vollständig gemacht wurde. Daraus resultierte denn auch der vom Beschwerdeführer nicht näher substantiiert gerügte Abzug beim Posten (...) oder die nicht zu beanstandenden Abzüge beim Posten (...). Auch erscheint es nicht unzulässig, wenn der Examinierende beim Posten (...) nur (...) mit Punkten versah und es nicht genügen liess, wenn der Kandidierende (...).

5.3 Hinsichtlich des Postens (...) räumt selbst der Beschwerdeführer aufgrund von Rückmeldungen anderer Kandidierender ein, dass der Patient (...). Die Vorinstanz bestätigt denn auch, dass dies die korrekte Vorgehensweise gewesen wäre und es der Beschwerdeführer nicht einfach bei (...) hätte bewenden lassen dürfen. Es ist nicht zu beanstanden, wenn dieser Umstand zu einem Unterschied in der Bewertung führt. Nachdem in der Folge der Patient (...) und die entsprechenden Prüfungen (...) nicht durchgeführt wurden, ist es nur folgerichtig, dass für diese beiden Kriterien auch keine Punkte vergeben wurden.

Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer hinsichtlich seiner Einwendung, dass ihm beigebracht worden sei, (...). So wäre es dem Beschwerdeführer ohne Weiteres möglich gewesen, den Examinierenden auf diese Problematik aufmerksam zu machen, worauf eine entsprechende Reaktion des Examinierenden zu erwarten gewesen wäre (z.B. auch [...]). Ein solches Vorgehen wird jedoch selbst vom Beschwerdeführenden nicht geltend gemacht, sodass die Bewertung der Vorinstanz bei diesem Posten nicht zu beanstanden ist.

5.4 Hinsichtlich des Postens (...) rügt der Beschwerdeführer, dass ihm beim Kriterium (...) kein Punkt angerechnet worden sei, obwohl er die Patientin gefragt habe, ob (...) und sich daher infolge der Bejahung dieser Frage die Frage nach (...) erübrigt habe.

Übereinstimmend mit der Ansicht der Vorinstanz erscheint es heutzutage mehr als gewagt, alleine aufgrund einer Bejahung (...) zu schliessen, dass die Patientin (...). Sind doch diverse Konstellationen denkbar, in denen (...) von (...) gesprochen werden kann. Die Bewertung ist daher ebenfalls nicht zu beanstanden.

Selbiges gilt im Übrigen auch hinsichtlich des bereits genannten Kriteriums (...) des Postens (...). Kann doch alleine aus dem Umstand, dass sich eine Patientin (...) nicht direkt auf (...) geschlossen werden. Auch hier sind andere Konstellationen denkbar.

5.5 Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich auch hinsichtlich seiner Rügen bezüglich (...) beim Posten (...), nachdem die von ihm gerügten Kriterien (...) bzw. (...) nachträglich eliminiert wurden und somit keinen Eingang in die Punktgebung fanden.

6.
Zusammengefasst ist festzustellen, dass der Vorinstanz weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs noch eine Diskriminierung des Beschwerdeführers vorgeworfen werden kann. Auch sind weder das Prüfungsverfahren an sich noch die jeweiligen Bewertungen der Leistungen des Beschwerdeführers zu beanstanden und Letzterem daher auch keine zusätzlichen Punkte anzurechnen. Das Prüfungsergebnis bleibt daher unverändert und die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ergibt sich, dass der Beschwerdeführer als vollständig unterlegene Partei die Kosten des Verfahrens trägt (vgl. Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
VwVG, Art. 1 ff
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 172.320.2]).

Gemäss Art. 6
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
VGKE können einer Partei, der keine unentgeltliche Rechtspflege gewährt wird, die Verfahrenskosten dann ganz oder teilweise erlassen werden, wenn ein Rechtsmittel ohne erheblichen Aufwand für das Gericht durch Rückzug oder Vergleich erledigt wird (lit. a) oder wenn andere Gründe in der Sache oder in der Person der Partei es als unverhältnismässig erscheinen lassen, sie ihr aufzuerlegen (lit. b). Nachdem Ersteres im vorliegenden Fall offenkundig nicht vorliegt und der Beschwerdeführer keinerlei Gründe für einen Erlass im Sinne von lit. b substantiiert darlegt bzw. solche auch nicht ersichtlich sind, findet Art. 6
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
VGKE vorliegend keine Anwendung. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass alleine der Umstand, dass ein Kandidierender das Bestehen einer Prüfung um einen Punkt verpasst hat, keine Anwendung von Art. 6
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
VGKE rechtfertigt. Die Verfahrenskosten werden vorliegend auf Fr. 1'000.- festgelegt; zur Bezahlung ist der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verwenden.

Der Beschwerdeführer hat als vollständig unterlegene Partei keinen Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
VwVG, Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
1    La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
2    Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
3    Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
4    Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
5    L'articolo 6a è applicabile per analogia.7
VGKE).

8.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (vgl. Art. 83 lit. t
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110]). Er ist somit endgültig.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt; der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)

- die Vorinstanz (Einschreiben; Akten zurück)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Ronald Flury Alexander Schaer

Versand: 9. Juli 2014
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : B-6512/2013
Data : 08. luglio 2014
Pubblicato : 16. luglio 2014
Sorgente : Tribunale amministrativo federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Professioni mediche
Oggetto : Eidgenössische Prüfung Humanmedizin 2013


Registro di legislazione
CC: 8
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907
CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova.
CP: 292
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 292 - Chiunque non ottempera ad una decisione a lui intimata da una autorità competente o da un funzionario competente sotto comminatoria della pena prevista nel presente articolo, è punito con la multa.
Cost: 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LPMed: 14 
SR 811.11 Legge federale del 23 giugno 2006 sulle professioni mediche universitarie (Legge sulle professioni mediche, LPMed) - Legge sulle professioni mediche
LPMed Art. 14 Esame federale - 1 La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
1    La formazione universitaria si conclude con l'esame federale.
2    L'esame federale deve consentire di verificare se gli studenti:
a  dispongono delle conoscenze specialistiche, delle attitudini e delle capacità, come pure delle modalità di comportamento e della competenza sociale necessarie all'esercizio della professione medica prescelta; e
b  presentano i requisiti per il necessario perfezionamento professionale.
56
SR 811.11 Legge federale del 23 giugno 2006 sulle professioni mediche universitarie (Legge sulle professioni mediche, LPMed) - Legge sulle professioni mediche
LPMed Art. 56 Modalità di consultazione dei documenti d'esame - Per garantire la segretezza delle domande degli esami medici, può essere rifiutata la consegna dei documenti d'esame, vietata la copiatura o riproduzione di esemplari e limitata la durata della consultazione.
LTAF: 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF)
LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA).
LTF: 83
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
a  le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
b  le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
c  le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
c1  l'entrata in Svizzera,
c2  i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
c3  l'ammissione provvisoria,
c4  l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
c5  le deroghe alle condizioni d'ammissione,
c6  la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
d  le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
d1  dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
d2  da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
e  le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
f  le decisioni in materia di appalti pubblici se:
fbis  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
f1  non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
f2  il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
g  le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
h  le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
i  le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
j  le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
k  le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
l  le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
m  le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
n  le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
n1  l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
n2  l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
n3  i nulla osta;
o  le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
p  le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
p1  concessioni oggetto di una pubblica gara,
p2  controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
p3  controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
q  le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
q1  l'iscrizione nella lista d'attesa,
q2  l'attribuzione di organi;
r  le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
s  le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
s1  ...
s2  la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
t  le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
u  le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
v  le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
w  le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
x  le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
y  le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
z  le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.
PA: 5 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
1    Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
a  la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
b  l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
c  il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
2    Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
3    Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.
27 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
1    L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se:
a  un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto;
b  un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto;
c  l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga.
2    Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto.
3    A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta.
29 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 29 - La parte ha il diritto d'essere sentita.
44 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 44 - La decisione soggiace a ricorso.
48 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
1    Ha diritto di ricorrere chi:
a  ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
b  è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
c  ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
2    Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.
49 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
a  la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
b  l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
c  l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.
50 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
1    Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione.
2    Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.
52 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
1    L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
2    Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
3    Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.
63 
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
1    L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
2    Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
3    Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
4    L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
4bis    La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
a  da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
5    Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105
64
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
1    L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
2    Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
3    Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
4    L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
5    Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109
SR 811.113.3: 3  5  10
SR 811.113.32: 14
TS-TAF: 1 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
1    Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
2    La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
3    Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.
6 
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 6 Rinuncia alle spese processuali - Le spese processuali possono essere condonate totalmente o parzialmente alla parte che non beneficia del gratuito patrocinio previsto all'articolo 65 della legge federale del 20 dicembre 19684 sulla procedura amministrativa, qualora:
a  un ricorso sia liquidato in seguito a rinuncia o a transazione senza aver causato un lavoro considerevole al Tribunale;
b  per altri motivi inerenti al litigio o alla parte in causa, non risulti equo addossare le spese processuali alla parte.
7
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF)
TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
1    La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
2    Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
3    Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
4    Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
5    L'articolo 6a è applicabile per analogia.7
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • tribunale amministrativo federale • quesito • consultazione degli atti • spese di procedura • comunicazione • paziente • esattezza • professione sanitaria • copia • replica • legge federale sulle professioni mediche universitarie • legge federale sul tribunale federale • posto • anticipo delle spese • legge sul tribunale amministrativo federale • valore • legge federale sulla procedura amministrativa • forma e contenuto • esaminatore
... Tutti
BVGE
2010/11 • 2010/21 • 2010/10 • 2008/14
BVGer
B-6049/2012 • B-6464/2011 • B-6512/2013