D-3337/2011 - 2013-03-08 - Asilo - Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 3. Juni 2011

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV/sma

D-3337/2011

Urteil vom 8. März 2013

Richterin Contessina Theis (Vorsitz),

Besetzung Richterin Christa Luterbacher, Richter Pietro Angeli-Busi,

Gerichtsschreiber Linus Sonderegger.

A._______,geboren (...),

alias B._______,geboren (...),

China (Volksrepublik),

Parteien vertreten durch lic.iur. Dominik Löhrer,

Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende (ZBA),

(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 3. Juni 2011 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin - eine chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie aus Y._______, Z._______, Tibet - reiste am 12. Juli 2010 in die Schweiz ein, wo sie gleichentags am Flughafen Zürich-Kloten ein Asylgesuch stellte.

B.
Am 14. Juli 2010 wurde die Beschwerdeführerin gleichenorts durch den Dienst Flughafenverfahren des BFM zu ihrer Person sowie summarisch zum Reiseweg und ihren Fluchtgründen befragt (Befragung zur Person [BzP]). Eine eingehende Anhörung zu den Asylgründen fand am 21. Juli 2010 statt.

Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, dass sie seit ihrer Geburt bis März 2009 in Tibet gelebt habe, korrekterweise B._______ heisse und (...) geboren sei. Ihr Mann habe im Jahr 2008 in X._______ an einer Demonstration teilgenommen und sei deshalb verhaftet worden. Im März 2009 sei auch sie nach X._______ gegangen, um ihn zu suchen. Sie habe ihn jedoch nicht gefunden, woraufhin sie im Juni 2009 mit Hilfe von Schleppern nach Nepal gelangt sei, wo sie bis im Juli 2010 bei Verwandten gelebt habe. Schliesslich habe sie (im) Juli 2010 das Haus ihrer Tante in Nepal verlassen und sei via Indien mit Papieren lautend auf den Namen A._______ in die Schweiz geflohen.

Zur Unterstützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin eine chinesische Identitätskarte, lautend auf den Namen (B._______ [phonetisch]), geboren (...), sowie ein indisches Identity Certificate (IC), lautend auf A._______, geboren (...), zu den Akten.

C.
Am 16. September 2010 bat das BFM die Schweizerische Botschaft in New Delhi (nachfolgend: Botschaft) um die Vornahme diverser Abklärungen.

Die Ergebnisse der Botschaftsabklärung wurden der Beschwerdeführerin am 21. April 2011 zur Stellungnahme unterbreitet. Am 29. April 2011 reichte die Beschwerdeführerin ihre diesbezüglichen Bemerkungen ein.

D.
Mit Verfügung vom 3. Juni 2011 (Eröffnung am 7. Juni 2011) trat das BFM in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. b

des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht ein und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

E.
Diese Verfügung focht die Beschwerdeführerin mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 15. Juni 2011 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht an und beantragte die vollständige Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks neuer Entscheidung, verbunden mit der Anweisung, auf das Asylgesuch einzutreten. Weiter sei der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren oder jedenfalls ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen.

In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021).

Der Beschwerde wurden zwei Berichte der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) beigelegt. Noch am gleichen Tag wurde eine Fürsorgebestätigung nachgereicht.

F.
Mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2011 wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerde festgestellt, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gutgeheissen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Gleichzeitig wurde die Vorinstanz zur Vernehmlassung eingeladen.

G.
Mit Schreiben vom 24. Juni 2011 reichte die Beschwerdeführerin einen Auszug aus dem Einwohnerregister und ein Bestätigungsschreiben mit Übersetzung zu den Akten.

H.
In der Vernehmlassung vom 4. Juli 2011 nahm das BFM zu den Ausführungen in der Beschwerdeschrift Stellung und beantragte die Abweisung der Beschwerde.

Mit Verfügung vom 8. Juli 2011 lud das Gericht die Beschwerdeführerin zur Replik ein.

I.
Die Beschwerdeführerin reichte am 22. Juli 2011 eine Replik ein, unter Beilage einer Kopie ihres chinesischen Passes.

J.
Mit Verfügung vom 3. November 2011 wurde die Beschwerdeführerin zur Einreichung des Passdokuments im Original aufgefordert.

Mit Eingabe vom 9. November 2011 reichte die Beschwerdeführerin fristgerecht ihren Pass ein.

K.
Mit Verfügung vom 17. November 2011 wurde die Vorinstanz zur Duplik eingeladen.

Am 8. Dezember 2011 äusserte sich die Vorinstanz aufforderungsgemäss ein weiteres Mal zur Beschwerde und beantragte deren Abweisung.

L.
Das Gericht bot der Beschwerdeführerin am 12. Dezember 2011 Gelegenheit, sich zur Duplik zu äussern.

Am 21. Dezember 2011 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine diesbezügliche Stellungnahme sowie eine Kostennote zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung, mit welcher das BFM auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist. Werden solche Nichteintretensentscheide, mit denen es das BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 32 -35 AsylG), mit Beschwerde angefochten, ist die Beurteilungskompetenz der Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Sofern die Beschwerdeinstanz den Nichteintretensentscheid als unrechtmässig erachtet, enthält sie sich demnach einer selbstständigen materiellen Prüfung, hebt die angefochtene Verfügung auf und weist die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.). Demzufolge ist auf das Rechtsbegehren, es sei der Beschwerdeführerin Asyl zu gewähren, nicht einzutreten.

1.4 In den übrigen Punkten ist die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist in den übrigen Punkten einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat zurückkehren können, in welchem sie sich vorher aufgehalten haben und im Einzelfall effektiver Schutz vor Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht (Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG). Nach Art. 34 Abs. 3 AsylG findet die Bestimmung von Abs. 2 dieses Artikels keine Anwendung, wenn Personen, zu denen die asylsuchende Person enge Beziehungen hat, oder nahe Angehörige in der Schweiz leben, oder die asylsuchende Person offensichtlich die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG erfüllt, oder Hinweise darauf bestehen, dass im Drittstaat kein effektiver Schutz vor Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht (Art. 34 Abs. 3 Bst. a -c AsylG).

3.2 Das BFM begründete seinen Entscheid damit, dass die Beschwerdeführerin bei der BzP zu Protokoll gegeben habe, ihre Personalien würden A._______ lauten, geboren (...), Tochter des E._______ und der F._______, was durch die eingereichte chinesische Identitätskarte belegt sei. Entgegen diesen Ausführungen vermöge jedoch die Identitätskarte die geltend gemachte Identität nicht zu belegen, da im Ausweis zwar der (Vorname B._______ [phonetisch]), was dem tibetischen (Vornamen) A._______ entsprechen könnte, figuriere und das von der Beschwerdeführerin angegebene Geburtsdatum stimme, jedoch weder Hinweise auf den (Nachnamen) A._______ noch auf den Namen (phonetische Bezeichnung) ersichtlich seien.

Demgegenüber ständen im indischen IC die Personalien A._______, geboren (...) in W._______, Tibet, Tochter des E._______ und der F._______, wohnhaft c/o V._______. In der Anhörung habe die Beschwerdeführerin entgegen den Ausführungen in der BzP vorgebracht, ihr richtiger Name laute B._______ und der Schlepper habe sie angewiesen, ihren Namen mit A._______ anzugeben. Auf der Identitätskarte finde sich jedoch auch kein Hinweis auf den (Nachnamen) B._______. Demnach vermöge die eingereichte Identitätskarte die geltend gemachte Identität nicht zu belegen. Die veranlassten Abklärungen der Botschaft hätten gezeigt, dass das IC aufgrund der geltenden Regelungen und den vorzuweisenden Belegen ausgestellt worden sei. Diese Angaben hätten sowohl das Tibet Bureau als auch das zuständige regionale Passbüro bestätigt.

Die Anwohner und Nachbarn der Wohnadresse gemäss IC (V._______) hätten den dortigen Aufenthalt der Beschwerdeführerin bestätigt, ihren aktuellen Aufenthaltsort aber nicht nennen können. Aus dem Registration Certificate gehe als letzter Aufenthaltsort U._______ hervor. Bewohner von U._______ hätten die Beschwerdeführerin auf dem Foto erkannt, aber Verwandte seien keine gefunden worden.

Gemäss Abklärungen sei die Beschwerdeführerin in Indien als Flüchtling registriert und könne daher mit einem Visum und ihrem IC problemlos nach Indien zurückkehren. Gemäss der Vorinstanz habe sich die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz in Indien aufgehalten und dort über einen geregelten Aufenthalt verfügt. Sie sei im Besitze eines Registration Certificate und eines von den indischen Behörden rechtmässig ausgestellten und echten IC, das bis (...) 2019 gültig sei. Dieses Dokument erlaube Exiltibetern, ins Ausland zu reisen und nach Indien zurückzukehren. Somit verfüge die Beschwerdeführerin über ein geregeltes Aufenthaltsrecht in Indien und könne dorthin zurückkehren, vorausgesetzt, dass sie über ein gültiges Visum verfüge.

Weiter sei zu bemerken, dass Indien zwar nicht Signatarstaat der Flüchtlingskonvention von 1951 oder des Zusatzprotokolls von 1967 sei, jedoch in den vergangenen Jahrzehnten Tibeter grosszügig aufgenommen und ihnen den Zugang zu Arbeits- und Bildungsstrukturen verschafft habe. Zudem würden Tibeter und Tibeterinnen seitens der indischen Behörden weder schikaniert und mit einer Wegweisung bedroht noch seien Ausweisungen von Tibetern nach China bekannt. Selbst tibetische Staatsangehörige, welche sich nicht an die Aufforderung der indischen Behörden gehalten hätten, politische Aktivitäten zu unterlassen, seien nicht nach China weggewiesen worden. Somit liege ein effektiver Schutz vor Rückschiebung vor. Die Beschwerdeführerin verfüge im Gegensatz zu zahlreichen anderen Tibetern in Indien über ein Registration Certificate und ein IC und damit über einen zusätzlichen Schutz durch eine behördliche Registrierung. Somit sei auf das Asylgesuch nicht einzutreten und die Beschwerdeführerin aus der Schweiz wegzuweisen. Der Vollzug der Wegweisung nach Indien sei technisch möglich und praktisch durchführbar.

3.3 In der Beschwerde wurde diesen Erwägungen entgegengehalten, dass unbestritten sei, dass die Beschwerdeführerin chinesische Staatsangehörige tibetischer Abstammung sei. Die Beschwerdeführerin heisse in Wirklichkeit (B._______ [phonetisch]) und sei (...) geboren. (Phonetische Bezeichnungen) seien Vornamen und (phonetische Bezeichnung) sei der Familienname. In ihrer Identitätskarte sei lediglich der erste Vorname (B._______ [phonetisch]) vermerkt, was aber üblich sei. Dem Dokument sei zudem zu entnehmen, dass es (...) 2002 ausgestellt worden sei und zehn Jahre lang gültig sei. Das IC, welches von der Beschwerdeführerin ebenfalls eingereicht worden sei, sei vom Schlepper zum Zweck der Indiendurchreise gefälscht worden, wofür sie eine grosse Summe habe bezahlen müssen. Darüber hinaus sei sie von ihm auch angewiesen worden, sich im Asylverfahren als A._______ auszugeben. Sie sei lediglich eine Nacht in Indien gewesen, habe sich aber von Juni 2009 bis Juli 2010 in Nepal aufgehalten.

Die Personalien in den beiden Dokumenten (Name und Geburtsdatum) seien unterschiedlich. Gemäss Urkundenlabor der Kantonspolizei Zürich seien beide Dokumente echt und somit müsse der Schluss gezogen werden, dass eines der Dokumente zwar gefälscht, nicht aber als Fälschung zu erkennen sei. Ohne dies explizit zu behaupten, gehe die Vorinstanz automatisch zuungunsten der Beschwerdeführerin davon aus, dass die chinesische Identitätskarte gefälscht und somit das IC echt sei. Gemäss einer Abklärung der Schweizerischen Flüchtlingshilfe komme es oft vor, dass falsche IC zum Zweck der Visumserteilung erworben und dafür die indischen Behörden geschmiert würden. Auch wenn vorliegend vom BFM einige Abklärungen betreffend das IC gemacht worden seien, sei klar, dass der chinesischen Identitätskarte ein höherer Beweiswert zuzumessen sei als dem indischen Dokument.

Mindestens aber hätte die Vorinstanz begründen müssen, weshalb sie sich in der Entscheidfindung auf die Angaben des IC stütze und die echte chinesische Identitätskarte gänzlich unberücksichtigt gelassen habe. Ebenfalls hätte sich das Bundesamt dazu äussern müssen, weshalb es nur Abklärungen mit Bezug auf das IC und nicht auch für die chinesische Identitätskarte habe vornehmen lassen, zumal die Beschwerdeführerin ausdrücklich angegeben habe, das indische IC sei gefälscht. Es sei zur Echtheit des IC auch zu bemerken, dass allenfalls tatsächlich eine Frau A._______, geboren (...), über ein Aufenthaltsrecht in Indien verfüge, es sich bei dieser Person aber nicht um die Beschwerdeführerin handle. Aus der für echt befundenen Identitätskarte gehe hervor, dass die Beschwerdeführerin (...) geboren worden sei und (A._______ [phonetisch]) heisse. Vom BFM sei auch nicht bestritten worden, dass es sich tatsächlich um die Identitätskarte der Beschwerdeführerin handle. Im Sinne des Untersuchungsgrundsatzes seien die Behörden gehalten, den rechtserheblichen Sachverhalt vollständig und richtig abzuklären und nicht nur nach Elementen zu suchen, welche gegen die Asylsuchende sprächen. Die Vorinstanz sei ihren Pflichten im Sinne des Untersuchungsgrundsatzes nicht nachgekommen und so müsse die angefochtene Verfügung zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen werden.

Zudem habe die Vorinstanz nicht belegen können, dass die Beschwerdeführerin in Indien über ein Aufenthaltsrecht verfüge und somit wieder dorthin zurückgehen könne. Seit der Publizierung von EMARK 2006 Nr. 1 sei bekannt, dass die Asylbehörden bei illegal aus China ausgereisten Tibetern, welche in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt hätten, zumindest vom Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG ausgehen würden. Es lägen in jedem Fall Nachfluchtgründe vor, welche nach oder durch das Verlassen des Heimatlandes entstanden seien. Die aktuelle Rechtsprechung gehe auch davon aus, dass die chinesischen Behörden allen Exil-Tibetern eine Dalai-Lama-freundliche Haltung unterstellen würden, so dass diese aufgrund der illegalen Ausreise mit einer massiven Gefängnisstrafe zu rechnen hätten. Des Weiteren würde die Volksrepublik China die landesabwesenden TibeterInnen beobachten und der langjährige Aufenthalt in der Schweiz sowie das Einreichen eines Asylgesuches werde vom chinesischen Staat in asylrelevanter Weise geahndet. Darüber hinaus werde diesen TibeterInnen auch der verbotene Besuch bei ihrem traditionellen und spirituellen Führer - dem Dalai Lama - vorgeworfen. Die Vorinstanz versuche generell, die Beschwerdeführerin als unglaubhaft hinzustellen, habe es aber unterlassen, in Abrede zu stellen, dass die Beschwerdeführerin China illegal verlassen habe. Die Angaben der Beschwerdeführerin zur illegalen Ausreise seien plausibel und schlüssig und würden mit etlichen Berichten von Tibetern, welche die Grenze bei S._______ überschritten hätten, übereinstimmen. Es erscheine unter Berücksichtigung der Angaben der Beschwerdeführerin und der allgemeinen Erfahrung als fast ausgeschlossen, dass sie China auf legalem Wege verlassen habe. Sie erfülle aufgrund der illegalen Ausreise aus China die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG.

Gemäss Bundesverwaltungsgericht sei das auf schnelle Erledigung angelegte Nichteintretensverfahren nur für klare Fälle vorgesehen, mithin auch nur bei einem offenkundigen Fehlen der Flüchtlingseigenschaft, was zumindest aus der summarischen Begründung hervorgehen müsse. Das vorliegende Asylverfahren habe beinahe ein Jahr gedauert und die Vorinstanz habe sich nicht zu einem offensichtlichen Fehlen der Flüchtlingseigenschaft geäussert, womit es sich hiermit nicht um einen klaren Fall handle. Schon aufgrund dieser Gründe hätte die Vorinstanz auf das Asylgesuch eintreten und einen materiellen Entscheid fällen müssen. Zudem erfülle Indien die Anforderungen an einen sicheren Drittstatt nicht, dies schon allein deshalb, weil dieses Land nicht Signatarstaat der Flüchtlingskonvention sei. Zudem anerkenne Indien das Recht auf Schutzsuche von Asylsuchenden und Flüchtlingen nicht und verfüge auch über keine ausformulierte Flüchtlingspolitik.

3.4 In der Vernehmlassung vom 4. Juli 2011 führte das Bundesamt aus, dass die Kantonspolizei Zürich aufgrund ihrer Untersuchung festgestellt habe, dass sowohl das von den indischen Behörden ausgestellte IC als auch die chinesische Identitätskarte "keine objektiven Fälschungsmerkmale" enthalten würden. Aufgrund der Abklärung vor Ort stehe fest, dass es sich beim IC um ein echtes, rechtmässig ausgestelltes Dokument handle. Da eine analoge Abklärung der Echtheit der chinesischen Identitätskarte vor Ort nicht möglich sei, sei diese nicht veranlasst worden. Was den eingereichten "Auszug aus dem Einwohnerregister" anbelange, so könne dieser die geltend gemachte Identität nicht belegen, da es sich dabei um eine Kopie eines Teiles eines grösseren Dokumentes handle, aus welchem der (Nachname, phonetische Bezeichnung) nicht hervorgehe. Das Bestätigungsschreiben der Gemeinde T._______ enthalte die Angabe, dass die Beschwerdeführerin seit dem (...) 2008 in der Gemeinde Z._______ gewohnt habe. Dies entspreche aber nicht ihrer Angabe, dort geboren zu sein. Die nachgereichten Dokumente vermöchten somit die Behauptung der Beschwerdeführerin nicht zu belegen.

Schliesslich seien auch die von der Beschwerdeführerin in der Erstbefragung und in der Anhörung gemachten Aussagen nicht geeignet, ihre Behauptung zu stützen. So wäre von ihr zu erwarten gewesen, dass sie, falls sie tatsächlich aus Z._______ stammen würde, korrekte und umfassende Angaben zu ihrer Wohnadresse - namentlich zur Provinz - gemacht hätte. Sie hätte sich insgesamt realistisch, den Tatsachen entsprechend und insbesondere so geäussert, dass aus ihren Aussagen eine persönliche Betroffenheit hervorgegangen wäre. Den Protokollen mangle es jedoch an diesen Realkennzeichen.

3.5 In der Replik vom 22. Juli 2011 bemerkte die Beschwerdeführerin, dass das Bundesverwaltungsgericht schon ähnlich gelagerte und vergleichbare Fälle zu beurteilen gehabt habe und diesen Fällen gemeinsam gewesen sei, dass ein IC eingereicht worden sei, welches zur Rückkehr nach Indien und zum dortigen Verbleib berechtigt habe. Während in diesen Fällen die Asylsuchenden selber behauptet hätten, das IC sei gefälscht, hätten sich die Asylbehörden jeweils auf die Abklärungen der Botschaft in Indien gestützt, welche das IC für echt und rechtmässig ausgestellt befunden hätten. Der vorliegende Fall unterscheide sich von den soeben erwähnten grundsätzlich dadurch, dass die Beschwerdeführerin abgesehen vom IC zusätzlich ihre echte chinesische Identitätskarte ins Recht gereicht habe, die andere Angaben zur Person als das IC enthalte und ein starkes Beweismittel zur Untermauerung der Behauptung sei, wonach das IC gefälscht sei. Betreffend die beiden vom Urkundenlabor als echt befundenen Dokumente sei zu bemerken, dass eines dieser Dokumente derart gut gefälscht worden sei, dass allein aus diesem Grunde schon weitere Abklärungen nötig gewesen wären. Die Vorinstanz habe sich nie mit der Aussage der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt, dass das Foto im IC gar nicht sie zeige. Die Abklärungen vor Ort hätten sich im Wesentlich darauf beschränkt, das Foto im IC den Anwohnern und Nachbarn in Indien zur Identifikation vorzulegen. Allenfalls sei eine Person identifiziert worden, bei welcher es sich gar nicht um die Beschwerdeführerin handle. Weiter habe sich die Vorinstanz nicht zur Aussage der Schweizerischen Flüchtlingshilfe geäussert, wonach es oft vorkomme, dass falsche ICs durch Bestechung der indischen Behörden zum Zweck der Visumserteilung erworben würden. Zudem sage das Abklärungsresultat, wonach das bei den Akten liegende IC echt und rechtmässig ausgestellt worden sei, letztlich nichts darüber aus, ob es tatsächlich der Beschwerdeführerin zugeordnet werden könne. Es sei nicht einmal für nötig befunden worden, das Dokument von Amtes wegen übersetzen zu lassen, was auch aus den beiden Protokollen hervorgehe. Zudem könne neu eine Kopie des Reisepasses der Mandantin zu den Akten gelegt werden. Die darin enthaltenen Daten würden mit denjenigen in der chinesischen Identitätskarte übereinstimmen.

Die Befragerin habe zudem zu Beginn der Anhörung festgestellt, dass die Beschwerdeführerin einen äusserst verschüchterten Eindruck auf sie gemacht habe. Zudem könne nicht in Abrede gestellt werden, dass es zumindest in der Anhörung vom 21. Juli 2010 grössere Verständigungsprobleme gegeben habe, was aus etlichen Protokollnotizen hervorgehe. Beispielsweise habe die Frage, wie die Verständigung in der Erstbefragung gewesen sei, mehrfach wiederholt werden müssen. Die dementsprechend überflüssige Folgefrage, wie sie jetzt die Dolmetscherin verstehe, habe die Beschwerdeführerin paradoxerweise mit "ich verstehe sie gut" beantwortet. Somit dürfte unbestritten sein, dass die Verständigung anlässlich der Befragung ungenügend gewesen sei. Der mit der Vernehmlassung gemachte Vorwurf, die Beschwerdeführerin habe sich nicht genügend korrekt und umfassend geäussert, laufe somit ins Leere. Unter diesen Umständen könne auch nicht erwartet werden, dass die Aussagen der Beschwerdeführerin sehr ausführlich und detailliert ausfallen würden. Zudem könne entgegen der Ansicht der Vorinstanz nicht behauptet werden, der Beschwerdeführerin mangle es an persönlicher Betroffenheit, zumal sie offenbar sehr verschüchtert gewirkt habe und bei jeder neuen Frage aufgeschreckt sei und auch zu weinen begonnen habe.

3.6 In der ergänzenden Vernehmlassung vom 8. Dezember 2011 führte die Vorinstanz aus, dass die Beschwerdeführerin anfänglich ihre (...) 2002 ausgestellte chinesische Identitätskarte eingereicht und betont habe, dass das (...) 2009 ausgestellte IC - entgegen den Abklärungen - nicht echt sei. Das nunmehr nachträglich eingereichte Original des chinesischen Reisepasses, welcher (...) 2002 ausgestellt worden sei, vermöge an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Es sei durchaus vorstellbar, dass die Beschwerdeführerin ihre Heimat im Jahre 2002 auf legalem Weg mit ihrem Pass und ihrer ID verlassen und sich nach Indien begeben habe. Dort habe sie sich bei den zuständigen Behörden gemeldet und im Jahr 2008 um Ausstellung eines indischen Reisepapieres ersucht. Ihr chinesischer Pass sei (...) 2007 abgelaufen und somit hätten die indischen Behörden gemäss ihrer üblichen Vorgehensweise ein IC ausgestellt, lautend auf (den Vorname) A._______, was der chinesischen Namenswidergabe (Vorname B._______ [phonetisch]) entspreche. Die Tatsache, dass in den chinesischen Dokumenten der (Nachname) A._______ nicht aufgeführt sei, sei auf die Art der Erfassung von tibetischen Namen durch die chinesischen Behörden zurückzuführen. Das im IC aufgeführte Geburtsdatum würde sich zwar von dem in den chinesischen Dokumenten genannten Datum unterscheiden, dennoch könne aufgrund dieses Unterschiedes allein nicht auf eine Fälschung des IC geschlossen werden. Die Erkenntnisse gestützt auf die Abklärungen der Botschaft würden nur den Schluss zulassen, dass das IC echt sei und einer Rückkehr der Beschwerdeführerin nach Indien nichts im Wege stehe.

3.7 In der Stellungnahme hielt die Beschwerdeführerin diesen Ausführungen entgegen, dass sich das vorliegende Verfahren einzig um die Frage drehe, ob die Beschwerdeführerin nach Indien zurückgeschickt werden könne. Die Angaben in der Identitätskarte und im Reisepass würden exakt übereinstimmen, diejenigen im IC aber diametral von diesen abweichen. Name, Geburtsdatum und auch das Foto sowie sämtliche Angaben in den Personalien würden nicht übereinstimmen. Obwohl diese Beweislage klar sei, würde die Vorinstanz nach wie vor von der Echtheit des eingereichten IC ausgehen und ihre gesamte Argumentation darauf abstützen.

Die Ausführungen des BFM seien dahingehend zu berichtigen, dass gemäss den Akten die indischen Behörden das IC erst (...) 2009 und nicht schon im Jahre 2008 (wie in der Vernehmlassung vom 8. Dezember 2011 behauptet) ausgestellt hätten. Gehe man von der Mutmassung des BFM aus, so sei nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführerin nach dem Ablaufdatum des Passes zwei Jahre hätte warten sollen und in der Folge noch einmal ein ganzes Jahr, bis sie schliesslich im Juli 2010 ausgereist sei. Abgesehen davon würde auch die Frage offen bleiben, weshalb die Beschwerdeführerin Indien nicht innerhalb der Jahre 2002 bis 2007 verlassen hätte, zumal ihr chinesischer Reisepass damals noch gültig gewesen wäre.

Die Vorinstanz gehe unmissverständlich davon aus, dass das IC gestützt auf den vorliegenden Pass ausgestellt worden sei. Es sei aber festzustellen, dass die Angaben unterschiedlicher nicht sein könnten. So würden die Angaben lauten: (Vorname B._______ [phonetisch]), geboren (...) versus A._______, geboren (...). Die Argumentation der Vorinstanz sei in keiner Weise nachvollziehbar und entbehre zudem jeglicher Grundlage. Für das Abweichen des Geburtsdatums habe selbst die Vorinstanz keine Erklärung und sie habe nicht einmal versucht, diesen doch sehr wesentlichen Unterschied zu rechtfertigen. Die Vorinstanz sei zudem im ganzen Verfahren nicht auf die Äusserung der Beschwerdeführerin eingegangen, dass auf dem Bild im IC nicht ihr Foto verwendet worden sei. Daraus könne nur der Schluss gezogen werden, dass das BFM entweder derselben Ansicht sei oder dies nicht überzeugend zu widerlegen vermöge. Es stehe also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest, dass das fragliche IC nicht gemäss der Passvorlage der Beschwerdeführerin ausgestellt worden sei. Das BFM sei zum Schluss gekommen, dass das IC, welches offensichtlich nicht die Angaben der Beschwerdeführerin und auch nicht ihr Foto enthalte, echt sei. Hingegen habe es nicht belegen können, dass das Foto auch der Beschwerdeführerin zugewiesen werden könne. A._______ sei im Gegensatz zu (Vorname B._______ [phonetisch]) ein sehr geläufiger Name und es sei gut vorstellbar, dass der Schlepper der Beschwerdeführerin für die Reise in die Schweiz ein tatsächlich echtes IC, lautend auf den häufig vorkommenden Namen A._______, zur Verfügung gestellt habe.

Das BFM habe in anderen Fällen betont, dass nach der Einschätzung des Tibet Office so gut wie ausgeschlossen werden könne, dass ein Tibeter von den indischen Behörden durch falsche Angaben oder durch Vermittlung durch eine Person ein IC erwerben könne. Nichtsdestotrotz lasse es sich nicht anders erklären, wie die Beschwerdeführerin in den Besitz eines IC mit gefälschten Angaben hätte kommen sollen. Es sei deshalb aufgrund der Aktenlage nicht nachvollziehbar, weshalb sich die Vorinstanz immer noch auf den Standpunkt stelle, dass das IC stärker zu gewichten sei als die chinesische ID und der chinesische Reisepass der Beschwerdeführerin. Beide würden mit Abstand die stärksten Beweismittel darstellen, um die Identität einer Person zu belegen. Die Beschwerdeführerin habe zudem nochmals versichert, sich nicht längere Zeit in Indien aufgehalten zu haben und niemanden in Indien zu kennen. Insbesondere würde sie sogar noch eher nach Tibet zurückkehren, als nach Indien zurückgewiesen zu werden. Er (der Rechtsvertreter) habe zudem für diese Mandatsbesprechung eine in der Schweiz sozialisierte Tibeterin beigezogen, welche habe bestätigen können, dass das Tibetisch der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Wortwahl und Aussprache viel eher dem Tibetisch-Tibetisch anstatt dem Indisch-Tibetisch zuzuordnen sei. Die Durchführung einer Sprach- und Herkunftsanalyse wäre wohl hilfreich gewesen, zumal zu erwarten wäre, dass sich ein längerfristiger Indienaufenthalt auf die Sprache und das Verhalten auswirken würde. Bei der vorliegenden Aktenlage müsse aber fast mit Sicherheit davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin mit einem echten IC die Reise in die Schweiz angetreten habe, welches aber nicht für sie, sondern für eine andere Person ausgestellt worden sei. Die Version der Fluchtgeschichte sei äusserst plausibel und einfach nachvollziehbar und die Vorinstanz habe sich im ganzen Verfahren kein einziges Mal dazu geäussert, weshalb sie diese Version ausschliesse.

4.

4.1 Das BFM stützte seinen Nichteintretensentscheid auf Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG. Im Zentrum des vorliegenden Falles steht somit die Frage, ob die Beschwerdeführerin in einen Drittstaat (Indien) zurückkehren kann, in welchem sie sich vorher aufgehalten hat und wo im Einzelfall effektiver Schutz vor einer Rückschiebung nach Art. 5 Abs. 1 AsylG besteht.

4.2 Das BFM geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin aufgrund des indischen IC nach Indien zurückkehren könne, während sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, dass das IC gefälscht sei respektive ihr nicht zugeordnet werden könne und sie mit diesem Dokument daher nicht nach Indien zurückkehren könne. Zudem würden echte chinesische Dokumente vorliegen, welche Beweismittel darstellen würden, die gewichtiger seien, als das sich ebenfalls bei den Akten befindende indische IC.

4.3 Im Asylverfahren sind die Behörden verpflichtet, den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen, wobei es der asylsuchenden Person obliegt, die Flüchtlingseigenschaft zumindest glaubhaft zu machen. Der gleiche Beweismassstab hat im vorliegenden Fall zu gelten, so dass es zu klären gilt, ob es der Beschwerdeführerin gelungen ist, glaubhaft darzulegen, dass sie nicht nach Indien zurückkehren kann.

Bei der Beurteilung dieser Frage folgt das Gericht dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung. In diese Würdigung haben sämtliche vorliegenden Beweismittel einzufliessen. Gestützt auf diese Gesamtwürdigung hat das Gericht schliesslich zu entscheiden, ob die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Umstände glaubhaft sind. Glaubhaftigkeit bedeutet - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des Asylsuchenden. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung der asylsuchenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2.3 S. 826 f., EMARK 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

4.4 Im vorliegenden Fall ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, glaubhaft darzulegen, dass sie nicht mit dem IC nach Indien zurückkehren kann.

Die Aussagen der Beschwerdeführerin, wie sie zum - nach ihrer Ansicht - gefälschten IC gekommen sei, überzeugen nicht. So sind ihre Ausführungen zu den Reisevorbereitungen wenig substantiiert ausgefallen. Es fehlen namentlich konkrete Schilderungen darüber, wie sie die Schlepper getroffen habe, wie diese sie nach einem Foto gefragt hätten, wie sie das Lichtbild angefertigt habe und wie sie dieses schliesslich den Schleppern übergeben habe. Zu erwarten gewesen wäre auch eine Aussage darüber, dass den Schleppern - für eine solch gute Fälschung - ein sehr hoher Geldbetrag zu entrichten gewesen sei. Die diesbezüglichen Aussagen der Beschwerdeführerin beschränken sich nach zahlreichem Nachfragen einzig darauf, dass sie dem Schlepper das Foto 25 Tage vor ihrer Ausreise aus Indien abgegeben habe (act. A14/14 S. 3). Im weiteren Verlauf der Befragung erschöpft sich die Schilderung der Ausreise dahingehend, dass eines Tages Helfer gekommen seien, welche sie mitgenommen hätten und ihr dann in Indien das IC gegeben hätten (Ebd. F66 S. 11). In diesem Zusammenhang ist unverständlich, wieso die Schlepper die Beschwerdeführerin illegal über die indisch-nepalesische Grenze geschleust und ihr erst in Indien das perfekt gefälschte IC gegeben haben sollen, zumal dieses Dokument gerade für die Einreise nach Indien vorzüglich geeignet gewesen wäre. Ebenso wenig nachvollziehen lässt sich der Umstand, wieso die Schlepper das perfekt gefälschte IC nicht hätten zurückerhalten wollen. Gegen die Glaubhaftigkeit der Beschwerdeführerin spricht ferner der plötzlich aufgetauchte chinesische Pass, der erst auf Beschwerdeebene am 22. Juli 2011 kommentarlos eingereicht wurde, nachdem sie in den Befragungen noch zu Protokoll gab, nur die chinesische Identitätskarte und sonst keine amtlichen Dokumente zu besitzen (act. A3/28 Ziff. 14 S. 12). Zu den chinesischen Papieren ist am Rande noch zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin angab, sie habe die chinesische Identitätskarte anlässlich ihrer Reise nach X._______ im Jahre 2009 ausstellen lassen (act. A3/28 Ziff. 13.2 S. 10), wohingegen die ID als Ausstellungsdatum den 31. Mai 2002 nennt.

Der Einwand, das Foto im IC zeige nicht die Beschwerdeführerin, vermag nicht zu überzeugen. Wie bereits ausgeführt, vermochte die Beschwerdeführerin nicht zu erklären, wie das - gemäss ihren eigenen Aussagen - echte Bild für das Visum in das IC gelangt sei. Andererseits erscheint es bei einem Bildvergleich auch nicht offensichtlich, dass sämtliche Bilder nicht immer dieselbe Person zeigen sollen.

Schliesslich sprechen die Abklärungsergebnisse der Botschaft gegen die Vorbringen der Beschwerdeführerin. In Anbetracht der Bestätigung des Büros des Dalai Lama, das IC gestützt auf Originaldokumente ausgestellt zu haben, erscheint das Vorbringen, durch einen Schlepper an das Dokument gelangt zu sein, wenig glaubhaft. Ferner werden im indischen IC die Namen der Eltern in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin in der BzP (act. A3/28 Ziff. 12 S. 6) als E._______ (Vater) und F._______ (Mutter) angegeben. Der Einwand, die Abklärungen am Wohnort seien mit dem falschen Foto gemacht worden, ist unzutreffend. Das BFM wies im Rahmen der Botschaftsanfrage explizit drauf hin, dass das Visumsfoto die Person zeige, auf welche sich die Abklärungen zu beziehen hätten. In der Anlage der Botschaftsanfrage befand sich zudem das Lichtbild, welches in der Schweiz angefertigt wurde und in der Anfrage als "Foto der Gesuchstellerin" bezeichnet wurde, so dass davon auszugehen ist, dass für die Abklärungen in Indien dieses Foto verwendet wurde, und darin als "photograph of the asylum seeker" respektive als "the photograph sent by the BFM along with the documents" bezeichnet wurde. Somit ist der Einwand in der Replik, es sei ein Foto für die Abklärungen verwendet worden, das angeblich nicht die Beschwerdeführerin zeige, unbegründet.

An dieser Stelle ist noch zu erwähnen, dass der Vorwurf, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht richtig und vollständig abgeklärt, an der Sache vorbeigeht. Die umfangreichen und transparenten Abklärungen, welche das BFM in diesem Verfahren vorgenommen hat, sind in keiner Weise zu bemängeln, so dass der Antrag auf Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und Rückweisung an die Vorinstanz zur erneuten Entscheidung abzulehnen ist.

Aus den am 24. Juni 2011 eingereichten Dokumenten (Wohnsitzbestätigung und Auszug aus dem Einwohnerregister) lässt sich ebenfalls nichts Entscheidendes zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten, wobei hier auf die zutreffende Argumentation des BFM verwiesen werden kann, dass die Dokumente einerseits unvollständig sind und andererseits inhaltlich mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin im Widerspruch stehen.

Schliesslich lässt sich der Umstand, dass echte chinesische Papiere vorliegen, mit den indischen Flüchtlingspapieren ohne Weiteres vereinbaren. Auch das indische IC geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin in Tibet geboren ist, und dass sie dort - bevor sie nach Indien gekommen ist - chinesische Papiere besessen hat. Die chinesischen Ausweisschriften sind auf den (Vornamen B._______ [phonetisch]) ausgestellt, was, wie bereits von der Vorinstanz ausgeführt, dem im IC aufgeführten (Vornamen) A._______ entsprechen könnte. Die unterschiedlichen Geburtsdaten lassen sich damit erklären, dass die Beschwerdeführerin bei der Registrierung in Indien wohl angegeben hat, keine chinesischen Ausweisschriften zu besitzen, da auch aus dem Bericht der Botschaftsabklärung explizit hervorgeht, dass das IC nicht aufgrund eines chinesischen Passes ausgestellt wurde.

4.5 Zusammenfassend kann also festgehalten werden, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, glaubhaft darzulegen, dass sich das indische IC nicht auf ihre Person bezieht. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist folglich davon auszugehen, dass sich die Beschwerdeführerin vor ihrer Einreise in die Schweiz in Indien aufgehalten hat und ein auf ihre Person ausgestelltes IC besitzt.

4.6 Für die Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG ist in allen Fällen erforderlich, dass der Vollzug der Wegweisung in den Drittstaat auch tatsächlich stattfinden kann. Diese Frage ist materiell im erstinstanzlichen Nichteintretensverfahren zu prüfen und nicht erst im Wegweisungspunkt oder gar durch die Vollzugsbehörden (vgl. SFH [Hrsg.], Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, Bern/Stuttgart/Wien 2009, S. 139).

Aufgrund des IC ist es der Beschwerdeführerin möglich, nach Indien zurückzukehren (vgl. SFH, Florian Blumer, Indien: Rückkehr von TibeterInnen nach Indien, Oktober 2004 S. 3; sowie die Ergebnisse der Botschaftsanfrage). Folglich steht fest, dass die Beschwerdeführerin über einen geregelten Aufenthalt in Indien verfügt und dorthin zurückkehren kann, mithin der Wegweisungsvollzug nach Indien möglich ist (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-3871/2012 vom 26. November 2012 E. 5.4.2).

5.

5.1 Weiter sieht Art. 34 Abs. 3 AsylG drei Ausnahmen zum Nichteintreten vor. Liegt eine dieser Ausnahmen vor, hat eine materielle Prüfung des Gesuchs im ordentlichen Verfahren zu erfolgen.

5.2 Gemäss Art. 34 Abs. 3 Bst. a AsylG findet Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG keine Anwendung, wenn Personen, zu denen der Asylsuchende eine enge Beziehungen hat, oder nahe Angehörige in der Schweiz leben. Die Beschwerdeführerin berief sich zu Recht nicht auf diese Ausnahmeklausel, nachdem sie in der Schweiz weder über nahe Angehörige noch über Bekannte, zu denen sie eine enge Beziehung pflegt, verfügt.

5.3 Im vorliegenden Fall ist die Ausnahmebestimmung von Art. 34 Abs. 3 Bst. b AsylG näher zu prüfen. Gemäss dieser Bestimmung, ist auf ein Asylgesuch einzutreten, wenn die betreffende Person offensichtlich die Flüchtlingseigenschaft erfüllt. Eine Würdigung der Vorfluchtgründe kann in casu offenbleiben, da die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Ausreise aus der Volksrepublik China die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich erfüllt. In seinem Grundsatzurteil BVGE 2009/29 führte das Bundesverwaltungsgericht in Präzisierung der in EMARK 2006 Nr. 1 entwickelten Rechtsprechung aus, dass illegal aus China ausgereiste Asylsuchende tibetischer Ethnie unabhängig von der zeitlichen Dauer ihres Auslandaufenthaltes bei einer Rückkehr nach China oppositioneller politisch-religiöser Anschauungen verdächtigt würden und aus diesem Grund mit Verfolgung im flüchtlingsrelevanten Sinn zu rechnen hätten (vgl. BVGE 2009/29 E. 6.5. S.383). Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin China illegal verlassen hat und sich in Indien niederliess, so dass sie die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich erfüllt.

5.4 Gemäss BVGE 2010/56 findet die Ausnahmeregelung in Art. 34 Abs. 3 Bst. b AsylG keine Anwendung, wenn der asylsuchenden Person bereits vergleichbarer effektiver Schutz in einem vom Bundesrat als verfolgungssicher bezeichneten Drittstaat gewährt wurde. Diese Rechtsprechung kann auf die Situation tibetischer Flüchtlinge in Indien analog angewendet werden. Von einem effektiven Schutz ist dann auszugehen, wenn die betreffende Person über einen rechtlichen Status verfügt, welcher ihr Schutz vor einer Rückschaffung in den Verfolgerstaat bietet. Im Jahre 2007 bestätigte der indische Supreme Court seine Rechtsprechung, dass die indische Verfassung für Flüchtlinge das Prinzip des Non-Refoulement garantiere (vgl. United Kingdom: Home Office, Country of Origin Information Report - India vom 30. März 2012 § 31.03). Der effektive Schutz vor einer Rückschaffung wird auch in diversen aktuellen Länderberichten bestätigt. Diese halten fest, dass Indien - obwohl nicht Signatarstaat der Flüchtlingskonvention - Flüchtlingen und insbesondere TibeterInnen effektiven Schutz vor einer Rückschaffung in Verfolgerstaaten bietet (vgl. United States Department of State, 2011 Country Reports on Human Rights Practices - India vom 24. Mai 2012; Australian Government Refugee Review Tribunal "Country Advice Nepal - Nepal - NPL36609 - Tibetans - Citizenship - False documents - Passports - Chinese citizenship - Right of entry - Residence - India" vom 14. Mai 2010; SFH, Florian Blumer, a.a.O. S. 2). Die Beschwerdeführerin verfügt aufgrund ihres IC somit über einen rechtlichen Status, welcher ihr effektiven Schutz gemäss BVGE 2010/56 gewährt. Die Ausschlussklausel von Art. 34 Abs. 3 Bst. b AsylG kommt im vorliegenden Fall mithin nicht zum Tragen. Aufgrund derselben Überlegungen ist vorliegend im Übrigen auch die Anwendbarkeit von Art. 34 Abs. 3 Bst. c AsylG zu verneinen.

5.5 Nach dem Gesagten ist die Vorinstanz zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG auf das Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.H.a. EMARK 2001 Nr. 21).

7.

7.1 Im Vollzugspunkt ist vorab festzuhalten, dass im vorliegenden Verfahren lediglich ein Vollzug der Wegweisung nach Indien in Frage steht. Ein Wegweisungsvollzug nach China, in den Heimatstaat der Beschwerdeführerin, ist demgegenüber ausgeschlossen. Von diesen Umständen geht gemäss den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung auch das BFM aus; indessen ist im Verfügungsdispositiv ein entsprechender Hinweis unterblieben. Um jegliche Missverständnisse auszuschliessen, ist daher im vorliegenden Urteilsdispositiv die entsprechende Klarstellung ausdrücklich aufzunehmen.

7.2 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt gemäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vorgängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 S. 502; Walter Stöckli, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Ausländerrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148).

7.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.4 Dass der Beschwerdeführerin in Indien ein effektiver Refoulementschutz zur Verfügung steht und nicht befürchtet werden muss, sie könnte von Indien nach China rückgeschoben werden, ist bereits im Rahmen der Prüfung der Nichteintretensvoraussetzungen gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. b

AsylG bejaht worden (vgl. oben, E. 5.4). Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Indien dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Herkunftsstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung nach Indien sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

Der Wegweisungsvollzug nach Indien kann als zumutbar gelten, nachdem keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Beschwerdeführerin dort im Sinne dieser Bestimmung konkret gefährdet sein könnte. Ebenso finden sich in den Akten keine Hinweise auf eine allfällige medizinische Notlage der Beschwerdeführerin, wobei diesbezüglich noch anzumerken ist, dass tibetische Flüchtlinge in Indien ohnehin Zugang zum Gesundheitswesen haben (vgl. United Kingdom: Home Office, a.a.O. § 31.06).Im Übrigen kann auf die Erwägungen in der vorinstanzlichen Verfügung verwiesen werden (vgl. E. III Ziff. 2).

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

7.6 Wie bereits in Erwägung 4.6 dargelegt, gehört schliesslich auch die Frage der Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs in den Drittstaat bereits zur Tatbestandsvoraussetzung, um den entsprechenden Nichteintretenstatbestand zur Anwendung zu bringen, und es darf vorliegend davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführerin die legale Rückkehr nach Indien möglich ist.

7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

9.
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 20. Juni 2011 gutgeheissen, so dass im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben sind.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Der Wegweisungsvollzug hat nach Indien zu erfolgen. Ein Wegweisungsvollzug nach China wird ausgeschlossen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Contessina Theis Linus Sonderegger

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 65 - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione la dispensa, a domanda, dopo il deposito del ricorso, dal pagamento delle spese processuali.110
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione le designa inoltre un avvocato.111
³	L'onorario e le spese d'avvocato sono messi a carico conformemente all'articolo 64 capoversi 2 a 4.
⁴	La parte, ove cessi d'essere nel bisogno, deve rimborsare l'onorario e le spese d'avvocato all'ente o all'istituto autonomo che li ha pagati.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione degli onorari e delle spese.112 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005113 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010114 sull'organizzazione delle autorità penali.115

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^dquinquies	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.359

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
¹	Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
²	Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.251
¹	Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.251
²	L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
³	L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
⁴	L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
⁵	Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.252 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.253
^5bis	Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.254
⁶	L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
⁷	L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:255
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP257;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
⁸	I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi259 sono ammessi provvisoriamente.
⁹	L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM260 o dell'articolo 68 della presente legge.261
¹⁰	Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.262

IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
¹	Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
²	La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
¹	Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
²	I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati.
³	Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano.