Tribunal federal
{T 0/2}
8C 320/2007
Urteil vom 7. Dezember 2007
I. sozialrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Widmer, Leuzinger,
Gerichtsschreiber Holzer.
Parteien
T.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Rémy Wyssmann, Hauptstrasse 36, 4702 Oensingen,
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern, Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Unfallversicherung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 26. April 2007.
Sachverhalt:
A.
Der 1983 geborene T.________ war als Lagerarbeiter bei der Firma X.________ AG angestellt und über diese bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 28. Juli 2003 bei der Arbeit von einer Leiter ungefähr vier Meter in die Tiefe fiel und sich dabei den dritten Lendenwirbelkörper brach. Die SUVA anerkannte in der Folge ihre Leistungspflicht für diesen Berufsunfall. Mit Schreiben vom 20. September 2004 stellte die Versicherung die Taggeldleistungen per 31. Oktober 2005 ein, da der Versicherte stellenlos und auf dem allgemeinen zumutbaren Arbeitsmarkt zu mindestens 75 % arbeitsfähig sei. Diese Einstellung bestätigte die Verwaltung in der Folge mit Verfügung vom 6. April 2005. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die SUVA mit Entscheid vom 16. August 2005 in dem Sinne teilweise gut, als der Versicherte Anspruch auf Taggelder auf der Basis einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der Zeit zwischen dem 1. November 2004 und dem 4. April 2005 habe. Ab dem 5. April 2005 seien die Taggelder einzustellen.
Da der Kreisarzt, Dr. med. W.________, am 10. Oktober 2005 festgehalten hatte, dass nunmehr ein stabiler Gesundheitszustand vorliege, stellte die SUVA mit Verfügung vom 11. Oktober 2005 ihre Leistungen ein und verneinte gleichzeitig den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung. Mit Einspracheentscheid vom 10. Mai 2006 hielt die Verwaltung an ihrer Verfügung vom 11. Oktober 2005 fest.
B.
Nachdem T.________ sowohl gegen den Einspracheentscheid vom 16. August 2005 als auch gegen jenen vom 10. Mai 2006 rechtzeitig Beschwerde erhoben hatte, vereinigte das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt die beiden Verfahren und wies die Beschwerden nach Parteiverhandlung am 26. April 2007 ab.
C.
Mit Beschwerde beantragt T.________, ihm seien unter Aufhebung der beiden Einsprache- und des kantonalen Gerichtsentscheides weiterhin die gesetzlichen Leistungen nach Massgabe einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50 %, eventuell nach Massgabe einer Invalidität von mindestens 10 % zuzüglich eines Verzugzines von 5 % zuzusprechen. Zudem beantragt er für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Prozessführung und die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides über Eingliederungsmassnahmen nach IVG.
Während die SUVA auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:
1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden: |
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a | ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt; |
b | das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
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1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
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1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
2.
Der Beschwerdeführer beantragt die Sistierung des Verfahrens bis zum Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides betreffend Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung.
Gemäss Art. 6 Abs. 1
SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 6 - 1 Der Richter kann aus Gründen der Zweckmässigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann. |
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1 | Der Richter kann aus Gründen der Zweckmässigkeit das Verfahren aussetzen, insbesondere wenn das Urteil von der Entscheidung in einem anderen Rechtsstreit beeinflusst werden kann. |
2 | Von Gesetzes wegen ruht das Verfahren in den besonders bestimmten Fällen und bei Tod einer Partei. |
3 | Im letzteren Falle ist die Fortsetzung zu verfügen, sobald die Erbschaft nicht mehr ausgeschlagen werden kann oder die amtliche Liquidation angeordnet ist. Vorbehalten bleibt die vorherige Fortsetzung dringlicher Prozesse durch Erbschaftsvertreter. |
4 | Sind die für die Verfügung der Fortsetzung erforderlichen Angaben über die Rechtsnachfolge weder von der Erbengemeinschaft noch von der Gegenseite erhältlich, so wird der Prozess abgeschrieben. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
Entgegen der Ansicht des Versicherten hängt der Ausgang des vorliegenden Verfahrens nicht vom Entscheid betreffend Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung ab, da es für einen Fallabschluss ausreicht, dass von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten ist (Art. 19 Abs. 3
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs - 1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
|
1 | Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
2 | Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...53 |
3 | Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird. |
SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 30 Übergangsrente - 1 Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später gefällt, so wird vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorübergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: |
|
1 | Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später gefällt, so wird vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorübergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: |
a | beim Beginn des Anspruchs auf ein Taggeld der IV; |
b | mit dem negativen Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung; |
c | mit der Festsetzung der definitiven Rente. |
2 | Bei Versicherten, die im Ausland beruflich eingegliedert werden, wird die Übergangsrente bis zum Abschluss der Eingliederung ausgerichtet. Geldleistungen ausländischer Sozialversicherungen werden nach Artikel 69 ATSG berücksichtigt.61 |
3.
Der Versicherte rügt, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass ihm das kantonale Gericht keine Abschrift des Verhandlungsprotokolls vom 26. April 2007 zustellte. Gemäss Eingabe der Vorinstanz vom 20. Juni 2007 werden Protokollabschriften vom Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt nicht unaufgefordert zusammen mit dem Urteil verschickt, sondern den Parteien - wie auch im Falle des Beschwerdeführers - nur auf entsprechendes Verlangen hin zugestellt. Diese Vorgehensweise erscheint zweckmässig und führt nicht zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs.
4.
Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2 S. 195, 122 V 157 E. 1a S. 158, je mit Hinweisen). Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (Kummer, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Aufl., Bern 1984, S. 136). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360, 125 V 193 E. 2 S. 195, je mit Hinweisen; vgl. 130 III 321 E. 3.2 und 3.3, S. 324). Diesbezüglich ist in beweisrechtlicher Hinsicht ergänzend festzustellen, dass
für den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten entscheidend ist, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend ist grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352, 122 V 157 E. 1c S. 160 mit Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (BGE 125 V 351 E. 3b S. 353 mit Hinweisen).
5.
Nachdem der Kreisarzt Dr. med. W.________ am 4. April 2005 berichtete, die aktuellen konditionellen Bemühungen des Versicherten hätten schon bald in dessen Eigenverantwortung überzugehen, hielt die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung vom 6. April 2005 explizit fest, dass der medizinische Endzustand noch nicht effektiv erreicht worden sei. Folgerichtig übernahm sie im Frühjahr und Sommer 2005 weiterhin die Kosten der Physiotherapie. Gestützt auf die Ergebnisse der kreisärztlichen Untersuchung vom 10. Oktober 2005 befürwortete Dr. med. W.________ den Fallabschluss. Dementsprechend verneinte die SUVA mit Verfügung vom 11. Oktober 2005 den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente und bestimmte damit gleichzeitig das Datum des Erreichens des medizinischen Endzustandes. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz, dass bereits nach dem 4. April 2005 keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten gewesen sei, ist kein Grund ersichtlich, diesbezüglich von der Beurteilung des Kreisarztes abzuweichen. Somit ist davon auszugehen, dass der medizinische Endzustand am 10. Oktober 2005 erreicht wurde, weshalb die am 11. Oktober 2005 verfügte Einstellung der Heilbehandlung nicht zu beanstanden ist.
6.
Vor Bundesgericht ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Taggelder in der Zeit bis zum 4. April 2005 nicht mehr streitig. Während die SUVA davon ausging, dass er ab dem 5. April 2005 keinen Taggeldanspruch mehr habe, macht der Versicherte geltend, er sei auch nach dem 5. April 2005 noch zu 50 % arbeitsunfähig gewesen.
6.1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so hat er gemäss Art. 16 Abs. 1
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 16 Anspruch - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35 |
|
1 | Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35 |
2 | Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten. |
4 | An arbeitslose Personen wird das Taggeld unabhängig von zu bestehenden Wartezeiten (Art. 18 Abs. 1 AVIG38) oder Einstelltagen (Art. 30 AVIG) ausgerichtet.39 |
5 | Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c, denen eine Rente im Sinne von Artikel 22bis Absatz 5 IVG40 in Verbindung mit Artikel 28 IVG ausgerichtet wird, haben keinen Anspruch auf ein Taggeld.41 |
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 16 Anspruch - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35 |
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1 | Ist der Versicherte infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG34), so hat er Anspruch auf ein Taggeld.35 |
2 | Der Anspruch auf Taggeld entsteht am dritten Tag nach dem Unfalltag. Er erlischt mit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit, mit dem Beginn einer Rente oder mit dem Tod des Versicherten. |
4 | An arbeitslose Personen wird das Taggeld unabhängig von zu bestehenden Wartezeiten (Art. 18 Abs. 1 AVIG38) oder Einstelltagen (Art. 30 AVIG) ausgerichtet.39 |
5 | Personen nach Artikel 1a Absatz 1 Buchstabe c, denen eine Rente im Sinne von Artikel 22bis Absatz 5 IVG40 in Verbindung mit Artikel 28 IVG ausgerichtet wird, haben keinen Anspruch auf ein Taggeld.41 |
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs - 1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
2 | Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...53 |
3 | Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird. |
SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs - 1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
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1 | Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52 |
2 | Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...53 |
3 | Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird. |
SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 30 Übergangsrente - 1 Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später gefällt, so wird vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorübergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: |
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1 | Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten, wird jedoch der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung erst später gefällt, so wird vom Abschluss der ärztlichen Behandlung an vorübergehend eine Rente ausgerichtet; diese wird aufgrund der in diesem Zeitpunkt bestehenden Erwerbsunfähigkeit festgesetzt. Der Anspruch erlischt: |
a | beim Beginn des Anspruchs auf ein Taggeld der IV; |
b | mit dem negativen Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung; |
c | mit der Festsetzung der definitiven Rente. |
2 | Bei Versicherten, die im Ausland beruflich eingegliedert werden, wird die Übergangsrente bis zum Abschluss der Eingliederung ausgerichtet. Geldleistungen ausländischer Sozialversicherungen werden nach Artikel 69 ATSG berücksichtigt.61 |
6.2 Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6
SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 6 Arbeitsunfähigkeit - Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten.9 Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt. |
Arbeitsfähigkeit in einem anderen Berufszweig zu verwerten. Versicherte, die ihre restliche Arbeitsfähigkeit nicht verwerten, obgleich sie hiezu unter Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage und gegebenenfalls einer bestimmten Anpassungszeit in der Lage wären, sind nach der beruflichen Tätigkeit zu beurteilen, die sie bei gutem Willen ausüben könnten (BGE 115 V 133 E. 2 mit Hinweisen); das Fehlen des guten Willens ist nur dort entschuldbar, wo es auf einer Krankheit beruht. Bei langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf hat die versicherte Person daher andere ihr offenstehende Erwerbsmöglichkeiten auszuschöpfen, und zwar solange, als man dies unter den gegebenen Umständen von ihr verlangen kann (BGE 114 V 281 E. 1d S. 283; RKUV 1987 Nr. U 27 S. 393 E. 2b S. 394 [U 106/86]). Dabei ist der versicherten Person eine Übergangszeit von drei bis fünf Monaten zur Stellensuche und zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse einzuräumen (BGE 114 V 281 E. 5b S. 290, RKUV 2005 Nr. KV 342 S. 356, S. 358 [K 42/05]).
6.3 Dr. med. R.________ äusserte sich als Privatgutachter des Beschwerdeführers am 21. März 2005 zu dessen Gesundheitszustand. Dieser Arzt hielt den Versicherten zum Zeitpunkt der Untersuchung (17. März 2005) in seiner angestammten Tätigkeit als Lagerist zu 100 % arbeitsunfähig; in einer leichten Tätigkeit mit wechselnder gehender, stehender und sitzender Postition betrage die Arbeitsfähigkeit 50 %. Kreisarzt Dr. med. W.________ berichtete am 4. April 2005, der Beschwerdeführer sei tauglich für ganztags zu besorgende leichte bis mittelschwere abwechslungsreiche Tätigkeiten ohne Rückenmonotonie mit Traglimiten von zehn bis zwanzig Kilogramm stehend bzw. fünf bis zehn Kilogramm gehend. Die von Dr. med. R.________ bescheinigte halbe Arbeitsfähigkeit gelte nur für die konditionellen Probleme bis zur Einarbeitung an einer neuen Stelle. Der behandelnde Arzt Dr. med. F.________ hat dem Versicherten in Kenntnis der Einschätzung des Kreisarztes am 13. April 2005 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt; ab dem 25. April 2005 war der Beschwerdeführer nach Ansicht des Dr. med. F.________ voll arbeitsfähig. Aufgrund dieser ärztlichen Stellungnahmen ist davon auszugehen, dass der Versicherte über den 5. April 2005 hinaus vorübergehend selbst
in einer angepassten Tätigkeit noch zu 50 % arbeitsunfähig war; ab 25. April 2005 bestand dann nach dem Zumutbarkeitsprofil des Kreisarztes wieder eine volle Arbeitsfähigkeit.
6.4 Am 5. April 2005 war der Beschwerdeführer schon seit längerer Zeit in seiner angestammten Tätigkeit als Lagerist arbeitsunfähig. Da er von Seiten der SUVA bereits am 20. September 2004 aufgefordert worden war, sich bei der Arbeitslosenkasse anzumelden und damit seine Arbeitsfähigkeit in einem anderen Beruf zu verwerten, ist die dem Versicherten einzuräumende Anpassungsfrist abgelaufen. Zur Bestimmung der Arbeitsfähigkeit in der hier strittigen Zeit ist daher auch eine zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf zu berücksichtigen. Es ist daher nachfolgend zu prüfen, ob er mit einer solchen Tätigkeit das Einkommen, welches er überwiegend wahrscheinlich nach dem 5. April 2005 ohne Unfall bezogen hätte, hätte erzielen können (vgl. BGE 114 V 281 E. 3c S. 286).
6.4.1 Bezüglich des Einkommens, welches der Versicherte ohne Unfall hätte erzielen können, kann nicht unbesehen auf das Valideneinkommen gemäss der angefochtenen Verfügung der Invalidenversicherung vom 27. Februar 2006 abgestellt werden. Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers war er nie gleichzeitig als Lagerist und als Pizzakurier tätig. Den Akten ist zu entnehmen, dass sein Vertrag mit der Firma P.________, auf Ende März 2003 beendet wurde. Die Tätigkeit als Lagerarbeiter bei der Firma L.________ GmbH nahm er demgegenüber erst am 14. April 2003 auf. Seine neue Arbeitgeberin hat den Beschwerdeführer als willigen und zuverlässigen Mitarbeiter kennengelernt, so dass davon auszugehen ist, dass er ohne Unfall weiterhin in dieser Firma tätig gewesen wäre. Somit ist das Valideneinkommen ausgehend vom Verdienst in dieser Tätigkeit zu bestimmen. Der Versicherte erzielte einen Stundenlohn von Fr. 20.31; dies ergibt bei einer durchschnittlich tatsächlich geleisteten Arbeitszeit von 50,875 Stunden pro Woche ein Jahressalär für das Jahr 2003 von Fr. 53'730.10 (20,31 x 50,875 x 52). Angepasst an die Entwicklung der nominalen Männerlöhne bis zum Jahr 2005 beträgt das Valideneinkommen somit Fr. 54'663.10 (Fr. 53'730.10 x (1992 : 1958);
vgl. Tabelle B 10.3 in: Die Volkswirtschaft 11/2007, S. 99).
6.4.2 Nach dem medizinischen Zumutbarkeitsprofil des Dr. med. W.________ ist davon auszugehen, dass dem Versicherten ein breiter Fächer möglicher Verweisungstätigkeiten offfenstand. Zur Bestimmung des nach dem 5. April 2005 zumutbarerweise erzielbaren Einkommens ist daher von den Männerlöhnen gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2004 auszugehen (vgl. zur analogen Vorgehensweise bei der Bestimmung des Invalideneinkommens: BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475). Im Anforderungsniveau 4 beträgt der Totalwert Fr. 4'588.- (vgl. Tabelle TA1 der LSE 2004). Dieser Betrag ist auf ein Jahresgehalt und auf die im Jahre 2004 betriebsübliche Arbeitszeit von 41,6 Stunden (vgl. Tabelle B 9.2 in: Die Volkswirtschaft 11/2007, S. 98) umzurechnen und ebenfalls der Nominallohnentwicklung anzupassen. Unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges (BGE 126 V 75) von 5 % vom Tabellenlohn (vgl. das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 138/00 vom 21. Februar 2001), resultiert für die Zeit zwischen dem 5. und dem 25. April 2005 bei einer 50%igen Einsatzfähigkeit ein zumutbares Einkommen von Fr. 27'431.75 (Fr. 4'588.- x 12 x (41,6 : 40) x (1992 : 1975) x 95 % x 50 %) sowie für die Zeit ab 26. April 2005 bei einer in Bezug auf eine
angepasste Tätigkeit voller Einsatzfähigkeit ein solches von Fr. 54'863.55 (Fr. 4'588.- x 12 x [41,6 : 40] x [1992 : 1975] x 95 %).
6.5 Vergleicht man die zumutbaren Einkommen mit jenem Einkommen, welches der Versicherte überwiegend wahrscheinlich ohne Gesundheitsschaden erzielt hätte, so ergibt sich für die Zeit zwischen dem 5. und dem 25. April 2005 eine unfallbedingte Einbusse von Fr. 27'231.85 (Fr. 54'663.10 - Fr. 27'431.75), was gerundet einer Arbeitsfähigkeit von 50 % entspricht. Ab 26. April 2005 war es dem Beschwerdeführer zumutbar, die ihm in einer angepassten Tätigkeit verbleibende volle Leistungsfähigkeit ohne Verdiensteinbusse zu verwerten. Somit hat der Versicherte vom 5. bis 25. April 2005 Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von 50 %. Ab 26. April 2005 war er in Bezug auf eine angepasste Tätigkeit wieder voll arbeitsfähig, weshalb ab diesem Zeitpunkt kein Anspruch auf Taggeld mehr besteht.
7.
Der Versicherte macht nicht geltend, sein Gesundheitszustand habe sich nach dem 26. April 2005 verschlechtert. War er indessen ab diesem Datum in der Lage, das Einkommen welches er vor dem Unfall mit einem Vollzeitpensum zu beziehen vermochte, zumutbarerweise wieder zu erzielen, so ist daraus ohne weiteres der Schluss zu ziehen, dass der Beschwerdeführer auch nach dem Erreichen des medizinischen Endzustandes und dem Fallabschluss am 11. Oktober 2005 keine unfallbedingte Erwerbseinbusse hinzunehmen hatte und damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente bestand.
8.
Da der Beschwerdeführer lediglich in einem untergeordneten Nebenpunkt obsiegt (Taggeldanspruch während zwanzig Tagen), rechtfertigt es sich, ihm die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
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1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
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1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
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1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Das Sistierungsgesuch wird abgewiesen.
2.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. In teilweiser Aufhebung des Entscheides des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 26. April 2007 und des Einspracheentscheides der SUVA vom 16. August 2005 wird festgestellt, dass eine Arbeitsfähigkeit von 50 % bis zum 25. April 2005 gegeben war. Ab dem 26. April 2005 besteht kein Taggeldanspruch mehr. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
3.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
4.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.
5.
Rechtsanwalt Rémy Wyssmann, Oensingen, wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'500.- ausgerichtet.
6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 7. Dezember 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Ursprung Holzer