I_84/01 - 2001-11-07 - Assicurazione per l'invalidità

[AZA 7]
I 84/01 Vr

IV. Kammer

Präsident Borella, Bundesrichter Rüedi und Kernen; Gerichtsschreiberin
Polla

Urteil vom 7. November 2001

in Sachen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdeführerin,

gegen
P.________, 1981, Beschwerdegegner, vertreten durch seine Eltern,
und
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

A.- Der 1981 geborene P.________ leidet an Trisomie 21 (Down-Syndrom). Die Invalidenversicherung sprach Leistungen für verschiedene medizinische Massnahmen zu, richtete Pflegebeiträge aus und übernahm die Kosten für die heilpädagogische Sonderschule Langnau von April 1987 bis Juli 1999. Die IV-Zweigstelle Burgdorf beantragte am 4. Februar 1999 die Übernahme der Kosten für eine Einarbeitung in eine geschützte Tätigkeit vom 1. August 1999 bis 31. Januar 2000 im Sinne einer erstmaligen beruflichen Ausbildung bei der sozialtherapeutischen Ateliergemeinschaft X.________. Die IV-Stelle Bern wies nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens und gestützt auf eine ablehnende Stellungnahme des Bundesamtes für Sozialversicherung den Antrag ab (Verfügung vom 12. April 1999). Im August 1999 trat P.________ ins Atelier X.________ ein.

B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 18. Dezember 2000 gut und wies die Sache zur Festsetzung der Kostengutsprache für die berufliche Massnahme in der Ateliergemeinschaft X.________ an die IV-Stelle zurück.

C.- Die IV-Stelle Bern führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde mit dem Begehren um Aufhebung des kantonalen Entscheids.

P.________ lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen, während das Bundesamt für Sozialversicherung deren Gutheissung beantragt.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Das kantonale Gericht hat die massgeblichen Bestimmungen über den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG) wie über den Anspruch auf erstmalige berufliche Ausbildung (Art. 16 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 IVV) und die ihr gleichgestellte Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte (Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG) sowie die dazu ergangene Rechtsprechung, namentlich zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Arbeit (BGE 97 V 115), zutreffend dargelegt.
Darauf wird verwiesen.

2.- Streitig und zu prüfen ist, ob die Invalidenversicherung gestützt auf Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 IVV die Kosten der beantragten beruflichen Massnahme in der sozialtherapeutischen Ateliergemeinschaft X.________ zu übernehmen hat.

a) Die Vorinstanz erwog, im Sinne von Art. 8 Abs. 1 IVG werde lediglich eine minimale sachliche Angemessenheit (Eingliederungswirksamkeit) der Vorbereitung auf eine Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte verlangt: Die wirtschaftliche Verwertbarkeit einer Arbeit nach der Ausbildung in einer geschützten Werkstätte könne vermutet werden, wenn der Lohn dem Minimallohn für die Gewährung von Betriebsbeiträgen nach Art. 106 IVV entspreche, welcher gemäss dem ab 1. Januar 2000 gültigen Kreisschreiben über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art (KSBE) Fr. 2.- pro Stunde betrage. Diese Vermutung könne hingegen umgestossen werden, wenn aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse anzunehmen sei, der ausbezahlte Lohn stelle keinen Leistungslohn dar (BGE 97 V 115). Weiter beziehe sich die Aussage der Vereinigung Y.________, sozialtherapeutische Wohn-, Arbeits- und Lebensgemeinschaft, vom 2. März 1999, wonach der Versicherte Fr. 160.- pro Monat erhalten werde, lediglich auf die sechsmonatige Einarbeitungszeit im Atelier X.________ und nicht auf den nachher voraussichtlich erzielbaren Verdienst. Dieser könne vielmehr zwischen Fr. 2.- und Fr. 4.- betragen, sodass die Minimalvoraussetzungen einer wirtschaftlich ausreichenden Erwerbstätigkeit
erfüllt seien.

b) Demgegenüber machen die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherung geltend, das Atelier X.________ sei eine Beschäftigungswerkstätte, welche keine erstmalige berufliche Ausbildung anbiete. Daher könne dort auch keine solche Ausbildung oder eine Vorbereitung im Sinne von Art. 5 IVV absolviert werden. Im Beschäftigungsbereich werde zudem kein Erwerbslohn in der Höhe von Fr. 2.- angeboten.
Der Betrag von Fr. 160.- sei vielmehr als Taschengeld zu verstehen.
3.- a) Der Beschwerdegegner arbeitet bis heute im Atelier X.________. Die Ateliergemeinschaft X.________ ist eine Beschäftigungswerkstätte, welche keine berufliche Massnahme im Sinne einer erstmaligen beruflichen Ausbildung durchführen kann (Zusatzbericht der IV-Zweigstelle Burgdorf vom 30. Januar 2001), wobei auch die Vorbereitung auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte unter Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG fällt, wenn sie nach getroffener Berufswahl zur Vorbereitung auf die eigentliche Berufsausbildung notwendig wird (ZAK 1981 S. 488; vgl. KSBE Rz 3013), was vorliegend unbestrittenermassen jedoch nicht der Fall ist.
Die Werkstätte vereinbarte mit den Eltern des Versicherten ein Taschengeld von monatlich Fr. 160.-, welches auch nach der Einführungszeit weiterhin in dieser Höhe ausgerichtet wird. Dieser Betrag entspricht nicht dem zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses massgeblichen Mindestlohnansatz von Fr. 2.- pro Stunde (IV-Rundschreiben 121 vom 8. April 1997). Die rechtsprechungsgemäss verlangte Voraussetzung an die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Arbeit im Sinne einer minimalen Eingliederungswirksamkeit ist demnach nicht erfüllt. Selbst bei einem Verdienst über dem Mindestansatz käme jedoch die Vermutung der Verwertbarkeit nicht zum Tragen, da das Entgelt vereinbarungsgemäss nicht als Leistungslohn anzusehen ist. Damit kann der Aufenthalt vom 1. August 1999 bis 31. Januar 2000 nicht als Vorbereitung auf die Tätigkeit in einer geschützten Werkstätte im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. a IVG gelten, zumal das Atelier X.________, wie erwähnt, auch kein auf eine berufliche Ausrichtung gezieltes Ausbildungsprogramm anbieten kann und unbestrittenermassen eine erstmalige berufliche Ausbildung gar nicht geplant war, obwohl eine solche dem Beschwerdegegner aufgrund seiner Fähigkeiten aus berufsberaterischer Sicht offen gestanden wäre (Schlussbericht
vom 5. Juli 1999).

b) Auch wenn der Umstand, dass die Berufsberatung der IV-Zweigstelle selbst die Kostenübernahme der Massnahme beantragt hatte, gewisse Hoffnung auf deren Gutheissung weckte, wussten die Eltern des Beschwerdegegners, dass der Berufsberater nicht allein über das Leistungsbegehren entscheidet. Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass mit den Eltern vor Arbeitsbeginn beim Atelier die finanzielle Situation insoweit geklärt wurde, als die IV-Stelle die Kosten des Aufenthaltes nicht im Sinne einer erstmaligen beruflichen Ausbildung übernehmen wird, wobei die Finanzierung durch die Eltern geregelt schien, was der Berufsberater ausdrücklich bestätigte (Zusatzbericht vom 30. Januar 2001). Somit kann hinsichtlich des Verhaltens der Berufsberatung auch kein Anspruch gestützt auf den Grundsatz von Treu und Glauben begründet werden (AHI 2000 S. 193).

4.- Die Frage eines Kostgeldbeitrages im Sinne von Art. 13 IVV bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Dennoch sei auf den in der Vernehmlassung des Bundesamtes für Sozialversicherung aufgezeigten Anspruch eines entsprechenden Beitrages bei allfälligem Heimaufenthalt hingewiesen, welcher sich zusammen mit dem Pflegebeitrag bei einer Hilflosigkeit mittleren Grades (gemäss Verfügung vom 9. April 1997) auf insgesamt Fr. 73.- pro Tag - bis zum Rentenbeginn am 1. Dezember 1999 - belaufen würde.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird
der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 18. Dezember 2000 aufgehoben.

II.Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern und

dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 7. November 2001

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der IV. Kammer:

Die Gerichtsschreiberin:

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 8 Regola - 1 Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
¹	Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
^a	essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e
^b	le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute.82
^1bis	Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato:
^a	la sua età;
^b	il suo grado di sviluppo;
^c	le sue capacità; e
^d	la durata probabile della sua vita professionale.83
^1ter	In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis.84
²	Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete.85
^2bis	Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete.86
³	I provvedimenti d'integrazione sono:
^a	i provvedimenti sanitari;
^abis	la consulenza e l'accompagnamento;
^ater	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	i provvedimenti professionali;
^c	...
^d	la consegna91 di mezzi ausiliari;
^e	...
⁴	...93

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 16 Prima formazione professionale - 1 Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
¹	Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
²	La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso.
³	Sono parificati alla prima formazione professionale:
^a	la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione;
^b	il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione;
^c	la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
⁴	Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 5 Prima formazione professionale - 1 È considerata prima formazione professionale, dopo la conclusione dell'obbligo scolastico:
¹	È considerata prima formazione professionale, dopo la conclusione dell'obbligo scolastico:
^a	la formazione professionale di base secondo la legge del 13 dicembre 200253 sulla formazione professionale (LFPr);
^b	la frequenza di una scuola media, professionale o universitaria;
^c	la preparazione professionale a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
²	La preparazione mirata alla prima formazione professionale fa parte della prima formazione professionale, se:
^a	il contratto di tirocinio è firmato;
^b	l'iscrizione a una scuola superiore è avvenuta;
^c	l'inizio di una preparazione specifica per la professione in questione, necessaria per la prima formazione professionale, è fissato.
³	In singoli casi, la prima formazione professionale può essere considerata non conclusa, se:
^a	dopo la conclusione di una formazione professionale di base secondo la LFPr nel mercato del lavoro secondario, le sue capacità permettono all'assicurato di svolgere una formazione professionale di base secondo la LFPr a un livello di formazione superiore nel mercato del lavoro primario;
^b	dopo la conclusione di un provvedimento di cui all'articolo 16 capoverso 3 lettera c LAI, le sue capacità permettono all'assicurato di svolgere una formazione secondo la LFPr nel mercato del lavoro primario.
⁴	La preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto deve orientarsi per quanto possibile alla LFPr. Se possibile, deve essere svolta nel mercato del lavoro primario.
⁵	L'assegnazione di una formazione pratica secondo l'articolo 16 capoverso 3 lettera c LAI vale per tutta la durata della formazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 16 Prima formazione professionale - 1 Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
¹	Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
²	La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso.
³	Sono parificati alla prima formazione professionale:
^a	la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione;
^b	il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione;
^c	la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
⁴	Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 16 Prima formazione professionale - 1 Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
¹	Gli assicurati che hanno scelto una professione ma che non hanno ancora esercitato alcuna attività lucrativa e che a cagione della loro invalidità incontrano notevoli spese suppletive per la prima formazione professionale hanno diritto alla rifusione di tali spese se la formazione si confà alle loro attitudini.
²	La prima formazione professionale deve, per quanto possibile, essere finalizzata all'integrazione professionale nel mercato del lavoro primario e svolgersi già in esso.
³	Sono parificati alla prima formazione professionale:
^a	la formazione in una nuova professione per gli assicurati i quali, dopo l'insorgere dell'invalidità, hanno intrapreso un'attività lucrativa inadeguata di cui non si può ragionevolmente pretendere la continuazione;
^b	il perfezionamento nel settore professionale dell'assicurato o in un altro settore, nella misura in cui sia idoneo e adeguato e permetta presumibilmente di migliorare o conservare la capacità al guadagno; è eccettuato il perfezionamento offerto dalle organizzazioni di cui all'articolo 74; in casi motivati, definiti dall'UFAS, si può prescindere da questa eccezione;
^c	la preparazione a un lavoro ausiliario o a un'attività in un laboratorio protetto.
⁴	Il Consiglio federale può stabilire le condizioni per l'assegnazione dei provvedimenti di cui al capoverso 3 lettera c, per quanto concerne la loro natura, durata ed entità.