8C_142/2017 - 2017-09-07 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 142/2017

Urteil vom 7. September 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Heiner Schärrer,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 22. November 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1959 geborene A.________ war ab 1. Juli 2013 als Lastwagenchauffeur für die Genossenschaft B.________ tätig und in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 26. September 2013 verschob sich in einer Kurve die Ladung seines Lastwagens, weshalb dieser umkippte. A.________ zog sich dabei eine distale Radiusfraktur links, eine Rissquetschwunde an der linken Schädelseite und eine Rippenserienfraktur mit Lungenkontusion links bei stumpfem Thoraxtrauma zu. Die Suva erbrachte Versicherungsleistungen. Mit Schreiben vom 20. November 2015 teilte sie mit, dass medizinisch ein Endzustand eingetreten sei, weshalb sie die Heilkosten- und Taggeldleistungen mit dem 30. November 2015 einstellen werde. Gleichentags verneinte sie einen Anspruch auf Invalidenrente und Integritätsentschädigung (Verfügung vom 20. November 2015). In der Einsprache hatte A.________ unter anderem gestützt auf den Bericht des Dr. med. C.________, Facharzt für Handchirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie FMH, Klinik D.________, vom 7. September 2015 geltend machen lassen, eine Korrekturosteotomie am linken Handgelenk könnte zu einer Verbesserung der
Erwerbsfähigkeit führen, weshalb die Voraussetzungen für eine Einstellung der Taggelder noch nicht erfüllt seien. Die Suva holte daraufhin einen Bericht des Kreisarztes Dr. med. E.________, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 12. Januar 2016 ein. Ausserdem setzte sie A.________ am 18. Januar 2016 unter Hinweis auf seine Mitwirkungspflicht Frist bis zum 19. Februar 2016, um sich definitiv zu entscheiden, ob er die Korrekturosteotomie durchführen wolle, und sich - gegebenenfalls - zur Operation anzumelden. Für den Fall, dass er davon absehen würde, stellte die Suva in Aussicht, von einem Endzustand im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG auszugehen. Am 10. Februar 2016 teilte A.________ mit, dass er sich definitiv entschieden habe, zurzeit keine Operation vorzunehmen, weshalb tatsächlich von einem Endzustand ausgegangen werden könne. Mit Einspracheentscheid vom 18. Februar 2016 bestätigte die Suva die Verfügung vom 20. November 2015.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 22. November 2016).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, die Sache sei zur weiteren Ausrichtung von Taggeldleistungen und zur Übernahme der Heilkosten an die Suva zurückzuweisen; eventualiter sei die Sache zur Neuberechnung der Erwerbseinschränkung und zur Ausrichtung einer Rente an die Suva zurückzuweisen; ferner wird um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ersucht. Der Eingabe liegt ein Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Januar 2017 bei.
Die Suva schliesst unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid auf Abweisung der Beschwerde und vermerkt, beim Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Januar 2017 handle es sich um ein unzulässiges neues Beweismittel. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1.

1.1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

1.1.2. Im vorliegenden Fall ist mit dem Anspruch auf Rente eine Geldleistung streitig. Soweit auch der Fallabschluss in Zweifel gezogen wird, geht es bei den Taggeldern um eine Geldleistung und bei der Heilbehandlung um eine Sachleistung der Unfallversicherung. Rechtsprechungsgemäss prüft das Bundesgericht den Sachverhalt bei einer derartigen Konstellation frei, soweit er für beide Rechtsverhältnisse erheblich ist. Die eingeschränkte Kognition gilt in solchen Fällen nur, soweit Tatsachen ausschliesslich die Sachleistung betreffen (SVR 2014 UV Nr. 32 S. 106, 8C 834/2013 E. 2.2.2).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur geltend gemachte Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden Fragen, also auch solche, die im letztinstanzlichen Verfahren nicht (mehr) aufgeworfen werden, zu klären (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht den Fallabschluss per 30. November 2015 und die Ablehnung einer Rente zu Recht bestätigt hat.
Die Verneinung des Anspruchs auf eine Integritätsentschädigung wird vom Beschwerdeführer nicht mehr bestritten, weshalb sich Ausführungen dazu erübrigen.

3.
Der Beschwerde liegt der Bericht des Dr. med. C.________ vom 27. Januar 2017 bei. Dabei handelt es sich, da erst nach dem angefochtenen Gerichtsentscheid vom 22. November 2016 entstanden, um ein unzulässiges echtes Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 140 V 543 E. 3.2.2.2 S. 548; MEYER/DORMANN, in: Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 43 zu Art. 99 BGG). Ob die ärztliche Stellungnahme überhaupt den hier massgeblichen gerichtlichen Prüfungszeitraum bis zum Erlass des Einspracheentscheids vom 18. Februar 2016 (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis) betrifft, kann deshalb offenbleiben.

4.
Nach Gesetz und Rechtsprechung ist der Fall unter Einstellung der vorübergehenden Leistungen und Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente und eine Integritätsentschädigung abzuschliessen, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 137 V 199 E. 2.1 S. 201, 134 V 109 E. 4.1 S. 114). Die verunfallte Person hat demgemäss Anspruch auf Heilbehandlung, solange von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann. Ob eine namhafte Besserung noch möglich ist, bestimmt sich insbesondere nach Massgabe der zu erwartenden Steigerung oder Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, soweit diese unfallbedingt beeinträchtigt ist. Die Verwendung des Begriffes "namhaft" in Art. 19 Abs. 1 UVG verdeutlicht demnach, dass die durch weitere (zweckmässige) Heilbehandlung im Sinne von Art. 10 Abs. 1 UVG erhoffte Besserung ins Gewicht fallen muss (BGE 134 V 109 E. 4.3 S. 115). Weder eine weit entfernte Möglichkeit eines positiven Resultats einer Fortsetzung der ärztlichen
Behandlung noch ein von weiteren Massnahmen - wie etwa einer Badekur - zu erwartender geringfügiger therapeutischer Fortschritt verleihen Anspruch auf deren Durchführung. In diesem Zusammenhang muss der Gesundheitszustand der versicherten Person prognostisch und nicht aufgrund retrospektiver Feststellungen beurteilt werden (RKUV 2005 Nr. U 557 S. 388, U 244/04 E. 3.1; Urteile 8C 285/2016 vom 22. Juli 2016 E. 7.1 und 8C 970/2012 vom 31. Juli 2013 E. 2.3).

5.

5.1. Das kantonale Gericht geht davon aus, dass der Versicherte in seiner angestammten Tätigkeit als Chauffeur zwar eingeschränkt, in allen anderen Beschäftigungen jedoch, in denen er die linke Hand nicht oder kaum beanspruchen müsse, voll arbeitsfähig sei. Dass sich der Beschwerdeführer nun doch für eine Operation entscheide, schliesse das Vorliegen eines Endzustandes nicht aus.

5.2. Der Beschwerdeführer wendet ein, im Zeitpunkt des Fallabschlusses per Ende November 2015 seien aus medizinischer Sicht der Endzustand nicht erreicht und die beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung nicht abgeschlossen gewesen. Entweder müsse die Suva also weiterhin die Kosten der Heilbehandlungen übernehmen und Taggelder erbringen, oder die Sache sei zur Neuberechnung der Erwerbseinbusse und zur Zusprechung einer Rente an den Unfallversicherer zurückzuweisen. Zu berücksichtigen sei, dass er einen Sinneswandel durchgemacht habe. Heute sei er bereit, die vorgeschlagene Korrekturosteotomie durchzuführen, da er nun wisse, dass seine Schmerzen im linken Handgelenk selbst bei leichtesten Arbeiten ganz erheblich zunehmen würden. Nicht einmal das Steuern eines Kleinbusses, vergleichbar mit dem Steuern eines privaten Personenwagens, sei ganztags möglich.

5.2.1. Dabei übersieht er, dass Dr. med. C.________ in seinem Bericht vom 7. September 2015 eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit infolge einer Korrekturosteotomie als unsicher bewertet hat. Auch Dr. med. E.________ hielt am 12. Januar 2016 fest, es sei absolut offen, ob durch die Operation die Arbeitsfähigkeit gesteigert werden könne. Aus diesen Auskünften ist mittels des operativen Eingriffs, prospektiv betrachtet (vgl. 8C 58/2010 vom 28. Juni 2010 E. 2.2, RKUV 2005 Nr. U 557 S. 388, U 244/04 E. 3.1 mit Hinweisen), nicht auf eine zu erwartende namhafte Besserung des Gesundheitszustands im Sinne von Art. 19 Abs. 1 UVG (vgl. E. 4 hiervor) zu schliessen. Deshalb ist der Endzustand im Zeitpunkt der Leistungseinstellung erreicht gewesen. Das Argument des Versicherten, wonach erst nach durchgeführter Operation von einem definitiven Zustand gesprochen werden könne, ist folglich nicht stichhaltig. Auf die Auswirkungen des von der Suva durchgeführten Mahn- und Bedenkzeitverfahrens bezüglich der Operation und den stattgehabten Sinneswandel des Beschwerdeführers, welcher nun einen korrigierenden Eingriff befürwortet, muss nicht weiter eingegangen werden.
Dazu kommt, dass die operative Intervention schon deshalb keine namhafte Besserung der Unfallfolgen mehr erwarten liess, weil die Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Beschäftigung im Zeitpunkt der Leistungseinstellung gar nicht mehr eingeschränkt war. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers entspricht die angestammte Tätigkeit als Chauffeur nicht einer solchen Verweistätigkeit. Denn beim Lenken sowohl von Lastwagen als auch von Kleinbussen und Personenwagen müssen beide Hände repetitiv eingesetzt werden. Aus dem Umstand, dass der Versicherte nicht mehr vollzeitig als Chauffeur arbeiten kann, lässt sich somit nichts zu seinen Gunsten ableiten.

5.2.2. Soweit der Versicherte geltend macht, vor der Einstellung der vorübergehenden Leistungen müssten zunächst noch Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden, ist ihm entgegenzuhalten, dass sich der in Art. 19 Abs. 1 erster Satz in fine UVG vorbehaltene Abschluss allfälliger Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung, soweit es um solche beruflicher Art geht, nur auf Vorkehren beziehen kann, die geeignet sind, den der Invalidenrente der Unfallversicherung zugrunde zu legenden Invaliditätsgrad zu beeinflussen (Urteil U 90/01 vom 21. Oktober 2002 E. 2.3). Dies trifft auf die von der Invalidenversicherung zugesprochene Arbeitsvermittlung in Form von Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (vgl. Mitteilung der IV-Stelle Basel-Stadt vom 20. Oktober 2015) nicht zu. Im Übrigen ist auch in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass eine leidensangepasste Tätigkeit vollzeitlich zumutbar ist.

6.

6.1. Im Eventualstandpunkt verlangt der Beschwerdeführer eine Rückweisung an die Suva zur Neuberechnung der Erwerbsunfähigkeit und zur Ausrichtung einer Rente. Er bemängelt, dass beim Valideneinkommen der "notorisch" tiefe Lohn während der Probezeit bei der Genossenschaft B.________ berücksichtigt worden sei. Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens sei zu beachten, dass er im gegenwärtigen Zustand nicht mehr als fünf bis sechs Stunden pro Tag einen Kleinbus fahren könne. Die Suva habe einen neuen Einkommensvergleich vorzunehmen und dazu sei ein unabhängiges Gutachten zur tatsächlichen Belastbarkeit des linken Handgelenks einzuholen.

6.2.

6.2.1. Es ist weder notorisch, dass Löhne in der Probezeit generell niedriger angesetzt werden, noch waren für die Vorinstanz Hinweise erkennbar, welche eine solche Praxis bei der Genossenschaft B.________ erkennen liessen. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, mit Blick auf den geltenden Untersuchungsgrundsatz hätte zur Berechnung des Valideneinkommens der Durchschnittsverdienst eines schon zwei bis drei Jahre angestellten Lastwagenchauffeurs erfragt werden müssen, geht ins Leere.

6.2.2. Die Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) ist eine Sammlung von Beschreibungen in der Schweiz tatsächlich existierender Arbeitsplätze. Im vorliegenden Fall hat die Suva auf die Dokumentation eines Mitarbeiters im Postdienst (Sortieren und Verteilen der internen und externen Post, Anfertigen von Kopien), eines Waagmeisters (Annahme und Wägen der Ware, Erfassen der Daten und Erstellen von Laufzetteln mittels Computer, Zuweisung von Kunden an die Entladestelle, telefonische Information des Platzchefs), eines Hilfsarbeiters Beschriften (Folienapplikationen auf rohe Alu-Tafeln), eines Konfektionierungs-Mitarbeiters Etikettieren (Etikettieren und Abfüllen von Tabletten-Kleinmengen in kleinste Gläser) und eines Strom- und Wärmezähler-Ablesers abgestellt. Alle diese Tätigkeiten zeichnen sich dadurch aus, dass sie - wenn überhaupt - lediglich das Heben und Tragen von sehr leichten Gewichten (bis 5 kg) erfordern. Auch wenn beidhändiges Arbeiten verlangt wird, sind diese Beschäftigungen dennoch nicht mit der Chauffeur-Tätigkeit in Lastwagen oder Kleinbussen vergleichbar, welche einen dauernden Einsatz beider Hände erfordern. Auf die einlässliche und überzeugende vorinstanzliche Auseinandersetzung mit den medizinischen Akten und das
daraus abgeleitete berufliche Belastungsprofil kann abgestellt werden.

6.2.3. Aus dem Einkommensvergleich resultiert keine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit. Die Einwände des Versicherten führen zu keiner anderen Betrachtungsweise.

7.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dessen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist (Urteil 8C 210/2016 vom 24. August 2016 E. 9).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Advokat Dr. Heiner Schärrer wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. September 2017
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs - 1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52
¹	Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52
²	Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...53
³	Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
^a	gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
^b	gegen kantonale Erlasse;
^c	betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 10 Heilbehandlung - 1 Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf:
¹	Der Versicherte hat Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen, nämlich auf:
^a	die ambulante Behandlung durch den Arzt, den Zahnarzt oder auf deren Anordnung durch eine medizinische Hilfsperson sowie durch den Chiropraktor und die ambulante Behandlung in einem Spital;
^b	die vom Arzt oder Zahnarzt verordneten Arzneimittel und Analysen;
^c	die Behandlung, Verpflegung und Unterkunft in der allgemeinen Abteilung eines Spitals;
^d	die ärztlich verordneten Nach- und Badekuren;
^e	die der Heilung dienlichen Mittel und Gegenstände.
²	Der Versicherte kann den Arzt, den Zahnarzt, den Chiropraktor, die Apotheke, das Spital und die Kuranstalt frei wählen.30
³	Der Bundesrat kann die Leistungspflicht der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlung im Ausland begrenzen. Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen der Versicherte Anspruch auf Hilfe und Pflege zu Hause hat.31

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

BGG:	42 64 66 82 95 96 97 99 105 106
UVG:	10 19