8C_181/2018 - 2018-08-07 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 181/2018

Urteil vom 7. August 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Freiburg, Route du Mont-Carmel 5, 1762 Givisiez,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg vom 16. Januar 2018 (608 2016 27).

Sachverhalt:

A.
A.________ war zuletzt seit Mai 2002 mit einem Teilpensum als Gemüseverpackerin erwerbstätig. Am 11. Juli 2006 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung wegen seit 2003 anhaltender Rückenschmerzen zum Leistungsbezug an. Gestützt auf das bidisziplinäre (psychiatrisch-rheumatologische) Gutachten der Dres. med. B.________ und C.________ vom 7. Januar 2008 (nachfolgend: Gutachten 1) veneinte die IV-Stelle des Kantons Freiburg bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von rund 10% einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (Verfügung vom 12. März 2008).

Seit 2005 ging A.________ keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Am 23. April 2014 meldete sie sich erneut zum Leistungsbezug an. Die ab 2009 behandelnde Hausärztin bestätigte seit Jahren rezidivierende und wechselnde Gelenkschmerzen. Die IV-Stelle veranlasste in der Folge wiederum eine bidisziplinäre Begutachtung bei den Dres. med. B.________ und C.________. Diese erstatteten ihr Gutachten am 20. Mai 2015 (nachfolgend: Gutachten 2). Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle erneut einen Anspruch auf Versicherungsleistungen ab (Verfügung vom 12. Januar 2016).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Kantonsgericht Freiburg ab (Entscheid vom 16. Januar 2018).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, nach den erfolgten Abklärungen die gesetzlichen Leistungen auszurichten.

Während die IV-Stelle auf Beschwerdeabweisung schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V
585). Frei überprüfbare Rechtsfrage ist hingegen, ob und in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der Indikatoren nach BGE 141 V 281 auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; Urteil 8C 756/2017 vom 7. März 2018 E. 1).

2.

2.1. Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den von der Beschwerdeführerin mit Neuanmeldung vom 23. April 2014 geltend gemachten Leistungsanspruch verneinte.

2.2. Die Vorinstanz legte die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dar, insbesondere die Bestimmungen zu den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie die im Zusammenhang mit einer Neuanmeldung anwendbaren Bestimmungen (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG). Darauf wird verwiesen.

3.
Vorweg macht die Beschwerdeführerin geltend, auf das Gutachten 2 könne wegen formeller Mängel nicht abgestellt werden.

3.1. Soweit sie eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt, kann davon keine Rede sein. Zwar datiert das Gutachten 2 vor Erlass von BGE 141 V 281. Solchen Gutachten wird jedoch nach bestätigter Rechtsprechung nicht jegliche Beweiskraft abgesprochen; vielmehr können sie auch weiterhin verwendet werden, sofern sie eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309; 137 V 201 E. 6 S. 266; SVR 2017 IV Nr. 47 S. 139, 8C 814/2016 E. 5.3.4). Dies trifft - wie nachfolgend zu zeigen ist (vgl. E. 4.2 f. hienach) - auf das Gutachten 2 zu.

3.2. Zwar kritisiert die Versicherte, das Gutachten 2 verletze auch nach altem Verfahrensstandard das rechtliche Gehör, weil ihr das Mitwirkungsrecht an der Beweiserhebung verweigert worden sei. Die IV-Stelle habe es unterlassen, ihr die relevanten Fragen zum Begutachtungsauftrag zuzustellen. Gemäss angefochtenem Entscheid ist der detaillierte Fragenkatalog der Beschwerdeführerin jedoch am 27. Januar 2015 zugestellt worden. Bei den Fragen fand sich auch der Auftrag an die Gutachter, die Foerster-Kriterien zu diskutieren. Zudem wurde der Versicherten ausdrücklich die Gelegenheit eingeräumt, zum Fragenkatalog Stellung zu nehmen und Zusatzfragen zu formulieren. Dass diese Tatsachenfeststellungen offensichtlich unrichtig seien, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend und ist nicht ersichtlich.

4.
Sprechen keine formellen Gründe gegen die Verwertbarkeit des Gutachtens 2, bleibt zu prüfen, wie es sich mit den materiellen Einwänden verhält. Die Beschwerdeführerin rügt, dieses Gutachten lasse hinsichtlich Gesundheitsschädigung und Persönlichkeit keine Indikatorenprüfung zu. Das kantonale Gericht habe das Willkürverbot (Art. 9 BV) verletzt, indem es gestützt auf das Gutachten 2 die Indikatoren geprüft und die entsprechenden rechtserheblichen Tatsachenfeststellungen getroffen habe.

4.1.

4.1.1. Die Sachverhaltsfeststellung oder Beweiswürdigung einer Verwaltungs- oder Gerichtsbehörde ist (nur) als willkürlich zu bezeichnen (Art. 9 BV), wenn die Behörde den Sinn und die Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn sie ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn sie auf Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 142 II 433 E. 4.4 S. 444 mit Hinweisen).

4.1.2. Hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten - einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung - gilt eine qualifizierte Rügepflicht (Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 281 f.). Die Beschwerde führende Person muss klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darlegen, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt worden sind. Rein appellatorische Kritik genügt nicht (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 II 404 E. 10.1 S. 445; je mit Hinweisen; SVR 2016 KV Nr. 12 S. 65, 9C 870/2015 E. 2).

4.1.3. Ob und in welchem Umfang die Feststellungen in einem medizinischen Gutachten anhand der rechtserheblichen Indikatoren auf die Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, ist eine frei überprüfbare Rechtsfrage (BGE 141 V 281 E. 7 S. 308; vgl. grundsätzlich zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit BGE 140 V 193). Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht, indem an die zuerst erfolgende ärztliche Stellungnahme eine - freie - juristische Beurteilung der noch zumutbaren Arbeitsleistung anschliesst (BGE 141 V 281 E. 5.2 S. 306). Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgewichen werden, ohne dass diese ihren Beweiswert verliert (SVR 2017 IV Nr. 47 S. 139, 8C 814/2016 E. 5.3.5 mit Hinweis).

4.2. Das kantonale Gericht hat zu der gegen die Würdigung des Gutachtens 2 erhobenen Kritik ausführlich Stellung genommen. Entgegen der Versicherten lässt nichts auf eine unzutreffende Anamneseerhebung des rheumatologischen Gutachters schliessen. In appellatorischer Weise wiederholt die Beschwerdeführerin ihre vorinstanzlichen Einwände, wonach der behandelnde Orthopäde Dr. med. D.________ anhand der MRI-Untersuchungsergebnisse "die beklagte Symptomatik erklären" könne. Dies ändert jedoch nichts daran, dass MRI-Abklärungen gemäss angefochtenem Entscheid nach Angaben des Dr. med. C.________ nie Befunde eines radikulären Reiz- oder Ausfallsyndroms dokumentieren können. Insgesamt vermag die Versicherte die basierend auf dem Gutachten 2 bestätigte Feststellung des Gesundheitsschadens laut vorinstanzlichem Entscheid nicht in Zweifel zu ziehen. Demnach leidet sie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) sowie einem chronischen generalisierten Schmerzsyndrom und einem Panvertebralsyndrom ohne radikuläres Reiz- oder Ausfallsyndrom. Die Periarthropathia humeroscapularis beidseits und die Gonarthrose schränkten die Arbeitsfähigkeit nur vorübergehend während maximal dreier Monate ein. Von einer offensichtlich
unrichtigen Sachverhaltsfeststellung kann keine Rede sein. Die Beschwerdeführerin zeigt nicht auf und es ist nicht ersichtlich, inwiefern das Gutachten 2 entgegen dem angefochtenen Entscheid den praxisgemässen Anforderungen von BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232 nicht genügen würde. Demnach hat das kantonale Gericht den hier in zeitlicher Hinsicht bei Erlass der strittigen Verfügung vom 12. Januar 2016 massgebenden Gesundheitszustand (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis) gestützt auf das Gutachten 2 bundesrechtskonform festgestellt.

4.3.

4.3.1. Die Vorinstanz nahm die gesamthafte Prüfung des Einzelfalles im Lichte der massgeblichen Indikatoren unter Berücksichtigung der medizinischen Aktenlage vor und stützte sich insbesondere auf das Gutachten 2 (vgl. BGE 141 V 281 E. 8 S. 309). Hervorzuheben ist, dass auch die fachgerecht gestellte Diagnose der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen Leidens nur dann zur Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung führt, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE 131 V 49 standhält (BGE 141 V 281 E. 2.2 S. 287, E. 4.2 S. 298). Herrscht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatorischen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung oder eines anderen psychosomatischen Leidens gegeben sein sollten (BGE 141 V 281 E. 2.2.2 S. 288 mit Hinweis auf Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG; Urteil 8C 491/2015 vom 24. September 2015 E. 4.2.2).

4.3.2. In der Gesamtbetrachtung gelangte das kantonale Gericht zum Schluss, es fehle am erforderlichen funktionellen Schweregrad der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Die Indikatorenprüfung zeige weder im Komplex "Gesundheitsschädigung" (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.1 S. 298 ff.) noch in den Komplexen "Persönlichkeit" (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302) und "sozialer Kontext" (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303) eine negative Beeinflussung. Deshalb erübrige sich - wie gezeigt (E. 4.3.1 hievor) - eine Konsistenzprüfung gemäss BGE 141 V 281 E. 4.4 S. 303.

4.3.2.1. Gemäss angefochtenem Entscheid begründen die festgestellten Gesundheitsschäden (E. 4.2 hievor) weder in der bisherigen noch in einer angepassten Tätigkeit eine anhaltende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Eine eigenständige psychische Komorbidität liege nicht vor. Trotz bestehender Schmerzen sei die Versicherte unter anderem in der Lage, einen geregelten Tagesablauf einzuhalten, Haushaltsarbeiten (teilweise unterstützt durch ihre Tochter und Schwiegertöchter) zu erledigen, das Haus zu verlassen und Einkäufe zu besorgen. Es bestünden weder Hinweise auf einen sozialen Rückzug noch auf einen krankheitsbedingten Autonomieverlust. Eine schwere Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome sei demnach auszuschliessen. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend und es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese tatsächlichen Feststellungen offensichtlich unrichtig sein sollen. Dass Verlauf und Ausgang der Therapien (Behandlungserfolg oder -resistenz) in Verletzung des Willkürverbots von der Vorinstanz nicht berücksichtigt worden seien und bei korrekter Würdigung zur Bejahung des erforderlichen Schweregrades führen müssten, zeigt die Versicherte nicht auf.

4.3.2.2. Gleiches gilt in Bezug auf die beanstandete Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung im Zusammenhang mit dem Komplex der Persönlichkeit (Ressourcenseite: BGE 141 V 281 E. 4.3.2 S. 302). Die Einwände bleiben im Wesentlichen appellatorischer Natur. Die Beschwerdeführerin legt nicht dar, welche konkreten Tatsachen die Vorinstanz im Einzelnen offensichtlich unrichtig festgestellt habe und bei bundesrechtskonformer Beweiswürdigung angeblich zur gegenteiligen Schlussfolgerung hätten führen müssen. Inwiefern der geltend gemachte Wohnungsumzug vom Februar 2016 tatsächlich anspruchsrelevante Veränderungen in der Persönlichkeitsentwicklung zur Folge gehabt habe, bleibt offen. Demgegenüber verneinte das kantonale Gericht gestützt auf das psychiatrische Teilgutachten zum Gutachten 2 bundesrechtskonform psychotische Phänomene, Bewusstseinsstörungen, formale Denkstörungen oder Persönlichkeitsstörungen. Ebenso schloss es Anhaltspunkte für Affektstörungen, Störungen des Antriebes und der Psychomotorik, ein Zwangsverhalten oder eine Ich-Störung aus. Die hiegegen erhobenen Einwände vermögen insbesondere unter Berücksichtigung der qualifizierten Rügepflicht in Bezug auf die Geltendmachung einer Verletzung des Willkürverbots (E. 4.1.1 f.
hievor) nicht eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung zu begründen.

4.3.2.3. Zu Recht unbeanstandet blieben die vorinstanzlichen Feststellungen zum sozialen Kontext. Demnach lebt die Versicherte in zufriedenstellenden familiären Verhältnissen und verfügt über ein intaktes soziales Netzwerk. Zudem pflegt sie rege Beziehungen mit ihrem Ehemann, ihren Kindern und Grosskindern sowie den Nachbarn.

4.3.3. Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf das beweiskräftige Gutachten 2 in sinngemässer Anwendung der neuen Rechtsprechung im Lichte der massgeblichen Indikatoren den funktionellen Schweregrad der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung geprüft und verneint hat. Folglich lag auch im Zeitpunkt der Neuanmeldung gemäss strittiger Verfügung (weiterhin) kein anspruchsbegründender Gesundheitsschaden vor. Mangels einer invalidisierenden Einschränkung der Leistungsfähigkeit bleibt es demnach im Ergebnis bei der mit angefochtenem Entscheid bestätigten Verneinung eines Anspruches auf Leistungen der Invalidenversicherung.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 7. August 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.