1B_101/2017 - 2017-06-07 - Questions de compétences, garantie du juge du domicile et du juge naturel

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 101/2017

Urteil vom 7. Juni 2017

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Fonjallaz, Chaix,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokat Alain Joset,

gegen

Alfred Kohli, Strafgericht Basel-Landschaft, Grenzacherstrasse 8, 4132 Muttenz,
Beschwerdegegner,

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, Allgemeine Hauptabteilung, Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.

Gegenstand
Strafverfahren; Ausstand,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 10. Januar 2017 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft führt seit Spätsommer 2014 gegen A.________ sowie gegen weitere Beschuldigte ein Strafverfahren unter anderem wegen des Verdachts des qualifizierten Raubes und des Hausfriedensbruchs. Mit Verfügung vom 10. Mai 2016 wurden die Akten bei den Richtern in Zirkulation gesetzt. Am 16. Juni 2016 wurden die Parteien unter Angabe der Besetzung der zuständigen Fünferkammer auf den 22.-24. November 2016 zur Hauptverhandlung vor dem Strafgericht Basel-Landschaft geladen. Mit Verfügung vom 17. November 2016 teilte der Präsident des Strafgerichts den Parteien eine neue Zusammensetzung des Spruchkörpers mit; wegen eines krankheitsbedingten Ausfalls des Vorsitzenden übernahm der Vizepräsident den Vorsitz und wurde Richter Alfred Kohli neu beigezogen. An der Hauptverhandlung vom 22. November 2016 stellte A.________ ein Gesuch um Ausstand von Richter Alfred Kohli, im Wesentlichen mit der Begründung, dieser habe sich angesichts der knappen Zeit und des Umfangs der Akten nicht genügend auf die Sitzung vorbereiten können und habe als befangen zu gelten, weil er trotzdem an der Hauptverhandlung teilnehme. Nach kurzer Beratung des Gerichts überwies der vorsitzende Vizepräsident das Gesuch am 23. November 2016 dem
Kantonsgericht Basel-Landschaft als Beschwerdeinstanz. Mit Urteil des Strafgerichts vom 2. Dezember 2016 wurde A.________ im Wesentlichen des mehrfachen qualifizierten Raubes, des Hausfriedensbruchs, der Beschimpfung sowie der Hinderung einer Amtshandlung schuldig erklärt und zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und zwei Monaten sowie zu einer Geldstrafe von 55 Tagessätzen zu je Fr. 30.-- verurteilt. Von der Anklage der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde er freigesprochen. Gegen dieses Strafurteil in der Sache ist eine Berufung beim Kantonsgericht Basel-Landschaft hängig.

B.
Mit Beschluss vom 10. Januar 2017 wies das Kantonsgericht das Ausstandsgesuch vom 22. November 2016 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Dagegen führt A.________ beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, den Beschluss des Kantonsgerichts in den wesentlichen Teilen aufzuheben und das Ausstandsgesuch gegen Richter Alfred Kohli gutzuheissen (Rechtsbegehren 1). Überdies seien sämtliche bisherigen Verfahrenshandlungen, an denen Richter Alfred Kohli mitgewirkt habe, aufzuheben und zu wiederholen (Rechtsbegehren 2). In formeller Hinsicht stellt A.________ ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Alfred Kohli und die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft schliessen auf Abweisung der Beschwerde. Das Kantonsgericht stellt den Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
A.________ liess sich am 12. Mai 2017 nochmals zur Sache vernehmen. Weitere Eingaben gingen beim Bundesgericht nicht mehr ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um einen selbständig anfechtbaren, kantonal letztinstanzlichen (vgl. Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 380 StPO) Zwischenentscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, gegen den gemäss Art. 78 ff . in Verbindung mit Art. 92 BGG grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht offensteht.

1.2. Zu behandelnder Streitgegenstand bildet nur die Ausstandsfrage. Für andere hier interessierende prozessuale Rügen ist Art. 92 BGG nicht anwendbar und belegt der Beschwerdeführer nicht, und es ist auch nicht ersichtlich, dass es sich um einen nach Art. 93 anfechtbaren Zwischenentscheid handeln würde. Das Rechtsbegehren 2 ist damit nur dann zulässig, wenn es im Rahmen des Ausstandsgesuchs zu beurteilen wäre; trifft das hingegen nicht zu und beruht dieses Begehren auf einer eigenständigen Verfahrensrüge, kann darauf im vorliegenden Ausstandsverfahren nicht eingetreten werden (vgl. dazu hinten E. 2.7).

1.3. Der Beschwerdeführer war am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und hat als Gesuchsteller und direkter Adressat des angefochtenen Entscheides ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids, womit er zur Beschwerde berechtigt ist (vgl. Art. 81 Abs. 1 BGG).

1.4. Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Art. 56 StPO zählt verschiedene Gründe auf, die zum Ausstand von in einer Strafbehörde tätigen Personen führen. Nach dem vom Beschwerdeführer angerufenen Art. 56 lit. f StPO trifft dies namentlich aus anderen (als den in lit. a-e der gleichen Bestimmung genannten) Gründen zu, insbesondere wenn die in der Strafverfolgung tätige Person wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand befangen sein könnte. Art. 56 StPO konkretisiert die Verfassungsbestimmung von Art. 30 Abs. 1 BV sowie Art. 6 EMRK. Danach hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Art. 30 Abs. 1 BV soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil ermöglichen. Dass ein Richter gegen eine bestimmte Person entscheidet, rechtfertigt für sich allein noch keinen Ausstand. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Solche Umstände können entweder in
einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein (BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116). Bei der Anwendung von Art. 56 lit. f StPO ist entscheidendes Kriterium, ob bei objektiver Betrachtungsweise der Ausgang des Verfahrens noch als offen erscheint. Wird der Ausstandsgrund aus materiellen oder prozessualen Rechtsfehlern abgeleitet, so sind diese nur wesentlich, wenn sie besonders krass sind und wiederholt auftreten, sodass sie einer schweren Amtspflichtverletzung gleichkommen und sich einseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken; andernfalls begründen sie keinen hinreichenden Anschein der Befangenheit (zum Ganzen etwa Urteil des Bundesgerichts 1B 140/2016 vom 2. Juni 2016 E. 2).

2.2. Der Beschwerdeführer leitet den Ausstandsgrund daraus ab, dass der Beschwerdegegner nur rund dreieinhalb Tage (anderthalb Werktage sowie zwei Tage eines Wochenendes) Zeit gehabt habe, die umfangreichen Akten des komplexen Falles zu lesen und zu studieren. Da das in dieser kurzen Zeit nicht seriös möglich gewesen sei, müsse er gegenüber dem Beschwerdeführer, der in der Folge dann ja auch weitgehend verurteilt worden sei, voreingenommen gewesen sein. Der Beschwerdeführer zieht dazu eine Analogie zu fehlenden fachlichen Voraussetzungen auf Seiten eines Richters. Soweit solche dessen Mitwirkung ausschlössen, müsse das auch gelten, wenn sich der Richter mangels genügender Vorbereitungszeit auf den Prozess nicht angemessen habe einrichten können.

2.3. Zu einem fairen Verfahren gehört der gesetzmässige Richter bzw. eine Zusammensetzung des Gerichts, welche die entsprechenden verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt und Vorgaben beachtet (vgl. Art. 30 BV). Dazu zählt insbesondere die rechtsstaatlich-demokratische Besetzung des Spruchkörpers. Zu gewährleisten sind dabei an sich auch minimale fachliche Voraussetzungen auf Seiten des Gerichts, ohne dass ein Anspruch auf einen juristisch ausgebildeten Richter besteht (vgl. BGE 134 I 16 E. 4.2 S. 18; MARKUS BOOG, in: Niggli et al. [Hrsg.], Schweizerische Strafprozessordnung, Jugendstrafprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 56, N. 61; ANDREAS J. KELLER, in: Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 56, N. 43). Grundsätzlich ist allerdings davon auszugehen, dass diese Voraussetzungen beim Einsatz eines korrekt berufenen und für das konkrete Verfahren bestimmten Gerichtsmitglieds erfüllt sind, wenn es nicht konkrete Hinweise auf Gegenteiliges gibt. Eine einmal festgelegte Zusammensetzung des Gerichts ist aber nicht in jedem Fall unabänderlich. Gerade im Hinblick auf die verfassungsrechtliche Gewährleistung der gesetzmässigen Besetzung muss die
Möglichkeit von Abweichungen bestehen bzw. sind solche unter Umständen sogar zwingend. So muss das Gericht auf den kurzfristigen oder länger dauernden Ausfall einer Gerichtsperson, wie er hier eingetreten ist, reagieren können. Das gilt nicht nur bei Verhinderung eines Gerichtsmitglieds, sondern auch, wenn ein solches vorübergehend oder längerfristig amtsunfähig ist. In Frage kommt diesfalls die Verschiebung von Prozesshandlungen oder die Ersetzung des betreffenden Gerichtsmitglieds, und sämtliche Verfahrenshandlungen, die trotzdem ohne entsprechende Korrektur ergehen, können als unrechtmässig angefochten werden.

2.4. Davon zu unterscheiden sind jedoch die Ausstandsgründe, die dann zu beachten sind, wenn es einer Gerichtsperson an der erforderlichen Unparteilichkeit bzw. Neutralität gegenüber den Parteien fehlt und die aus diesem Grund deren Mitwirkung an Prozesshandlungen ganz ausschliesst. Für einen die Ausstandspflicht begründenden Umstand braucht es also eine positiv oder negativ gestaltete Verbindung zwischen dem fraglichen Gerichtsmitglied und einer Prozesspartei. Ist ein Richter nicht so vorbereitet, wie es für die korrekte Erledigung eines Prozesses oder allenfalls einer einzelnen Prozesshandlung erforderlich wäre, oder hatte er dazu nicht die Gelegenheit, handelt es sich grundsätzlich nicht um eine Ausstandsfrage, sondern um eine solche des korrekten Verfahrensverlaufs. Folgerichtig wird dieser Tatbestand in Art. 56 StPO nicht erwähnt. Zu prüfen ist gegebenenfalls, ob das eventuelle Manko anderweitig kompensiert werden kann, etwa durch eine vertieftere Behandlung der betroffenen Sach- oder Rechtsfragen in der Hauptverhandlung oder richterlichen Beratung. Ist das nicht möglich, ist der betreffende Richter in der Regel nicht zu ersetzen, sondern die fraglichen Prozesshandlungen sind anfechtbar und gegebenenfalls in korrekter Weise
zu wiederholen. In der Rechtsprechung und Literatur finden sich denn auch, wie das bereits die Vorinstanz festgehalten hat und was letztlich auch der Beschwerdeführer selbst einräumt, keine eindeutigen Hinweise dafür, dass mangelnde Vorbereitungszeit den Ausstand eines Richters zu rechtfertigen vermöchte (vgl. etwa BOOG, a.a.O., Art. 56, N. 61; KELLER, a.a.O., Art. 56 , N. 43). Daran ändert auch Art. 330 Abs. 2 StPO nichts, wonach bei Kollegialgerichten die Verfahrensleitung die Akten in Zirkulation setzt, worauf sich der Beschwerdeführer ergänzend beruft.

2.5. Immerhin ist nicht von vornherein auszuschliessen, dass eine Ausstandspflicht allenfalls dann in Betracht fiele, wenn es den Anschein der Befangenheit begründende Anzeichen dafür gibt, dass das Manko in der Vorbereitung auf das Verhältnis des Richters zu einer Prozesspartei zurückgeht. Das könnte insbesondere zutreffen, wenn der Richter sich deshalb nicht korrekt vorbereitet hat, weil er das Prozessergebnis, ohne den konkreten Fall zu prüfen, bereits aufgrund seines Vorverständnisses gegenüber den Parteien vorwegnimmt bzw. in diesem Sinne voreingenommen ist. Geht der Richter in diesem Sinne in klarer Verkennung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse in einem erheblichen Masse zu Lasten einer Partei davon aus, den Streitfall ohne angemessene Vorbereitung beurteilen zu können, kann eventuell angenommen werden, dass nicht nur ein korrigierbarer Fehler, sondern ein krasser Verfahrensmangel vorliegt, der seinen Ausstand rechtfertigt. Das prozessuale Fehlverhalten müsste diesfalls aber offensichtlich und einseitig sein. Wie es sich damit verhält, braucht hier aber nicht abschliessend beurteilt zu werden.

2.6. Im vorliegenden Fall belaufen sich die Strafakten auf rund 5'000 Seiten, worunter sich allerdings etliche Duplikate (Querkopien) und administrative Unterlagen befinden, deren genaue Kenntnis für die strafrechtliche Beurteilung des Falles nicht unbedingt erforderlich ist. Auch bei den wesentlichen Akten kommt nicht jedem Schriftsatz die gleiche Bedeutung zu. Zwar ist im vorliegenden Zusammenhang noch immer vom Bedarf eines umfang- und anforderungsreichen Aktenstudiums auszugehen. Es ist aber nicht zwingend nachvollziehbar, weshalb der entsprechende Aufwand durch den Beschwerdegegner als Richter mit mehrjähriger Erfahrung nicht innert dreieinhalb Tagen zu bewältigen gewesen sein sollte. Genauso wenig ist ersichtlich, weshalb dessen Beteuerungen, er habe sich in der fraglichen Zeitspanne intensiv mit dem Aktenstudium befasst, nicht glaubwürdig bzw. die entsprechenden Feststellungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid für das Bundesgericht nicht verbindlich sein sollten. Schliesslich kann der Beschwerdeführer mit Ausnahme des Verfahrensausgangs keine konkreten Anhaltspunkte dafür geltend machen, dass der Beschwerdegegner ihm gegenüber voreingenommen bzw. parteiisch gewesen sein sollte. Im Gegenteil wurde er ja teilweise,
wenn auch in untergeordnetem Masse, von der gegen ihn erhobenen Anklage freigesprochen. Im Übrigen beruht seine Argumentation einzig auf allgemeinen Überlegungen zum erforderlichen Aktenstudium. Das genügt jedoch nicht. Insgesamt liegt weder ein krasser Verfahrensfehler vor noch gibt es sonstige Hinweise für den Anschein von Befangenheit auf Seiten des Beschwerdegegners zum Nachteil des Beschwerdeführers.

2.7. Damit verletzt der angefochtene Entscheid Bundesrecht nicht. Das Ausstandsgesuch und die gegen den Beschluss des Kantonsgerichts gerichtete Beschwerde sind unbegründet. Unter diesen Umständen kann auf das Rechtsbegehren 2, wonach sämtliche bisherigen Verfahrenshandlungen, an denen der Beschwerdegegner mitwirkt hat, aufzuheben und zu wiederholen seien, im vorliegenden Ausstandsverfahren nicht eingetreten werden (vgl. vorne E. 1.2).

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Bei diesem Verfahrensausgang würde der unterliegende Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Indessen kann dem Gesuch des bedürftigen Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung stattgegeben werden, da seine Begehren angesichts der Neuartigkeit der aufgeworfenen Rechtsfrage noch als nicht von vornherein aussichtslos erscheinen (vgl. Art. 64 BGG). Für das bundesgerichtliche Verfahren sind damit keine Kosten zu erheben und der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist aus der Bundesgerichtskasse angemessen zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Advokat Alain Joset als unentgeltlicher Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Advokat Alain Joset wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 7. Juni 2017

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Merkli

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 59 Décision - 1 Lorsqu'un motif de récusation au sens de l'art. 56, let. a ou f, est invoqué ou qu'une personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale s'oppose à la demande de récusation d'une partie qui se fonde sur l'un des motifs énumérés à l'art. 56, let. b à e, le litige est tranché sans administration supplémentaire de preuves:23
¹	Lorsqu'un motif de récusation au sens de l'art. 56, let. a ou f, est invoqué ou qu'une personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale s'oppose à la demande de récusation d'une partie qui se fonde sur l'un des motifs énumérés à l'art. 56, let. b à e, le litige est tranché sans administration supplémentaire de preuves:23
^a	par le ministère public, lorsque la police est concernée;
^b	par l'autorité de recours, lorsque le ministère public, les autorités pénales compétentes en matière de contraventions et les tribunaux de première instance sont concernés;
^c	par la juridiction d'appel, lorsque l'autorité de recours et des membres de la juridiction d'appel sont concernés;
^d	par le Tribunal pénal fédéral lorsque l'ensemble de la juridiction d'appel d'un canton est concerné.
²	La décision est rendue par écrit et doit être motivée.
³	Tant que la décision n'a pas été rendue, la personne concernée continue à exercer sa fonction.
⁴	Si la demande est admise, les frais de procédure sont mis à la charge de la Confédération ou du canton. Si elle est rejetée ou qu'elle est manifestement tardive ou téméraire, les frais sont mis à la charge du requérant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 56 Motifs de récusation - Toute personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale est tenue de se récuser:
^a	lorsqu'elle a un intérêt personnel dans l'affaire;
^b	lorsqu'elle a agi à un autre titre dans la même cause, en particulier comme membre d'une autorité, conseil juridique d'une partie, expert ou témoin;
^c	lorsqu'elle est mariée, vit sous le régime du partenariat enregistré ou mène de fait une vie de couple avec une partie, avec son conseil juridique ou avec une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^d	lorsqu'elle est parente ou alliée avec une partie, en ligne directe ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
^e	lorsqu'elle est parente ou alliée en ligne directe ou jusqu'au deuxième degré en ligne collatérale avec le conseil juridique d'une partie ou d'une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^f	lorsque d'autres motifs, notamment un rapport d'amitié étroit ou d'inimitié avec une partie ou son conseil juridique, sont de nature à la rendre suspecte de prévention.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 330 Préparation des débats - 1 Lorsqu'il y a lieu d'entrer en matière sur l'accusation, la direction de la procédure prend sans retard les dispositions nécessaires pour procéder aux débats.
¹	Lorsqu'il y a lieu d'entrer en matière sur l'accusation, la direction de la procédure prend sans retard les dispositions nécessaires pour procéder aux débats.
²	Si le tribunal est collégial, la direction de la procédure met le dossier en circulation.
³	La direction de la procédure informe la victime de ses droits si les autorités de poursuite pénale ne l'ont pas encore fait; l'art. 305 est applicable par analogie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.