H 331/02 - 2004-04-07 - Assurance vieillesse et survivants - Eidgenössisches Versicherungsgericht Tribunale federale delle assicurazioni Tribunal

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
H 331/02

Urteil vom 7. April 2004
II. Kammer

Besetzung
Präsident Borella, Bundesrichter Schön und Frésard; Gerichtsschreiber Traub

Parteien
Ausgleichskasse des Kantons Schaffhausen, Oberstadt 9, 8200 Schaffhausen, Beschwerdeführerin,

gegen

W.________, 1963, Beschwerdegegner,

Vorinstanz
Obergericht des Kantons Schaffhausen, Schaffhausen

(Entscheid vom 15. November 2002)

Sachverhalt:
A.
Der 1963 geborene W.________ betreute neben seiner hauptberuflichen Anstellung an der Hochschule für Gestaltung und Kunst in X.________ in den Jahren 1997 bis 1999 Projekte für die Einwohnergemeinde Y.________ (Konzipierung des Internet-Auftritts; Erstellung eines Entwurfs für ein städtisches Leitbild); daneben verfasste er Beiträge für eine Personalzeitschrift. Hinsichtlich der 1998 und 1999 dafür bezahlten Honorare erliess die AHV-Ausgleichskasse Schaffhausen am 19. Juli 2001 Nachzahlungsverfügungen gegen die Stadt Y.________, mit welchen paritätische Sozialversicherungsbeiträge (nebst Verwaltungskosten und Verzugszinsen) auf nicht abgerechneten Löhnen erhoben wurden. Den Beitragsforderungen lagen AHV-pflichtige Lohnsummen von Fr. 20'759.- (1998) und Fr. 32'188.- (1999) zugrunde.
B.
Die gegen diese Nachzahlungsverfügungen erhobene Beschwerde des W.________ hiess das Obergericht des Kantons Schaffhausen gut; die Ausgleichskasse habe die fraglichen Einkünfte zu Unrecht als massgebenden Lohn für unselbstständige Erwerbstätigkeit eingestuft und die Einwohnergemeinde Y.________ als beitragspflichtige Arbeitgeberin ins Recht gefasst (Entscheid vom 15. November 2002).
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Ausgleichskasse Aufhebung des kantonalen Entscheids.

Während die Stadt Y.________ vertreten durch den Stadtrat auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliesst, äussern sich das kantonale Gericht und W.________, ohne Antrag zu stellen. Das Bundesamt für Sozialversicherung verzichtet auf Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die strittigen Nachzahlungsverfügungen (Art. 39 AHVV) enthalten unter anderem Beitragsforderungen zugunsten der Familienausgleichskasse. Die Familienzulagen sind - abgesehen von denjenigen in der Landwirtschaft - kantonal geregelt. Das Obergericht des Kantons Schaffhausen beurteilt als erste Rekursinstanz Beschwerden gegen Verfügungen der AHV-Ausgleichkassen (§ 1 der Verordnung vom 10. Januar 1962 über das Beschwerdeverfahren vor der im Bundesgesetz über die AHV vorgesehenen kantonalen Rekursbehörde; Art. 13 Abs. 1 des kantonalen Einführungsgesetzes vom 11. April 1994 zu den Bundesgesetzen über die AHV und über die IV), ist somit auch insoweit entscheidungsbefugt, als der Streitgegenstand auf kantonalem Recht beruht. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird nunmehr sinngemäss verlangt, die den Beschwerdegegner betreffenden Verwaltungsverfügungen vom 19. Juli 2001 seien vollumfänglich wiederherzustellen. Darauf kann nur soweit eingetreten werden, als Sozialversicherungsbeiträge kraft Bundesrechts streitig sind. Im vorliegenden Verfahren ist daher nicht zu prüfen, wie es sich bezüglich der Beitragsschuld gegenüber der Ausgleichskasse für kantonale Familienzulagen verhält (Art. 128 OG; BGE 124 V 146 Erw. 1 mit Hinweis).
1.2 Gegenstand der strittigen Verfügungen ist nicht die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen. Das Eidgenössische Versicherungsgericht prüft daher nur, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht verletzte, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachverhalt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt wurde (Art. 132 in Verbindung mit Art. 104 lit. a und b sowie Art. 105 Abs. 2 OG).
2.
2.1 Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Abgrenzung der selbstständigen von der unselbstständigen Erwerbstätigkeit (Art. 5 und 9 AHVG sowie Art. 6 ff . AHVV; vgl. auch BGE 123 V 162 f. Erw. 1, 122 V 171 ff. Erw. 3) zutreffend dargelegt. Darauf kann verwiesen werden.
2.2 Streitig und zu prüfen ist, ob in den Jahren 1998 und 1999 von der Stadt Y.________ an W.________ bezahlte Honorare als massgebender Lohn im Sinne von Art. 5 Abs. 2 AHVG, somit als Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, zu betrachten sind, oder aber ob die Entschädigungen Gegenleistung für eine selbstständige Tätigkeit darstellen.
2.3 Der Beschwerdegegner wurde einerseits als Projektkoordinator bei der Vorbereitung des Internet-Auftritts der Stadt Y.________ eingesetzt; anderseits wurde ihm die Aufgabe übertragen, ein Leitbild für die Stadt Y.________ zu entwerfen. Fachleute, die einmalig oder wiederholt als Berater zur Lösung von Fachproblemen hinzugezogen werden, ohne eindeutig in einem Arbeitsverhältnis zum Auftraggeber zu stehen, gelten in der Regel als selbstständigerwerbende Personen (BGE 110 V 78 Erw. 4b; Kaeser, Unterstellung und Beitragswesen in der obligatorischen AHV, 2. Aufl. 1996, Rz. 4.55). Die projektbezogenen Arbeiten des Beschwerdegegners sind funktionell mit denjenigen eines (Unternehmens-)Beraters vergleichbar. Da für solche typischen Dienstleistungstätigkeiten häufig keine besonderen Investitionen anfallen, tritt bei der Abgrenzungsfrage das Unternehmerrisiko als Unterscheidungsmerkmal in den Hintergrund. Mehr Gewicht erhält dagegen die Frage der arbeitsorganisatorischen Abhängigkeit (Urteil L. vom 26. September 2001, H 381/99, Erw. 2).
3.
3.1 Was das - nach dem Gesagten im vorliegenden Zusammenhang bloss nachrangige - Kriterium des Unternehmerrisikos anbelangt, so durfte die Vorinstanz aufgrund der aktenkundigen Tatsachen davon ausgehen, dass der Beschwerdegegner nicht an der Infrastruktur der städtischen Verwaltung teilhatte und seine Aufträge in wirtschaftlich eigenständiger Weise verrichtete. So bezog er keine aufwandabhängigen Spesenvergütungen; für Kosten aus dem Beizug Dritter, die vorliegend in erheblichem Umfang anfielen, hatte er vielmehr selber aufzukommen. Der aus diesen Umständen gezogene Schluss, dass der Beschwerdegegner persönlich ein gewisses wirtschaftliches Risiko trug, beruht, entgegen den Ausführungen in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, nicht auf einer offensichtlich unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts.
3.2 Das Kriterium der arbeitsorganisatorischen (Un-)Abhängigkeit, welchem ein erhöhtes Gewicht beizumessen ist, enthält einen formalen und einen materiellen Aspekt: Zunächst steht fest, dass der Beschwerdegegner im Rahmen seiner Projektarbeiten nicht in die Verwaltungshierarchie der Stadt Y.________ eingebunden war. Die unabhängige Stellung erscheint mit Blick auf den inhaltlichen Charakter der fraglichen Arbeiten denn auch als sinnvoll. Sowohl die Konzipierung des städtischen Internetauftrittes als auch der Entwurf eines Stadtleitbildes stellten in sich geschlossene Projekte dar, die nicht eigentliche Bestandteile einer bestimmten ständigen Verwaltungsaufgabe sind, sondern den zuständigen Behörden ein Instrument in die Hand geben sollen, um ihre - hier informatorischen - Verpflichtungen wahrzunehmen. Freilich wäre an sich auch eine befristete Anstellung des Beschwerdegegners in Frage gekommen; aus den vorerwähnten Überlegungen erweist sich aber das zwischen dem Projektverantwortlichen und dem auftraggebenden Gemeinwesen vereinbarte selbstständige Beschäftigungsverhältnis ohne weiteres als sachgerecht. Dass es sich um einen Auftrag mit klar definierten Zielvorgaben handelte, ändert daran nichts; solches entspricht dem üblichen
Vorgehen bei (irgend)einer Auftragserteilung (z.B. bei der Vertragserarbeitung durch einen Rechtsanwalt oder bei der Erstellung von Bauplänen durch einen Architekten) und schafft keineswegs eine arbeitsorganisatorische Abhängigkeit des Auftragnehmers gegenüber dem Auftraggeber (Urteil L. vom 26. September 2001, H 381/99, Erw. 4b/bb). Des Weitern ist auch der Umstand, dass der Beschwerdegegner im Rahmen seiner nebenberuflichen Tätigkeit ausschliesslich für die eine Auftraggeberin tätig war, mit der Annahme eines selbstständigen Erwerbsverhältnisses vereinbar (vgl. BGE 110 V 79 f. Erw. 4b), wie bereits das kantonale Gericht festgehalten hat. Entsprechendes gilt hinsichtlich der langen Dauer des Mandates; andernfalls könnten umfangreiche und aufwendige Arbeiten gar nicht mehr als beitragsrechtlich selbstständig wahrgenommene Mandate erledigt werden.

Keine andere Beurteilung der Statusfrage ergibt sich hinsichtlich der für die Personalzeitschrift der Stadt Y.________ verfassten Artikel. Aus den Akten geht hervor, dass diese Arbeiten ertragsmässig kaum zu Buche schlugen; somit besteht kein Grund zur Annahme, es handle sich um eine eigenständige journalistische Tätigkeit. Mit der Vorinstanz ist von einer bloss gelegentlich erfolgenden Berichterstattung über die betreuten Projekte auszugehen. Damit steht auch fest, dass das von Verwaltungspraxis und Rechtsprechung zur Kennzeichnung unselbstständiger journalistischer Erwerbstätigkeit herangezogene Element der regelmässigen Arbeitsleistung für einen Verlag bzw. ein bestimmtes Medium entfällt (vgl. BGE 119 V 163 Erw. 3b).
3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz kein Bundesrecht verletzt, wenn sie in Würdigung der gesamten Umstände zum Schluss gelangt, dass die Tätigkeit von W.________ als selbstständige Erwerbstätigkeit zu qualifizieren ist.
4.
Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 134 OG e contrario; Art. 135 in Verbindung mit Art. 156 Abs. 1 OG).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen, dem Bundesamt für Sozialversicherung und der Einwohnergemeinde Y.________ zugestellt.
Luzern, 7. April 2004
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 39 Paiement des cotisations arriérées - 1 Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
¹	Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
²	Les cotisations doivent être payées dans les 30 jours à compter de la facturation.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 39 Paiement des cotisations arriérées - 1 Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
¹	Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
²	Les cotisations doivent être payées dans les 30 jours à compter de la facturation.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 39 Paiement des cotisations arriérées - 1 Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
¹	Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
²	Les cotisations doivent être payées dans les 30 jours à compter de la facturation.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 39 Paiement des cotisations arriérées - 1 Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
¹	Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
²	Les cotisations doivent être payées dans les 30 jours à compter de la facturation.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 39 Paiement des cotisations arriérées - 1 Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
¹	Si une caisse de compensation a connaissance du fait qu'une personne soumise à l'obligation de payer des cotisations n'a pas payé de cotisations ou n'en a payé que pour un montant inférieur à celui qui était dû, elle doit réclamer, au besoin par décision, le paiement des cotisations dues. La prescription selon l'art. 16, al. 1, LAVS, est réservée.
²	Les cotisations doivent être payées dans les 30 jours à compter de la facturation.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 5 - 1 Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
¹	Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
²	Le salaire déterminant comprend toute rémunération pour un travail dépendant, fourni pour un temps déterminé ou indéterminé. Il englobe les allocations de renchérissement et autres suppléments de salaire, les commissions, les gratifications, les prestations en nature, les indemnités de vacances ou pour jours fériés et autres prestations analogues, ainsi que les pourboires, s'ils représentent un élément important de la rémunération du travail.
³	Pour les membres de la famille travaillant dans l'entreprise familiale, seul le salaire en espèces est considéré comme salaire déterminant:
^a	jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 20 ans révolus;
^b	après le dernier jour du mois au cours duquel ils atteignent l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1.39
⁴	Le Conseil fédéral peut excepter du salaire déterminant les prestations sociales, ainsi que les prestations d'un employeur à ses employés ou ouvriers lors d'événements particuliers.
⁵	...40

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 9 2. Notion et détermination - 1 Le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante.
¹	Le revenu provenant d'une activité indépendante comprend tout revenu du travail autre que la rémunération pour un travail accompli dans une situation dépendante.
²	Pour déterminer le revenu provenant d'une activité indépendante sont déduits du revenu brut:48
^a	les frais généraux nécessaires à l'acquisition du revenu brut;
^b	les amortissements et les réserves d'amortissement autorisés par l'usage commercial et correspondant à la perte de valeur subie;
^c	les pertes commerciales effectives qui ont été comptabilisées;
^d	les sommes que l'exploitant verse, durant la période de calcul, à des institutions de prévoyance en faveur du personnel de l'entreprise, pour autant que toute autre utilisation soit exclue, ou pour des buts de pure utilité publique;
^e	les versements personnels à des institutions de prévoyance professionnelle dans la mesure où ils correspondent à la part habituellement prise en charge par l'employeur;
^f	l'intérêt du capital propre engagé dans l'entreprise; le taux d'intérêt correspond au rendement annuel moyen des emprunts en francs suisses des débiteurs suisses autres que les collectivités publiques.
³	Le revenu provenant d'une activité indépendante et le capital propre engagé dans l'entreprise sont déterminés par les autorités fiscales cantonales et communiqués aux caisses de compensation.52
⁴	Les caisses de compensation ajoutent au revenu communiqué par les autorités fiscales les déductions admissibles selon le droit fiscal des cotisations dues en vertu de l'art. 8 de la présente loi, de l'art. 3, al. 1, de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)53 et de l'art. 27, al. 2, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain54. Elles reconstituent à 100 % le revenu communiqué en fonction des taux de cotisation applicables.55

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 6 Notion du revenu provenant d'une activité lucrative - 1 Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
¹	Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
²	Ne sont pas comprises dans le revenu provenant d'une activité lucrative:34
^a	la solde militaire, les indemnités de fonction dans la protection civile, les sommes d'argent de poche aux personnes astreintes au service civil, la solde allouée pour le service du feu selon l'art. 24, let. fbis, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD)36, de même que les indemnités analogues dans les cours pour moniteurs de jeunes tireurs;
^b	les prestations d'assurance en cas d'accident, de maladie ou d'invalidité, à l'exception des indemnités journalières selon l'art. 25 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)38 et l'art. 29 de la loi fédérale du 19 juin 1992 sur l'assurance militaire39;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	les allocations familiales qui sont accordées, conformément aux usages locaux ou professionnels, au titre d'allocation pour enfants et d'allocation de formation professionnelle, d'allocation de ménage ou d'allocation de mariage ou de naissance;
^g	les prestations destinées à permettre la formation ou le perfectionnement professionnels; si celles-ci sont octroyées par l'employeur, elles ne sont exceptées du revenu provenant d'une activité lucrative que pour autant que la formation ou le perfectionnement soient étroitement liés à l'activité professionnelle du bénéficiaire;
^h	les prestations réglementaires d'institutions de prévoyance professionnelle, si le bénéficiaire a un droit propre envers l'institution46 au moment où l'événement assuré se produit ou lorsque l'institution est dissoute;