Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung II
B-5653/2016
Urteil vom 7. September 2018
Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),
Besetzung Richter Jean-Luc Baechler, Richter David Aschmann,
Gerichtsschreiberin Astrid Hirzel.
A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerischer Nationalfonds SNF,
Vorinstanz.
Gegenstand Forschungsförderung, Projektabbruch.
Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 27. November 2012 bewilligte der Nationale Forschungsrat des Schweizerischen Nationalfonds SNF (nachfolgend: Vorinstanz) das Gesuch von Hauptgesuchsteller A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) vom 12. September 2012 um Forschungsförderungsgelder von Fr. 2'292'068.- für das vierjährige Projekt "(Projekttitel)" im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms nano-tera.ch. Das Kooperationsprojekt förderte die Entwicklung von komplexen, mehrskaligen Systemen für zukünftige Anwendungen in Gesundheit, Sicherheit, Energie und Umwelt. Es wurde von Bund, Hochschulen und aus weiteren Drittquellen finanziert und umfasste zahlreiche Projekte. Die Vorinstanz führte im Auftrag des Bundes die wissenschaftliche Evaluation und Begleitung des Programms durch und wurde vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet.
A.a Mit Schreiben vom 25. Juni 2015 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, ihm werde der mit Verfügung vom 27. November 2012 gewährte Beitrag um Fr. 220'000.- gekürzt, weshalb dieser zurückzuerstatten sei, und räumte ihm eine Frist zur Stellungnahme ein. Nach erfolgtem Schriftenwechsel verfügte die Vorinstanz mit Entscheid vom 2. September 2015 die angekündigte Beitragskürzung und dessen Rückerstattung. Zur Begründung führte sie aus, das mit der jährlichen Zwischenevaluation betraute Expertenpanel (nachfolgend: Panel) sei zum Schluss gelangt, dass das Projekt des Beschwerdeführers nicht mehr alle wissenschaftlichen Vorgaben und Auflagen erfülle.
A.b Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Oktober 2015 Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Am 24. November 2015 zog die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid in Wiedererwägung, hob diesen auf, verzichtete auf die Kürzung und gab die dritte Jahrestranche frei. Zur Begründung führte sie aus, dem Beschwerdeführer sei das rechtliche Gehör nicht ausreichend gewährt worden. Sie kündigte an, dass die vom Panel identifizierten Schwachpunkte an der kommenden Zwischenevaluation im Frühling 2016 erneut beurteilt würden und wies den Beschwerdeführer darauf hin, dass dabei u.a. folgende zwei Fragen gestellt würden: "(a) Wie unterscheidet sich der von Ihnen gewählte Systemansatz gegenüber gegenwärtigen Entwicklungen in anderen Forschungsinstitutionen oder der Industrie? (b) Wie unterscheiden sich die von Ihnen entwickelten (Angaben zum Forschungsgegenstand) von kommerziell bereits erhältlichen (...) in Bezug auf Leistung und Funktionalität?". In der Folge schrieb das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren am 30. November 2015 zufolge Gegenstandslosigkeit ab.
A.c Am 27. April 2016 wurde die Zwischenevaluation durchgeführt, an der auch der Beschwerdeführer Gelegenheit hatte, vor dem Panel den Stand seines Projekts vorzustellen und zu den aufgeworfenen Fragen Stellung zu nehmen.
A.d Mit Schreiben vom 30. Mai 2016 lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer ein, zur Empfehlung des Panels, dass die gewährte Finanzierung nicht fortgesetzt, sondern vorzeitig auf den 31. Juli 2016 beendet werde, Stellung zu nehmen. Zur Begründung führte die Vorinstanz insbesondere an, dass das Panel keinen genügend massgeblichen wissenschaftlichen Fortschritt, welcher über den aktuellen Stand der Technik hinausginge, festgestellt habe. Das Panel vermisse einen klaren Zusammenhang mit den medizinischen Anforderungen an das Projekt und eine fortlaufend effektive Zusammenarbeit mit den medizinischen Partnern. Das Projekt sei aufgrund der unzureichenden wissenschaftlichen Tiefe, des niedrigen Innovationsniveaus sowie einer unklaren Valorisierung vorzeitig abzubrechen.
A.e Mit E-Mail vom 1. Juni 2016 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer einen Auszug aus der Niederschrift von Ablauf und Inhalt der Zwischenevaluation 2016 (nachfolgend: Protokoll) zu.
A.f Mit "provisorischer Stellungnahme" vom 10. Juni 2016 ersuchte der Beschwerdeführer die Vorinstanz um verschiedene Erläuterungen. Sie müsse konkret darlegen, welche Bewilligungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt seien. Die zusprechende Verfügung enthalte keine expliziten Voraussetzungen oder Bedingungen. Einzige Voraussetzung sei, dass er die im Gesuch aufgeführten Aufgaben ausführe und die genannten Ziele erreiche, was er getan habe. Er verlangte Erklärungen zu verschiedenen Textstellen und Begriffen aus dem Protokoll und der Verfügung vom 24. November 2015 sowie Einsicht in mehrere Dokumente (u.a. Liste von Verfahrensfehlern betreffend das Jahr 2015, Kommunikation zwischen Panel und Vor-instanz, Angaben über die Instruktion des Panels, sämtliche Akten aus anderen Fällen in Bezug auf allfällige Beanstandungen der Angemessenheit des Evaluationsprozesses, Kopien aller schriftlichen Evaluationen seines wissenschaftlichen Berichts 2015 [angepasste Version März 2016]).
Der Beschwerdeführer führte aus, das Protokoll weise verschiedene Mängel auf. Insbesondere fehlten Angaben zum Erstellungsdatum, zum Protokollführer sowie zu den Teilnehmern. Inhaltlich sei es ungenau und unvollständig. Die Vorinstanz habe es abgelehnt, ihm eine Transkription der Tonaufnahme bzw. diese selbst auszuhändigen und behaupte, sie sei gelöscht worden.
A.g Mit Schreiben vom 13. Juni 2016 übermittelte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die zwei schriftlichen Beurteilungen seines wissenschaftlichen Berichts, die E-Mail-Korrespondenz zwischen Vorinstanz und Panel sowie (erneut) den entsprechenden Auszug aus dem Protokoll. Ferner führte die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer als unklar bezeichneten Textstellen und Begriffe aus dem Protokoll sowie der Verfügung vom 24. November 2015 aus und erklärte, weshalb die Bedingungen für eine Weiterführung des Projekts nicht mehr erfüllt seien. Weiter erklärte sie, dass das Protokoll von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Vorinstanz verfasst und durch Panelmitglieder geprüft werde. Schliesslich erstreckte sie die ursprünglich gewährte Frist zur Einreichung der Stellungnahme.
A.h Mit Stellungnahme vom 20. Juni 2016 äusserte sich der Beschwerdeführer erneut und setzte sich dabei, unter Bezugnahme auf seine Präsentation vor dem Panel und seinen wissenschaftlichen Bericht, detailliert mit den Ausführungen aus dem Protokoll auseinander. Es sei alarmierend, wie viel Falsches darin enthalten sei und wie viele Angaben fehlten. Das Projekt habe die meisten Ziele fristgemäss erreicht und alle gestellten Aufgaben erfüllt; es sei ein Flaggschiff-Projekt innerhalb des nano-tera.ch-Programms. Der Beschwerdeführer beanstandete den Evaluationsprozess generell (Form, Inhalt, Löschung der Audio-Aufnahme). Er erklärte, das Panel sei inkompetent, vorverurteilend, ignorant und aggressiv gewesen und habe Suggestivfragen gestellt. Die Panelmitglieder hätten sich nicht auf die Zwischenevaluation vorbereitet. Sie hätten weder sein Gesuch noch seinen wissenschaftlichen Bericht oder die zugehörige Publikation in einem wissenschaftlichen Magazin gelesen. Lediglich zwei Experten hätten seinen Zwischenbericht vor der Evaluation erhalten. Die übrigen Mitglieder seien nicht über den Inhalt unterrichtet worden und hätten nicht die nötige Zeit für eine adäquate Beurteilung aufbringen können. Kein Panelmitglied habe am jährlichen nano-tera.ch-Event teilgenommen, an dem die Wissenschaftler an Ständen ihre Projekte und Fortschritte präsentiert hätten. Zudem warf er dem Panel vor, voreingenommen gewesen zu sein, weil die Vorinstanz nicht darüber informiert habe, dass die Zwischenevaluation 2015 aufgrund des Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts unbeachtlich sei, weshalb diese Empfehlung hinfällig sei. Der Vorinstanz unterstellte er, den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2015 missachtet zu haben.
A.i Das Präsidium des Nationalen Forschungsrats des Schweizerischen Nationalfonds SNF nahm am 12. Juli 2016 Kenntnis von den Ergebnissen der Zwischenevaluation der nano-tera.ch-Projekte, stimmte der Empfehlung bzw. dem Antrag des Evaluationspanels in Bezug auf das Projekt des Beschwerdeführers zu und beschloss dessen Abbruch per 31. August 2016.
B.
Am 19. Juli 2016 verfügte die Vorinstanz gegenüber dem Beschwerdeführer den vorzeitigen Projektabbruch per 31. August 2016 (Dispositiv-Ziff. 1). Per 31. August 2016 sei die Schlussabrechnung zu erstellen und der Restbetrag des bereits ausbezahlten Beitrags zurückzuerstatten (Dispositiv-Ziff. 2). Die Kosten der auf dem Projekt angestellten Doktorierenden könnten bis zur Fertigstellung der Dissertation, spätestens jedoch bis zum ursprünglich geplanten Projektabschlussdatum, bis 31. März 2017, weiterfinanziert werden; die nano-tera.ch-Geschäftsstelle werde für die entsprechenden Zahlungen autorisiert (Dispositiv-Ziff. 3).
C.
Mit Eingabe vom 13. September 2016 erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben "und damit das Projekt (Projekttitel) mit seinen Zielen und Inhalten ohne Kürzungen sowie die ursprünglichen finanziellen Zusagen und Verpflichtungen des SNF zu bestätigen". Weiter sei die Gegenstandslosigkeit "im BVGE-Beschluss 2015" zu bestätigen. Ferner beantragt er, es sei von einer reformatio in peius "durch VwVG Art. 58" abzusehen. Die Vorinstanz habe sich beim Beschwerdeführer, dem (Projekttitel)-Projektkonsortium und ihren Familien öffentlich zu entschuldigen. Die an der Evaluation des (Projekttitel)-Projekts beteiligten Personen seien von Evaluationen zukünftiger Projekte auszuschliessen. Schliesslich seien die Anwendung von Art. 35 Beitragsreglement (zit. in E. 1.1) sowie die internen Abläufe zu überprüfen und eine Untersuchung über Anzahl und Umstände von Beitragskürzungen und Projektabbrüchen in den letzten Jahren anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
D.
Mit Vernehmlassung vom 17. November 2016 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.
E.
Mit Replik vom 5. Januar 2017 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.
F.
Mit Duplik vom 10. Februar 2017 bekräftigte die Vorinstanz ihren Antrag.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Vorinstanz (Art. 13 Abs. 5
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 13 Procedura e tutela giurisdizionale - 1 Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
|
1 | Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
2 | In caso di procedura di promozione transfrontaliera, l'articolo 11b PA si applica alla notificazione di decisioni a richiedenti all'estero. |
3 | Il richiedente può far valere mediante ricorso: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti. |
4 | I nomi dei relatori e dei periti scientifici possono essere comunicati al ricorrente soltanto se gli interessati vi acconsentono. |
5 | Per il resto, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
1.2 Soweit der Beschwerdeführer beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben "und damit das Projekt (Projekttitel) mit seinen Zielen und Inhalten ohne Kürzungen sowie die ursprünglichen finanziellen Zusagen und Verpflichtungen des SNF zu bestätigen", richtet sich seine Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Juli 2016 und damit gegen ein zulässiges Anfechtungsobjekt.
1.3 Der Beschwerdeführer beantragt weiter, es sei "zu bestätigen, dass alle Gegenstände, gegen welche sich die BVGE-Beschwerde von 2015 richtete, einschliesslich der, jedoch nicht beschränkt auf die negativen Empfehlungen des Panels, vorbehaltlos vom SNF zurückgenommen werden" müssten. Dieses Beschwerdebegehren hat kein zulässiges Anfechtungsobjekt zum Gegenstand: Die Verfügung der Vorinstanz vom 2. September 2015, gegen die sich die Beschwerde vom 5. Oktober 2015 gerichtet hatte, war von der Vorinstanz selbst während jenem Beschwerdeverfahren aufgehoben worden, und die Empfehlungen des Panels haben keinen Verfügungscharakter und können daher nicht mit Beschwerde angefochten werden. Auf dieses Beschwerdebegehren ist daher nicht einzutreten.
1.4 Weiter beantragt der Beschwerdeführer "keine reformatio in peius durch VwVG Art. 58". Er ersucht in diesem Zusammenhang das Gericht, "die rechtlichen Prinzipien aufrecht zu erhalten und den SNF zu rügen für die Art, wie er Art. 58 2015 angewandt hat und jede Person, welche versucht hat, das Recht zu beugen, dafür verantwortlich zu machen". Die Vorinstanz könne nicht den Ausgang des früheren Beschwerdeverfahrens umkehren und den Beschwerdeführer dafür bestrafen. Ferner beantragt er die Anordnung einer öffentlichen Entschuldigung durch die Vorinstanz, eine Überprüfung der Anwendung von Art. 35 Beitragsreglement in der Vergangenheit und die Anordnung einer Untersuchung durch ein externes Gremium über Anzahl und Umstände von Beitragskürzungen und Projektabbrüchen in den letzten Jahren. Auch diese Beschwerdebegehren richten sich nicht gegen eine Verfügung der Vorinstanz und damit nicht gegen ein zulässiges Anfechtungsobjekt. Der Beschwerdeführer misst dem Bundesverwaltungsgericht eine Aufsichtsfunktion zu, die diesem als Rechtsmittelinstanz nicht zukommt. Gleiches gilt für seinen Antrag auf Schutz vor künftiger Vergeltung und Ausschluss der Mitglieder des Panels von künftigen Evaluationen. Auf diese Beschwerdebegehren ist daher ebenfalls nicht einzutreten.
1.5 Der Beschwerdeführer ist als Gesuchsteller i.S.v. Art. 13 Abs. 3
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 13 Procedura e tutela giurisdizionale - 1 Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
|
1 | Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
2 | In caso di procedura di promozione transfrontaliera, l'articolo 11b PA si applica alla notificazione di decisioni a richiedenti all'estero. |
3 | Il richiedente può far valere mediante ricorso: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti. |
4 | I nomi dei relatori e dei periti scientifici possono essere comunicati al ricorrente soltanto se gli interessati vi acconsentono. |
5 | Per il resto, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 44 - La decisione soggiace a ricorso. |
2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft angefochtene Forschungsförderungsentscheide umfassend, soweit sich die Rügen auf Verfahrensmängel sowie die Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen beziehen. Eine eigentliche Angemessenheitsüberprüfung wäre jedoch unzulässig (Art. 13 Abs. 3 Bst. a
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 13 Procedura e tutela giurisdizionale - 1 Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
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1 | Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
2 | In caso di procedura di promozione transfrontaliera, l'articolo 11b PA si applica alla notificazione di decisioni a richiedenti all'estero. |
3 | Il richiedente può far valere mediante ricorso: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti. |
4 | I nomi dei relatori e dei periti scientifici possono essere comunicati al ricorrente soltanto se gli interessati vi acconsentono. |
5 | Per il resto, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
2.2 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich darüber hinaus eine gewisse Zurückhaltung, soweit sich die Rügen auf die Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität des Projekts oder der wissenschaftlichen Qualifikation des Gesuchstellers durch die Vorinstanz beziehen. Die Vorinstanz bzw. die Experten und Fachgremien, auf deren Anträge sie sich für ihren Entscheid stützt, sind gesetzlich vorgesehene Fachinstanzen (vgl. Art. 10
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 10 Fondo nazionale svizzero - 1 Il Fondo nazionale svizzero per la ricerca scientifica (FNS) è l'organo della Confederazione incaricato di promuovere la ricerca scientifica in tutte le discipline presenti nei centri di ricerca universitari. |
|
1 | Il Fondo nazionale svizzero per la ricerca scientifica (FNS) è l'organo della Confederazione incaricato di promuovere la ricerca scientifica in tutte le discipline presenti nei centri di ricerca universitari. |
2 | Il FNS impiega i sussidi accordatigli dalla Confederazione segnatamente per: |
a | la promozione della ricerca nell'ambito degli strumenti di promozione da esso definiti; |
b | la partecipazione, da esso decisa autonomamente, a programmi di promozione e a progetti di ricerca interconnessi sul piano nazionale e internazionale; |
c | la realizzazione dei programmi nazionali di promozione decisi e commissionati dal Consiglio federale, segnatamente i programmi nazionali di ricerca e i poli di ricerca nazionali; |
d | la partecipazione della Svizzera a programmi internazionali decisa e commissionata dal Consiglio federale; |
e | il sostegno ai provvedimenti di sfruttamento e valorizzazione dei risultati della ricerca che ha promosso. |
3 | Nell'ambito dei compiti e delle competenze conferitigli, il FNS stabilisce gli strumenti appropriati e la forma della promozione. Al riguardo si concentra sulla promozione: |
a | di progetti di ricerca d'eccellenza; |
b | di nuove leve scientifiche altamente qualificate; |
c | di infrastrutture di ricerca destinate allo sviluppo di settori scientifici in Svizzera e che non rientrano nell'ambito di competenza dei centri di ricerca universitari o della Confederazione; |
d | della cooperazione scientifica internazionale, tenendo conto degli obiettivi e dei provvedimenti della Confederazione in questo settore. |
4 | Nell'ambito delle sue attività di promozione, il FNS accorda ai centri di ricerca universitari e ai centri di ricerca extrauniversitari a scopo non lucrativo sussidi volti a compensare i costi indiretti di ricerca (overhead). Il Consiglio federale disciplina i principi del calcolo dei sussidi. |
5 | Il FNS partecipa alle procedure che precedono le decisioni sui programmi di ricerca nazionali, sui poli nazionali di ricerca e su altri programmi di promozione che gli sono stati affidati. |
6 | Per garantire la continuità delle sue attività di promozione della ricerca, il FNS può impiegare una parte dei sussidi della Confederazione per costituire un capitale proprio sotto forma di riserve. Nel rispettivo anno contabile l'ammontare delle riserve non può eccedere il 15 per cento del sussidio federale annuo.13 In casi eccezionali il Consiglio federale può autorizzare il superamento temporaneo di tale aliquota massima qualora gli oneri non iscritti nel bilancio del FNS per i sussidi di promozione della ricerca giustifichino siffatta misura.14 |
7 | La Segreteria di Stato per la formazione, la ricerca e l'innovazione (SEFRI) conclude periodicamente con il FNS una convenzione sulle prestazioni fondata sui decreti di finanziamento dell'Assemblea federale. In tale convenzione sono specificati anche i compiti supplementari delegati dal Consiglio federale. |
2.3 Diese im Zusammenhang mit der Gesuchsbeurteilung dargelegten Grundsätze gelten in analoger Weise für die gerichtliche Beurteilung eines Projektabbruchs, da hierbei ebenfalls fachtechnische Einschätzungen, wie der Projektfortschritt und die mögliche Zielerreichung innert der vorgesehenen Dauer und damit letztlich die weitere Förderungswürdigkeit des Projekts, zu beurteilen sind.
3.
3.1 Die Vorinstanz ist eine privatrechtliche Stiftung mit dem Zweck, die wissenschaftliche Forschung in der Schweiz zu fördern (vgl. Art. 1 der Statuten des SNF vom 30. März 2007). Sie untersteht der Bundesgesetzgebung, soweit sie für die Forschung Bundesmittel verwendet (vgl. Art. 4 Bst. a Ziff. 1
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 4 Organi di ricerca - Sono organi di ricerca ai sensi della presente legge: |
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a | le seguenti istituzioni di promozione della ricerca: |
a1 | il Fondo nazionale svizzero per la ricerca scientifica (FNS), |
a2 | le Accademie svizzere delle scienze, che comprendono: |
b | l'Agenzia svizzera per la promozione dell'innovazione (Innosuisse) secondo la legge del 17 giugno 20165 su Innosuisse; |
c | i centri di ricerca universitari seguenti: |
c1 | i politecnici federali (PF) e gli istituti di ricerca del settore dei PF, |
c2 | le scuole universitarie e gli altri istituti accademici, accreditati secondo la legge federale del 30 settembre 20116 sulla promozione e sul coordinamento del settore universitario svizzero (LPSU), |
c3 | le strutture di ricerca d'importanza nazionale sostenute dalla Confederazione in base alla presente legge (art. 15); |
d | l'Amministrazione federale, per quanto: |
d1 | svolga ricerche per l'adempimento dei propri compiti (ricerca del settore pubblico), o |
d2 | svolga compiti di promozione della ricerca e dell'innovazione. |
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 10 Fondo nazionale svizzero - 1 Il Fondo nazionale svizzero per la ricerca scientifica (FNS) è l'organo della Confederazione incaricato di promuovere la ricerca scientifica in tutte le discipline presenti nei centri di ricerca universitari. |
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1 | Il Fondo nazionale svizzero per la ricerca scientifica (FNS) è l'organo della Confederazione incaricato di promuovere la ricerca scientifica in tutte le discipline presenti nei centri di ricerca universitari. |
2 | Il FNS impiega i sussidi accordatigli dalla Confederazione segnatamente per: |
a | la promozione della ricerca nell'ambito degli strumenti di promozione da esso definiti; |
b | la partecipazione, da esso decisa autonomamente, a programmi di promozione e a progetti di ricerca interconnessi sul piano nazionale e internazionale; |
c | la realizzazione dei programmi nazionali di promozione decisi e commissionati dal Consiglio federale, segnatamente i programmi nazionali di ricerca e i poli di ricerca nazionali; |
d | la partecipazione della Svizzera a programmi internazionali decisa e commissionata dal Consiglio federale; |
e | il sostegno ai provvedimenti di sfruttamento e valorizzazione dei risultati della ricerca che ha promosso. |
3 | Nell'ambito dei compiti e delle competenze conferitigli, il FNS stabilisce gli strumenti appropriati e la forma della promozione. Al riguardo si concentra sulla promozione: |
a | di progetti di ricerca d'eccellenza; |
b | di nuove leve scientifiche altamente qualificate; |
c | di infrastrutture di ricerca destinate allo sviluppo di settori scientifici in Svizzera e che non rientrano nell'ambito di competenza dei centri di ricerca universitari o della Confederazione; |
d | della cooperazione scientifica internazionale, tenendo conto degli obiettivi e dei provvedimenti della Confederazione in questo settore. |
4 | Nell'ambito delle sue attività di promozione, il FNS accorda ai centri di ricerca universitari e ai centri di ricerca extrauniversitari a scopo non lucrativo sussidi volti a compensare i costi indiretti di ricerca (overhead). Il Consiglio federale disciplina i principi del calcolo dei sussidi. |
5 | Il FNS partecipa alle procedure che precedono le decisioni sui programmi di ricerca nazionali, sui poli nazionali di ricerca e su altri programmi di promozione che gli sono stati affidati. |
6 | Per garantire la continuità delle sue attività di promozione della ricerca, il FNS può impiegare una parte dei sussidi della Confederazione per costituire un capitale proprio sotto forma di riserve. Nel rispettivo anno contabile l'ammontare delle riserve non può eccedere il 15 per cento del sussidio federale annuo.13 In casi eccezionali il Consiglio federale può autorizzare il superamento temporaneo di tale aliquota massima qualora gli oneri non iscritti nel bilancio del FNS per i sussidi di promozione della ricerca giustifichino siffatta misura.14 |
7 | La Segreteria di Stato per la formazione, la ricerca e l'innovazione (SEFRI) conclude periodicamente con il FNS una convenzione sulle prestazioni fondata sui decreti di finanziamento dell'Assemblea federale. In tale convenzione sono specificati anche i compiti supplementari delegati dal Consiglio federale. |
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 9 Compiti e principi di promozione in generale - 1 Le istituzioni di promozione della ricerca adempiono i compiti che è opportuno realizzare in un contesto di autonomia scientifica e gestionale. |
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1 | Le istituzioni di promozione della ricerca adempiono i compiti che è opportuno realizzare in un contesto di autonomia scientifica e gestionale. |
2 | Esse promuovono la ricerca, per quanto questa non serva direttamente a scopi commerciali. |
3 | Emanano le disposizioni necessarie per la promozione della ricerca nei loro statuti e regolamenti. Questi necessitano dell'approvazione del Consiglio federale per quanto disciplinino compiti per cui sono impiegati mezzi finanziari della Confederazione. Le istituzioni di promozione della ricerca possono delegare a organi subordinati l'emanazione di disposizioni di portata limitata per l'esecuzione degli statuti e dei regolamenti soggetti ad approvazione. Tali disposizioni sono esenti dall'obbligo di approvazione.12 |
4 | Le istituzioni di promozione della ricerca attribuiscono particolare importanza alla promozione della ricerca fondamentale. |
5 | Promuovono la ricerca dei centri di ricerca extrauniversitari a scopo non lucrativo alle seguenti condizioni: |
a | l'indipendenza scientifica delle persone incaricate della ricerca è garantita; |
b | la ricerca è utile alla formazione e al perfezionamento delle nuove leve scientifiche; |
c | i risultati sono resi accessibili alla comunità scientifica. |
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 16 Ricerca del settore pubblico - 1 La ricerca del settore pubblico è la ricerca che l'Amministrazione federale avvia e dei cui risultati necessita per l'adempimento dei suoi compiti.23 |
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1 | La ricerca del settore pubblico è la ricerca che l'Amministrazione federale avvia e dei cui risultati necessita per l'adempimento dei suoi compiti.23 |
2 | La ricerca del settore pubblico può contemplare i provvedimenti seguenti: |
a | il conferimento di mandati di ricerca (ricerca su commissione); |
b | l'esercizio di centri federali di ricerca; |
c | la realizzazione di propri programmi di ricerca, segnatamente in collaborazione con centri di ricerca universitari, istituzioni di promozione della ricerca, Innosuisse o altre organizzazioni di promozione; |
d | la concessione di sussidi a centri di ricerca universitari per la realizzazione di programmi di ricerca.24 |
3 | Le istituzioni di ricerca del settore pubblico che non sono centri federali di ricerca, ma che, in aggiunta ai provvedimenti di cui al capoverso 2, devono svolgere propri progetti di ricerca per adempiere i loro compiti in modo appropriato, possono presentare domanda a Innosuisse e ad altre organizzazioni di promozione nazionali e internazionali per ottenere mezzi finanziari di terzi o per partecipare a programmi di tali organizzazioni.25 |
4 | La ricerca del settore pubblico si attiene ai principi di cui all'articolo 6 capoversi 1 lettere a e c, 3 e 4. |
5 | I Dipartimenti sono competenti per la ricerca del settore pubblico nei rispettivi settori di attività. |
6 | Nell'ambito dei provvedimenti di cui al capoverso 2 lettere c e d, le competenti unità amministrative versano sussidi volti a compensare i costi indiretti di ricerca («overhead»). Il Consiglio federale disciplina i principi del calcolo dei sussidi.26 |
7 | Le disposizioni sul finanziamento di cui alla sezione 8 non si applicano alla ricerca del settore pubblico. |
SR 420.1 Legge federale del 14 dicembre 2012 sulla promozione della ricerca e dell'innovazione (LPRI) LPRI Art. 13 Procedura e tutela giurisdizionale - 1 Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
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1 | Le istituzioni di promozione della ricerca disciplinano la procedura di concessione dei loro sussidi. Tale procedura deve essere conforme ai requisiti di cui agli articoli 10 e 26-38 della legge federale del 20 dicembre 196822 sulla procedura amministrativa (PA). |
2 | In caso di procedura di promozione transfrontaliera, l'articolo 11b PA si applica alla notificazione di decisioni a richiedenti all'estero. |
3 | Il richiedente può far valere mediante ricorso: |
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti. |
4 | I nomi dei relatori e dei periti scientifici possono essere comunicati al ricorrente soltanto se gli interessati vi acconsentono. |
5 | Per il resto, la procedura di ricorso è retta dalle disposizioni generali sull'amministrazione della giustizia federale. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 10 - 1 Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
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1 | Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
a | se hanno un interesse personale nella causa; |
b | se sono il coniuge o il partner registrato di una parte o convivono di fatto con essa; |
bbis | se sono parenti o affini in linea retta, o in linea collaterale fino al terzo grado, di una parte; |
c | se sono rappresentanti d'una parte o hanno agito per essa nella medesima causa; |
d | se possono avere per altri motivi una prevenzione nella causa. |
2 | Se la ricusazione è contestata, decide l'autorità di vigilanza; quando concerne un membro d'un collegio, decide quest'ultimo senza il suo concorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 38 - Una notificazione difettosa non può cagionare alle parti alcun pregiudizio. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 10 - 1 Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
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1 | Le persone, cui spetti di prendere o preparare la decisione, devono ricusarsi: |
a | se hanno un interesse personale nella causa; |
b | se sono il coniuge o il partner registrato di una parte o convivono di fatto con essa; |
bbis | se sono parenti o affini in linea retta, o in linea collaterale fino al terzo grado, di una parte; |
c | se sono rappresentanti d'una parte o hanno agito per essa nella medesima causa; |
d | se possono avere per altri motivi una prevenzione nella causa. |
2 | Se la ricusazione è contestata, decide l'autorità di vigilanza; quando concerne un membro d'un collegio, decide quest'ultimo senza il suo concorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 38 - Una notificazione difettosa non può cagionare alle parti alcun pregiudizio. |
3.2 Das Forschungsprojekt des Beschwerdeführers wurde unter Geltung des Beitragsreglements vom 14. Dezember 2007 (aBeitragsreglement) genehmigt. Während der Projektdauer wurde das aBeitragsreglement im Jahr 2015 totalrevidiert (zit. in E. 1.1). Auf vor seinem Inkrafttreten eingegangene Förderungsverhältnisse - wie vorliegend - ist das neue Beitragsreglement anwendbar (Art. 51 Abs. 2 Beitragsreglement). Gleiches gilt für das Allgemeine Ausführungsreglement zum Beitragsreglement vom 9. Dezember 2015 (nachfolgend: Ausführungsreglement; Ziff. 13.2 Abs. 2 Ausführungsreglement).
4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Recht auf ein faires Verfahren sei ihm verweigert worden, indem ihm keine faire Projektevaluation gewährt worden sei. Im Einzelnen bringt er vor, das Verfahren, mit welchem die Vorinstanz versuche, die grossen nano-tera.ch-Projekte zu überwachen, sei unangemessen. Das Format sei ungenügend, insbesondere der zeitliche Rahmen. Zudem existierten keine Anforderungen an den Nachweis für Behauptungen von Panelmitgliedern während der Diskussion und kein Verfahren für das Einholen einer Zweitmeinung oder eine nochmalige Prüfung, wenn über einen Projektabbruch diskutiert werde, sowie keine "Due Dilligence" nach der Abstimmung, um Fehler oder Fehlurteile zu vermeiden. Der Direktor der nano-tera.ch-Administration habe im Unterschied zu früheren Evaluationen nicht mehr als Beobachter an der Zwischenevaluation teilgenommen; dies sei kein Zufall und unerklärlich. Die Panelmitglieder seien voreingenommen gewesen, weil die Vorinstanz sie nicht instruiert habe, die eigene negative Empfehlung aus dem Jahr 2015 zu missachten. Die Vorinstanz habe gegenüber den Panelmitgliedern verschwiegen, dass damals die gesetzlichen Rechte des Beschwerdeführers verletzt worden seien. Indem sie darauf bestanden habe, es sei nur ein Verfahrensfehler gewesen, habe sie dem Beschwerdeführer unterstellt, er sei nur aufgrund eines Formfehlers "davon gekommen", was genau verkehrt sei. Die Panelmitglieder seien nicht über die damals vorgebrachten Rügen des Beschwerdeführers informiert worden. Der wissenschaftliche Bericht sei nur an zwei Experten versandt worden. Die Panelmitglieder seien schlecht bzw. nicht vorbereitet gewesen: Sie hätten relevante Berichte nicht gelesen, hätten ein schlechtes Briefing erhalten oder hätten am Tag vorher nicht am Kongress teilgenommen.
4.2 Die Vorinstanz legt dar, das Verfahren sei rechtskonform und unter Wahrung der Verfahrensrechte des Beschwerdeführers durchgeführt worden. Aus dem Verfahrensmangel, der anlässlich des Beschwerdeverfahrens im Jahr 2015 festgestellt wurde, könne nicht geschlossen werden, dass das vorliegend zu beurteilende Verfahren erneut rechtsfehlerhaft durchgeführt worden sei. Jeder wissenschaftliche Bericht werde im Rahmen der Zwischenevaluation dem Präsidenten des Panels sowie zwei Mitgliedern zugestellt, die sich eingehend damit auseinander setzten und ein schriftliches Assessment verfassten. Jedes Panelmitglied habe zwischen sechs und acht Referate bzw. Co-Referate zu verfassen. Die Berichte seien rechtzeitig an die Referenten gesandt worden. Die Panelmitglieder seien zu Beginn der Sitzung über das Beschwerdeverfahren 2015 informiert worden. Daraus sei dem Beschwerdeführer kein Nachteil entstanden. Der zur Wiedererwägung Anlass gebende Grund sei rein formeller Natur gewesen und habe keinen wissenschaftlichen Bezug gehabt. Der Geschäftsführer von nano-tera.ch habe früher tatsächlich an den Sitzungen des Panels teilgenommen, aber stets nur im ersten Teil. Dies habe ihm in den ersten Jahren einen guten Überblick über den Forschungsstand verschafft. In seiner Rolle dürfe er aber nicht an den Expertendiskussionen teilnehmen, weshalb er im Jahr 2016 gar nicht mehr an die Sitzung eingeladen worden sei. Es seien keine Verfahrensfehler passiert. Sachfremde Elemente hätten im Verfahren, das zum Projektabbruch geführt habe, keine Rolle gespielt.
4.3 Nach Art. 41 Beitragsreglement sind Beitragsempfänger zur periodischen Berichterstattung gemäss den Vorgaben des Forschungsrats verpflichtet. Im Ausführungsreglement werden die Berichterstattungspflichten konkretisiert. Dem SNF sind finanzielle und wissenschaftliche Berichte einzureichen (Ziff. 9.1 Abs. 1 Ausführungsreglement). Zwischen- und Schlussberichte müssen gemäss den für das jeweilige Förderinstrument geltenden Vorschriften erstellt und eingereicht werden (Ziff. 9.1 Abs. 2 Ausführungsreglement). In den wissenschaftlichen Zwischenberichten wird über die Erreichung von Forschungszielen sowie über die erzielten Forschungsergebnisse und Projektverläufe Rechenschaft abgelegt (Ziff. 9.3 Abs. 1 Ausführungsreglement).
4.3.1 In der Zuspracheverfügung ist festgelegt, dass der Beitragsempfänger jährlich einen wissenschaftlichen Bericht zuhanden der Geschäftsstelle von nano-tera.ch zu verfassen und einzureichen hat und dabei die inhaltlichen Vorgaben des SNF und von nano-tera.ch zu befolgen sind. Verantwortlich für die Einreichung der Berichte ist der Principal Investigator (PI, Ziff. 3.1 Guidelines). Das Erstatten von Zwischenberichten und die Durchführung von Zwischenevaluationen ist für nano-tera.ch-(Art des Projekts)-Projekte in Art. 9 der Regulation of nano-tera.ch applications vom 12. März 2008 (erlassen vom Nationalen Forschungsrat gestützt auf Art. 46 aBeitragsreglement [heute Art. 48 Beitragsreglement], nachfolgend: nano-tera.ch-Reglement) sowie in der Ausschreibung (Call for proposals 2012 und 2013, Ziff. 3.7) vorgesehen. Der PI muss an der "annual project review" teilnehmen (Ziff. 4.7 Guidelines). Die Zusammensetzung des SNF Review Panels und die Wahl der Mitglieder sowie des Präsidiums sind in Art. 10 und 11 nano-tera.ch-Reglement geregelt. Das Panel ist ein "self-organizing body within the general regulation of SNF" (Art. 12 Abs. 1 nano-tera.ch-Reglement). Es besteht aus internationalen Experten in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Umweltsystemtechnik und verwandten Technologien, die für das nano-tera.ch-Programm relevant sind (Art. 10 Abs. 1 nano-tera.ch-Reglement). Das Panel führt u.a. die Evaluation aller Projekte durch und gibt seine Empfehlungen zuhanden des Präsidiums des Nationalen Forschungsrats ab (Art. 15 Abs. 3 nano-tera.ch-Reglement). Die fragliche Zwischenevaluation gliederte sich in drei Teile: Präsentation, Interview bzw. Fragerunde und anschliessend die Diskussion unter den Panelmitgliedern. Ziel der Zwischenevaluation war es, "to rate the achievements and judge the progress of the presented projects" (Protokoll, S. 4).
4.3.2 Die Panelmitglieder wurden zu Beginn der Evaluationssitzung darüber informiert, dass das Projekt des Beschwerdeführers nicht, wie ursprünglich empfohlen, beendet worden war, sondern aufgrund eines Verfahrensfehlers weiterfinanziert werden musste; ein Vertreter des SNF gab weitere Erklärungen dazu ab, die jedoch nicht protokolliert sind (vgl. Protokoll, S. 3). Damit erhielten die Panelmitglieder die Erklärung dafür, dass das Projekt erneut zwischenevaluiert werden musste. Die Information war auch objektiv zutreffend: Die Vorinstanz hatte ihre damalige Verfügung selbst in Wiedererwägung gezogen, weil sie realisiert hatte, dass sie einen Verfahrensfehler begangen hatte, indem sie dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör nicht genügend gewährt hatte. Weshalb die Vorinstanz die Panelmitglieder anlässlich der Zwischenevaluation 2016 auch über die durch den Beschwerdeführer im damaligen Beschwerdeverfahren vorgebrachten Rügen hätte informieren müssen, ist nicht ersichtlich, zumal diese nie gerichtlich beurteilt wurden. Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts begründet der Umstand allein, dass ein Entscheidträger in einem früheren Verfahren gegen den Betroffenen entschieden hat, keine Befangenheit (BGE 105 Ib 301 E. 1c; vgl. BGE 142 III 732 E. 4.2.2; Urteil des BVGer B-8265/2010 vom 23. Oktober 2012 E. 6.2).
4.3.3 Die vom Beschwerdeführer unterstellte mangelnde Vorbereitung durch die Panelmitglieder lässt sich den Akten nicht entnehmen. Ein Referent erhielt den vom Beschwerdeführer erstellten wissenschaftlichen Bericht am 5. April 2016, die Zustellung an den zweiten Referenten ist nicht aktenkundig. Dagegen ergibt sich aus den Akten, dass beide Referenten ihren Bericht der Vorinstanz vor der Evaluationssitzung eingereicht haben. Die Berichtformulare sind vollständig ausgefüllt. Eine Verpflichtung der Panelmitglieder, am jährlich stattfindenden Kongress von nano-tera.ch teilzunehmen, besteht nicht (vgl. Art. 15 nano-tera.ch-Reglement zu "Duties and competences of the panel"). Auch bleibt unklar, was der Beschwerdeführer aus der seiner Ansicht nach unzulässigen Abwesenheit des Geschäftsführers von nano-tera.ch zu seinen Gunsten ableiten will, zumal dieser nicht in die wissenschaftlichen Evaluationen involviert war. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbegründet. Seine Ausführungen, wonach das Evaluationsverfahren generell unangemessen sei, sind nicht erheblich. Die Ausgestaltung des Evaluationsverfahrens liegt im Ermessen der Vorinstanz und Verfahrensfehler sind keine ersichtlich.
4.4
4.4.1 Der Beschwerdeführer bringt ferner vor, das Protokoll sei keine Aufzeichnung dessen, was während der Projektpräsentation und der anschliessenden Fragerunde besprochen worden sei, sondern eine Zusammenstellung von subjektiven Äusserungen und Einschätzungen, die grösstenteils falsch seien. Das Protokoll sei undatiert und der Protokollführer sowie die anwesenden Personen würden nicht genannt. In seiner Stellungnahme vom 20. Juni 2016 habe er den Inhalt des Protokolls widerlegt. Es sei nur die Sicht des Panels bezüglich des Projektzustands festgehalten. Sinngemäss macht er damit geltend, das Protokoll sei nicht verwertbar.
4.4.2 Die Vorinstanz führt aus, protokolliert würden die Beschlüsse und die wichtigsten Erwägungen der anwesenden Experten (substantielles Textprotokoll). Erstellt würden die Protokolle, die Teil der Akten seien, von wissenschaftlichen Mitarbeitenden der Geschäftsstelle. Der Zweck sei insbesondere, die hauptsächlichen wissenschaftlichen Gründe im Fall der Ablehnung eines Gesuchs oder - wie vorliegend - der Qualifikation einer Zwischenberichterstattung festzuhalten. Diese hätten für die Empfänger der Protokollinhalte eine Bedeutung im Hinblick auf ihre weitere Forschung
oder zukünftige Forschungsvorhaben, weshalb die Protokolle jeweils dem Vorsitzenden des Evaluationsgremiums zur Kontrolle und Präzisierung vorgelegt würden. Inhaltlich seien nicht nur die Sicht der Panelmitglieder wiedergegeben, sondern auch die Fragen an den Beschwerdeführer und dessen Antworten. Die Anwesenden seien vermerkt. Dass das Protokoll undatiert sei, sei offensichtlich ein Versehen, es werde jedoch vom Beschwerdeführer nicht bestritten, dass es sich um das Protokoll der Sitzung vom 27. April 2016 handle.
4.4.3 Die Verfahrensordnung für das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren sieht eine Pflicht zur Protokollierung nicht vor. Der Verweis in Art. 19
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 19 - Alla procedura probatoria sono, inoltre, applicabili per analogia gli articoli 37, 39 a 41 e 43 a 61 della legge di procedura civile federale, del 4 dicembre 194748; le sanzioni penali previste in detta legge contro le parti e i terzi renitenti sono sostituite con quelle previste nell'articolo 60 della presente legge. |
Protokollberichtigungsbegehren stellt, ist unklar, was er zu seinen Gunsten aus einem berichtigten Protokoll ableiten könnte, da die Evaluation in einen schriftlichen Antrag an das Präsidium des Nationalen Forschungsrats mündet, den das Panel stellt und formuliert. Im Übrigen ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn sie darlegt, dass das fehlende Datum der Panelsitzung ein offensichtliches Versehen ist und die Namen der Anwesenden vermerkt sind.
4.4.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, erstmals seien Audioaufzeichnungen erstellt worden, deren Herausgabe die Vorinstanz abgelehnt habe. Damit sei ihm das Akteneinsichtsrecht verweigert worden. Die Vorinstanz führt aus, die zuständige Protokollführerin habe eine Audioaufnahme von der Sitzung erstellt, um anschliessend bei Bedarf einzelne Passagen anhören zu können. Nach Verfassen der Protokolle würden die Audioaufnahmen stets gelöscht. Sie seien nicht Teil der Verfahrensakten, da Art. 4 Abs. 2 Organisationsreglement eine Protokollierung für sämtliche Sitzungen von Milizgremien vorsehe und (noch) keine rechtliche Grundlage für eine elektronische Dokumentation existiere. Ebenso wenig würden bspw. Handnotizen der Protokollführerin im Dossier abgelegt. In ihrer Praxis der Aktenführung stütze sich die Vorinstanz auf eine entsprechende Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) vom 20. August 2015.
4.4.5 Gemäss Art. 26 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
4.5 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, indem er für seine Stellungnahme zur Empfehlung des Panels weniger als zwei Tage Zeit gehabt habe, da der Brief erst am 16. Juni 2016 eingetroffen sei und er am 18. Juni 2016 einen Langstreckenflug angetreten habe. Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer eine 14-tägige Frist für diese Stellungnahme. Nachdem er sich am 10. Juni 2016 geäussert und gleichzeitig Einsicht in verschiedenen Aktenstücke beantragt hatte, erstreckte ihm die Vorinstanz - ohne entsprechenden Antrag - am 13. Juni 2016 mit Zustellung der verlangten Dokumente die Frist bis zum 20. Juni 2016. Der Beschwerdeführer reichte seine Stellungnahme in der Folge fristgerecht ein. Dass er vorgängig um eine weitere Fristerstreckung ersucht hätte und diese abgelehnt worden wäre, ist weder dargetan noch aus den Akten ersichtlich. Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich daher als unbegründet.
5.
5.1 In materieller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, die Zuspracheverfügung sei ein bindender Vertrag für vier Jahre, der periodischen Evaluationen unterworfen sei, um den Projektfortschritt gegenüber dem Projektplan zu überprüfen. Die Vorinstanz begehe Vertragsbruch. Diese führt aus, der Beschwerdeführer sei selber (Angaben zur Funktion des Beschwerdeführers) von nano-tera.ch und über dessen Rahmenbedingungen bestens informiert. Er stehe, entgegen seiner Ansicht, in einem Förderungsverhältnis und damit in einer durch Verfügung begründeten Rechtsbeziehung, auf welche die Rechtsgrundlagen des SNF anwendbar seien. Der Beschwerdeführer verkennt, dass es sich beim Rechtsverhältnis zwischen ihm und der Vorinstanz um ein (öffentlich-rechtliches) Förderungsverhältnis handelt und nicht um eine vertragliches. Mit Gutheissung eines Beitragsgesuchs werden die Gesuchstellenden zu Beitragsempfängern des SNF und sind u.a. verpflichtet, den zugesprochenen Betrag nach Massgabe der in der Verfügung enthaltenen Bedingungen zu verwenden und die Bestimmungen des Beitragsreglements und aller anderen auf den Beitrag anwendbaren Vorschriften einzuhalten (Art. 32 Abs. 1 und 2 Beitragsreglement). Änderung und Widerruf von Zusprachen sind in den anwendbaren Rechtsgrundlagen vorgesehen (vgl. nachfolgende E. 5.2).
5.2 Nach Art. 35 Abs. 1 Beitragsreglement kann der SNF die erfolgte Zusprache ändern oder widerrufen, wenn in der Folge die Bewilligungsvoraussetzungen dahinfallen oder eine erhebliche Veränderung der für die Zusprache massgebenden Verhältnisse eintritt. Im Fall, dass die Beiträge bereits ausbezahlt worden sind, kann der SNF diese ganz oder teilweise zurückfordern (Art. 35 Abs. 1 Bst. b Beitragsreglement). Der SNF hört die betroffenen Parteien vorgängig an und eröffnet die Änderung oder den Widerruf in Form einer Verfügung (Art. 35 Abs. 2 Beitragsreglement). In der Zuspracheverfügung wird unter dem Titel "Beitragskürzungen und Abbruch" ferner Folgendes festgelegt:
"Werden die wissenschaftlichen Vorgaben und Auflagen während der Laufzeit des Projekts in erheblichem Umfang nicht erfüllt, kann der SNF eine Beitragskürzung vornehmen. Falls es aufgrund der Zwischenevaluation während der Laufzeit des Projekts absehbar ist, dass die Ziele mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erreicht werden können und sich auch durch Einleitung entsprechender Gegenmassnahmen nicht erreichen lassen, verfügt der SNF den Abbruch des Projekts."
5.3
5.3.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer im Wiedererwägungsentscheid vom 24. November 2015 angekündigt, dass die vom Panel identifizierten Schwachpunkte an der Zwischenevaluation 2016 erneut beurteilt würden und ihn darauf hingewiesen, dass dabei u.a. folgende zwei Fragen gestellt würden:
"(a) Wie unterscheidet sich der von Ihnen gewählte Systemansatz gegenüber gegenwärtigen Entwicklungen in anderen Forschungsinstitutionen oder der Industrie?
(b) Wie unterscheiden sich die von Ihnen entwickelten (Angaben zum Forschungsgegenstand) von kommerziell bereits erhältlichen (...) in Bezug auf Leistung und Funktionalität?"
5.3.2 Anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Empfehlung des Panels teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, das Panel habe die Thematik und die Ziele des Projekts sowie den Fortschritt hinsichtlich der (...) gewürdigt. Allerdings sei das Panel der Auffassung, dass dies zur Fortführung eines nano-tera.ch-Projekts nicht ausreiche. Technisch sei kein genügend massgeblicher wissenschaftlicher Fortschritt, der über den aktuellen Stand der Technik hinausgehe, festgestellt worden. Es bleibe unklar, warum (...) nötig sei. Die (...) seien ohne überzeugende Daten präsentiert worden. Das Panel vermisse auch einen klaren Zusammenhang mit den medizinischen Anforderungen an das Projekt und eine fortlaufend effektive Zusammenarbeit mit den medizinischen Partnern. Die Anzahl wissenschaftlicher Publikationen sei eher limitiert. Es seien keine Patentanmeldungen präsentiert worden. Die weitere Valorisierung des Projekts sei damit unklar. Es liege eine unzureichende wissenschaftliche Tiefe und ein niedriges Innovationsniveau vor.
5.3.3 In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz erwogen, dass der Beschwerdeführer in seinen Stellungnahmen überzeugende Argumente über die Anzahl wissenschaftlicher Publikationen geliefert sowie die kontinuierliche Interaktion zwischen den verschiedenen Projektpartnern erwähnt habe. Die Bedenken des Panels bezüglich der Wechselwirkung mit den medizinischen Partnern hätten hinreichend geklärt werden können. Die fundamentaleren Gründe für den Projektabbruch hätten jedoch nicht beseitigt werden können. Die Ausführungen hätten die Kritik an der ungenügenden technischen Originalität im Vergleich zum aktuellen Stand der Technik nicht zu entkräften vermocht. Das Forschungsratspräsidium teile die Beurteilung des Panels, wonach das Projekt kein vollfunktionales Prototypensystem hervorbringen könne, das den Qualitätsstandards des nano-tera.ch-Programms gerecht werde. Es fehle zudem ein überzeugender Alternativplan. Damit seien grundlegende Voraussetzungen für die Beitragsgewährung weggefallen.
5.4 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er sei dem Forschungsplan gefolgt und habe die Ziele erreicht. Das Forschungskonsortium müsse nur diejenigen Arbeiten ausführen, die es im Forschungsgesuch 2012 versprochen habe. Zielsetzungen, Zeitplan und die im Forschungsplan festgehaltenen Meilensteine hätten den Anforderungen in der Ausschreibung entsprochen und seien nach Gutheissung des Gesuchs an deren Stelle getreten. Die Vorinstanz habe demnach die ihrer Ansicht nach nicht erfüllten Vorgaben und Auflagen aus dem Forschungsgesuch zu benennen. Die im Protokoll festgehaltenen Äusserungen und die ihm kommunizierten Gründe für den Abbruch seien unbelegte Behauptungen. Sowohl Umfang als auch Qualität der Arbeiten seien hoch. Bereits ein Jahr vor Projektende sei der anvisierte Miniaturisierungsgrad erreicht worden. Die Anschuldigungen der Vorinstanz seien unbegründet und falsch. Es gehe nicht an, ein genehmigtes Vorzeigeprojekt von nationaler Bedeutung zu beenden. Nebst den von der Vorinstanz gesprochenen Forschungsförderungsgeldern hätten (Anzahl) weitere Institutionen investiert. Daraus ergebe sich eine erhöhte Sorgfaltspflicht: Ein Projekt könne nur in einer ausserordentlichen Notsituation abgebrochen werden, wofür die Vorinstanz die Beweislast trage.
5.5 Die Vorinstanz legt dar, der Entscheid sei wissenschaftlich gut abgestützt und verhältnismässig. Bis zuletzt habe man gehofft, dass der Beschwerdeführer geeignete Massnahmen oder einen Weg aufzeige, um die Projektziele noch zu erreichen. Nicht zuletzt angesichts des zugesprochen Beitrags von knapp 2.3 Mio. Franken und der davon bereits verwendeten Mittel werde ein Projektabbruch nur mit Zurückhaltung vorgenommen. Es gebe jedoch eine Grenze, wo Forschungsprojekte, in die solch beträchtliche Mittel flössen, nicht mehr weiter gefördert werden könnten, wenn die Evaluation darauf hindeute, dass die gesteckten Ziele letztlich mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht werden könnten. Durch Konkretisierung von Art. 35 Beitragsreglement in allen nano-tera.ch-Verfügungen werde sichergestellt, dass die Bestimmung rechtsgleich angewendet werde. Die wissenschaftliche Begründung für den Projektabbruch sei in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die Anforderungen in der Ausschreibung des nano-tera.ch-Programms (Call for proposals) und die Einschätzung des Panels dargelegt. Wie aus dem Protokoll ersichtlich, hätten die Panelmitglieder nach dem Interview, der Fragerunde und der wissenschaftlichen Diskussion über jedes Projekt abgestimmt und in der Schlussabstimmung eine Empfehlung zu Handen des Forschungsratspräsidiums abgegeben. 13 von 14 Panelmitgliedern hätten, bei einer Enthaltung, dem Projektabbruch zugestimmt. Der Forschungsrat sei sodann einstimmig der Empfehlung des Panels gefolgt. Die inhaltlichen wissenschaftlichen Fragen und Einschätzungen seien als solche nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, weshalb sich die Vorinstanz auf den Hinweis beschränke, dass sich das Panel aus Fachleuten zusammensetze, die in der Lage seien, den Projektfortschritt zu beurteilen und die erforderliche Prognose bezüglich der Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung zu stellen. Die vom Beschwerdeführer behauptete fachliche Inkompetenz werde bestritten.
Für einen Projektabbruch, d.h. eine Beitragskürzung auf null, brauche es einen qualifizierten Grund: Bei der Zwischenevaluation müsse absehbar sein, dass die Ziele mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erreicht würden und sich auch durch Einleitung entsprechender Gegenmassnahmen nicht erreichen liessen. Der Abbruch sei die ultima ratio. Zeige sich während der Durchführung der Forschung, dass die Projektziele mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht würden, seien die Projektverantwortlichen gefordert, überzeugende Gegenmassnahmen aufzuzeigen. Gelinge dies nicht, sei eine blosse Beitragskürzung nicht mehr verhältnismässig, weil Geld in ein Projekt fliessen würde, das nach Einschätzung der Fachleute seine Ziele nicht erreichen werde. Daher sei der Projektabbruch erforderlich. Auch bei anderen Förderinstrumenten müssten Projekte abgebrochen werden. Vorliegend sei nicht ein Grenzfall zur Diskussion gestanden. Vielmehr sei der in der Zuspracheverfügung bezeichnete Tatbestand, der einen Projektabbruch zwingend erfordere, nach Ansicht des Panels und des Präsidiums des Forschungsrats klar erfüllt.
5.6 Soweit sich der Beschwerdeführer darauf beruft, dass die Bezugnahme auf die Kriterien in der Ausschreibung (Call for proposals) unbeachtlich seien, sondern nur sein Forschungsplan gelte, ist er nicht zu hören. Die Bewilligungsvoraussetzungen, deren nachträgliches Dahinfallen einen Projektabbruch rechtfertigt (vgl. E. 5.2), ergeben sich aus dem Beitragsreglement (Art. 10 ff., Art. 24), der Ausschreibung des Förderinstruments und dem zugehörigen nano-tera.ch-Reglement. Der Begriff der "Bewilligungsvoraussetzungen" in Art. 35 Abs. 1 Beitragsreglement bezieht sich auf die Grundlagen für die Bewilligung des Forschungsgesuchs. Daher ist die Bezugnahme auf Bewilligungskriterien in der Ausschreibung für den Projektabbruch zulässig.
5.7
5.7.1 Gemäss Ziff. 3 der Ausschreibung müssen (Art des Projekts)-Projekte zusammengefasst u.a. "contain multi-scale system engineering proposing synergies of various disciplines to reach engineering impact in terms of original research issues and potential results to be used to seed a prototype or product development." In Ziff. 3.5 der Ausschreibung sind die Kriterien aufgelistet, nach welchen die Forschungsgesuche u.a. beurteilt wurden, darunter "Contribution to the state of the art in the field and impact" und "Originality" sowie "Relevance of the proposal toward extending the state of the art in the nano-tera.ch domains". Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer fünf Monate vor der Zwischenevaluation im Rahmen der wiedererwägungsweise getroffenen Verfügung angekündigt, dass insbesondere die in E. 5.3.1 erwähnten Fragen zu beantworten seien (...). Das Ziel des Forschungsprojekts ist (Angaben zum Projektziel).
5.7.2 Der Beschwerdeführer hat an der Zwischenevaluation die Bedenken, wonach technisch kein genügend massgeblicher wissenschaftlicher Fortschritt, der über den aktuellen Stand der Technik hinausgehe, vorhanden sei, und die Kritik an der ungenügenden technischen Originalität im Vergleich zum aktuellen Stand der Technik, nicht in einer für das Panel überzeugender Weise entkräften können. Im Protokoll ist vermerkt, dass der Beschwerdeführer auf entsprechende Fragen keine vollständig überzeugenden Antworten hat geben können. Insbesondere vermisste das Panel eine Antwort darauf, wie die wichtige Herausforderung der (...) gemeistert werden könne. Im Protokoll ist hierzu festgehalten, dass "the project does not give any clues as how this ambitious goal can be achieved". Das Panel gelangte daher zur Überzeugung, dass das Projekt kein vollfunktionales Prototypensystem hervorbringen könne, das den Qualitätsstandards des nano-tera.ch-Programms entspreche. Der Beschwerdeführer bringt dagegen einzig vor, er akzeptiere keinen Vergleich seiner Forschungsergebnisse mit dem state of the art und mit Forschungsergebnissen anderer Gruppen. Es bestehe keine Verpflichtung, sich von anderen Forschungsinstituten (bspw. Berkley oder Interuniversity Microelectronics Centre [IMEC]) zu unterscheiden oder zu berücksichtigen, was bei kommerziellen Anbietern gekauft werden könne. Mit Blick auf die oben genannten Kriterien des nano-tera.ch-Programms ist diese Sicht indessen nicht haltbar. Dessen ausdrückliches Ziel war es, wie dargelegt, eine über den aktuellen Stand der Technik hinausgehende Entwicklung zu leisten. Der weitere Einwand des Beschwerdeführers, man könne im Jahr 2016 nicht behaupten, das Projekt habe keine Fortschritte gemacht, wenn es im Jahr 2015 als hinter und im Jahr 2016 als vergleichbar dem state of the art (aber nicht besser) qualifiziert worden sei, ist demnach unerheblich.
5.8 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, beide Referenten hätten in ihren Berichten eine positive Beurteilung abgegeben, denen das Panel nicht gefolgt sei. Hierzu ist festzuhalten, dass das Panel nicht an die Einschätzungen der Referenten gebunden ist. Zuständig für den Antrag an das Forschungsratspräsidium ist das Panel und nicht der einzelne Experte (vgl. E. 4.3.1). Beide Referenten kreuzten im Berichtsformular, wie der Beschwerdeführer zutreffend darlegt, als Empfehlung "on track" an. In ihren Ausführungen formulierten sie jedoch verschiedene Bedenken, die in der Evaluation Thema waren (u.a. Vergleichbarkeit zum aktuellen Stand der Technik), und vertraten die Einschätzung, dass das Forschungsprojekt die Zielsetzungen des nanon-tera.ch-Programms nur noch teilweise erfülle.
6.
Unter Berücksichtigung der gebotenen Zurückhaltung (vgl. E. 2) ist der durch das Panel empfohlene und durch die Vorinstanz verfügte Projektabbruch daher bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Dispositiv-Ziff. 2 und 3 der angefochtenen Verfügung sind mit dem Projektabbruch verbundene Anordnungen, wogegen der Beschwerdeführer nichts vorbringt. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali - 1 Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
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1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
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1 | La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
2 | Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2 |
3 | In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
8.
Das vorliegende Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. k
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro: |
|
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria; |
c | le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti: |
c1 | l'entrata in Svizzera, |
c2 | i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto, |
c3 | l'ammissione provvisoria, |
c4 | l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento, |
c5 | le deroghe alle condizioni d'ammissione, |
c6 | la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti; |
d | le decisioni in materia d'asilo pronunciate: |
d1 | dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione, |
d2 | da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto; |
e | le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione; |
f | le decisioni in materia di appalti pubblici se: |
fbis | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori; |
f1 | non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o |
f2 | il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici; |
g | le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi; |
h | le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale; |
i | le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile; |
j | le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria; |
k | le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto; |
l | le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci; |
m | le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante; |
n | le decisioni in materia di energia nucleare concernenti: |
n1 | l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione, |
n2 | l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare, |
n3 | i nulla osta; |
o | le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli; |
p | le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68 |
p1 | concessioni oggetto di una pubblica gara, |
p2 | controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni; |
p3 | controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste; |
q | le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti: |
q1 | l'iscrizione nella lista d'attesa, |
q2 | l'attribuzione di organi; |
r | le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF); |
s | le decisioni in materia di agricoltura concernenti: |
s1 | ... |
s2 | la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione; |
t | le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione; |
u | le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria); |
v | le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale; |
w | le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; |
x | le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi; |
y | le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale; |
z | le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)
- die Vorinstanz ([...]; Einschreiben; Vorakten zurück)
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Eva Schneeberger Astrid Hirzel
Versand: 11. September 2018