Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung II

B-5653/2016

Urteil vom 7. September 2018

Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz),

Besetzung Richter Jean-Luc Baechler, Richter David Aschmann,

Gerichtsschreiberin Astrid Hirzel.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerischer Nationalfonds SNF,

Vorinstanz.

Gegenstand Forschungsförderung, Projektabbruch.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 27. November 2012 bewilligte der Nationale Forschungsrat des Schweizerischen Nationalfonds SNF (nachfolgend: Vorinstanz) das Gesuch von Hauptgesuchsteller A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) vom 12. September 2012 um Forschungsförderungsgelder von Fr. 2'292'068.- für das vierjährige Projekt "(Projekttitel)" im Rahmen des Forschungsförderungsprogramms nano-tera.ch. Das Kooperationsprojekt förderte die Entwicklung von komplexen, mehrskaligen Systemen für zukünftige Anwendungen in Gesundheit, Sicherheit, Energie und Umwelt. Es wurde von Bund, Hochschulen und aus weiteren Drittquellen finanziert und umfasste zahlreiche Projekte. Die Vorinstanz führte im Auftrag des Bundes die wissenschaftliche Evaluation und Begleitung des Programms durch und wurde vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet.

A.a Mit Schreiben vom 25. Juni 2015 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, ihm werde der mit Verfügung vom 27. November 2012 gewährte Beitrag um Fr. 220'000.- gekürzt, weshalb dieser zurückzuerstatten sei, und räumte ihm eine Frist zur Stellungnahme ein. Nach erfolgtem Schriftenwechsel verfügte die Vorinstanz mit Entscheid vom 2. September 2015 die angekündigte Beitragskürzung und dessen Rückerstattung. Zur Begründung führte sie aus, das mit der jährlichen Zwischenevaluation betraute Expertenpanel (nachfolgend: Panel) sei zum Schluss gelangt, dass das Projekt des Beschwerdeführers nicht mehr alle wissenschaftlichen Vorgaben und Auflagen erfülle.

A.b Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 5. Oktober 2015 Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Am 24. November 2015 zog die Vorinstanz den angefochtenen Entscheid in Wiedererwägung, hob diesen auf, verzichtete auf die Kürzung und gab die dritte Jahrestranche frei. Zur Begründung führte sie aus, dem Beschwerdeführer sei das rechtliche Gehör nicht ausreichend gewährt worden. Sie kündigte an, dass die vom Panel identifizierten Schwachpunkte an der kommenden Zwischenevaluation im Frühling 2016 erneut beurteilt würden und wies den Beschwerdeführer darauf hin, dass dabei u.a. folgende zwei Fragen gestellt würden: "(a) Wie unterscheidet sich der von Ihnen gewählte Systemansatz gegenüber gegenwärtigen Entwicklungen in anderen Forschungsinstitutionen oder der Industrie? (b) Wie unterscheiden sich die von Ihnen entwickelten (Angaben zum Forschungsgegenstand) von kommerziell bereits erhältlichen (...) in Bezug auf Leistung und Funktionalität?". In der Folge schrieb das Bundesverwaltungsgericht das Verfahren am 30. November 2015 zufolge Gegenstandslosigkeit ab.

A.c Am 27. April 2016 wurde die Zwischenevaluation durchgeführt, an der auch der Beschwerdeführer Gelegenheit hatte, vor dem Panel den Stand seines Projekts vorzustellen und zu den aufgeworfenen Fragen Stellung zu nehmen.

A.d Mit Schreiben vom 30. Mai 2016 lud die Vorinstanz den Beschwerdeführer ein, zur Empfehlung des Panels, dass die gewährte Finanzierung nicht fortgesetzt, sondern vorzeitig auf den 31. Juli 2016 beendet werde, Stellung zu nehmen. Zur Begründung führte die Vorinstanz insbesondere an, dass das Panel keinen genügend massgeblichen wissenschaftlichen Fortschritt, welcher über den aktuellen Stand der Technik hinausginge, festgestellt habe. Das Panel vermisse einen klaren Zusammenhang mit den medizinischen Anforderungen an das Projekt und eine fortlaufend effektive Zusammenarbeit mit den medizinischen Partnern. Das Projekt sei aufgrund der unzureichenden wissenschaftlichen Tiefe, des niedrigen Innovationsniveaus sowie einer unklaren Valorisierung vorzeitig abzubrechen.

A.e Mit E-Mail vom 1. Juni 2016 stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer einen Auszug aus der Niederschrift von Ablauf und Inhalt der Zwischenevaluation 2016 (nachfolgend: Protokoll) zu.

A.f Mit "provisorischer Stellungnahme" vom 10. Juni 2016 ersuchte der Beschwerdeführer die Vorinstanz um verschiedene Erläuterungen. Sie müsse konkret darlegen, welche Bewilligungsvoraussetzungen nicht mehr erfüllt seien. Die zusprechende Verfügung enthalte keine expliziten Voraussetzungen oder Bedingungen. Einzige Voraussetzung sei, dass er die im Gesuch aufgeführten Aufgaben ausführe und die genannten Ziele erreiche, was er getan habe. Er verlangte Erklärungen zu verschiedenen Textstellen und Begriffen aus dem Protokoll und der Verfügung vom 24. November 2015 sowie Einsicht in mehrere Dokumente (u.a. Liste von Verfahrensfehlern betreffend das Jahr 2015, Kommunikation zwischen Panel und Vor-instanz, Angaben über die Instruktion des Panels, sämtliche Akten aus anderen Fällen in Bezug auf allfällige Beanstandungen der Angemessenheit des Evaluationsprozesses, Kopien aller schriftlichen Evaluationen seines wissenschaftlichen Berichts 2015 [angepasste Version März 2016]).

Der Beschwerdeführer führte aus, das Protokoll weise verschiedene Mängel auf. Insbesondere fehlten Angaben zum Erstellungsdatum, zum Protokollführer sowie zu den Teilnehmern. Inhaltlich sei es ungenau und unvollständig. Die Vorinstanz habe es abgelehnt, ihm eine Transkription der Tonaufnahme bzw. diese selbst auszuhändigen und behaupte, sie sei gelöscht worden.

A.g Mit Schreiben vom 13. Juni 2016 übermittelte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer die zwei schriftlichen Beurteilungen seines wissenschaftlichen Berichts, die E-Mail-Korrespondenz zwischen Vorinstanz und Panel sowie (erneut) den entsprechenden Auszug aus dem Protokoll. Ferner führte die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer als unklar bezeichneten Textstellen und Begriffe aus dem Protokoll sowie der Verfügung vom 24. November 2015 aus und erklärte, weshalb die Bedingungen für eine Weiterführung des Projekts nicht mehr erfüllt seien. Weiter erklärte sie, dass das Protokoll von wissenschaftlichen Mitarbeitern der Vorinstanz verfasst und durch Panelmitglieder geprüft werde. Schliesslich erstreckte sie die ursprünglich gewährte Frist zur Einreichung der Stellungnahme.

A.h Mit Stellungnahme vom 20. Juni 2016 äusserte sich der Beschwerdeführer erneut und setzte sich dabei, unter Bezugnahme auf seine Präsentation vor dem Panel und seinen wissenschaftlichen Bericht, detailliert mit den Ausführungen aus dem Protokoll auseinander. Es sei alarmierend, wie viel Falsches darin enthalten sei und wie viele Angaben fehlten. Das Projekt habe die meisten Ziele fristgemäss erreicht und alle gestellten Aufgaben erfüllt; es sei ein Flaggschiff-Projekt innerhalb des nano-tera.ch-Programms. Der Beschwerdeführer beanstandete den Evaluationsprozess generell (Form, Inhalt, Löschung der Audio-Aufnahme). Er erklärte, das Panel sei inkompetent, vorverurteilend, ignorant und aggressiv gewesen und habe Suggestivfragen gestellt. Die Panelmitglieder hätten sich nicht auf die Zwischenevaluation vorbereitet. Sie hätten weder sein Gesuch noch seinen wissenschaftlichen Bericht oder die zugehörige Publikation in einem wissenschaftlichen Magazin gelesen. Lediglich zwei Experten hätten seinen Zwischenbericht vor der Evaluation erhalten. Die übrigen Mitglieder seien nicht über den Inhalt unterrichtet worden und hätten nicht die nötige Zeit für eine adäquate Beurteilung aufbringen können. Kein Panelmitglied habe am jährlichen nano-tera.ch-Event teilgenommen, an dem die Wissenschaftler an Ständen ihre Projekte und Fortschritte präsentiert hätten. Zudem warf er dem Panel vor, voreingenommen gewesen zu sein, weil die Vorinstanz nicht darüber informiert habe, dass die Zwischenevaluation 2015 aufgrund des Entscheids des Bundesverwaltungsgerichts unbeachtlich sei, weshalb diese Empfehlung hinfällig sei. Der Vorinstanz unterstellte er, den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2015 missachtet zu haben.

A.i Das Präsidium des Nationalen Forschungsrats des Schweizerischen Nationalfonds SNF nahm am 12. Juli 2016 Kenntnis von den Ergebnissen der Zwischenevaluation der nano-tera.ch-Projekte, stimmte der Empfehlung bzw. dem Antrag des Evaluationspanels in Bezug auf das Projekt des Beschwerdeführers zu und beschloss dessen Abbruch per 31. August 2016.

B.
Am 19. Juli 2016 verfügte die Vorinstanz gegenüber dem Beschwerdeführer den vorzeitigen Projektabbruch per 31. August 2016 (Dispositiv-Ziff. 1). Per 31. August 2016 sei die Schlussabrechnung zu erstellen und der Restbetrag des bereits ausbezahlten Beitrags zurückzuerstatten (Dispositiv-Ziff. 2). Die Kosten der auf dem Projekt angestellten Doktorierenden könnten bis zur Fertigstellung der Dissertation, spätestens jedoch bis zum ursprünglich geplanten Projektabschlussdatum, bis 31. März 2017, weiterfinanziert werden; die nano-tera.ch-Geschäftsstelle werde für die entsprechenden Zahlungen autorisiert (Dispositiv-Ziff. 3).

C.
Mit Eingabe vom 13. September 2016 erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Er beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben "und damit das Projekt (Projekttitel) mit seinen Zielen und Inhalten ohne Kürzungen sowie die ursprünglichen finanziellen Zusagen und Verpflichtungen des SNF zu bestätigen". Weiter sei die Gegenstandslosigkeit "im BVGE-Beschluss 2015" zu bestätigen. Ferner beantragt er, es sei von einer reformatio in peius "durch VwVG Art. 58" abzusehen. Die Vorinstanz habe sich beim Beschwerdeführer, dem (Projekttitel)-Projektkonsortium und ihren Familien öffentlich zu entschuldigen. Die an der Evaluation des (Projekttitel)-Projekts beteiligten Personen seien von Evaluationen zukünftiger Projekte auszuschliessen. Schliesslich seien die Anwendung von Art. 35 Beitragsreglement (zit. in E. 1.1) sowie die internen Abläufe zu überprüfen und eine Untersuchung über Anzahl und Umstände von Beitragskürzungen und Projektabbrüchen in den letzten Jahren anzuordnen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.

D.
Mit Vernehmlassung vom 17. November 2016 beantragt die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Replik vom 5. Januar 2017 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest.

F.
Mit Duplik vom 10. Februar 2017 bekräftigte die Vorinstanz ihren Antrag.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen der Vorinstanz (Art. 13 Abs. 5
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation vom 14. Dezember 2012 [FIFG, SR 420.1] und Art. 31 des Reglements des Schweizerischen Nationalfonds über die Gewährung von Beiträgen vom 27. Februar 2015 [nachfolgend: Beitragsreglement] i.V.m. Art. 31 f
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
. sowie Art. 33 Bst. h
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

1.2 Soweit der Beschwerdeführer beantragt, die angefochtene Verfügung sei vollumfänglich aufzuheben "und damit das Projekt (Projekttitel) mit seinen Zielen und Inhalten ohne Kürzungen sowie die ursprünglichen finanziellen Zusagen und Verpflichtungen des SNF zu bestätigen", richtet sich seine Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Juli 2016 und damit gegen ein zulässiges Anfechtungsobjekt.

1.3 Der Beschwerdeführer beantragt weiter, es sei "zu bestätigen, dass alle Gegenstände, gegen welche sich die BVGE-Beschwerde von 2015 richtete, einschliesslich der, jedoch nicht beschränkt auf die negativen Empfehlungen des Panels, vorbehaltlos vom SNF zurückgenommen werden" müssten. Dieses Beschwerdebegehren hat kein zulässiges Anfechtungsobjekt zum Gegenstand: Die Verfügung der Vorinstanz vom 2. September 2015, gegen die sich die Beschwerde vom 5. Oktober 2015 gerichtet hatte, war von der Vorinstanz selbst während jenem Beschwerdeverfahren aufgehoben worden, und die Empfehlungen des Panels haben keinen Verfügungscharakter und können daher nicht mit Beschwerde angefochten werden. Auf dieses Beschwerdebegehren ist daher nicht einzutreten.

1.4 Weiter beantragt der Beschwerdeführer "keine reformatio in peius durch VwVG Art. 58". Er ersucht in diesem Zusammenhang das Gericht, "die rechtlichen Prinzipien aufrecht zu erhalten und den SNF zu rügen für die Art, wie er Art. 58 2015 angewandt hat und jede Person, welche versucht hat, das Recht zu beugen, dafür verantwortlich zu machen". Die Vorinstanz könne nicht den Ausgang des früheren Beschwerdeverfahrens umkehren und den Beschwerdeführer dafür bestrafen. Ferner beantragt er die Anordnung einer öffentlichen Entschuldigung durch die Vorinstanz, eine Überprüfung der Anwendung von Art. 35 Beitragsreglement in der Vergangenheit und die Anordnung einer Untersuchung durch ein externes Gremium über Anzahl und Umstände von Beitragskürzungen und Projektabbrüchen in den letzten Jahren. Auch diese Beschwerdebegehren richten sich nicht gegen eine Verfügung der Vorinstanz und damit nicht gegen ein zulässiges Anfechtungsobjekt. Der Beschwerdeführer misst dem Bundesverwaltungsgericht eine Aufsichtsfunktion zu, die diesem als Rechtsmittelinstanz nicht zukommt. Gleiches gilt für seinen Antrag auf Schutz vor künftiger Vergeltung und Ausschluss der Mitglieder des Panels von künftigen Evaluationen. Auf diese Beschwerdebegehren ist daher ebenfalls nicht einzutreten.

1.5 Der Beschwerdeführer ist als Gesuchsteller i.S.v. Art. 13 Abs. 3
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG und Adressat der angefochtenen Verfügung zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
, Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG), der Kostenvorschuss wurde innert Frist bezahlt (Art. 63 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG) und die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
. VwVG). Auf die Beschwerde ist im dargelegten Umfang einzutreten.

2.

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft angefochtene Forschungsförderungsentscheide umfassend, soweit sich die Rügen auf Verfahrensmängel sowie die Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen beziehen. Eine eigentliche Angemessenheitsüberprüfung wäre jedoch unzulässig (Art. 13 Abs. 3 Bst. a
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG; vgl. dazu Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes vom 9. November 2011, BBl 2011 8827, 8881 m.H.).

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt sich darüber hinaus eine gewisse Zurückhaltung, soweit sich die Rügen auf die Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität des Projekts oder der wissenschaftlichen Qualifikation des Gesuchstellers durch die Vorinstanz beziehen. Die Vorinstanz bzw. die Experten und Fachgremien, auf deren Anträge sie sich für ihren Entscheid stützt, sind gesetzlich vorgesehene Fachinstanzen (vgl. Art. 10
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 10 Fonds national suisse de la recherche scientifique - 1 Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
1    Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
2    Le FNS utilise les contributions qui lui sont allouées par la Confédération notamment dans les buts suivants:
a  encourager la recherche dans le cadre des instruments qu'il a définis;
b  participer aux programmes d'encouragement et aux projets de recherche en réseau de son choix à l'échelle nationale et internationale;
c  exécuter sur mandat du Conseil fédéral les programmes d'encouragement à l'échelle nationale définis par ce dernier, notamment les programmes nationaux de recherche et les pôles de recherche nationaux;
d  assurer sur mandat du Conseil fédéral la participation de la Suisse à des programmes internationaux définis par ce dernier;
e  soutenir des mesures d'exploitation et de mise en valeur de résultats issus des recherches qu'il a soutenues.
3    Dans le cadre des tâches et des compétences qui lui sont confiées, le FNS détermine les instruments appropriés et la forme d'encouragement. Il encourage principalement:
a  les projets de recherche d'excellence;
b  une relève scientifique hautement qualifiée;
c  les infrastructures de recherche qui servent le développement de domaines scientifiques en Suisse et ne relèvent pas de la compétence des établissements de recherche du domaine des hautes écoles ou de la Confédération;
d  la coopération internationale en matière de recherche compte tenu des objectifs et des mesures de la Confédération.
4    Dans le cadre de ses activités d'encouragement, le FNS alloue des contributions aux établissements de recherche du domaine des hautes écoles et à des établissements de recherche à but non lucratif situés en dehors du domaine des hautes écoles afin de compenser les coûts de recherche indirects (overhead) qu'ils encourent. Le Conseil fédéral règle les principes de calcul.
5    Le FNS participe aux procédures qui précèdent les décisions relatives aux programmes nationaux de recherche, aux pôles de recherche nationaux et autres programmes de recherche qui lui sont confiés.
6    Il peut utiliser une part de la contribution fédérale à la constitution de réserves afin d'assurer la continuité de son encouragement de la recherche. Dans le compte annuel, le total des réserves ne doit pas dépasser 15 % de la contribution fédérale versée pour l'année concernée.13 Le Conseil fédéral peut exceptionnellement autoriser un dépassement temporaire de ce taux maximal si les engagements non portés au bilan du FNS au titre de contributions de recherche justifient une telle mesure.14
7    Le Secrétariat d'état à la formation, à la recherche et à l'innovation (SEFRI) conclut périodiquement une convention de prestations avec le FNS, fondée sur les arrêtés financiers de l'Assemblée fédérale. La convention précise également les tâches supplémentaires qui lui sont confiées par le Conseil fédéral.
FIFG). In Bezug auf die Beantwortung von Fragen, die besonderes fachtechnisches Wissen voraussetzen, weicht das Bundesverwaltungsgericht daher nicht ohne Not von der Beurteilung durch die erstinstanzliche Fachbehörde - bzw. durch deren Fachgremien - ab. Es schreitet erst ein, wenn die Behörde sich von sachfremden oder offensichtlich unhaltbaren Erwägungen hat leiten lassen, so dass ihr Entscheid als nicht mehr vertretbar erscheint (Urteile des BVGer B-6553/2016 vom 23. Juli 2018 E. 3, B-6076/2016 vom 16. Oktober 2017 E. 5.1, B-6431/2015 vom 8. Dezember 2016 E. 2.1, B-1186/2014 vom 22. Juli 2015 E. 2, B-3728/2013 vom 27. August 2014 E. 2 m.H.; vgl. auch BGE 139 II 185 E. 9.2 f. betreffend das ENSI; Urteil des BGer 2C_685/2016 vom 13. Dezember 2017 E. 7.2.1 f. betreffend die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten; Urteil des BVGer B-1128/2016 vom 22. August 2017 E. 9.1 betreffend die Psychologieberufekommission). Diese Zurückhaltung rechtfertigt sich indessen nur bezüglich der fachlichen Einschätzung der Förderungswürdigkeit eines bestimmten Gesuchs, namentlich bei der Beurteilung der wissenschaftlichen Qualität eines Projekts oder der Qualifikation des Gesuchstellenden (vgl. die bereits zitierten Urteile).

2.3 Diese im Zusammenhang mit der Gesuchsbeurteilung dargelegten Grundsätze gelten in analoger Weise für die gerichtliche Beurteilung eines Projektabbruchs, da hierbei ebenfalls fachtechnische Einschätzungen, wie der Projektfortschritt und die mögliche Zielerreichung innert der vorgesehenen Dauer und damit letztlich die weitere Förderungswürdigkeit des Projekts, zu beurteilen sind.

3.

3.1 Die Vorinstanz ist eine privatrechtliche Stiftung mit dem Zweck, die wissenschaftliche Forschung in der Schweiz zu fördern (vgl. Art. 1 der Statuten des SNF vom 30. März 2007). Sie untersteht der Bundesgesetzgebung, soweit sie für die Forschung Bundesmittel verwendet (vgl. Art. 4 Bst. a Ziff. 1
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 4 Organes de recherche - Les organes de recherche au sens de la présente loi sont:
a  les institutions ci-après chargées d'encourager la recherche:
a1  le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS),
a2  les Académies suisses des sciences, comprenant:
b  l'Agence suisse pour l'encouragement de l'innovation (Innosuisse) au sens de la loi du 17 juin 2016 sur Innosuisse5;
c  les établissements de recherche du domaine des hautes écoles ci-après:
c1  les écoles polytechniques fédérales (EPF) et les établissements de recherche du domaine des EPF,
c2  les hautes écoles et les autres institutions du domaine des hautes écoles accréditées en vertu de la loi du 30 septembre 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles6 (LEHE),
c3  les établissements de recherche d'importance nationale soutenus par la Confédération en vertu de la présente loi (art. 15);
d  l'administration fédérale, dans la mesure où elle remplit l'une des conditions suivantes:
d1  elle fait de la recherche dans le cadre de l'exécution de ses tâches (recherche de l'administration),
d2  elle assume des tâches en matière d'encouragement de la recherche et de l'innovation.
und Art. 10
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 10 Fonds national suisse de la recherche scientifique - 1 Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
1    Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
2    Le FNS utilise les contributions qui lui sont allouées par la Confédération notamment dans les buts suivants:
a  encourager la recherche dans le cadre des instruments qu'il a définis;
b  participer aux programmes d'encouragement et aux projets de recherche en réseau de son choix à l'échelle nationale et internationale;
c  exécuter sur mandat du Conseil fédéral les programmes d'encouragement à l'échelle nationale définis par ce dernier, notamment les programmes nationaux de recherche et les pôles de recherche nationaux;
d  assurer sur mandat du Conseil fédéral la participation de la Suisse à des programmes internationaux définis par ce dernier;
e  soutenir des mesures d'exploitation et de mise en valeur de résultats issus des recherches qu'il a soutenues.
3    Dans le cadre des tâches et des compétences qui lui sont confiées, le FNS détermine les instruments appropriés et la forme d'encouragement. Il encourage principalement:
a  les projets de recherche d'excellence;
b  une relève scientifique hautement qualifiée;
c  les infrastructures de recherche qui servent le développement de domaines scientifiques en Suisse et ne relèvent pas de la compétence des établissements de recherche du domaine des hautes écoles ou de la Confédération;
d  la coopération internationale en matière de recherche compte tenu des objectifs et des mesures de la Confédération.
4    Dans le cadre de ses activités d'encouragement, le FNS alloue des contributions aux établissements de recherche du domaine des hautes écoles et à des établissements de recherche à but non lucratif situés en dehors du domaine des hautes écoles afin de compenser les coûts de recherche indirects (overhead) qu'ils encourent. Le Conseil fédéral règle les principes de calcul.
5    Le FNS participe aux procédures qui précèdent les décisions relatives aux programmes nationaux de recherche, aux pôles de recherche nationaux et autres programmes de recherche qui lui sont confiés.
6    Il peut utiliser une part de la contribution fédérale à la constitution de réserves afin d'assurer la continuité de son encouragement de la recherche. Dans le compte annuel, le total des réserves ne doit pas dépasser 15 % de la contribution fédérale versée pour l'année concernée.13 Le Conseil fédéral peut exceptionnellement autoriser un dépassement temporaire de ce taux maximal si les engagements non portés au bilan du FNS au titre de contributions de recherche justifient une telle mesure.14
7    Le Secrétariat d'état à la formation, à la recherche et à l'innovation (SEFRI) conclut périodiquement une convention de prestations avec le FNS, fondée sur les arrêtés financiers de l'Assemblée fédérale. La convention précise également les tâches supplémentaires qui lui sont confiées par le Conseil fédéral.
FIFG; Urteil des BVGer B-2184/2016 vom 22. November 2017 E. 1.2). Die Vorinstanz hat gestützt auf Art. 9 Abs. 3
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 9 Tâches et principes d'encouragement généraux - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche assument des tâches qu'il est judicieux de réaliser dans un cadre d'autonomie scientifique.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche assument des tâches qu'il est judicieux de réaliser dans un cadre d'autonomie scientifique.
2    Elles encouragent des activités de recherche qui ne visent pas directement des buts commerciaux.
3    Elles édictent les dispositions nécessaires à l'encouragement de la recherche dans leurs statuts et règlements. Ceux-ci doivent être approuvés par le Conseil fédéral lorsqu'ils règlent des tâches pour lesquelles des moyens de la Confédération sont utilisés. Les institutions chargées d'encourager la recherche peuvent déléguer à des organes subordonnés l'édiction de dispositions d'exécution de portée mineure sur les statuts et règlements soumis à approbation. Ces dispositions sont exemptées de l'approbation du Conseil fédéral.12
4    Les institutions chargées d'encourager la recherche accordent un poids particulier à l'encouragement de la recherche fondamentale.
5    Elles encouragent la recherche menée par des établissements de recherche à but non lucratif situés en dehors du domaine des hautes écoles aux conditions suivantes:
a  l'indépendance scientifique des personnes chargées de la recherche est garantie;
b  la recherche est utile à la formation et à la formation continue de la relève scientifique;
c  les résultats de la recherche sont mis à la disposition de la communauté scientifique.
FIFG und Art. 16 Abs. 2
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 16 Recherche de l'administration - 1 La recherche de l'administration est celle que l'administration fédérale initie et dont elle a besoin pour obtenir les résultats nécessaires à l'exécution de ses tâches.
1    La recherche de l'administration est celle que l'administration fédérale initie et dont elle a besoin pour obtenir les résultats nécessaires à l'exécution de ses tâches.
2    La recherche de l'administration peut comprendre les mesures suivantes:
a  l'octroi de mandats de recherche (recherche contractuelle);
b  l'exploitation d'établissements fédéraux de recherche;
c  la réalisation de programmes de recherche propres, notamment en collaboration avec les établissements de recherche du domaine des hautes écoles, les institutions chargées d'encourager la recherche, Innosuisse et les autres organismes d'encouragement;
d  l'allocation de contributions à des établissements de recherche du domaine des hautes écoles pour la réalisation de programmes de recherche.22
3    Les institutions de la recherche de l'administration qui, sans être des établissements fédéraux de recherche, doivent mener, en complément des mesures visées à l'al. 2, leurs propres projets de recherche pour exécuter leurs tâches de manière judicieuse peuvent également participer à des concours auprès d'Innosuisse ou auprès d'autres organismes d'encouragement nationaux ou internationaux dans le but d'obtenir des fonds ou participer par voie de concours à des programmes de tels organismes.23
4    La recherche de l'administration est soumise aux principes définis à l'art. 6, al. 1, let. a et c, 3 et 4.
5    Les départements sont compétents en matière de recherche dans leur domaine d'activité respectif.
6    Dans le cadre des mesures visées à l'al. 2, let. c et d, les unités administratives compétentes allouent des contributions pour compenser les coûts de recherche indirects (overhead). Le Conseil fédéral règle les principes du calcul des contributions.24
7    Les dispositions sur le financement visées à la section 8 ne s'appliquent pas à la recherche de l'administration.
der Statuten das Beitragsreglement sowie Ausführungsbestimmungen erlassen. Nach Art. 13 Abs. 1
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
FIFG regeln die Forschungsförderungsinstitutionen ihre Verfahren für Verfügungen über Beiträge; diese müssen den Anforderungen nach den Art. 10
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
1    Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
a  si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire;
b  si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle;
bbis  si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
c  si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie;
d  si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre.
und 26
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
-38
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties.
VwVG entsprechen. Art. 20 Beitragsreglement führt mit Bezug auf das Gesuchsverfahren aus, dass die Bestimmungen des 3. Kapitels des Beitragsreglements gelten, und wo in diesem Kapitel nichts geregelt ist, die Bestimmungen des VwVG, namentlich Art. 10
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
1    Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
a  si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire;
b  si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle;
bbis  si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
c  si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie;
d  si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre.
sowie Art. 26
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
-38
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties.
VwVG gelten. Art. 25 Beitragsreglement ermächtigt den Forschungsrat für die Begutachtung Panels einzusetzen und dafür spezielle Vorschriften zu erlassen. Mit Gutheissung eines Beitragsgesuchs werden die Gesuchstellenden zu Beitragsempfängern des SNF und sind u.a. verpflichtet, den zugesprochenen Betrag nach Massgabe der in der Verfügung enthaltenen Bedingungen zu verwenden und die Bestimmungen des Beitragsreglements und aller anderen auf den Beitrag anwendbaren Vorschriften einzuhalten (Art. 32 Abs. 1 und 2 Beitragsreglement). In den Zuspracheverfügungen betreffend nano-tera.ch wurden verschiedene Aspekte des Förderungsverhältnisses konkretisiert und die Beitragsempfänger von (Angaben zur Art des Projekts)-Projekten dazu verpflichtet die Guidelines für PI's and Co-PI's of (...) Projects (nachfolgend: Guidelines) von nano-tera.ch einzuhalten. Nach Art. 33 Abs. 4 Beitragsreglement werden mehrjährige Forschungsbeiträge in Jahrestranchen ausbezahlt.

3.2 Das Forschungsprojekt des Beschwerdeführers wurde unter Geltung des Beitragsreglements vom 14. Dezember 2007 (aBeitragsreglement) genehmigt. Während der Projektdauer wurde das aBeitragsreglement im Jahr 2015 totalrevidiert (zit. in E. 1.1). Auf vor seinem Inkrafttreten eingegangene Förderungsverhältnisse - wie vorliegend - ist das neue Beitragsreglement anwendbar (Art. 51 Abs. 2 Beitragsreglement). Gleiches gilt für das Allgemeine Ausführungsreglement zum Beitragsreglement vom 9. Dezember 2015 (nachfolgend: Ausführungsreglement; Ziff. 13.2 Abs. 2 Ausführungsreglement).

4.

4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, das Recht auf ein faires Verfahren sei ihm verweigert worden, indem ihm keine faire Projektevaluation gewährt worden sei. Im Einzelnen bringt er vor, das Verfahren, mit welchem die Vorinstanz versuche, die grossen nano-tera.ch-Projekte zu überwachen, sei unangemessen. Das Format sei ungenügend, insbesondere der zeitliche Rahmen. Zudem existierten keine Anforderungen an den Nachweis für Behauptungen von Panelmitgliedern während der Diskussion und kein Verfahren für das Einholen einer Zweitmeinung oder eine nochmalige Prüfung, wenn über einen Projektabbruch diskutiert werde, sowie keine "Due Dilligence" nach der Abstimmung, um Fehler oder Fehlurteile zu vermeiden. Der Direktor der nano-tera.ch-Administration habe im Unterschied zu früheren Evaluationen nicht mehr als Beobachter an der Zwischenevaluation teilgenommen; dies sei kein Zufall und unerklärlich. Die Panelmitglieder seien voreingenommen gewesen, weil die Vorinstanz sie nicht instruiert habe, die eigene negative Empfehlung aus dem Jahr 2015 zu missachten. Die Vorinstanz habe gegenüber den Panelmitgliedern verschwiegen, dass damals die gesetzlichen Rechte des Beschwerdeführers verletzt worden seien. Indem sie darauf bestanden habe, es sei nur ein Verfahrensfehler gewesen, habe sie dem Beschwerdeführer unterstellt, er sei nur aufgrund eines Formfehlers "davon gekommen", was genau verkehrt sei. Die Panelmitglieder seien nicht über die damals vorgebrachten Rügen des Beschwerdeführers informiert worden. Der wissenschaftliche Bericht sei nur an zwei Experten versandt worden. Die Panelmitglieder seien schlecht bzw. nicht vorbereitet gewesen: Sie hätten relevante Berichte nicht gelesen, hätten ein schlechtes Briefing erhalten oder hätten am Tag vorher nicht am Kongress teilgenommen.

4.2 Die Vorinstanz legt dar, das Verfahren sei rechtskonform und unter Wahrung der Verfahrensrechte des Beschwerdeführers durchgeführt worden. Aus dem Verfahrensmangel, der anlässlich des Beschwerdeverfahrens im Jahr 2015 festgestellt wurde, könne nicht geschlossen werden, dass das vorliegend zu beurteilende Verfahren erneut rechtsfehlerhaft durchgeführt worden sei. Jeder wissenschaftliche Bericht werde im Rahmen der Zwischenevaluation dem Präsidenten des Panels sowie zwei Mitgliedern zugestellt, die sich eingehend damit auseinander setzten und ein schriftliches Assessment verfassten. Jedes Panelmitglied habe zwischen sechs und acht Referate bzw. Co-Referate zu verfassen. Die Berichte seien rechtzeitig an die Referenten gesandt worden. Die Panelmitglieder seien zu Beginn der Sitzung über das Beschwerdeverfahren 2015 informiert worden. Daraus sei dem Beschwerdeführer kein Nachteil entstanden. Der zur Wiedererwägung Anlass gebende Grund sei rein formeller Natur gewesen und habe keinen wissenschaftlichen Bezug gehabt. Der Geschäftsführer von nano-tera.ch habe früher tatsächlich an den Sitzungen des Panels teilgenommen, aber stets nur im ersten Teil. Dies habe ihm in den ersten Jahren einen guten Überblick über den Forschungsstand verschafft. In seiner Rolle dürfe er aber nicht an den Expertendiskussionen teilnehmen, weshalb er im Jahr 2016 gar nicht mehr an die Sitzung eingeladen worden sei. Es seien keine Verfahrensfehler passiert. Sachfremde Elemente hätten im Verfahren, das zum Projektabbruch geführt habe, keine Rolle gespielt.

4.3 Nach Art. 41 Beitragsreglement sind Beitragsempfänger zur periodischen Berichterstattung gemäss den Vorgaben des Forschungsrats verpflichtet. Im Ausführungsreglement werden die Berichterstattungspflichten konkretisiert. Dem SNF sind finanzielle und wissenschaftliche Berichte einzureichen (Ziff. 9.1 Abs. 1 Ausführungsreglement). Zwischen- und Schlussberichte müssen gemäss den für das jeweilige Förderinstrument geltenden Vorschriften erstellt und eingereicht werden (Ziff. 9.1 Abs. 2 Ausführungsreglement). In den wissenschaftlichen Zwischenberichten wird über die Erreichung von Forschungszielen sowie über die erzielten Forschungsergebnisse und Projektverläufe Rechenschaft abgelegt (Ziff. 9.3 Abs. 1 Ausführungsreglement).

4.3.1 In der Zuspracheverfügung ist festgelegt, dass der Beitragsempfänger jährlich einen wissenschaftlichen Bericht zuhanden der Geschäftsstelle von nano-tera.ch zu verfassen und einzureichen hat und dabei die inhaltlichen Vorgaben des SNF und von nano-tera.ch zu befolgen sind. Verantwortlich für die Einreichung der Berichte ist der Principal Investigator (PI, Ziff. 3.1 Guidelines). Das Erstatten von Zwischenberichten und die Durchführung von Zwischenevaluationen ist für nano-tera.ch-(Art des Projekts)-Projekte in Art. 9 der Regulation of nano-tera.ch applications vom 12. März 2008 (erlassen vom Nationalen Forschungsrat gestützt auf Art. 46 aBeitragsreglement [heute Art. 48 Beitragsreglement], nachfolgend: nano-tera.ch-Reglement) sowie in der Ausschreibung (Call for proposals 2012 und 2013, Ziff. 3.7) vorgesehen. Der PI muss an der "annual project review" teilnehmen (Ziff. 4.7 Guidelines). Die Zusammensetzung des SNF Review Panels und die Wahl der Mitglieder sowie des Präsidiums sind in Art. 10 und 11 nano-tera.ch-Reglement geregelt. Das Panel ist ein "self-organizing body within the general regulation of SNF" (Art. 12 Abs. 1 nano-tera.ch-Reglement). Es besteht aus internationalen Experten in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Umweltsystemtechnik und verwandten Technologien, die für das nano-tera.ch-Programm relevant sind (Art. 10 Abs. 1 nano-tera.ch-Reglement). Das Panel führt u.a. die Evaluation aller Projekte durch und gibt seine Empfehlungen zuhanden des Präsidiums des Nationalen Forschungsrats ab (Art. 15 Abs. 3 nano-tera.ch-Reglement). Die fragliche Zwischenevaluation gliederte sich in drei Teile: Präsentation, Interview bzw. Fragerunde und anschliessend die Diskussion unter den Panelmitgliedern. Ziel der Zwischenevaluation war es, "to rate the achievements and judge the progress of the presented projects" (Protokoll, S. 4).

4.3.2 Die Panelmitglieder wurden zu Beginn der Evaluationssitzung darüber informiert, dass das Projekt des Beschwerdeführers nicht, wie ursprünglich empfohlen, beendet worden war, sondern aufgrund eines Verfahrensfehlers weiterfinanziert werden musste; ein Vertreter des SNF gab weitere Erklärungen dazu ab, die jedoch nicht protokolliert sind (vgl. Protokoll, S. 3). Damit erhielten die Panelmitglieder die Erklärung dafür, dass das Projekt erneut zwischenevaluiert werden musste. Die Information war auch objektiv zutreffend: Die Vorinstanz hatte ihre damalige Verfügung selbst in Wiedererwägung gezogen, weil sie realisiert hatte, dass sie einen Verfahrensfehler begangen hatte, indem sie dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör nicht genügend gewährt hatte. Weshalb die Vorinstanz die Panelmitglieder anlässlich der Zwischenevaluation 2016 auch über die durch den Beschwerdeführer im damaligen Beschwerdeverfahren vorgebrachten Rügen hätte informieren müssen, ist nicht ersichtlich, zumal diese nie gerichtlich beurteilt wurden. Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts begründet der Umstand allein, dass ein Entscheidträger in einem früheren Verfahren gegen den Betroffenen entschieden hat, keine Befangenheit (BGE 105 Ib 301 E. 1c; vgl. BGE 142 III 732 E. 4.2.2; Urteil des BVGer B-8265/2010 vom 23. Oktober 2012 E. 6.2).

4.3.3 Die vom Beschwerdeführer unterstellte mangelnde Vorbereitung durch die Panelmitglieder lässt sich den Akten nicht entnehmen. Ein Referent erhielt den vom Beschwerdeführer erstellten wissenschaftlichen Bericht am 5. April 2016, die Zustellung an den zweiten Referenten ist nicht aktenkundig. Dagegen ergibt sich aus den Akten, dass beide Referenten ihren Bericht der Vorinstanz vor der Evaluationssitzung eingereicht haben. Die Berichtformulare sind vollständig ausgefüllt. Eine Verpflichtung der Panelmitglieder, am jährlich stattfindenden Kongress von nano-tera.ch teilzunehmen, besteht nicht (vgl. Art. 15 nano-tera.ch-Reglement zu "Duties and competences of the panel"). Auch bleibt unklar, was der Beschwerdeführer aus der seiner Ansicht nach unzulässigen Abwesenheit des Geschäftsführers von nano-tera.ch zu seinen Gunsten ableiten will, zumal dieser nicht in die wissenschaftlichen Evaluationen involviert war. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind unbegründet. Seine Ausführungen, wonach das Evaluationsverfahren generell unangemessen sei, sind nicht erheblich. Die Ausgestaltung des Evaluationsverfahrens liegt im Ermessen der Vorinstanz und Verfahrensfehler sind keine ersichtlich.

4.4

4.4.1 Der Beschwerdeführer bringt ferner vor, das Protokoll sei keine Aufzeichnung dessen, was während der Projektpräsentation und der anschliessenden Fragerunde besprochen worden sei, sondern eine Zusammenstellung von subjektiven Äusserungen und Einschätzungen, die grösstenteils falsch seien. Das Protokoll sei undatiert und der Protokollführer sowie die anwesenden Personen würden nicht genannt. In seiner Stellungnahme vom 20. Juni 2016 habe er den Inhalt des Protokolls widerlegt. Es sei nur die Sicht des Panels bezüglich des Projektzustands festgehalten. Sinngemäss macht er damit geltend, das Protokoll sei nicht verwertbar.

4.4.2 Die Vorinstanz führt aus, protokolliert würden die Beschlüsse und die wichtigsten Erwägungen der anwesenden Experten (substantielles Textprotokoll). Erstellt würden die Protokolle, die Teil der Akten seien, von wissenschaftlichen Mitarbeitenden der Geschäftsstelle. Der Zweck sei insbesondere, die hauptsächlichen wissenschaftlichen Gründe im Fall der Ablehnung eines Gesuchs oder - wie vorliegend - der Qualifikation einer Zwischenberichterstattung festzuhalten. Diese hätten für die Empfänger der Protokollinhalte eine Bedeutung im Hinblick auf ihre weitere Forschung
oder zukünftige Forschungsvorhaben, weshalb die Protokolle jeweils dem Vorsitzenden des Evaluationsgremiums zur Kontrolle und Präzisierung vorgelegt würden. Inhaltlich seien nicht nur die Sicht der Panelmitglieder wiedergegeben, sondern auch die Fragen an den Beschwerdeführer und dessen Antworten. Die Anwesenden seien vermerkt. Dass das Protokoll undatiert sei, sei offensichtlich ein Versehen, es werde jedoch vom Beschwerdeführer nicht bestritten, dass es sich um das Protokoll der Sitzung vom 27. April 2016 handle.

4.4.3 Die Verfahrensordnung für das erstinstanzliche Verwaltungsverfahren sieht eine Pflicht zur Protokollierung nicht vor. Der Verweis in Art. 19
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi.
VwVG, der gewisse Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Bundeszivilprozess vom 4. Dezember 1947 (BZP, SR 273) für das Beweisverfahren ergänzend und sinngemäss zur Anwendung bringt, ist abschliessend (BGE 130 II 473 E. 2.4). Es entspricht nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts einem aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör abgeleiteten allgemeinen Verfahrensgrundsatz, dass entscheidrelevante Tatsachen und Ergebnisse dennoch schriftlich festzuhalten sind. Dazu gehört auch die Pflicht zur Protokollführung über entscheidwesentliche Abklärungen, Zeugeneinvernahmen und Verhandlungen im Rechtsmittelverfahren (BGE 130 II 473 E. 4.2). Gemäss Art. 4 Abs. 2 des Organisationsreglements des Nationalen Forschungsrats vom 17. November 2007 (nachfolgend: Organisationsreglement) werden die Sitzungen der Gremien des Forschungsrats, zu denen auch das Panel gehört (vgl. E. 3.1), protokolliert. Die Art und Weise der Protokollierung ist nicht geregelt. Das Ausmass der Protokollierungspflicht hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab (BGE 130 II 473 E. 4.2, BGE 124 V 389 E. 3). Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist jedoch Genüge getan, wenn bspw. die Aussagen von Auskunftspersonen und Sachverständigen ihrem wesentlichen Inhalt nach zu Protokoll genommen werden; Gleiches gilt für die persönliche Befragung einer Partei (vgl. BGE 130 II 473 E. 4.2). Die Panelmitglieder sind aber weder Auskunftspersonen noch Sachverständige (vgl. BVGE 2014/2 E. 5.5.2.4), sondern der Vorinstanz zuzurechnen. Vorliegend geht es um die Protokollierung einer Sitzung des Panels, bei dem der Beschwerdeführer präsentiert hat, angehört wurde und Fragen beantwortet hat. Anschliessend, in Abwesenheit des Beschwerdeführers, diskutierten die Panelmitglieder über den Projektfortschritt, die Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung und die weitere Förderungswürdigkeit des Projekts und beschlossen, welchen Antrag sie dem Präsidium des Nationalen Forschungsrats stellen wollten. Gegenstand der Protokollierung sind in diesem Kontext nicht die allfälligen Aussagen des Beschwerdeführers. Insofern handelt es sich nicht um ein Befragungsprotokoll (vgl. Urteil des BVGer B-3924/2013 vom 8. September 2015 E. 5.4.5). Vielmehr bezweckt das Protokoll dieser Sitzung, wie die Vorinstanz zutreffend ausführt, die hauptsächlichen wissenschaftlichen Gründe der Qualifikation der Zwischenberichterstattung festzuhalten. Dass die Vorinstanz Ablauf und Inhalt der Panelsitzung in der Form eines substantiellen Textprotokolls festhält, ist daher nicht zu beanstanden. Selbst wenn der Beschwerdeführer sinngemäss ein
Protokollberichtigungsbegehren stellt, ist unklar, was er zu seinen Gunsten aus einem berichtigten Protokoll ableiten könnte, da die Evaluation in einen schriftlichen Antrag an das Präsidium des Nationalen Forschungsrats mündet, den das Panel stellt und formuliert. Im Übrigen ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn sie darlegt, dass das fehlende Datum der Panelsitzung ein offensichtliches Versehen ist und die Namen der Anwesenden vermerkt sind.

4.4.4 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, erstmals seien Audioaufzeichnungen erstellt worden, deren Herausgabe die Vorinstanz abgelehnt habe. Damit sei ihm das Akteneinsichtsrecht verweigert worden. Die Vorinstanz führt aus, die zuständige Protokollführerin habe eine Audioaufnahme von der Sitzung erstellt, um anschliessend bei Bedarf einzelne Passagen anhören zu können. Nach Verfassen der Protokolle würden die Audioaufnahmen stets gelöscht. Sie seien nicht Teil der Verfahrensakten, da Art. 4 Abs. 2 Organisationsreglement eine Protokollierung für sämtliche Sitzungen von Milizgremien vorsehe und (noch) keine rechtliche Grundlage für eine elektronische Dokumentation existiere. Ebenso wenig würden bspw. Handnotizen der Protokollführerin im Dossier abgelegt. In ihrer Praxis der Aktenführung stütze sich die Vorinstanz auf eine entsprechende Empfehlung des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) vom 20. August 2015.

4.4.5 Gemäss Art. 26 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
VwVG unterliegen der Akteneinsicht Eingaben von Parteien und Vernehmlassungen von Behörden, alle als Beweismittel dienenden Aktenstücke sowie Niederschriften eröffneter Verfügungen. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör wird eine allgemeine Aktenführungspflicht der Behörden abgeleitet, die sich als Gegenstück zum Akteneinsichts- und Beweisführungsrecht der Parteien ergibt (BGE 142 I 86 E. 2.2). Der verfassungsmässige Anspruch auf eine geordnete und übersichtliche Aktenführung verpflichtet die Behörden und Gerichte, die Vollständigkeit der im Verfahren eingebrachten und erstellten Akten sicherzustellen (BGE 138 V 218 E. 8.1.2). Die Behörden haben alles in den Akten festzuhalten, was zur Sache gehört und entscheidwesentlich sein kann (BGE 130 II 473 E. 4.1). Dabei können sie sich jedoch auf die für die Entscheidfindung im konkreten Fall wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGE 130 II 473 E. 4.1 und 4.3 m.H.). Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bilden Protokolle, die - wie vorliegend - aufgrund einer formellen Vorschrift erstellt wurden, Bestandteil der erheblichen und einsehbaren Akten (Urteil des BVGer B-3924/2014 vom 8. September 2015 E. 5.3 m.H.). Da die Audioaufnahme der Sitzung des Panels, mangels entsprechender rechtlicher Grundlage - wie die Vorinstanz zutreffend anführt - kein Aktenstück ist und demnach nicht zu den Akten genommen werden muss, hat der Beschwerdeführer daran auch kein Einsichtsrecht.

4.5 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz habe das rechtliche Gehör verletzt, indem er für seine Stellungnahme zur Empfehlung des Panels weniger als zwei Tage Zeit gehabt habe, da der Brief erst am 16. Juni 2016 eingetroffen sei und er am 18. Juni 2016 einen Langstreckenflug angetreten habe. Die Vorinstanz gewährte dem Beschwerdeführer eine 14-tägige Frist für diese Stellungnahme. Nachdem er sich am 10. Juni 2016 geäussert und gleichzeitig Einsicht in verschiedenen Aktenstücke beantragt hatte, erstreckte ihm die Vorinstanz - ohne entsprechenden Antrag - am 13. Juni 2016 mit Zustellung der verlangten Dokumente die Frist bis zum 20. Juni 2016. Der Beschwerdeführer reichte seine Stellungnahme in der Folge fristgerecht ein. Dass er vorgängig um eine weitere Fristerstreckung ersucht hätte und diese abgelehnt worden wäre, ist weder dargetan noch aus den Akten ersichtlich. Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich daher als unbegründet.

5.

5.1 In materieller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, die Zuspracheverfügung sei ein bindender Vertrag für vier Jahre, der periodischen Evaluationen unterworfen sei, um den Projektfortschritt gegenüber dem Projektplan zu überprüfen. Die Vorinstanz begehe Vertragsbruch. Diese führt aus, der Beschwerdeführer sei selber (Angaben zur Funktion des Beschwerdeführers) von nano-tera.ch und über dessen Rahmenbedingungen bestens informiert. Er stehe, entgegen seiner Ansicht, in einem Förderungsverhältnis und damit in einer durch Verfügung begründeten Rechtsbeziehung, auf welche die Rechtsgrundlagen des SNF anwendbar seien. Der Beschwerdeführer verkennt, dass es sich beim Rechtsverhältnis zwischen ihm und der Vorinstanz um ein (öffentlich-rechtliches) Förderungsverhältnis handelt und nicht um eine vertragliches. Mit Gutheissung eines Beitragsgesuchs werden die Gesuchstellenden zu Beitragsempfängern des SNF und sind u.a. verpflichtet, den zugesprochenen Betrag nach Massgabe der in der Verfügung enthaltenen Bedingungen zu verwenden und die Bestimmungen des Beitragsreglements und aller anderen auf den Beitrag anwendbaren Vorschriften einzuhalten (Art. 32 Abs. 1 und 2 Beitragsreglement). Änderung und Widerruf von Zusprachen sind in den anwendbaren Rechtsgrundlagen vorgesehen (vgl. nachfolgende E. 5.2).

5.2 Nach Art. 35 Abs. 1 Beitragsreglement kann der SNF die erfolgte Zusprache ändern oder widerrufen, wenn in der Folge die Bewilligungsvoraussetzungen dahinfallen oder eine erhebliche Veränderung der für die Zusprache massgebenden Verhältnisse eintritt. Im Fall, dass die Beiträge bereits ausbezahlt worden sind, kann der SNF diese ganz oder teilweise zurückfordern (Art. 35 Abs. 1 Bst. b Beitragsreglement). Der SNF hört die betroffenen Parteien vorgängig an und eröffnet die Änderung oder den Widerruf in Form einer Verfügung (Art. 35 Abs. 2 Beitragsreglement). In der Zuspracheverfügung wird unter dem Titel "Beitragskürzungen und Abbruch" ferner Folgendes festgelegt:

"Werden die wissenschaftlichen Vorgaben und Auflagen während der Laufzeit des Projekts in erheblichem Umfang nicht erfüllt, kann der SNF eine Beitragskürzung vornehmen. Falls es aufgrund der Zwischenevaluation während der Laufzeit des Projekts absehbar ist, dass die Ziele mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erreicht werden können und sich auch durch Einleitung entsprechender Gegenmassnahmen nicht erreichen lassen, verfügt der SNF den Abbruch des Projekts."

5.3

5.3.1 Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer im Wiedererwägungsentscheid vom 24. November 2015 angekündigt, dass die vom Panel identifizierten Schwachpunkte an der Zwischenevaluation 2016 erneut beurteilt würden und ihn darauf hingewiesen, dass dabei u.a. folgende zwei Fragen gestellt würden:

"(a) Wie unterscheidet sich der von Ihnen gewählte Systemansatz gegenüber gegenwärtigen Entwicklungen in anderen Forschungsinstitutionen oder der Industrie?

(b) Wie unterscheiden sich die von Ihnen entwickelten (Angaben zum Forschungsgegenstand) von kommerziell bereits erhältlichen (...) in Bezug auf Leistung und Funktionalität?"

5.3.2 Anlässlich der Gewährung des rechtlichen Gehörs zur Empfehlung des Panels teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer mit, das Panel habe die Thematik und die Ziele des Projekts sowie den Fortschritt hinsichtlich der (...) gewürdigt. Allerdings sei das Panel der Auffassung, dass dies zur Fortführung eines nano-tera.ch-Projekts nicht ausreiche. Technisch sei kein genügend massgeblicher wissenschaftlicher Fortschritt, der über den aktuellen Stand der Technik hinausgehe, festgestellt worden. Es bleibe unklar, warum (...) nötig sei. Die (...) seien ohne überzeugende Daten präsentiert worden. Das Panel vermisse auch einen klaren Zusammenhang mit den medizinischen Anforderungen an das Projekt und eine fortlaufend effektive Zusammenarbeit mit den medizinischen Partnern. Die Anzahl wissenschaftlicher Publikationen sei eher limitiert. Es seien keine Patentanmeldungen präsentiert worden. Die weitere Valorisierung des Projekts sei damit unklar. Es liege eine unzureichende wissenschaftliche Tiefe und ein niedriges Innovationsniveau vor.

5.3.3 In der angefochtenen Verfügung hat die Vorinstanz erwogen, dass der Beschwerdeführer in seinen Stellungnahmen überzeugende Argumente über die Anzahl wissenschaftlicher Publikationen geliefert sowie die kontinuierliche Interaktion zwischen den verschiedenen Projektpartnern erwähnt habe. Die Bedenken des Panels bezüglich der Wechselwirkung mit den medizinischen Partnern hätten hinreichend geklärt werden können. Die fundamentaleren Gründe für den Projektabbruch hätten jedoch nicht beseitigt werden können. Die Ausführungen hätten die Kritik an der ungenügenden technischen Originalität im Vergleich zum aktuellen Stand der Technik nicht zu entkräften vermocht. Das Forschungsratspräsidium teile die Beurteilung des Panels, wonach das Projekt kein vollfunktionales Prototypensystem hervorbringen könne, das den Qualitätsstandards des nano-tera.ch-Programms gerecht werde. Es fehle zudem ein überzeugender Alternativplan. Damit seien grundlegende Voraussetzungen für die Beitragsgewährung weggefallen.

5.4 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er sei dem Forschungsplan gefolgt und habe die Ziele erreicht. Das Forschungskonsortium müsse nur diejenigen Arbeiten ausführen, die es im Forschungsgesuch 2012 versprochen habe. Zielsetzungen, Zeitplan und die im Forschungsplan festgehaltenen Meilensteine hätten den Anforderungen in der Ausschreibung entsprochen und seien nach Gutheissung des Gesuchs an deren Stelle getreten. Die Vorinstanz habe demnach die ihrer Ansicht nach nicht erfüllten Vorgaben und Auflagen aus dem Forschungsgesuch zu benennen. Die im Protokoll festgehaltenen Äusserungen und die ihm kommunizierten Gründe für den Abbruch seien unbelegte Behauptungen. Sowohl Umfang als auch Qualität der Arbeiten seien hoch. Bereits ein Jahr vor Projektende sei der anvisierte Miniaturisierungsgrad erreicht worden. Die Anschuldigungen der Vorinstanz seien unbegründet und falsch. Es gehe nicht an, ein genehmigtes Vorzeigeprojekt von nationaler Bedeutung zu beenden. Nebst den von der Vorinstanz gesprochenen Forschungsförderungsgeldern hätten (Anzahl) weitere Institutionen investiert. Daraus ergebe sich eine erhöhte Sorgfaltspflicht: Ein Projekt könne nur in einer ausserordentlichen Notsituation abgebrochen werden, wofür die Vorinstanz die Beweislast trage.

5.5 Die Vorinstanz legt dar, der Entscheid sei wissenschaftlich gut abgestützt und verhältnismässig. Bis zuletzt habe man gehofft, dass der Beschwerdeführer geeignete Massnahmen oder einen Weg aufzeige, um die Projektziele noch zu erreichen. Nicht zuletzt angesichts des zugesprochen Beitrags von knapp 2.3 Mio. Franken und der davon bereits verwendeten Mittel werde ein Projektabbruch nur mit Zurückhaltung vorgenommen. Es gebe jedoch eine Grenze, wo Forschungsprojekte, in die solch beträchtliche Mittel flössen, nicht mehr weiter gefördert werden könnten, wenn die Evaluation darauf hindeute, dass die gesteckten Ziele letztlich mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht werden könnten. Durch Konkretisierung von Art. 35 Beitragsreglement in allen nano-tera.ch-Verfügungen werde sichergestellt, dass die Bestimmung rechtsgleich angewendet werde. Die wissenschaftliche Begründung für den Projektabbruch sei in der angefochtenen Verfügung gestützt auf die Anforderungen in der Ausschreibung des nano-tera.ch-Programms (Call for proposals) und die Einschätzung des Panels dargelegt. Wie aus dem Protokoll ersichtlich, hätten die Panelmitglieder nach dem Interview, der Fragerunde und der wissenschaftlichen Diskussion über jedes Projekt abgestimmt und in der Schlussabstimmung eine Empfehlung zu Handen des Forschungsratspräsidiums abgegeben. 13 von 14 Panelmitgliedern hätten, bei einer Enthaltung, dem Projektabbruch zugestimmt. Der Forschungsrat sei sodann einstimmig der Empfehlung des Panels gefolgt. Die inhaltlichen wissenschaftlichen Fragen und Einschätzungen seien als solche nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens, weshalb sich die Vorinstanz auf den Hinweis beschränke, dass sich das Panel aus Fachleuten zusammensetze, die in der Lage seien, den Projektfortschritt zu beurteilen und die erforderliche Prognose bezüglich der Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung zu stellen. Die vom Beschwerdeführer behauptete fachliche Inkompetenz werde bestritten.

Für einen Projektabbruch, d.h. eine Beitragskürzung auf null, brauche es einen qualifizierten Grund: Bei der Zwischenevaluation müsse absehbar sein, dass die Ziele mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht erreicht würden und sich auch durch Einleitung entsprechender Gegenmassnahmen nicht erreichen liessen. Der Abbruch sei die ultima ratio. Zeige sich während der Durchführung der Forschung, dass die Projektziele mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreicht würden, seien die Projektverantwortlichen gefordert, überzeugende Gegenmassnahmen aufzuzeigen. Gelinge dies nicht, sei eine blosse Beitragskürzung nicht mehr verhältnismässig, weil Geld in ein Projekt fliessen würde, das nach Einschätzung der Fachleute seine Ziele nicht erreichen werde. Daher sei der Projektabbruch erforderlich. Auch bei anderen Förderinstrumenten müssten Projekte abgebrochen werden. Vorliegend sei nicht ein Grenzfall zur Diskussion gestanden. Vielmehr sei der in der Zuspracheverfügung bezeichnete Tatbestand, der einen Projektabbruch zwingend erfordere, nach Ansicht des Panels und des Präsidiums des Forschungsrats klar erfüllt.

5.6 Soweit sich der Beschwerdeführer darauf beruft, dass die Bezugnahme auf die Kriterien in der Ausschreibung (Call for proposals) unbeachtlich seien, sondern nur sein Forschungsplan gelte, ist er nicht zu hören. Die Bewilligungsvoraussetzungen, deren nachträgliches Dahinfallen einen Projektabbruch rechtfertigt (vgl. E. 5.2), ergeben sich aus dem Beitragsreglement (Art. 10 ff., Art. 24), der Ausschreibung des Förderinstruments und dem zugehörigen nano-tera.ch-Reglement. Der Begriff der "Bewilligungsvoraussetzungen" in Art. 35 Abs. 1 Beitragsreglement bezieht sich auf die Grundlagen für die Bewilligung des Forschungsgesuchs. Daher ist die Bezugnahme auf Bewilligungskriterien in der Ausschreibung für den Projektabbruch zulässig.

5.7

5.7.1 Gemäss Ziff. 3 der Ausschreibung müssen (Art des Projekts)-Projekte zusammengefasst u.a. "contain multi-scale system engineering proposing synergies of various disciplines to reach engineering impact in terms of original research issues and potential results to be used to seed a prototype or product development." In Ziff. 3.5 der Ausschreibung sind die Kriterien aufgelistet, nach welchen die Forschungsgesuche u.a. beurteilt wurden, darunter "Contribution to the state of the art in the field and impact" und "Originality" sowie "Relevance of the proposal toward extending the state of the art in the nano-tera.ch domains". Vor diesem Hintergrund hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer fünf Monate vor der Zwischenevaluation im Rahmen der wiedererwägungsweise getroffenen Verfügung angekündigt, dass insbesondere die in E. 5.3.1 erwähnten Fragen zu beantworten seien (...). Das Ziel des Forschungsprojekts ist (Angaben zum Projektziel).

5.7.2 Der Beschwerdeführer hat an der Zwischenevaluation die Bedenken, wonach technisch kein genügend massgeblicher wissenschaftlicher Fortschritt, der über den aktuellen Stand der Technik hinausgehe, vorhanden sei, und die Kritik an der ungenügenden technischen Originalität im Vergleich zum aktuellen Stand der Technik, nicht in einer für das Panel überzeugender Weise entkräften können. Im Protokoll ist vermerkt, dass der Beschwerdeführer auf entsprechende Fragen keine vollständig überzeugenden Antworten hat geben können. Insbesondere vermisste das Panel eine Antwort darauf, wie die wichtige Herausforderung der (...) gemeistert werden könne. Im Protokoll ist hierzu festgehalten, dass "the project does not give any clues as how this ambitious goal can be achieved". Das Panel gelangte daher zur Überzeugung, dass das Projekt kein vollfunktionales Prototypensystem hervorbringen könne, das den Qualitätsstandards des nano-tera.ch-Programms entspreche. Der Beschwerdeführer bringt dagegen einzig vor, er akzeptiere keinen Vergleich seiner Forschungsergebnisse mit dem state of the art und mit Forschungsergebnissen anderer Gruppen. Es bestehe keine Verpflichtung, sich von anderen Forschungsinstituten (bspw. Berkley oder Interuniversity Microelectronics Centre [IMEC]) zu unterscheiden oder zu berücksichtigen, was bei kommerziellen Anbietern gekauft werden könne. Mit Blick auf die oben genannten Kriterien des nano-tera.ch-Programms ist diese Sicht indessen nicht haltbar. Dessen ausdrückliches Ziel war es, wie dargelegt, eine über den aktuellen Stand der Technik hinausgehende Entwicklung zu leisten. Der weitere Einwand des Beschwerdeführers, man könne im Jahr 2016 nicht behaupten, das Projekt habe keine Fortschritte gemacht, wenn es im Jahr 2015 als hinter und im Jahr 2016 als vergleichbar dem state of the art (aber nicht besser) qualifiziert worden sei, ist demnach unerheblich.

5.8 Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, beide Referenten hätten in ihren Berichten eine positive Beurteilung abgegeben, denen das Panel nicht gefolgt sei. Hierzu ist festzuhalten, dass das Panel nicht an die Einschätzungen der Referenten gebunden ist. Zuständig für den Antrag an das Forschungsratspräsidium ist das Panel und nicht der einzelne Experte (vgl. E. 4.3.1). Beide Referenten kreuzten im Berichtsformular, wie der Beschwerdeführer zutreffend darlegt, als Empfehlung "on track" an. In ihren Ausführungen formulierten sie jedoch verschiedene Bedenken, die in der Evaluation Thema waren (u.a. Vergleichbarkeit zum aktuellen Stand der Technik), und vertraten die Einschätzung, dass das Forschungsprojekt die Zielsetzungen des nanon-tera.ch-Programms nur noch teilweise erfülle.

6.
Unter Berücksichtigung der gebotenen Zurückhaltung (vgl. E. 2) ist der durch das Panel empfohlene und durch die Vorinstanz verfügte Projektabbruch daher bundesrechtlich nicht zu beanstanden. Dispositiv-Ziff. 2 und 3 der angefochtenen Verfügung sind mit dem Projektabbruch verbundene Anordnungen, wogegen der Beschwerdeführer nichts vorbringt. Die Beschwerde erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

7.
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG sowie Art. 1 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Kosten sind ausgehend vom Streitwert (Art. 4
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
VGKE) und in Anwendung der Bemessungskriterien (Art. 2 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
VGKE) auf Fr. 3'000.- festzusetzen. Angesichts des Verfahrensausgangs ist auch keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG, Art. 7 Abs. 1
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE).

8.
Das vorliegende Urteil ist endgültig (Art. 83 Bst. k
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück)

- die Vorinstanz ([...]; Einschreiben; Vorakten zurück)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Eva Schneeberger Astrid Hirzel

Versand: 11. September 2018
Information de décision   •   DEFRITEN
Document : B-5653/2016
Date : 07 septembre 2018
Publié : 18 septembre 2018
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Université
Objet : Forschungsförderung, Projektabbruch


Répertoire des lois
FITAF: 1 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 1 Frais de procédure - 1 Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
1    Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
2    L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
3    Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.
2 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 2 Calcul de l'émolument judiciaire - 1 L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
1    L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière. Les modes de calcul des frais prévus par des lois spéciales sont réservés.
2    Le tribunal peut fixer un émolument judiciaire dépassant les montants maximaux visés aux art. 3 et 4, si des motifs particuliers le justifient, notamment une procédure téméraire ou nécessitant un travail exceptionnel.2
3    S'agissant de décisions relatives à des mesures provisionnelles, à la récusation, à la restitution d'un délai, à la révision ou à l'interprétation d'une décision, ainsi que de recours formés contre des décisions incidentes, les frais peuvent être revus à la baisse compte tenu du travail réduit qui en découle. Les montants minimaux mentionnés aux art. 3 et 4 doivent être respectés.
4 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 4 Emolument judiciaire dans les contestations pécuniaires - Dans les contestations pécuniaires, l'émolument judiciaire se monte à:
7
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
LERI: 4 
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 4 Organes de recherche - Les organes de recherche au sens de la présente loi sont:
a  les institutions ci-après chargées d'encourager la recherche:
a1  le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS),
a2  les Académies suisses des sciences, comprenant:
b  l'Agence suisse pour l'encouragement de l'innovation (Innosuisse) au sens de la loi du 17 juin 2016 sur Innosuisse5;
c  les établissements de recherche du domaine des hautes écoles ci-après:
c1  les écoles polytechniques fédérales (EPF) et les établissements de recherche du domaine des EPF,
c2  les hautes écoles et les autres institutions du domaine des hautes écoles accréditées en vertu de la loi du 30 septembre 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles6 (LEHE),
c3  les établissements de recherche d'importance nationale soutenus par la Confédération en vertu de la présente loi (art. 15);
d  l'administration fédérale, dans la mesure où elle remplit l'une des conditions suivantes:
d1  elle fait de la recherche dans le cadre de l'exécution de ses tâches (recherche de l'administration),
d2  elle assume des tâches en matière d'encouragement de la recherche et de l'innovation.
9 
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 9 Tâches et principes d'encouragement généraux - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche assument des tâches qu'il est judicieux de réaliser dans un cadre d'autonomie scientifique.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche assument des tâches qu'il est judicieux de réaliser dans un cadre d'autonomie scientifique.
2    Elles encouragent des activités de recherche qui ne visent pas directement des buts commerciaux.
3    Elles édictent les dispositions nécessaires à l'encouragement de la recherche dans leurs statuts et règlements. Ceux-ci doivent être approuvés par le Conseil fédéral lorsqu'ils règlent des tâches pour lesquelles des moyens de la Confédération sont utilisés. Les institutions chargées d'encourager la recherche peuvent déléguer à des organes subordonnés l'édiction de dispositions d'exécution de portée mineure sur les statuts et règlements soumis à approbation. Ces dispositions sont exemptées de l'approbation du Conseil fédéral.12
4    Les institutions chargées d'encourager la recherche accordent un poids particulier à l'encouragement de la recherche fondamentale.
5    Elles encouragent la recherche menée par des établissements de recherche à but non lucratif situés en dehors du domaine des hautes écoles aux conditions suivantes:
a  l'indépendance scientifique des personnes chargées de la recherche est garantie;
b  la recherche est utile à la formation et à la formation continue de la relève scientifique;
c  les résultats de la recherche sont mis à la disposition de la communauté scientifique.
10 
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 10 Fonds national suisse de la recherche scientifique - 1 Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
1    Le Fonds national suisse de la recherche scientifique (FNS) est l'organe de la Confédération chargé d'encourager la recherche scientifique dans toutes les disciplines représentées dans les établissements de recherche du domaine des hautes écoles.
2    Le FNS utilise les contributions qui lui sont allouées par la Confédération notamment dans les buts suivants:
a  encourager la recherche dans le cadre des instruments qu'il a définis;
b  participer aux programmes d'encouragement et aux projets de recherche en réseau de son choix à l'échelle nationale et internationale;
c  exécuter sur mandat du Conseil fédéral les programmes d'encouragement à l'échelle nationale définis par ce dernier, notamment les programmes nationaux de recherche et les pôles de recherche nationaux;
d  assurer sur mandat du Conseil fédéral la participation de la Suisse à des programmes internationaux définis par ce dernier;
e  soutenir des mesures d'exploitation et de mise en valeur de résultats issus des recherches qu'il a soutenues.
3    Dans le cadre des tâches et des compétences qui lui sont confiées, le FNS détermine les instruments appropriés et la forme d'encouragement. Il encourage principalement:
a  les projets de recherche d'excellence;
b  une relève scientifique hautement qualifiée;
c  les infrastructures de recherche qui servent le développement de domaines scientifiques en Suisse et ne relèvent pas de la compétence des établissements de recherche du domaine des hautes écoles ou de la Confédération;
d  la coopération internationale en matière de recherche compte tenu des objectifs et des mesures de la Confédération.
4    Dans le cadre de ses activités d'encouragement, le FNS alloue des contributions aux établissements de recherche du domaine des hautes écoles et à des établissements de recherche à but non lucratif situés en dehors du domaine des hautes écoles afin de compenser les coûts de recherche indirects (overhead) qu'ils encourent. Le Conseil fédéral règle les principes de calcul.
5    Le FNS participe aux procédures qui précèdent les décisions relatives aux programmes nationaux de recherche, aux pôles de recherche nationaux et autres programmes de recherche qui lui sont confiés.
6    Il peut utiliser une part de la contribution fédérale à la constitution de réserves afin d'assurer la continuité de son encouragement de la recherche. Dans le compte annuel, le total des réserves ne doit pas dépasser 15 % de la contribution fédérale versée pour l'année concernée.13 Le Conseil fédéral peut exceptionnellement autoriser un dépassement temporaire de ce taux maximal si les engagements non portés au bilan du FNS au titre de contributions de recherche justifient une telle mesure.14
7    Le Secrétariat d'état à la formation, à la recherche et à l'innovation (SEFRI) conclut périodiquement une convention de prestations avec le FNS, fondée sur les arrêtés financiers de l'Assemblée fédérale. La convention précise également les tâches supplémentaires qui lui sont confiées par le Conseil fédéral.
13 
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 13 Procédure et voies de recours - 1 Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
1    Les institutions chargées d'encourager la recherche fixent chacune leur procédure régissant les décisions relatives aux contributions. Cette procédure doit répondre aux exigences des art. 10 et 26 à 38 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)21.
2    En cas de procédure d'encouragement transfrontière, l'art. 11b PA s'applique à la notification de décisions à des requérants à l'étranger.
3    Le requérant peut former un recours:
a  pour violation du droit fédéral, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  pour constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents.
4    Les noms des rapporteurs et des experts scientifiques ne peuvent être communiqués au recourant qu'avec leur accord.
5    Au surplus, la procédure de recours est régie par les dispositions générales de la procédure fédérale.
16
SR 420.1 Loi fédérale du 14 décembre 2012 sur l'encouragement de la recherche et de l'innovation (LERI)
LERI Art. 16 Recherche de l'administration - 1 La recherche de l'administration est celle que l'administration fédérale initie et dont elle a besoin pour obtenir les résultats nécessaires à l'exécution de ses tâches.
1    La recherche de l'administration est celle que l'administration fédérale initie et dont elle a besoin pour obtenir les résultats nécessaires à l'exécution de ses tâches.
2    La recherche de l'administration peut comprendre les mesures suivantes:
a  l'octroi de mandats de recherche (recherche contractuelle);
b  l'exploitation d'établissements fédéraux de recherche;
c  la réalisation de programmes de recherche propres, notamment en collaboration avec les établissements de recherche du domaine des hautes écoles, les institutions chargées d'encourager la recherche, Innosuisse et les autres organismes d'encouragement;
d  l'allocation de contributions à des établissements de recherche du domaine des hautes écoles pour la réalisation de programmes de recherche.22
3    Les institutions de la recherche de l'administration qui, sans être des établissements fédéraux de recherche, doivent mener, en complément des mesures visées à l'al. 2, leurs propres projets de recherche pour exécuter leurs tâches de manière judicieuse peuvent également participer à des concours auprès d'Innosuisse ou auprès d'autres organismes d'encouragement nationaux ou internationaux dans le but d'obtenir des fonds ou participer par voie de concours à des programmes de tels organismes.23
4    La recherche de l'administration est soumise aux principes définis à l'art. 6, al. 1, let. a et c, 3 et 4.
5    Les départements sont compétents en matière de recherche dans leur domaine d'activité respectif.
6    Dans le cadre des mesures visées à l'al. 2, let. c et d, les unités administratives compétentes allouent des contributions pour compenser les coûts de recherche indirects (overhead). Le Conseil fédéral règle les principes du calcul des contributions.24
7    Les dispositions sur le financement visées à la section 8 ne s'appliquent pas à la recherche de l'administration.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 10 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 10 - 1 Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
1    Les personnes appelées à rendre ou à préparer la décision doivent se récuser:
a  si elles ont un intérêt personnel dans l'affaire;
b  si elles sont le conjoint ou le partenaire enregistré d'une partie ou mènent de fait une vie de couple avec elle;
bbis  si elles sont parentes ou alliées d'une partie en ligne directe, ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
c  si elles représentent une partie ou ont agi dans la même affaire pour une partie;
d  si, pour d'autres raisons, elles pourraient avoir une opinion préconçue dans l'affaire.
2    Si la récusation est contestée, la décision est prise par l'autorité de surveillance ou, s'il s'agit de la récusation d'un membre d'un collège, par le collège en l'absence de ce membre.
19 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 19 - Sont en outre applicables par analogie à la procédure probatoire les art. 37, 39 à 41 et 43 à 61 de la procédure civile fédérale49; les sanctions pénales prévues par ladite loi envers les parties ou les tierces personnes défaillantes sont remplacées par celles qui sont mentionnées à l'art. 60 de la présente loi.
26 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
1    La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
a  les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
b  tous les actes servant de moyens de preuve;
c  la copie de décisions notifiées.
1bis    Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
2    L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.
38 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 38 - Une notification irrégulière ne peut entraîner aucun préjudice pour les parties.
44 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 44 - La décision est sujette à recours.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
50 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
1    Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
2    Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
105-IB-301 • 124-V-389 • 130-II-473 • 138-V-218 • 139-II-185 • 142-I-86 • 142-III-732
Weitere Urteile ab 2000
2C_685/2016
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
accès • appréciation du personnel • argent • attestation • autorisation ou approbation • autorité de recours • autorité inférieure • autorité judiciaire • avance de frais • but de l'aménagement du territoire • but • cas fortuit • communication • concrétisation • condition de recevabilité • condition • condition • conférencier • connaissance • conscience • constitution • consultation du dossier • copie • demande adressée à l'autorité • destinataire de l'offre • destinataire • dimensions de la construction • directeur • directive • directive • document écrit • documentation • dossier • droit d'auteur et droits voisins • droit d'être entendu • duplique • durée • débat • début • décision • déclaration • décompte final • délai • détresse • e-mail • effet suspensif • efficacité • emploi • entrée en vigueur • examen • famille • fardeau de la preuve • fonction • fondation • fonds national • forme et contenu • frais de la procédure • hameau • inadvertance manifeste • inscription • interview • jour • lettre • loi fédérale de procédure civile fédérale • loi fédérale sur la procédure administrative • loi fédérale sur le tribunal fédéral • loi sur le tribunal administratif fédéral • maxime du procès • mois • motivation de la décision • moyen de preuve • nombre • ordonnance • ordonnance administrative • original • participation ou collaboration • partie intégrante • point essentiel • pouvoir d'appréciation • pratique judiciaire et administrative • preuve • procès-verbal • prolongation du délai • pronostic • protection des données • pré • président • question • rapport • recommandation de vote de l'autorité • reformatio in pejus • rejet de la demande • reportage • requérant • restitution • récusation • réplique • réponse au recours • révision totale • science et recherche • support de données sonores et visuelles • tiers appelé à fournir des renseignements • travailleur • tribunal administratif fédéral • tribunal fédéral • unanimité • valeur litigieuse • vice de forme • vice de procédure • volonté • à l'intérieur • échange d'écritures • état de fait • état de la technique • étendue
BVGE
2014/2
BVGer
B-1128/2016 • B-1186/2014 • B-2184/2016 • B-3728/2013 • B-3924/2013 • B-3924/2014 • B-5653/2016 • B-6076/2016 • B-6431/2015 • B-6553/2016 • B-8265/2010
FF
2011/8827