Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1172/2009
{T 0/2}
Urteil vom 7. August 2009
Besetzung
Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richter Blaise Vuille, Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiberin Barbara Haake.
Parteien
X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Greiner, substituiert durch Rechtsanwalt Torsten Kahlhöfer,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand
Ausdehnung der kantonalen Wegweisungsverfügung.
Sachverhalt:
A.
Die aus der Türkei stammende X._______, geboren am 17. März 1979, reiste im Frühjahr 2002 illegal in die Schweiz ein, hielt sich zunächst bei ihren in Suhr (AG) lebenden Eltern auf und heiratete am 13. Januar 2003 einen Landsmann mit Niederlassungsbewilligung im Kanton Zürich. Gestützt auf diese Ehe erhielt sie eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib beim Ehemann in Dänikon. Wiederum in Suhr, ersuchte sie am 11. November 2004 um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung im Kanton Aargau (Kantonswechsel). Die zuständige Behörde lehnte das Gesuch ab und wies die Beschwerdeführerin an, das Kantonsgebiet bis spätestens 31. Dezember 2004 zu verlassen. Daraufhin wurde sie rückwirkend per 10. November 2004 wieder in Dänikon angemeldet. Gemäss den vorliegenden Akten wohnte sie von 1. Dezember 2005 bis 31. März 2006 in Schönenwerd (SO), wo sie sich am 4. April 2006 nach Dällikon (ZH) abmeldete (vgl. Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich, Akt. 30/1). Ebenfalls am 4. April 2006 stellte sie im Kanton Zürich ein Gesuch um Verlängerung ihrer letztmals bis zum 12. Januar 2006 verlängerten Aufenthaltsbewilligung. Aufgrund der offenkundig fehlenden ehelichen Wohngemeinschaft teilte das Migrationsamt der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 22. Mai 2006 mit, es beabsichtigte, ihre Bewilligung nicht mehr zu verlängern und sie zum Verlassen des Kantonsgebiets aufzufordern, und gewährte ihr hierzu das rechtliche Gehör. Am 23. Juli 2007 wies die Behörde das Verlängerungsgesuch ab und verfügte gleichzeitig die Wegweisung aus dem Kanton. Der gegen diese Verfügung erhobene Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Zürich wurde am 3. September 2008 abgewiesen.
B.
In der Folge unterbreitete das Migrationsamt des Kantons Zürich dem BFM den Antrag, die am 23. Juli 2007 verfügte Wegweisung auf die ganze Schweiz und das Fürstentum Liechtenstein auszudehnen. Das BFM gewährte X._______ zur beabsichtigten Ausdehnung das rechtliche Gehör. Diese machte mit Eingabe vom 9. Oktober 2008 geltend, der Wegweisungsvollzug sei für sie aus humanitären Gründen nicht zumutbar, insbesondere deshalb, weil sie als getrennt lebende bzw. geschiedene Frau mit erheblichen gesellschaftlichen Nachteilen in ihrer Heimatregion rechnen müsse.
C.
Mit Verfügung vom 20. Januar 2009 dehnte das BFM die kantonale Wegweisungsverfügung auf das gesamte Gebiet der Schweiz aus. Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, dass die Ausländerin in keinem anderen Kanton eine Aufenthaltsbewilligung besitze und dass sich daher ihr weiterer Aufenthalt in der Schweiz nicht mehr rechtfertige. Es seien auch keine Umstände ersichtlich, die gegen den Vollzug der Wegweisung sprächen. Gemäss Praxis des BFM könne der Vollzug der Wegweisung für alleinstehende Frauen aus einfachen sozialen Schichten zwar unzumutbar sein, wenn diese kein funktionierendes familiäres Netz hätten oder aus Gründen der Ehre aus der Familie verstossen worden seien; im Falle von X._______ sei aber nicht davon auszugehen. Aus den Befragungsprotokollen der Kantonspolizei Zürich vom 18. August und 11. September 2003 ergebe sich, dass sie vor ihrer Einreise in die Schweiz in Istanbul gelebt habe, denn dort habe sie ihren späteren Ehemann kennengelernt und wiederholt getroffen. Aufgrund ihres früheren Lebens in der Grossstadt sei es ihr möglich und zumutbar, sich auch nach einigen Jahren Landesabwesenheit wieder dort einzugliedern. Dabei dürfe erwartet werden, dass ihre in der Schweiz wohnhafte Familie sie anfänglich unterstützen werde.
D.
Gegen diese Verfügung erhob die anwaltlich vertretene X._______ am 23. Februar 2009 Beschwerde mit den Anträgen, es sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und ihre vorläufige Aufnahme anzuordnen. Sie macht geltend, die Vorinstanz gehe zu Unrecht davon aus, dass ihr letzter Wohnsitz in Istanbul gewesen sei. Tatsächlich habe sie bis zu ihrer Ausreise im Hause ihrer Grossmutter in der Provinz Denizli gewohnt. Als sie ihren künftigen Ehemann in Istanbul kennengelernt habe, sei sie dort zu Besuch bei Bekannten gewesen. Später sei sie jeweils mit dem Bus nach Istanbul gefahren, um ihren Verlobten, der oft dorthin gereist sei, zu treffen. In Istanbul sei dann auch der Ent-schluss zur Heirat gefasst worden.
Im Falle ihrer Wegweisung müsse sie in ihrer Heimatregion mit erheblichen gesellschaftlichen Nachteilen rechnen, da getrennt lebende oder geschiedene Frauen dort häufig als Freiwild angesehen bzw. als Prostituierte abgestempelt würden. Für sie gelte dies umso mehr, als sie nicht auf den Schutz naher Angehöriger zählen könne. In den ländlichen Gebieten der Türkei herrschten immer noch herkömmliche Moralvorstellungen. Erschwerend komme hinzu, dass sie von ihrem in der Schweiz lebenden Freund schwanger sei und als alleinstehende Mutter gesellschaftlich geächtet wäre. Eine Unterkunft bei ihren in der Türkei lebenden Verwandten werde für sie und ihr neugeborenes Kind nicht möglich sein; bei ihrer Schwester, die selbst drei Kinder habe, schon aus Platzgründen nicht und bei ihrer Grossmutter deshalb nicht, weil diese mittlerweile über 80 Jahre alt und schwer erkrankt sei. Aufgrund der aktuellen Wirtschaftslage werde sie in ihrer Heimat auch keine Chance haben, eine Arbeitsstelle zu finden und sich eine wirtschaftliche Existenz aufzubauen.
E.
In ihrer Vernehmlassung vom 28. April 2009 beantragt die Vorinstanz unter Hinweis auf ihre vorherigen Ausführungen die Abweisung der Beschwerde.
F.
Der weitere Inhalt der vorinstanzlichen und beigezogenen kantonalen Akten wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägungen Berücksichtigung finden.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von einer der in Art. 33 aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter fallen auch Verfügungen des BFM, welche die Wegweisung (vgl. nachfolgend E. 3) betreffen. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 4 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).
1.2 Das Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).
1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Anfechtung der Verfügung legitimiert. Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 48 ff . VwVG).
2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie die Unangemessenheit gerügt werden, sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Rechts- und Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3083/2008 vom 9.September 2008 E. 3 mit Hinweis).
3.
3.1 Am 1. Januar 2008 trat das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, SR 142.20) mit seinen Ausführungsverordnungen (u.a. der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE, SR 142.201]) in Kraft und löste das bisher geltende Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG, BS 1 121) sowie verschiedene darauf gestützt erlassene Verordnungen ab (vgl. Art. 125 i.V.m. Ziff. I Anhang 2 AuG und Art. 91
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
3.2 Im vorliegenden Fall wurde das Wegweisungsverfahren auf kantonaler Ebene vor dem 1. Januar 2008 eingeleitet (vgl. Verfügung des Migrationsamtes des Kantons Zürich vom 23. Juli 2007). Massgeblich ist somit das alte materielle Recht einschliesslich der diesbezüglich vorgesehenen altrechtlichen Zuständigkeiten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3083/2008 vom 9. September 2008 E. 1 mit Hinweis). Das BFM war daher zum Erlass der angefochten Verfügung zuständig.
4.
Gemäss Artikel 1a
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
4.1 Abgesehen von der Konstellation, dass von vornherein kein Aufenthaltsrecht besteht, ist eine ausländische Person u.a. auch dann zur Ausreise verpflichtet, wenn ihr eine Bewilligung oder die Verlängerung einer solchen verweigert wurde (Art. 12 Abs. 3
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
4.2 Vor diesem Hintergrund ist die Wegweisung kein Eingriff in ein irgendwie geartetes Anwesenheitsrecht, sondern eine exekutorische Massnahme zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustandes (vgl. Andreas Zünd, Beendigung der Anwesenheit, Entfernung und Fernhaltung, in: Uebersax/Münch/Geiser/Arnold [Hrsg.], Ausländerrecht. Ausländerinnen und Ausländer im öffentlichen Recht, Privatrecht, Strafrecht, Steuerrecht und Sozialrecht der Schweiz, Basel/Genf/ München 2002, Rz. 6.53 mit Hinweisen) und zugleich dessen logische und nicht in Frage zu stellende Konsequenz. Die Wegweisung kann in dieser Konstellation namentlich nicht dadurch in Frage gestellt werden, dass die Ausreisepflicht thematisiert wird, beispielsweise durch Berufung auf ein überwiegendes privates Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz. Derartige Vorbringen sind im kantonalen Bewilligungsverfahren oder - nach Verweigerung der Bewilligung - in dem dafür vorgesehenen Rechtsmittelverfahren geltend zu machen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-3083/2008 vom 9. September 2008 E. 4.2 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 14a
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
4.3 Allenfalls kann gegen die Ausdehnungsverfügung eingewendet werden, dass in einem Drittkanton um die Erteilung einer Bewilligung nachgesucht wurde. Diesfalls wird praxisgemäss von einer Ausdehnung der kantonalen Wegweisung abgesehen, wenn der Drittkanton zur Aufenthaltsregelung bereit ist bzw. der ausländischen Person für die Dauer des Bewilligungsverfahrens die Anwesenheit auf seinem Gebiet ausdrücklich gestattet (vgl. Urteil C-3083/2008 vom 9. September 2008 E. 4.2 mit Hinweisen). Derartiges wird weder behauptet, noch finden sich entsprechende Hinweise in den Akten. Nachdem das kantonale Aufenthalts- und Wegweisungsverfahren rechtskräftig abgeschlossen wurde (vgl. vorstehend Bst. A des Sachverhaltes), ist die vorliegende Ausdehnungsverfügung grundsätzlich zu Recht ergangen.
5.
Demzufolge bleibt zu prüfen, ob Hinderungsgründe für den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 14a Abs. 3
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
5.1 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht möglich, wenn die ausländische Person weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz - insbesondere jene der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) und des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK; SR 0.142.30) - einer Weiterreise in den Heimat-, Herkunfts- oder Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für die ausländische Person eine konkrete Gefährdung darstellt (Art. 14a Abs. 2
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
5.2 Die Möglichkeit und Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs steht im vorliegenden Fall ausser Frage. Demzufolge ist allenfalls relevant, ob die zwangsweise Rückkehr für die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefährdung mit sich brächte und damit - wie von ihr behauptet - nicht zumutbar wäre.
6.
Eine konkrete Gefährdung kann bestehen aufgrund einer im Heimatland herrschenden politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt kennzeichnet, oder aufgrund anderer Gefahrenmomente, wie beispielsweise der Nichterhältlichkeit einer notwendigen medizinischen Behandlung. Wirtschaftliche Schwierigkeiten, von welchen die ansässige Bevölkerung regelmässig betroffen ist, wie Wohnungsnot oder ein schwieriger Arbeitsmarkt, vermögen hingegen keine konkrete Gefährdung zu begründen. Dagegen ist der Vollzug der Wegweisung nicht zumutbar, wenn sich die ausländische Person im Falle einer zwangsweisen Rückkehr in ihren Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer existenzgefährdenden Situation ausgesetzt sähe. Eine solche Situation liegt namentlich dann vor, wenn die weggewiesene Person unwiederbringlich in völlige Armut gestossen würde, dem Hunger und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wäre (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts C-2637/2007 vom 12. Mai 2009 E. 6.1, C-1443/2008 vom 10. März 2009 E. 11.2 und C-1879/2008 vom 3. Dezember 2008 E. 6.2 mit Hinweisen).
6.1 In der angefochtenen Verfügung wird eingeräumt, dass der Wegweisungsvollzug für alleinstehende Frauen aus einfachen sozialen Verhältnissen unzumutbar sein könne, wenn diese kein funktionierendes familiäres Beziehungsnetz hätten oder aus Gründen der Ehre aus der Familie verstossen worden seien. Die Vorinstanz hält diese Kriterien bei der Beschwerdeführerin aber nicht für erfüllt. Sie geht im Übrigen davon aus, dass X._______ zuletzt in Istanbul gelebt habe und die Rückkehr in die Grossstadt für sie schon deshalb relativ problemlos sei.
6.2 Der Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe nie in Istanbul, sondern immer in der Provinz Denizli gelebt, erscheint allerdings glaubhaft, zumal im Eheregisterauszug (Akt. 2 der kantonalen Akten) die in dieser Provinz liegende Gemeinde Kumafsari nicht nur als ihr Geburts- sondern auch als Wohnort eingetragen ist. Dies bedeutet aber nicht, dass ihr die Rückkehr in das eher ländlich geprägte Herkunftsgebiet nicht zuzumuten wäre. Dass dort tatsächlich derart rigide Moralvorstellungen herrschen, wie sie die Beschwerdeführerin behauptet, erscheint fraglich, ist doch die in der Ägäisregion liegende Provinz Denizli touristisch erschlossen (beispielsweise durch die wichtigste Attraktion Pamukkale) und verfügt seit kurzem auch über den nationalen Flughafen Denizli Cardak. Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs hängt allerdings nicht allein davon ab, ob alleinstehende Frauen in den ländlichen Gebieten der Türkei mehr oder weniger starken gesellschaftlichen Benachteiligungen ausgesetzt sind. Vielmehr muss mit in Betracht gezogen werden, ob die weggewiesene Person bei einer Rückkehr ins Heimatland noch eine Existenzgrundlage hätte, sei es dadurch, dass ein familiäres Beziehungsnetz zur Verfügung steht, sei es dadurch, dass sie mit wirtschaftlicher Unterstützung rechnen kann.
6.3 Diesbezüglich ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin enge Kontakte zu ihren in der Schweiz lebenden Familienangehörigen pflegt; es kann daher davon ausgegangen werden, dass sie von dieser Seite her auch nach der Rückkehr in die Türkei finanzielle Hilfe erhalten wird. Schliesslich scheint es auch durchaus zumutbar, dass sie zunächst wieder in das Haus ihrer Grossmutter, wo sie vor ihrer Ausreise gelebt hat, zurückkehrt. X._______ hat zwar eingewendet, dies sei angesichts des hohen Alters und der schweren Krankheit ihrer Grossmutter nicht mehr möglich; plausibel ist dieser Einwand allerdings nicht. Bei der Wohlfahrtssicherung der türkischen Bevölkerung, insbesondere bei den staatlich ungenügend abgesicherten Risiken von Krankheit und Alter, kommt der Familie eine zentrale Bedeutung zu (vgl. hierzu Daniel Grütjen in Friedrich-Ebert-Stiftung Fokus Türkei Nr. 11 2008: Die türkische Sozialpolitik im Wandel, Herausforderungen und Reformen). Angesichts dessen erschiene es sogar eher selbstverständlich bzw. familiär geboten, wenn die Beschwerdeführerin die Betreuung ihrer offensichtlich alleinlebenden Grossmutter, der sie früher auch den Haushalt geführt hat, übernehmen und bei ihr wohnen würde. Mit der ebenfalls in der Provinz Denizli lebenden Schwester und ihren Angehörigen stünde ihr zudem noch ein umfangreicheres heimatliches Beziehungsnetz zur Verfügung. An der dargelegten Einschätzung ändert sich auch dann nichts, wenn die Beschwerdeführerin mit einem Kleinkind in ihr Heimatland zurückkehren müsste.
7.
Insgesamt betrachtet lässt das Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht darauf schliessen, dass die Wegweisung für sie zu einer existenzbedrohenden Situation führen könnte. Sie ist jung, weder krank noch sonstwie gesundheitlich gefährdet, und es kann davon ausgegangen werden, dass dem Umstand ihrer Schwangerschaft bei der Durchführung des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen wird. X._______ muss zwar in Kauf nehmen, dass die wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in der Türkei nicht denen der Schweiz entsprechen; dies ist jedoch, wie dargelegt, unbeachtlich. Zusammenfassend betrachtet ist der Wegweisungsvollzug somit zumutbar.
8.
Aus diesen Darlegungen folgt, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.
9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind der Beschwerdeführerin die Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
SR 142.201 Ordinanza del 24 ottobre 2007 sull'ammissione, il soggiorno e l'attività lucrativa (OASA) OASA Art. 91 Diritto previgente: abrogazione - Le seguenti ordinanze sono abrogate: |
|
1 | l'ordinanza d'esecuzione del 1° marzo 1949244 della legge federale concernente la dimora e il domicilio degli stranieri; |
2 | l'ordinanza del 20 aprile 1983245 concernente la procedura di approvazione nel diritto in materia di stranieri; |
3 | l'ordinanza del 20 gennaio 1971246 concernente la notificazione degli stranieri partenti; |
4 | l'ordinanza del 19 gennaio 1965247 concernente l'assicurazione d'un permesso di dimora per l'assunzione d'impiego; |
5 | l'ordinanza del 6 ottobre 1986248 che limita l'effettivo degli stranieri. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali |
|
1 | Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi. |
2 | La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax. |
3 | Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia: |
|
a | tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico; |
b | tra 200 e 5000 franchi negli altri casi. |
Dispositiv nächste Seite
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe verrechnet.
3.
Dieses Urteil geht an:
die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
die Vorinstanz
das Migrationsamt des Kantons Zürich mit den Akten
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Ruth Beutler Barbara Haake
Versand: