D-1041/2014 - 2014-05-07 - Asile - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 28. Januar 2014

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-1041/2014

Urteil vom 7. Mai 2014

Richter Robert Galliker (Vorsitz),

Besetzung Richterin Esther Karpathakis, Richter Gérald Bovier,

Gerichtsschreiberin Sandra Bienek.

A._______,geboren am (...), Türkei,

Parteien vertreten durch Edith Hofmann,(...),

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 28. Januar 2014 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer, ethnischer Kurde mit letztem Wohnsitz in Istanbul, verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zufolge am 13. Dezember 2013. Am 18. Dezember desselben Jahres reiste er illegal in die Schweiz ein, wo er am folgenden Tag um Asyl nachsuchte. Im Empfangs- und Verfahrenszentrum B._______ wurde er am 2. Januar 2014 im Rahmen der Befragung zur Person (nachfolgend: BzP) summarisch und am 24. Januar 2014 im Rahmen der Anhörung nach Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) (nachfolgend: Anhörung) vertieft zu seinen Asylgründen befragt.

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Gesuchs Folgendes geltend: Er und seine Familie würden aus C._______, D._______, stammen. Dort ansässig habe seine Familie in den Jahren 1990 und 1991 Guerillas unterstützt. Im Jahr 1992 sei die Familie nach Istanbul gezogen, da sie seitens der Behörden wegen ihrer Unterstützung der Guerillas unter Druck geraten sei. Von da an habe er sich unter dem Decknamen "E._______" ausgegeben. In Istanbul habe die Familie ein F._______ betrieben, wo er seit 1993 als (...) gearbeitet habe. Die Familie habe in den folgenden Jahren in Istanbul Mitglieder der PKK (Partiya Karkerên Kurdistan) unterstützt, indem diese bei ihnen hätten untertauchen können.

Im Jahre 2000 sei er für die Aushebung zum Militärdienst aufgeboten worden, wobei er der Aufforderung keine Folge geleistet habe. In der Folge sei er von den Behörden zuhause und am Arbeitsplatz in regelmässigen Abständen bis zu seiner Ausreise aufgesucht worden. Weil ihn aber alle unter seinem Decknamen gekannt hätten, habe ihn die Polizei nicht gefunden beziehungsweise nicht identifizieren können. Bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat befürchte er, Militärdienst leisten zu müssen. Er wolle sich diesem entziehen, da Kurden während des Militärdienstes benachteiligt und umgebracht würden.

Seit dem Jahr 2003 habe er sich regelmässig im Sommer in seinem Herkunftsdorf aufgehalten und dort selbst Beziehungen zu PKK-Mitgliedern, insbesondere zu den Mitgliedern namens G._______, H._______ und I._______ geknüpft. Diese habe er in den folgenden Jahren unterstützt. G._______ habe ihn alsdann in Istanbul besucht, um Kleider für die Guerilla entgegenzunehmen. H._______ habe sich im Jahr 2004 für sechs Monate bei der Familie des Beschwerdeführers aufgehalten, weil er von den Behörden gesucht worden sei. Die Polizei sei während dieser Zeit mehrmals bei der Familie des Beschwerdeführers vorbeigekommen und habe nach H._______ gesucht. Ein Angestellter der Familie habe H._______ im selben Jahr bei der Polizei angezeigt, worauf dieser ins Ausland geflüchtet sei.

Im Jahr 2005 habe ein Mitarbeiter des Familienbetriebs die Behörden informiert, dass die Familie PKK-Mitglieder unterstütze, worauf die Polizei sämtliche Einrichtungen des Familienbetriebs zerstört habe. Er selbst sei von der Polizei getreten worden, wobei man ihm eine Rippe gebrochen habe. In der Folge sei die Familie gezwungen gewesen, den Familienbetrieb andernorts in Istanbul wieder aufzubauen.

Am 2. Januar 2009 sei er, als er einen Freund zum Flughafen begleitet habe, zusammen mit diesem von der Polizei festgenommen worden, weil mit dem Pass des Freundes etwas nicht gestimmt habe. Während der Festnahme sei er geschlagen und es seien ihm die "Hoden gequetscht" worden. Anschliessend sei er von der Staatsanwaltschaft verhört, einer ärztlichen Kontrolle unterzogen und nach einem Tag wieder frei gelassen worden. Im selben Jahr habe er wegen der genannten Vorkommnisse seine Ausreise in die Schweiz geplant. Der beauftragte Schlepper habe die Reise aber dann nicht durchführen können, worauf er weiterhin in Istanbul geblieben sei.

Im Jahr 2010 sei er wegen seines Bruders J._______ mit dessen Ehefrau (beziehungsweise seiner Schwägerin) und einem seiner jüngeren Brüder (K._______) für einen Tag festgenommen worden. Die Behörden hätten sich nach dem Aufenthaltsort des erstgenannten Bruders erkundigt. Dieser sei ins Ausland geflüchtet.

Am 1. April 2011 sei G._______ als Märtyrer ums Leben gekommen. Er sei an dessen Begräbnis gewesen und habe die vom Militär geschändete Leiche gesehen. Dieses Ereignis habe ihn psychisch sehr belastet und in Bedrängnis gebracht. Daraufhin habe er die PKK in verschiedener Art und Weise bis März 2013 unterstützt. Insbesondere habe er zusammen mit seiner Familie Kleider für die Guerillas genäht, Geld gespendet und Erledigungen getätigt. Zudem habe er sich regelmässig an friedlichen Protesten beteiligt.

Diese Unterstützung sei der Polizei bekannt geworden. Bemerkt habe er dies dadurch, dass er von Polizisten in Zivil beschattet worden sei. Die Beschattung habe Ende 2012 begonnen und zwischen Mai und Juni 2013 geendet. Nachdem er erkannt habe, dass er unter polizeilicher Beobachtung stehe, habe er sich vorsichtiger verhalten und die PKK nach März 2013 nicht mehr unterstützt. In der Folge habe er sich vor die Wahl gestellt gefühlt, sich entweder der Guerilla anzuschliessen oder ins Ausland zu flüchten. Da er gegen Gewalt sei, sei für ihn einzig die Flucht ins Ausland in Frage gekommen.

In der darauf folgenden Zeit habe er an Solidaritätskundgebungen im Rahmen der so genannten "Gezi-Ereignisse" teilgenommen, welche zu jener Zeit in den Stadtteilen Bakirköy und Bahçelievler von Istanbul alle Tage stattgefunden hätten. Am 5. Juni 2013 sei er anlässlich einer solchen "Gezi-Kundgebung" auf der Strasse von der Polizei angehalten und in ein Fahrzeug gebracht worden. Die Polizei habe ihn dann aber, nachdem sie eine Meldung für einen Einsatz erhalten habe, wieder freigelassen.

B.
Mit Verfügung vom 28. Januar 2014 - eröffnet am folgenden Tag - stellte das BFM fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle. Es lehnte das Asylgesuch ab und verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz. Den Wegweisungsvollzug erachtete das BFM als zulässig, zumutbar und möglich. Auf die weitere Begründung der Vorinstanz wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

C.
Mit Eingabe vom 28. Februar 2014 an das Bundesverwaltungsgericht erhob der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin gegen die Verfügung der Vorinstanz Beschwerde. In materieller Hinsicht wurde beantragt, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei Asyl in der Schweiz zu gewähren. Im Falle der Bestätigung des negativen Asylentscheids sei die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde beantragt, es sei auf die Erhebung der Verfahrenskosten sowie eines Kostenvorschusses zu verzichten. Des Weiteren wurde beantragt, die Akten des in der Schweiz als Flüchtling anerkannten L._______, N (...), seien beizuziehen. L._______ habe im Rahmen seines eigenen Asylgesuchs für die Beurteilung des vorliegenden Asylgesuchs wichtige Aussagen gemacht; namentlich habe er sich bei der Familie des Beschwerdeführers vor seiner Flucht ins Ausland versteckt und sei mit dem Pass des Beschwerdeführers ausgereist. Ferner wurde angekündigt, der in der Schweiz als Flüchtling anerkannte M._______, N (...), werde eine Bestätigung nachreichen, mittels welcher er bezeugen wolle, dass ihm der Beschwerdeführer vor seiner Flucht in Istanbul geholfen habe unterzutauchen. In den nachfolgenden Erwägungen wird auf die Begründung der Beschwerdebegehren sowie die eingereichten Beweismittel, soweit für den Entscheid wesentlich, näher eingegangen.

Der Beschwerde lagen die angefochtene Verfügung (Kopie), eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit (Original), Auszüge aus dem Befragungsprotokoll von L._______, erstellt am 11. Juni 2004 in der Empfangsstelle B._______ (drei Seiten, Kopie), der englische Flüchtlingsausweis des Bruders (Kopie) sowie zwei Medienberichte (Kopie) bei.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]). Eine solche Ausnahme liegt nicht vor.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.4 Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (Spruchkörper; Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Gericht kann - wie vorliegend - auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

3.1 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG stand.

Zum einen sei nicht glaubhaft, dass er von den türkischen Behörden wegen des Militärdienstes gesucht worden sei. Sofern er in der behaupteten Dichte und Intensität von diesen tatsächlich gesucht worden wäre, könne davon ausgegangen werden, dass er sein Verhalten geändert hätte und nicht dreizehn Jahre lang an seiner registrierten Adresse wohnhaft geblieben wäre. Im Jahr 2009 habe er einen Pass und im Jahr 2011 eine Identitätskarte ausgestellt bekommen, was nicht möglich gewesen wäre, wenn man seinen Angaben Glauben schenkte. Die Identitätskarte habe er gar für Behördengänge verwendet. Unter solchen Voraussetzungen wäre vielmehr davon auszugehen, dass er von den Behörden hätte festgenommen werden müssen. Zur Begründung, dass ihn die Behörden nicht hätten behelligen können, habe er angegeben, dass die Polizei keinen Einblick in das Militärsystem gehabt habe. Es sei aber davon auszugehen, dass die Behörden wenigstens die Möglichkeit gehabt hätten herauszufinden, dass er gesucht werde, zum Beispiel über die TC-Nummer. Zum andern sei nicht glaubhaft, dass er wegen Tätigkeiten zugunsten der PKK unter Beobachtung der türkischen Behörden gestanden sei. Läge tatsächlich ein Verdacht auf Unterstützung der PKK vor, hätten die zuständigen Regierungsorgane mit Sicherheit Schritte gegen ihn unternommen, zum Beispiel ihn verhört oder festgenommen. Das rigorose Vorgehen seitens der Behörden gegen diese Organisation sei allgemein bekannt. Demgegenüber habe er jedoch keinerlei Hinweise auf Ermittlungen gegen ihn im Zusammenhang mit Tätigkeiten für die PKK angegeben.

Im Übrigen seien seine Vorbringen auch nicht asylrelevant. Die von ihm bis ins Jahr 2010 genannten Ereignisse würden in zeitlicher und sachlicher Hinsicht nicht in einem genügend engen Kausalzusammenhang zu seiner Flucht stehen, deren Ursachen seien unterschiedlicher Art gewesen und die Vorfälle hätten jeweils keine weitergehende Verfolgung ausgelöst. Beim zuletzt geltend gemachten Vorfall, die kurzzeitige, polizeiliche Anhaltung am 5. Juni 2013 anlässlich der Gezi-Kundgebung, handle es sich um ein Einzelereignis, welches keine asylrelevante Zwangssituation begründe. Zudem bestehe kein Anlass zur Furcht vor einer zukünftigen Verfolgung, da er eine solche nicht konkret angegeben habe.

3.2 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, es sei glaubhaft, dass er wegen des Militärdienstes gesucht worden sei beziehungsweise noch gesucht werde. Gegenüber der Vorhaltung, dass er dennoch einen Pass und eine Identitätskarte erhalten habe, wird argumentiert, dass die zivile Polizei während mehrerer Jahre in den Städten keine Einsicht in die Militärregister gehabt habe und sich nicht zuständig für "Militärflüchtlinge" fühlen würde. Darüber hinaus habe er für die Behörden nicht wie ein potenzieller Militärdienstpflichtiger ausgesehen. Aufgrund seiner kleinen Postur und grossen Stirnglatze habe er wesentlich älter gewirkt, weshalb die Beamten bei der Ausstellung der Ausweise nicht erwogen hätten, das Militärregister zu konsultieren. Da der Krieg gegen die Kurden wieder in eine akute Phase getreten sei, drohe ihm nun mit hoher Wahrscheinlichkeit die Einberufung in den Militärdienst. Nach einer Rückkehr würde sein Dossier bestimmt kontrolliert werden. Die Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung während des Militärdienstes sei begründet, da er schon mehrmals massiv durch Antiterroreinheiten bedroht und unter Druck gesetzt worden sei. Zudem sei ausschlaggebend, dass er durch die Erfüllung seiner Wehrpflicht dazu gebracht würde, an völkerrechtswidrigen Handlungen teilzunehmen. Des Weiteren habe in der Türkei die Wehrdienstverweigerung eine massive Bestrafung zur Folge.

Dem Beschwerdeführer sei ebenfalls seine Unterstützung zugunsten der Guerillas zu glauben. Er sei von diesen, insbesondere von G._______, sehr überzeugt gewesen. Nachdem er gesehen habe, wie türkische Soldaten dessen Leiche verstümmelt hätten, habe er den Guerillas helfen und seinen Beitrag zum kurdischen Befreiungskampf leisten wollen. Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Ereignisse seien, auch wenn sie schon länger zurückliegen würden, asylrelevant. Die Unterdrückung habe im Verlauf der Jahre stetig zugenommen. Nach der Gezi-Kundgebung im Sommer 2013 sei ein weiteres Ausharren im Land zu gefährlich geworden. Es sei damals einzig eine Frage des Glücks gewesen, dass man ihn und seinen Kollegen nach der polizeilichen Anhaltung wieder habe gehen lassen, weil die Beamten an einen anderen Ort gerufen worden seien. Die Furcht vor einer zukünftigen Verfolgung sei begründet. Einer seiner Brüder sei in England als Flüchtling anerkannt worden. Weitere Familienmitglieder hätten ebenfalls am Kampf für die Rechte der Kurden teilgenommen und mehreren Guerillas Hilfe gewährt. Es erscheine als wahrscheinlich, dass dies den Behörden bekannt geworden sei.

4.

4.1 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.2 Die vorinstanzlichen Ausführungen, wonach die Behörden tatsächlich Massnahmen ergriffen hätten, wäre der Beschwerdeführer wegen des Militärdienstes - wie angegeben - regelmässig gesucht worden, sind zutreffend. Eine konkrete Verfolgungssituation, die sich darauf stützt, dass er Militärdienst zu leisten gehabt habe, wird denn auch auf Beschwerdeebene nicht geltend gemacht. Zusätzlich wird gar korrigierend vorgetragen, die Polizei sei nicht regelmässig wegen des Militärdienstes, sondern wegen anderer Angelegenheiten, beispielsweise aufgrund der Suche nach Personen, bei der Familie des Beschwerdeführers vorbeigekommen. Die Polizei würde sich in der Regel nicht selbst um "Militärdienstflüchtlinge" kümmern. Allerdings wird sinngemäss an seiner Aussage festgehalten, dass er dennoch potentiell Militärdienst zu leisten habe. Aufgrund der zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen und der sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers ist dies aber nicht glaubhaft dargetan. Andernfalls hätte mindestens Erwähnung finden müssen, dass er wiederholt von der Militäradministration zum Militärdienst aufgeboten worden wäre. Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die ausführlichen Beschwerdevorbringen und Beweismittel betreffend Militärdienst in der Türkei - der ohnehin nicht relevant wäre (vgl. unter anderem Urteile des BVGer D-1455/2013 vom 23. Januar 2014 E.4.3; E-5145/2013 vom 13. Februar 2014 S. 5) - einzugehen.

Auch teilt das Gericht die Einschätzung der Vorinstanz, dass die Behörden entsprechende staatliche Massnahmen ergriffen hätten, falls ein ernstzunehmender Verdacht auf Unterstützung der PKK vorläge. Denn seine Identität sowie sein Wohn- beziehungsweise Arbeitsort waren gemäss seinen eigenen Angaben den Behörden stets bekannt (BFM-Akte A5/10 Ziff. 7.02; A10/12 F/A5 und F66), und er stand mit diesen mehrfach in Kontakt. So war es ihm möglich, sowohl einen Pass als auch eine Identitätskarte zu beantragen (A5/10 Ziff. 4.02 f.; A10/12 F66). Überdies verneinte er, dass bisher jemals ein Gerichtsverfahren gegen ihn eingeleitet worden sei (A5/10 Ziff. 7.03; A10/12 F/A19, F/A21 und F/A23). Das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Behörden hätten ihn nicht erkannt, da er unter seinem Decknamen bekannt gewesen sei (A5/10 Ziff. 7.02; A10/12 F/A51), überzeugt das Gericht ebenso wenig wie der Einwand in der Beschwerdeschrift, dass Verdächtige in einer derart grossen Stadt wie Istanbul nicht einfach zu überwachen seien.

4.3 Die Prüfung der Akten durch das Gericht ergibt, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers bezüglich des Militärdienstes und seiner Unterstützung der PKK den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand halten. Zum einen konnte er nicht glaubhaft darlegen, dass er von den türkischen Behörden wegen des Militärdienstes gesucht worden ist, zum andern, dass er wegen Tätigkeiten zugunsten der PKK unter Beobachtung der türkischen Behörden gestanden beziehungsweise eine asylrelevante Verfolgung zu befürchten hätte.

5.

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

5.2 Die Flüchtlingseigenschaft und das damit einhergehende Schutzbedürfnis hat im Zeitpunkt der Flucht zu bestehen. Nach konstanter Rechtsprechung wird im Sinne einer Regelvermutung das Vorliegen eines genügend engen Kausalzusammenhangs in sachlicher und zeitlicher Hinsicht zwischen Verfolgung und der Flucht der betroffenen Person aus dem Heimatstaat vorausgesetzt (BVGE 2011/50 E. 3.1.2; 2010/57 E. 2.4 und E. 3.2; 2009/51 E. 4.2.5; EMARK 2006 Nr. 32 E. 5; 2000 Nr. 2 E. 8.b f.; 1998 Nr. 20 E. 7; 1997 Nr. 14 E.2.b; 1996 Nr. 29 E. 2.a). Zumindest muss aber im Zeitpunkt der Ausreise die subjektive Furcht vor Verfolgung in objektiver Hinsicht aufgrund der tatsächlichen Situation nachvollziehbar sein (BVGE 2011/50 E. 3.1.2.2; 2009/51 E. 4.2.5; EMARK 1998 Nr. 20 E. 8.a; 1998 Nr. 4 E. 5.d; 1994 Nr. 24 E. 8.b). Staatliche Repressalien gegen Familienangehörige von politischen Opponenten können als sogenannte Reflexverfolgung flüchtlingsrechtlich erheblich sein, wenn sie in asylrelevanter Intensität gezielt erfolgen oder mit erheblicher Wahrscheinlichkeit drohen (vgl. Urteil des BVGer E-7024/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 5.2). Die Wahrscheinlichkeit einer solchen Reflexverfolgung hängt allerdings stark von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab (vgl. Urteil des BVGer E-6965/2008 vom 31. Mai 2012 E. 2.5.1, m.w.H. auf die Rechtsprechung der Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK]).

5.3 Nach der Argumentation des Beschwerdeführers auf Beschwerdeebene ist seine Flucht als Konsequenz einer langen Verfolgungsgeschichte, geprägt von einzelnen Ereignissen, zu werten. Aufgrund der Aktenlage kann jedoch weder in zeitlicher noch in sachlicher Hinsicht ein genügend enger Konnex zwischen den geschilderten Ereignissen in den Jahren 1990 und 2010 und seiner Ausreise Ende 2013 erkannt werden. Während des erstinstanzlichen Asylverfahrens beschrieb er diese noch als in sich abgeschlossen. Mehrfach wurde während der Anhörung explizit nachgefragt, ob aufgrund der jeweils genannten Vorfälle ein Verfahren gegen ihn eingeleitet worden sei oder sich weitere Konsequenzen für ihn ergeben hätten, was er stets verneinte (A5/10 Ziff. 7.03; A10/12 F/A19, F/A21 und F/A23).

Der Antrag, die Akten von L._______ seien beizuziehen, wird abgewiesen. Aus den beigelegten Kopien des entsprechenden Befragungsprotokolls geht zwar hervor, dass sich L._______ im Rahmen seines Asylgesuchs auf eine Familie aus Elbistan bezog, die ihn in Istanbul unterstützt und bei der er von Oktober bis Dezember 2003 als (...) gearbeitet habe. Doch stimmen weitere, zentrale Angaben nicht mit den Personalien des Beschwerdeführers überein. Nach Aussage von L._______ sei er mit einem "gefälschten" Pass ausgereist. Der Pass sei auf den Namen "N._______" ausgestellt gewesen. Das Geburtsdatum sei der "(...)" gewesen. Bei dieser Sachlage ist deshalb nicht ersichtlich, was aus den Akten von L._______ zu Gunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden könnte (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BVGE 2008/24 E. 7.2). Auch wird aus den Beschwerdeakten nicht klar, was der Beschwerdeführer aus einer Bestätigung von M._______ zu seinen Gunsten abzuleiten vermöchte, zumal in dessen Akten - gemäss Beschwerde - die Familie O._______ nicht erwähnt wird. Eine Bestätigung von M._______ ist daher nicht abzuwarten.

Bezüglich der polizeilichen Anhaltung am Rande der Gezi-Kundgebung gab er während der Anhörung ausdrücklich an, dass diese nur vorübergehend gewesen sei, die Polizei seine Personalien nicht aufgenommen habe und er ohne weitere Folgen freigelassen worden sei (A10/12 A/F12 und A/F60 f.). Demgegenüber wirkt die Darstellung desselben Ereignisses auf Beschwerdeebene als "brutale" Festnahme, welche die Ausreise erwirkt habe, als stark überhöht und unglaubhaft.

Gesamthaft betrachtet sind die geltend gemachten Ereignisse zwischen 1990 und 2010 sowie das Ereignis anlässlich der Gezi-Kundgebung im Jahr 2013 - wie die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat - nicht asylrelevant.

5.4 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene sinngemäss eine drohende Reflexverfolgung geltend, weil seine Familie beziehungsweise einzelne Familienmitglieder am Kampf für die Rechte der Kurden teilgenommen und Guerillas Hilfe gewährt hätten. Diesbezüglich werden jedoch keine weiterführenden Anhaltspunkte vorgetragen. Ausdrücklich wird gar in der Beschwerdeschrift festgehalten, dass der Beschwerdeführer die Asylgründe seines Bruders nicht kenne und die einzelnen Familienmitglieder keinen intensiven Austausch untereinander pflegen würden. Die Tatsache, dass ein Bruder des Beschwerdeführers - sofern es sich tatsächlich um den Bruder des Beschwerdeführers handelt - in England als Flüchtling anerkannt worden ist, bietet aber alleine noch keinen Anlass zur Annahme, Opfer einer Reflexverfolgung zu werden, zumal nicht aktenkundig ist, dass der Beschwerdeführer selbst aufgrund politischer Aktivitäten seiner Familienangehörigen gezielt verfolgt wurde. Einzig der Umstand, dass er einen Tag lang von den Behörden zum Verschwinden seines Bruders befragt worden ist, begründet bezüglich Intensität kein asylbeachtliches Ausmass. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers nach wie vor Familienmitglieder in Istanbul wohnen. Dass diese von einer Reflexverfolgung des Bruders betroffen seien, ist ebenso wenig bekannt. Nach dem Gesagten gelingt es dem Beschwerdeführer nicht, asylrelevante Reflexverfolgungsmassnahmen geltend zu machen beziehungsweise zu befürchten.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

Die Lage für die kurdische Minderheit in der Türkei ist zwar angespannt. Abgesehen von einzelnen Gebieten (vgl. BVGE 2013/2 E. 9.6) ist jedoch nicht von einer Situation allgemeiner Gewalt auszugehen, die einen Wegweisungsvollzug für Asylsuchende kurdischer Ethnie generell als unzumutbar erscheinen lassen würde (vgl. Urteil des BVGer D-1455/2013 vom 23. Januar 2014 E. 6.2.1).

In den Akten lassen sich auch keine konkreten Anhaltspunkte dafür finden, dass der Beschwerdeführer aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Natur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Der Beschwerdeführer hat seit 1992 in Istanbul gelebt, wo er als (...) im F._______ seiner Familie gearbeitet habe. Es ist anzunehmen, dass er dort über ein tragfähiges verwandtschaftliches und soziales Beziehungsnetz verfügt. Seine Eltern sowie fünf seiner Geschwister würden in Istanbul oder in der Umgebung leben. Es ist daher die Ansicht der Vorinstanz zu bestätigen, dass er bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat im Bedarfsfalle auf die Unterstützung seiner Verwandten zurückgreifen kann.

7.5 Nach dem Gesagten erweist sich somit der Vollzug der Wegweisung sowohl vor dem Hintergrund der allgemeinen Lage in der Türkei als auch in individueller Hinsicht als zumutbar.

7.6 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AuG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Nach Art. 65 Abs. 1 VwVG befreit die Beschwerdeinstanz eine Partei auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskosten, sofern sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihre Begehren nicht aussichtslos erscheinen. Der Beschwerdeführer ist von der Fürsorge abhängig und damit mittellos. Seine Begehren sind nicht als aussichtslos zu bezeichnen. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist damit gutzuheissen und es werden dem Beschwerdeführer keine Verfahrenskosten auferlegt. Mit Ergehen des Urteils wird zudem das Begehren um Erlass eines Kostenvorschusses im Sinne von Art. 63 Abs. 4 VwVG gegenstandslos.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale Migrationsbehörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Sandra Bienek

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 29 Audition sur les motifs de la demande d'asile - 1 Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
¹	Le SEM entend le requérant sur ses motifs d'asile; l'audition se déroule dans un centre de la Confédération.
^1bis	Au besoin, le SEM fait appel à un interprète.
²	Le requérant peut en outre se faire accompagner, à ses frais, d'une personne et d'un interprète de son choix pour autant que ceux-ci ne soient pas des requérants.
³	L'audition est consignée dans un procès-verbal. Celui-ci est signé par les personnes ayant participé à l'audition.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 21 Composition - 1 En règle générale, les cours statuent à trois juges.
¹	En règle générale, les cours statuent à trois juges.
²	Elles statuent à cinq juges si le président l'ordonne dans l'intérêt du développement du droit ou dans celui de l'uniformité de la jurisprudence.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111^a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
¹	Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385
²	Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
¹	Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250
²	L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États.
³	L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international.
⁴	L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale.
⁵	Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252
^5bis	Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253
⁶	L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales.
⁷	L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants:
^a	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255;
^b	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger.
⁸	Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258.
⁹	L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260
¹⁰	Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
¹	Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays.
²	L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté.

IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
¹	Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques.
²	Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
¹	Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent.
²	Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État.
³	Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
¹	Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier:
^a	décliner son identité;
^b	remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité;
^c	exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile;
^d	désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui;
^e	collaborer à la saisie de ses données biométriques;
^f	se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a).
²	Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre.
³	Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale).
^3bis	Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22
⁴	Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116