A-1778/2006 - 2007-03-07 - rapports de service de droit public (Confédération) - SBB; Auflösung eines Arbeitsverhältnisses;

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-1778/2006
{T 0/2}

Urteil vom 7. März 2007
Mitwirkung:
Richter André Moser (Vorsitz) und Daniel Riedo,
Richterin Florence Aubry Girardin,
Gerichtschreiberin Yasemin Cevik

A._______,
Beschwerdeführer, vertreten durch Transfair öffentlicher Verkehr,

gegen

Schweizerische Bundesbahnen SBB, Zentralbereich Personal,
Vorinstanz

betreffend
Auflösung eines Arbeitsverhältnisses.

Sachverhalt:
A. A._______, geboren am 1. Dezember 1952, arbeitete seit dem 1. Juni 1989 bei der SBB. Zuerst war er als Wagenreiniger tätig. Nach ungefähr zwei Jahren wechselte er in den Gepäckdienst. Die SBB teilte A._______ am 3. November 2003 mit, dass seine Stelle infolge einer Reorganisation (Projekt MS Focus) per 4. April 2004 aufgelöst werde.
B. Ab dem 29. März 2004 war A._______ aus gesundheitlichen Gründen ganz arbeitsunfähig. Mit diesem Datum begann deshalb die Anspruchsfrist auf Lohnfortzahlung zu laufen.
C. Mit Schreiben vom 13. Juli 2004 teilte der Ärztliche Dienst (im Folgenden: AeD) mit, dass A._______ an mehreren Gesundheitsstörungen litt, welche seine Arbeitsfähigkeit einschränkten. Der AeD definierte deshalb verschiedene Schonauflagen: "Kein Schicht/Nachtdienst (regelmässige Arbeitszeiten notwendig), kein alleiniger Einsatz im Gleisfeld, kein regelmässiges Handhaben von Gewichten über 10-15 kg, die Arbeit sollte wechselbelastend gestaltet sein (abwechselnd stehend, gehend und sitzend), wobei die einzelnen Arbeitspositionen nicht zu lange ununterbrochen eingehalten werden sollten, kein vermehrtes Gehen in unebenem Gelände, keine Tätigkeiten in ungünstigen Arbeitspositionen (gebückt, vornübergeneigt); auch Tätigkeiten mit starker Staubentwicklung sollten [...] vermieden werden. Arbeiten mit häufigem Treppensteigen sind ebenfalls zu vermeiden." Zusammenfassend kamen nur Tätigkeiten in Frage, "welche körperlich leicht und abwechslungsreich sind und welche mit einer regelmässigen Arbeitszeit erledigt werden können". Gemäss Einschätzung des AeD vom 27. September 2004, hatte sich der Gesundheitszustand von A._______ stabilisiert, weshalb ihm vom 20. September 2004 an volle Präsenzzeit attestiert wurde. Mit Schreiben vom 26. November 2004 teilte der Berater Reintegration dem AeD mit, dass entgegen dessen Prognose bis zu diesem Zeitpunkt eine erneute Arbeitsaufnahme nicht möglich gewesen war. Am 5. Januar 2005 schrieb der AeD, dass gemäss Hausarzt eine volle Präsenzzeit im angestammten Bereich des Gepäckdienstes zugemutet werden könne. Allerdings seien nach Meinung des AeD die bereits erwähnten Einschränkungen, insbesondere die reduzierte Gewichtsbelastung von 15 kg, zu beachten. Am 14. Juni 2005 erlitt A._______ bei einem Reinigungseinsatz einen Arbeitsunfall, worauf er erneut für zwei Monate arbeitsunfähig war. Es folgte ein Aufenthalt in der Höhenklinik Y._______ wegen Atemproblemen (16. - 19. August 2005). In der Folge wurde er ab dem 29. August 2005 wieder 100% arbeitsfähig geschrieben. Auf erneute Anfrage des Beraters Reorganisation hin bestätigte der AeD am 27. Oktober 2005 nochmals die eingeschränkte Tauglichkeit von A._______ bezüglich der angestammten Tätigkeit als Betriebsangestellter des Gepäckdienstes. Gemäss AeD lagen mehrere Gesundheitsstörungen vor, welche "eine körperlich anstrengende Tätigkeit, wie sie im Gepäckdienst vorkommt" nicht mehr ermöglichten.
D. Mit Schreiben vom 24. März 2005 meldete die SBB A._______ zwecks Bezugs von IV-Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons X._______ an. Das Gesuch wurde mit Verfügung vom 31. Mai 2005 abgewiesen. Zur Begründung führte die IV-Stelle X._______ aus, dass A._______ bei Verzicht auf Heben schwerer Lasten und einer Beschäftigung mit regelmässigen Arbeitszeiten 100% arbeitsfähig sei.
E. Mit Schreiben vom 4. Januar 2006 löste die SBB das Arbeitsverhältnis mit A._______ wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit auf den 31. Juli 2006 auf. Gleichzeitig hielt man fest, dass die Lohnanspruchsfrist, welche am 29. März 2004 zu laufen begann, am 31. März 2006 endete.
F. Im Brief vom 11. Januar 2006 teilte A._______ mit, dass er mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses sowie den gebotenen Leistungen nicht einverstanden sei. Die von A._______ beauftragte Gewerkschaft Transfair öffentlicher Verkehr verlangte am 24. Januar 2006 Akteneinsicht und eine Verfügung.
G. Dem kam die SBB mit einer auf den 1. Februar 2006 datierten Verfügung nach. Dadurch verlängerte sich die bisherige Kündigungsfrist um einen Monat auf den 31. August 2006.
H. Mit Eingabe vom 2. März 2006 liess A._______ Einsprache erheben. Er beantragte, die Verfügung vom 1. Februar sei aufzuheben und das Arbeitsverhältnis zwischen ihm und der SBB sei zu den bisherigen arbeitsvertraglichen Bedingungen aufrechtzuerhalten.
In ihrer Eingabe vom 24. März 2006 beantragte die Division Personenverkehr der SBB ihrerseits, es sei festzustellen, dass die Kündigung gültig sei; die Einsprache sei abzuweisen. In seiner Replik vom 24. Mai 2006 bestätigte A._______ seine Anträge.
I. Mit Entscheid vom 20. Juli 2006 wies der Zentralbereich Personal der SBB die Einsprache von A._______ ab und bestätigte die Auflösung des Dienstverhältnisses wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit. Einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Der Zentralbereich Personal führte aus, dass auch die Zulassung zum Projekt "Chance für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Stelle" (im Folgenden: NOA Chance) am Status (Reintegration) von A._______ nichts geändert hätte, da er seit dem 29. März 2004 nie mehr uneingeschränkt arbeiten konnte. Eine Reintegration sei ausserdem bis zum Ablauf der Anspruchsfrist nicht möglich oder absehbar gewesen, da diese (auch) vom Vorhandensein einer geeigneten Stelle abhänge. Die Division Personenverkehr habe sich ausserdem in zweckmässiger Art und Weise und soweit möglich um die Reintegration von A._______ bemüht.
J. Mit Eingabe vom 12. September 2006 lässt A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) bei der Eidgenössischen Personalrekurskommission (PRK) Beschwerde erheben. Er beantragt, der Entscheid vom 20. Juli 2006 sei aufzuheben und die Nichtigkeit der Verfügung vom 1. Februar 2006 festzustellen. Die SBB sei ausserdem zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine zumutbare Arbeit anzubieten, unter Kosten und Entschädigungsfolgen. Der Beschwerdeführer rügt unter anderem, es sei in unrichtiger Weise nicht geprüft worden, ob er die Eintrittskriterien zu NOA Chance erfüllt hatte, was einer Rechtsverweigerung gleich komme und zur Aufhebung des angefochtenten Entscheides führe. Es habe auch keine Arbeitsunfähigkeit vorgelegen und gemäss Dr. B._______ vom AeD wäre eine Wiederaufnahme der Arbeit im Gepäckdienst möglich gewesen. Zusammengefasst habe kein ordentlicher Kündigungsgrund vorgelegen.
K. Die SBB schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 10. November 2006 auf Abweisung der Beschwerde. Sie habe den Einwand des Beschwerdeführers, er sei zu Unrecht nicht in die NOA Chance versetzt worden, gewürdigt. Der Beschwerdeführer sei seit Beginn der Anspruchsfrist und vor dem Eintritt in die NOA Chance nie uneingeschränkt tauglich gewesen. Aber auch wenn erst nach dem Eintritt in die NOA Chance medizinische Einschränkungen aufträten, hätte dies zur Folge, dass der Betroffene von da an wie ein Reintegrationsfall behandelt würde. Der Beschwerdeführer habe aufgrund der zu beachtenden Schonungsauflagen, den umfangreichen medizinischen Einschränkungen sowie der häufigen krankheits und unfallbedingten Absenzen die Eintrittskriterien zur NOA Chance zu keiner Zeit erfüllt.
L. Auf weitergehende Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1. Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der per 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs und Schiedskommissionen oder bei Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (Art. 53 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32]).
1.1 Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 20. Juli 2006 stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) dar. Der Zentralbereich Personal ist die interne Beschwerdeinstanz der SBB im Sinne von Art. 35 Abs. 1 BPG (Ziff. 193 Abs. 1 GAV SBB). Gegen personalrechtliche Beschwerdeentscheide solcher interner Beschwerdeinstanzen steht grundsätzlich die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht offen (Art. 36 Abs. 1 BPG). Auf das Personal der SBB finden die Bestimmungen des Bundespersonalgesetzes (BPG, SR 172.220.1) Anwendung (Art. 15 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen [SBBG, SR 742.31]; Art. 1 Abs. 1 der Verordnung vom 20. Dezember 2000 über die Inkraftsetzung des Bundespersonalgesetzes für die SBB und über die Weitergeltung von Bundesrecht [Inkraftsetzungsverordnung BPG für die SBB, SR 172.220.112]).
1.2 Gemäss Art. 15 Abs. 2 SBBG kann der Bundesrat die SBB ermächtigen, das Anstellungsverhältnis im Rahmen eines Gesamtarbeitsvertrages (GAV) abweichend oder ergänzend (zum BPG) zu regeln. Nach Art. 38 Abs. 1 BPG schliessen namentlich die SBB für ihren Bereich mit den Personalverbänden einen Gesamtarbeitsvertrag ab. Seit 1. Januar 2005 ist der Gesamtarbeitsvertrag 2005 der SBB (im Folgenden: GAV SBB) in Kraft, welcher an die Stelle des ehemaligen GAV vom 29. Juni 2000 trat (BBl 2004 6734; Ziff. 208 GAV SBB).
Eine übergangsrechtliche Regelung für den zeitlichen Anwendungsbereich enthält der auf Anfang 2005 in Kraft getretene GAV SBB nicht. Analog zu Art. 41 Abs. 3 PBG, wonach sich das Beschwerdeverfahren auch für bereits bestehende Arbeitsverhältnisse nach dem neuen Recht (BPG) richtet, wenn die Verfügung nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen worden ist, und den gleichlautenden allgemeinen Grundsätzen betreffend Anwendung neuen Rechts hat auch für die Anwendbarkeit des GAV 2005 entscheidend zu sein, wann die erstinstanzliche Verfügung ergangen ist (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Auflage, Zürich 2006, Rz. 325 f.). Vorliegend wurde die Auflösung des in Frage stehende Arbeitsverhältnisses am 1. Februar 2006 verfügt. Damit sind grundsätzlich die Bestimmungen des GAV 2005 (in Kraft seit 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2006) in dieser Streitsache betreffend Auflösung des Arbeitsverhältnisses anwendbar.
2. Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Bst. a VwVG berechtigt, wer durch die angefochtene Verfügung berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochtenen Verfügung durch die verbindlichen Feststellungen und Anordnungen der Vorinstanz beschwert und mithin zur Beschwerde legitimiert.
3. Da Eingabeform und -frist (Art. 50 und 52 Abs. 1 VwVG) gewahrt und auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.
4. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens (Art. 29 Bst. a VwVG) oder die unrichtige bzw. unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b VwVG), sondern auch die Unangemessenheit des angefochtenen Entscheides (Art. 49 Bst. c VwVG; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1785a).
Dabei hat das Bundesverwaltungsgericht nicht nur zu beurteilen, ob die Vorinstanz die Rechtsregeln beachtet hat, sondern auch, ob sie eine dem Sachverhalt adäquate Lösung getroffen hat (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 316; Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Auflage, Zürich 1998, Rz. 630 f.). Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründungen der Begehren gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (Gygi, a.a.O., S. 212).
5. Der Beschwerdeführer macht unter anderem geltend, dass die Kündigung vom 1. Februar 2006 nichtig sei. Dies aufgrund der Verletzung von wichtigen Formvorschriften (Verletzung des rechtlichen Gehörs, Ziff. 182 Bst. a GAV SBB) sowie infolge Nichtvorliegens eines ordentlichen Kündigungsgrundes (Ziff. 180 GAV SBB).
5.1 Zuerst ist auf die Rüge des Beschwerdeführers einzugehen, wonach die Vorinstanz das rechtliche Gehör verletzt habe, weil sie ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen sei. Konkret habe die Vorinstanz die Frage, ob der Beschwerdeführer die Kriterien zum Eintritt in das Programm NOA Chance erfüllte, zu unrecht "offen" gelassen und damit den Grundsatz des rechtlichen Gehörs bzw. eine wichtige Formvorschrift verletzt.
5.2 Die Pflicht einen Entscheid zu begründen ergibt sich aus Art. 35 Abs. 1 VwVG. Danach hat die verfügende Behörde die wesentlichen Überlegungen, von welchen sie sich leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt, zu nennen. Dabei kann sich die Begründung auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 122 IV 8 E. 2c). Dementsprechend muss sich die Behörde nicht mit allen tatbeständlichen Behauptungen und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen; die Würdigung der Parteivorbringen muss sich jedoch insoweit in der Begründung niederschlagen, als die vorgebrachten Behauptungen und Einwände für die Verfügung wesentlich sind (Kölz/Häner, a.a.O., Rz. 355).
5.3 Bevor im Weiteren auf die Frage, ob vorliegend eine Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz gegeben ist, eingegangen werden kann, gilt es kurz drei Punkte im GAV SBB aufzuzeigen, welche für das Verständnis hinsichtlich der Ausführungen der Vorinstanz von Bedeutung sind.
Bei einem Stellenverlust bei der SBB gilt allgemein, dass für Mitarbeiter, welche aufgrund mangelnder medizinischer Tauglichkeit die Stelle verlieren und für die nicht sofort eine zumutbare Lösung gefunden werden kann, die Möglichkeit zur beruflichen Reintegration besteht (Ziff. 155 GAV SBB). Mitarbeiter, die dagegen ihre Stelle aufgrund eines Reorganisations oder Rationalisierungsprojektes verlieren und die nicht sofort eine zumutbare Lösung finden, haben die Möglichkeit zur beruflichen Neuorientierung im Rahmen des Programms NOA Chance (Ziff. 168 Abs. 1 GAV SBB).
Ausserdem besteht bei Arbeitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfall ein Anspruch auf Lohnfortzahlung während zwei Jahren (sog. Anspruchsfrist gemäss Ziff. 134 Abs. 1 GAV SBB).
5.4 Die Vorinstanz schreibt in ihrem Entscheid, dass offen gelassen werden könne, ob im konkreten Fall die Eintrittskriterien zur NOA Chance erfüllt waren. Auch ein allfälliger Übertritt zur NOA Chance hätte am Status des Beschwerdeführers nichts geändert. Zur Begründung führt sie an, aus der Systematik des GAV SBB gehe hervor, dass die Bestimmungen des Kapitels "F. Gesundheitsschutz und soziale Leistungen" für alle dem GAV SBB unterstehenden Mitarbeiter gelten würden. Somit fielen auch die Mitarbeitenden, welche sich in der NOA Chance befänden, unter dieses Kapitel. Dies bedeute, dass auch diese Mitarbeiter bei medizinischen Einschränkungen, welche nach dem Eintritt in die NOA Chance entstünden, als Reintegrationsfälle behandelt würden. Dies habe wiederum zur Folge, dass auch ihnen aufgrund mangelnder medizinischer Tauglichkeit gekündigt werden könne (Ziff. 141 i.V.m. Ziff. 180 Bst. c GAV SBB).
5.5 Im vorliegenden Fall legte die Vorinstanz dar, aufgrund welcher Normen und Umstände ein Mitarbeiter als Reintegrationsfall gilt. Sie unterliess es allerdings zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Eintrittskriterien zur NOA Chance erfüllt hatte. Sie begründete jedoch, weshalb auch ohne die Prüfung der besagten Kriterien der Eintritt in die NOA Chance im Falle des Beschwerdeführers nicht möglich war. Nach Meinung der Vorinstanz lag dies, wie bereits erwähnt, an der zwischenzeitlich aufgetretenen Krankheit, womit die Anspruchsfrist nach Ziff. 134 GAV SBB zu laufen begann und der Beschwerdeführer deshalb von da an als sog. Reintegrationsfall galt. Weiter führte sie aus, dass sowohl auf die Mitarbeiter in NOA Chance als auch auf jene in Reintegration die Bestimmungen des Kapitels F. GAV SBB Anwendung fänden. Damit hat die Vorinstanz die wesentlichen Überlegungen, auf die sie sich in ihrem Entscheid stützt, dargelegt. Sie muss sich nicht mit allen tatbeständlichen und rechtlichen Einwänden der Parteien auseinandersetzen und kann diese überdies auch anders begründen, als es von den Parteien erwartet wird. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen, auf welche sie ihren Entscheid stützt, dargelegt und entsprechend begründet. Ihrer Begründung sind die wesentlichen Gesichtspunkte zu entnehmen, weshalb damals kein Eintritt in die NOA Chance erfolgte.
Daraus folgt, dass die Vorinstanz mit ihren Ausführungen die Begründungspflicht gemäss Art. 35 Abs. 1 VwVG nicht verletzt hat. Sie hat den vorliegenden Fall aufgrund anderer Kriterien, nämlich unter Anwendung der Bestimmungen des Kapitels F., entschieden und ihren Entscheid diesbezüglich ausreichend begründet.
6. Zu prüfen bleibt, ob die Ansicht der SBB, es könne die Frage offen gelassen werden, ob die Eintrittskriterien in die NOA Chance im konkreten Fall erfüllt waren, gestützt werden kann.
6.1 In ihrer Vernehmlassung vom 10. November 2006 führt die SBB detailliert aus, inwiefern sie zum Schluss kam, dass der Beschwerdeführer richtigerweise nicht in die NOA Chance eingeteilt worden war und weshalb ihm daraus keine Nachteile erwuchsen. Danach müsse klar zwischen der beruflichen Reintegration infolge medizinischer Einschränkungen und der beruflichen Neuorientierung (Chance) nach Verlust einer Stelle aufgrund eines Reorganisationsprojektes unterschieden werden. Die Reorganisation sei für Mitarbeitende mit gesundheitlich bedingten Einschränkungen bei Erbringung der Arbeitsleistung vorgesehen. In diesem Rahmen werde den Mitarbeitenden eine auf ihre gesundheitlich problematische Situation zugeschnittene, umfassende Betreuung professioneller Fachpersonen zuteil, die zum Ziel habe, eine den Schonungsauflagen angepasste Stelle zu finden. Die berufliche Neuorientierung sei dagegen auf den Neuorientierungsprozess von Mitarbeitenden spezialisiert. Im Zentrum stünden die Aspekte der Stellensuche und der Förderung von beruflichen Kompetenzen. Die arbeitsfähigen und vermittelbaren Mitarbeitenden würden von Leitern der NOA Chance betreut und in ihrer aktiven Stellensuche begleitet. Mitarbeitende mit bekannten oder noch ungeklärten medizinischen Problemen könnten jedoch nicht weiterentwickelt werden, weil dazu eine stabile und geklärte medizinische Ausgangslage nötig sei. Der Beschwerdeführer habe unter massgeblichen gesundheitlichen Problemen und Einschränkungen gelitten und sei somit richtigerweise von einem fachlich auf die berufliche Reintegration spezialisierten Betreuer begeleitet worden.
6.2 Gemäss dem Protokoll der "Konferenz der Personalleiter Konzern SBB" vom 25. März 2004 (HRB 2004/11) sowie dem Beschluss HR-Board vom 6. Mai 2004 gelten für den Eintritt in die NOA Chance die folgenden Kriterien: Der/die Mitarbeiter/in ist arbeitsfähig (Arzt bescheinigt die Arbeitsfähigkeit). Die Tauglichkeit für die bisherige Stelle ist vorhanden (keine Untauglichkeit, keine laufende 2-jährige Anspruchsfrist). Die medizinische Situation ist durch den AeD geklärt, allfällige Schonungskriterien sind bekannt. AeD-Entscheide (z.B. Anmeldung IV, Umschulung IV etc.) sind umgesetzt. Der/die Mitarbeiter/in ist vermittelbar auf dem primären Arbeitsmarkt. Weiter ist den Papieren zu entnehmen: Mitarbeitende mit gesundheitlichen Einschränkungen (auch wenn sie schon einmal reintegriert wurden), die trotz Reintegration aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen nicht vermittelbar sind, werden auch künftig in der Regel nicht bei Chance aufgenommen. Der/die Mitarbeitende mit gesundheitlicher Einschränkung gilt als vermittelbar, wenn ihm/ihr bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner Schonungskriterien, auf dem Arbeitsmarkt (intern oder extern) eine zumutbare Arbeit (Tätigkeit, Arbeitsort, Lohn, Arbeitszeit) vermittelt werden kann.
6.3 Aus den Ausführungen der SBB geht somit klar hervor, dass das System des GAV SBB eine klare Trennung von Reintegration und NOA Chance vorsieht und im vorliegenden Fall auch ohne konkrete Abklärung, ob die Eintrittskriterien zur NOA Chance erfüllt waren, der Beschwerdeführer als Reintegrationsfall anzusehen war. Die Ansicht der SBB kann deshalb in diesem Sinne gestützt werden. Darüber hinaus bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Kriterien zum Eintritt in die NOA Chance offensichtlich tatsächlich in verschiedener Hinsicht nicht erfüllte. So war er nie uneingeschränkt arbeitsfähig, denn es waren immer Schonauflagen zu beachten. Auch die 2-jährige Anspruchsfrist lief seit dem 29. März 2004 und damit bereits im Zeitpunkt, als die Stelle des Beschwerdeführers aufgehoben wurde. Die medizinische Situation war lange nicht restlos geklärt, Schonauflagen allerdings schon länger bekannt. Auf dem Stellenmarkt konnte der Beschwerdeführer, wie den Akten entnommen werden kann, trotz intensiver Bemühungen keine geeignete Stelle finden. Somit kann der Auffassung des Beschwerdeführers, er hätte in das Programm NOA Chance aufgenommen werden müssen, nicht gefolgt werden.
7. Schliesslich ist auf die Rüge des Beschwerdeführes einzugehen, dass die Auflösung des Arbeitsverhältnisses aufgrund mangelnder medizinischer Tauglichkeit unbegründet sei, da kein ordentlicher Kündigungsgrund gemäss Ziff. 180 GAV SBB vorliege. Dies habe wiederum die Nichtigkeit im Sinne von Ziff. 182 GAV SBB zur Folge.
7.1 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist in den Ziff. 175 ff. GAV SBB geregelt. Der GAV SBB nennt nun - in Übereinstimmung mit dem Bundespersonalgesetz vom 24. März 2000 (BPG, SR 172.220.1) - in einer (abschliessenden) Aufzählung Sachverhalte, die als Gründe für eine ordentliche Kündigung gelten. Gemäss Ziff. 180 Bst. c GAV SBB ist dies unter anderem die mangelnde Eignung, mangelnde Tauglichkeit oder mangelnde Bereitschaft, die im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeit zu verrichten (Art. 12 Abs. 6 Bst. c BPG).
Nach Art. 12 Abs. 6 BPG ist eine Kündigung, welche nicht begründet ist, nichtig (Art. 14 Abs. 1 Bst. b BPG; Ziff. 182 Abs. 1 Bst. b GAV SBB). Nicht begründet ist die Kündigung dann, wenn kein ordentlicher Grund vorliegt (Harry Nötzli, Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen im Bundespersonalrecht, Bern 2005, S. 186). Im vorliegenden Fall wurde die Kündigung aufgrund mangelnder medizinischer Tauglichkeit ausgesprochen (Ziff. 158 Abs. 1 GAV SBB). Es gilt nun zu prüfen, ob dieser Kündigungsgrund tatsächlich vorlag.
7.2 Für die Berechtigung zur ordentlichen Auflösung des Dienstverhältnisses muss ganz allgemein der Grundsatz der Verhältnismässigkeit beachtet werden (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; Entscheid PRK vom 16. Juni 2004, PRK 2004-002, E. 6b). Dies gilt somit auch für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund einer Kündigung wegen mangelnder medizinischer Tauglichkeit (Ziff. 141 und Ziff. 158 Abs. 1 GAV SBB). Der Arbeitgeber hat unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit immer zu prüfen, ob die Kündigung ein geeignetes Mittel zur Problemlösung ist oder ob weniger einschneidende Massnahmen nicht auch zum Ziel führen und eine Abwägung der gegenseitigen Interessen die Kündigung als gerechtfertigt erscheinen lässt (Nötzli, a.a.O., S. 186).
7.3 Nach der Rechtsprechung ist die Verwaltung bei der Beendigung eines Dienstverhältnisses - sofern nicht eine gegenteilige Vorschrift besteht - nicht verpflichtet, eine andere Tätigkeit anzubieten oder eine andere Einsatzmöglichkeit zu schaffen um einen Angestellten weiterzubeschäftigen (Entscheid PRK vom 5. September 2006, PRK 2006-018, E. 2c). In der Praxis wird regelmässig dann nach anderweitigen Einsatzmöglichkeiten gesucht, wenn die Auflösung des Dienstverhältnisses nicht dem Bediensteten zur Last zu legen ist (VPB 62.36 E. 6b). Diese Suche ist unabhängig davon, ob sich eine Verpflichtung hierzu in bestimmten Fällen bereits aus dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit ergibt, rechtlich jedenfalls dann geboten, wenn eine Umstrukturierung Grund dafür ist, dass ein bestimmtes Dienstverhältnis nicht mehr weitergeführt werden kann (Entscheid PRK vom 27. Februar 2001, PRK 2000-057, E. 3).
7.4 Im vorliegenden Fall stützt die SBB die Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit dem Beschwerdeführer auf eine "mangelnde medizinische Tauglichkeit". Die Beurteilung der gesundheitlichen Situation und die davon abgeleiteten Einsatzmöglichkeiten des Beschwerdeführers halten sich im Wesentlichen an die Wahrnehmungen des AeD bzw. der Vorgesetzten.
Der Gesundheitszustand eines Bediensteten ist in erster Linie von dessen Vorgesetzten bzw. den Ärzten zu beurteilen. Diese können die medizinische Situation über längere Zeit beobachten und sind am besten in der Lage, eine ganzheitliche Bewertung vorzunehmen. Das Bundesverwaltungsgericht weicht nur davon ab, wenn die Beurteilung in den Akten keinerlei Stütze findet oder wenn sie durch die Akten oder allfällige Beweismassnahmen gar widerlegt wird oder sonst wie unhaltbar ist. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass die von den direkten Vorgesetzten bzw. von den Ärzten verfasste Gesamteinschätzung der Arbeitsplatzsituation - die mangelnde medizinische Tauglichkeit, die angestammte Arbeit im Gepäckdienst zu verrichten - objektiv unhaltbar wäre.
7.5 Der Beschwerdeführer erbringt seit dem 29. März 2004 für die Arbeitgeberin nur noch eingeschränkte Arbeitsleistungen. Aufgrund verschiedener medizinischer Probleme galt es verschiedene Schonauflagen zu beachten (Gewichte heben bis max. 15 kg, meiden von repetitiven Bewegungen, kein Schicht-/Nachtdienst, keine alleinigen Einsätze im Gleisfeld). Der AeD bestätigte ausserdem mit Schreiben vom 27. Oktober 2005 die eingeschränkte medizinische Tauglichkeit des Beschwerdeführers für die angestammte Tätigkeit als Betriebsangestellter des Gepäckdienstes noch ein Mal.
Wie die Vorinstanz glaubhaft ausführt, handelt es sich bei der Tätigkeit im Gepäckdienst um eine körperlich anstrengende Tätigkeit. Sie umfasst hauptsächlich den selbständigen Ein-, Aus-, und Umlad von Gepäckstücken an den Zügen sowie das Sortieren. Der Beschwerdeführer konnte nach Verlust seiner Stelle aufgrund der gesundheitlichen Einschränkungen nur kleinere Arbeiten im Sinne einer "Beschäftigungstherapie" im Gepäckdienst verrichten. Der Beschwerdeführer war im Zeitraum von gut zwei Jahren immer wieder entweder nur beschränkt arbeitsfähig oder wegen verschiedenen Krankheiten oder Unfall 100% arbeitsunfähig. Daraus geht hervor, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage war, in seiner angestammten Funktion im Gepäckdienst tätig zu sein.
7.6 Der Beschwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang ausserdem vor, dass gemäss Schreiben des AeD vom 5. Januar 2005 dem Beschwerdeführer "wiederum eine Tätigkeit im Gepäckdienst möglich" gewesen wäre. Wie aus diesem Schreiben jedoch hervorgeht, war nach Meinung des AeD eine Tätigkeit im Gepäckdienst zukünftig zwar möglich, aber nur unter Einhaltung der bereits erwähnten Einschränkungen (Schonauflagen).
Da der Beschwerdeführer seine Stelle aufgrund einer Umstrukturierung in seinem Arbeitsbereich verlor, war die SBB wie erwähnt verpflichtet, nach einer anderweitigen Einsatzmöglichkeit für den Beschwerdeführer zu suchen. Im Rahmen der Reintegration des Beschwerdeführers wurde nach einer, gemäss den Schonauflagen, angepassten Tätigkeit gesucht. Eine solche konnte jedoch aufgrund der bereits genannten gesundheitlichen Probleme sowie der Arbeitsmarktsituation, wie glaubhaft von Seiten der ehemaligen Arbeitgeberin vorgebracht wurde, nicht gefunden werden.
7.7 Aus dem Gesagten geht auch hervor, dass vorliegend die Verhältnismässigkeit gewahrt wurde, weil bei der SBB während der gesamten Reintegrationsphase keine, den gesundheitlichen Gebrechen des Beschwerdeführers Rechnung tragende Stelle gefunden werden konnte. Damit gab es nach Verstreichen der zweijährigen Anspruchsfrist gemäss Ziff. 134 GAV SBB kein milderes Mittel als das der ordentlichen Kündigung.
8. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass die Vorgesetzten nie richtig um Reintegration bemüht waren.
Aus den Akten geht der rege Schriftenwechsel zwischen dem AeD und dem zuständigen Leiter Reorganisation hervor. Danach nahm die SBB während fast zwei Jahren zahlreiche medizinische Abklärungen vor, um aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse eine für den Beschwerdeführer angemessene feste Stelle zu finden. Angesichts der verschiedenen gesundheitlichen Probleme (Arterielle Hypertonie, Diabetes, erhöhter Cholesterin Wert, Übergewicht; hinzu kam ein Schlafapnoesyndrom) und des instabilen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers konzentrierte sich die Arbeit des Personalcoaches bzw. des Leiters Reintegration sowie der Linienvorgesetzten vor allem darauf abzuklären, ob überhaupt eine generelle Wiedereingliederung in Betracht gezogen werden konnte. Nebst persönlichen Gesprächen mit dem Beschwerdeführer wurde ausserdem bei der IV-Stelle X._______ im Namen des Beschwerdeführers ein Gesuch um Arbeitsvermittlung eingereicht.
Der Beschwerdeführer hat richtigerweise festgehalten, dass die Ärzte mehrmals erklärt hätten, dass der Besuch von Kursen im Rahmen der NOA Chance möglich und sinnvoll gewesen wäre (vgl. Schreiben AeD vom 13. Juli 2004, 27. September 2004, 5. Januar 2005). Auch die Vorgesetzten hielten den Besuch von Kursen, mindestens Anfang 2004, für möglich und luden den Beschwerdeführer hierzu ein (vgl. Schreiben C._______ vom 8. April 2004, Scheiben D._______ vom 25. Juni 2004, e-Mail C._______ vom 22. April 2004). Wie aus den Unterlagen jedoch weiter hervorgeht, war es dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Gründen in der Zeit von April bzw. Mai bis Juli 2004 nie möglich, an diesen Kursen teilzunehmen (vgl. Schreiben D._______ an AeD vom 25. Juni 2004 und 26. November 2004).
Zusammenfassend geht aus dem Gesagten hervor, dass die Rüge der mangelnden Integrationsbemühungen seitens der SBB angesichts der Anstrengungen der Verantwortlichen unbegründet ist.
9. Der Beschwerdeführer bringt ausserdem vor, dass die Vorgesetzten von einem falschen Verständnis des Begriffs der Arbeitsunfähigkeit ausgingen. Bei der Arbeitsunfähigkeit handle es sich nämlich um "die durch Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte volle oder teilweise Unfähigkeit, [die] im bisherigen Tätigkeitsbereich zumutbare Arbeit zu leisten". Damit möchte der Beschwerdeführer wohl zum Ausdruck bringen, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht mit dem Begriff der Erwerbsunfähigkeit gleichzusetzen ist (BGE 114 V 281 E. 2b). Dies ist richtig. Er verkennt dabei jedoch, dass für ihn keine, seinen gesundheitlichen Gebrechen Rechnung tragende Stelle gefunden werden konnte. Sowohl die Arbeit in seiner angestammten Stelle als auch in einer anderen Funktion waren demnach weder möglich noch absehbar, weshalb auch hier das Vorgehen der SBB nicht beanstandet werden kann.
10. Aus dem bereits Dargelegten folgt, dass auch der Antrag, die SBB seien zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Arbeit zu verschaffen (Ziff. 183 Abs. 1 GAV SBB), abzuweisen ist, da die Nichtigkeit der Kündigung im Sinne von Ziff. 182 GAV SBB im vorliegenden Fall zu verneinen ist.
11. Die Beschwerde ist demnach als unbegründet abzuweisen. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens ist das Beschwerdeverfahren in Personalrechtsangelegenheiten, ausgenommen bei Mutwilligkeit, unentgeltlich (Art. 34 Abs. 2 BPG). Ansprüche auf Parteientschädigungen sind nicht gegeben (Art. 64 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde von A._______ vom 12. September 2006 wird abgewiesen und der Entscheid des Zentralbereichs Personal der SBB vom 20. Juli 2006 bestätigt.
2. Es werden weder Kosten erhoben noch Parteientschädigungen zugesprochen.
3. Dieses Urteil wird eröffnet:
- dem Beschwerdeführer (mit Gerichtsurkunde)
- der Vorinstanz (eingeschrieben)

Bern, den 7. März 2007
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

André Moser Yasemin Cevik

Rechtsmittelbelehrung
Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können mit Beschwerde beim Bundesgericht angefochten werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei welcher der Streitwert mindestens 15'000 Franken beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundesgerichtsgesetz, BGG]; SR 173.110). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegenheit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG).
Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, so ist sie innert 30 Tagen seit der Ausfertigung des angefochtenen Urteils zu erheben. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Sie muss spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (vgl. Art. 42 . 48, 54 und 100 BGG).
Versand am:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 36 Instances judiciaires de recours - 1 Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
¹	Un recours peut être formé auprès du Tribunal administratif fédéral contre les décisions prises par l'employeur.117
²	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant une commission de recours composée des présidents des tribunaux administratifs des cantons de Vaud, de Lucerne et du Tessin. En cas d'empêchement, le remplacement est régi par les règles applicables au tribunal administratif dans lequel le membre concerné travaille. La procédure est régie par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral118. La commission est présidée par le membre dont la langue de travail est celle dans laquelle la procédure se déroule.
³	Les décisions qui concernent un rapport de travail au sein du Tribunal pénal fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.
⁴	Les décisions qui concernent les rapports de travail au sein du Tribunal administratif fédéral peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal pénal fédéral.

SR 742.31 Loi du 20 mars 1998 sur les Chemins de fer fédéraux (LCFF) LCFF Art. 15 Rapports de service
¹	Les dispositions relatives aux rapports de service du personnel fédéral s'appliquent également au personnel des CFF.
²	Le Conseil fédéral peut autoriser les CFF à modifier ou à compléter les rapports de service dans des conventions collectives de travail.
³	La conclusion de contrats régis par le code des obligations16 est autorisée dans les cas où elle se justifie.

SR 742.31 Loi du 20 mars 1998 sur les Chemins de fer fédéraux (LCFF) LCFF Art. 15 Rapports de service
¹	Les dispositions relatives aux rapports de service du personnel fédéral s'appliquent également au personnel des CFF.
²	Le Conseil fédéral peut autoriser les CFF à modifier ou à compléter les rapports de service dans des conventions collectives de travail.
³	La conclusion de contrats régis par le code des obligations16 est autorisée dans les cas où elle se justifie.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 38 Convention collective de travail - 1 Les Chemins de fer fédéraux et les autres employeurs auxquels le Conseil fédéral a délégué la compétence requise concluent une convention collective de travail (CCT) avec les associations du personnel pour leur domaine d'activité.124
¹	Les Chemins de fer fédéraux et les autres employeurs auxquels le Conseil fédéral a délégué la compétence requise concluent une convention collective de travail (CCT) avec les associations du personnel pour leur domaine d'activité.124
²	En règle générale, la CCT s'applique à tout le personnel de l'employeur considéré.
³	La CCT prévoit le recours à un tribunal arbitral. Ce dernier tranche lorsque les parties ne parviennent pas à s'entendre sur l'ampleur de la compensation du renchérissement ou sur le plan social. La CCT peut conférer au tribunal arbitral le pouvoir de statuer sur d'autres désaccords entre les parties.
⁴	La CCT peut notamment disposer:
^a	que des organes à définir statueront en lieu et place des organes étatiques ordinaires sur les litiges entre les parties; lorsque la CCT ne prévoit pas de confier le règlement des litiges à des organes contractuels, le Tribunal administratif fédéral statue en dernier ressort;125
^b	que des cotisations sont perçues pour l'application de la CCT.
⁵	Si les partenaires sociaux ne parviennent pas à s'entendre sur une CCT, ils soumettent les questions litigieuses à une commission de conciliation. Cette commission leur propose des solutions.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 12 Délai de résiliation - 1 Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail.
¹	Le délai de résiliation qui suit la fin de la période d'essai est de 6 mois au plus en cas de résiliation ordinaire des rapports de travail.
²	Les dispositions d'exécution définissent la durée du délai de résiliation.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 14 Personnes nommées pour une durée de fonction - 1 Les personnes nommées pour une durée de fonction sont soumises aux dispositions des lois spéciales et aux dispositions d'exécution de ces lois.
¹	Les personnes nommées pour une durée de fonction sont soumises aux dispositions des lois spéciales et aux dispositions d'exécution de ces lois.
²	En l'absence de dispositions fixées dans la loi spéciale, les dispositions de la présente loi sont applicables sous réserve des dérogations suivantes:
^a	les rapports de travail sont fondés sur une décision soumise à l'accord de la personne nommée;
^b	les dispositions de la présente loi et du CO48 concernant la résiliation ordinaire ne sont pas applicables;
^c	l'autorité de nomination peut renoncer à reconduire des rapports de travail pour des motifs objectivement suffisants; si l'autorité de nomination n'a pas pris de décision de non-reconduction au moins six mois avant la fin de la durée de fonction, la personne concernée est considérée comme reconduite dans ses fonctions; dans la procédure de recours, les art. 34b, al. 1, let. a, et 2 et 34c, al. 1, let. a, b et d, et 2 sont applicables;
^d	la personne nommée peut demander la résiliation de ses rapports de travail pour la fin d'un mois, en respectant un délai de préavis de trois mois.
³	Les rapports de travail peuvent être résiliés avec effet immédiat pour de justes motifs.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 5 Principes de l'activité de l'État régi par le droit - 1 Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
¹	Le droit est la base et la limite de l'activité de l'État.
²	L'activité de l'État doit répondre à un intérêt public et être proportionnée au but visé.
³	Les organes de l'État et les particuliers doivent agir de manière conforme aux règles de la bonne foi.
⁴	La Confédération et les cantons respectent le droit international.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 85 Valeur litigieuse minimale - 1 S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
¹	S'agissant de contestations pécuniaires, le recours est irrecevable:
^a	en matière de responsabilité étatique si la valeur litigieuse est inférieure à 30 000 francs;
^b	en matière de rapports de travail de droit public si la valeur litigieuse est inférieure à 15 000 francs.
²	Même lorsque la valeur litigieuse n'atteint pas le montant déterminant, le recours est recevable si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.220.1 Loi du 24 mars 2000 sur le personnel de la Confédération (LPers) LPers Art. 34 Litiges liés aux rapports de travail - 1 Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
¹	Si, lors de litiges liés aux rapports de travail, aucun accord n'intervient, l'employeur rend une décision.
^1bis	Les décisions portant sur le transfert d'employés et les autres instructions de service adressées aux personnes soumises à la discipline des transferts en vertu de l'art. 21, al. 1, let. a et cbis, ne constituent pas des décisions susceptibles de recours.107
²	La procédure de première instance et la procédure de recours visées à l'art. 36 sont gratuites, sauf en cas de recours téméraire.108
³	Les personnes dont la candidature à un poste a été rejetée ne peuvent exiger qu'une décision susceptible de recours soit rendue.109

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.