8C_468/2007 - 2007-12-06 - Assurance-invalidité

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 468/2007

Urteil vom 6. Dezember 2007
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Parteien
L.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Häberli, Langstrasse 4, 8004 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Mai 2007.

Sachverhalt:
A.
A.a Die 1956 geborene L.________, bis am 17. Januar 2002 in einem Pensum von 80 % als Verkäuferin tätig gewesen, meldete sich am 22. Januar 2003 unter Hinweis auf seit längerer Zeit bestehende arthrotische Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich klärte die Verhältnisse in medizinischer sowie beruflich-erwerblicher Hinsicht ab, wobei sie u.a. Berichte der Frau Dr. med. M.________, Spezialärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, spez. Rheumaerkrankungen, vom 10. Februar 2003 sowie des Dr. med. K.________, Facharzt FMH für Allgemeine Chirurgie, FMH für Handchirurgie, vom 18. März und 7. Juli 2003 beizog. Gestützt darauf gelangte sie - ausgehend von einer Aufteilung der Aufgabenbereiche Erwerbstätigkeit/Haushalt im Gesundheitsfall von 80 %/20 %, einer Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer leidensangepassten Tätigkeit von 50 %, einer Erwerbsunfähigkeit von 50 % und einer Behinderung in den häuslichen Verrichtungen von 30 % - zu einer gewichteten Invalidität von insgesamt 46 % ([0,8 x 50 %] + [0,2 x 30 %]) und sprach der Versicherten mit Verfügung vom 3. Dezember 2003 rückwirkend ab 1. April 2003 eine Viertelsrente bzw. - bei Vorliegen der Härtefallvoraussetzungen -
bis Ende Dezember 2003 eine halbe Rente (einschliesslich Zusatz- und Kinderrenten) zu. Die dagegen seitens der Versicherten wie auch der SWICA Gesundheitsorganisation als Kollektiv-Krankentaggeldversicherer der Firma Y.________ erhobenen Einsprachen wurden mit Entscheid vom 12. August 2004 insofern teilweise gutgeheissen, als der Rentenbeginn auf 1. Januar 2003 vorverlegt wurde. Das daraufhin beschwerdeweise angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess die Rechtsvorkehr in dem Sinne gut, dass es die Sache in Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheides an die IV-Stelle zurückwies, damit diese zusätzliche medizinische Abklärungen vornehme und hernach erneut über den Rentenanspruch befinde (unangefochten gebliebener Entscheid vom 6. September 2005).
A.b Die Verwaltung beauftragte in der Folge Dr. med. T.________, Facharzt FMH für Rheumatologie/Innere Medizin, mit der Erstellung eines Gutachtens, welches am 21. April 2006 verfasst wurde. Auf dieser Basis nahm die IV-Stelle neu eine ganztägig zumutbare leichte bis mittelschwere Tätigkeit sowie eine - daraus resultierende - Erwerbsunfähigkeit von nurmehr 20 % an und ermittelte bei ansonsten gleichbleibenden Verhältnissen einen Invaliditätsgrad von jedenfalls weniger als 40 %. Mit Vorbescheid vom 17. Juli 2006, woran sie mit Verfügung vom 30. Oktober 2006 festhielt, hob sie den Rentenanspruch per 1. April 2003 auf und kündigte die Rückforderung der seit diesem Datum bezogenen Leistungen an. Am 18. Dezember 2006 verfügte sie die Rückerstattung der vom 1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in Höhe von insgesamt Fr. 21'497.-.
B.
Die gegen beide Verfügungen erhobenen Beschwerden wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich - nach Vereinigung der Verfahren - ab (Entscheid vom 31. Mai 2007).
C.
L.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es seien der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung des Leistungsanspruchs an die IV-Stelle zurückzuweisen; es sei ferner festzustellen, dass der Beschwerdegegnerin kein Rückforderungsanspruch zustehe. In prozessualer Hinsicht sei der Beschwerde zudem bezüglich der Rückforderung die aufschiebene Wirkung zu erteilen.

Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:
1.
Weil die angefochtene Entscheidung nach dem Datum des Inkrafttretens des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110), dem 1. Januar 2007 (AS 2006 1243), ergangen ist, untersteht die Beschwerde dem neuen Recht (Art. 132 Abs. 1 BGG).
2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]), wobei als Rechtsverletzung gemäss Art. 95 lit. a BGG auch die unvollständige (gerichtliche) Feststellung der rechtserheblichen Tatsachen gilt (Urteile 9C 360/2007 vom 30. August 2007, E. 3, und 9C 40/2007 vom 31. Juli 2007, E. 1; Seiler/von Werdt/Güngerich, Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, Bern 2007, N 24 zu Art. 97).
3.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs massgebenden Rechtsgrundlagen, einschliesslich die Grundsätze über den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und die Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1c S. 160 f., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Hinsichtlich der vorinstanzlich ebenfalls richtig wiedergegebenen Rechtsprechung, wonach Fibromyalgien (gleich wie anhaltende somatoforme Schmerzstörungen) grundsätzlich keine Invalidität im Rechtssinne (Art. 4 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2003 geltenden Fassung in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1-3.3 S. 345 ff.) begründen (dazu: BGE 132 V 65 E. 4 S. 70 ff. mit Hinweisen), ist zu präzisieren, dass Abweichendes nur gilt, wenn Umstände vorliegen, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern und den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer
psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 132 V 65 E. 4.2.2 S. 71, 131 V 49 E. 1.2 S. 50 f.).
4.
Nach Lage der Akten zu Recht unbestritten und, da auf einer Würdigung der konkreten Umstände beruhend, auch nur in den hievor genannten Schranken überprüfbar (Urteil I 693/05 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1) ist die vorinstanzliche Annahme, die Beschwerdeführerin wäre im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbstätig und zu 20 % im Haushalt beschäftigt. Die Invaliditätsbemessung hat daher nach der gemischten Methode zu erfolgen.
5.
5.1 Namentlich gestützt auf die gutachterlichen Schlussfolgerungen des Dr. med. T.________ vom 21. April 2006 hat das kantonale Gericht - für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398 f.) - festgestellt, dass die an einem lumbovertebralen und lumbospondylogenen Syndrom rechts (Spondylodose und Spondylarthrose der Lendenwirbelsäule), einer leichten Femoropatellararthrose links, einer diskreten femorotibialen und femoropatellären Arthrose rechts (Status nach arthroskopischer Teilmeniskektomie rechts medial), einem sekundär fibromyalgischen Schmerzsyndrom (Symptomausweitung, zentrale Sensitisierung wahrscheinlich) sowie an Adipositas (BMI 30) leidende Beschwerdeführerin ihre bisherige Tätigkeit als Verkäuferin nicht mehr auszuüben in der Lage ist, ihr hingegen aus rheumatologischer Sicht leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten (wechselbelastend gehend und stehend, sofern zeitweises Absitzen und Ausruhen möglich ist, indes ohne Zupacken, Tragen und Heben von Lasten über fünf Kilogramm) ganztags zumutbar sind.
5.2
5.2.1 Die Versicherte macht dagegen im Wesentlichen geltend, dass auf Grund der medizinischen Unterlagen, insbesondere in Anbetracht der in den Berichten der Frau Dr. med. M.________ vom 10. Februar 2003 und des Dr. med. K.________ vom 18. März und 7. Juli 2003 enthaltenen Hinweise, der begründete Verdacht auf eine depressive Entwicklung oder ein anderes, die Schmerzempfindungen unterhaltendes psychisches Problem bestehe. Die Vorinstanz habe deshalb allein gestützt auf die Aussage des Dr. med. T.________ in dessen Expertise vom 21. April 2006, wonach keine psychiatrische Abklärung erforderlich sei, die Notwendigkeit eingehender fachärztlicher Untersuchungen zu Unrecht verneint.
5.2.2 Entgegen der Betrachtungsweise der Beschwerdeführerin besteht kein Anlass, von der vorinstanzlichen Feststellung der noch vorhandenen (Rest-)Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Diese ist vor dem Hintergrund der medizinischen Aktenlage weder offensichtlich unrichtig noch beruht sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG. Das kantonale Gericht hat im Rahmen einer umfassenden, sorgfältigen, objektiven und inhaltsbezogenen, mithin bundesrechtskonformen Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) zutreffend erläutert, weshalb es das Gutachten des Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) im Lichte der bundesrechtlichen Beweisgrundsätze als verlässliche Entscheidungsgrundlage einstuft und der dortigen Einschätzung des verbliebenen Leistungsvermögens ausschlaggebendes Gewicht beimisst. Ebenfalls keine Bundesrechtsverletzung liegt im vorinstanzlichen Verzicht auf zusätzliche Beweisvorkehren in Form ergänzender psychiatrischer Erhebungen. Selbst wenn die Diagnose einer Fibromyalgie (oder eines ähnlichen, ätiologisch-pathogenetisch unerklärlichen syndromalen Leidenszustandes) - gemäss Beschwerdeführerin Hauptursache der ihres Erachtens nahezu vollen Arbeitsunfähigkeit selbst in angepassten Tätigkeiten
- nach weiteren Abklärungen erhärtet würde, änderte dies am Ergebnis nichts. Bereits auf Grund der verfügbaren Akten ist nämlich offenkundig, dass es an einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere fehlt und auch die übrigen Kriterien, welche die Annahme einer fibromyalgiebedingten Arbeitsunfähigkeit ausnahmsweise rechtfertigen könnten (siehe E. 3 hievor), nicht erfüllt sind (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94, 122 V 157 E. 1d S. 162).
5.3 Hinsichtlich der in den Haushaltsverrichtungen vorhandenen Behinderung wie auch der vom kantonalen Gericht - ausgehend von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit - im Rahmen der gemischten Methode konkret vorgenommenen Invaliditätsbemessung schliesslich wird mangels entsprechender Parteivorbringen auf die tatsächlich wie rechtlich (Art. 105 Abs. 2 BGG; Art. 95 BGG) in allen Teilen korrekten Ausführungen in E. 5 und 6 des kantonalen Entscheids verwiesen. Ein Rentenanspruch ist daher zu verneinen.

6.
Streitig und zu prüfen ist ferner, ob die Beschwerdegegnerin mit Verfügungen vom 30. Oktober und 18. Dezember 2006 zu Recht die während des Zeitraums vom 1. April 2003 bis 30. November 2005 ausgerichteten Rentenbetreffnisse in Höhe von Fr. 21'497.- zurückgefordert hat.
6.1 Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Über Rückforderung und - gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (Art. 3 und 4 ATSV). Auf die Rückerstattung kann bereits im Rahmen der (ersten) Verfügung über die Rückforderung nur verzichtet werden, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen für den Erlass gegeben sind (Art. 3 Abs. 3 ATSV).

Die im Streit liegenden Verfügungen vom 30. Oktober und 18. Dezember 2003, erstere soweit Dispositiv-Ziffer 2 betreffend, beschlagen nur die Frage der Rückforderung; zu beurteilen ist somit allein die Rechtmässigkeit der Rückforderung an sich.
6.2 Wie in E. 5 hievor dargelegt, ist - jedenfalls bis zum in zeitlicher Hinsicht für die richterliche Überprüfungsbefugnis massgeblichen Erlass der Verfügung vom 30. Oktober 2006 (BGE 130 V 445 E. 1.2 [mit Hinweisen] S. 446) - kein Anspruch auf Rentenleistungen ausgewiesen. Entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin hat dies nicht erst seit dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. T.________ (vom 21. April 2006) zu gelten, hält dieser in seinen Schlussfolgerungen doch ausdrücklich fest, dass die Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit in dem von ihm definierten Zeitrahmen seit Schreiben der Frau Dr. med. M.________ von "11.02" (recte wohl Schreiben vom 10. Februar 2003) bestehe. Anhaltspunkte für eine bis im April 2006 eingetretene Verbesserung der gesundheitlichen Situation - und damit einhergehend der Arbeitsfähigkeit - sind denn auch nicht ersichtlich. Vielmehr spricht die IV-Stelle mit Blick auf von der Versicherten im kantonalen Verfahren eingereichte bildgebende Berichte der Klinik A.________ vom 5. April 2004 sogar eher von einer aus medizinischer Sicht geringfügigen Veränderung der Verhältnisse im Sinne einer Verschlechterung, die sich aber leistungsmässig (noch) nicht zusätzlich auswirke (vgl.
Beschwerdeantwort vom 25. Januar 2007). Wurden somit ab April 2003 (bis 30. November 2005) zu Unrecht Rentenleistungen ausgerichtet, stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin diese zurückzuerstatten hat.
6.2.1 Eine Rückforderung von unrechtsmässig bezogenen Geldleistungen ist in der Sozialversicherung nur unter den für die Wiedererwägung oder die prozessuale Revision formell rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen zulässig (BGE 130 V 380 E. 2.3.1 [mit Hinweisen] S. 384). Beruht die objektiv ungerechtfertigte Ausrichtung von Rentenleistungen auf einer falschen Beurteilung eines IV-spezifischen Gesichtspunkts - es handelt sich dabei insbesondere um alle Tatsachen, die bei der Bemessung des Invaliditätsgrades von Bedeutung sind -, so erfolgt die Änderung grundsätzlich bloss mit Wirkung ex nunc, sodass keine Rückforderung stattfindet. Anders verhält es sich hingegen, wenn der Tatbestand der Verletzung der Meldepflicht gemäss Art. 77 IVV erfüllt und die Meldepflichtverletzung für den unrechtmässigen Leistungsbezug kausal ist. Diesfalls findet eine Leistungsanpassung mit Wirkung ex tunc statt, die - wiederum unter Vorbehalt der übrigen Rückforderungserfordernisse - eine Rückforderung nach sich zieht (zu altArt. 49 IVG in Verbindung mit altArt. 47 Abs. 1 AHVG [beide Bestimmungen aufgehoben auf 31. Dezember 2002] ergangene, weiterhin anwendbare [vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2003, Rz. 7 zu Art. 25]
Rechtsprechung: BGE 119 V 431 E. 2 S. 432 und E. 4a S. 435, 118 V 214 E. 3b S. 219 ff.; SVR 1995 IV Nr. 58 S. 167 E. 5a und c; vgl. auch Art. 85 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV).
6.2.2 Wie die Vorinstanz einlässlich dargelegt hat, wurde über die zu Unrecht ausgerichteten Rentenbetreffnisse nicht rechtskräftig befunden. Erst das vorliegende letztinstanzliche Verfahren stellt den Endpunkt des mit Einsprachen gegen die Rentenverfügung der Beschwerdegegnerin vom 3. Dezember 2003 eingeleiteten Prozesses dar. Es bedarf somit keines Rückkommenstitels im genannten Sinne - deren Voraussetzungen aber wohl ohnehin zu bejahen wären -, um die betreffenden Rentenleistungen zurückfordern zu können. Ebenso wenig ist, obschon es sich unzweifelhaft um eine ehemals falsche Einschätzung eines IV-spezifischen Aspektes handelt, eine Meldepflichtverletzung seitens der Versicherten erforderlich, damit eine Leistungsanpassung ex tunc vorgenommen werden kann. Vielmehr stand die ursprüngliche Rentenzusprechung stets unter dem Vorbehalt der rechtskräftigen Bestätigung durch die IV-Stelle oder eine übergeordnete Instanz, welche indessen nicht erfolgt ist. Auch durfte die Beschwerdeführerin nicht auf die Beibehaltung der einmal zugesprochenen Viertelsrente vertrauen, kann das kantonale Versicherungsgericht die Verfügung oder den Einspracheentscheid doch auch zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern (Art. 61 lit. d Satz 2
ATSG; zum Vertrauensschutz in diesem Kontext: vgl. auch Kieser, a.a.O., Rz. 8 zu Art. 25). Ob allenfalls ein gutgläubiger Bezug der Invalidenrente vorliegt, ist im Übrigen nicht Gegenstand des hier zu beurteilenden Verfahrens, sondern wäre in Zusammenhang mit einem Erlassgesuch zu prüfen. Da die Rückforderung in masslicher Hinsicht nicht bestritten ist, erweisen sich die vorinstanzlichen Erwägungen somit auch in diesem Punkt als rechtens.
7.
Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (hinsichtlich der Rückforderung der Rentenleistungen) gegenstandslos.
8.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 6. Dezember 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Fleischanderl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 132 Droit transitoire - 1 La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
¹	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
²	...122
³	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943123 ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral124 ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008.125
⁴	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009.126

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 3 Décision en restitution - 1 L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
¹	L'étendue de l'obligation de restituer est fixée par une décision.
²	L'assureur indique la possibilité d'une remise dans la décision en restitution.
³	L'assureur décide dans sa décision de renoncer à la restitution lorsqu'il est manifeste que les conditions d'une remise sont réunies.

SR 830.11 Ordonnance du 11 septembre 2002 sur la partie générale du droit des assurances sociales (OPGA) OPGA Art. 4 Remise - 1 La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
¹	La restitution entière ou partielle des prestations allouées indûment, mais reçues de bonne foi, ne peut être exigée si l'intéressé se trouve dans une situation difficile.
²	Est déterminant, pour apprécier s'il y a une situation difficile, le moment où la décision de restitution est exécutoire.
³	Les autorités auxquelles les prestations ont été versées en vertu de l'art. 20 LPGA ou des dispositions des lois spéciales ne peuvent invoquer le fait qu'elles seraient mises dans une situation difficile.
⁴	La demande de remise doit être présentée par écrit. Elle doit être motivée, accompagnée des pièces nécessaires et déposée au plus tard 30 jours à compter de l'entrée en force de la décision de restitution.
⁵	La remise fait l'objet d'une décision.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 85 Paiement après coup et restitution - 1 ...375
¹	...375
²	Lorsqu'il s'avère qu'une prestation doit être diminuée ou supprimée à la suite d'un nouvel examen de l'invalidité de l'assuré, cette modification ne prend effet qu'à partir du mois qui suit la nouvelle décision. Pour les rentes, les allocations pour impotent et les contributions d'assistance, l'art. 88bis, al. 2, est applicable.376
³	Pour les créances en restitution non remises et irrécouvrables, l'art. 79bis RAVS s'applique par analogie.377

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.