8C_382/2018 - 2018-11-06 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Verwaltungsverfahren; vorinstanzliches Verfahren; Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 382/2018

Urteil vom 6. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,
Beschwerdeführerin,

gegen

AXA Versicherungen AG,
General Guisan-Strasse 40, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Verwaltungsverfahren; vorinstanzliches Verfahren; Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. März 2018 (UV.2017.00266).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________ war als Pflegeassistentin angestellt und damit bei der AXA Versicherungen AG (nachfolgend AXA) obligatorisch unfallversichert. Am 19. Januar 2011 wurde sie von einer Frau aus einem Bus gezerrt und stürzte zu Boden. Hierbei zog sie sich eine intraligamentäre Patellaquerfraktur am rechten Knie und eine Kontusion am linken Knie zu. Am 3. April 2012 wurde sie von Dr. med. B.________, Orthopädische Chirurgie FMH, am rechten Knie operiert. Die AXA kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Sie holte diverse Arztberichte und ein Gutachten der Dr. med. C.________, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, vom 28. Juli 2012 ein. Mit Verfügung vom 3. September 2012 stellte die AXA fest, die Kniebeschwerden rechts stünden nicht mehr in einem Kausalzusammenhang mit dem Unfall vom 19. Januar 2011; die Leistungen würden rückwirkend per 31. Juli 2012 eingestellt; mangels natürlichen Kausalzusammenhangs zwischen dem Schmerzsyndrom bzw. dem nicht bestätigten komplexen regionalen Schmerzsyndrom (CRPS) und dem Unfall könnten die verordneten Medikamente nicht übernommen werden. An dieser Verfügung hielt die AXA mit Einspracheentscheid vom 4. Juni 2013 fest. Die Beschwerde der Versicherten wies das
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 31. Oktober 2014 ab. Das Bundesgericht bestätigte diesen Entscheid mit Urteil 8C 896/2014 vom 28. September 2015.

A.b. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 und 19. November 2015 teilte die Versicherte der AXA mit, gemäss dem im Auftrag der IV-Stelle erstellten Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB) vom 10. Juni 2014 habe sich bei ihr ein komplexes regionales Schmerzsyndrom (CRPS) am rechten Knie entwickelt. Es liege somit ein Rückfall bzw. eine Spätfolge vor. Mit Schreiben vom 17. Dezember 2015 und 16. Februar 2016 lehnte die AXA den Erlass einer anfechtbaren Verfügung zur Frage der Unfallkausalität der Kniebeschwerden rechts ab. Auf Rechtsverweigerungsbeschwerde der Versicherten hin verpflichtete die Vorinstanz die AXA mit Entscheid vom 30. September 2016, unverzüglich eine Verfügung im Sinne der Erwägungen zu erlassen. Mit Verfügung vom 7. Februar 2017 trat die AXA auf das Begehren der Versicherten vom 19. November 2015 um Ausrichtung von Versicherungsleistungen nicht ein. Ihre Einsprache wies sie mit Entscheid vom 16. November 2017 ab.

B.
Die hiergegen geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 29. März 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die AXA zu verpflichten, ihr ab 10. Juni 2014 die gesetzlichen Leitungen zu erbringen; eventuell sei die Sache an die AXA zurückzuweisen, damit sie neu darüber entscheide, ob ein Rückfall oder eine Spätfolge vorliege.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.

2.1. Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers (Art. 6 Abs. 1 UVG) erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden richtig dargelegt (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.; RKUV 1998 Nr. U 310 S. 463 E. 2; Urteil 8C 359/2013 vom 27. August 2013 E. 5.1). Gleiches gilt hinsichtlich seiner Leistungspflicht für Rückfälle und Spätfolgen (Art. 11 UVV). Darauf wird verwiesen.

2.2. Die in Rechtskraft erwachsene Verweigerung weiterer Leistungen durch den obligatorischen Unfallversicherer schliesst die spätere Entstehung eines Anspruchs, der sich aus demselben Ereignis herleitet, nicht unter allen Umständen aus. Vielmehr steht ein solcher Entscheid unter dem Vorbehalt späterer Anpassung an geänderte unfallkausale Verhältnisse. Dieser in der Invalidenversicherung durch das Institut der Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 ATSG) geregelte Grundsatz gilt auch im Unfallversicherungsrecht, indem es der versicherten Person jederzeit frei steht, einen Rückfall oder Spätfolgen eines rechtskräftig beurteilten Unfallereignisses geltend zu machen (vgl. Art. 11 UVV) und erneut Leistungen der Unfallversicherung zu beanspruchen (RKUV 1994 Nr. U 189 S. 138 E. 3a). Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheitsbild führen können (Urteil 8C 148/2018 vom 6.
Juli 2018 E. 6.1, zur Publikation vorgesehen). Rückfälle und Spätfolgen schliessen sich somit begrifflich an ein bestehendes Unfallereignis (Grundfall) an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht des (damaligen) Unfallversicherers nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend gemachten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen Gesundheitsschädigung ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 293 E. 2c S. 296).

3.
Von der Beschwerdeführerin nicht substanziiert bestritten wird die vorinstanzliche Feststellung, dass die AXA mit der Verfügung vom 7. Februar 2017 bzw. dem sie bestätigenden Einspracheentscheid vom 16. November 2017 ihr Leistungsgesuch vom 19. November 2015 nicht materiell beurteilt hat, sondern darauf nicht eingetreten ist.

4.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie das Nichteintreten der AXA auf das Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 19. November 2015 bestätigte.
Soweit mit der Beschwerde in der Sache ein Leistungsbegehren gestellt wird, zielt dieser Antrag über den gegebenen Streitgegenstand hinaus, so dass nicht darauf einzutreten ist (BGE 125 V 413 E. 1 S. 414; Urteil 8C 509/2014 vom 16. März 2015 E. 2).

4.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe - auch mit ihrer Rechtsverweigerungsbeschwerde - verlangt, dass die AXA darüber entscheide, ob eine Spätfolge/ein Rückfall zum Unfall vom 19. Januar 2011 vorliege. Die Vorinstanz habe diese Beschwerde mit Entscheid vom 30. September 2016 im Sinne der Erwägungen gutgeheissen und die AXA verpflichtet, eine begründete anfechtbare Verfügung zur Frage eines Rückfalls respektive von Spätfolgen zum besagten Unfall zu erlassen. Die AXA sei deshalb gehalten gewesen, die Frage zu beantworten, ob eine Spätfolge oder ein Rückfall vorliege. Wenn sie auf dieses Begehren nicht eingetreten sei, sei sie der Anweisung der Vorinstanz nicht nachgekommen.

4.2. Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig. Das kantonale Gericht hat nämlich in den Erwägungen seines Rechtsverweigerungsentscheides vom 30. September 2016 ausgeführt, soweit sich die AXA auf den Standpunkt gestellt habe, der geltend gemachte Anspruch sei mit einem schon rechtskräftig beurteilten identisch, wäre auf das Begehren der Versicherten mit anfechtbarer Verfügung nicht einzutreten gewesen. In diesem Lichte hat das kantonale Gericht richtig erkannt, dass die AXA nicht seine Anweisungen missachtet habe, wenn sie auf das Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 19. November 2015 nicht eingetreten sei. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt somit nicht vor.

5.

5.1. Das kantonale Gericht erwog im Wesentlichen, das Bundesgericht habe mit Urteil 8C 896/2014 vom 28. September 2015 festgehalten, strittig sei, ob zwischen dem Unfall der Versicherten vom 19. Januar 2011 und ihren Kniebeschwerden rechts ab 31. Juli 2012 ein natürlicher Kausalzusammenhang bestehe. Das Bundesgericht habe das damals von ihr erst letztinstanzlich eingereichte ZMB-Gutachten vom 10. Juni 2014 als nicht zu berücksichtigendes unechtes Novum qualifiziert. Weiter habe das Bundesgericht erwogen, aufgrund der ärztlichen Berichte sei das Vorliegen eines CRPS nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt. Gestützt auf das Gutachten der Dr. med. C.________ vom 28. Juli 2012 sei zudem davon auszugehen, dass weder eine Behandlungsbedürftigkeit noch eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit noch eine Integritätseinbusse resultierten. Somit sei auch der Fallabschluss per 31. Juli 2012 rechtens. Damit - so die Vorinstanz weiter - sei der natürliche Kausalzusammenhang zwischen den Beschwerden der Versicherten am rechten Knie und dem besagten Unfall ab 1. August 2012 rechtskräftig verneint worden. Es sei mithin vom Wegfall unfallbedingter Ursachen der Kniebeschwerden bei Erreichen des Status quo sine vel ante ausgegangen worden. Dies
führe praxisgemäss zur Ablehnung sämtlicher künftiger Leistungsbegehren der Versicherten aufgrund des Leidens am rechten Knie, was auch hinsichtlich Anspruchsbegehren für geltend gemachte Rückfälle und Spätfolgen gelte. Irrelevant sei, ob sich dieses Leiden seit 1. August 2012 erheblich verschlechtert habe und welche Diagnose diesbezüglich die nachbehandelnden Ärzte gestellt hätten. Denn mit rechtskräftig festgestelltem Wegfall der Unfallkausalität der Kniebeschwerden per 1. August 2012 entfalle die Leistungsvoraussetzung für einen Rückfall resp. für Spätfolgen.
Die Vorinstanz stützte sich bei diesem Schluss auf die Rechtsprechung, wonach die rechtskräftige Verneinung der Unfallkausalität eines Leidens - vorbehältlich der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 1 f . ATSG) - zur Ablehnung sämtlicher künftiger Leistungsbegehren aufgrund dieses Leidens führt; dies gilt auch hinsichtlich geltend gemachter Rückfälle oder Spätfolgen (RKUV 1998 Nr. U 310 S. 463 E. 2c; Urteil 8C 359/2013 vom 27. August 2013 E. 5.1).

5.2. Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, die Vorinstanz scheine gestützt auf das Urteil 8C 359/2013 davon auszugehen, das Bundesgericht schliesse sämtliche Leistungen aus, wenn der Kausalzusammenhang einmal verneint worden sei. Sollte dieser Rechtsprechung diese Tragweite zukommen, wäre sie zu ändern. Denn sie wäre gesetzwidrig, weil sie die gesetzlich vorgesehenen Leistungen bei Rückfällen und Spätfolgen abschaffen würde. Diese Rechtsprechung sei aber nicht in diesem restriktiven Sinne zu verstehen. Vielmehr setze das Bundesgericht voraus, dass die Kausalität für ein bestimmtes Leiden verneint worden sei. Für dieses Leiden bzw. aufgrund dieses Leidens sei ein Rückfall oder eine Spätfolge ausgeschlossen. Das sei logisch. Hier sei es jedoch ganz anders. Denn sie berufe sich auf einen neuen Sachverhalt, der bei Leistungseinstellung per 31. Juli 2012 noch nicht bestanden habe. Dies sei das später aufgetretene, im ZMB-Gutachten vom 10. Juni 2014 diagnostizierte CRPS am Kniegelenk rechts. Hierbei handle es sich somit nicht um die gleichen Beschwerden, über die sie im Jahre 2012 geklagt habe. Die Vorinstanz habe denn auch am 31. Oktober 2014 entschieden, bei Leistungseinstellung habe kein CRPS vorgelegen, weshalb über
seine Unfallkausalität nicht zu befinden sei. Auch das Bundesgericht habe am 28. September 2015 das Vorliegen eines CRPS bei Fallabschluss verneint. Über dessen Unfallkausalität sei damals somit nicht entschieden worden. Das CRPS könne somit trotz der Praxis gemäss Urteil 8C 359/2013 Spätfolge des Unfalls sein. Diese Rechtsprechung passe hier somit nicht. Die Vorinstanz habe deshalb den Begriff des Kausalzusammenhangs falsch angewendet und Bundesrecht verletzt.

6.

6.1. Im Fall der Beschwerdeführerin geht es um die Beurteilung der Kniebeschwerden rechts. Mit Urteil 8C 896/2014 vom 28. September 2015 verneinte das Bundesgericht deren natürliche Kausalität zum Unfall vom 19. Januar 2011 per 31. Juli 2012. Aus einem nicht (mehr) unfallkausalen Gesundheitsschaden kann aber sachlogisch nicht später ein unfallkausaler entstehen, auch nicht im Sinne eines Rückfalls oder einer Spätfolge. Hieran ändert nichts, dass sich die Beschwerdeführerin auf ein neues gesundheitliches Leiden - nämlich das CRPS - beruft, das bei Abschluss des Grundfalls noch nicht vorhanden war. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz die Praxis gemäss Urteil 8C 359/2013 vorliegend zu Recht und richtig angewandt.
Entgegen der Auffassung der Versicherten schafft diese Praxis die gesetzlich vorgesehenen Leistungen bei Rückfällen und Spätfolgen nicht ab. Denn für die Leistungspflicht des Unfallversicherers bei geltend gemachten Rückfällen und Spätfolgen bleibt Raum trotz früherer gänzlicher Leistungseinstellung, wenn diese nicht wegen einer Kausalitätsverneinung, sondern mangels (weiterer) Behandlungsbedürftigkeit und Erwerbsunfähigkeit sowie wegen Fehlens einer Integritätseinbusse der versicherten Person erfolgt war.

6.2. Gründe für eine Änderung der Praxis gemäss Urteil 8C 359/2013 sind auch im Lichte der Vorbringen der Versicherten nicht ersichtlich (zu den Voraussetzungen einer Praxisänderung siehe BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303; 140 V 538 E. 4.5 S. 541).
Nichts anderes folgt aus dem zur Publikation bestimmten Urteil 8C 148/2018 (vgl. E. 2.2 hiervor). Denn hierin wurde ausdrücklich ausgeführt, die spätere Entstehung eines Leistungsanspruchs nach einer in Rechtskraft erwachsener Leistungsverweigerung stehe unter dem Vorbehalt späterer Anpassung an geänderte "unfallkausale" Verhältnisse (vgl. E. 2.2 hiervor). In jenem Fall ging es denn auch um eine Rückfallbeurteilung, nachdem der Unfallversicherer im Grundfall die Unfallkausalität der von der versicherten Person geklagten Beschwerden bejaht und ihr eine Integritätsentschädigung zugesprochen hatte (vgl. Sachverhalt lit. A.a und E. 6). Vorliegend liegt aber eben gerade keine Veränderung "unfallkausaler" Verhältnisse vor (E. 6.1 hiervor).

6.3. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid der Beschwerdegegnerin zu Recht bestätigt hat.

7.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. November 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
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^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
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⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 6 In generale - 1 Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
¹	Per quanto non previsto altrimenti dalla legge, le prestazioni assicurative sono effettuate in caso d'infortuni professionali, d'infortuni non professionali e di malattie professionali.
²	L'assicurazione effettua le prestazioni anche per le lesioni corporali seguenti, sempre che non siano dovute prevalentemente all'usura o a una malattia:
^a	fratture;
^b	lussazioni di articolazioni;
^c	lacerazioni del menisco;
^d	lacerazioni muscolari;
^e	stiramenti muscolari;
^f	lacerazioni dei tendini;
^g	lesioni dei legamenti;
^h	lesioni del timpano.21
³	L'assicurazione effettua inoltre le prestazioni per lesioni causate all'infortunato durante la cura medica (art. 10).

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 53 Revisione e riconsiderazione - 1 Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
¹	Le decisioni e le decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato devono essere sottoposte a revisione se l'assicurato o l'assicuratore scoprono successivamente nuovi fatti rilevanti o nuovi mezzi di prova che non potevano essere prodotti in precedenza.
²	L'assicuratore può tornare47 sulle decisioni o sulle decisioni su opposizione formalmente passate in giudicato se è provato che erano manifestamente errate e se la loro rettifica ha una notevole importanza.
³	L'assicuratore può riconsiderare una decisione o una decisione su opposizione, contro le quali è stato inoltrato ricorso, fino all'invio del suo preavviso all'autorità di ricorso.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.