9C_566/2008 - 2008-10-06 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C_566/2008

Urteil vom 6. Oktober 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiber Ettlin.

Parteien
S.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Eric Schuler, Frankenstrasse 3, 6003 Luzern,

gegen

IV-Stelle Luzern, Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 28. Mai 2008.

Sachverhalt:

A.
Mit Verfügung vom 18. Juni 2004 sprach die IV-Stelle Luzern dem 1962 geborenen S.________ mit Wirkung ab dem 1. August 2003 eine halbe Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 57% zu. Auf erhobene Einsprache hin führte die IV-Stelle eine psychiatrische und rheumatologische Begutachtung durch. Mit Blick auf die Ergebnisse der Expertisen vom 27. Januar (Psychiatrie) und vom 21. April 2006 (Rheumatologie) drohte sie dem Versicherten eine Reformatio in peius an (Schreiben vom 19. Juni 2006). Am 27. Juni 2006 erklärte S.________ den Rückzug der Einsprache.

Die IV-Stelle zog hierauf die Verfügung vom 18. Juni 2004 in Wiedererwägung und begründete dies mit den gutachterlichen Ergebnissen, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 35% ergebe. Die Einstellung der Invalidenrente erfolge auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (Verfügung vom 12. Januar 2007).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 28. Mai 2008).

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides, die IV-Stelle zu verpflichten, weiterhin eine halbe Invalidenrente, eventuell eine Viertelsrente, auszuzahlen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG).

2.
2.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Invalidenrenten sind bei wesentlichen Veränderungen des Gesundheitszustandes oder einer Veränderung der erwerblichen Auswirkungen eines an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar (BGE 130 V 343 E. 3.5 S. 349). Bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder bei einer Verminderung der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes ist die anspruchsbeeinflussende Änderung für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des
Rentenanspruchs beruht (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).

2.2 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Eine solche Wiedererwägung ist jederzeit möglich (vgl. Art. 53 Abs. 3 ATSG), insbesondere auch wenn die Voraussetzungen der Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die im Revisionsverfahren verfügte Aufhebung der Rente mit dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; Urteil I 61/2007 vom 4. Mai 2007 E. 3).

2.3 Im Falle des Beschwerdeführers hat die Verwaltung die Aufhebung der Invalidenrente mittels Wiedererwägung verfügt. Darin ist ihr das kantonale Gericht indessen nicht gefolgt, weil die Voraussetzungen der Wiedererwägung nicht erfüllt seien, wogegen sich die gesundheitlichen Verhältnisse in anspruchsbeeinflussendem Mass verändert hätten, so dass die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente auf der Grundlage von Art. 17 Abs. 1 ATSG gerechtfertigt sei. Gleich wie die substituierte Begründung der Wiedererwägung erfolgt im umgekehrten Fall jene der Revision bei vorgängiger Wiederwägung im Rahmen der Anwendung des Gesetzes von Amtes wegen, weshalb sie zulässig ist (vgl. BGE 125 V 368 E. 3b S. 369 f.). Allerdings hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer keine Gelegenheit gegeben, sich zum Prozessthema der Revision zu äussern. Damit hat sie offenkundig das rechtliche Gehör verletzt, musste er doch nicht damit rechnen, dass die Sache vom Gericht unter diesem Aspekt geprüft werde (BGE 125 V 368 E. 4a S. 370). Der Beschwerdeführer unterlässt es jedoch, vor Bundesgericht die Gehörsverletzung substanziiert zu rügen (Art. 106 Abs. 2 BGG). Hingegen beruft er sich auf den Beschwerdegrund gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG, welche Rüge insofern
begründet ist, als das kantonale Gericht den Sachverhalt unter Missachtung des Gehörsanspruchs im Sinne dieser Bestimmung rechtsfehlerhaft festgestellt hat. Die infolgedessen auf Art. 105 Abs. 2 BGG gestützte Berichtigung und Ergänzung des Sachverhalts ist jedoch für den Ausgang des Verfahrens nicht entscheidwesentlich (Art. 97 Abs. 1 BGG), wie sich aus dem Folgenden ergibt (E. 4.3).

3.
Streitig und zu prüfen ist die Zulässigkeit der Aufhebung der ab 1. August 2003 ausbezahlten halben Invalidenrente unter dem Gesichtswinkel der Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG.

4.
4.1 Es ist eine vom Bundesgericht frei zu überprüfende Rechtsfrage ob das kantonale Gericht eine inhaltsbezogene, umfassende, sorgfältige und objektive Beweiswürdigung vorgenommen hat (Art. 95 lit. a BGG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400). Gleiches gilt mit Bezug auf die Beachtung der bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (Urteil 9C_833/2007 vom 4. Juli 2008 E. 2.2; zu den Anforderungen vgl. BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Der Beschwerdeführer rügt das Gutachten des Dr. med. X.________, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, vom 21. April 2006 als den rechtsprechungsgemässen Anforderungen nicht genügend, weil diverse, für eine klinisch/rheumatologische Erhebung typische Befundangaben wie Schober, Fingerbodenabstand, Kinn-Sternum-Abstand und Lasègue-Test nicht enthalten seien. Die Beweistauglichkeit des Gutachtens werde daher bestritten. Hiebei übersieht er indes den Umstand, dass er sich bei der rheumatologischen Untersuchung weitgehend gegen die Bewegungstests gesperrt hat. Ferner gab Dr. med. X.________ an, Bewegungen, die ausserhalb des Untersuchungsrahmens als normal beobachtet werden konnten, seien im Kontext der klinischen Tests abgeblockt worden. Da regelmässig dem gesamten
anlässlich einer ärztlichen Begutachtung gezeigten Verhalten Aussagekraft zukommt, erhellt nicht, inwiefern die Beweis-tauglichkeit des Gutachtens als beeinträchtigt zu gelten hätte, zumal Dr. med. X.________ die von ihm beschriebene Verhaltensweise des Beschwerdeführers einer begründeten Würdigung unterzogen hat. Der gegen den Beweiswert des rheumatologischen Gutachtens vorgebrachte Einwand dringt folglich nicht durch und die Vorinstanz durfte diesem, ohne Bundesrecht zu verletzen, volle Beweistauglichkeit beimessen.

4.2 Eine im Vergleich zum Zeitpunkt der Verfügung vom 18. Juni 2004 eingetretene Verbesserung des Gesundheitszustandes erblickte das kantonale Gericht im Fehlen radikulärer Schmerzen. Hiebei stützte es sich auf die Einschätzung des Dr. med. X.________ vom 21. April 2006, welcher gemäss angefochtenem Entscheid dafür hielt, es könne eine durch die kleine mediolaterale Diskushernie L5/S1 links ausgelöste radikuläre Symptomatik klinisch nicht nachvollzogen werden. Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, diese Aussage sei vor dem Hintergrund zu sehen, dass die Beweglichkeitstests schmerzbedingt nicht hätten durchgeführt werden können, weshalb der im angefochtenen Entscheid gezogene Schluss auf fehlende radikuläre Schmerzen nicht zulässig sei und auf einer falschen Beweiswürdigung beruhe. Das Gutachten vom 21. April 2006 gibt für den vom Beschwerdeführer eingenommenen Standpunkt nichts her. Die Vorinstanz durfte und musste die Aussage des Dr. med. X.________ in dem Sinne verstehen, dass die subjektiven Schmerzen keine radikuläre Ursache haben, indessen meinte Dr. med. X.________ nicht, diesbezügliche Schmerzen liessen sich mangels Durchführbarkeit von Bewegungsprüfungen nicht nachweisen. Sodann weist der angefochtene Entscheid zu Recht
auf die Diagnose der somatoformen Schmerzstörung hin, welche sich gerade dadurch kennzeichnet, dass der geklagte Schmerz durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht vollständig erklärt werden kann (Dilling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 5. Aufl., S. 191). Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer auch, soweit er geltend macht, Dr. med. Y.________ nehme im psychiatrischen Gutachten vom 27. Januar 2006 eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustandes vor. Hiebei bleibt unbeachtet, dass gemäss den verbindlichen Feststellungen im angefochtenen Entscheid vor der erstmaligen Rentenfestsetzung keine psychiatrische Untersuchung stattgefunden hat, obwohl eine solche von verschiedenen Ärzten angemahnt worden sei. Mit den Dres. med. Y.________ und T.________ haben sich mithin erstmals Fachärzte zur psychiatrischen Situation geäussert. Auch unter diesem Aspekt vermögen die Einwände nicht eine rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung zu begründen.

4.3 Einerseits stellte das kantonale Gericht korrekt fest, die erstmalige Rentenzusprechung auf den 1. August 2003 sei auf der Grundlage der Diagnose lumboradikulärer Schmerzen ergangen. Anderseits hat es, jedenfalls nicht qualifiziert unrichtig und im Rahmen einer rechtskonformen Beweiswürdigung, auf das Fehlen dieses Beschwerdebildes im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. X.________ am 9. März 2006 geschlossen. Sodann ergibt sich im Rahmen des Art. 105 Abs. 2 BGG bei freier Prüfung zufolge Gehörsverletzung nichts Abweichendes, hatte doch die MRI-Untersuchung der LWS vom 4. April 2006 bloss leichte degenerative Veränderungen zu Tage gebracht. Zwar war eine kleine Diskushernie L4/5 mit leichter Verdrängung der Wurzeltasche L5 erkennbar; hingegen schlossen die Untersucher des Spitals A.________ eine Wurzelkompression aus. Die bildgebenden Befunde stimmen demnach mit den klinischen Erhebungen des Dr. med. X.________ überein. Der behandelnde Arzt Dr. med. U.________ konnte für seine Berichterstattung vom 16. Mai 2005 nicht auf den erst später erstellten MRI-Befund vom 4. April 2006 zurückgreifen, weshalb seine Diagnose eines lumboradikulären Syndroms nicht überzeugt. Entgegen den Einwänden des Beschwerdeführers ist nicht
erkennbar, weshalb Dr. med. X.________ zusätzlich auf die veränderten gesundheitlichen Verhältnisse hätte ausdrücklich hinweisen müssen; denn das kantonale Gericht durfte die Feststellung der Gesundheitsverbesserung anhand der medizinischen Akten im Rahmen der ihm obliegenden freien Beweiswürdigung von sich aus treffen (Art. 61 lit. c ATSG). Schliesslich hat das Gericht einlässlich dargetan, dass eine gleich gebliebene Einbusse in der Arbeitsfähigkeit der Annahme einer leistungserheblichen Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht entgegensteht.

4.4 Es ist demzufolge so oder anders, nach Art. 105 Abs. 1 und Abs. 2 BGG, von veränderten gesundheitlichen Verhältnissen auszugehen. Zu prüfen bleibt deren Erheblichkeit im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. In dieser Hinsicht ist die auf der Basis der beiden Gutachten vom 27. Januar und 21. April 2006 erfolgte vorinstanzliche Zumutbarkeitsschätzung mit einer Einsatzfähigkeit von sechs Stunden täglich in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit nicht zu beanstanden. Offen bleiben kann, ob die Stellungnahme des behandelnden Arztes Dr. med. U.________ vom 8. Juni 2008 geeignet wäre, an der Einschätzung der Leistungsfähigkeit etwas zu ändern, ist für die Beurteilung in zeitlicher Hinsicht doch der Sachverhalt massgebend, wie er sich bis zur angefochtenen Verfügung vom 12. Januar 2007 entwickelt hat (BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4); nachher allenfalls eingetretene gesundheitliche Veränderungen sind daher nicht zu berücksichtigen.

5.
5.1 Hinsichtlich des Einkommensvergleichs rügt der Beschwerdeführer einzig den vom kantonalen Gericht auf 5% veranschlagten Leidensabzug als zu tief; gerechtfertigt sei eine Reduktion um 10 bis 15%. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellt die Frage nach der Höhe des Leidensabzuges eine typische Ermessensfrage dar, deren Beantwortung letztinstanzlicher Korrektur nur mehr dort zugänglich ist, wo das kantonale Gericht das Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt hat, also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung vorliegt (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

5.2 Die Vorinstanz bezeichnete die lange Betriebszugehörigkeit als massgeblichen Grund für den Leidensabzug von 5%. Sachbezogen wies sie darauf hin, dass weder die ausländische Staatsangehörigkeit (mit Niederlassungsbewilligung) noch das Alter oder die reduzierte Leistungsfähigkeit eine dieses Mass überschreitende Reduktion des Invalidenlohnes rechtfertigen könnten. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer aus dem Urteil des Bundesgerichtes vom 4. Oktober 2007 (Plädoyer 2008 Nr. 1 S. 69 [I 793/06]). Vielmehr hat eine Einzelfallbetrachtung zu erfolgen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Zudem kann eine zum Urteil I 793/06 vom 4. Oktober 2007 analoge Beurteilung schon deshalb nicht Platz greifen, da dort der Entscheidung ein zumutbares Arbeitspensum von bloss 50% zu Grunde lag, wobei der Abzug mit etwas über 10% bemessen worden ist. Ohnehin rechtfertigt es sich nicht, für jedes zur Anwendung gelangende Merkmal separat qualifizierte Abzüge vorzunehmen und diese zusammenzuzählen (BGE 126 V 75 E. 5b/bb S. 80), weshalb die Berechnung des Beschwerdeführers nicht massgebend ist. In der hier zu beurteilenden Sache beruht die Reduzierung des statistischen Lohnes um 5% auf einer die massgeblichen Umstände einbeziehenden
und insgesamt nicht rechtsfehlerhaften Ermessensausübung. Zu präzisieren ist hingegen, dass entgegen dem angefochtenen Entscheid, eine allenfalls aus psychischen Gründen reduzierte Leistungsfähigkeit hier nicht unter dem Titel des Leidensabzuges zu berücksichtigen ist. Denn die Vorinstanz stellte selber fest, die Auswirkungen der psychischen Symptomatik seien bereits in der Zumutbarkeitsschätzung eingeschlossen. Im Ergebnis hatte die psychische Symptomatik somit keinen Einfluss auf die Höhe des Leidensabzuges; eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung ist auch insofern nicht gegeben.

5.3 Das kantonale Gericht ermittelte die zur Beurteilung des Invalidenrentenanspruchs massgeblichen Vergleichseinkommen weder offensichtlich unrichtig noch in Verletzung von Bundesrecht, weshalb das Bundesgericht daran gebunden ist (Art. 95 lit. a , Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 BGG). Der sich hieraus ergebende Invaliditätsgrad liegt unter 40%, was nicht zum Bezug einer Invalidenrente berechtigt (Art. 28 Abs. 1 IVG). Die Einstellung der halben Rente der Invalidenversicherung ist daher zu Recht erfolgt (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 65 Abs. 4 lit. a , Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Oktober 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Meyer Ettlin

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.