1B_399/2021 - 2021-08-06 - Procédure pénale - Anordnung von Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 399/2021

Urteil vom 6. August 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Jametti, Bundesrichter Müller,
Gerichtsschreiberin Dambeck.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Cornel Borbély,

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Büro A-4, Weiherallee 15, Postfach, 8610 Uster.

Gegenstand
Anordnung von Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 17. Juni 2021
(UB210091).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft See/Oberland führt eine Strafuntersuchung gegen A.________. Dieser wird verdächtigt, sich ab dem 4. Februar 2021 diverser Delikte schuldig gemacht zu haben, unter anderem des Hausfriedensbruchs, der Verletzung der Verkehrsregeln, der Nötigung, der fahrlässigen Körperverletzung, der Sachbeschädigung und der Gefährdung des Lebens. Insbesondere soll er, nachdem ihm mit Wirkung ab dem 4. Februar 2021 der Führerausweis entzogen worden war, bei einer Fahrt am 29. März 2021 sein Fahrzeug mehrfach verlangsamt haben, worauf der hinter ihm fahrende Fahrzeuglenker ihn überholt und zum Anhalten gebracht haben soll. Nach einem Wortwechsel soll A.________ sein Fahrzeug zurückgesetzt, danach beschleunigt und mit dem abgestellten Fahrzeug kollidiert sein. In der Folge soll er, nach erneutem Zurücksetzen seines Fahrzeugs, rechts am abgestellten Fahrzeug vorbeigefahren sein und dabei beinahe den Lenker des abgestellten Fahrzeugs angefahren haben, der versucht haben soll, sich A.________ in den Weg zu stellen. Weiter wird A.________ verdächtigt, sich am 14. April 2021 mit übersetzter Geschwindigkeit und waghalsiger sowie gefährlicher Fahrweise einer Polizeikontrolle zu entziehen versucht zu haben. Zudem wird ihm zur Last
gelegt, am 15. Mai 2021 gegen 02.30 Uhr mit einer Axt mehrfach gegen die Wohnungstür seines Nachbars geschlagen und diese beschädigt zu haben. Ihm wird vorgeworfen, die Wohnung betreten und die Axt im Eingangsbereich deponiert zu haben in der Absicht, seinen Nachbarn in Angst zu versetzen und diesem zu verstehen zu geben, es werde etwas Schlimmeres passieren, wenn dieser nicht endlich seine Wohnung verlasse bzw. ausziehe. In den Stunden davor soll A.________ auf unbekannte Art und Weise massiven Lärm verursacht haben, sodass sich sein Nachbar offenbar gezwungen gesehen hat, sich in einen anderen Raum zu begeben und Ohrpfropfen sowie Kopfhörer zu tragen, um einigermassen Ruhe zu haben.
Am 15. Mai 2021 wurde A.________ polizeilich festgenommen und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Hinwil vom 18. Mai 2021 in Untersuchungshaft versetzt.
Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde von A.________ wies das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 17. Juni 2021 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 15. Juli 2021 gelangt A.________ an das Bundesgericht und beantragt, der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich sei aufzuheben und er sei umgehend aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei er unter Anordnung von Ersatzmassnahmen (insbesondere Kontaktverbot) aus der Haft zu entlassen.
Das Obergericht verzichtet auf eine Vernehmlassung. Die Staatsanwaltschaft beantragt im Rahmen ihrer Vernehmlassung die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Beschluss vom 17. Juni 2021, mit dem das Obergericht die Anordnung von Untersuchungshaft gegenüber dem Beschwerdeführer bestätigt hat. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht offen (vgl. Art. 78 Abs. 1 , Art. 80 und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG). Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und befindet sich - soweit aus den Akten ersichtlich - nach wie vor in Haft. Er ist damit gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine entsprechende Sachverhaltsrüge ist substanziiert vorzubringen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 144 V 50 E. 4.1; 136 I 184 E. 1.2). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Untersuchungshaft ist gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Wiederholungsgefahr; lit. c). Das zuständige Gericht ordnet an Stelle der Untersuchungshaft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 237 Abs. 1 StPO).
Die Vorinstanz erachtete sowohl den dringenden Tatverdacht als auch die Wiederholungsgefahr und die Verhältnismässigkeit der Haftanordnung als gegeben. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 221 Abs. 1 StPO und bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und eines besonderen Haftgrunds sowie die Verhältnismässigkeit der angeordneten Haft.

3.

3.1. Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob aufgrund der bisherigen Untersuchungsergebnisse genügend konkrete Anhaltspunkte für ein Verbrechen oder Vergehen und eine Beteiligung der beschuldigten Person an dieser Tat vorliegen, die Strafbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren genügt dabei der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das untersuchte Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkmale erfüllen könnte. Zur Frage des dringenden Tatverdachts bzw. zur Schuldfrage hat das Bundesgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen. Zu Beginn der Strafuntersuchung sind die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht geringer als in späteren Stadien. Im Laufe des Strafverfahrens ist ein immer strengerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen. Nach Durchführung der in Betracht kommenden Untersuchungshandlungen muss eine Verurteilung als wahrscheinlich
erscheinen (zum Ganzen: BGE 143 IV 330 E. 2.1; 143 IV 316 E. 3.1 f.; je mit Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz setzte sich im angefochtenen Beschluss detailliert mit dem Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer hinsichtlich des Vorfalls vom 15. Mai 2021 auseinander. Diesem wird vorgeworfen, mit einer Axt die Wohnungstür seines Nachbarn beschädigt, die Wohnung betreten und die Axt im Eingangsbereich deponiert zu haben. Die Vorinstanz hielt fest, es sei unbestritten, dass ein nachbarschaftlicher Konflikt bestehe. Die ausführlichen Schilderungen des Nachbars anlässlich der polizeilichen Einvernahme betreffend das seit einiger Zeit schwierige Verhältnis zum Beschwerdeführer und die häufigen Nachtruhestörungen könnten nicht als a priori unglaubhaft bezeichnet werden. Der Nachbar habe nachvollziehbar ausgeführt, den Vorfall vor dem Hintergrund der Nachtruhestörungen als eine Art "letzte Drohung" für den Fall zu verstehen, dass er jetzt nicht gehe. Der Beschwerdeführer seinerseits habe sich in seiner Hafteinvernahme dahingehend geäussert, dass er seinen Nachbarn nicht mehr im Haus haben wolle. Sodann bestünden hinsichtlich des vom Beschwerdeführer vorgebrachten Alibis Zweifel. Hinzu komme, dass sich die Axt zuvor im Keller der Liegenschaft befunden habe, zu dem neben dem Nachbarn als einziger weiterer Bewohner der Liegenschaft
nur der Beschwerdeführer Zugang gehabt habe. Wer sonst in die Liegenschaft hätte gelangen und den Vorfall mit der Axt begehen können, sei nicht ersichtlich und habe auch der Beschwerdeführer nicht erklären können. Seine Abneigung gegenüber dem Nachbarn habe der Beschwerdeführer sodann in einem am 19. Mai 2021 verfassten Brief unterstrichen. Schliesslich gehe aus den Akten eine unübersehbare Verhaltensveränderung beim Beschwerdeführer hervor, die mit einer zunehmenden Gewaltbereitschaft einhergehe und den dringenden Tatverdacht hinsichtlich des Vorfalls vom 15. Mai 2021 stütze. Dieser Vorfall stelle eine neue Eskalationsstufe im nachbarschaftlichen Streit dar. Im Übrigen sei auch hinsichtlich der dem Beschwerdeführer vorgeworfenen zahlreichen Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz ohne Weiteres von einem dringenden Tatverdacht auszugehen. Das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO sei demnach zu bejahen.

3.3. Der Beschwerdeführer bestreitet "deutlich", für den Vorfall mit der Axt verantwortlich zu sein. Er habe umgehend Alibizeugen benennen und glaubhaft sowie nachvollziehbar darlegen können, wo er sich zum behaupteten Tatzeitpunkt aufgehalten habe. Die Staatsanwaltschaft und die Polizei hätten umgehend Ermittlungen aufgenommen und die verfügbaren Beweise erhoben. Nachdem die von ihm benannten Zeugen bisher nicht hätten ausfindig gemacht werden können, sei nicht davon auszugehen, dass innert nützlicher Frist zusätzliche Beweise zur Verfügung stehen würden, die zur weiteren Klärung der Sachlage beitrügen. Ohnehin dürften ihn diese Zeugen vollumfänglich entlasten und den gegen ihn erhobenen Tatverdacht weiter entkräften. Damit sei der Vorfall vom 15. Mai 2021 ermittelt und das Verfahren dürfte vor seinem Abschluss stehen; es sei in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo einzustellen bzw. es habe ein Freispruch zu erfolgen. Unter diesen Umständen könne der Tatverdacht nicht als dringend qualifiziert werden.

3.4. Die Vorinstanz hat sich im Rahmen der Prüfung des dringenden Tatverdachts ausführlich und überzeugend mit den Standpunkten des Beschwerdeführers, des Zwangsmassnahmengerichts und der Staatsanwaltschaft, den Aussagen des Beschwerdeführers und des Nachbars anlässlich der durchgeführten Einvernahmen sowie den bisherigen Ergebnissen der polizeilichen Ermittlungen zur Überprüfung des Alibis des Beschwerdeführers auseinandergesetzt. Sie gelangte daraufhin zum Schluss, dass ein dringender Tatverdacht gegen den Beschwerdeführer zu bejahen sei, zumal sich die Untersuchung bezüglich des Vorfalls vom 15. Mai 2021 noch am Anfang befinde, womit an den dringenden Tatverdacht keine allzu hohen Anforderungen zu stellen seien. Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Ausführungen der Vorinstanz nicht auseinander und zeigt auch nicht auf, inwiefern diese unzutreffend sein sollen. Dies gilt insbesondere auch in Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen, wonach hinsichtlich des vom Beschwerdeführer vorgebrachten Alibis Zweifel bestünden: Die von diesem bezeichneten Zeugen hätten nicht ermittelt werden können und dessen Zeitangaben zu seiner Taxifahrt stimmten mit denjenigen des Taxichauffeurs nicht überein. Daran ändert nichts, dass der
Beschwerdeführer vor Bundesgericht geltend macht, er habe glaubhaft sowie nachvollziehbar darlegen können, wo er sich zum behaupteten Tatzeitpunkt aufgehalten habe. Er zeigt damit weder auf, worin diese Darlegungen bestanden haben sollen, noch, inwiefern die Ausführungen der Vorinstanz nicht zutreffen würden. Aus dem blossen Umstand, dass der Beschwerdeführer umgehend Alibizeugen benennen konnte, vermag er nichts zu seinen Gunsten abzuleiten, zumal diese Zeugen unbestrittenermassen nicht ermittelt werden konnten. Daraus wiederum lässt sich - entgegen der offenbar vertretenen Auffassung des Beschwerdeführers - nicht der Schluss ziehen, der Vorfall sei ermittelt und das Verfahren stehe vor seinem Abschluss. Vielmehr ist dem angefochtenen Beschluss zu entnehmen, dass die Untersuchung in Bezug auf den Vorfall vom 15. Mai 2021 noch am Anfang stehe und als nächster Untersuchungsschritt unter anderem die Spuren am Tatort auszuwerten seien. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung an das Bundesgericht sodann zu Recht ausführt, kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass die vom Beschwerdeführer benannten Zeugen diesen effektiv entlasten würden. Schliesslich bestreitet der Beschwerdeführer nicht, dass hinsichtlich der
ihm ebenfalls zur Last gelegten zahlreichen Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz ein dringender Tatverdacht besteht.
Dass die Vorinstanz das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts im Sinne von Art. 221 Abs. 1 StPO hier bejaht hat, hält folglich vor Bundesrecht stand.

4.

4.1. Rechtsprechungsgemäss kann die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht. Auch die Wahrung des Interesses an der Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit Hinweis).
Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sind drei Elemente für das Vorliegen von Wiederholungsgefahr konstitutiv. Erstens muss grundsätzlich das Vortatenerfordernis erfüllt sein und es müssen schwere Vergehen oder Verbrechen drohen. Zweitens muss durch die drohenden Straftaten die Sicherheit anderer erheblich gefährdet sein. Drittens muss die Tatwiederholung ernsthaft zu befürchten sein, was anhand einer Legal- bzw. Rückfallprognose zu beurteilen ist (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.5).
Bei den Vortaten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben, wie sie im hängigen Untersuchungsverfahren massgeblich sind. Die Vortaten können sich aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren ergeben. Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfahrens bilden, sofern mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person sie begangen hat (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.3.1 mit Hinweis). Die Einstufung eines Vergehens als schwer setzt voraus, dass abstrakt eine Freiheitsstrafe angedroht ist. Bei der Beurteilung der Tatschwere sind zudem namentlich das betroffene Rechtsgut und der Kontext einzubeziehen, insbesondere die konkret von der beschuldigten Person ausgehende Gefährlichkeit bzw. das bei ihr vorhandene Gewaltpotenzial, das aus den Umständen der Tatbegehung hervorgehen kann (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.6).
Bei der erheblichen Gefährdung der Sicherheit anderer stehen Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität im Vordergrund. Zulässig ist die Anordnung von Präventivhaft indes auch bei Delikten gegen die Freiheit sowie bei schweren Verstössen gegen Nebenstrafgesetze (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.7).
Massgebliche Kriterien bei der Beurteilung der Rückfallgefahr sind nach der Rechtsprechung insbesondere die Häufigkeit und Intensität der untersuchten Delikte sowie die einschlägigen Vorstrafen. Bei der Bewertung sind allfällige Aggravationstendenzen, wie eine zunehmende Eskalation respektive Gewaltintensität oder eine raschere Kadenz der Taten, zu berücksichtigen. Zu würdigen sind des Weiteren die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person, das heisst insbesondere ihre psychische Verfassung, ihre familiäre Verankerung, die Möglichkeiten einer Berufstätigkeit und ihre finanzielle Situation. Je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfallgefahr zu stellen. Liegen die Tatschwere und die Sicherheitsrelevanz am oberen Ende der Skala, so ist die Messlatte zur Annahme einer rechtserheblichen Rückfallgefahr tiefer anzusetzen. Zugleich ist daran festzuhalten, dass der Haftgrund der Wiederholungsgefahr restriktiv zu handhaben ist. Hieraus folgt, dass eine negative, das heisst eine ungünstige Rückfallprognose zur Annahme von Wiederholungsgefahr notwendig, grundsätzlich aber auch ausreichend ist (zum Ganzen: BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9
E. 2.8 f.).

4.2. Die Vorinstanz erwog, die Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB), die Nötigung (Art. 181 StGB), das Fahren ohne Berechtigung (Art. 95 SVG) sowie die grobe Verkehrsregelverletzung (Art. 90 Abs. 2 SVG) seien schwere Vergehen im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO, während die Gefährdung des Lebens (Art. 129 StGB) gar ein Verbrechen darstelle. Hinsichtlich der zahlreichen, dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Strassenverkehrsdelikte stehe dessen Täterschaft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit fest. Es handle sich dabei um schwere und die Sicherheit anderer Personen erheblich gefährdende Straftaten, die mithin das hochwertige Rechtsgut der körperlichen Integrität betreffen würden. Dies gelte auch für den Vorfall vom 15. Mai 2021, der angesichts der Tatumstände und der Hinweise auf eine mögliche psychische Erkrankung des Beschwerdeführers eine erhebliche Unberechenbarkeit und Konfliktbereitschaft offenbare. Das Vortatenerfordernis gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sei damit erfüllt.
Der Nachbar des Beschwerdeführers habe sich durch dessen mutmassliches Vorgehen mit der Axt in Angst versetzt gefühlt und dessen Verhalten als eine Art "letzte Drohung" aufgefasst. Unter Berücksichtigung der Vorgeschichte mit den nächtlichen Ruhestörungen lasse sich der Vorfall nicht als Bagatelle abtun. Dass der Nachbar die Drohung ernst genommen und sich entsprechend gefürchtet habe, zeige sich auch daran, dass er den Vorfall unverzüglich der Polizei gemeldet habe. Entsprechende Drohungen wie auch die Verstösse des Beschwerdeführers gegen das Strassenverkehrsgesetz gingen mit einer erheblichen Gefährdung der Sicherheit bzw. der körperlichen Integrität von Drittpersonen einher.
Der Vorabstellungnahme des beauftragten Gutachters vom 4. Juni 2021 zufolge bestehe beim Beschwerdeführer ein dringend abklärungsbedürftiges klinisches Zustandsbild, das an eine frontotemporale Demenz denken lasse. Differentialdiagnostisch wäre beispielsweise eine Manie ohne psychotische Symptome, eine organische Persönlichkeitsstörung, ein Normaldruckhydrozephalus oder auch eine psychische Störung aufgrund einer Schädigung oder Funktionsstörung des Gehirns oder einer körperlichen Krankheit, bei einer noch unklaren Ätiologie, möglich. Die bislang gezeigten Auffälligkeiten stünden in engem Zusammenhang mit dieser Störung, ihnen komme Symptomcharakter zu. Bleibe die Störung unbehandelt, seien weitere und auch aggressive Verhaltensauffälligkeiten zu erwarten. Weiter führte die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe sich in den letzten Monaten wiederholt über die geltenden Regeln und Gesetze hinweggesetzt und sei innert kurzer Zeit diverse Male strafrechtlich in Erscheinung getreten. Der jüngste Vorfall vom 15. Mai 2021 zeige sodann eine deutliche Steigerung seines Konflikt- bzw. Aggressionspotenzials. In diesem Kontext stehe auch das vom Beschwerdeführer in der Untersuchungshaft verfasste Schreiben, mit dem er eine Drittperson
auffordere, seinen Nachbarn an dessen Arbeitsort aufzusuchen. Diverse polizeiliche Interventionen am Wohnort des Beschwerdeführers seien ergebnislos verlaufen, da dieser jeglichen Dialog verweigert habe. Auch sein Verhalten in der Untersuchungshaft (Verkoten und Demolieren der Zelle, Sich-Entblössen vor der aufgebotenen SOS-Ärztin, Drohung mit weiteren Zerstörungshandlungen für den Fall, dass seinem Ansinnen betreffend Rückversetzung in das Gefängnis nicht nachgekommen werde) werfe Fragen mit Blick auf dessen gegenwärtigen psychischen Zustand auf. Diese Umstände, die eine zunehmende Gewalttendenz zum Ausdruck brächten, liessen den Beschwerdeführer als unberechenbar erscheinen, was sich auf die Rückfallprognose belastend auswirke. Wiederholungsgefahr sei zu bejahen, jedenfalls bis eine gutachterliche Gefährlichkeitseinschätzung vorliege. Die Staatsanwaltschaft habe am 20. Mai 2021 ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben.

4.3. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor, es liege kein finales und gründliches Gutachten vor, das zur Begründung einer Wiederholungsgefahr beigezogen werden könnte. Die von der Vorinstanz erwähnte Vorabstellungnahme basiere auf einem nur rund einstündigen Gespräch. Daraus lasse sich vielleicht eine erste, summarische Einschätzung ableiten, jedoch könne dies keine genügende Grundlage für die Bestätigung der Haftanordnung aufgrund von Wiederholungsgefahr darstellen. Zudem liege zwischenzeitlich der Führungsbericht vom 5. Juli 2021 vor, demzufolge er weder eigen- noch fremdgefährdendes Verhalten vermittelt habe. Er habe sich kooperativ, gesprächsbereit und offen für Kompromisse gezeigt. Dabei handle es sich nicht um eine Momentaufnahme, sondern um die Wahrnehmungen hinsichtlich seines Verhaltens während der Dauer eines Monats. Mithin gebe es keine Anzeichen für eine Wiederholungsgefahr und sei die angeordnete Untersuchungshaft nicht gerechtfertigt.

4.4. Entgegen der offenbar vom Beschwerdeführer vertretenen Auffassung begründete die Vorinstanz das Vorliegen von Wiederholungsgefahr nicht alleine gestützt auf die Vorabstellungnahme des Gutachters. Vielmehr nahm die Vorinstanz eine Gesamtbetrachtung vor und gelangte gestützt darauf zum Schluss, dass die Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO zu bejahen sei. Abgesehen davon ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz ein Vorabgutachten eingeholt und dieses im Rahmen ihrer Erwägungen berücksichtigt hat, zumal weder geltend gemacht wird noch auszumachen ist, inwiefern dieses mangelhaft sein sollte. Das Einholen eines Vorabgutachtens kann mit Blick auf das in Haftsachen geltende Beschleunigungsgebot gar angezeigt sein (vgl. BGE 143 IV 9 E. 2.8 mit Hinweisen). Dass die vorinstanzlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen unzutreffend wären, bringt der Beschwerdeführer nicht vor und ist auch nicht ersichtlich. Soweit sich dieser sodann auf den Führungsbericht vom 5. Juli 2021 beruft, ist er nicht zu hören: Der Bericht wurde erst nach Erlass des angefochtenen Beschlusses erstellt, womit es sich dabei um ein unzulässiges und im vorliegenden Verfahren unbeachtliches Novum handelt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; oben
E. 1.2). Auf die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers ist daher nicht einzugehen.
Somit ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Vorliegen von Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO bejaht hat. Es kann daher offenbleiben, ob noch andere Haftgründe gegeben wären, weshalb auf die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Kollusionsgefahr nicht einzugehen ist.

5.

5.1. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, selbst bei Bestehen der behaupteten krankhaften psychischen Veränderung, was er bestreite, wäre er in der aktuellen Haftsituation unangemessen untergebracht. Er befinde sich in Isolation, in der auf seinen behaupteten Zustand nur ungenügend Rücksicht genommen würde.
Was der Beschwerdeführer aus diesem Vorbringen zu seinen Gunsten ableiten will, wird nicht deutlich. Dass er nicht hafterstehungsfähig wäre, macht er jedenfalls nicht geltend. Auch bringt er weder substanziiert vor noch ist ersichtlich, dass seinem gesundheitlichen Zustand während der Haft nicht genügend Rechnung getragen würde. Vielmehr geht aus der Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft hervor, der Beschwerdeführer verweigere jegliches Gespräch über seinen psychischen Zustand und lehne die als notwendig beurteilte medizinische Abklärung (MRI etc.) strikt ab. Entsprechend der Empfehlung des Gutachters und gemäss Antrag der Staatsanwaltschaft sei dem Beschwerdeführer im Hinblick auf die durchzuführenden medizinischen Untersuchungen sodann ein Beistand beigegeben worden. Jedoch lehne der Beschwerdeführer auch ein Gespräch mit diesem ab.

5.2. Wenn der Beschwerdeführer weiter vorbringt, angesichts des geringen Tatverdachts und der bereits heute absehbaren Einstellung des Verfahrens bzw. seines Freispruchs in Bezug auf den Vorfall vom 15. Mai 2021 sei die Präventivhaft als ultima ratio nicht verhältnismässig, kann ihm nach den obigen Ausführungen (vgl. E. 3) nicht gefolgt werden. Es ist daher nicht weiter darauf einzugehen.

5.3. Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, der Gefahr einer Eskalation zwischen ihm und seinem Nachbarn könnte mit der Anordnung eines Kontaktverbots ausreichend entgegengewirkt werden. Er habe dargelegt, ein solches im Rahmen der Verhältnismässigkeit in zeitlicher und örtlicher Hinsicht zu akzeptieren.
Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang erwogen, ein Kontaktverbot sei bereits deshalb offensichtlich unzureichend, weil der Beschwerdeführer aufgrund seines derzeitigen psychischen Zustands als unberechenbar bezeichnet werden müsse und nicht auszuschliessen sei, dass er nicht nur gegenüber seinem Nachbarn, sondern auch zum Nachteil weiterer Drittpersonen, insbesondere Verkehrsteilnehmern, erneut straffällig werden könnte. Auch ein Rayonverbot gegenüber seinem Nachbarn würde den Beschwerdeführer nicht von weiterer Delinquenz abzuhalten vermögen. Anderweitige Ersatzmassnahmen, welche die Wiederholungsgefahr hinreichend bannen könnten bis die gutachterlichen Abklärungen getätigt worden seien, bestünden derzeit nicht. Zu Recht hat die Vorinstanz daher auf die Anordnung von Ersatzmassnahmen verzichtet. Die unsubstanziierten Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen daran nichts zu ändern.

6.
Die Beschwerde erweist sich nach diesen Erwägungen als unbegründet und ist abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft See/Oberland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 6. August 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Chaix

Die Gerichtsschreiberin: Dambeck

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 180 - 1 Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
¹	Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
²	La poursuite a lieu d'office:257
^a	si l'auteur est le conjoint de la victime et que la menace a été commise durant le mariage ou dans l'année qui a suivi le divorce;
^abis	si l'auteur est le partenaire de la victime et que la menace a été commise durant le partenariat enregistré ou dans l'année qui a suivi sa dissolution judiciaire;
^b	si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation.259

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 95 - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile sans être titulaire du permis de conduire requis;
^b	conduit un véhicule automobile alors que le permis d'élève conducteur ou le permis de conduire lui a été refusé, retiré ou qu'il lui a été interdit d'en faire usage;
^c	conduit un véhicule automobile alors que son permis de conduire à l'essai est caduc;
^d	effectue une course d'apprentissage sans être titulaire d'un permis d'élève conducteur ou sans être accompagné conformément aux prescriptions;
^e	met un véhicule automobile à la disposition d'un conducteur dont il sait ou devrait savoir s'il avait prêté toute l'attention commandée par les circonstances qu'il n'est pas titulaire du permis requis.
³	Est puni de l'amende quiconque:
^a	n'observe pas les restrictions et les autres conditions auxquelles est soumis son permis de conduire;
^b	assume la tâche d'accompagner l'élève lors d'une course d'apprentissage sans remplir les conditions exigées;
^c	donne des leçons de conduite à titre professionnel sans être titulaire d'un permis de moniteur.
⁴	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un cycle alors que la conduite lui en a été interdite;
^b	conduit un véhicule à traction animale alors que la conduite lui en a été interdite.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.