5C.141/2001/min
II. Z I V I L A B T E I L U N G ********************************
6. August 2001
Es wirken mit: Bundesrichter Reeb, Präsident der II. Zivilabteilung,
Bundesrichter Bianchi, Bundesrichterin Escher und
Gerichtsschreiber Schneeberger.
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In Sachen
X.________, Beklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Benno Lindegger, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,
gegen
Y.________, Kläger und Berufungsbeklagter,
betreffend
Ehescheidung nach Art. 115
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
A.- X.________ und Y.________ verheirateten sich 1966 in der Tschechoslowakei und haben einen erwachsenen Sohn. Der 1943 geborene Ehemann leidet an einem berufsbedingten Beschäftigungskrampf in der Hand und an Herzbeschwerden; als Bezüger einer Invalidenrente erzielt er mit seiner Berufstätigkeit als Glasbläser nur noch einen Zusatzverdienst.
Seine fünf Jahre jüngere Gattin ist stark gehbehindert und nicht mehr berufstätig. Die Ehegatten führen offenbar seit längerer Zeit einen heftigen Streit; der Ehemann hält die Frau für krankhaft eifersüchtig, und sie bezeichnet ihn als egoistisch und jähzornig. Obwohl der Eheschutzrichter Ende 1997 das eheliche Wohnhaus dem Mann zur alleinigen Benutzung zugewiesen hatte, zog die Frau dort mit dem an Bedingungen geknüpften Einverständnis ihres Mannes schon im Februar 1998 wieder ein. Weil sich die Auseinandersetzung nun vor allem um die Zuteilung der Wohnräume und die Aufteilung der Wohnkosten drehte, regelte der Eheschutzrichter anfangs 1999 das Getrenntleben des Ehepaares im gleichen Haus; die Gattin zog infolge des Massnahmeentscheids vom 16. August 1999 wieder aus. Der vom Ehemann im Sommer 1999 verlangten Scheidung stimmte die Ehefrau anfänglich zu und drängte darauf, diese sofort zu behandeln, weil die Ehe nicht mehr zu retten sei.
Kurz vor der Gerichtsverhandlung im Frühjahr 2000 wandte sie sich aber gegen die Scheidung.
B.- Mit Urteil vom 4. Mai 2000 schied das Bezirksge-richt U.________ die Ehe der Parteien nach Art. 115
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
Die Berufung der Beklagten, mit der sie die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils, die Abweisung der Scheidungsklage, die Ausrichtung eines Unterhaltsbeitrags an sich und die Erhöhung der Ausgleichszahlung beantragt hatte, wies das Kantonsgericht St. Gallen mit Entscheid vom 1. Mai 2001 ab.
C.- Die Beklagte beantragt dem Bundesgericht mit Berufung, das obergerichtliche und mithin auch das erstinstanzliche Urteil seien aufzuheben; die Klage sei abzuweisen.
Eventualiter seien die kantonalen Entscheide bezüglich der Nebenfolgen der Scheidung und der Regelung der Kostenfolgen des kantonalen Verfahrens aufzuheben und die güterrechtliche Ausgleichszahlung (nach Verrechnung ausstehender Haus- und Wohnkostenbeiträge von Fr. 9'680.--) auf Fr. 85'570.-- zu erhöhen.
Eine Berufungsantwort ist nicht eingeholt worden.
Das Kantonsgericht hat keine Gegenbemerkungen angebracht.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.- Von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen (Art. 48 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
2.- Das Kantonsgericht hat die Scheidung einzig auf Art. 115
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 114 - Ein Ehegatte kann die Scheidung verlangen, wenn die Ehegatten bei Eintritt der Rechtshängigkeit der Klage oder bei Wechsel zur Scheidung auf Klage mindestens zwei Jahre getrennt gelebt haben. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
Weiterführung der Ehe dem rechtlichen Band nach sei dann unzumutbar, wenn der klagende Gatte so verletzt, herabgewürdigt und verächtlich gemacht worden sei, dass ihm die Vorstellung, mit dem beklagten Gatten weiterhin verheiratet zu sein, objektiv nicht zugemutet werden könne.
Davon dürfe vorliegendenfalls ausgegangen werden, weil ein grosses Gewaltpotenzial bestehe und ein wahrer Machtkampf geführt werde, der nicht nach einem Täter-Opfer-Schema begriffen werden könne. Es liege ein Fall vor, wo die Auflösung der zwischenmenschlichen Beziehung erst mit der Scheidung selber möglich werde. Die Beklagte rügt, Art. 115
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
a) Weil nach neuem Recht jede Ehe nach Ablauf der Vierjahresfrist von Art. 114
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 114 - Ein Ehegatte kann die Scheidung verlangen, wenn die Ehegatten bei Eintritt der Rechtshängigkeit der Klage oder bei Wechsel zur Scheidung auf Klage mindestens zwei Jahre getrennt gelebt haben. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 111 - 1 Verlangen die Ehegatten gemeinsam die Scheidung und reichen sie eine vollständige Vereinbarung über die Scheidungsfolgen mit den nötigen Belegen und mit gemeinsamen Anträgen hinsichtlich der Kinder ein, so hört das Gericht sie getrennt und zusammen an. Die Anhörung kann aus mehreren Sitzungen bestehen. |
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1 | Verlangen die Ehegatten gemeinsam die Scheidung und reichen sie eine vollständige Vereinbarung über die Scheidungsfolgen mit den nötigen Belegen und mit gemeinsamen Anträgen hinsichtlich der Kinder ein, so hört das Gericht sie getrennt und zusammen an. Die Anhörung kann aus mehreren Sitzungen bestehen. |
2 | Hat sich das Gericht davon überzeugt, dass das Scheidungsbegehren und die Vereinbarung auf freiem Willen und reiflicher Überlegung beruhen und die Vereinbarung mit den Anträgen hinsichtlich der Kinder genehmigt werden kann, so spricht das Gericht die Scheidung aus. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 114 - Ein Ehegatte kann die Scheidung verlangen, wenn die Ehegatten bei Eintritt der Rechtshängigkeit der Klage oder bei Wechsel zur Scheidung auf Klage mindestens zwei Jahre getrennt gelebt haben. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 4 - Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 114 - Ein Ehegatte kann die Scheidung verlangen, wenn die Ehegatten bei Eintritt der Rechtshängigkeit der Klage oder bei Wechsel zur Scheidung auf Klage mindestens zwei Jahre getrennt gelebt haben. |
127 III 129 E. 3a und 3b S. 132 ff., 342 E. 3c und 3d S. 346 f.; 126 III 404 E. 4c bis 4g S. 408 ff.).
b) Soweit die Beklagte zu BGE 127 III 129 allgemein Stellung bezieht, räumt sie selber ein, dass das Bundesgericht Art. 115
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
Konkret macht die Beklagte geltend, das Kantonsgericht habe bloss angenommen, dass die telefonischen Belästigungen über eine lange Zeit angedauert hätten; es habe auch Perioden von zwei bis neun Monaten gegeben, während denen der Kläger nicht belästigt worden sei. Sie habe die telefonischen Belästigungen im November/Dezember 2000 eingestellt. Die Vorinstanz habe ausser Acht gelassen, dass die Szenen im Garten und an der Beerdigung des Bruders der Beklagten unmittelbar nach der erstinstanzlichen Urteilseröffnung stattgefunden hätten, dass solche später nicht mehr vorgekommen seien, dass die Parteien 35 Jahre verheiratet seien, dass die Beklagte beim Kläger mit dessen Einverständnis im Februar 1998 wieder eingezogen sei und dass dieser nicht habe beweisen können, dass die Ehe seinen Gesundheitszustand beeinträchtigt habe; letzteres könne auch dem Arztzeugnis des Klägers nicht entnommen werden. Schliesslich seien die gegenseitigen Tätlichkeiten nicht als gewalttätig einzustufen, da sie bloss Folge verbaler Streitigkeiten gewesen seien.
Auf diese Rügen ist nicht einzutreten, weil sie unzulässige Kritik an der Beweiswürdigung der Vorinstanz darstellen (BGE 125 III 78 E. 3a; 122 III 26 E. 4a/aa S. 32 unten).
Denn die Beklagte will bloss die Vorfälle relativiert gewürdigt wissen und erreichen, dass andere Schlussfolgerungen über die Intensität der Streitigkeiten zwischen den Parteien gezogen werden. Da das Bundesgericht an die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz gebunden ist (Art. 63 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
c) Einzig am Ende ihrer Darlegungen zum Scheidungsgrund macht die Beklagte in rechtlicher Hinsicht geltend, die festgestellten Umstände könnten nicht mit den in der Rechtsprechung und der Lehre als hinreichend betrachteten Vorfällen verglichen werden mit der Folge, dass die Scheidungsklage abgewiesen werden müsse.
Ob die Beklagte damit ihrer Begründungspflicht genügt (Art. 55 Abs. 1 lit. c
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 111 - 1 Verlangen die Ehegatten gemeinsam die Scheidung und reichen sie eine vollständige Vereinbarung über die Scheidungsfolgen mit den nötigen Belegen und mit gemeinsamen Anträgen hinsichtlich der Kinder ein, so hört das Gericht sie getrennt und zusammen an. Die Anhörung kann aus mehreren Sitzungen bestehen. |
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1 | Verlangen die Ehegatten gemeinsam die Scheidung und reichen sie eine vollständige Vereinbarung über die Scheidungsfolgen mit den nötigen Belegen und mit gemeinsamen Anträgen hinsichtlich der Kinder ein, so hört das Gericht sie getrennt und zusammen an. Die Anhörung kann aus mehreren Sitzungen bestehen. |
2 | Hat sich das Gericht davon überzeugt, dass das Scheidungsbegehren und die Vereinbarung auf freiem Willen und reiflicher Überlegung beruhen und die Vereinbarung mit den Anträgen hinsichtlich der Kinder genehmigt werden kann, so spricht das Gericht die Scheidung aus. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 116 |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
helfen, den Kläger mit massivem Druck für ihren Standpunkt zu gewinnen. Im Übrigen steht das Verhalten der Beklagten in einem seltsam anmutenden Kontrast zu ihrer Weigerung, in die Scheidung einzuwilligen.
Zwar rügt und begründet die Beklagte nicht (Art. 55 Abs. 1 lit. c
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 115 - Vor Ablauf der zweijährigen Frist kann ein Ehegatte die Scheidung verlangen, wenn ihm die Fortsetzung der Ehe aus schwerwiegenden Gründen, die ihm nicht zuzurechnen sind, nicht zugemutet werden kann. |
d) Die Beklagte beruft sich für ihren Standpunkt auch vergeblich auf das Urteil des Kantonsgerichts St. Gallen vom 7. August 2000 (publiziert in: Die Praxis des Familienrechts [FAMPRA. ch] 2/2001, S. 107 f. = ZBJV 137/2001 S. 82 f.
lit. c). Denn dort ging es um unbewiesen gebliebene psychische Beeinträchtigungen, die der beklagte Ehegatte dem klagenden angeblich zugefügt hatte. Hier ist aber festgestellt, dass die Beklagte den Kläger psychisch massiv unter Druck gesetzt, damit geschädigt und ihn bei Dritten ausgesprochen schlecht gemacht hat.
3.- Für den Fall, dass die Scheidung auszusprechen ist, macht die Beklagte unter dem Titel Güterrecht geltend, die Ausgleichszahlung sei auf Fr. 85'570.-- zu erhöhen, weil die Vorinstanz in Verletzung von Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
Damit scheitert sie aus zwei Gründen: Erstens kann Art. 8
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 8 - Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
4.- Dringt die Beklagte mit ihrer Berufung nicht durch, hat sie als unterliegende Partei die Gerichtsgebühr zu tragen (Art. 156 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.- Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil des Kantonsgerichts (II. Zivil-kammer) St. Gallen vom 1. Mai 2001 wird bestätigt.
2.- Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird der Beklagten auferlegt.
3.- Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht (II. Zivilkammer) St. Gallen schriftlich mitgeteilt.
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Lausanne, 6. August 2001
Im Namen der II. Zivilabteilung
des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: