8C_113/2016 - 2016-07-06 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 113/2016 {T 0/2}

Urteil vom 6. Juli 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Grunder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsdienst Inclusion Handicap,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 17. Dezember 2015.

Sachverhalt:

A.
Die 1957 geborene A.________ meldete sich im August 2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle Bern holte das Gutachten der MEDAS Medizinische Abklärungsstation, Spital C.________, vom 18. Januar 2006 ein. Mit Verfügung vom 23. Februar 2006 und dem diese bestätigenden Einspracheentscheid vom 28. Juni 2006 lehnte sie das Leistungsgesuch ab.
Im Dezember 2006 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern veranlasste eine Begutachtung bei Dr. med. B.________, FMH Innere Medizin und Rheumaerkrankungen (Expertise vom 2. Juni 2009). Mit Verfügung vom 25. Februar 2010 lehnte sie das Leistungsbegehren ab.
Am 20. September 2013 meldete sich die Versicherte - nach einem Unfall vom 18. Juli 2013 mit distaler mehrfragmentärer intraartikulärer Radiusfraktur rechts - ein weiteres Mal zum Leistungsbezug an. Laut Gutachten des Dr. med. B.________ vom 18. August 2014 hatte sich der Gesundheitszustand seit der letzten Exploration (Gutachten vom 2. Juni 2009) verschlechtert. Die Versicherte war aus somatisch-rheumatologischer Sicht im zuletzt ausgeübten Beruf als Hausdienstmitarbeiterin in einem Betagtenheim nicht mehr arbeitsfähig. Eine angepasste Verweistätigkeit beschränkte sich auf körperlich leichtgradig belastende, in einem temperierten Raum ausführbare Arbeiten, welche das Wechseln zwischen sitzender, stehender und gehender mit rücken-ergonomisch günstiger Körperhaltung zuliessen sowie kein repetitives Treppensteigen erforderten; nicht möglich waren Verrichtungen mit der rechten Hand oberhalb der Schulter sowie deren kraftvoller Einsatz und das Bedienen vibrierender Maschinen; die Gewichtslimite betrug für repetitiv zu bewegende Lasten mit beiden Armen 7.5 bis 10 kg und isoliert mit dem rechten Arm 3 kg. In einer dem Zumutbarkeitsprofil Rechnung tragenden Verweistätigkeit war die Versicherte ab März 2014 zu 40 % arbeitsfähig.
Gemäss Abklärungsbericht Haushalt vom 12. November 2014 würde die Versicherte, wäre sie gesund geblieben, zu 80 % erwerbs- und zu 20 % im Haushalt tätig sein. Die IV-Stelle holte im Vorbescheidverfahren zusätzlich die Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 29. Januar 2015 sowie des Abklärungsdienstes vom 19. März 2015 ein. Mit Verfügung vom 21. August 2015 sprach sie der Versicherten gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von 42 % ab 1. Juli 2014 eine Viertelsrente zu.

B.
Die hiegegen eingereichte Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern ab (Entscheid vom 17. Dezember 2015).

C.
A.________ lässt Beschwerde führen und beantragen, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihr eine ganze, eventualiter eine halbe Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Gleichzeitig ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Die IV-Stelle beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten; eventualiter sei sie abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. A.________ lässt dazu eine weitere Eingabe auflegen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügungen vom 19. Mai 2016 hat der Instruktionsrichter die Parteien eingeladen, sich im Lichte des am 4. Mai 2016 gefällten Urteils 9C 178/2015 (in BGE 142 V noch nicht veröffentlicht), mit dem die Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung von teilerwerbstätigen Personen präzisiert worden ist, zur Sache zu äussern. Die Parteien haben sich dazu je mit Eingabe vom 10. Juni 2016 vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. In Zusammenhang mit diesen prozessualen Vorschriften macht die IV-Stelle geltend, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, weil sich sämtliche Vorbringen der Beschwerdeführerin auf vom Bundesgericht nicht zu prüfende Sachverhaltsfragen bezögen. Auf dieses Vorbringen ist offensichtlich nicht näher einzugehen, geht es doch im bundesgerichtlichen Verfahren unter anderem gerade darum zu prüfen, ob das kantonale Gericht den Sachverhalt in Einklang mit den bundesrechtlichen Prozessvorschriften festgestellt hat.

2.

2.1. Es steht fest und ist unbestritten, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 21. August 2015 revisionsrechtlich erheblich verschlechterte. Daher hat das kantonale Gericht den geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") prüfen müssen, wobei es nicht an die früheren Beurteilungen der IV-Stelle gebunden gewesen ist (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11 mit Hinweisen und E. 6.1 S. 13). Prozessthema bildet in erster Linie die Frage, ob die Beschwerdeführerin, wäre sie gesund geblieben, zu 80 % (statt zu 100 %) beruflich erwerbstätig sein würde, wie die Vorinstanz in Bestätigung der Verfügung vom 21. August 2015 angenommen hat.

2.2. Die auf eine Würdigung konkreter Umstände, nicht ausschliesslich auf die allgemeine Lebenserfahrung oder auf arbeitsmarktliche Empirie gestützte Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ist eine Tatfrage, die das Bundesgericht nur eingeschränkt überprüft (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; vgl. Urteil 9C 915/2012 vom 15. Mai 2013 E. 4.1 mit Hinweisen).

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat erkannt, dass sich die Versicherte laut Abklärungsbericht Haushalt vom 12. November 2014 dahingehend äusserte, im Gesundheitsfall zu 80 % erwerbstätig zu sein; dies war als "Aussage der ersten Stunde" zu werten, welche in der Regel unbefangener und zuverlässiger sei als spätere Darlegungen, die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können. Die Versicherte habe gegenüber den Gutachtern der MEDAS im Jahr 2005 und dem Experten Dr. med. B.________ im Jahr 2009 angegeben, erst seit August 2003 an gesundheitlichen Beschwerden zu leiden. Bereits vor diesem Zeitpunkt sei sie an einer von der Arbeitslosenversicherung vermittelten Arbeits-stelle zu einem reduzierten Pensum beschäftigt gewesen, ohne sich um eine andere Erwerbsgelegenheit zu bemühen, bei der sie vollzeitlich hätte arbeiten können. Im Übrigen erfüllte die Versicherte auch zur Zeit, als sie noch mit den Eltern zusammenlebte, einen Aufgabenbereich, indem sie kochte und weitere Bereiche im Haushalt übernahm. Nach deren Tod liess sie die Wohnung zwar verwahrlosen, dies hing indessen nicht damit zusammen, dass sie keinen Aufgabenbereich hatte, sondern damit, dass sie diesen
vernachlässigte.

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei wegen ihrer Minderintelligenz nicht in der Lage gewesen, nach dem Tod ihrer Eltern als alleinstehende Person selbstständig den Haushalt zu besorgen. Sie sei denn auch auf Empfehlung ihrer Beiständin vom Sozialdienst der Einwohnergemeinde in einem Zimmer eines Alters- und Pflegeheims untergebracht worden. Schon angesichts dieser Umstände müsse davon ausgegangen werden, sie könnte auch als gesunde Person dem angenommenen Aufgabenbereich nicht eigen- und selbstständig nachgehen. Bereits die medizinischen Sachverständigen der MEDAS hätten festgehalten, sie sei nur unter der Voraussetzung vollständig arbeitsfähig, wenn es sich bei der Arbeitsgelegenheit um nicht leistungsorientierte Tätigkeiten handle, die keine intellektuelle Anforderungen verlangten, und bei welchen sie über Bezugspersonen verfügen könne, die sie aktivierten und zum Arbeiten anhielten. Entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts habe sie den Sinn der von der Ablärungsperson vor Ort, mithin im Zimmer des Alters- und Pflegeheims gestellten Frage, in welchem Umfang sie ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausüben würde, nicht begriffen, zumal sie den Aufgabenbereich nicht mehr eigenhändig und selbstständig zu
erfüllen vermocht habe. Sie habe einzig darauf hingewiesen, zuletzt im Umfang eines Pensums zu 80 % im zweiten Arbeitsmarkt tätig gewesen zu sein.

3.3.

3.3.1. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, begründet keine rechtsfehlerhafte Tatsachenfeststellung des kantonalen Gerichts. Es mag zutreffen, dass sie mit dem Tod des Vaters und dem Eintritt der Mutter in ein Altersheim im Jahre 2007 ihre engsten Bezugspersonen, die sie zu aktivieren und zum Arbeiten anzuhalten vermochten (vgl. dazu das Gutachten der MEDAS vom 18. Januar 2006), verlor. Indes wurde sie danach von einem Beistand des Sozialdiensts ihrer Einwohnergemeinde betreut. Anhaltspunkte, dass sie aus geistigen oder psychischen Gründen (vgl. Art. 3 Abs. 1 ATSG) nicht in der Lage war, selbstständig - mithin ohne Hilfe der Eltern - einen Haushalt zu führen, ergeben sich aus den medizinischen Akten nicht. Vielmehr hielten die Sachverständigen der MEDAS im Gutachten vom 18. Januar 2006 fest, dass sich weder eine Minderintelligenz noch eine krankheitswertige psychische Störung finden liess. Daher kann aus dem Umstand, dass der Sozialdienst die Versicherte wegen Vernachlässigung der Wohnungspflege in ein Zimmer eines Alters- und Pflegeheims einquartierte, nichts Aufschlussreiches zur Beurteilung der Statusfrage gezogen werden. Nach dem Gesagten ist - wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat - alleine entscheidend, dass die
Beschwerdeführerin ab dem Jahre 2001 bis zum Unfall vom 18. Juli 2013, ab welchem Zeitpunkt die revisionsrechtlich relevante Änderung des Gesundheitszustands anzunehmen war (vgl. Gutachten des Dr. med. B.________ vom 18. August 2014), nie in einem 80 % übersteigenden Pensum erwerbstätig war, obwohl sie laut den Gutachten der MEDAS vom 18. Januar 2006 und des Dr. med. B.________ vom 2. Juni 2009 in einer angepassten Verweistätigkeit vollzeitlich hätte arbeiten können. Daher ist nicht ersichtlich, inwieweit die von der Arbeitslosenversicherung zugewiesene Anstellung im zweiten Arbeitsmarkt zu einem Pensum von 80 % für die Beurteilung der Statusfrage von Bedeutung sein soll.

3.3.2. Damit ist in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids die Invalidität anhand der gemischten Methode mit einem Erwerbsteil von 80 % und einem Anteil Aufgabenbereich von 20 % zu bemessen. Inwieweit die Anwendung dieser Regeln im vorliegenden Fall unter Berücksichtigung der konkreten Umstände indirekt geschlechterdiskriminierend wirken, der gebotenen Achtung des Privat- oder Familienlebens zuwider laufen und damit allenfalls Art. 8 sowie Art. 14 EMRK verletzen sollen, ist aus der Beschwerde und auch aus der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 10. Juni 2016 nicht ersichtlich. Daher ist darauf nicht näher einzugehen (vgl. Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254).

3.3.3. Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die Beschwerdeführerin, wie sie geltend macht, in keinem Aufgabenbereich tätig sein würde, müsste nach dem vorstehend Gesagten eine erwerbliche Beschäftigung von 80 % angenommen werden. Denn nach BGE 131 V 51 ist die Reduktion des zumutbaren erwerblichen Arbeitspensums, ohne dass die dadurch frei werdende Zeit für die Tätigkeit im Aufgabenbereich nach Art. 5 Abs. 1 IVG verwendet wird, für die Methode der Invaliditätsbemessung ohne Bedeutung. In Präzisierung dieser Rechtsprechung hat das Bundesgericht mit Urteil 9C 178/2015 vom 4. Mai 2016 (in BGE 142 V noch nicht publiziert) entschieden, dass die Einschränkung im erwerblichen Bereich proportional - im Umfang des hypothetisch-erwerblichen Teilzeitpensums - zu berücksichtigen ist (vgl. auch Urteil 8C 846/2015 vom 3. Juni 2016 E. 6 f.). Würde die Invalidität nach den Vorgaben des Urteils 9C 178/2015 bemessen, ergäbe sich, wie aus dem Folgenden hervorgeht, kein Invaliditätsgrad, der unterhalb der Erheblichkeitsschwelle von 40 % oder gar über dem von der Vorinstanz ermittelten (42 %) läge. Daher wird auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin, die zitierte Rechtsprechung sei gesetzes- und verfassungswidrig, nicht näher eingegangen, zumal
sie nicht darlegt, inwiefern anhand des vorliegenden Falles die Voraussetzungen einer Praxisänderung (vgl. dazu BGE 140 V 538 E. 4.5 S. 541 mit Hinweisen) gegeben sein sollen.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, ihr sei angesichts ihres Alters und der deutlich eingeschränkten Arbeitsfähigkeit nicht mehr zumutbar, sich selbstständig in den Arbeitsmarkt wieder einzugliedern. Dazu hat das kantonale Gericht - trotz entsprechendem Einwand in der kantonalen Beschwerde - keine Feststellungen getroffen, weshalb das Bundesgericht die aufgeworfene Frage auch in sachverhaltlicher Hinsicht frei prüft.

4.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei bereits an der zuletzt ausgeübten Stelle im zweiten Arbeitsmarkt eingeschränkt erwerbsfähig und ab dem Unfall vom 18. Juli 2013 vollständig arbeitsunfähig gewesen; sie verfüge über keine Berufsausbildung, sei intellektuell schwach begabt und schon daher vermindert leistungsfähig gewesen; seit dem Tod der Eltern sei sie auf Hilfe in allen Belangen des alltäglichen Lebens angewiesen gewesen und bedürfe insbesondere der Hilfe von Bezugspersonen, die sie aktivierten und zum Arbeiten anhielten; auch gemäss Gutachten des Dr. med. B.________ vom 18. August 2014 sei sie einem potentiellen Arbeitgeber im angegeben Umfang einer Arbeitstätigkeit von 40 % nicht zumutbar.

4.3. Die Beschwerdeführerin übersieht, dass Dr. med. B.________ mit seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 40 % den geltend gemachten Einschränkungen in allen Teilen Rechnung trug. Er hielt abschliessend unter anderem fest, dass auch prognostisch beurteilt damit zu rechnen sei, die krankheitsfremden Faktoren würden weiterhin ursächlich für die seit dem Unfall vom 18. Juli 2013 geltend gemachte vollständige Arbeitsunfähigkeit sein. Daher ist nicht einzusehen, weshalb der Beschwerdeführerin, die zu dem für die Beurteilung der aufgeworfenen Frage massgeblichen Zeitpunkt des Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 18. August 2014 (vgl. dazu BGE 138 V 457) 57 Jahre alt gewesen war, nicht mehr zumutbar gewesen sein soll, sich ins Arbeitsleben aus invalidenversicherungsrechtlichen Gründen wieder einzugliedern. Sie übersieht vor allem, dass der zu unterstellende ausgeglichene Arbeitsmarkt nach ständiger Rechtsprechung durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften gekennzeichnet ist und einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten aufweist (BGE 110 V 273 E. 4b S. 276). Das gilt sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen
Einsatzes (SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C 830/2007 E. 5.1 mit Hinweis). Wohl trifft zu, dass nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen ist. Indessen umfasst der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch sogenannte Nischenarbeits-plätze, also Stellenangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil 9C 95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin hat denn auch, wie sie selber betont, Arbeitsgelegenheiten im zweiten Arbeitsmarkt gefunden. Wohl trifft weiter zu, dass das fortgeschrittene Alter, obgleich ein invaliditätsfremder Faktor, von der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt wird, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist (BGE 107 V 17 E. 2c S. 21; Urteil 9C 954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen). Indessen hat das Bundesgericht in der Regel die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit nur bei über 60-jährigen versicherten
Personen, welchen lediglich noch eine Aktivitätsdauer von weniger als fünf Jahren verblieb, verneint (vgl. Sachverhalt und die in E. 4.3 des Urteils 9C 918/2008 vom 28. Mai 2009 erwähnte Kasuistik; vgl. auch Urteil 9C 954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2, publiziert in: Plädoyer 2013 S. 57, sowie 9C 456/2014 vom 19. Dezember 2014 E. 3.3 und 8C 910/2015 vom 19. Mai 2016 E. 4.3.4). Im Lichte dieser relativ hohen Hürden ist zu schliessen, dass der Beschwerdeführerin zumutbar war, die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit von 40 % eines Vollzeitpensums in einer den körperlichen Einschränkungen angepassten Erwerbstätigkeit zu verwerten. Auch in diesem Zusammenhang ist, wie oben festgehalten, nicht ersichtlich, inwiefern von den beantragten neuropsychologischen oder psychiatrischen Abklärungen neue Erkenntnisse zu erwarten wären, weshalb davon abzusehen ist.

4.4. Über den geltend gemachten Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen hat die IV-Stelle mangels eines entsprechenden Gesuchs nicht verfügt. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

5.
Die vorinstanzliche Bestimmung des Invaliditätsgrades gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 2 IVG ist im Übrigen unbestritten. Das Bundesgericht hat den vorinstanzlichen Erwägungen einzig beizufügen, dass selbst wenn im Sinne der Vorbringen der Beschwerdeführerin kein Aufgabenbereich anzunehmen wäre, ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 40 % resultierte, womit weiterhin nur ein Anspruch auf eine Viertelsrente bestünde.

6.
Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

7.

7.1. Im vorinstanzlichen Verfahren verlangte die Beschwerdeführerin mit ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege lediglich, sie sei von der Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien. Davon ist mangels anderslautendem Antrag auch für das bundesgerichtliche Verfahren auszugehen.

7.2. Dem Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist im Sinne der vorstehenden Erwägung stattzugeben, zumal die Beschwerdeführerin ausweislich der vorinstanzlichen Akten über kein nennenswertes Einkommen oder Vermögen verfügt und die Beschwerde nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig zufolge der zu gewährenden unentgeltlichen Rechtspflege auf die Bundesgerichtskasse genommen.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. Juli 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Grunder

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 3 Malattia - 1 È considerata malattia qualsiasi danno alla salute fisica, mentale o psichica che non sia la conseguenza di un infortunio e che richieda un esame o una cura medica oppure provochi un'incapacità al lavoro.7
¹	È considerata malattia qualsiasi danno alla salute fisica, mentale o psichica che non sia la conseguenza di un infortunio e che richieda un esame o una cura medica oppure provochi un'incapacità al lavoro.7
²	Sono considerate infermità congenite le malattie presenti a nascita avvenuta.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 5 Casi speciali - 1 L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
¹	L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
²	Le persone di età inferiore a 20 anni, che non esercitano un'attività lucrativa, sono considerate invalide sulla base dell'articolo 8 capoverso 2 LPGA.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.