Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
{T 0/2}
2C 494/2011
2C 495/2011
Urteil vom 6. Juli 2012
II. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Stadelmann,
nebenamtlicher Bundesrichter Locher,
Gerichtsschreiber Matter.
Verfahrensbeteiligte
Verband X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Beat Rüedi,
gegen
Steuerverwaltung des Kantons Thurgau, Schlossmühlestrasse 15, 8510 Frauenfeld,
Gegenstand
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2000 bis 2003 (Nachsteuern),
Beschwerden gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. April 2011.
Sachverhalt:
A.
Der Verband X.________ ist ein im Jahr 1996 gegründeter Verein mit Sitz in A.________/TG. Er bezweckt, den Schutz des Arbeitnehmers und seiner Familie gegen die Folgen unverschuldeter Notlagen auszubauen. Dabei kann er seinen Aktiv- und Passivmitgliedern u.a. Unterstützungsleistungen erbringen.
B.
Mit Verfügungen vom 7. Februar 2007 erhob die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau gegenüber dem Verein Nachsteuern für die Perioden 2000 bis 2003 der Staats- und der direkten Bundessteuer. Beim steuerbaren Ertrag aufgerechnet wurden die Beiträge der Aktiv- und Passivmitglieder, die vereinnahmten Inkasso-/Werbeprovisionen, die Zahlungen an einen anderen Verein sowie die (nicht vereinnahmten) Zinsen für ein der Vereinspräsidentin gewährtes Darlehen. Im Einspracheverfahren wurde im Sinne einer reformatio in peius der für Kapitalgesellschaften/Genossenschaften geltende höhere Steuersatz zur Anwendung gebracht. Die dagegen auf kantonaler Ebene ergriffenen Rechtsmittel wurden abgewiesen, kantonal letztinstanzlich durch das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit zwei getrennten Urteilen vom 13. April 2011.
C.
Der Verband X.________ hat am 10. Juni 2011 Beschwerden in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Er beantragt in Bezug auf die direkte Bundessteuer (Verfahren 2C 494/2011) und die Staatssteuer (2C 495/2011), die verwaltungsgerichtlichen Urteile aufzuheben. Die Sache sei zur Weiterführung der Nachsteuerverfahren 2000 bis 2003 an die Veranlagungsbehörde oder an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen. Eventuell seien die genannten Verfahren einzustellen.
D.
Die Steuerverwaltung und das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau schliessen auf Abweisung der Beschwerden. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat sich innert der ihr gesetzten Frist nicht vernehmen lassen.
E.
Mit Replik vom 7. Oktober 2011 hat der Verband X.________ an seinem Rechtsstandpunkt festgehalten.
Erwägungen:
I. Prozessuales
1.
1.1 Die weitgehend gleich lautenden Beschwerden betreffen dieselben Parteien, richten sich gegen praktisch übereinstimmende Urteile und werfen identische Rechtsfragen auf. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 71
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 71 - Wo dieses Gesetz keine besonderen Bestimmungen über das Verfahren enthält, sind die Vorschriften des BZP30 sinngemäss anwendbar. |
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SR 273 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess BZP Art. 24 - 1 Mehrere Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten können in der gleichen Klage geltend gemacht werden, wenn das Bundesgericht für jeden einzelnen Anspruch zuständig ist. Dieses Erfordernis gilt nicht für Nebenansprüche. |
|
1 | Mehrere Ansprüche des Klägers gegen denselben Beklagten können in der gleichen Klage geltend gemacht werden, wenn das Bundesgericht für jeden einzelnen Anspruch zuständig ist. Dieses Erfordernis gilt nicht für Nebenansprüche. |
2 | Mehrere Personen können in der gleichen Klage als Kläger auftreten oder als Beklagte belangt werden: |
a | wenn sie mit Rücksicht auf den Streitgegenstand in Rechtsgemeinschaft stehen oder aus dem gleichen tatsächlichen und rechtlichen Grunde berechtigt oder verpflichtet sind. Der Richter kann einen Dritten, der in der Rechtsgemeinschaft steht, zum Streite beiladen. Der Beigeladene wird Partei. |
b | wenn gleichartige, auf einem im Wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grunde beruhende Ansprüche den Streitgegenstand bilden und die Zuständigkeit des Bundesgerichts für jeden einzelnen Anspruch begründet ist. |
3 | Der Richter kann jederzeit verbundene Klagen trennen, wenn er es für zweckmässig hält. |
1.2 Die Beschwerden sind grundsätzlich zulässig (vgl. Art. 82 ff
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden: |
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a | gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts; |
b | gegen kantonale Erlasse; |
c | betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 146 - Gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen kann nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005241 beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden. Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist auch die kantonale Verwaltung für die direkte Bundessteuer berechtigt. |
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SR 642.14 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) - Steuerharmonisierungsgesetz StHG Art. 73 Beschwerde - 1 Entscheide der letzten kantonalen Instanz, die eine in den Titeln 2-5 und 6 Kapitel 1 geregelte Materie oder den Erlass der kantonalen oder kommunalen Einkommens- und Gewinnsteuer betreffen, unterliegen nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005253 der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht.254 |
|
1 | Entscheide der letzten kantonalen Instanz, die eine in den Titeln 2-5 und 6 Kapitel 1 geregelte Materie oder den Erlass der kantonalen oder kommunalen Einkommens- und Gewinnsteuer betreffen, unterliegen nach Massgabe des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005253 der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht.254 |
2 | Beschwerdebefugt sind die Steuerpflichtigen, die nach kantonalem Recht zuständige Behörde und die Eidgenössische Steuerverwaltung. |
3 | ...255 |
1.3 Gemäss Art. 42 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
|
1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
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1 | Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. |
2 | In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15 |
3 | Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen. |
4 | Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement: |
a | das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen; |
b | die Art und Weise der Übermittlung; |
c | die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17 |
5 | Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt. |
6 | Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden. |
7 | Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
1.4 Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht geltend gemacht werden (Art. 95 lit. a
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
|
a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von: |
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a | Bundesrecht; |
b | Völkerrecht; |
c | kantonalen verfassungsmässigen Rechten; |
d | kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen; |
e | interkantonalem Recht. |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
|
1 | Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat. |
2 | Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht. |
3 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95 |
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
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1 | Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann. |
2 | Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86 |
1.5 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
|
1 | Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an. |
2 | Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist. |
II. Direkte Bundessteuer
2.
Vorab ist umstritten, ob die Veranlagungsbehörde das Nachsteuerverfahren zu Recht eingeleitet hat. Dazu bestimmt Art. 151 Abs. 1
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
|
1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
2.1 Für die Beantwortung der Frage, ob Tatsachen oder Beweismittel neu sind oder schon bei der Veranlagung vorgelegen haben, ist der Aktenstand im Zeitpunkt der Veranlagung massgebend. Ein Verschulden des Steuerpflichtigen bildet nicht Voraussetzung des Nachsteuerverfahrens, vielmehr kommt es auf die Würdigung der Obliegenheiten an, welche den Pflichtigen einer- und die Steuerverwaltung andererseits bei der Veranlagung treffen:
2.1.1 Nach Artikel 123 Absatz 1
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 123 - 1 Die Veranlagungsbehörden stellen zusammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest. |
|
1 | Die Veranlagungsbehörden stellen zusammen mit dem Steuerpflichtigen die für eine vollständige und richtige Besteuerung massgebenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse fest. |
2 | Sie können insbesondere Sachverständige beiziehen, Augenscheine durchführen und Geschäftsbücher und Belege an Ort und Stelle einsehen. Die sich daraus ergebenden Kosten können ganz oder teilweise dem Steuerpflichtigen oder jeder andern zur Auskunft verpflichteten Person auferlegt werden, die diese durch eine schuldhafte Verletzung von Verfahrenspflichten notwendig gemacht haben. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 126 Weitere Mitwirkungspflichten - 1 Der Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen. |
|
1 | Der Steuerpflichtige muss alles tun, um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen. |
2 | Er muss auf Verlangen der Veranlagungsbehörde insbesondere mündlich oder schriftlich Auskunft erteilen, Geschäftsbücher, Belege und weitere Bescheinigungen sowie Urkunden über den Geschäftsverkehr vorlegen. |
3 | Natürliche Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit und juristische Personen müssen Geschäftsbücher und Aufstellungen nach Artikel 125 Absatz 2 und sonstige Belege, die mit ihrer Tätigkeit in Zusammenhang stehen, während zehn Jahren aufbewahren. Die Art und Weise der Führung und der Aufbewahrung richtet sich nach den Artikeln 957-958f OR226.227 228 |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 124 Steuererklärung - 1 Die zuständige Steuerbehörde fordert die Steuerpflichtigen durch öffentliche Bekanntgabe, durch persönliche Mitteilung oder durch Zustellung des Formulars auf, die Steuererklärung einzureichen. Auch Steuerpflichtige, die weder eine persönliche Mitteilung noch ein Formular erhalten haben, müssen eine Steuererklärung einreichen.220 |
|
1 | Die zuständige Steuerbehörde fordert die Steuerpflichtigen durch öffentliche Bekanntgabe, durch persönliche Mitteilung oder durch Zustellung des Formulars auf, die Steuererklärung einzureichen. Auch Steuerpflichtige, die weder eine persönliche Mitteilung noch ein Formular erhalten haben, müssen eine Steuererklärung einreichen.220 |
2 | Die steuerpflichtige Person muss die Steuererklärung wahrheitsgemäss und vollständig ausfüllen, persönlich unterzeichnen und samt den vorgeschriebenen Beilagen fristgemäss der zuständigen Steuerbehörde einreichen.221 |
3 | Der Steuerpflichtige, der die Steuererklärung nicht oder mangelhaft ausgefüllt einreicht, wird aufgefordert, das Versäumte innert angemessener Frist nachzuholen. |
4 | Bei verspäteter Einreichung und bei verspäteter Rückgabe einer dem Steuerpflichtigen zur Ergänzung zurückgesandten Steuererklärung ist die Fristversäumnis zu entschuldigen, wenn der Steuerpflichtige nachweist, dass er durch Militär- oder Zivildienst, Landesabwesenheit, Krankheit oder andere erhebliche Gründe an der rechtzeitigen Einreichung oder Rückgabe verhindert war und dass er das Versäumte innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe nachgeholt hat.222 |
2.1.2 Demgegenüber prüft die Veranlagungsbehörde die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor (Art. 130 Abs. 1
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 130 Durchführung - 1 Die Veranlagungsbehörde prüft die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor. |
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1 | Die Veranlagungsbehörde prüft die Steuererklärung und nimmt die erforderlichen Untersuchungen vor. |
2 | Hat der Steuerpflichtige trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder können die Steuerfaktoren mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden, so nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen. |
2.1.3 Eine Pflicht zur Vornahme ergänzender Abklärungen besteht für die Veranlagungsbehörde dann, wenn die Steuererklärung Fehler enthält, die klar ersichtlich bzw. offensichtlich sind. Nur solche augenfälligen Mängel begründen eine Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht und bewirken, dass keine "neue Tatsachen" im Sinne von Art. 151 Abs. 1
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
|
1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
E. 3; 73 482 E. 3.3; StR 64/2009 822 E. 2; 920 E. 2.4; 62/2007 369 E. 3.3; 61/2006 442 E. 2; StE 2010 B 24.4 Nr. 79 E. 2; 2009 B 92.3 Nr. 17 E. 5.2; 2007 B 97.41 Nr. 19 E. 3.2; RtiD 2009 I 498 E. 3.3).
2.2 Das Verwaltungsgericht hat die Anwendung von Art. 151
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
In prozessualer Hinsicht ist daraus folgender Schluss zu ziehen: Der Beschwerdeführer stellt vor Bundesgericht den Eventualantrag, die Nachsteuerverfahren 2000 bis 2003 einzustellen. Eine solche Einstellung würde aber voraussetzen, dass das vorinstanzliche Urteil in Bezug auf die genannten spezifischen Aufrechnungen ebenfalls aufgehoben und somit überhaupt angefochten würde. Mangels einer genügenden Beschwerdebegründung (vgl. oben E. 1.3) kann auf den Eventualantrag nicht eingetreten werden.
2.3 Nebst den genannten Einzelposten hat das Verwaltungsgericht die Einschätzung der Veranlagungsbehörde geschützt, wonach die als "Mitgliederbeiträge" verbuchten Beträge gesamthaft keine solchen darstellen und auch nicht steuerfrei bleiben dürfen, sondern beim steuerbaren Ertrag des Verbands aufzurechnen sind. Dagegen wehrt sich der Beschwerdeführer und macht geltend, diesbezüglich hätten keine neuen Tatsachen vorgelegen; vielmehr hätten alle relevanten Sachverhaltselemente der Veranlagungsbehörde schon im ordentlichen Verfahren zur Verfügung gestanden; wenn sie darauf verzichtet habe, nähere Abklärungen vorzunehmen, könne sie das nicht im Verfahren gemäss Art. 151
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
2.3.1 Vorab stellt sich die Frage, ob in diesem Zusammenhang überhaupt neue Tatsachen vorliegen müssen. Solche bestanden zumindest - wie eben festgehalten (vgl. oben E. 2.2) - hinsichtlich der genannten Einzelpunkte, von denen sich zwei auch auf den Buchhaltungsposten "Mitgliederbeiträge" bezogen. Es ist zu prüfen, ob sich das als genügend erweist, um den erwähnten Posten im Nachsteuerverfahren gesamthaft einer neuen Prüfung zu unterziehen.
Wie das Bundesgericht in dem in BGE 98 Ia 22 veröffentlichten Urteil erwogen hat (vgl. dort E. 2 S. 25), hat die Nachsteuer als Revisionsverfahren zulasten des Pflichtigen keine vollumfängliche Neuüberprüfung der früheren Veranlagung zur Folge. Die Neueinschätzung ist vielmehr auf jene Punkte beschränkt, in denen sich aufgrund des neuen Materials eine Änderung ergibt; im Übrigen bleibt die frühere tatsächliche und rechtliche Würdigung des Falles massgebend, gleichgültig, ob sich dies zugunsten oder zuungunsten des Pflichtigen auswirkt (vgl. im gleichen Sinn u.a. schon ASA 28 517 E. 1).
Daran ist auch unter der heutigen Rechtslage und im hier zu beurteilenden Zusammenhang festzuhalten: Allgemein darf eine rechtskräftige Veranlagung nur mit grosser Zurückhaltung zuungunsten des Steuerpflichtigen revidiert oder sonstwie verändert werden; insbesondere müssen die schützenswerten Interessen des Pflichtigen gewahrt werden, denn dieser sollte an sich darauf vertrauen können, dass die ihm gegenüber im ordentlichen Verfahren verfügte Veranlagung Bestand hat. Auf rechtskräftige Veranlagungen kann somit nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zurückgekommen werden. Wenn die Nachbesteuerung - wie hier - auf einer Fehldeklaration des Pflichtigen beruhen soll, dann können die Voraussetzungen, unter denen eine Neuüberprüfung überhaupt statthaft sein kann, nur diejenigen von Art. 151
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
Ia 22 festgehalten - keine Gesamtüberprüfung der ordentlichen Veranlagung darstellen kann und sich vielmehr auf jene Punkte beschränken muss, für welche die gesetzlichen Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind, d.h. im Wesentlichen neue Tatsachen bzw. Beweismittel und eine Unterbesteuerung. Wenn die Steuerbehörde belegen muss, was die Eröffnung des Nachsteuerverfahrens und auch den Erlass einer zulasten des Pflichtigen veränderten Veranlagung rechtfertigt (vgl. StR 64/2009 834 E. 2.2; siehe auch ASA 77 257 E. 4.3 u. StR 61/2006 372 E. 2.3), so hat das für jeden einzelnen Aspekt zu gelten, der einer solchen Neuveranlagung zu Ungunsten des Pflichtigen unterworfen werden soll (vgl. dazu kürzlich auch das Urteil 2C 277/2008 vom 26. September 2008 E. 5.3).
Dasselbe ist bislang in Bezug auf neue Vorbringen angenommen worden, welche der Pflichtige seinerseits im Nachsteuerverfahren steuermindernd anführen kann: Er darf dieses Verfahren nicht zum Anlass dafür nehmen, in aller Freiheit auf die gesamte Veranlagung zurückzukommen; unter dem Vorbehalt eines offensichtlichen Irrtums kann er nur die Überprüfung derjenigen Punkte verlangen, die den Gegenstand des Nachsteuerverfahrens bilden (vgl. u.a. das Urteil 2C 277/2008 E. 5.3 unter Hinweis auf BGE 98 Ia 22 E. 2 S. 25; so auch schon ASA 23 105 E. 2 u. 28 517 E. 2). In einem kürzlich ergangenen Urteil (vgl. StR 62/2007 369 E. 3.3 u. 3.5) hat sich das Bundesgericht die beiden Fragen gestellt, ob die vom Pflichtigen im Nachsteuerverfahren zur Verminderung seiner Steuerschuld geltend gemachten Tatsachen neu sein und einen Bezug zu denjenigen Aspekten haben müssen, welche die Nachbesteuerung ausgelöst haben. Es hat die zweite dieser Fragen - unter Hinweis auf die dazu in der Lehre bestehenden verschiedenen Meinungen - offen gelassen. Daraus lässt sich aber aus zwei verschiedenen Gründen kaum etwas für den vorliegenden Fall ableiten. Einerseits ist im genannten Urteil das Erfordernis neuer Tatsachen nicht in Frage gestellt worden, offen
geblieben ist jene nach der Notwendigkeit einer besonderen Verbindung zum Gegenstand der Neuüberprüfung durch die Behörde; hier geht es stattdessen darum, ob auf das Erfordernis neuer Tatsachen allenfalls verzichtet werden kann, wenn ein (als hinreichend eingestufter) Zusammenhang zu sonstigen neuen Tatsachen besteht. Andererseits handelt es sich vorliegend nicht um steuermindernde Fakten, sondern um eine Nacherfassung zusätzlich steuerbegründender Elemente; dafür kann es nach dem Gesagten nicht genügen, sich allenfalls nur teilweise auf "neue Tatsachen" zu stützen; dieses gesetzliche Erfordernis muss für sämtliche neu zu überprüfenden und gegebenenfalls zulasten des Pflichtigen zu verändernden Einzelaspekte spezifisch erfüllt sein.
2.3.2 Vor diesem Hintergrund ist hier also zu prüfen, ob in Bezug auf die Mitgliederbeiträge als Ganzes "neue Tatsachen" im Sinne von Art. 151
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
Gemäss Art. 2 seiner Statuten ist der Interessenverband eine "Fürsorgeeinrichtung" und setzt sich für den Ausbau des Schutzes des Arbeitnehmers und seiner Familie gegen die Folgen unverschuldeter Notlagen wie Krankheit, Unfall oder dergleichen ein. Zu diesem Zweck kann er seinen Aktiv- und Passivmitgliedern Unterstützungsleistungen ausrichten, auf die jedoch kein Rechtsanspruch besteht. Nach Art. 2 Abs. 1 der Statuten besteht der soziale (fürsorgerische) Zweck zwar zum Wohle des "Arbeitnehmers" schlechthin, nach Abs. 2 kommen jedoch nur Vereinsmitglieder in den Genuss von Unterstützungsleistungen in Notlagen.
Die im Jahr 2006 durchgeführte Buchprüfung brachte zutage, dass die vom Verband an seine Mitglieder ausgerichteten Unterstützungsleistungen nicht zwingend in Notlagen erbracht wurden. Vielmehr waren sie vom individuellen konkreten Leistungskatalog abhängig, den jedes Mitglied unter den verschiedenen Angeboten des Beschwerdeführers ausgewählt hatte, analog einer Zusatzversicherung zur Krankenkasse und somit gemäss einem direkten wirtschaftlichen Leistungsaustausch (vgl. die Stellungnahme der kantonalen Steuerverwaltung vor Bundesgericht, Ziff. 3 S. 3 f.; siehe auch, damit übereinstimmend, die für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des Verwaltungsgerichts in E. 2.4.1 des angefochtenen Urteils). Daraus ergibt sich, dass die tatsächliche Geschäftstätigkeit des Beschwerdeführers sich insoweit nicht (vollumfänglich) mit deren Beschreibung in den Statuten deckte. Es mag wohl richtig sein, dass die ausbezahlten Zusatzleistungen zur Krankenkasse (jeweils bzw. vielfach oder regelmässig) auf finanziellen Notlagen beruhten. Wenn die Zahlungen aber direkt in einem individuellen Angebotskatalog begründet waren, so erweisen sich die Statuten im massgeblichen Punkt als zumindest ungenau. Und wenn diese weiter ausführen, auf die
Leistungen bestehe kein Rechtsanspruch, so erscheint das kaum als wirklichkeitsgetreuer Ausdruck eines konkret und verbindlich festgelegten Leistungsaustauschs. Die kantonale Steuerverwaltung bezeichnet die Mitgliederbeiträge deshalb als Quasiversicherungsprämien (vgl. Ziff. 5 S. 5. ihrer Stellungnahme vor Bundesgericht). Ebenso wenig ist unter den gegebenen Umständen ersichtlich, wie der Verband als "Fürsorgeeinrichtung" eingestuft werden könnte.
Es trifft zwar zu, dass sich aus den mit den Steuererklärungen für 2000-2003 eingereichten Unterlagen ohne weiteres ergibt, für welche Aktivitäten beim Beschwerdeführer Aufwand anfiel und mit welchen Erträgen er diesen Aufwand finanzierte: "Kostenbeteiligungen" bzw. "Unterstützungsleistungen" bildeten in den hier massgeblichen Jahren den mit Abstand grössten Aufwandposten. Aus den bereits erwähnten Bestimmungen der Statuten, so wie sie im ordentlichen Verfahren von den Veranlagungsbehörden aufgefasst werden konnten bzw. mussten, geht zumindest soviel deutlich hervor, dass der Beschwerdeführer diese Aufwendungen zugunsten seiner Mitglieder und nicht allfälliger Drittpersonen erbrachte; es war damit für die Steuerverwaltung (recht) klar ersichtlich, dass die Mitgliederbeiträge zum grössten Teil dazu dienten, Kostenbeteiligungen bzw. Unterstützungsleistungen an die Mitglieder zu erbringen. Das musste der Verwaltung als ungewöhnlich erscheinen und hätte sie auf jeden Fall dazu veranlassen können, nähere Abklärungen vorzunehmen.
Andererseits durfte die Veranlagungsbehörde doch auf ein statutenkonformes Geschäftsgebaren des Beschwerdeführers vertrauen (vgl. oben E. 2.1.2). Aus den Statuten ging nun aber gleichzeitig hervor, dass der Verband als "Fürsorgeeinrichtung" "dem Arbeitnehmer" bzw. den Mitgliedern "in Notlagen" Leistungen "ohne Rechtsanspruch" zukommen lässt. Zwischen der Einnahmen-/Ausgabenstruktur gemäss den eingereichten Jahresrechnungen und den eben zitierten Angaben in den Statuten bestand somit ein gewisser Widerspruch. Von einer offensichtlichen, d.h. einer geradezu in die Augen springenden Unstimmigkeit, welche die Veranlagungsbehörde zwingend dazu hätte veranlassen müssen, noch im ordentlichen Verfahren genauere Überprüfungen vorzunehmen, kann hier dennoch nicht gesprochen werden (vgl. oben E. 2.1.2 - 2.1.3; siehe insbesondere die durchaus vergleichbaren Abwägungen in den kürzlich ergangenen Urteilen RDAF 2012 II 17 E. 4.2 u. 2C 557/2007 vom 21. Dezember 2007 E. 3). Namentlich angesichts der gesamten Vorgehensweise des Beschwerdeführers gegenüber den Steuerbehörden scheint es ungerechtfertigt, wenn er sich nun auf den Treu- und Glaubensschutz beruft, um sich einer Neuüberprüfung seiner Veranlagungen zu widersetzen. Wie schon erwähnt, wäre
es am Verband gewesen, seine Statuten in mehreren Punkten zumindest genauer zu formulieren. Dass er es nicht getan hat, muss ihm als Verstoss gegen seine Offenlegungs- und Mitwirkungspflichten (vgl. oben E. 2.1.1) angelastet werden. Dieser Verstoss wurde noch dadurch verstärkt, dass der Beschwerdeführer den Behörden gegenüber immer wieder behauptet hat, zwischen den von den Mitgliedern bezahlten Beträgen und den ihnen ausgerichteten Leistungen bestehe kein echter Leistungsaustausch (vgl. E. 2.4.1 des angefochtenen Urteils, S. 11; ähnlich Ziff. 29 der Beschwerdeschrift vor Bundesgericht, S. 14). In die gleiche Richtung geht, dass der Verband noch andere Posten ebenfalls unter "Mitgliederbeiträgen" verbuchte, die damit nichts zu tun hatten (vgl. oben E. 2.2).
Gesamthaft ist also festzuhalten, dass der Veranlagungsbehörde im ordentlichen Verfahren schon Erkenntnisse vorlagen, die als ungewöhnlich zu bezeichnen sind und somit durchaus zusätzliche Abklärungen gerechtfertigt hätten, ohne dass die kantonale Steuerverwaltung aber geradezu zwingend gehalten gewesen wäre, eine solche weitergehende Überprüfung vorzunehmen. Die Unstimmigkeiten in den Angaben des Beschwerdeführers blieben aber noch unterhalb der Schwelle dessen, was als offensichtliche bzw. in die Augen springende Fehldeklaration qualifiziert werden muss. Das gilt nicht zuletzt wegen des vom Pflichtigen im Verfahren gezeigten Verhaltens, das keinen Schutz verdienen kann. Die erst aufgrund der späteren Buchprüfung gewonnenen Einsichten stellten also "neue Tatsachen" im Sinne von Art. 151
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 151 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismittel, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder ein Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. |
2 | Hat der Steuerpflichtige Einkommen, Vermögen und Reingewinn in seiner Steuererklärung vollständig und genau angegeben und das Eigenkapital zutreffend ausgewiesen und haben die Steuerbehörden die Bewertung anerkannt, so kann keine Nachsteuer erhoben werden, selbst wenn die Bewertung ungenügend war.245 |
3.
Somit stellt sich weiter die Frage, ob die von der Vorinstanz kantonal letztinstanzlich geschützten Aufrechnungen und die Anwendung des höheren Steuersatzes gesetzeskonform sind.
3.1 Vorab ist zu prüfen, ob es mit Art. 66
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 66 - 1 Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
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1 | Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
2 | Von den steuerbaren Erträgen der Vereine können die zur Erzielung dieser Erträge erforderlichen Aufwendungen in vollem Umfange abgezogen werden, andere Aufwendungen nur insoweit, als sie die Mitgliederbeiträge übersteigen. |
3 | Die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz unterliegen der Gewinnsteuer für den Ertrag aus direktem Grundbesitz.150 |
3.1.1 Art. 66 Abs. 1
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 66 - 1 Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
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1 | Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
2 | Von den steuerbaren Erträgen der Vereine können die zur Erzielung dieser Erträge erforderlichen Aufwendungen in vollem Umfange abgezogen werden, andere Aufwendungen nur insoweit, als sie die Mitgliederbeiträge übersteigen. |
3 | Die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz unterliegen der Gewinnsteuer für den Ertrag aus direktem Grundbesitz.150 |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 14 - Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 71 - Beiträge können von den Mitgliedern verlangt werden, sofern die Statuten dies vorsehen. |
Im Einklang mit dieser Praxis können sogar solche Leistungen der Mitglieder, welche über die üblichen Jahresbeiträge hinausgehen, als steuerfreie Beitragszahlungen eingestuft werden, wenn sie kumulativ folgende Voraussetzungen erfüllen: Die Verpflichtung zu diesen Zahlungen ist (wie die Jahresbeiträge der Mitglieder) in den Statuten vorgesehen, weiter wird sie hauptsächlich von Verbandsmitgliedern geleistet und von allen Verpflichteten gleichmässig erhoben; zudem beruhen die Beträge weder auf Gegenleistungen des Verbandes, noch werden sie für die Förderung persönlicher Interessen des Mitglieds geleistet (vgl. StE 2008 B 72.18 Nr. 1 E. 3.2).
3.1.2 Es stimmt mit diesen Grundsätzen überein, wenn das Verwaltungsgericht hier geurteilt hat, dass die vom Beschwerdeführer unter der Rubrik "Mitgliederbeiträge" verbuchten Zahlungen den gesetzlichen Erfordernissen nicht genügen und demzufolge auch nicht steuerfrei belassen werden können.
Das ist schon deshalb zutreffend, weil die Vorinstanz in für das Bundesgericht verbindlicher Weise festgestellt hat (vgl. oben E. 1.4), dass diesen Beiträgen der Mitglieder konkrete Gegenleistungen (versicherungsähnliche Leistungen, Beratungsdienstleistungen sowie Vermittlungsdienste) des Beschwerdeführers gegenüberstanden und es sich somit um individuell zurechenbare Austauschverhältnisse handelte. Somit fehlt es an einer von mehreren Kumulativbedingungen, weshalb sich erübrigt, noch die anderen Voraussetzungen zu prüfen. Dann kann es aber auch nicht mehr darauf ankommen, ob die Zahlungen der Mitglieder in den Statuten zutreffend bzw. präzise genug umschrieben sind (vgl. dazu auch StE 2008 B 72.18 Nr. 1 E. 3.2).
3.1.3 Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, vermag ein anderes Ergebnis nicht zu rechtfertigen:
Fehl geht namentlich der Einwand, wenn das Verwaltungsgericht zwischen "echten" und "unechten" Mitgliederbeiträgen unterscheide, so entbehre dies im Bereich der Ertragssteuer jeglicher Grundlage und handle es sich um eine in der bisherigen Literatur sowie Judikatur gänzlich unbekannte Erfindung der Vorinstanz, weshalb deren Beurteilung auch im Ergebnis abzulehnen sei. Daran ist zwar zutreffend, dass die genannte Unterscheidung aus der Praxis zu Art. 14 Ziff. 11
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SR 641.201 Mehrwertsteuerverordnung vom 27. November 2009 (MWSTV) MWSTV Art. 14 Unternehmerische Leistungen eines Gemeinwesens - (Art. 12 Abs. 4 MWSTG) |
|
1 | Dienstleistungen im Bereich von Radio und Fernsehen, Telekommunikationsdienstleistungen sowie elektronische Dienstleistungen; |
10 | Tätigkeiten gewerblicher Werbebüros; |
11 | Tätigkeiten von Reisebüros; |
12 | Leistungen von betrieblichen Kantinen, Personalrestaurants, Verkaufsstellen und ähnlichen Einrichtungen; |
13 | Tätigkeiten von Amtsnotaren und Amtsnotarinnen; |
14 | Tätigkeiten von Vermessungsbüros; |
15 | Tätigkeiten im Entsorgungsbereich; |
16 | Tätigkeiten, die durch vorgezogene Entsorgungsgebühren gestützt auf Artikel 32abis des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 198317 (USG) finanziert werden; |
17 | Tätigkeiten im Rahmen der Erstellung von Verkehrsanlagen; |
18 | Rauchgaskontrollen; |
19 | Werbeleistungen. |
2 | Lieferung von Wasser, Gas, Elektrizität, thermischer Energie, Ethanol, Vergällungsmitteln und ähnlichen Gegenständen; |
3 | Beförderung von Gegenständen und Personen; |
4 | Dienstleistungen in Häfen und auf Flughäfen; |
5 | Lieferung von zum Verkauf bestimmten neuen Fertigwaren; |
6 | ... |
7 | Veranstaltung von Messen und Ausstellungen mit gewerblichem Charakter; |
8 | Betrieb von Sportanlagen wie Badeanstalten und Kunsteisbahnen; |
9 | Lagerhaltung; |
Zum Quantitativen der Aufrechnung äussert sich der Beschwerdeführer nicht, so dass sich Ausführungen hierzu erübrigen.
3.2 Bei juristischen Personen werden, im Gegensatz zu selbständig erwerbstätigen natürlichen Personen, die eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Steuern als geschäftsmässig begründeter Aufwand anerkannt (vgl. Art. 59 Abs. 1 lit. a
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 59 Geschäftsmässig begründeter Aufwand - 1 Zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören auch: |
|
1 | Zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören auch: |
a | die eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Steuern; |
b | die Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist; |
c | die freiwilligen Leistungen von Geld und übrigen Vermögenswerten bis zu 20 Prozent des Reingewinns an juristische Personen mit Sitz in der Schweiz, die im Hinblick auf ihre öffentlichen oder gemeinnützigen Zwecke von der Steuerpflicht befreit sind (Art. 56 Bst. g), sowie an Bund, Kantone, Gemeinden und deren Anstalten (Art. 56 Bst. a-c); |
d | die Rabatte, Skonti, Umsatzbonifikationen und Rückvergütungen auf dem Entgelt für Lieferungen und Leistungen sowie zur Verteilung an die Versicherten bestimmte Überschüsse von Versicherungsgesellschaften; |
e | die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, des eigenen Personals; |
f | gewinnabschöpfende Sanktionen, soweit sie keinen Strafzweck haben. |
2 | Nicht zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören insbesondere: |
a | Zahlungen von Bestechungsgeldern im Sinne des schweizerischen Strafrechts; |
b | Aufwendungen zur Ermöglichung von Straftaten oder als Gegenleistung für die Begehung von Straftaten; |
c | Bussen; |
d | finanzielle Verwaltungssanktionen, soweit sie einen Strafzweck haben.138 |
3 | Sind Sanktionen nach Absatz 2 Buchstaben c und d von einer ausländischen Straf- oder Verwaltungsbehörde verhängt worden, so sind sie abziehbar, wenn: |
a | die Sanktion gegen den schweizerischen Ordre public verstösst; oder |
b | die steuerpflichtige Person glaubhaft darlegt, dass sie alles Zumutbare unternommen hat, um sich rechtskonform zu verhalten.139 |
Auf diese Regelung stützt sich der Beschwerdeführer, um zu argumentieren, dass es ihm gestattet werden müsse, für die ihm auferlegten Nachsteuern der Perioden 2000 bis 2003 zusätzliche Rückstellungen zu bilden. Das hat die Vorinstanz zu Recht und mit folgender Begründung verweigert: In den besagten Jahren wurden aufwandwirksame Steuerrückstellungen von insgesamt mehr als Fr. 400'000.-- gebildet; es ist nicht ersichtlich, weshalb noch weiterer Steueraufwand berücksichtigt werden sollte, da in keiner Weise nachgewiesen ist, dass die genannten Rückstellungen nicht genügend gewesen seien.
Dagegen wendet der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, die bestehende Rückstellung sei mit Blick auf mögliche Mehrwertsteuernachforderungen gebildet worden, weshalb sie nicht in eine solche für die direkten Steuern umgewandelt werden dürfe. Die kantonale Steuerverwaltung widerlegt diese Behauptung indessen überzeugend (vgl. dazu ausführlich ihre Stellungnahme vor Bundesgericht, Ziff. 6 S. 5-7), indem sie insbesondere nachweist, dass der Beschwerdeführer die fehlende geschäftsmässige Begründetheit des vollen Betrags der Steuerrückstellung selbst zugegeben und um eine entsprechende Aufrechnung gebeten hatte; dabei war nie von einer Mehrwertsteuerrückstellung die Rede; den möglichen zusätzlichen Nachsteuerschulden wurde bereits früher hinreichend Rechnung getragen. In seiner Replik vom 7. Oktober 2011 bestreitet der Beschwerdeführer diese Darstellung nicht; es darf daher davon ausgegangen werden, dass die zusätzlich ausgelösten Gewinn- und Kapitalsteuern bereits entsprechend erfolgswirksam berücksichtigt sind.
3.3 Das Verwaltungsgericht hat schliesslich die von den kantonalen Vorinstanzen festgehaltene Anwendbarkeit des höheren Steuersatzes von 8,5% statt des privilegierten Vereinstarifs (4,25%) mit folgender Begründung geschützt: Ob auf das Institut der Steuerumgehung zurückzugreifen sei (wie von der Einspracheinstanz vorgenommen) oder im Sinne der Rekurskommission mit der zivilrechtlichen Unzulässigkeit der gewählten Rechtsform (Verein für eine wirtschaftliche und gewerbliche Tätigkeit) argumentiert werde, könne dahin gestellt bleiben; beide Argumentationsweisen seien je für sich schlüssig und nachvollziehbar; im einen wie im anderen Fall sei von einer rechtsmissbräuchlichen Vorgehensweise des Verbands auszugehen, die ihm nicht zum Vorteil gereichen dürfe; ebenso wenig müsse entschieden werden, ob der Verband als Genossenschaft oder als Kapitalgesellschaft betrachtet werden müsse, zumal für beide Rechtsformen derselbe Steuersatz gelte; angesichts der wirtschaftlichen Zweckverfolgung erweise sich die Anwendung des höheren Tarifs im Rahmen der Nachbesteuerung auf jeden Fall als gerechtfertigt.
3.3.1 Das Verwaltungsgericht kann sich für seinen Standpunkt auf den Wortlaut von Art. 60 Abs. 1
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 60 - 1 Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
|
1 | Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
2 | Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 59 - 1 Für die öffentlich-rechtlichen und kirchlichen Körperschaften und Anstalten bleibt das öffentliche Recht des Bundes und der Kantone vorbehalten. |
|
1 | Für die öffentlich-rechtlichen und kirchlichen Körperschaften und Anstalten bleibt das öffentliche Recht des Bundes und der Kantone vorbehalten. |
2 | Personenverbindungen, die einen wirtschaftlichen Zweck verfolgen, stehen unter den Bestimmungen über die Gesellschaften und Genossenschaften. |
3 | Allmendgenossenschaften und ähnliche Körperschaften verbleiben unter den Bestimmungen des kantonalen Rechtes. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 71 - 1 Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
|
1 | Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
2 | Gewinne unter 5000 Franken werden nicht besteuert. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 71 - 1 Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
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1 | Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
2 | Gewinne unter 5000 Franken werden nicht besteuert. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 71 - 1 Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
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1 | Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
2 | Gewinne unter 5000 Franken werden nicht besteuert. |
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SR 642.11 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG) DBG Art. 71 - 1 Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
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1 | Die Gewinnsteuer der Vereine, Stiftungen und übrigen juristischen Personen beträgt 4,25 Prozent des Reingewinnes.163 |
2 | Gewinne unter 5000 Franken werden nicht besteuert. |
sondern nur für solche, die dies nicht tun.
Nun wird aber Art. 60
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 60 - 1 Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
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1 | Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
2 | Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben. |
3.3.2 Solch allgemeinen Fragen zwischen Steuer- und Vereinsrecht muss hier indessen nicht weiter nachgegangen werden. Denn die massgebliche Argumentation der Vorinstanz in diesem Punkt vermag schon aus anderem Grund nicht zu überzeugen. Sie genügt den strengen Anforderungen nicht, die erfüllt sein müssen, damit geradezu von einer Steuerumgehung oder einem Rechtsmissbrauch (im allgemeinen Sinn des Wortes) gesprochen werden könnte.
Nicht ohne Bedeutung ist diesbezüglich, dass Krankenkassen - und zwar auch solche, die Zusatzversicherungen anbieten - nach Art. 12
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 60 - 1 Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
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1 | Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
2 | Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben. |
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SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 60 - 1 Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
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1 | Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstlerischen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirtschaftlichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu bestehen, aus den Statuten ersichtlich ist. |
2 | Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Aufschluss geben. |
Ebenso wenig vermag die gleichzeitig betriebene Versicherungsvermittlung an diesem Ergebnis etwas zu ändern. Zwar darf ein der Versicherungsaufsicht unterstehendes Unternehmen kein Verein sein (vgl. Art. 7 des Bundesgesetzes vom 17. Dezember 2004 betreffend die Aufsicht über Versicherungsunternehmen; Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG; SR 961.01). Der Beschwerdeführer betreibt aber selbst keine Versicherung, sondern erbringt nebst seiner Haupttätigkeit Dienstleistungen im Bereich der Beratung und der Vermittlung von Versicherungen.
3.3.3 Aus den besagten Gründen kann der Vorinstanz also insofern nicht gefolgt werden, als sie die Anwendung des für Gesellschaften und Genossenschaften gültigen höheren Steuersatzes geschützt hat.
III. Kantons- und Gemeindesteuern
4.
Zu allen hier zu beurteilenden Fragen entsprechen die massgeblichen Bestimmungen des kantonalen Rechts bzw. des Harmonisierungsrechts den jeweiligen Vorschriften zur direkten Bundessteuer (vgl. zur Nachbesteuerung im Wesentlichen § 204 Abs. 1 des Gesetzes vom 14. September 1992 über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Thurgau in der Fassung vom 6. Mai 1998, in Kraft seit 1. Januar 1999 [StG/TG] sowie Art. 53 Abs. 1
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SR 642.14 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) - Steuerharmonisierungsgesetz StHG Art. 53 - 1 Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. Wegen ungenügender Bewertung allein kann keine Nachsteuer erhoben werden. |
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1 | Ergibt sich aufgrund von Tatsachen oder Beweismitteln, die der Steuerbehörde nicht bekannt waren, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, oder ist eine unterbliebene oder unvollständige Veranlagung auf ein Verbrechen oder Vergehen gegen die Steuerbehörde zurückzuführen, so wird die nicht erhobene Steuer samt Zins als Nachsteuer eingefordert. Wegen ungenügender Bewertung allein kann keine Nachsteuer erhoben werden. |
2 | Das Recht, ein Nachsteuerverfahren einzuleiten, erlischt zehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, für die eine Veranlagung zu Unrecht unterblieben oder eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist. |
3 | Das Recht, die Nachsteuer festzusetzen, erlischt 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, auf die sie sich bezieht. |
4 | Wenn bei Einleitung eines Nachsteuerverfahrens ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung weder eingeleitet wird noch hängig ist noch von vornherein ausgeschlossen werden kann, wird die steuerpflichtige Person auf die Möglichkeit der späteren Einleitung eines solchen Strafverfahrens aufmerksam gemacht.196 |
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SR 642.14 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) - Steuerharmonisierungsgesetz StHG Art. 26 - 1 Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
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1 | Die Mitgliederbeiträge an die Vereine und die Einlagen in das Vermögen der Stiftungen werden nicht zum steuerbaren Gewinn gerechnet. |
2 | Von den steuerbaren Erträgen der Vereine können die zur Erzielung dieser Erträge erforderlichen Aufwendungen in vollem Umfang abgezogen werden, andere Aufwendungen nur insoweit, als sie die Mitgliederbeiträge übersteigen. |
3 | Die kollektiven Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz unterliegen der Gewinnsteuer für den Ertrag aus direktem Grundbesitz.140 |
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SR 642.14 Bundesgesetz vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (Steuerharmonisierungsgesetz, StHG) - Steuerharmonisierungsgesetz StHG Art. 25 Aufwand - 1 Zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören auch: |
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1 | Zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören auch: |
a | die eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Steuern; |
b | die Zuwendungen an Vorsorgeeinrichtungen zugunsten des eigenen Personals, sofern jede zweckwidrige Verwendung ausgeschlossen ist; |
c | die freiwilligen Leistungen von Geld und übrigen Vermögenswerten bis zu dem nach kantonalem Recht bestimmten Ausmass an juristische Personen mit Sitz in der Schweiz, die im Hinblick auf ihre öffentlichen oder gemeinnützigen Zwecke von der Steuerpflicht befreit sind (Art. 23 Abs. 1 Bst. f), sowie an Bund, Kantone, Gemeinden und deren Anstalten (Art. 23 Abs. 1 Bst. a-c); |
d | die Rabatte, Skonti, Umsatzbonifikationen und Rückvergütungen auf dem Entgelt für Lieferungen und Leistungen sowie zur Verteilung an die Versicherten bestimmte Überschüsse von Versicherungsgesellschaften; |
e | die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich Umschulungskosten, des eigenen Personals; |
f | gewinnabschöpfende Sanktionen, soweit sie keinen Strafzweck haben. |
1bis | Nicht zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören insbesondere: |
a | Zahlungen von Bestechungsgeldern im Sinne des schweizerischen Strafrechts; |
b | Aufwendungen zur Ermöglichung von Straftaten oder als Gegenleistung für die Begehung von Straftaten; |
c | Bussen; |
d | finanzielle Verwaltungssanktionen, soweit sie einen Strafzweck haben.131 |
1ter | Sind Sanktionen nach Absatz 1bis Buchstaben c und d von einer ausländischen Straf- oder Verwaltungsbehörde verhängt worden, so sind sie abziehbar, wenn: |
a | die Sanktion gegen den schweizerischen Ordre public verstösst; oder |
b | die steuerpflichtige Person glaubhaft darlegt, dass sie alles Zumutbare unternommen hat, um sich rechtskonform zu verhalten.132 |
2 | Vom Reingewinn der Steuerperiode werden die Verluste aus den sieben der Steuerperiode (Art. 31 Abs. 2) vorangegangenen Geschäftsjahren abgezogen, soweit sie bei der Berechnung des steuerbaren Reingewinns dieser Jahre nicht berücksichtigt werden konnten.133 |
3 | Mit Leistungen zum Ausgleich einer Unterbilanz im Rahmen einer Sanierung, die nicht Kapitaleinlagen im Sinne von Artikel 24 Absatz 2 Buchstabe a sind, können auch Verluste verrechnet werden, die in früheren Geschäftsperioden entstanden und noch nicht mit Gewinnen verrechnet werden konnten. |
4 | Die Absätze 2 und 3 gelten auch bei Verlegung des Sitzes oder der tatsächlichen Verwaltung innerhalb der Schweiz.134 |
IV. Kosten und Entschädigung
5.
Die Beschwerden sind nach dem Gesagten im Wesentlichen abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. In der Frage des anwendbaren Steuersatzes sind sie gutzuheissen, mit den entsprechenden Aufhebungs-, Rückweisungs-, Kosten- und Entschädigungsfolgen (vgl. Art. 65 f
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SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen. |
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1 | Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen. |
2 | Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien. |
3 | Sie beträgt in der Regel: |
a | in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken; |
b | in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken. |
4 | Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten: |
a | über Sozialversicherungsleistungen; |
b | über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts; |
c | aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken; |
d | nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223. |
5 | Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Verfahren 2C 494/2011 und 2C 495/2011 werden vereinigt.
2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die direkte Bundessteuer wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. April 2011 insoweit aufgehoben, als es den Tarif für Genossenschaften als anwendbar erklärt, und im Übrigen wird sie abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten betreffend die Staats- und Gemeindesteuern wird teilweise gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 13. April 2011 insoweit aufgehoben, als es die Tarife für Genossenschaften als anwendbar erklärt, und im Übrigen wird sie abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Die Angelegenheit wird zur Neuberechnung der Steuern im Sinne der Erwägungen an die Steuerverwaltung des Kantons Thurgau und zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen im kantonalen Verfahren an das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau zurückgewiesen.
5.
Die Gerichtskosten von Fr. 8'000.-- werden zu einem Viertel, ausmachend Fr. 2'000.--, dem Kanton Thurgau und zu drei Vierteln, ausmachend Fr. 6'000.--, dem Beschwerdeführer auferlegt.
6.
Der Kanton Thurgau hat den Beschwerdeführer für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.
7.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Steuerverwaltung und dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau sowie der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 6. Juli 2012
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Zünd
Der Gerichtsschreiber: Matter