Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4409/2017
Urteil vom 6. März 2018
Richter David Weiss (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Besetzung
Richterin Caroline Bissegger,
Gerichtsschreiber Roland Hochreutener.
A._______, (Deutschland),
vertreten durch B._______, (Deutschland),
Parteien
dieser wiederum vertreten durch lic. iur. Simone Schmucki,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Invalidenversicherung, Rentenanspruch,
Gegenstand
Verfügung der IVSTA vom 7. Juli 2017.
Sachverhalt:
A.
Der am (...) 1981 geborene deutsche Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) war laut Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) von Anfang September 2008 bis Ende März 2009 und von Mai 2009 bis September 2009 in der Schweiz erwerbstätig und leistete dabei Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; AHV/IV; Akten der Invalidenversicherung-Stelle für Versicherte im Ausland [nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz] gemäss Aktenverzeichnis und -nummerierung vom 10.10.2017; IK-Auszug [act. 65]; act. 1, S. 1; act. 17, S. 2 f.).
B.
B.a Nachdem sich der Versicherte am 16. November 2015 bei der Deutschen Rentenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet hatte (act. 1, S. 6), übermittelte diese der Schweizerischen Ausgleichskasse (SAK) am 15. Februar 2016 (Posteingang: 19. Februar 2016) die Formulare E 204 und E 207 zur Prüfung eines Anspruchs auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung (act. 1 - act. 5).
B.b Die Vorinstanz bestätigte dem Versicherten den Eingang der Anmeldung und führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch, indem sie ärztliche Berichte und Arbeitgeberberichte beizog und ihren Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) mit einer Beurteilung der vorliegenden medizinischen Akten beauftragte (act. 4; act. 12; act. 15, S. 1 - 15; act. 16, S. 1 - 18; act. 17; act. 19 - 28; act. 32 und act. 45).
B.c Mit Rentenbescheid vom 11. Juli 2016 sprach die Deutsche Rentenversicherung dem Versicherten eine vom 1. Mai 2014 bis 30. April 2017 befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung zu (act. 30, S. 1 - 9).
B.d Nachdem Dr. med. C._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV/SSMC und zertifizierter RAD-Arzt beim medizinischen Dienst der IVSTA, mit Stellungnahme vom 15. Dezember 2016 den Beginn der diagnostizierten schizoaffektiven Psychose (ICD-10 F 25.0) auf den September 2001 festgesetzt und die Festsetzung des Beginns der langandauernden Arbeitsunfähigkeit als schwierig bis unmöglich bewertet hatte (act. 45, S. 1 - 3, kündigte die Vorinstanz dem Versicherten mit Vorbescheid vom 6. Januar 2017 die Ausrichtung einer ganzen Rente ab 1. Mai 2016 an (act. 46, S. 1 - 3).
B.e Mit Vorbescheid vom 17. Januar 2017 hob die Vorinstanz den Vorbescheid vom 6. Januar 2017 auf und stellte dem Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Zur Begründung führte sie insbesondere aus, Anspruch auf ordentliche Renten der Invalidenversicherung hätten nur jene Versicherten, welche bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung entrichtet hätten. Ihr medizinischer Dienst gehe aufgrund der Akten davon aus, dass der Eintritt der Invalidität mindestens auf das Jahr 2001 zu legen sei. Nachdem der Versicherte von September 2008 bis Dezember 2009 in der Schweiz tätig gewesen sei, habe er im Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität noch nicht über die erforderlichen Beitragszeiten in der Schweiz verfügt (act. 49, S. 1 - 3).
B.f Gegen diesen Vorbescheid erhob der Versicherte, vertreten durch seinen Berufsbetreuer B._______, mit Eingabe vom 24. Januar 2017 Einwand mit der Begründung, laut dem beigelegten Auszug aus einem Bescheid der Deutschen Rentenversicherung lägen die medizinischen Voraussetzungen für einen Rentenbezug erst seit dem 9. September 2013 vor. Überdies habe er in der Zeit von September 2001 bis September 2013 über mehrere Jahre hinweg sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland, Österreich und in der Schweiz wahrgenommen (act. 53).
B.g Mit Rentenbescheid vom 27. April 2017 sprach die Deutsche Rentenversicherung dem Versicherten über den bisherigen Befristungszeitpunkt hinaus (d.h. ab 1. Mai 2017) eine bis Ende April 2019 befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung zu (act. 68, S. 1 - 3).
B.h Nach einer erneuten Prüfung durch ihren RAD (Stellungnahme von Dr. med. C._______ vom 1. März 2013; act. 57) bestätigte die Vorinstanz den Vorbescheid mit Verfügung vom 7. Juli 2017 und führte zur Begründung ergänzend aus, Entscheide ausländischer Sozialversicherungen seien für die schweizerische Invalidenversicherung nicht bindend. Aus den vorliegenden medizinischen Unterlagen gehe hervor, dass sich der Versicherte bereits vor seiner Arbeitsaufnahme in der Schweiz fünf Mal in stationär-psychiatrische Behandlung habe begeben müssen. Bereits im Juli 2008 werde von einer schizoaffektiven Störung gesprochen. Überdies seien alle drei in der Schweiz ausgeübten Tätigkeiten jeweils nach rund drei Monaten beendet worden, wobei er gemäss Angaben des letzten Arbeitgebers in der Schweiz selbst in der kurzen Zeit von Anfang Mai 2009 bis 30. September 2009 während acht Wochen krankheitsbedingte Abwesenheiten aufgewiesen habe. Bei Eintritt der Invalidität habe er demnach die erforderliche Mindestbeitragsdauer nicht erfüllt (act. 75, S. 1 - 3).
C.
C.a Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, weiterhin vertreten durch seinen Berufsbetreuer B._______, mit Eingabe vom 4. August 2017 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte gleichzeitig die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Überdies stellte er die Nachreichung einer Beschwerdebegründung in Aussicht (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer-act.] 2).
C.b Mit Zwischenverfügung vom 9. August 2017 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer auf, innert fünf Tagen ab Erhalt dieser Verfügung die Rechtsbegehren zu stellen und zu begründen sowie die Beschwerdebegründung innert der genannten Frist zuhanden der schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung zu übergeben (BVGer act. 3).
C.c Mit Eingabe seines Berufsbetreuers vom 14. August 2017 begründet der Beschwerdeführer seine Beschwerde im Wesentlichen damit, dass die Argumentation des medizinischen Dienstes der Vorinstanz den Feststellungen der Deutschen Rentenversicherung sowie der Österreichischen Pensionsversicherungsanstalt widerspreche. Laut Bescheid der Deutschen Rentenversicherung vom 11. Juli 2016 seien die medizinischen Voraussetzungen für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erst ab dem 9. September 2013 erfüllt, und die Österreichische Pensionsversicherungsanstalt habe überdies die Berufsunfähigkeit erst ab dem 1. Dezember 2015 anerkannt. Die psychische Krankheit sei medikamentös gut behandelbar. Auch wenn er sich ab dem 7. September 2001 bis zum Eintritt der Erwerbsminderung am 9. September 2013 mehrfach in stationäre psychiatrische Behandlung habe begeben müssen, habe dies nicht zum sofortigen Eintritt der Arbeitsunfähigkeit geführt, zumal er in dieser Zeit immer wieder gearbeitet oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung bezogen habe. Dementsprechend beantrage er die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und eine erneute Prüfung des genauen Beginns der Arbeitsunfähigkeit (BVGer act. 5).
C.d Mit Zwischenverfügung vom 30. August 2017 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut (BVGer act. 7).
C.e Mit Eingabe seines Berufsbetreuers vom 21. September 2017 stellte der Beschwerdeführer den Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung und Ernennung eines schweizerischen Rechtsvertreters (BVGer act. 9).
C.f Mit Zwischenverfügung vom 29. September 2017 hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gut und ordnete dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin Simone Schmucki als amtlich bestellte Anwältin bei (BVGer act. 11).
C.g Mit Vernehmlassung vom 10. November 2017 stellt die Vorinstanz - unter Verweis auf eine (mit der Vernehmlassung eingereichte) Stellungnahme von Dr. med. D._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie beim medizinischen Dienst der Vorinstanz, vom 30. Oktober 2017 den Antrag, die Beschwerde sei gutzuheissen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache sei im Sinne der erwähnten Stellungnahme zur Prüfung des Verlaufs der Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom Eintritt ins Erwerbsleben bis mindestens September 2008 an die Verwaltung zurückzuweisen (BVGer act. 16 samt Beilage).
C.h Mit Replik vom 18. Dezember 2017 stellt der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch Rechtsanwältin Simone Schmucki, die Anträge, die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 7. Juli 2017 sei in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben (Ziffer 1), und die Sache sei an die Vorinstanz zur Neuüberprüfung des Rentenanspruchs zurückzuweisen (Ziffer 2), unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten Vorinstanz (Ziffer 3). Zur ergänzenden Begründung lässt der Beschwerdeführer insbesondere vorbringen, dass entgegen den Angaben der Vorinstanz lediglich bei der dritten und letzten Arbeitsstelle in der Schweiz gesundheitliche Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses massgebend gewesen seien. Obwohl er seit 2001 an affektiven und psychotischen Störungen leide, sei er immer wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen. Dies gehe auch aus dem beigefügten Entlassungsbericht der Deutschen Rentenversicherung vom 26. Oktober 2010 hervor; danach sei er damals mit dem Attest einer vollen Arbeitsfähigkeit aus der Klinik entlassen worden (BVGer act. 18 samt Beilage).
C.i Mit Duplik vom 10. Januar 2018 hält die Vorinstanz an ihren mit Vernehmlassung vom 10. November 2017 gestellten Anträgen und den darin getroffenen Feststellungen vorbehaltlos fest mit der Begründung, eine genaue Abklärung zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit sei weiterhin angezeigt (BVGer act. 20).
C.j Mit Verfügung vom 12. Januar 2018 schloss der Instruktionsrichter den Schriftwechsel - vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen - ab (BVGer act. 21).
D.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig (Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
dquinquies | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
2.
Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet die Verfügung vom 7. Juli 2017, mit der die Vorinstanz das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen hat mit der Begründung, dass dieser die Mindestbeitragsdauer von einem Jahr (gemäss Art. 36 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
|
1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
3.
Im Folgenden sind vorab die im vorliegenden Verfahren anwendbaren Normen und Rechtsgrundsätze darzustellen.
3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in (...) (DE), weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten anderseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie die gemäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 sowie Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die Verordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss Art. 8 Bst. a
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 8 Coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale - Conformemente all'allegato II, le parti contraenti disciplinano il coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale per garantire in particolare: |
|
a | la parità di trattamento; |
b | la determinazione della normativa applicabile; |
c | il calcolo totale, per la concessione e il mantenimento del diritto alle prestazioni, nonché per il calcolo di queste, di tutti i periodi presi in considerazione dalle diverse legislazioni nazionali; |
d | il pagamento delle prestazioni alle persone che risiedono sul territorio delle parti contraenti; |
e | la mutua assistenza e la cooperazione amministrative tra le autorità e le istituzioni. |
3.2 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
Der Beschwerdeführer hat gemäss IK-Auszug während 12 Monaten Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (vgl. IK-Auszug vom 20. März 2017; act. 65) und überdies in Österreich und in Deutschland während mehrerer Jahre Beiträge entrichtet (act. 3, S. 2 und act. 43, S. 1), so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer grundsätzlich erfüllt ist. Ob der Beschwerdeführer - wie dies von der Vorinstanz in Abweichung vom IK-Auszug (act. 65) anerkannt wird (vgl. dazu act. 7, S. 2 und act. 75, S. 2) - auch in den Monaten Oktober bis Dezember 2009 Beiträge geleistet hat, braucht daher nicht abschliessend geklärt zu werden. Umstritten ist allerdings, ob der Beschwerdeführer die Beiträge vor Eintritt der Invalidität geleistet hat.
3.3 In intertemporalrechtlicher Hinsicht gilt für die Beurteilung der Frage, welche Fassung von Art. 36 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
|
1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
3.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 29 Rivendicazione del diritto alle prestazioni - 1 Colui che rivendica una prestazione deve annunciarsi all'assicuratore competente nella forma prescritta per l'assicurazione sociale interessata. |
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1 | Colui che rivendica una prestazione deve annunciarsi all'assicuratore competente nella forma prescritta per l'assicurazione sociale interessata. |
2 | Gli assicuratori sociali consegnano gratuitamente i formulari per la domanda e per l'accertamento del diritto a prestazioni; questi formulari devono essere trasmessi al competente assicuratore dopo essere stati compilati interamente e in modo veritiero dal richiedente o dal suo datore di lavoro ed eventualmente dal medico curante. |
3 | Se una domanda non rispetta le esigenze di forma o se è trasmessa a un servizio incompetente, per quanto riguarda l'osservanza dei termini e gli effetti giuridici collegati alla domanda è determinante la data in cui essa è stata consegnata alla posta o inoltrata a tale servizio. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
3.5 Voraussetzung für die Entstehung des Anspruchs auf eine ordentliche Invalidenrente ist, dass die versicherte Person nach ihrer Einreise in die Schweiz während wenigstens eines Jahres durchschnittlich zu mindestens 60 % arbeitsfähig war (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. b
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 8 - Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. |
3.6 Laut Art. 28 Abs. 1ter
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
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SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
3.7 Die durchschnittliche Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit während eines Jahres und die nach Ablauf der Wartezeit bestehende Erwerbsunfähigkeit müssen somit kumulativ und in der für die einzelnen Rentenabstufungen erforderlichen Mindesthöhe gegeben sein, damit eine Rente im entsprechenden Umfang zugesprochen werden kann(BGE 121 V 264 E. 6b/cc S. 274; 105 V 156 E. 2c/d S. 160 f.; Urteil des BGer 9C_718/2008 vom 2. Dezember 2008 E. 4.1.1).Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 28 Abs. 1 lit. c
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
Die Wartezeit wird unterbrochen, wenn der Versicherte an mindestens dreissig aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29ter
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 29ter Interruzione dell'incapacità al lavoro - Vi è interruzione notevole dell'incapacità al lavoro, secondo l'articolo 28 capoverso 1 lettera b LAI, allorché l'assicurato è stato interamente atto al lavoro durante almeno 30 giorni consecutivi. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 29bis Risorgere dell'invalidità dopo la soppressione della rendita - Se la rendita è stata soppressa a causa dell'abbassamento del grado d'invalidità e l'assicurato, nel susseguente periodo di tre anni, presenta di nuovo un grado d'invalidità suscettibile di far nascere il diritto alla rendita per incapacità al lavoro della stessa origine, il periodo precedente la prima erogazione verrà dedotto dal periodo d'attesa impostogli dall'articolo 28 capoverso 1 lettera b LAI. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
3.8 Das Bundesgericht hat in einem jüngst ergangenen (zur Publikation bestimmten) Grundsatzurteil 8C_841/2016 vom 30. November 2017 festgehalten, dass die Frage, ob bei Erkrankungen aus dem depressiven Formenkreis eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit resultiere, ebenso wenig wie bei somatoformen Störungen, allein mit Bezug auf das Kriterium der Behandelbarkeit beantwortet werden könne. Ob eine Therapie durchgeführt werde, gelte zwar auch im Rahmen der medizinischen Begutachtung als Indiz für den Leidensdruck der versicherten Person und damit für den Schweregrad der Störung. Mit dem Hinweis auf eine "regelmässig gute Therapierbarkeit" bei leichten bis mittelschweren Störungen direkt auf eine fehlende invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu schliessen, greife aber zu kurz und blende wesentliche medizinische Aspekte dieses Krankheitsgeschehens in sachlich unbegründeter Weise aus (E. 4.4). Gestützt auf eine erneute vertiefte Prüfung der Sach- und Rechtslage kam das Bundesgericht zum Schluss, dass an der bisherigen Rechtsprechung zu den leichten und mittelschweren Depressionen nicht mehr festgehalten werden könne. Denn die Feststellung, dass leichte bis mittelgradige depressive Störungen rezidivierender oder episodischer Natur einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen könnten, wenn sie erwiesenermassen therapieresistent sind, erweise sich in dieser absoluten Form als unzutreffend und stehe einer objektiven, allseitigen Abklärung und Beurteilung der funktionellen Einschränkungen der Krankheit im Einzelfall entgegen (E. 4.5.1).
In der Folge hielt das Bundesgericht mit Verweis auf ein gleichentags gefälltes Urteils 8C_130/2017 fest, dass Depressionen von neu anhand des Indikatorenkatalogs gemäss BGE 141 V 281 abzuklären sind (E. 4.5.2). Im Grundsatzurteil 8C_130/2017 führte das höchstinstanzliche Gericht ferner aus, dass psychische Leiden - wie die somatoformen/funktionellen Störungen - wegen ihres Mangels an objektivierbarem Substrat dem direkten Beweis einer anspruchsbegründenden Arbeitsunfähigkeit nicht zugänglich seien. Deshalb sei auch bei diesen Leiden der Beweis indirekt, behelfsweise, mittels Indikatoren, zu führen. Da bei sämtlichen psychischen Störungen trotz variierender Prägnanz der erhebbaren Befunde im Wesentlichen vergleichbare Beweisprobleme bestünden, sei das indikatorengeleitete Beweisverfahren grundsätzlich auf sie alle anzuwenden. Aufgrund dieser Erkenntnis lässt sich eine Beschränkung des Vorgehens nach BGE 141 V 281 auf die anhaltende somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare Leiden nicht mehr länger rechtfertigen. Demnach sind nach dieser neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich sämtliche psychischen Krankheiten einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen (Urteil 8C_130/2017 E. 7.1; vgl. dazu auch Thomas Gächter/Michael E. Meier, Praxisänderung zu Depressionen und anderen psychischen Leiden, in: Jusletter 15. Januar 2018).
Davon kann - aus Gründen der Verhältnismässigkeit - dort abgesehen werden, wo es nicht nötig oder auch gar nicht geeignet ist. Die Frage der Notwendigkeit in diesem Sinne beurteilt sich nach dem konkreten Beweisbedarf. Die Notwendigkeit fehlt ganz allgemein in Fällen, die sich durch die Erhebung prägnanter Befunde und übereinstimmende fachärztliche Einschätzungen hinsichtlich Diagnose und funktioneller Auswirkungen im Rahmen beweiswertiger Arztberichte und Gutachten auszeichnen. Was die Befunde angeht, ist etwa an Störungsbilder wie Schizophrenie, Zwangs-, Ess- und Panikstörungen zu denken, die sich aufgrund klinischer psychiatrischer Untersuchung bezüglich ihrer Überprüf- und Objektivierbarkeit mit somatischen Erkrankungen vergleichen lassen. In diesen Fällen zeigt sich die Beweisproblematik, wenn überhaupt, vor allem bezüglich der funktionellen Auswirkungen. Daher hat auch bei jenen Störungen eine vertiefende Prüfung hinsichtlich des funktionellen Schweregrades und insbesondere der Konsistenz zu erfolgen, wenn Hinweise auf Inkonsistenzen, auf Aggravation oder Simulation bestehen. Überdies kann von einem strukturierten Beweisverfahren dort abgesehen werden, wo im Rahmen beweiswertiger fachärztlicher Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begründeter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beigemessen werden kann. Die Frage der Notwendigkeit des strukturierten Beweisverfahrens ist dabei stets einer einzelfallweisen Beurteilung aufgrund der konkreten Fallumstände und der jeweiligen Beweisproblematik zu unterziehen (Urteil 8C_130/2017 E. 7.1; vgl. zum Beweiswert von Arztberichten im Allgemeinen BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a sowie zum Beweiswert von versicherungsinternen ärztlichen Abklärungen BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.).
3.9 Nach Art. 46 Abs. 3 VO Nr. 883/2004 ist die vom Träger eines Staates getroffene Entscheidung über die Invalidität eines Antragstellers für den Träger eines anderen betroffenen Staates nur dann verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Staaten festgelegten Tatbestandsmerkmale der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Eine solche anerkannte Übereinstimmung besteht für das Verhältnis zwischen Deutschland bzw. Österreich und der Schweiz (ebenso wie für das Verhältnis zwischen den übrigen EU-Mitgliedstaaten und der Schweiz) nicht. Der Invaliditätsgrad bestimmt sich daher auch unter dem Geltungsbereich des FZA nach schweizerischem Recht (vgl. hierzu auch BGE 130 V 253 E. 2.4; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E.2).
Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, wie insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; EVG vom 11. Dezember 1981 i.S. D; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 V 351 E. 3a).
4.
Umstritten und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz - unter dem Gesichtspunkt der versicherungsmässigen Voraussetzungen - gestützt auf die ihr vorliegenden Akten einen Anspruch auf Invalidenrente verneinen durfte mit der Begründung, die Invalidität sei bereits vor seiner Einreise in die Schweiz eingetreten und der Beschwerdeführer habe die für den Anspruch erforderliche Mindestbeitragszeit nicht erfüllt.
4.1 Gegen die vorinstanzliche Argumentation, wonach der Beschwerdeführer bei Eintritt der Invalidität noch keine Beitragszeiten in der Schweiz geleistet habe und deshalb die versicherungsmässige Voraussetzung der einjährigen Mindestbeitragszeit nicht erfülle, wird beschwerdeweise vorgebracht, die Erwerbsminderung sei erst im September 2013 eingetreten. Durch den Einsatz geeigneter Medikation habe die psychische Krankheit in der Zeit von September 2001 bis September 2013 immer wieder erfolgreich behandelt werden können. Nach der Entlassung aus den stationären Behandlungen sei wieder eine Arbeitsfähigkeit gegeben gewesen (BVGer act. 5). Zwar habe er seit 2001 an affektiven und psychotischen Störungen gelitten; er sei jedoch immer wieder zu 100 % arbeitsfähig gewesen, so auch während seiner Arbeitstätigkeit in der Schweiz. Überdies gehe auch aus dem Entlassungsbericht der Deutschen Rentenversicherung vom 26. Oktober 2010 hervor, dass er damals voll arbeitsfähig aus der Klinik entlassen worden sei (BVGer act. 18 samt Beilage).
4.2 Gestützt auf eine im Verlauf des Beschwerdeverfahrens eingeholte Stellungnahme von Dr. med. D._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie beim medizinischen Dienst der Vorinstanz, vom 30. Oktober 2017, beantragt die Vorinstanz in ihrer Beschwerdevernehmlassung vom 10. November 2017 die Gutheissung der Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung und Rückweisung der Streitsache zur näheren Abklärung des Verlaufs der Arbeitsunfähigkeiten (BVGer act. 16 samt Beilage). In ihrer Duplik hält sie an diesen Anträgen und der entsprechenden Begründung fest (BVGer act. 20).
4.3 Wie nachfolgend darzulegen ist, lassen die bisher getroffenen Abklärungen in der Tat keinen verlässlichen Schluss in Bezug auf die Dauer und Höhe der Arbeitsunfähigkeit in der massgeblichen Zeit von September 2001 (Eintritt der Krankheit) bis September 2009 (Beendigung der Erwerbstätigkeit in der Schweiz [gemäss IK-Auszug]) zu.
-Nach einer stationären psychiatrischen Behandlung im Bezirkskrankenhaus E._______ in der Zeit vom 7. September 2001 bis 8. Oktober 2001 diagnostizierte Dr. med. F._______ mit Bericht vom 14. November 2001 eine drogeninduzierte schizophrenieforme Psychose (ICD-10 F 12.50) und einen schädlichen Cannabisgebrauch (ICD-10 F 12.1). Eine Leistungsbeurteilung geht aus diesem Bericht allerdings nicht hervor (act. 35, S. 1 f.).
-In der Zeit vom 2. Februar bis 18. Februar 2004 hielt sich der Beschwerdeführer zum zweiten Mal zur stationär-psychiatrischen Behandlung im Bezirkskrankenhaus E._______ auf. Aus dem im Anschluss daran erstellten Bericht von Dr. med. G._______ vom 26. Februar 2004 ergeben sich keine verwertbaren Erkenntnisse für eine verlässliche Leistungsbeurteilung (act. 36, S. 1 - 3).
-Aus dem von Dr. med. H._______ im Anschluss an den dritten stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers im Bezirkskrankenhaus E._______ (vom 11. November 2005 bis 23. Dezember 2005) erstellten Bericht vom 30. Dezember 2005 lassen sich ebenfalls keine verlässlichen Schlüsse für eine Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers ziehen. Immerhin geht aus dem Bericht hervor, dass der Beschwerdeführer im Anschluss an den Aufenthalt wieder in der Lage war, seine Arbeit aufzunehmen (act. 37, S. 1 - 4, insbesondere S. 3).
-Im Anschluss an einen erneuten stationären psychiatrischen Aufenthalt im Bezirkskrankenhaus E._______ vom 15. Juli 2008 bis 25. Juli 2008 diagnostizierten die verantwortlichen Ärzte mit Bericht vom 3. September 2008 (act. 38, S. 1 -3) eine schizoaffektive Störung, zuletzt leichte depressive Episode (nach ICD-10 F 25.1), und einen polyvalenten Substanzabusus (ICD-10 F 19.1). Auch dieser Bericht lässt keine Beurteilung der Leistungsfähigkeit zu.
-In der Zeit vom 6. November 2009 bis 15. März 2010, vom 6. Dezember 2011 bis 9. Januar 2012 und vom 16. Oktober 2013 bis 18. November 2013 wurde der Beschwerdeführer erneut im Bezirkskrankenhaus E._______ (stationär respektive teilstationär) psychiatrisch behandelt. Auch in den gestützt darauf erstellten Berichten wurde die Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht beurteilt (act. 39, S. 1 - 4, act. 40, S. 1 - 4 und act. 41, S. 1 - 4).
-Im Anschluss an einen Rehabilitationsaufenthalt vom 16. Juni 2014 bis 12. Dezember 2014 in der Rehabilitationseinrichtung I._______ hielten die verantwortlichen Ärzte, Dres. med. J._______ und K._______, Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie, als Diagnosen ein Abhängigkeitssyndrom (multipler Substanzgebrauch, insbesondere Amphetamine und THC; ICD-10 F 19.24), eine Spielsucht (ICD-10 F 63.0) sowie eine bipolare affektive Störung (gegenwärtig remittiert; ICD-10 F 31.7) fest. In Bezug auf die Leistungsfähigkeit kamen die Ärzte in ihrem Bericht vom 23. Dezember 2014 zum Schluss, dass diese während des Aufenthaltes bei durchschnittlich bei 15.5 Stunden pro Woche gelegen habe (act. 15, S. 1 - 15, insbesondere S. 14). Verlässliche Hinweise für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit in der Zeit vor September 2009 sind dem Bericht nicht zu entnehmen. Immerhin wird darauf hingewiesen, dass sich der Beschwerdeführer mittlerweile zum achten Mal in der BKH E._______ aufgehalten habe. Überdies habe er sich noch zweimal im Ausland in einer psychiatrischen Klinik und einmal in der Fachklinik L._______ aufgehalten (act. 15, S. 5).
-Nach einem erneuten stationären Aufenthalt im Bezirkskrankenhaus E._______ vom 15. Januar 2015 bis 13. Februar 2015 (Bericht vom 12. August 2015; act. 42, S. 1 - 4) und einem Rehabilitationsaufenthalt in der Rehabilitationseinrichtung M._______ vom 17. Februar 2015 bis 29. Juni 2015 diagnostizierten die verantwortlichen Ärzte mit Bericht vom 15. Juli 2015 eine Polytoxikomanie (Amphetamine, Cannabis, Kokain; ICD-10 F 192), pathologisches Spielen (ICD-10 F 172), eine schizoaffektive Störung (ICD-10 F 259) sowie eine Hypercholesterinämie (ICD-10 E 780). Im Rahmen der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung kamen sie zum Schluss, dass der Beschwerdeführer in seiner zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Verkäufer 6 Stunden und mehr arbeiten könne. Zu vermeiden seien Tätigkeiten mit "erhöhter Griffnähe zu Suchtmitteln", Arbeiten unter erhöhtem Leistungs- und Zeitdruck sowie Tätigkeiten mit häufig wechselnden Arbeitszeiten. Konkrete und verlässliche Anhaltspunkte für eine Leistungsbeurteilung in der Zeit vor September 2009 gehen auch aus diesem Bericht nicht hervor (act. 16, S. 1 - 18).
-Dr. med. C._______, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, Vertrauensarzt SGV/SSMC und zertifizierter RAD-Arzt beim medizinischen Dienst der IVSTA, führte mit Stellungnahme vom 15. Dezember 2016 im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer leide seit vielen Jahren unter einer schizoaffektiven Psychose (ICD-10 F 25.0). Der Alkohol- und Cannabiskonsum sowie der Konsum anderer Suchtmittel seien dabei irrelevant, da er auch ohne Konsum von Drogen arbeitsunfähig wäre. Auch eine angepasste Verweisungstätigkeit sei ihm nicht zumutbar. Aufgrund der vorliegenden Akten sei es sehr schwierig oder unmöglich, den Beginn der lang andauernden Arbeitsunfähigkeit mehr oder weniger genau anzugeben. Auch in der Zeit, da er zu 50 % gearbeitet habe, gelte er als 50 % arbeitsunfähig. Der Beginn der Krankheit gehe mindestens auf den 7. September 2001 zurück (act. 45, S. 1 - 3).
-Am 1. März 2017 führte Dr. med. C._______ zudem aus, es sei ihm unmöglich, den Beginn der Arbeitsunfähigkeiten genau anzugeben. Der Beginn der Krankheit gehe sicherlich auf den 7. September 2001 zurück, als der Versicherte erstmals hospitalisiert worden sei. In der Folge sei er immer wieder psychiatrisch hospitalisiert worden, wobei er zwischendurch auch arbeitsfähig gewesen sei, so auch während der 16 Monate seiner Arbeitstätigkeit in der Schweiz. Sicherlich sei er während der Zeit seiner Hospitalisationen jeweils vollständig arbeitsunfähig gewesen (act. 57).
4.4 Nachdem aus den Ausführungen der behandelnden Ärzte in den genannten Berichten keine verlässlichen Schlüsse in Bezug auf die Leistungsbeurteilung gezogen werden können, sind zur Prüfung von Beginn und Umfang der jeweiligen Arbeitsunfähigkeit in der Zeit von September 2001 bis Ende September 2009 (Aufhebung des letzten Arbeitsverhältnisses in der Schweiz; act. 17, S. 2) weitere Abklärungen durchzuführen. Im Einklang mit den Anträgen der Parteien (vgl. BVGer act. 16 und BVGer act. 18) ist die Streitsache dementsprechend an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4.5 Für den Fall, dass die nachträglich durchzuführenden Abklärungen zum Ergebnis führen, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht gegeben sind, kann die Vorinstanz von weiteren Erhebungen im medizinischen Bereich absehen und betreffend der Mindestbeitragsdauer erneut verfügen.
4.6 Sollte die Vorinstanz feststellen, dass die versicherungsmässigen Voraussetzungen erfüllt sind, wird sie im medizinischen Bereich die noch zu veranlassende Administrativbegutachtung entsprechend der vorstehend dargelegten Rechtsprechung (E. 3.8 hievor) einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen haben (vgl. dazu Urteil 8C_130/2017 E. 7.1 und BGE 141 V 281 E. 4.1.3; vgl. dazu auch Jörg Jeger, Die neue Rechtsprechung zu psychosomatischen Krankheitsbildern, in: Jusletter vom 13. Juli 2015, Rz. 30 ff.; Thomas Gächter/Michael E. Meier, Schmerzrechtsprechung 2.0, in: Jusletter 29. Juni 2015, Rz. 32 ff.).
4.7 Im Falle weiterer medizinischer Abklärungen wird zu beachten sein, dass beim Beschwerdeführer wiederholt eine Polytoxikomanie diagnostiziert wurde (E. 4.3 hievor). Die im Recht liegenden ärztlichen Berichte setzen sich nicht mit den zwingend zu beantwortenden Fragen auseinander, welche Wechselwirkung allenfalls zwischen der Sucht und der psychischen Krankheit besteht. Zu klären ist insbesondere, ob die Sucht einen körperlichen oder psychischen Gesundheitsschaden bewirkt hat oder ob er selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist. Zwar begründen Alkoholismus, Medikamentenmissbrauch und Drogensucht nach ständiger Rechtsprechung keine Invalidität. Hingegen wird eine solche Sucht im Rahmen der Invalidenversicherung bedeutsam, wenn sie ihrerseits eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher oder geistiger Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines körperlichen oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zukommt (Urteile des BGer 8C_663/2017 vom 12. Dezember 2017 E. 3.3; 8C_48/2012 vom 3. Dezember 2012 E. 2.3). Dementsprechend bedarf es für den Fall einer medizinischen Weiterabklärung - neben einer psychiatrischen - auch einer ergänzenden internistischen Begutachtung.
5.
5.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die versicherungsmässigen Voraussetzungen, namentlich die Erfüllung der gesetzlichen Mindestbeitragsdauer gemäss Art. 36 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
|
1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
5.2 Die Beschwerde ist demnach insoweit gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 7. Juli 2017 aufzuheben ist und die Akten im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen im Sinne von E. 4.4 - E. 4.7 und anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung zurückzuweisen sind.
6.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
6.2 Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die von der Vorinstanz zu leisten ist (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati |
|
1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
(Für das Urteilsdispositiv wird auf die nachfolgende Seite verwiesen).
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfügung vom 7. Juli 2017 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen und Beurteilungen im Sinne von Ziff. 4.4 bis 4.7 der Erwägungen vornehme und anschliessend neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
David Weiss Roland Hochreutener
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nachfolgende Seite verwiesen).
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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