Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-7916/2015
Urteil vom 6. Februar 2018
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richter David Weiss, Richterin Franziska Schneider,
Gerichtsschreiber Urs Walker.
A._______, (Deutschland),
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand IV Rentenrevision;
Verfügung der IVSTA vom 26. November 2015.
Sachverhalt:
A.
A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), geboren 1968, ledig, ist deutscher Staatsangehöriger (vgl. Vorakten der Sozialversicherungsanstalt B._______ [SVA-act.] 1; Vorakten der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA bzw. Vorinstanz [IVSTA-act.] 19). Als gelernter Metzger arbeitete er in den Jahren 2000 bis Juni 2009 in der Schweiz und leistete für 106 Monate Beiträge an die obligatorische Alters-, Hinterlassen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Von Juli 2003 bis Juli 2008 war er vollzeitlich als selbständiger Akkord-Metzger tätig. Sein monatlicher Bruttolohn habe zwischen Fr. 5'000.- und Fr. 5'500.- betragen (SVA-act. 1 und 116; IVSTA-act. 35 S. 5). Seit 2011 hat er seinen Wohnsitz in Deutschland (SVA-act. 156).
B.
B.a Eine Gesundheitsbeeinträchtigung am rechten Arm ("Tennisarm") führte am 11. Juli 2008 zu einer Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 80% (IVSTA-act. 32), worauf sich der Versicherte am 17. November 2008 bei der Sozialversicherungsanstalt B._______ (nachfolgend: SVA B._______) zum Bezug von IV-Leistungen anmeldete. Der Anmeldung ist zu entnehmen, dass auch seine Krankentaggeldversicherung, die C._______, über die Arbeitsunfähigkeit informiert worden sei und er einen Anspruch auf Ausrichtung von Krankentaggeld geltend gemacht habe (SVA-act. 1 und 4).
B.b Infolge Wechsels des Wohnsitzes nach Deutschland ging die Zuständigkeit zur Bearbeitung des Leistungsgesuchs am 16. September 2011 auf die Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) über (IVSTA-act. 1 S. 1).
B.c Am 27. April 2012 verfügte die IVSTA, dass infolge Wegzugs nach Deutschland kein Anspruch auf berufliche Massnahmen mehr bestehe (IVSTA-act. 10).
B.d Nach medizinischen Abklärungen und gestützt auf die Stellungnahme des medizinischen Dienstes der IVSTA vom 28. September 2012, den Vorbescheid vom 5. November 2012 (IVSTA-act. 25 f.) und den Beschluss vom 11. Dezember 2012 (IVSTA-act. 33), sprach die Vorinstanz dem Versicherten mit Verfügung vom 21. Dezember 2012 (IVSTA-act. 34) eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. Juli 2009 zu. Da noch ein Verrechnungsverfahren mit der kantonalen Arbeitslosenkasse in (...) und der C._______ in (...) offen sei, werde die IV-Rentennachzahlung vorläufig auf ein Wartekonto überwiesen. Zur Begründung des Entscheids führte die Vorinstanz an, dass es sich vorliegend um eine Gesundheitsbeeinträchtigung handle, die seit dem 11. Juli 2008 eine Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Akkordmetzger von 80% verursache. Andere leichtere, dem Gesundheitszustand besser angepasste Tätigkeiten, welche in wechselnder Arbeitsposition mit einem Heben von Gewichten bis maximal 8 kg und ohne schwere physische Belastung des rechten Armes verrichtet werden könnten, wie z.B. Verkäufer, Magaziner, Park- oder Museumsaufseher, seien jedoch seit dem 11. Juli 2008 zu 100% zumutbar. Entsprechend der Arbeitsunfähigkeit bei der Ausübung dieser Tätigkeiten ergebe sich im vorliegenden Fall eine Gesundheitsbeeinträchtigung, die seit dem 11. Juli 2008 eine Erwerbseinbusse (Invaliditätsgrad) von 56% verursache. Somit bestehe ein monatlicher Rentenanspruch in der Höhe von Fr. 467.-. Der Beschluss sehe eine Revision spätestens am 31. Dezember 2015 vor (IVSTA-act. 32).
B.e Mit zwei Verfügungen vom 16. Januar 2013 kam die Vorinstanz auf ihre Verfügung vom 21. Dezember 2012 zurück und sprach dem Versicherten unter Berücksichtigung eines tieferen durchschnittlichen Jahreseinkommens mit Wirkung ab 1. Juli 2009 eine monatliche Rente von Fr. 467.- (IVSTA-act. 35) und mit Wirkung ab 1. Juli 2011 eine monatliche Rente in der Höhe von Fr. 475.- (IVSTA-act. 36) zu. Da noch ein Verrechnungsverfahren mit der kantonalen Arbeitslosenkasse in (...) und der AHV-Ausgleichskasse für Metzger in (...) offen sei, sei die IV-Rentennachzahlung vorläufig auf ein Wartekonto überwiesen worden (IVSTA-act. 35 S. 4, 36 S. 4). Aufgrund des IV-Taggeldbezuges während der Zeitdauer vom 3. Mai 2010 bis 31. Juli 2011 sei die IV-Rente bis zum 31. August 2010 nach Art. 47 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 47 Pagamento delle indennità giornaliere e delle rendite - 1 In deroga all'articolo 19 capoverso 3 LPGA296, le rendite possono continuare a essere concesse durante l'esecuzione di provvedimenti di accertamento e d'integrazione nonché di provvedimenti di reintegrazione secondo l'articolo 8a.297 |
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1 | In deroga all'articolo 19 capoverso 3 LPGA296, le rendite possono continuare a essere concesse durante l'esecuzione di provvedimenti di accertamento e d'integrazione nonché di provvedimenti di reintegrazione secondo l'articolo 8a.297 |
1bis | Le rendite sono concesse: |
a | fino alla decisione dell'ufficio AI secondo l'articolo 17 LPGA, se l'assicurato partecipa a provvedimenti di reintegrazione secondo l'articolo 8a; |
b | al massimo fino alla fine del terzo mese civile completo che segue l'inizio dei provvedimenti, nel caso di altri provvedimenti d'integrazione.298 |
1ter | Oltre alla rendita l'assicurato riceve un'indennità giornaliera. Durante l'esecuzione di provvedimenti di accertamento e d'integrazione, quest'ultima è tuttavia ridotta di un trentesimo dell'importo della rendita, per la durata del periodo in cui sussiste il doppio diritto.299 |
2 | Se una rendita sostituisce l'indennità giornaliera, in deroga all'articolo 19 capoverso 3 LPGA la rendita è versata senza riduzioni anche per il mese in cui termina il diritto all'indennità giornaliera. Per contro, in questo mese l'indennità giornaliera è ridotta di un trentesimo dell'importo della rendita. |
3 | Le rendite il cui importo non supera il 20 per cento della rendita minima completa sono versate, in deroga all'articolo 19 capoversi 1 e 3 LPGA, una volta all'anno. L'avente diritto può chiedere il versamento mensile.300 |
C.
C.a Am 5. März 2015 reichte der Versicherte bei der IVSTA ein Revisionsgesuch ein, dessen Eingang von der Vorinstanz mit Schreiben vom 24. März 2015 bestätigt wurde (IVSTA-act. 42). Darin teilte er mit, dass er seit dem 28. November 2014 wieder in ärztlicher Behandlung sowie arbeitsunfähig sei (IVSTA-act. 38). Zudem reichte er eine ärztliche Bescheinigung vom 11. März 2015 seines Hausarztes Dr. D._______, einen Ausdruck der Karteieinträge des Orthopäden Dr. E._______ sowie das Kündigungsschreiben seines Arbeitgebers (F._______ Gmbh & Co.KG) vom 24. Oktober 2014 ein (39-41).
C.b Nach erfolgten Abklärungen in medizinischer Hinsicht sowie gestützt auf die Stellungnahmen und "Notizen" vom 16. April 2015 und 25. August 2015 sowie den Schlussbericht vom 24. Juni 2015 des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) Rhone (IVSTA-act. 44, 57, 71) stellte die IVSTA mit Vorbescheid vom 3. September 2015 in Aussicht, dass der Versicherte weiterhin einen Anspruch auf eine halbe Rente habe (IVSTA-act. 72).
C.c Mit Schreiben vom 22. September 2015 legte der Versicherte seinen Einwand (IVSTA-act. 75) gegen den Vorbescheid dar. Das Arbeiten als Akkordmetzger sei bereits seit 2008 zu 100% nicht mehr möglich gewesen, angepasste Bürotätigkeiten seien an wenigen Tagen nur noch 2-3 Stunden schmerzfrei bzw. mit leichten Schmerzen möglich, "ausgelöst durch die Anzahl der Bandscheibenvorfälle in Nacken und Lendenwirbel". Die noch erbringbare Arbeitsfähigkeit müsse daher neu festgesetzt werden. Als Nachweis der Verschlechterung seines Gesundheitszustandes reichte er eine ärztliche Bescheinigung des orthopädischen Facharztes Dr. E._______ ein (IVSTA-act. 73, 76). In einem "Nachtrag zum Einwand" vom 6. Oktober 2015 sandte er an die Vorinstanz ein zweiseitiges "Gutachten nach Aktenlage" vom 21. September 2015 (IVSTA-act. 78) von Dr. G._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, Spezialmedizin, Betriebsmedizin, Facharzt für Physikalische und REHA-Medizin, Chirotherapie, Naturheilverfahren, von der Bundesagentur für Arbeit, Agentur H._______.
C.d In ihrer Verfügung vom 26. November 2015 (IVSTA-act. 83) führte die Vorinstanz (sinngemäss) aus, dass diverse medizinische Unterlagen im vorliegenden Verfahren berücksichtigt worden seien (Ärztliche Bescheinigung vom 11.03.2015 von Dr. D._______, Karteieinträge Arztbesuche vom 16.08.2012 bis 29.04.2015, Arztbericht Dr. I._______ vom 14.01.2015, Arztbericht Dr. J._______ vom 31.03.2015, ausführlicher ärztlicher Bericht vom 16.08.2012 von Dr. E._______, verschiedene Röntgenbilder und Laborbefunde). Daraus ergebe sich, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten in keiner für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe. Zudem enthielten die medizinischen Unterlagen, die der Versicherte seiner Antwort auf den Vorbescheid beigelegt habe (Ärztliche Bescheinigung vom 21.09.2015 von Dr. E._______ und das Gutachten der Agentur H._______ vom 21.09.2015, Teil B) keine neuen Elemente, die bekannten Gesundheitsbeeinträchtigungen seien bestätigt worden. Die gemachten Feststellungen würden darauf schliessen lassen, dass weiterhin eine Gesundheitsbeeinträchtigung bestehe, die zu folgenden Funktionseinschränkungen führe: Tätigkeiten mit wechselnder Arbeitsposition mit Heben von Gewichten bis maximal 8 kg, ohne schwere physische Belastung des rechten Armes, in Innenräumen. Die Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Akkordmetzger betrage 80%, jene in der Ausübung einer den Funktionseinschränkungen angepassten Tätigkeit 20% - dies mit Erwerbseinbusse von 56%. Es bestehe somit weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente. Gemäss Beschluss vom 26. November 2015 sei die nächste Revision am 1. November 2018 vorgesehen (vgl. IVSTA-act. 82).
D.
D.a Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführer erhob am 7. Dezember 2015 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen die abweisende Verfügung vom 26. November 2015. Sinngemäss rügt er eine unvollständige und im Ergebnis unrichtige Sachverhaltsdarstellung. Die Einschätzung der Vorinstanz bezüglich der Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf (Akkordmetzger) im Umfang von 20% sowie in einer leidensadaptierten Tätigkeit im Umfang von 100% sei sehr "optimistisch". Zuletzt habe er bis 30. November 2014 leichte Bürotätigkeiten und eine Kontrolltätigkeit in der Produktion in überwiegend sitzender Arbeitshaltung verrichtet. Im Schreiben vom 21. September 2015 habe der Orthopäde Dr. E._______ der Vorinstanz mitgeteilt, dass durch die erweiterte und fortgeschrittene Erkrankung eine Anpassung der Arbeitsfähigkeit neu zu ermitteln sei. Zudem habe der Beschwerdeführer neurologische Befunde von Dr. K._______ bei der Vorinstanz eingereicht, die jedoch von dieser aus arbeitsmedizinischer Sicht nicht erwähnt worden seien. Das konstante Sitzen im Berufsalltag sei aufgrund der häufig auftretenden Schmerzen nicht (mehr) zumutbar. Er sei der Auffassung, dass der Invaliditätsgrad aufgrund der Verschlechterung seiner gesundheitlichen Situation zu erhöhen sei, womit er sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 26. November 2015 und die Neubeurteilung des Invaliditätsgrades beantragte. Als ergänzenden Hinweis fügte er an, dass ab 16. Dezember 2015 eine 3-wöchige Rehabilitationsbehandlung über die Deutsche Rentenversicherung erfolge (vgl. Beschwerdeakten [B-act.] 6). Mit ergänzender Eingabe vom 9. Dezember 2015 (B-act. 2) sandte er den Steuerbescheid für das Jahr 2014 zu (B-act. 2.1) - als "Nachweis der Einkommenseinbusse (Fr. 49'635.74)" aufgrund der bestehenden Invalidität.
D.b Am 28. Dezember 2015 forderte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdeführer auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- zur Deckung der mutmasslichen Verfahrenskosten zu leisten (B-act. 7). Mit Zwischenverfügung vom 15. Januar 2016 (B-act. 10) wurde die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses antragsgemäss (B-act. 9) bis zum 15. Februar 2016 erstreckt.
D.c In ihrer Vernehmlassung vom 20. Januar 2016 beantragte die IVSTA, die Beschwerde sei abzuweisen und die angefochtene Verfügung sei zu bestätigen. Aus der Beschwerde ergäben sich mangels neuer medizinischer Beweismittel keine objektiven neuen Gesichtspunkte. Die Vorinstanz weise abschliessend darauf hin, dass es praxisgemäss für die Invaliditätsbemessung unerheblich sei, ob eine behinderte Person eine ihr zumutbare Erwerbstätigkeit auch tatsächlich ausübe oder nicht. Wer die Arbeitsfähigkeit nicht oder nicht voll nutze, bei der Ausübung der zumutbaren Tätigkeit jedoch ein entsprechendes Einkommen erzielen könnte (vgl. Rz. 3034 KSIH mit Hinweis auf die Rechtsprechung), könne keine oder keine höhere Rente beanspruchen (B-act. 11).
D.d Am 2. Februar 2016 übermittelte der Beschwerdeführer via Telefax seine Replik, worin er an seinem Antrag auf Neubeurteilung seiner verbleibenden Leistungsfähigkeit festhält. Er beanstandet im Wesentlichen, dass die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 20. Januar 2016 nicht auf seine in der Beschwerde angeführten Beanstandungen hinsichtlich der "Neuanpassung" seiner verbleibenden Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf sowie in Verweistätigkeiten eingegangen sei. Nach Ansicht des Beschwerdeführers sei aus den beigebrachten Röntgen-, CT-, und MRT-Berichten sowie dem neurologischen Untersuchungsbefund sehr wohl eine allgemeine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes seit 2013 erkennbar. Seine aktuelle Erkrankung bestehe seit Oktober 2014, die er aufgrund mehrerer Bandscheibenvorfälle im Nacken- und Lendenbereich während der Ausübung seiner Tätigkeit als Telefonverkäufer für Frischfleisch und Handelswaren erlitten habe.
D.e Mit unaufgeforderter Telefax-Eingabe vom 10. Februar 2016 wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass sich seine "Einnahmen aus Lohnersatzleistungen" seit seiner fortdauernden Arbeitsunfähigkeit ab Oktober 2014 im Jahr 2015 verringert hätten. Er habe finanzielle Einbussen in der Höhe von Fr. 55'131.20 pro Jahr (B-act. 17).
D.f In ihrer Duplik vom 15. Februar 2016 stellte die Vorinstanz fest, dass aus der Argumentation des Beschwerdeführers in seiner Replik vom 2. Februar 2016 sich keine neuen Aspekte ergäben. Den Bericht über die ab 16. Dezember 2015 durchgeführte Reha-Behandlung habe er aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht vorgelegt. Es verbleibe deshalb bei den in der Vernehmlassung vom 20. Januar 2016 getroffenen Feststellungen und beim Antrag auf Abweisung der Beschwerde.
D.g Mit Zwischenverfügung vom 3. März 2016 wurde dem Beschwerdeführer eine Nachfrist von 10 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses gewährt (B-act. 21).
D.h Am 14. März 2016 teilte der Beschwerdeführer via Telefax-Eingabe mit, dass die Überweisung des Kostenvorschusses "etwas verspätet" veranlasst worden sei, da er Anfang Februar einige Arzttermine gehabt habe und aufgrund seiner enormen Schmerzen am Hals und den Nackenwirbeln einige Tage das Bett nicht habe verlassen können (B-act. 22).
D.i Am 15. März 2016 verbuchte das Gericht den Eingang von Fr. 394.79 in die Gerichtskasse (B-act. 24).
D.j Mit Zwischenverfügung vom 23. März 2016 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, den verbleibenden Differenzbetrag von Fr. 5.21 netto innert 10 Tagen ab Eröffnung dieser Zwischenverfügung auf das Konto des Bundesverwaltungsgerichts einzuzahlen, damit der Gesamtbetrag des zu leistenden Kostenvorschusses von Fr. 400.- netto auf dem Konto registriert werden könne (B-act. 25).
D.k Mit verfahrensleitender Verfügung vom 31. März 2016 wurde der Zahlungseingang des Kostenvorschusses über die Gesamtsumme von Fr. 400.- (per 15. und 29. März 2016) zur Kenntnis genommen. Zudem wurde ein Doppel der Duplik der Vorinstanz vom 15. Februar 2016 dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel - vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen - geschlossen (B-act. 29).
D.l Zur Ergänzung der Beschwerdeakten übermittelte die Vorinstanz am 31. März 2016 (Posteingang: 5. April 2016) den mittlerweile erhaltenen 8-seitigen "Reha-Entlassungsbericht" der Klinik L._______ vom 31. Dezember 2015 (B-act. 30 und 30.1).
D.m Mit Schreiben vom 5. April 2016 brachte der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer den Reha-Entlassungsbericht vom 31. Dezember 2015 zur Kenntnis (B-act. 31).
D.n Mit unaufgeforderter Telefax-Eingabe vom 4. April 2016 teilte der Beschwerdeführer mit, dass zwar der Schriftenwechsel abgeschlossen worden sei, er jedoch zur Duplik der Vorinstanz vom 15. Februar 2016 Stellung nehmen wolle. In seinem Schreiben nahm er Bezug auf die Behandlung in der Klinik L._______ (B-act. 32).
D.o Am 27. April 2016 wurde eine Kopie der ergänzenden Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 4. April 2016 der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht (B-act. 33).
D.p Mit weiterer unaufgeforderter Telefax-Eingabe vom 7. Mai 2016 bestritt der Beschwerdeführer alle im Abschlussbericht der "Klinik M._______" gemachten Angaben (B-act. 34). Die erwähnte Eingabe wurde am 9. Mai 2016 der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht und darauf hingewiesen, dass der Schriftenwechsel am 31. März 2016 abgeschlossen worden sei (B-act. 35)
D.q Mit Schreiben vom 19. Dezember 2016 (B-act. 41) teilte der zuständige Instruktionsrichter der Vorinstanz mit, dass der Schriftenwechsel am 31. März 2016 abgeschlossen worden sei. Mit Eingaben per Telefax vom 31. August 2016 (B-act. 36), 9. November 2016 (B-act. 37) und 16. Dezember 2016 (B-act. 40) habe der Beschwerdeführer das Bundesverwaltungsgericht erneut angeschrieben. Die genannten Eingaben würden der Vorinstanz zur Kenntnis gebracht.
E.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 7. Dezember 2015 gegen die Verfügung vom 26. November 2015, mit der die IVSTA das Revisionsgesuch vom 5. März 2015 (Posteingang: 16. März 2015) abgewiesen hat.
1.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021, vgl. auch Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
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a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.3 Zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung und am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat (Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.4 Eine Beschwerde muss schriftlich, unterschrieben sowie unter Angabe von Begehren und Begründung (Art. 52 Abs.1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
2.
2.1 Die Vorinstanz gehört zum gesetzlichen Kreis derjenigen, deren Entscheide an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden können (Art. 33 lit. d
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
2.2 Als Adressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse; er hat auch am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen (Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
2.3 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 60
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
3.
Bei Versicherten mit ausländischem Wohnsitz ist die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) für die Verfügung von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) zuständig (Art. 40 Abs. 1 lit. b
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
|
1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
4.
4.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedlandes der Europäischen Union und hat seit Juli 2011 seinen Wohnsitz in Deutschland (SVA-act. 149), weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedsstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) anwendbar ist (Art. 80a IVGin der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die Bestimmungen über die Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 2002). Gemäss Art. 8 Bst. a
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 8 Coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale - Conformemente all'allegato II, le parti contraenti disciplinano il coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale per garantire in particolare: |
|
a | la parità di trattamento; |
b | la determinazione della normativa applicabile; |
c | il calcolo totale, per la concessione e il mantenimento del diritto alle prestazioni, nonché per il calcolo di queste, di tutti i periodi presi in considerazione dalle diverse legislazioni nazionali; |
d | il pagamento delle prestazioni alle persone che risiedono sul territorio delle parti contraenti; |
e | la mutua assistenza e la cooperazione amministrative tra le autorità e le istituzioni. |
4.2 Mit Blick auf den Verfügungszeitpunkt (26. November 2015) finden vorliegend auch die am 1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.1) sowie (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (SR 0.831.109.268.11) Anwendung.
4.2.1 Gemäss Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 haben Personen, für die diese Verordnung gilt, sofern (in dieser Verordnung) nichts anderes bestimmt ist, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Im Rahmen ihres Geltungsbereichs tritt diese Verordnung an die Stelle aller zwischen den Mitgliedstaaten geltenden Abkommen über soziale Sicherheit. Einzelne Bestimmungen von Abkommen über soziale Sicherheit, die von den Mitgliedstaaten vor dem Beginn der Anwendung dieser Verordnung geschlossen wurden, gelten jedoch fort, sofern sie für die Berechtigten günstiger sind oder sich aus besonderen historischen Umständen ergeben und ihre Geltung zeitlich begrenzt ist. Um weiterhin Anwendung zu finden, müssen diese Bestimmungen in Anhang II aufgeführt sein. Ist es aus objektiven Gründen nicht möglich, einige dieser Bestimmungen auf alle Personen auszudehnen, für die diese Verordnung gilt, so ist dies anzugeben (Art. 8 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004). Die Bestimmung des anwendbaren Rechts ergibt sich aus Art. 11 ff. der Verordnung (EG) Nr. 883/2004. Der Anspruch auf berufliche Massnahmen und eine Invalidenrente richtet sich nach schweizerischem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4).
4.2.2 Der Träger eines Mitgliedstaats hat jedoch gemäss Art. 49 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 die von den Trägern der anderen Mitgliedstaaten erhaltenen ärztlichen Unterlagen und Berichte sowie die verwaltungsmässigen Auskünfte ebenso zu berücksichtigen, als wären sie in seinem eigenen Mitgliedstaat erstellt worden. Jeder Träger behält indessen die Möglichkeit, die antragstellende Person durch einen Arzt oder eine Ärztin seiner Wahl untersuchen zu lassen. Es besteht hingegen keine Pflicht zur Durchführung einer solchen Untersuchung.
4.3 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 26. November 2015) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den in Kraft stehenden Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445). Tatsachen, die den Sachverhalt seit dem Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Nach Verfügungserlass verfasste ärztliche Berichte können jedoch berücksichtigt werden, wenn sie (rückwirkend) Bezug auf den bereits im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vorliegenden gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers nehmen, somit mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und allenfalls geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b).
5.
5.1 Vorliegend ist das IVG und die IVV in den Fassungen der 6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket (Revision 6a) anzuwenden (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], in Kraft seit 1. Januar 2012; die IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679], in Kraft seit 1. Januar 2012). Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) zu beachten. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) sowie der Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) entsprechen den von der Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3).
5.2 Die Revision einer gesprochenen Rente kann auf Begehren des Rentenempfängers oder von Amtes wegen erfolgen (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
Zeitlicher Ausgangspunkt dieser Beurteilung ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustandes) beruht (BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Ferner muss die Veränderung der Verhältnisse erheblich, das heisst hinsichtlich des resultierenden Invaliditätsgrad geeignet sein, Auswirkungen auf die Rente zu zeitigen. Diese Änderung kann den Gesundheitszustand, erwerbliche Auswirkungen oder auch die anwendbare Methode betreffen (BGE 130 V 343 E. 3.5). Unter revisionsrechtlicher Perspektive ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts allerdings unerheblich (BGE 112 V 371 E. 2b m.w.H.; Sozialversicherungsrecht - Rechtsprechung [SVR] 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3a). Ebenfalls unbeachtlich bleiben nicht genügend fassbare oder lediglich vorübergehende Sachverhaltsänderungen (Kieser, Die Erheblichkeit der Invaliditätsgradänderung als Rentenanpassungsvoraussetzung nach Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
6.
6.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens können die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
6.2 Das Beschwerdeverfahren ist von der Untersuchungsmaxime beherrscht, weshalb das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 und BGE 122 V 158 E. 1a, je m.w.H.) und der Rügemaxime, wonach der angefochtene Akt nicht auf sämtliche denkbaren Mängel hin zu untersuchen ist, sondern das Gericht sich nur mit jenen Einwänden auseinandersetzen muss, die in der Beschwerde thematisiert wurden (vgl. Auer, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Art. 12 Rz. 12).
6.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt dieser Anforderung nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b und BGE 125 V 195 E. 2, je m.w.H.). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b). Diese Praxis wurde vom Bundesgericht bestätigt (vgl. z.B. Urteil des BGer 8C_671/2014 vom 19. März 2015 E. 2 m.w.H.).
6.4 Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie einzelne Beweismittel zu würdigen sind; für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach hat die Behörde Beweise frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Alle Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, sind objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (BGE 125 V 351 E. 3a).
6.5 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3.a).
Die fachliche Qualifikation des Experten spielt für die richterliche Würdigung einer Expertise eine erhebliche Rolle, denn bezüglich der medizinischen Stichhaltigkeit eines Gutachtens müssen sich Verwaltung und Gerichte auf seine Fachkenntnisse verlassen können. Deshalb ist für die Eignung eines Arztes als Gutachter in einer bestimmten medizinischen Disziplin ein entsprechender spezialärztlicher Titel des berichtenden oder zumindest des den Bericht visierenden Arztes vorausgesetzt (Urteile BGer 9C_410/2008 vom 8. September 2009 E. 3.3.1 in fine, I 142/07 vom 20. November 2007 E. 3.2.3 und EVG I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1; vgl. auch SVR 2009 IV Nr. 53 S. 165 E. 3.3.2 [nicht publizierte Textpassage der E. 3.3.2 des Entscheides BGE 135 V 254]).
Das Bundesgericht hat zudem Richtlinien zur Würdigung bestimmter Formen medizinischer Berichte und Gutachten aufgestellt (vgl. BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 S. 114 E. 3b). Im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist demnach volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3.b.bb m.w.H.). Berichte behandelnder Haus- und Spezialärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten hingegen mit Vorbehalt zu würdigen (BGE 125 V 353 E. 3.b.cc; Urteil EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4 m.w.H.), aber auch nicht von vornherein unbeachtlich (Urteil BGer 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2).
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversicherung nach Art. 6
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 59 - 1 Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
|
1 | Gli uffici AI si organizzano in modo da garantire che i compiti elencati nell'articolo 57 siano eseguiti con professionalità ed efficienza nel rispetto delle prescrizioni legali e delle istruzioni della Confederazione.341 |
2 | ...342 |
2bis | ...343 |
3 | Gli uffici AI possono far capo a specialisti dell'aiuto privato agli invalidi, ad esperti, a centri d'osservazione medica e professionale, a servizi specializzati nell'integrazione degli stranieri, a servizi d'interpretariato interculturale, nonché a servizi di altre istituzioni preposte alle assicurazioni sociali.344 |
4 | Gli uffici AI possono concludere con altri assicuratori e con gli organi dell'aiuto sociale pubblico convenzioni relative alla possibilità di far capo ai servizi medici regionali.345 |
5 | Per lottare contro la riscossione indebita delle prestazioni gli uffici AI possono far capo a specialisti.346 |
6 | Nell'erogare le loro prestazioni, gli uffici AI tengono conto delle peculiarità linguistiche, sociali e culturali degli assicurati, senza che per questi ultimi ne derivi il diritto a una prestazione particolare.347 |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
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1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
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1 | Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti: |
a | perizia monodisciplinare; |
b | perizia bidisciplinare; |
c | perizia pluridisciplinare. |
2 | Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte. |
3 | Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito. |
4 | L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale. |
5 | Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale. |
6 | Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore. |
7 | Il Consiglio federale: |
a | può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1; |
b | emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1; |
c | istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
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1 | I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei. |
1bis | Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271 |
2 | Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami. |
3 | I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione. |
7.
7.1 Bestritten wird von der Vorinstanz eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit den letzten, in Rechtskraft erwachsenen Verfügungen vom 16. Januar 2013 (Anspruch auf eine halbe Rente).
Vorliegend ist daher zu prüfen, ob zwischen den Verfügungen vom 16. Januar 2013 (Referenzzeitpunkt) und der vorliegend angefochtenen Revisionsverfügung vom 26. November 2015 (Revisionszeitpunkt) eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet war bzw. ist, den IV-Grad (56%) des Beschwerdeführers in rentenrelevanter Weise zu beeinflussen (vgl. E. 5.2 m.w.H.).
7.2
7.2.1 Eingangs ist festzuhalten, dass sich die Vorinstanz im Rentenentscheid vom 16. Januar 2013 (vgl. Sachverhalt Bst. B.e) - nebst diverser Arztberichte und Röntgenbilder - auf das von der Deutschen Rentenversicherung in Auftrag gegebene 7-seitige fachärztliche orthopädische Gutachten (erfasst als "Ausführlicher ärztlicher Bericht" im Formular E 213; vgl. IVSTA-act. 17, 67) und den ergänzenden 5-seitigen Gutachtensteil von Dr. E._______ vom 17. August 2012 (IVSTA-act. 18) sowie die darauf folgende Stellungnahme vom 28. September 2012 des medizinischen Dienstes der IVSTA stützte (IVSTA-act. 22).
7.2.2 Dr. E._______ diagnostizierte im Rahmen der orthopädischen Untersuchung vom 16. August 2012 folgende Gesundheitsbeeinträchtigungen des Beschwerdeführers (IVSTA-act. 18):
1. Zervikobrachialgie rechts mit dringendem Verdacht auf Wurzelkompression C5/6 bei Klippel-Feil-Syndrom der HWS (M53.1+G);
2. Zustand nach Epikondylitis-Operation rechts (M77.8+Z; "Tennisellbogen");
3. Lumbalsyndrom mit mässiger rechtsseitiger Lumboischialgie (M54.16+G);
4. Gonarthrose Grad 1 beidseitig (M17.9 +BG).
Zusammenfassend beurteilte der Orthopäde den Gesundheitszustand des Exploranden wie folgt: Bei dem Patienten liege als Hauptbefund klinisch wie nativ-radiologisch der dringende Verdacht auf ein Wurzelkompressionssyndrom der Halswirbelsäule (HWS) in der Höhe C5/6 rechts vor. Degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS) würden zu einer leichten rechtsseitigen Ischialgie führen, die Kniegelenke seien ebenfalls degenerativ mässig betroffen. Der Krankheitsverlauf sei chronisch progredient, die bisherige Operation am rechten Ellbogen habe keine zufriedenstellenden Ergebnisse erbracht.
Er nannte folgende Funktionseinschränkungen: Heben und Tragen schwerer Lasten ist nur kurzzeitig möglich, Zwangshaltungen der Wirbelsäule müssen vermieden werden, ebenso aber auch ständiges Sitzen (IVSTA-act. 18). Die Leistungsfähigkeit im angestammten Beruf (Metzger) betrage "unter 3 Stunden"; die Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit (z.B. Stehen, Gehen und Sitzen im Rahmen eines technischen Berufes - vorwiegend in geschlossenen Räumen) sei durchaus möglich. Die Arbeitsleistung sei herabgesetzt, weil der Versicherte in der Gebrauchsfähigkeit des rechten Armes eingeschränkt sei Der Grad der Leistungsminderung betrage für jede sonstige, den Fähigkeiten des Betreffenden entsprechende Tätigkeit 10-20%; Einsatzbeschränkungen bestünden ab 17. August 2012 bis ca. in einem Jahr (d.h. bis August 2013; vgl. IVSTA-act. 17).
7.2.3 Dr. N._______, Facharzt für Allgemeine Medizin, des medizinischen Dienstes der IVSTA hielt in seiner Stellungnahme vom 28. September 2012 als Hauptdiagnosen fest: komplizierte Epicondylitis rechts, Verdacht auf Wurzelkompression C5/6 rechts. Als Nebendiagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine Adipositas BMI 35. Als Nebendiagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit attestierte er ein Lumbalsyndrom und eine beginnende Gonarthrose. Aus arbeitsmedizinischer Sicht schätzte er die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in seiner bisherigen Tätigkeit (als Akkordmetzger) auf 80% ab 11. Juli 2008, die Arbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeiten auf 0% ein. Dr. N._______ beurteilte die Gesundheitssituation des Beschwerdeführers wie folgt: Der Versicherte sei mit der rezidivierenden Epicondylitis rechts als Akkordmetzger seit Juli 2008 nicht mehr arbeitsfähig (trotz kurzzeitigen Versuchen der Arbeitsaufnahme). Das Cervikalsyndrom und das Lumbalsyndrom schlössen einen rein sitzenden Beruf aus. Verweistätigkeiten ohne anhaltende schwere Belastung des rechten Armes und in wechselnder Stellung seien möglich. Als technischer Kaufmann sei der Versicherte ebenfalls arbeitsfähig (IVSTA-act. 22).
7.3 Als Nachweis der geltend gemachten Verschlechterung seines Gesundheitszustandes legte der Beschwerdeführer mit Revisionsgesuch vom 5. März 2015 und Einwandschreiben vom 21. September 2015 (IVSTA-act. 75) folgende Dokumente vor:
- 17.08.2012: "Ausführlicher ärztlicher Bericht" (E 213 DE) von Dr. E._______; (IVSTA-act. 67), der bereits im ersten abgeschlossenen IV-Verfahren (2013) mitberücksichtigt worden ist.
- 24.10.2014: an den Versicherten gerichtetes Kündigungsschreiben in der Probezeit der F._______ GmbH & Co. KG in DE-(...) (IVSTA-act. 41).
- 11.03.2015: ärztliche Bescheinigung des Hausarztes Dr. D._______ (IVSTA-act. 40); Arbeitsfähigkeit seit 28.11.2014 mit stetiger Verschlimmerung der gesundheitlichen Situation (lumbale Bandscheibenschäden).
- 11.03.2015: Karteieinträge über Arztbesuche und Untersuchungen von Dr. D._______ im Zeitraum vom 16.8.2012 bis 29.4.2015 (IVSTA-act. 39 f., 57 S. 2).
Zudem stützte sich die Vorinstanz in ihrem Entscheid vom 26. November 2015 auf folgende Arztberichte, Fragebögen und Stellungnahmen des RAD Rhone:
- 14.01.2015: Röntgenbild (IVSTA-act. 48).
- 14.01.2015: Röntgenbefund von Dr. I._______, Radiologie (...), adressiert an den orthopädischen Facharzt Dr. E._______ (IVSTA-act. 50).
- 23.01.2015: nicht unterzeichneter Labor-Endbefund (IVSTA-act. 51) von Dr. O._______, Fachärztin für Labormedizin, adressiert an den orthopädischen Facharzt Dr. E._______; Laborbefund negativ.
- 31.03.2015: Röntgenbefund Halswirbelsäule von Dr. J._______, Radiologie (...), adressiert an den orthopädischen Facharzt Dr. E._______ (IVSTA-act. 52); keine Antigene für entzündliche Prozesse wie Spondylitis oder Arthritis festgestellt.
- 16.04.2015: Stellungnahme von Dr. P._______, RAD-Arzt und Arzt für Allgemeine Medizin (IVSTA-act. 44); weitere Abklärungen sind notwendig.
- 29.04.2015: Fragebogen für die IV-Rentenrevision, ausgefüllt durch den Versicherten (IVSTA-act. 46): Erwerbstätigkeit als Verkäufer/Produktionsleitung im Zeitraum November 2013 bis November 2014; Kündigung durch die F._______ GmbH (vgl. IVSTA-act. 41).
- 05.05.2015: Röntgenbild (IVSTA-act. 47).
- 05.05.2015: Karteieinträge von Dr. D._______ im Zeitraum vom 16.08.2012 bis 29.04.2015 (IVSTA-act. 49); Auflistung der Untersuchungsergebnisse.
- 24.06.2015: Schlussbericht von Dr. Q._______ (RAD-Arzt) und Beilage zum Schlussbericht des RAD (IVSTA-act. 57); unveränderte Arbeitsunfähigkeit.
- 14.07.2015: Fragebogen für den Arbeitgeber, F._______ GmbH in [...]. Der Versicherte sei in der Zeit vom 1.11.2013-31.03.2014 und vom 5.05.2014-27.10.2014 als Telefonverkäufer und Produktionsleiter im Unternehmen tätig gewesen und anschliessend bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses (30.11.2014) frei gestellt worden (IVSTA-act. 61).
- 25.08.2015: Stellungnahme von Dr. Q._______ (RAD-Arzt) betreffend die unvollständige Datenlage von Dr. D._______ und Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers (IVSTA-act. 71).
- 21.09.2015: "Ärztliche Bescheinigung" von Dr. E._______, Facharzt für Orthopädie (IVSTA-act. 73, 76); Bestätigung der ambulanten Behandlung seit Januar 2015; "neu" attestierte ausstrahlende Beschwerden in Arme und Beine.
- 21.09.2015: Teil B des zweiseitigen "Gutachtens nach Aktenlage" von Dr. G._______, Facharzt für Allgemeinmedizin, Spezialmedizin, Betriebsmedizin, Facharzt für Physikalische und REHA-Medizin, Chirotherapie und Naturheilverfahren, verfasst im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit, Agentur H._______ (IVSTA-act. 78).
- 21.10.2015: Stellungnahme von Dr. Q._______, RAD-Arzt (IVSTA-act. 80).
- verschiedene Röntgenbilder und Laborbefunde.
8.
8.1 Unbestritten ist vorliegend zwischen den Parteien, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Akkordmetzger nicht mehr zumutbar ist (Arbeitsunfähigkeit von 80%; IVSTA-act. 57, 80, 83). Nachfolgend bleibt deshalb zu prüfen, ob mit Blick auf eine angepasste Verweistätigkeit eine revisionsrelevante Änderung eingetreten ist, wie der Beschwerdeführer geltend macht und was die Vorinstanz verneint. In Anbetracht dessen ist in den nachfolgenden Erwägungen nicht weiter auf die vom Beschwerdeführer gerügte (B-act. 4 S. 3) vorinstanzliche Beurteilung, er könne noch zu 20% als Akkordmetzger arbeiten, einzugehen.
8.2 Vorliegend ist den im Revisionsverfahren eingereichten Dokumenten zu entnehmen, dass in orthopädischer Hinsicht neu Diskusprolapse an den Halswirbelkörpern C3/C4 links und C5/C6 rechts mit je mässigem Kontakt zur Nervenwurzel (vgl. Radiologiebericht vom 31.3.2015 [VSTA-act. 52], Karteieinträge vom 5. Mai 2015 sowie ärztliche Bescheinigung vom 21.9.2015 [dort halten der Hausarzt und Dr. E._______ fälschlicherweise einen Diskusprolaps C4/C5 links fest; IVSTA-act. 49, 73]) festgestellt worden sind. Der Hausarzt machte in seinen Karteieinträgen den zusätzlichen Vermerk "deutliches Arm-Lasèguephänomen bis ins rechte Bein". Im Rentenverfahren vor der SVA B._______ waren nur eine Unkarthrose (Arthrose HWS) und Höhenminderung am Halswirbelkörper C5/6 sowie ein Klippel-Feil-Syndrom (angeborenes Fehlbildungssyndrom mit Verschmelzung von Halswirbeln) mit Blockwirbel C2/3 und in radikulärer Hinsicht ein dringender Verdacht auf Wurzelkompression C5/6 festgehalten worden. Nicht nachvollzogen werden kann deshalb die Einschätzung von Dr. Q._______, RAD Rhone, vom 24. Juni 2015, die eingereichten Röntgenbefunde zeigten nur mässige degenerative Veränderungen, ohne eindeutige Diskushernie oder Kompression der Wurzeln, eine Änderung werde nicht glaubhaft gemacht. Auch sitzende Tätigkeiten im Wechsel könnten medizinisch ohne Weiteres zugemutet werden (IVSTA-act. 57). Dasselbe gilt für den Lumbalbereich: Wurden im Röntgenbild der Lendenwirbelsäule, das der klinischen Untersuchung durch Gutachter Dr. E._______ am 16. August 2012 zugrunde lag, eine leichte Höhenminderung L3, ein Facettensyndrom, ein möglicher enger Spinalkanal sowie eine etwas verstärkte Bandscheibendegeneration T10/T12 und ein Lumbalsyndrom mit mässiger rechtsseitiger Lumboischialgie (M54.16) diagnostiziert, kann dem Röntgenbericht LWS vom 14. Januar 2015 auf Höhe L4/5 ein breiter, flacher dorsaler Nukleusprolaps (Bandscheibenvorfall) mit mässiger raumfordernder Wirkung sowie im Wirbelkörper L5/S1 ein breiter flacher, rechts medio-lateral betonter Nukleusprolaps mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 rechts entnommen werden (IVSTA-act. 50). Dr. D._______ hielt in seinen Karteieinträgen vom 11. März 2015 und 5. Mai 2015 für den 14. Januar 2015 einen "Bandscheibenvorfall L5/S1 medio-lateral rechts" fest. Damit liegen in orthopädischer Hinsicht klar veränderte Verhältnisse vor, die nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit den Schluss zulassen, eine ("auch sitzende Tätigkeit im Wechsel") sei zu 100% zumutbar. Auch kann nicht auf eine vorübergehende Schmerzexazerbation geschlossen werden, wie sie Dr. P._______ des RAD Rhone in einer ersten Stellungnahme vom 16. April 2015 in Frage stellte (IVSTA-act. 44). Zwar schliesst Dr. G._______ in seinem (nur auszugsweise
vorliegenden) Gutachten vom 21. September 2015 auf eine verbleibende vollschichtige Arbeitsfähigkeit in leichten bis mittelschweren Tätigkeiten (IVSTA-act. 78), jedoch hält er eine Arbeitsfähigkeit von "über sechs Stunden" pro Tag fest, was - in Kombination mit den unbestrittenen Beschwerden am rechten Ellenbogen, dem am 21. September 2015 attestierten Karpaltunnelsyndrom rechts (IVSTA-act. 73) und der beginnenden bzw. mässigen Gonarthrose beidseits - nicht ohne Weiteres auf eine vollschichtige Arbeitsausübung im Sinne des schweizerischen Rechtsverständnisses (d.h. zu 8 Stunden pro Tag [vgl. Urteil des BGer 9C_567/2015 vom 13. April 2016 E. 5.1]) schliessen lässt. Hinzu kommt, dass Dr. Q._______, auf dessen Beurteilung die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid abstützte, über keinen Facharzttitel in Orthopädie verfügt (vgl. dazu E. 6.5 und Urteil des BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3). Damit erweist sich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in orthopädischer Hinsicht als unvollständig, weshalb diesbezüglich weitere Abklärungen zu treffen sind. Dabei werden die attestierten Knieprobleme (mässige Gonarthrose beidseits [IVSTA-act. 17], die von Dr. Q._______, RAD Rhone, in seiner Stellungnahme vom 24. Juni 2015 als beginnende Gonarthrose rechts wiedergegeben wurde [IVSTA-act. 57]) in ihrem Verlauf zu prüfen und zu berücksichtigen sein. Die Beurteilung einer angepassten Verweistätigkeit wird auch den chronischen Ellenbogenschmerzen rechts bei Epicondylitis humeri radialis rechts - mit Status nach operativer Revision am 1.12.2008 ohne klaren Erfolg - und dem attestierten Karpaltunnelsyndrom rechts Rechnung zu tragen haben.
9.
9.1 In Gesamtwürdigung der Sachlage und Aktenlage ist festzustellen, dass nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bestätigt werden kann, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit rechtskräftigem Rentenentscheid vom 16. Januar 2013 nicht in rentenrelevanter Weise verändert. Die Sache ist deshalb zu ergänzenden Abklärungen (orthopädische Begutachtung in der Schweiz), zur erneuten Prüfung einer Änderung des bisherigen Rentenanspruchs und zur Neuberechnung des Einkommensvergleichs (vgl. dazu E. 9.2) an die Vorinstanz zurückzuweisen. Unbestritten ist dabei, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf weitere Ausrichtung der halben Invalidenrente hat.
Bei dieser Sachlage ist nicht weiter auf die konkret bezifferte Erwerbseinbusse (B-act. 2, 17), den geltend gemachten problematischen Arbeitsweg (B-act. 4), die (in den Akten unterschiedlichen dargestellten) Gründe für die Kündigung durch den letzten Arbeitgeber (IVSTA-act. 61; B-act. 4, 14) und die gemäss Beschwerdeführer gescheiterte Rehabilitationsbehandlung in der Klinik L._______ vom 14. bis 30. Dezember 2015 sowie die dort festgehaltenen - deutlich in Diskrepanz zu den in Erwägung 8.2 genannten ärztlichen Feststellungen stehenden - Befunde ("leichte degenerative Veränderungen der mittleren Brustwirbelsäule", LWS: "leichte sagittale [Schnitt durch den Körper von oben nach unten und von hinten nach vorne] Fehlstatik, initiale Spondylosen" und HWS: "leichte sagittale Fehlstatik, sonst Normalbefund") einzugehen (B-act. 30, 32, 34).
9.2 Darauf hinzuweisen bleibt, dass Dr. E._______ im orthopädischen Gutachten, das dem rentengewährenden Entscheid vom 16. Januar 2013 zugrunde lag, geschlossen hatte, dass dem Beschwerdeführer noch eine leichte (teilweise mittelschwere Arbeit) im Rahmen eines technischen Berufes vollschichtig zumutbar sei, unter Beachtung des erwähnten negativen Leistungsbildes und einer Leistungsminderung von 10 bis 20%. Die genannte Leistungsminderung wurde ohne weitere Begründung weder von Dr. N._______ in seiner Stellungnahme vom 28. September 2012 (IV-act. 22) noch der Vorinstanz im Einkommensvergleich vom 1. November 2012 (IV-act. 25) übernommen. Der gewährten halben Rente lag damit ein fraglich fehlerhafter Einkommensvergleich (Arbeitsfähigkeit von 100% in angepasster Verweistätigkeit) zugrunde. Am 25. August 2016 berief sich Dr. Q._______ des RAD Rhone wiederum auf das Gutachten Dr. E._______ und die darin enthaltene Leistungsminderung von 10-20% (IV-act. 71). Auch die Vorinstanz nahm in der Begründung der angefochtenen Verfügung auf diese Beurteilung Bezug und führte aus, es bestehe eine unveränderte Situation, in angepasster Verweistätigkeit bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 20%. Der dabei festgehaltene Erwerbsunfähigkeitsgrad von 56% stützt jedoch zu Unrecht ab auf den Einkommensvergleich vom 1. November 2012, der eine Arbeitsfähigkeit von 100% berücksichtigte (IV-act. 83).
10.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
10.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
10.2 Die ganz oder teilweise obsiegende Partei hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die angefochtene Verfügung vom 26. November 2015 wird aufgehoben und die Sache zu weiteren Abklärungen im Sinne der Erwägung 9 an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto zurückerstattet
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: Formular "Zahladresse")
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Urs Walker
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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