2C_375/2008 - 2008-11-05 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
2C 375/2008

Urteil vom 5. November 2008
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, Präsident,
Bundesrichter Hungerbühler, Karlen,
Gerichtsschreiber Merz.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Andreas Fäh,

gegen

Kantonales Ausländeramt St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons
St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Ausweisung (Art. 10 Abs. 1 lit. b

ANAG),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. April 2008.

Sachverhalt:

A.
Der serbische Staatsangehörige X.________ (geb. 1955) hielt sich in der Schweiz von 1977 bis 1982 als Saisonarbeiter auf. In der Folge wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung und im Sommer 1988 die Niederlassungsbewilligung erteilt. Seit der Trennung im Jahre 2000 von seiner aus dem ehemaligen Jugoslawien stammenden Ehefrau, mit der er einen Sohn hat (geb. 1980), lebt er mit der in der Schweiz niedergelassenen Landsfrau Y.________ zusammen. Aus dieser Beziehung ist ebenfalls ein Sohn (geb. 2001) hervorgegangen.

Mit Schreiben vom 8. Oktober 1997 teilte ihm das Ausländeramt des Kantons St. Gallen mit, er solle sich inskünftig klaglos verhalten, "insbesondere [seinen] finanziellen Verpflichtungen ordnungsgemäss nachkommen (keine neuen Betreibungsbegehren und Verlustscheine verursachen oder erneut Konkurs anmelden und die bestehenden Schulden nach Möglichkeit sanieren)", falls er nicht mit schwerwiegenden fremdenpolizeilichen Massnahmen rechnen wolle. Dabei bezog sich die Behörde auf fünfzehn Verlustscheine im Gesamtbetrag von rund Fr. 106'000.-- sowie auf die Anfang 1997 erfolgte Einstellung mangels Aktiven des gegen ihn eingeleiteten Konkurses.

Am 2. November 2000 verfügte das kantonale Ausländeramt die Ausweisung von X.________. Sie stützte diese darauf, dass Letzterer sich nicht um die Tilgung seiner Schulden bemüht habe; die Anzahl der Verlustscheine sei auf 43 und einen Gesamtbetrag von über Fr. 189'000.-- angewachsen. Ausserdem sei X.________ von August 1994 bis Dezember 1999 sieben Mal zu Bussen zwischen Fr. 100.-- und 600.-- sowie einmal zu einer Busse von Fr. 5'000.-- verurteilt worden. Auf seinen Rekurs hin sah das kantonale Justiz- und Polizeidepartement am 3. Mai 2001 von der Ausweisung ab, weil ihm diese noch nie vorher mittels einer formellen, anfechtbaren Verfügung angedroht worden sei. Eine solche Androhung sprach das Departement nun ausdrücklich mit seinem Entscheid aus. Es machte X.________ darauf aufmerksam, dass er ausgewiesen werden könne, falls er weitere Schulden anhäufe, keine Anstrengungen unternehme, seine Schulden im Rahmen seiner Möglichkeiten abzubauen, oder straffällig werde.

Mit Strafbescheid vom 4. Juni 2004 wurde X.________ wegen Pfändungsbetrug, Betrug und Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen zu einer Gefängnisstrafe von drei Monaten bedingt und zu einer Busse von Fr. 1'200.-- verurteilt.

B.
Mit Verfügung vom 18. Januar 2007 wies das kantonale Ausländeramt X.________ für die Dauer von sieben Jahren aus der Schweiz aus. Zur Begründung bezog es sich auf den Strafbescheid vom 4. Juni 2004. Ausserdem seien seit dem Departementsentscheid vom 3. Mai 2001 weitere Betreibungen angehoben worden und keine Bestrebungen zur Schuldentilgung erkennbar gewesen. Per 10. März 2005 seien 51 Verlustscheine im Gesamtbetrag von über Fr. 213'000.-- verzeichnet. Erst unter dem Druck des laufenden Ausweisungsverfahrens habe X.________ mit der Rückzahlung offener Rechnungen begonnen. Auf Rekurs hin verkürzte das kantonale Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 13. Dezember 2007 die Dauer der Ausweisung auf drei Jahre. Die hiegegen beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen erhobene Beschwerde blieb erfolglos.

C.
Mit Beschwerde vom 13. Mai 2008 beantragt X.________ dem Bundesgericht, das in dieser Sache ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts vom 3. April 2008 aufzuheben und von der Ausweisung abzusehen.

D.
Das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement (vormals Justiz- und Polizeidepartement), das Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen sowie das Bundesamt für Migration ersuchen um Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Ausländeramt hat sich nicht vernehmen lassen.

E.
Der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts hat der Beschwerde mit Verfügung vom 22. Mai 2008 antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Die kantonalen Instanzen weisen den Beschwerdeführer gestützt auf Art. 10 Abs. 1 lit. b

ANAG (BS 1 121, in der Fassung vom 8. Oktober 1948, AS 1949 221 227) aus. Danach kann ein Ausländer aus der Schweiz ausgewiesen werden, wenn sein Verhalten im Allgemeinen und seine Handlungen darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im Gaststaat geltende Ordnung einzufügen.

2.
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Massnahme sei unverhältnismässig. Er halte sich seit rund 30 Jahren in der Schweiz auf und habe weder Leib noch Leben anderer Menschen gefährdet. Bei ihm fehle es auch an der für eine Ausweisung notwendigen kriminellen Energie. Ausgangspunkt der Schuldensituation sei seine Anfang der neunziger Jahre aufgetretene Invalidität gewesen. Er sei in der Folge mit einer unternehmerischen Tätigkeit, die er mit der ihm verbleibenden Resterwerbsfähigkeit aufgenommen hatte, gescheitert. Seit rund zweieinhalb Jahren habe er Schulden von Fr. 100'000.-- bis 120'000.-- zurückbezahlt. Die Art und der Umfang der Schuldensanierung suche "Vergleichbares".

3.
3.1 Gemäss Art. 16 Abs. 2

ANAV (AS 1949 228) kann die Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. b

ANAG unter anderem begründet erscheinen bei schweren oder wiederholten Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften oder behördliche Verfügungen, grober Verletzung allgemeiner Gebote der Sittlichkeit, fortgesetzter böswilliger oder liederlicher Nichterfüllung der öffentlich- oder privatrechtlichen Verpflichtungen oder sonstiger fortgesetzter Liederlichkeit oder Arbeitsscheu. Die Ausweisung soll nur verfügt werden, wenn sie nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3

ANAG). Für die Beurteilung der Angemessenheit sind namentlich die Schwere des Verschuldens des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (vgl. Art. 16 Abs. 3

ANAV).

3.2 Wie sich aus den in Art. 16 Abs. 2

ANAV genannten Beispielen ergibt, ist für eine Ausweisung entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht notwendig, dass der Ausländer kriminelle Energie offenbart. Vielmehr ist der Vorinstanz beizupflichten, wonach der Tatbestand des Art. 10 Abs. 1 lit. b

ANAG bereits durch blosse Schuldenmacherei erfüllt werden kann.

Wohl weist der Beschwerdeführer auf seine Bemühungen zur Schuldensanierung hin. Die Vorinstanz räumt denn auch ein, dass zwischen März 2005 und Ende Juni 2007 die Anzahl der offenen Verlustscheine von 51 mit einem Gesamtbetrag von knapp Fr. 213'200.-- auf 37 und einen Restbetrag von rund Fr. 168'400.-- reduziert wurde. Wie sie indes feststellt, stieg zwischen Mai 2001, als dem Beschwerdeführer die Ausweisung infolge Schuldenwirtschaft oder Straffälligkeit förmlich als Verfügung angedroht worden war, und März 2005 die Anzahl der Verlustscheine zunächst weiter an, von 43 Verlustscheinen mit einem Gesamtbetrag von rund Fr. 189'400.-- auf 51 mit einem Gesamtbetrag von etwa Fr. 213'200.--.

Obwohl der Beschwerdeführer zumindest in den Jahren 2002 und 2003 über ein Einkommen verfügte, das ihm namhaftere Tilgungen ermöglicht hätte, begnügte er sich damals mit bescheidenen Abschlagszahlungen. Diese waren im Wesentlichen allein gestützt auf von ihm bezogene Renten berechnet, nicht jedoch auf den höheren Verdienst aus Erwerbstätigkeit. Zudem erklärte er in dieser Zeit gegenüber den Betreibungsbeamten anlässlich verschiedener Pfändungsvollzüge wahrheitswidrig, er verfüge ausser seiner IV-Rente und einer vierteljährlich ausbezahlten Pension über kein weiteres Einkommen und habe auch keine Erwerbstätigkeit. Diese verschwieg er trotz Auskunftspflicht auch gegenüber der zuständigen Sozialversicherungsanstalt, von der er die IV-Rente bezog. Deshalb wurde er mit Strafbescheid vom 4. Juni 2004 unter anderem wegen Betruges und Pfändungsbetruges bestraft.

3.3 Dem Gesagten zufolge häufte der Beschwerdeführer trotz entsprechender Androhung der Ausweisung weitere Schulden an und machte den zuständigen Stellen falsche Angaben zu seinen Einkommensverhältnissen. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass dem Beschwerdeführer deshalb eine unentschuldbare Sorglosigkeit seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber vorzuwerfen ist. Letztlich blieb es aber nicht bei dieser blossen Unbekümmertheit. Vielmehr hat der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten auch gezeigt, dass er nicht ernsthaft gewillt war, seine Schulden gemäss seinen Möglichkeiten zu begleichen bzw. zurückzuzahlen. Hierbei scheute er nicht davor zurück, betrügerisch zu handeln. Damit hat der Beschwerdeführer zusätzlich kriminelle Energie zu Lasten seiner Gläubiger an den Tag gelegt.

Erst nach Einleitung des streitigen Ausweisungsverfahrens durch das Ausländeramt nahm er grössere Tilgungen vor. Da er aber von der Fremdenpolizei bereits zweimal unter anderem wegen seiner Schulden verwarnt worden war und er diese trotz vorhandener Mittel zunächst nicht entsprechend reduzierte, sondern noch anwachsen liess, kommt den erwähnten Zahlungen keine wesentliche Bedeutung mehr für die vorliegende Beurteilung zu. Zudem hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass seit dem Betreibungsregisterauszug vom 28. Juni 2007 mit Verlustscheinen über rund Fr. 168'400.-- keine signifikanten Sanierungsbemühungen mehr aktenkundig geworden seien; die anders lautenden Behauptungen des Beschwerdeführers seien mit Ausnahme eines Betrages von Fr. 2'200.-- unbewiesen geblieben. Der Beschwerdeführer hat diese Feststellungen nicht bzw. nicht substantiiert gerügt (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.). Er begnügt sich mit der - erneut - unbelegten Behauptung, von den Verlustscheinen über den Betrag von Fr. 168'400.-- habe er rund die Hälfte "saniert"; wenn sie nicht gelöscht worden seien, so hänge das damit zusammen, dass die Gläubiger sie trotz Zahlung nicht retourniert hätten. Er legt aber
insbesondere nicht dar, dass er bei der Vorinstanz geeignete andere Belege über die angeblich erbrachten Zahlungen eingereicht hatte.

3.4 Demzufolge besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, den Beschwerdeführer für die angeordneten drei Jahre von der Schweiz fernzuhalten. Mit Blick darauf, dass der Beschwerdeführer nicht nachgewiesen hat, dass er sich auch nach Juni 2007 redlich um Schuldentilgungen bemüht hatte, schlägt sein Einwand nicht durch, seinen Gläubigern sei mit seiner Ausweisung nicht gedient.

3.5 Dem öffentlichen Fernhalteinteresse sind die privaten Interessen des Beschwerdeführers und seiner Familie am Verbleib in der Schweiz gegenüberzustellen. Der Beschwerdeführer hält sich zwar seit langer Zeit in der Schweiz auf. Mit Blick auf die dargestellte Schuldensituation kann jedoch nicht von einer besonders intensiven und schützenswerten Integration gesprochen werden. Zudem kam der Beschwerdeführer erst im Erwachsenenalter in die Schweiz und erhielt im Alter von 27 Jahren die Aufenthaltsbewilligung. Unglaubwürdig ist seine - unsubstantiierte - Behauptung, sein ganzes soziales Beziehungsnetz befinde sich in der Schweiz. Der Beschwerdeführer kehrte nicht nur für die Ferien, sondern auch als Carchauffeur bzw. (angeblich unbezahlte) Begleitperson regelmässig in seine Heimat zurück, wo er noch Kontakte mit Verwandten pflegt. Zudem hat er die Feststellung des Ausländeramtes nicht bestritten, dort ein Haus besessen zu haben.

Zwar leben seine beiden Söhne und seine Lebensgefährtin in der Schweiz. Der volljährige Sohn ist allerdings nicht auf seinen Vater angewiesen und kann die Beziehung namentlich durch Besuche über die Landesgrenzen aufrechterhalten. Auch zum minderjährigen Sohn und zur Lebensgefährtin können zumindest Besuchskontakte ausserhalb der Schweiz stattfinden, falls sich Letztere entschliessen sollte, mit dem Kind in der Schweiz zu bleiben. Als Serbin kann sie aber auch dem Beschwerdeführer in die Heimat folgen. Ihr Sohn ist noch in einem durchaus anpassungsfähigen Alter. Die Nachteile, die dem Kind bei einer Trennung vom Vater erwachsen, überwiegen nicht das erwähnte Fernhalteinteresse, zumal die Ausweisung auf drei Jahre beschränkt wurde. Der Beschwerdeführer musste sich der Konsequenzen seines Verhaltens bewusst sein, nachdem ihn die Behörden bereits einmal formlos verwarnt und ihm später nochmals förmlich die Ausweisung angedroht hatten. Er hat sich über die Verwarnungen - gerade auch in Kenntnis seiner familiären Situation - hinweggesetzt, weshalb er eine allfällige Trennung letztlich selber zu verantworten hat.

3.6 Nach dem Gesagten erweist sich die Ausweisung auf drei Jahre nach Art. 10 Abs. 1 lit. b

ANAG als bundesrechtmässig. Sie hält auch vor Art. 13 BV, Art. 8 EMRK und der UNO-Kinderrechtekonvention stand. Nicht einzutreten ist auf die ohne Begründung erhobene Rüge, die Ausweisung sei nach Art. 8 BV unzulässig (vgl. Art. 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 Abs. 2 BGG).

Wohl führen die vom Beschwerdeführer seit Einleitung des Ausweisungsverfahrens getätigten Schuldrückzahlungen nicht zu einem Verzicht auf die verfügte Massnahme. Sie sowie weitere künftige Tilgungen werden aber durchaus eine Rolle spielen, wenn es darum gehen wird, ob dem Beschwerdeführer nach Ablauf der drei Jahre der Aufenthalt in der Schweiz erneut bewilligt werden kann.

4.
Der Beschwerdeführer beruft sich schliesslich darauf, dass nach dem neuen Ausländergesetz (AuG; SR 142.20), das am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, Fernhaltemassnahmen gegen ihn nicht möglich wären. Das neue Recht sei hier zumindest unter dem Gesichtspunkt der lex mitior als für ihn günstigere Regelung anzuwenden.

Das Bundesgericht hat bereits verschiedentlich erklärt, dass für Ausweisungen, die vor dem 1. Januar 2008 verfügt worden sind, in analoger Anwendung von Art. 126 Abs. 1 AuG das bisherige materielle Recht massgebend bleibt (vgl. Urteile 2C 365/2008 vom 2. September 2008, E. 1.1; 2C 632/2008 vom 11. September 2008, E. 2.1). Der Beschwerdeführer kann deshalb nicht mit dem Hinweis auf den strafrechtlichen Grundsatz der lex mitior eine Beurteilung nach neuem Recht verlangen. Diese würde ihm im Übrigen wohl nichts helfen (vgl. Art. 63 in Verbindung mit Art. 62 AuG, Art. 80 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201]; BBl 2002 S. 3809 f.).

5.
Dem Gesagten zufolge ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 65 und 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen werden nicht geschuldet (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem kantonalen Ausländeramt, dem Sicherheits- und Justizdepartement sowie dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. November 2008
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Merkli Merz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 13 Protezione della sfera privata - 1 Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
¹	Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
²	Ognuno ha diritto d'essere protetto da un impiego abusivo dei suoi dati personali.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 126 Disposizioni transitorie - 1 Alle domande presentate prima dell'entrata in vigore della presente legge permane applicabile il diritto previgente.
¹	Alle domande presentate prima dell'entrata in vigore della presente legge permane applicabile il diritto previgente.
²	La procedura è retta dal nuovo diritto.
³	I termini di cui all'articolo 47 capoverso 1 decorrono dall'entrata in vigore della presente legge, purché l'entrata in Svizzera sia avvenuta prima di tale data o il legame familiare sia insorto prima di tale data.
⁴	Se più favorevoli all'autore, le disposizioni penali della presente legge si applicano anche alle infrazioni commesse prima della sua entrata in vigore.
⁵	L'articolo 107 vale unicamente per gli accordi di transito e di riammissione conclusi dopo il 1° marzo 1999.
⁶	Gli articoli 108 e 109 decadono con l'entrata in vigore della legge federale del 20 giugno 2003480 sul sistema d'informazione per il settore degli stranieri e dell'asilo.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 63 Revoca del permesso di domicilio - 1 Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
¹	Il permesso di domicilio può essere revocato unicamente se:
^a	sono adempiute le condizioni di cui all'articolo 62 capoverso 1 lettere a o b;
^b	lo straniero ha violato gravemente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^c	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale in maniera durevole e considerevole;
^d	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014122 sulla cittadinanza;
^e	...
²	Il permesso di domicilio può essere revocato e rimpiazzato da un permesso di dimora se non sono soddisfatti i criteri d'integrazione di cui all'articolo 58a.124
³	Il permesso di domicilio non può essere revocato per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione125.126

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 62 Revoca di permessi e di altre decisioni - 1 L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
¹	L'autorità competente può revocare i permessi, eccetto quelli di domicilio, e le altre decisioni giusta la presente legge se:
^a	lo straniero o il suo rappresentante ha fornito, durante la procedura d'autorizzazione, indicazioni false o taciuto fatti essenziali;
^b	lo straniero è stato condannato a una pena detentiva di lunga durata o a una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP116;
^c	lo straniero ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo l'ordine e la sicurezza pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera;
^d	lo straniero disattende una delle condizioni legate alla decisione;
^e	lo straniero o una persona a suo carico dipende dall'aiuto sociale;
^f	lo straniero ha tentato di ottenere abusivamente la cittadinanza svizzera oppure la cittadinanza svizzera gli è stata revocata in virtù di una decisione passata in giudicato nell'ambito di un annullamento secondo l'articolo 36 della legge del 20 giugno 2014118 sulla cittadinanza;
^g	lo straniero non rispetta un accordo d'integrazione senza validi motivi.
²	Un permesso o un'altra decisione giusta la presente legge non possono essere revocati per il solo motivo che è stato commesso un reato per il quale il giudice penale ha già pronunciato una pena o una misura ma ha rinunciato all'espulsione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.