1B_502/2011 - 2011-10-05 - Procedura penale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B_502/2011

Urteil vom 5. Oktober 2011
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Merkli,
Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger,

gegen

Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,
Bahnhofstrasse 4, 5600 Lenzburg 2.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 23. August 2011 des Obergerichts des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau führt ein Strafverfahren gegen den serbischen Staatsangehörigen X.________. Sie wirft ihm vor, an mehreren Einbruchdiebstählen beteiligt gewesen zu sein.
Am 24. April 2011 wurde er festgenommen. Mit Verfügung vom 27. April 2011 wurde er bis zum 24. Juli 2011 in Untersuchungshaft versetzt.
Am 19. Juli 2011 beantragte die Staatsanwaltschaft die Verlängerung der Untersuchungshaft um drei Monate, d.h. bis zum 24. Oktober 2011.
Mit Verfügung vom 28. Juli 2011 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht des Kantons Aargau die Untersuchungshaft lediglich bis zum 24. August 2011.

B.
In Gutheissung der von der Staatsanwaltschaft hiergegen erhobenen Beschwerde verlängerte das Obergericht des Kantons Aargau (Beschwerdekammer in Strafsachen) am 23. August 2011 die Untersuchungshaft bis zum 24. Oktober 2011. Die Beschwerde von X.________ wies es ab, soweit es darauf eintrat.
Das Obergericht bejahte den dringenden Verdacht des bandenmässigen Diebstahls (E. 4) sowie Fluchtgefahr (E. 5). Ob zusätzlich Kollusionsgefahr gegeben sei, liess es offen (E. 6). Die Haftverlängerung bis zum 24. Oktober 2011 beurteilte es als verhältnismässig (E. 7.1-7.3). Mildere Ersatzmassnahmen anstelle der Untersuchungshaft erachtete es als untauglich (E. 7.4).

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde mit dem Antrag, der Entscheid des Obergerichts sei aufzuheben und die unverzügliche Haftentlassung anzuordnen. Eventualiter sei er unverzüglich mit der Auflage aus der Untersuchungshaft zu entlassen, sich wöchentlich bei der Polizei zu melden. Subeventualiter sei er unverzüglich aus der Haft zu entlassen und eine Pass- und Schriftensperre anzuordnen. Es seien die vollständigen Akten des Verfahrens ST.2011.2949 von der Staatsanwaltschaft beizuziehen.

D.
Das Obergericht und die Staatsanwaltschaft haben auf Gegenbemerkungen verzichtet.

Erwägungen:

1.
Gegen den angefochtenen Entscheid ist gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben.
Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist somit nach Art. 80 BGG zulässig.
Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 81 Abs. 1 lit. a i.V.m. lit. b Ziff. 1 BGG zur Beschwerde befugt.
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde in Strafsachen ist grundsätzlich einzutreten.
Gemäss Art. 113 BGG scheidet die subsidiäre Verfassungsbeschwerde damit aus.

2.
Der Beschwerdeführer begründet den Antrag, es sei das vollständige Aktendossier des Verfahrens ST.2011.2949 beizuziehen, nicht näher. Insoweit genügt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht, weshalb darauf nicht eingetreten werden kann.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer wendet ein, er habe einzig den Einbruchdiebstahl vom 23. auf den 24. April 2011 in Wil/SG begangen. Für weitere Einbruchdiebstähle fehle es am dringenden Tatverdacht.

3.2 Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie: a) sich durch Flucht dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht; b) Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchtigen; oder c) durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat.

3.3 Der Beschwerdeführer gesteht, zusammen mit einem Mitangeschuldigten den Einbruchdiebstahl in Wil verübt zu haben. Gemäss Art. 139 Ziff. 3 StGB wird der Dieb mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe nicht unter 180 Tagessätzen bestraft, wenn er den Diebstahl als Mitglied einer Bande ausführt, die sich zur fortgesetzten Verübung von Raub oder Diebstahl zusammengefunden hat. Nach der Rechtsprechung genügt der Zusammenschluss zweier Täter für die Annahme einer Bande (BGE 135 IV 158). Auch bei einer einmaligen Tatbegehung kann Bandenmässigkeit gegeben sein (BGE 102 IV 166 E. 1b S. 167; NIGGLI/RIEDO, in: Basler Kommentar Strafgesetzbuch II, 2. Aufl. 2007, N. 115 zu Art. 139 StGB). Bandenmässiger Diebstahl stellt ein Verbrechen dar (Art. 10 Abs. 2 StGB).
Der dringende Tatverdacht eines Verbrechens ist somit bereits aufgrund des vom Beschwerdeführer eingestandenen Einbruchdiebstahls gegeben. Damit ist die entsprechende Haftvoraussetzung nach Art. 221 Abs. 1 StPO erfüllt.

3.4 Ob der dringende Tatverdacht in Bezug auf weitere Delikte besteht, ist für die Frage der zu erwartenden Strafe von Belang, welche ihrerseits bei der Beurteilung der Fluchtgefahr und der Verhältnismässigkeit der Haftdauer (dazu unten E. 4 und 6) eine Rolle spielt.
Die Vorinstanz kommt zum Schluss, der dringende Tatverdacht könne nicht auf die drei vom Zwangsmassnamengericht erwähnten Tatorte in den Kantonen St. Gallen und Thurgau beschränkt werden. Vielmehr bestehe ein dringender Tatverdacht für alle von der mutmasslichen Bande in zahlreichen Kantonen begangenen Einbruchdiebstähle.
Wie es sich damit verhält, kann dahingestellt bleiben. Der dringende Tatverdacht besteht jedenfalls nicht nur in Bezug auf den eingestandenen Einbruchdiebstahl in Wil/SG, sondern auch in Bezug auf die beiden Einbruchdiebstähle im Kanton Thurgau. Diese stehen in nahem zeitlichem und örtlichem Zusammenhang mit dem Einbruchdiebstahl in Wil. An den Tatorten im Kanton Thurgau wurden überdies Schuhabdrücke sichergestellt, die mit den Schuhen des Beschwerdeführers übereinstimmen. Dieser sagte dazu im Übrigen selber aus, er halte es für unmöglich und sehr merkwürdig, dass an weiteren Orten zum gleichen Zeitpunkt (gemeint: wie dem Einbruchdiebstahl in Wil) in gleicher Weise eingebrochen worden sei, wobei die Täter die gleichen Schuhe mit derselben Grösse getragen hätten (Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 28. Juli 2011 S. 6).
Wie die folgenden Erwägungen zeigen, ist die Untersuchungshaft auch zulässig, wenn man einen dringenden Tatverdacht lediglich in Bezug auf den in Wil und die im Kanton Thurgau verübten Einbruchdiebstähle annimmt.

4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es fehle an der Fluchtgefahr.

4.2 Nach der Rechtsprechung genügt für die Annahme von Fluchtgefahr die Höhe der dem Angeschuldigten drohenden Freiheitsstrafe für sich allein nicht. Fluchtgefahr darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr müssen konkrete Gründe dargetan werden, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Höhe der drohenden Freiheitsstrafe kann immer nur neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen herangezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a mit Hinweisen).
4.3
4.3.1 Am 26. April 2010 verurteilte die Bezirksgerichtskommission Frauenfeld den Beschwerdeführer wegen fahrlässiger Körperverletzung und Verletzung von Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 100.--; dies bei einer Probezeit von 2 Jahren. Der Beschwerdeführer ist somit, wenn auch nicht einschlägig, vorbestraft. Die ihm neu vorgeworfenen Taten beging er während der Probezeit. Der Beschwerdeführer steht unter dem dringenden Verdacht des bandenmässigen Diebstahls zumindest in drei Fällen. Für bandenmässigen Diebstahl droht das Gesetz eine Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren an. Der Beschwerdeführer muss daher mit einer empfindlichen Freiheitsstrafe rechnen, weshalb ein erheblicher Fluchtanreiz besteht.
4.3.2 Der Beschwerdeführer lebt von seiner schweizerischen Ehefrau seit rund 2 Jahren getrennt. Eine stabile eheliche Beziehung, die ihn von einer Flucht abhalten könnte, besteht somit nicht mehr.
4.3.3 Nach seinen Aussagen hat er 7 Geschwister. Mit Ausnahme eines Bruders, der in Lausanne wohne, lebten alle im Kosovo. Das gelte ebenso für seine Eltern.
Der Schwerpunkt der familiären Beziehungen des Beschwerdeführers befindet sich somit klar im Kosovo.
4.3.4 Er gibt sodann an, Freunde und Bekannte habe er in der Schweiz überall, wo er gearbeitet habe. Es handle sich vor allem um Leute aus dem Kosovo. Zu Schweizern habe er weniger Kontakt.
Der Beschwerdeführer ist somit in der Schweiz auch sozial wenig integriert, was ebenfalls für Fluchtgefahr spricht.
4.3.5 Soweit der Beschwerdeführer unter Hinweis auf einen Mietvertrag vom 31. August 2011 (Beschwerdebeilage 4) eine stabile Wohnsituation dartun will, handelt es sich um ein nach Art. 99 Abs. 1 BGG unzulässiges Novum.
4.3.6 Der Beschwerdeführer gibt an, er lebe seit 8 Jahren in der Schweiz. Seitdem habe er bei mehreren Firmen gearbeitet. Bei seinem letzten Arbeitgeber sei er seit November 2010 im Gerüstbau tätig gewesen.
Auch eine gefestigte berufliche Stellung kann damit nicht angenommen werden. Zwar hat der Beschwerdeführer der Vorinstanz eine Bescheinigung eingereicht, wonach er nach einer Haftentlassung bei seinem vorherigen Arbeitgeber wieder tätig sein könne. Diese Bescheinigung bietet jedoch keine Gewähr, dass die berufliche Situation des Beschwerdeführers auf längere Zeit gesichert ist.
4.3.7 Der Beschwerdeführer hat überdies Darlehensschulden im Betrag von Fr. 65'000.-- und befindet sich deshalb in einer schwierigen finanziellen Lage.
4.3.8 Würdigt man diese Gesichtspunkte gesamthaft, verletzt es Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO nicht, wenn die Vorinstanz Fluchtgefahr bejaht hat.

4.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Kollusions- und Wiederholungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. b und c StPO (Beschwerde S. 21 f.) sind belanglos. Ist Fluchtgefahr und damit ein für die Inhaftierung genügender Grund gegeben, kann dahingestellt bleiben, ob ein weiterer hinzukomme.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, zur Beseitigung von Fluchtgefahr genügten mildere Ersatzmassnahmen.

5.2 Wie dargelegt, hat der Beschwerdeführer in keiner Hinsicht eine gefestigte Beziehung zur Schweiz. Es bestehen vielmehr gewichtige Anhaltspunkte für Fluchtgefahr. In Anbetracht dessen ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz angenommen hat, die Fluchtgefahr lasse sich durch eine Meldepflicht bzw. eine Pass- und Schriftensperre nicht hinreichend bannen.
Soweit der Beschwerdeführer die Möglichkeit einer Sicherheitsleistung anspricht, legt er nicht dar und ist nicht ersichtlich, wie er eine solche in Anbetracht seiner finanziellen Lage erbringen können sollte.

6.
Der Beschwerdeführer macht geltend, es drohe Überhaft.
Es kann offen bleiben, ob er die Rüge in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise begründet. Sie ist jedenfalls unbehelflich.
Die Vorinstanz hat die Untersuchungshaft bis zum 24. Oktober 2011 und damit auf eine Dauer von insgesamt 6 Monaten erstreckt. Der Beschwerdeführer steht unter dem dringenden Verdacht des bandemässigen Einbruchdiebstahls in mindestens drei Fällen. Er ist vorbestraft und hat - wie er eingesteht - in der Probezeit erneut delinquiert. Damit muss er mit einer Strafe rechnen, welche die Dauer von 6 Monaten übersteigt. Die Haft ist daher verhältnismässig.

7.
7.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 29 Abs. 1 BV), da die Beschwerdegegnerin das Verfahren ungenügend vorantreibe.

7.2 Nach der Rechtsprechung ist die Rüge, das Strafverfahren werde nicht mit der verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung geführt, im Haftprüfungsverfahren nur soweit zu beurteilen, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist, die Rechtmässigkeit der Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu führen. Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die Strafverfolgungsbehörden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine für die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen (BGE 137 IV 92 E. 3.1 S. 96; 128 I 149 E. 2.2.1 f. S. 151 f.; je mit Hinweisen).

7.3 Wie sich aus den Akten ergibt, wurde der Beschwerdeführer am 25. April, am 6. und 26. Mai, am 7. und 16. Juni sowie am 20. Juli 2011 einvernommen. Nach seinen eigenen Angaben (Beschwerde S. 23/24) wurde er sodann am 12. und 26. August sowie am 14. September 2011 erneut befragt. Dazwischen fanden Ermittlungstätigkeiten statt. Eine besonders schwerwiegende Verfahrensverzögerung, welche einzig zur Haftentlassung führen könnte, ist damit zu verneinen. Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, dass die kantonalen Behörden nicht gewillt oder in der Lage wären, das Verfahren mit der für Haftfälle gebotenen Beschleunigung voranzutreiben und zum Abschluss zu bringen.
Die Beschwerde ist auch im vorliegenden Punkt unbegründet.

8.
8.1 Die Rüge der Verletzung der Menschenwürde (Art. 7 BV, Art. 3 EMRK) ist ebenfalls unbehelflich. Sind die Voraussetzungen nach Art. 221 StPO erfüllt, verletzt der Freiheitsentzug als solcher die Menschenwürde nicht. Dass der Beschwerdeführer im Vollzug der Untersuchungshaft in einer die Menschenwürde verletzenden Weise behandelt würde, macht er nicht geltend.

8.2 Soweit er eine Verletzung des Willkürverbots (Art. 9 BV) rügt, kommt dem keine selbstständige Bedeutung zu, da das Bundesgericht die Voraussetzungen der Untersuchungshaft gemäss Art. 221 StPO frei prüft.

8.3 Weshalb die Untersuchungshaft den Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) verletzen soll, legt der Beschwerdeführer nicht in einer den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG genügenden Weise dar und ist unerfindlich.

8.4 Der Eingriff in das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 BV) ist hier gemäss Art. 36 BV zulässig.

8.5 Soweit der Beschwerdeführer eine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) rügt, da es ihm die Untersuchungshaft verunmögliche, seiner beruflichen Tätigkeit als Eisenleger/Gerüstbauer nachzugehen, ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet. Das Gleiche gilt, soweit er eine Verletzung des Privat- und Familienlebens (Art. 13 BV, Art. 8 EMRK) sowie der Meinungs- und Informationsfreiheit (Art. 16 BV) geltend macht. Diese Grundrechte werden notwendig mit jeder Untersuchungshaft beeinträchtigt. Da hier die Haft den Voraussetzungen von Art. 221 StPO entspricht und verhältnismässig ist, ist der Eingriff in diese Grundrechte verfassungs- und konventionsrechtlich zulässig (Art. 36 BV, Art. 8 Abs. 2 EMRK).

8.6 Wenn der Beschwerdeführer sodann einwendet, die Vorbringen der Beschwerdegegnerin verletzten seinen Anspruch auf rechtliches Gehör, da "die angestellten Mutmassungen nicht begründet" würden (Beschwerde S. 30 oben), ist dies schwer nachvollziehbar. Angefochten ist der Entscheid der Vorinstanz. Dass diese durch eine mangelhafte Begründung den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt hätte, macht er nicht geltend.

8.7 Die Untersuchungshaft ist schliesslich entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers auch mit der Unschuldsvermutung (Art. 32 Abs. 1 BV, Art. 10 Abs. 1 StPO, Art. 6 Ziff. 2 EMRK) vereinbar. Die Annahme des dringenden Tatverdachts (zumindest in Bezug auf die Einbruchdiebstähle in Wil und im Kanton Thurgau) verletzt die Unschuldsvermutung nicht, da der Beschwerdeführer damit nicht vorverurteilt wird (vgl. BGE 137 I 31 E. 5.2 S. 44 mit Hinweis).

9.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Von der Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist auszugehen. Da die Untersuchungshaft einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit darstellt, konnte er sich zur Beschwerde veranlasst sehen. Die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung nach Art. 64 BGG wird deshalb bewilligt. Es werden keine Kosten erhoben und dem Vertreter des Beschwerdeführers wird eine Entschädigung ausgerichtet.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dem Vertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr. Marcel Buttliger, wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau und dem Obergericht des Kantons Aargau, Beschwerdekammer in Strafsachen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Oktober 2011
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Härri

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.112
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.113

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 139 - 1. Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, sottrae al fine di appropriarsene una cosa mobile altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	... 194
³	Il colpevole è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci an-ni se:
^a	fa mestiere del furto;
^b	ha perpetrato il furto come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine;
^c	per commettere il furto si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa o ha cagionato un'esplosione; o
^d	per il modo in cui ha perpetrato il furto, si dimostra comunque particolarmente pericoloso.195
⁴	Il furto a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punito soltanto a querela di parte.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 10 - 1 Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata.
¹	Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata.
²	Sono crimini i reati per cui è comminata una pena detentiva di oltre tre anni.
³	Sono delitti i reati per cui è comminata una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 36 Limiti dei diritti fondamentali - 1 Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
¹	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono avere una base legale. Se gravi, devono essere previste dalla legge medesima. Sono eccettuate le restrizioni ordinate in caso di pericolo grave, immediato e non altrimenti evitabile.
²	Le restrizioni dei diritti fondamentali devono essere giustificate da un interesse pubblico o dalla protezione di diritti fondamentali altrui.
³	Esse devono essere proporzionate allo scopo.
⁴	I diritti fondamentali sono intangibili nella loro essenza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 27 Libertà economica - 1 La libertà economica è garantita.
¹	La libertà economica è garantita.
²	Essa include in particolare la libera scelta della professione, il libero accesso a un'attività economica privata e il suo libero esercizio.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 13 Protezione della sfera privata - 1 Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
¹	Ognuno ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, della sua abitazione, della sua corrispondenza epistolare nonché delle sue relazioni via posta e telecomunicazioni.
²	Ognuno ha diritto d'essere protetto da un impiego abusivo dei suoi dati personali.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 8 Diritto al rispetto della vita privata e familiare - 1. Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
¹	Ogni persona ha diritto al rispetto della sua vita privata e familiare, del suo domicilio e della sua corrispondenza.
²	Non può esservi ingerenza della pubblica autorità nell'esercizio di tale diritto se non in quanto tale ingerenza sia prevista dalla legge e in quanto costituisca una misura che, in una società democratica, è necessaria per la sicurezza nazionale, l'ordine pubblico, il benessere economico del paese, la prevenzione dei reati, la protezione della salute o della morale, o la protezione dei diritti e delle libertà altrui.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 16 Libertà d'opinione e d'informazione - 1 La libertà d'opinione e d'informazione è garantita.
¹	La libertà d'opinione e d'informazione è garantita.
²	Ognuno ha il diritto di formarsi liberamente la propria opinione, di esprimerla e diffonderla senza impedimenti.
³	Ognuno ha il diritto di ricevere liberamente informazioni, nonché di procurarsele presso fonti accessibili a tutti e di diffonderle.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 32 Procedura penale - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con sentenza passata in giudicato.
²	L'accusato ha diritto di essere informato il più presto possibile e compiutamente sulle imputazioni contestategli. Deve essergli data la possibilità di far valere i diritti di difesa che gli spettano.
³	Il condannato ha il diritto di far esaminare la sentenza da un tribunale superiore. Sono eccettuati i casi in cui il Tribunale federale giudica come istanza unica.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 10 Presunzione d'innocenza e valutazione delle prove - 1 Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
¹	Ognuno è presunto innocente fintanto che non sia condannato con decisione passata in giudicato.
²	Il giudice valuta liberamente le prove secondo il convincimento che trae dall'intero procedimento.
³	Se vi sono dubbi insormontabili quanto all'adempimento degli elementi di fatto, il giudice si fonda sulla situazione oggettiva più favorevole all'imputato.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.