8C_205/2013 - 2013-09-05 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_205/2013

Urteil vom 5. September 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
N.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Fertig,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Januar 2013.

Sachverhalt:

A.
N.________, geboren 1971, arbeitete seit 17. Juni 2009 als Zimmermann für die Firma L.________ GmbH auf Baustellen und war in dieser Eigenschaft bei der SUVA (Schweizerische Unfallversicherungsanstalt) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 3. August 2009 wurde er bei der Arbeit mit aufgesetztem Schutzhelm von oben von einem Kranausleger am Kopf getroffen. Zur Erstbehandlung und neurologischen Überwachung war er ab Unfall bis zum 4. August 2009 in der Klinik für Unfallchirurgie des Universitätsspitals X.________ hospitalisiert. Dort stellten die Ärzte bei Eintritt einen guten Allgemein- und Ernährungszustand sowie einen Wert von 15 auf der Glasgow Coma Scale (GCS) fest. Sie beschrieben den Versicherten als wach und allseits orientiert, diagnostizierten abschliessend ein Schädelhirntrauma Grad I sowie eine Kontusion der Hals- und Lendenwirbelsäule und verneinten das Auftreten einer Amnesie oder Bewusstlosigkeit. Das Schädel-CT vom 3. August 2009 zeigte einen unauffälligen Befund. Die SUVA übernahm die Heilbehandlung und richtete ein Taggeld aus. Vom 27. Januar bis 7. April 2010 verbrachte N.________ zur stationären Rehabilitation in der Rehaklinik Y.________ (der Reha-Austrittsbericht
datiert vom 9. April 2010). Die Ärzte der Rehaklinik Y.________ empfahlen eine sukzessive Erhöhung der Arbeitsfähigkeit auf 100% und eine Rückkehr an den angestammten Arbeitsplatz. Im August 2010 teilte der Versicherte mit, er werde sich nicht mehr durch die angestammte Personalberatungsfirma vermitteln lassen und beziehe bereits von der Arbeitslosenversicherung ein Taggeld auf der Basis einer 50%-igen Arbeitsfähigkeit. Mit unangefochtener Verfügung vom 8. Oktober 2010 hielt die SUVA fest, dass der Versicherte ab sofort auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt voll arbeitsfähig sei. In Bezug auf die angestammte Tätigkeit sei er nach ärztlicher Beurteilung als Zimmermann aktuell zu 50%, ab 1. November 2010 zu 75% und ab 1. Januar 2011 zu 100% arbeitsfähig, weshalb die SUVA ab 1. November 2010 die Taggeldleistungen einstelle. Nachdem ihm sein Hausarzt Dr. med. B.________ nochmals für die vorübergehende Dauer vom 9. bis 22. Mai 2011 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, um ihm für die darauf folgende Zeit "zu Handen des RAV" (Regionales Arbeitsvermittlungszentrum) wieder eine volle Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten zu bescheinigen, terminierte die SUVA mit Verfügung vom 9. Juni 2011, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 3.
August 2011, sämtliche Leistungen per 30. Juni 2011 und schloss den Fall folgenlos ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des N.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Januar 2013 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt N.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichts- und des Einspracheentscheides beantragen, die SUVA habe ihm weiterhin die gesetzlichen Leistungen " (Heilbehandlung und allenfalls Taggelder) " zu erbringen; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zudem ersucht der Versicherte sinngemäss um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne eines Verzichts auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 8C_277/2009 vom 19. Juni 2009 E. 1). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die für die Beurteilung des strittigen Anspruchs auf Unfallversicherungsleistungen nach Gesetz und Rechtsprechung massgebenden Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid grundsätzlich richtig dargestellt worden. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Aktenlage pflichtgemäss gewürdigt. Mit einlässlicher und überzeugender Begründung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG), hat es zutreffend erkannt, dass im Zeitpunkt der am 9. Juni 2011 verfügten und mit Einspracheentscheid vom 3. August 2011 bestätigten Terminierung sämtlicher Versicherungsleistungen keine organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen mehr feststellbar waren, welche einen über den 30. Juni 2011 hinausgehenden weiteren Leistungsanspruch nach UVG vermittelten, und dass im Übrigen allfällige, darüber hinaus anhaltende, nicht objektivierbare Gesundheitsstörungen nicht in einem adäquat kausalen Zusammenhang mit dem Unfall vom 3. August 2009 standen.

3.2. Der Beschwerdeführer erhebt weder gegen die Tatsachenfeststellung hinsichtlich organisch objektiv ausgewiesener Unfallfolgen noch gegen die mit angefochtenem Entscheid in Bezug auf die anhaltend geklagten, organisch nicht objektivierbaren Befindlichkeitsstörungen verneinte Unfalladäquanz irgend welche Einwände. Einzig beruft er sich - erstmals vor Bundesgericht neu - auf die Tatsache, dass er am 5. April 2011 bei der Invalidenversicherung ein Gesuch um berufliche Massnahmen gestellt habe, die ihm von der IV-Stelle des Kantons Zürich mit Verfügung vom 23. November 2012 zugesprochen worden seien.

3.2.1. Unter Verweis auf die nachfolgenden Ausführungen kann offen bleiben, ob es sich beim Vorbringen betreffend laufender Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung um ausnahmsweise zulässige Noven (Art. 99 Abs. 1 BGG) handelt.

3.2.2. Der Versicherte behauptet vor Bundesgericht nicht, dass er über den strittigen folgenlosen Fallabschluss per 30. Juni 2011 hinaus - entgegen dem angefochtenen Entscheid - an organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen (vgl. dazu SVR 2012 UV Nr. 5 S. 17, 8C_310/2011 E. 4.5 Ingress mit Hinweisen) leide. Ebenso wenig beschreibt er, welche konkreten, organisch nicht objektiv ausgewiesenen gesundheitlichen Einschränkungen ihn angeblich seit 1. Juli 2011 weiterhin beeinträchtigten. Überdies legt er nicht dar und behauptet nicht einmal, inwiefern er auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt - auf welchem er seit Oktober 2010 abgesehen von einem zweiwöchigen Unterbruch im Mai 2011 (vgl. Sachverhalt lit. A) von Seiten allfälliger Unfallfolgen voll arbeitsfähig ist (vgl. rechtskräftige Verfügung der SUVA vom 8. Oktober 2010) - angeblich wegen anspruchsbegründender unfallbedingter Beeinträchtigungen in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei.

3.2.3. Soweit der Beschwerdeführer den folgenlosen Fallabschluss per 30. Juni 2011 mit der Tatsachenbehauptung bestreitet, "im Zeitpunkt der Leistungseinstellung [sei bei ihm] noch kein medizinisch stabiler Zustand eingetreten" gewesen, lässt er offen, worin die behauptete Instabilität damals angeblich zu erkennen war.

3.2.4. Soweit der Versicherte sinngemäss geltend macht, von Seiten der behaupteten, organisch nicht objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen habe die Beschwerdegegnerin angesichts der fehlenden Berücksichtigung der von der Invalidenversicherung zugesprochenen Eingliederungsmassnahmen die Unfalladäquanz zu früh geprüft und verneint, ist auf SVR 2009 UV Nr. 39 S. 134, 8C_304/2008 E. 3 zu verweisen. Ist von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes mehr zu erwarten (Art. 19 Abs. 1), liegt zudem ein organisch nicht objektiv ausgewiesener Gesundheitsschaden vor, welcher in einem natürlichen Kausalzusammenhang zum Unfall steht (vgl. SVR 2009 UV Nr. 39 S. 134, 8C_304/2008 E. 3.2.2), und wird der Entscheid der Invalidenversicherung über die (berufliche) Eingliederung erst später gefällt, so muss der Unfallversicherer diesen Entscheid nicht abwarten. Vielmehr hat er diesfalls die Adäquanzfrage zu prüfen und hernach - bei Bejahung adäquat kausaler Unfallfolgen - über einen allfälligen Anspruch auf eine das Taggeld ablösende Übergangsrente nach Art. 19 Abs. 3 UVG in Verbindung mit Art. 30 UVV zu befinden (vgl. SVR 2009 UV Nr. 39 S. 134, 8C_304/2008 E. 3.1.2 u. 3.2.2).

3.2.5. Nach dem Gesagten hat die SUVA angesichts fehlender, organisch objektiv ausgewiesener Gesundheitsschäden die Unfalladäquanz der über den folgenlosen Fallabschluss per 30. Juni 2011 hinaus geklagten Beschwerden unter den gegebenen Umständen - ungeachtet der laufenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung - zutreffend geprüft und verneint. Der Beschwerdeführer erhebt im Übrigen gegen die Adäquanzprüfung keine Einwände.

4.

4.1. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchführung des Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.

4.2. Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG; BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135 f.).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. September 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 30 Rente transitoire - 1 Lorsqu'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de santé de l'assuré, mais que la décision de l'AI concernant la réadaptation professionnelle n'interviendra que plus tard, une rente sera provisoirement allouée dès la fin du traitement médical; cette rente est calculée sur la base de l'incapacité de gain existant à ce moment-là. Le droit s'éteint:
¹	Lorsqu'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de santé de l'assuré, mais que la décision de l'AI concernant la réadaptation professionnelle n'interviendra que plus tard, une rente sera provisoirement allouée dès la fin du traitement médical; cette rente est calculée sur la base de l'incapacité de gain existant à ce moment-là. Le droit s'éteint:
^a	dès la naissance du droit à une indemnité journalière de l'AI;
^b	avec la décision négative de l'AI concernant la réadaptation professionnelle;
^c	avec la fixation de la rente définitive.
²	Pour les assurés qui sont réadaptés professionnellement à l'étranger, la rente transitoire sera allouée jusqu'à l'achèvement de la réadaptation. Les prestations en espèces des assurances sociales étrangères sont prises en compte conformément à l'art. 69 LPGA.64

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.