6B_361/2011 - 2011-09-05 - Infrazione - Grobe Verkehrsregelverletzung; Willkür

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria

Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti

Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.

Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. [1]

[1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 361/2011

Urteil vom 5. September 2011
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Schneider, Denys,
Gerichtsschreiberin Arquint Hill.

Verfahrensbeteiligte
X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Beat Hauri,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Uri, Tellsgasse 3, 6460 Altdorf UR,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Grobe Verkehrsregelverletzung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, vom 7. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
X.________ soll am 24. November 2007 bei der Messstelle mit 79 km/h statt der innerorts zulässigen, beim Ortsbeginn Flüelen signalisierten 50 km/h gefahren sein. Nach Abzug der Toleranz von 3 km/h verbleibt eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 26 km/h.

Das Obergericht des Kantons Uri verurteilte X.________ am 7. Dezember 2010 zweitinstanzlich wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen à Fr. 1'500.-- bei einer Probezeit von zwei Jahren und zu einer Busse von Fr. 3'000.--.

B.
X.________ erhebt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung des Urteils des Obergerichts und seine Freisprechung vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln. Er sei wegen einfacher Verkehrsregelverletzung mit Fr. 500.-- zu büssen. Eventuell sei die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz eine willkürliche Beweiswürdigung (Art. 9 BV) vor (Beschwerde, S. 3 ff.).

1.1 Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn diese offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Offensichtlich unrichtig bedeutet willkürlich (BGE 136 II 304 E. 2.4 S. 313 mit Hinweisen). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560 mit Hinweisen).

1.2 Der Beschwerdeführer beanstandet die mit digitalem Bilddokumentationssystem erfolgte Geschwindigkeitsmessung unter dem Gesichtspunkt der Zuordnung der Messergebnisse zu seinem Fahrzeug als willkürlich (Beschwerde, S. 4). Er tut dies ohne Grund. Wie sich aus dem angefochtenen Entscheid (S. 13 f.) ergibt, wurde die vorliegende Geschwindigkeitsmessung mit Laser durchgeführt. Die Messdaten, das Datum, die Zeit und die Verkehrssituation wurden vom Messgerät mit gleichzeitiger Bilddokumentation der Messszene digital erfasst. Der Messapparat und das Bilddokumentationssystem wurden regelmässig gemäss den damals gültigen UVEK-Weisungen geeicht. Die entsprechenden Eichzertifikate liegen bei den Akten. Sie bescheinigen, dass die Messmittel gemäss den Eichvorschriften geprüft worden sind und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Konkrete Anhaltspunkte für eine Manipulation der Geräte, der Messergebnisse, der Bilddokumentation sowie der Zuordnung der Messresultate zu den Fotografien bestehen nicht. Dass die Möglichkeit einer solchen Manipulation bloss theoretisch stets besteht, vermag die vorliegende Geschwindigkeitsmessung nicht in Frage zu stellen. Die Vorinstanz durfte deshalb ohne weiteres darauf abstellen. Inwiefern sie den
Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang mit einer Scheinbegründung "abgespiesen" haben soll, ist nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen kann weder von Willkür noch von einer Verletzung des rechtlichen Gehörs die Rede sein.

1.3 Nach den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz werden die an einem Lichtmast befestigte Signalisationstafel "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" beim Ortseingang Flüelen und der fragliche Strassenabschnitt von der bestehenden Strassenbeleuchtung genügend ausgeleuchtet. Die Signalisationstafel gelte daher nicht als unbeleuchtetes Signal. Die Vorinstanz stützt ihre Feststellungen auf die bei den Akten liegenden Fotografien. Diese vermitteln ein plastisches Bild der Strassenführung, der Strassenbeleuchtung, des Standorts des Signals sowie dessen Ausleuchtung durch die Strassenlampen. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kann ihnen zwanglos entnommen werden, dass das fragliche Signal durch die Strassenlampen, auch ohne zusätzliche Anstrahlung durch Fahrzeuglichter, hinreichend ausgeleuchtet wird und dadurch auch bei Dunkelheit rechtzeitig und leicht erkennbar ist. Konkrete Anhaltspunkte, dass die Strassenbeleuchtung zum Zeitpunkt der Messung nicht intakt oder ausgeschaltet war, bestehen keine. Die vorinstanzliche Beurteilung betreffend die genügende Ausleuchtung der Signalisation durch die Strassenbeleuchtung unter dem Gesichtspunkt der Sicht- und Erkennbarkeit des Signals ist mithin entgegen der in der Beschwerde (S.
6) vertretenen Ansicht keineswegs willkürlich.

2.
Nach dem Dafürhalten des Beschwerdeführers beruht die vorinstanzliche Annahme der genügenden und vorschriftsgemässen Signalisation "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" auf einem unrichtigen Verständnis von Art. 103 Abs. 4 SSV (Beschwerde, S. 5, 6 f).

2.1 Die in Frage stehende Signalisationstafel "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" beim Ortsbeginn Flüelen ist an einem Lichtmast befestigt. Ihr Abstand vom Fahrbahnrand beträgt 3,5 m. Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass aufgrund der Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fussgänger ein Verlegen des Signalstandorts an den Strassenrand nicht möglich ist. Aufgrund der vorhandenen Baumbepflanzung könne das Signal auch nicht im Grünstreifen zwischen Strasse und Trottoir/ Radweg platziert werden (Signal würde durch Bäume verdeckt). Damit stehe fest, dass der Standort des Signals gesetzeskonform (insbesondere im Sinne von Art. 103 Abs. 4 SSV) sei.

2.2 Art. 27 Abs. 1 SVG schreibt vor, dass Signale und Markierungen sowie die Weisungen der Polizei befolgt werden müssen. Gemäss BGE 128 IV 184 gilt diese Pflicht zur Befolgung von Signalen und Markierungen grundsätzlich unabhängig von der Anfechtbarkeit und allenfalls erfolgten Anfechtung der zugrunde liegenden Verfügung. Signale und Markierungen richten sich an eine Vielzahl von Strassenbenutzern. Diese müssen sich auf die Verkehrszeichen verlassen können. Eine allfällige Rechtswidrigkeit eines solchen Zeichens ist meist nicht erkennbar. Auch nicht gesetzeskonforme Geschwindigkeitsbeschränkungen sind daher in der Regel zu beachten. Die Verbindlichkeit vertrauensbegründender Verkehrszeichen findet ihre Grenze bei nichtigen Anordnungen. Nichtigkeit wird angenommen bei Anordnungen, deren Mangelhaftigkeit besonders schwer wiegt und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist (BGE a.a.O E. 4; 113 IV 123 E. 2b). Nach der Rechtsprechung vermögen Signale Fahrzeuglenker nur zu verpflichten, wenn sie so aufgestellt sind, dass sie leicht und rechtzeitig erkannt werden können (BGE 106 IV 138 E. 4). Dabei ist als Massstab ein Fahrzeuglenker zu Grunde zu legen, der dem Strassenverkehr die notwendige und von ihm vernünftigerweise zu
erwartende Aufmerksamkeit widmet. Fahrzeuglenker sind nicht gehalten, nach unzulässigerweise fernab von der Fahrbahn aufgestellten Signalen Ausschau zu halten (BGE 127 IV 229, s.a. Urteil 6B 261/2008 vom 19. August 2008 E. 1.3).

2.3 Dass die Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h als solche nach den örtlichen Verhältnissen unrechtmässig ist, ist nicht ersichtlich. Aufgrund der Akten ist erstellt, dass die dichte Überbauung in Flüelen Nord nach den verbindlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz (angefochtener Entscheid, S. 12) beim Sanitärgeschäft ehemals Brand und der Seilbahn beginnt, kurz durch den Gruonbach unterbrochen und unmittelbar danach durch das ganze Dorf weitergeführt wird (vgl. Situationsplan). Die Signalisation "Höchstgeschwindigkeit generell 50" beim Ortsbeginn Flüelen ist somit grundsätzlich gültig (vgl. Art. 22 Abs. 3 SSV). Der Beschwerdeführer vertritt jedoch die Auffassung, dass der Standort des Signals der Signalisationsverordnung widerspricht. Er macht geltend, dass der Ausnahmefall von Art. 103 Abs. 4 SSV nicht durch eine unzweckmässige Strassenrandbepflanzung erforderlich gemacht werden dürfe. Vielmehr müssten einzelne störende Bäume entfernt werden, bevor ein verpflichtendes Signal ca. 3,5 m neben der Strasse und ohne Wiederholung am linken Fahrbahnrand platziert werde (Beschwerde, 6). Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben. Auch wenn dem Beschwerdeführer darin zugestimmt werden kann, dass ein Signal
nicht nur wegen der Grünstreifenbepflanzung zwischen Strasse und Trottoir/Radweg 3,5 m vom Fahrbahnrand aufgestellt werden sollte und der konkrete Signalstandort von daher möglicherweise suboptimal ist, war bzw. ist die bestehende Signalisation (auch bei Nacht aufgrund der hinreichenden Ausleuchtung durch die Strassenlampen) jedenfalls leicht und rechtzeitig erkennbar. Es kann im Gegensatz zu BGE 127 IV 229 keine Rede davon sein, dass der Beschwerdeführer nach fernab von der Fahrbahn aufgestellten Signalen Ausschau halten musste. Die Vorinstanz gelangt daher zu Recht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer die Signalisation "Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h" leicht und rechtzeitig hätte erkennen können, wenn er die gebotene Aufmerksamkeit aufgebracht hätte. Der Beschwerdeführer war somit verpflichtet, die Signalisation zu beachten (vgl. auch Urteil 6S.21/2005 vom 3. Juni 2005 E. 2.3).

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, nicht in rücksichtsloser, grob fahrlässiger Weise im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG gehandelt zu haben (Beschwerde, S. 7 ff.).

3.1 Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben. Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahrlässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn der Täter ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern offenbart. Dieses kann auch in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 mit Hinweisen). Je schwerer
dabei die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindizien vorliegen (statt vieler Urteil 6B 563/2009 vom 20. November 2009 E. 1.4).

Nach der Rechtsprechung sind die objektiven und grundsätzlich auch die subjektiven Voraussetzungen der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ungeachtet der konkreten Umstände zu bejahen, wenn die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um 25 km/h oder mehr überschritten wird (BGE 132 II 234 E. 3 S. 237 f.; 123 II 106 E. 2c S. 112 f., je mit Hinweisen).

3.2 Der Innerortsbereich beginnt beim Signal "Ortsbeginn auf Hauptstrassen" (vgl. Art. 1 Abs. 4 SSV). Der Ortsbeginn Flüelen wird in Kombination mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" angezeigt. Die Signalisation ist bei gebotener Aufmerksamkeit leicht und rechtzeitig wahrnehmbar. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse (Überbauungsdichte), die sich den Fotos und dem bei den Akten liegenden Situationsplan entnehmen lassen, ist die Axenstrasse nach der Dorfeinfahrt Flüelen insbesondere im Bereich der Messstelle gemäss den nachvollziehbaren tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz und entgegen der insoweit appellatorischen Kritik des Beschwerdeführers (Beschwerde, S. 8) optisch ohne weiteres als Innerortsstrecke erkennbar. Mit der Vorinstanz kann deshalb ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer gemeint haben könnte, sich nicht oder nicht mehr im Innerortsgebiet mit einer 50 km/h-Begrenzung zu befinden (vgl. angefochtenen Entscheid S. 15). Daran ändert auch nichts, dass das Ortsende-Schild Flüelen nicht mit einem "Ende der Höchstgeschwindigkeit 50 generell" kombiniert ist. Der Beschwerdeführer kann hieraus nicht ableiten, die Tempo-50-Signalisation sei bereits früher aufgehoben worden bzw. er habe sich in einem
Innerortsbereich mit einer 60 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung befunden (Beschwerde, S. 9 ff.). Denn abgesehen davon, dass die beim Ortsbeginn Flüelen signalisierte Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 50 km/h bei gebotener Vorsicht mühelos erkennbar ist und die gefahrene Strecke, insbesondere auch bei der Messstelle, Innerortscharakter aufweist, befand bzw. befindet sich die Messstelle vor dem signalisierten Ortsende von Flüelen (vgl. hierzu kantonale Akten, Berufungsschrift des Beschwerdeführers und Stellungnahme der Staatsanwaltschaft). Mit dem Überschreiten der signalisierten Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerorts um 26 km/h missachtete der Beschwerdeführer mithin eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise und gefährdete er zumindest abstrakt auch die übrigen Verkehrsteilnehmer erheblich, zumal diese Gefährdung auf einer von diversen Verkehrsteilnehmern stark benutzten Strasse und unmittelbar vor einem Kreisel stattfand (angefochtenes Urteil, S. 15 mit Verweis unter anderem auf die Erwägung E. 4.1.3. im erstinstanzlichen Urteil). Besondere Umstände, welche die Geschwindigkeitsübertretung des Beschwerdeführers subjektiv in einem milderen Licht erscheinen liessen, sind damit im vorliegenden Fall nicht
ersichtlich (vgl. Urteil 6B 563/2009 vom 20. November 2009 E. 1.4.2; PHILIPPE WEISSENBERGER, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Bundesgerichtspraxis, Zürich 2011, Art. 90 SVG, Rz. 53, S. 454 ff.). Der Beschwerdeführer kann deshalb entgegen seiner Ansicht nichts aus dem zitierten Urteil 6B 109/2008 vom 13. Juni 2008 für sich ableiten. Die vorinstanzliche Beurteilung seines Verhaltens als grobfahrlässig im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nicht zu bestanden. Auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Urteil kann verwiesen werden (Art. 109 Abs. 3 BGG).

4.
Da der Beschwerdeführer unterliegt, hat er die bundesgerichtlichen Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Uri, Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. September 2011

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Die Gerichtsschreiberin: Arquint Hill

6B_361/2011 05. settembre 2011 23. settembre 2011 Tribunale federale Inedito Infrazione

Oggetto Grobe Verkehrsregelverletzung; Willkür

DE FR IT EN

Registro di legislazione

Registro DTF

106-IV-138 113-IV-123 123-II-106 127-IV-229 128-IV-184 131-IV-133 132-II-234 136-II-304 136-III-552

Weitere Urteile ab 2000

6B_109/2008 6B_261/2008 6B_361/2011 6B_563/2009 6S.21/2005

RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero
	Il ricorrente può far valere la violazione:
	a.	del diritto federale;
	b.	del diritto internazionale;
	c.	dei diritti costituzionali cantonali;
	d.	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
	e.	del diritto intercantonale.

RS 741.21 OSStr Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) Art. 103 Ubicazione dei segnali
	1.	I segnali sono collocati sul bordo destro della strada. Possono essere ripetuti sul lato sinistro, appesi al di sopra della carreggiata, istallati su isole o, in caso di necessità assoluta, collocati unicamente a sinistra. I segnali di cessazione sulle strade secondarie possono essere collocati unicamente a sinistra, sulla parte posteriore del segnale contrario. [1]
	2.	I segnali sono collocati in maniera che siano scorti per tempo e che non siano coperti da ostacoli. I segnali non illuminati (art. 102 cpv. 4) devono poter essere raggiunti dalla luce dei veicoli.
	3.	Il bordo inferiore dei segnali deve trovarsi a una distanza di 60 cm fino a 2,50 m dal punto più alto della carreggiata; questa distanza è di almeno 1,50 m nel caso di autostrade e semiautostrade e di almeno 4,50 m se i segnali sono sospesi al di sopra della carreggiata. Per segnalazioni temporanee o in caso di urgenti necessità, il bordo inferiore dei segnali può trovarsi più in basso.
	4.	I segnali non devono sporgere nella sagoma limite della carreggiata. La distanza tra il margine della carreggiata e la parte del segnale più vicina ad essa è di 30 cm fino a 2 m, nelle località, e di 50 cm fino a 2 m fuori delle località, in casi speciali al massimo 3.50 m; sulle autostrade e semiautostrade non deve essere inferiore allo spazio libero laterale previsto dai piani di costruzione. [2]
	5.	La presenza di particolari pericoli può essere indicata mediante il segnale «Altri pericoli» (1.30) anche su pannelli a messaggio variabile di veicoli, circolanti o fermi sulla carreggiata, di manutenzione o d'accompagnamento di veicoli e trasporti speciali. [3]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 17 ago. 2005, in vigore dal 1° mar. 2006 (RU 2005 4495). [2] Per. 2 introdotto dalla cifra I dell'O del 7 mar. 1994, in vigore dal 1° apr. 1994 (RU 1994 1103). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 16 nov. 2016, in vigore dal 15 gen. 2017 (RU 2016 5131).

RS 741.21 OSStr Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) Art. 103 Ubicazione dei segnali
	1.	I segnali sono collocati sul bordo destro della strada. Possono essere ripetuti sul lato sinistro, appesi al di sopra della carreggiata, istallati su isole o, in caso di necessità assoluta, collocati unicamente a sinistra. I segnali di cessazione sulle strade secondarie possono essere collocati unicamente a sinistra, sulla parte posteriore del segnale contrario. [1]
	2.	I segnali sono collocati in maniera che siano scorti per tempo e che non siano coperti da ostacoli. I segnali non illuminati (art. 102 cpv. 4) devono poter essere raggiunti dalla luce dei veicoli.
	3.	Il bordo inferiore dei segnali deve trovarsi a una distanza di 60 cm fino a 2,50 m dal punto più alto della carreggiata; questa distanza è di almeno 1,50 m nel caso di autostrade e semiautostrade e di almeno 4,50 m se i segnali sono sospesi al di sopra della carreggiata. Per segnalazioni temporanee o in caso di urgenti necessità, il bordo inferiore dei segnali può trovarsi più in basso.
	4.	I segnali non devono sporgere nella sagoma limite della carreggiata. La distanza tra il margine della carreggiata e la parte del segnale più vicina ad essa è di 30 cm fino a 2 m, nelle località, e di 50 cm fino a 2 m fuori delle località, in casi speciali al massimo 3.50 m; sulle autostrade e semiautostrade non deve essere inferiore allo spazio libero laterale previsto dai piani di costruzione. [2]
	5.	La presenza di particolari pericoli può essere indicata mediante il segnale «Altri pericoli» (1.30) anche su pannelli a messaggio variabile di veicoli, circolanti o fermi sulla carreggiata, di manutenzione o d'accompagnamento di veicoli e trasporti speciali. [3]

[1] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 17 ago. 2005, in vigore dal 1° mar. 2006 (RU 2005 4495). [2] Per. 2 introdotto dalla cifra I dell'O del 7 mar. 1994, in vigore dal 1° apr. 1994 (RU 1994 1103). [3] Introdotto dalla cifra I dell'O del 16 nov. 2016, in vigore dal 15 gen. 2017 (RU 2016 5131).

RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede
		Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato.

RS 741.21 OSStr Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) Art. 22 Velocità massima
	1.	I segnali «Velocità massima» (2.30) e «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) indicano in km/h, la velocità che i veicoli non devono superare anche se le condizioni della strada, della circolazione e della visibilità sono buone. La velocità massima segnalata è soppressa dal segnale «Fine della velocità massima» (2.53) o «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1). [1]
	2.	Se sulle strade con circolazione rapida è necessario ridurre fortemente la velocità dei veicoli (art. 108), la velocità massima deve essere abbassata gradualmente.
	3.	L'inizio della limitazione generale di velocità a 50 km/h (art. 4a cpv. 1 lett. a ONC [2]) è indicato dal segnale «Velocità massima 50, Limite generale» (2.30.1) appena esiste una zona molto fabbricata da una delle parti della strada. La fine della limitazione generale di velocità a 50 km/h è indicata dal segnale «Fine della velocità massima 50, Limite generale» (2.53.1); questo segnale è collocato nel punto a partire dal quale né l'uno né l'altro dei lati della strada è molto fabbricato. [3]
	4.	I segnali che annunciano l'inizio o la fine della limitazione generale di velocità a 50 km/h non sono necessari sulle strade secondarie poco importanti (come strade che non collegano direttamente tra di loro località o quartieri esterni, strade agricole di accesso, strade forestali e simili; art. 4a cpv. 2 ONC). [4]
	5.	Sulle semiautostrade, la limitazione generale di velocità (art. 4a cpv. 1 ONC) è indicata da segnali. [5]

[1] Nuovo testo giusta la cifra II dell'O del 19 ott. 1983, in vigore dal 1° gen. 1984 (RU 1983 1651). [2] RS 741.11 [3] Nuovo testo giusta la cifra II dell'O del 19 ott. 1983, in vigore dal 1° gen. 1984 (RU 1983 1651). [4] Nuovo testo giusta la cifra II dell'O del 19 ott. 1983, in vigore dal 1° gen. 1984 (RU 1983 1651). [5] Introdotto dalla cifra I dell'O del 25 gen. 1989, in vigore dal 1° mag. 1989 (RU 1989 438).

RS 741.01 LCStr Legge federale del 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale (LCStr) Art. 90 [1]
	1.	È punito con la multa chiunque contravviene alle norme della circolazione contenute nella presente legge o nelle prescrizioni d'esecuzione del Consiglio federale.
	2.	È punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria chiunque, violando gravemente le norme della circolazione, cagiona un serio pericolo per la sicurezza altrui o assume il rischio di detto pericolo.
	3.	È punito con una pena detentiva da uno a quattro anni chiunque, violando intenzionalmente norme elementari della circolazione, corre il forte rischio di causare un incidente della circolazione con feriti gravi o morti, segnatamente attraverso la grave inosservanza di un limite di velocità, l'effettuazione di sorpassi temerari o la partecipazione a gare non autorizzate con veicoli a motore.
	3bis.	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena detentiva minima di un anno può essere ridotta in presenza di una circostanza attenuante secondo l'articolo 48 del Codice penale [2], in particolare se l'autore ha agito per motivi onorevoli. [3]
	3ter.	In caso di infrazione secondo il capoverso 3, la pena può essere una pena detentiva sino a quattro anni o una pena pecuniaria se nei dieci anni precedenti l'atto l'autore non ha subito alcuna condanna per crimini o delitti commessi nella circolazione stradale e che hanno cagionato un serio pericolo per la sicurezza altrui o il ferimento o la morte di terzi. [4]
	4.	È considerata grave l'inosservanza di un limite di velocità se la velocità massima consentita è superata:
		a.	di almeno 40 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 30 km/h;
		b.	di almeno 50 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 50 km/h;
		c.	di almeno 60 km/h dove la velocità massima consentita è pari o inferiore a 80 km/h;
		d.	di almeno 80 km/h dove la velocità massima consentita è superiore a 80 km/h. [5]
	5.	L'articolo 237 numero 2 del Codice penale [6] non è applicabile in questi casi.

[1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 15 giu. 2012, in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2012 6291; FF 2010 7455). [2] RS 311.0 [3] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introdotto dalla cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 17 mar. 2023, in vigore dal 1° ott. 2023 (RU 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0

RS 741.21 OSStr Ordinanza del 5 settembre 1979 sulla segnaletica stradale (OSStr) Art. 1 Contenuto, abbreviazioni e definizioni
	1.	La presente ordinanza regola i segnali, le demarcazioni e la pubblicità sulle strade e nei loro dintorni, i segni e le istruzioni che la polizia deve dare come anche i provvedimenti e le restrizioni necessari alla circolazione.
	2.	Nella presente ordinanza sono impiegate le abbreviazioni seguenti: a. DATEC [1] il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni [2]; b. [3] USTRA l'Ufficio federale delle strade; c. Autorità quella competente secondo il diritto cantonale per ordinare il collocamento o la soppressione dei segnali e delle demarcazioni; d. Legge sulla procedura amministrativa, la legge federale del 20 dicembre 1968 [4] sulla procedura amministrativa; e. LCStr la legge federale 19 dicembre 1958 sulla circolazione stradale; f. ONC l'ordinanza del 13 novembre 1962 [5] sulle norme della circolazione stradale; g. [6] OETV l'ordinanza del 19 giugno 1995 [7] concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali; h. [8] SDR l'ordinanza del 29 novembre 2002 [9] concernente il trasporto di merci pericolose su strada; i. [10] OSN l'ordinanza del 7 novembre 2007 [11] sulle strade nazionali.
	3.	I numeri entro parentesi che figurano dopo la designazione di un segnale o di una demarcazione si riferiscono alle figure numerate nell'allegato 2.
	4.	I termini «all'interno delle località» o «nelle località» designano una zona che incomincia al segnale «Inizio della località sulle strade principali» (4.27) o «Inizio della località sulle strade secondarie» (4.29) e termina al segnale «Fine della località sulle strade principali» (4.28) o «Fine della località sulle strade secondarie» (4.30). Il termine «fuori delle località» designa una zona che incomincia al segnale «Fine della località sulle strade principali» o «Fine della località sulle strade secondarie» e termina al segnale «Inizio della località sulle strade principali» o «Inizio della località sulle strade secondarie».
	5.	I cartelli [12] complementari sono dei cartelli che portano indicazioni completive inerenti ai segnali (art. 63).
	6.	Le autostrade e le semiautostrade sono strade designate rispettivamente dal segnale «Autostrada» (4.01) o dal segnale «Semiautostrada» (4.03) e sulle quali sono applicabili norme particolari della circolazione (art. 45 cpv. 1).
	7.	Le strade principali sono strade designate dal segnale «Strada principale» (3.03) sulle quali i conducenti, in deroga alla precedenza da destra prevista dalla legge (art. 36 cpv. 2 LCStr), beneficiano della precedenza alle intersezioni (art. 37 cpv. 1).
	8.	Le strade secondarie sono tutte le strade il cui inizio non è segnalato in modo particolare e sulle quali sono applicabili le norme generali della circolazione (per es. la precedenza da destra secondo l'art. 36 cpv. 2 LCStr).
	9.	Le strade orientate al traffico sono tutte le strade all'interno delle località destinate a soddisfare in prima linea le esigenze della circolazione dei veicoli a motore e a consentire trasporti sicuri, efficienti ed economici. [13]
	10.	... [14]

[1] Nuovo termine giusta la cifra I dell'O del 1° apr. 1998, in vigore dal 1° giu. 1998 (RU 1998 1440). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [2] Nuovo termine giusta la cifra I dell'O del 1° apr. 1998, in vigore dal 1° giu. 1998 (RU 1998 1440). [3] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 24 giu. 2015, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 2459). [4] RS 172.021 [5] RS 741.11 [6] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 5 dell'O del 19 giu. 1995 concernente le esigenze tecniche per i veicoli stradali, in vigore dal 1° ott. 1995 (RU 1995 4425). [7] RS 741.41 [8] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 17 ago. 2005, in vigore dal 1° mar. 2006 (RU 2005 4495). [9] RS 741.621 [10] Introdotta dall'all. 4 cifra II n. 6 dell'O del 7 nov. 2007 sulle strade nazionali, in vigore dal 1° gen. 2008 (RU 2007 5957). [11] RS 725.111 [12] Nuova espr. giusta la cifra I dell'O del 20 mag. 2020, in vigore dal 1° gen. 2021 (RU 2020 2145). Di detta mod. è tenuto conto in tutto il presente testo. [13] Nuovo testo giusta la cifra I dell'O del 24 ago. 2022, in vigore dal 1° gen. 2023 (RU 2022 498). [14] Abrogato dalla cifra I dell'O del 20 mag. 2020, con effetto dal 1° gen. 2021 (RU 2020 2145).