8C_109/2023 - 2023-06-05 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung ( Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 109/2023

Urteil vom 5. Juni 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Walther.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Januar 2023 (VBE.2022.160).

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene, zuletzt als Solartechniker tätig gewesene A.________ meldete sich mit Formular vom 27. Januar 2015 (Eingang: 20. Februar 2015) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, dies unter Hinweis auf eine "Wirbelversteifung (L5-S1) mit vier Titanschrauben". Die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) gewährte ihm berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung in den kaufmännischen Bereich (Handelsschule), welche A.________ im Januar 2017 erfolgreich abschloss. Mit Vorbescheid vom 1. September 2017 kündigte ihm die IV-Stelle an, einen Rentenanspruch wegen eines Invaliditätsgrads von unter 40 % zu verneinen. Nachdem er dagegen Einwände erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei der ZVMB GmbH, Bern (Expertise vom 18. März 2019 inklusive Ergänzung vom 27. September 2019, fortan: MEDAS-Gutachten). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) gab die IV-Stelle am 4. November 2020 beim Zentrum B.________ eine bidisziplinäre (orthopädische und neurologische) Verlaufsbegutachtung in Auftrag (Expertise vom 5. Februar 2021 inkl. zusätzlichen Stellungnahmen vom 12. Januar und vom 10. März 2022). Gestützt darauf verneinte sie mit
Verfügung vom 15. März 2022 bei einem Invaliditätsgrad von 29 % einen Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des A.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau insoweit teilweise gut, als es ihm für den Zeitraum vom 1. August bis zum 30. November 2015 und vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Januar 2020 eine ganze Invalidenrente zusprach. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Urteil vom 9. Januar 2023).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei die Sache zur ordnungsgemässen Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz bzw. an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt. Am 8. März 2023 lässt A.________ eine weitere Eingabe einreichen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb auch ein Rechtsbegehren reformatorisch gestellt sein muss. Ein rein kassatorisches Begehren ist jedoch zulässig, wenn das Bundesgericht ohnehin nicht in der Sache entscheiden könnte. Dies ist namentlich bei einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz der Fall (Urteil 8C 808/2021 vom 29. September 2022 E. 1 mit Hinweis). Auf die Beschwerde, mit der diese Rüge erhoben wird, ist deshalb einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung und die Beweiswürdigung der Vorinstanz sind nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend sind. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat. Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (vgl. zum Ganzen BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen - über den Zeitraum vom 1. August bis 30. November 2015 sowie vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Januar 2020 hinausgehenden - Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

4.

4.1. Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C 592/2012 E. 5.1 mit Hinweis). Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b; 125 V 193 E. 2; je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte
oder vorweg genommene Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; 134 I 140 E. 5.3; 124 V 90 E. 4b). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil 8C 316/2022 vom 31. Januar 2023 E. 4 mit Hinweis).

4.2. Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1; SVR 2018 UV Nr. 27 S. 94, 8C 830/2015 E. 5.2). Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte darf das Gericht rechtsprechungsgemäss vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4).

5.

5.1. Hinsichtlich des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers stellte die Vorinstanz auf die Gutachten der MEDAS vom 18. März 2019 und des Zentrums B.________ vom 5. Februar 2021 ab. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben die MEDAS-Gutachter ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Zeichen, chronische Handgelenksbeschwerden links sowie eine - beide Augen betreffende - rezidivierende nicht granulomatöse anteriore Uveitis und diffuse rezidivierende Episkleritis. Die Gutachter des Zentrums B.________ diagnostizierten zusätzlich ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Zeichen sowie einen Status nach Kniearthroskopie rechts vom 12. Februar 2017, welche sich ebenfalls auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Die diversen weiteren Diagnosen hätten demgegenüber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Gestützt auf die beiden Gutachten erachtete das kantonale Gericht den Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Solartechniker seit Juni 2014 schliesslich als vollständig arbeitsunfähig. Im Zusammenhang mit leidensangepassten Tätigkeiten ging es von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % aus, dies unter Ausnahme der Zeiträume vom 28. November 2014 bis zum 28. August 2015
sowie vom 28. Juli bis zum 31. Oktober 2019, in welchen der Beschwerdeführer auch in Verweistätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen sei. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung beim Zentrum B.________ schloss das kantonale Gericht in Würdigung der medizinischen Aktenlage aus.

5.2. Ausgehend vom dargelegten Verlauf der Arbeitsunfähigkeit und den von der IV-Stelle berechneten Vergleichseinkommen ermittelte die Vorinstanz ab 20. August 2015 einen Invaliditätsgrad von 100 %. Für den Zeitraum vom 28. August 2015 bis zum 27. August 2019 bestätigte sie den von der IV-Stelle berechneten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29 %. Ab 28. Juli 2019 habe der Invaliditätsgrad sodann wieder 100 % betragen, ab 1. November 2019 erneut 29 %.

6.
Der Beschwerdeführer beanstandet letztinstanzlich einzig die medizinischen Abklärungen hinsichtlich seines Gesundheitszustands und seiner Arbeitsfähigkeit. Er macht geltend, auf die Ergebnisse der Gutachten der MEDAS vom 18. März 2019 und des Zentrums B.________ vom 5. Februar 2021 könne nicht abgestellt werden, weil sich sein Gesundheitszustand seit den Begutachtungen verschlechtert habe. Indem sich die Vorinstanz - ebenso wie die IV-Stelle - gleichwohl darauf berufen und den rechtserheblichen Sachverhalt nicht weiter abgeklärt habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

6.1. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer stütze seinen Standpunkt auf die beiden Berichte der Klinik C.________ vom 22. Juni 2021 und vom 20. April 2022sowie auf die Beurteilung des Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 23. September 2021. Zum Bericht der Klinik C.________ vom 22. Juni 2021 und zu jenem des Dr. med. D.________ hätten sich mit ergänzenden Stellungnahmen vom 12. Januar und vom 10. März 2022 jedoch schon die Gutachter des Zentrums B.________ geäussert. Es würden in den fraglichen Berichten weder neue Befunde erwähnt noch Aspekte benannt, welche im Rahmen der Begutachtungen bei der MEDAS und im Zentrum B.________ unerkannt oder unberücksichtigt geblieben seien. Betreffend den vom Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht der Klinik C.________ vom 20. April 2022 bzw. die darin beschriebene mässige Coxarthrose habe am 27. Mai 2022 der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Rheumatologie, darauf hingewiesen, dass gemäss der Stellungnahme des orthopädischen Gutachters vom 12. Januar 2022 selbst bei Vorliegen einer mittelschweren Coxarthrose an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit festzuhalten sei. Die
Beurteilung des RAD-Arztes, wonach auf das Gutachten des Zentrums B.________ daher weiterhin abgestellt werden könne, werde schliesslich auch durch den Bericht der Klinik C.________ selber gestützt. Denn darin sei angemerkt, dass sich der Befund im Allgemeinen "idem" zu den früheren Befunden zeige. Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung sei daher ebenso wenig ersichtlich wie anderweitige konkrete Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit der Gutachten sprächen.

6.2. Dieser Begründung hält der Beschwerdeführer entgegen, die Klinik C.________ sei bestens dafür qualifiziert, seinen Gesundheitszustand bzw. den Bedarf weiterer medizinischer Abklärungen einzuschätzen. Aufgrund der "fast schon appellativen Ausführung" in ihren Berichten, wonach dringend weitere Abklärungen indiziert seien, hätten sich die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz nicht einfach auf die Gutachten der MEDAS und des Zentrums B.________ verlassen dürfen. Vielmehr wären sie verpflichtet gewesen, die Klinik C.________ anzuschreiben und nachzufragen, inwiefern es seit den Begutachtungen zu einer objektiven Verschlechterung gekommen sei, ob sie die bisherigen Abklärungen als unvollständig erachte, welche Erklärungen sie sich aus den zusätzlichen Abklärungen erhoffe und ob damit zu rechnen sei, dass die zusätzlichen Abklärungen auch zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit führen könnten.

6.3. Die Einwände des Beschwerdeführers verfangen nicht. Abweichende Beurteilungen behandelnder Ärzte vermögen ein Administrativgutachten nur dann in Frage zu stellen und Anlass zu weiteren Abklärungen zu geben, wenn sie wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148, 9C 338/2016 E. 5.5; Urteil 8C 145/2022 vom 5. August 2022 E. 5.5). Soweit in der Beschwerde behauptet wird, das Bundesgericht habe diese Rechtsprechung neuerdings insofern präzisiert, dass Berichte von behandelnden Ärzten, die auf mehrfachen spezialärztlichen Untersuchungen beruhen, per se zuverlässiger seien als ein versicherungsexternes Administrativgutachten, trifft dies nicht zu. Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Würdigung der medizinischen Aktenlage vielmehr der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass nicht nur behandelnde Haus-, sondern auch Fachärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc; anstelle vieler Urteil 8C 414/2022 vom 24. Januar 2023 E. 6.2 am Ende). Wie der
Beschwerdeführer geltend macht, haben die Ärzte der Klinik C.________ in ihren Berichten vom 22. Juni 2021 und vom 20. April 2022 weitere Untersuchungen zwar als "dringend indiziert" erachtet. Wie die Vorinstanz - untermauert durch die Stellungnahmen des orthopädischen Gutachters des Zentrums B.________ und des RAD-Arztes Dr. med. E.________ - feststellte, wurde dieser Abklärungsbedarf von den Ärzten der Klinik C.________ indes nicht begründet, und auch in sonstiger Hinsicht lassen sich den Berichten keinerlei Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands oder anderweitige Aspekte entnehmen, die den Administrativgutachtern entgangen wären. Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich eine weitere Befassung mit dem beschwerdeweise angerufenen Urteil 4A 526/2014 vom 17. Dezember 2014 E. 2.4. Vor allem aber konnte von der IV-Stelle bzw. vom kantonalen Versicherungsgericht nicht erwartet werden - und würde den in Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG verankerten Untersuchungsgrundsatz überspannen -, weitere Abklärungen hinsichtlich des von den behandelnden Ärzten postulierten Untersuchungsbedarfs vorzunehmen. Indem die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung willkürfrei auf derartige Weiterungen verzichtete, verletzte sie
kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen.

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Wallisellen, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Walther

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.98
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.99

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 44 Perizia - 1 Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
¹	Se, nel quadro di accertamenti medici, ritiene necessaria una perizia, l'assicuratore sceglie il tipo di perizia adeguato alle esigenze del caso tra i tipi seguenti:
^a	perizia monodisciplinare;
^b	perizia bidisciplinare;
^c	perizia pluridisciplinare.
²	Se per chiarire i fatti deve far ricorso ai servizi di uno o più periti indipendenti, l'assicuratore ne comunica il nome alla parte. Questa può, entro dieci giorni, ricusare un perito per i motivi di cui all'articolo 36 capoverso 1 e presentare controproposte.
³	Insieme al nome del perito, l'assicuratore comunica alla parte anche le domande rivolte allo stesso e segnala la possibilità di presentare domande supplementari in forma scritta entro lo stesso termine. L'assicuratore decide in via definitiva le domande da porre al perito.
⁴	L'assicuratore che, nonostante una richiesta di ricusazione, conferma il perito previsto lo comunica alla parte mediante una decisione incidentale.
⁵	Per le perizie di cui al capoverso 1 lettere a e b, le discipline sono stabilite in via definitiva dall'assicuratore, per le perizie di cui al capoverso 1 lettera c dal centro peritale.
⁶	Salvo che l'assicurato vi si opponga, i colloqui tra l'assicurato e il perito sono registrati su supporto audio; le registrazioni sono acquisite agli atti dell'assicuratore.
⁷	Il Consiglio federale:
^a	può disciplinare le modalità di attribuzione dei mandati ai centri peritali, per le perizie di cui al capoverso 1;
^b	emana criteri per l'abilitazione dei periti medici e neuropsicologi, per le perizie di cui al capoverso 1;
^c	istituisce una commissione composta di rappresentanti delle assicurazioni sociali, dei centri peritali, dei medici, dei neuropsicologi, del mondo scientifico, nonché delle organizzazioni dei pazienti e di aiuto ai disabili, incaricata di sorvegliare l'abilitazione dei centri peritali, nonché la procedura e i risultati delle perizie mediche; la commissione pubblica raccomandazioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.