8C_109/2023 - 2023-06-05 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung ( Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 109/2023

Urteil vom 5. Juni 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiber Walther.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente, Arbeitsunfähigkeit),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 9. Januar 2023 (VBE.2022.160).

Sachverhalt:

A.
Der 1969 geborene, zuletzt als Solartechniker tätig gewesene A.________ meldete sich mit Formular vom 27. Januar 2015 (Eingang: 20. Februar 2015) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an, dies unter Hinweis auf eine "Wirbelversteifung (L5-S1) mit vier Titanschrauben". Die IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle oder Beschwerdegegnerin) gewährte ihm berufliche Massnahmen im Sinne einer Umschulung in den kaufmännischen Bereich (Handelsschule), welche A.________ im Januar 2017 erfolgreich abschloss. Mit Vorbescheid vom 1. September 2017 kündigte ihm die IV-Stelle an, einen Rentenanspruch wegen eines Invaliditätsgrads von unter 40 % zu verneinen. Nachdem er dagegen Einwände erhoben hatte, veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutachtung bei der ZVMB GmbH, Bern (Expertise vom 18. März 2019 inklusive Ergänzung vom 27. September 2019, fortan: MEDAS-Gutachten). Nach Rücksprache mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) gab die IV-Stelle am 4. November 2020 beim Zentrum B.________ eine bidisziplinäre (orthopädische und neurologische) Verlaufsbegutachtung in Auftrag (Expertise vom 5. Februar 2021 inkl. zusätzlichen Stellungnahmen vom 12. Januar und vom 10. März 2022). Gestützt darauf verneinte sie mit
Verfügung vom 15. März 2022 bei einem Invaliditätsgrad von 29 % einen Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des A.________ hiess das Versicherungsgericht des Kantons Aargau insoweit teilweise gut, als es ihm für den Zeitraum vom 1. August bis zum 30. November 2015 und vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Januar 2020 eine ganze Invalidenrente zusprach. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Urteil vom 9. Januar 2023).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des kantonalen Urteils sei die Sache zur ordnungsgemässen Abklärung des Sachverhalts an die Vorinstanz bzw. an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt. Am 8. März 2023 lässt A.________ eine weitere Eingabe einreichen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weshalb auch ein Rechtsbegehren reformatorisch gestellt sein muss. Ein rein kassatorisches Begehren ist jedoch zulässig, wenn das Bundesgericht ohnehin nicht in der Sache entscheiden könnte. Dies ist namentlich bei einer ungenügenden Sachverhaltsabklärung durch die Vorinstanz der Fall (Urteil 8C 808/2021 vom 29. September 2022 E. 1 mit Hinweis). Auf die Beschwerde, mit der diese Rüge erhoben wird, ist deshalb einzutreten.

2.

2.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.2. Die Sachverhaltsfeststellung und die Beweiswürdigung der Vorinstanz sind nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend sind. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat. Solche Mängel sind in der Beschwerde aufgrund des strengen Rügeprinzips (Art. 106 Abs. 2 BGG) klar und detailliert aufzuzeigen. Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid geht das Bundesgericht nicht ein (vgl. zum Ganzen BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

3.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie einen - über den Zeitraum vom 1. August bis 30. November 2015 sowie vom 1. Juli 2019 bis zum 31. Januar 2020 hinausgehenden - Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

4.

4.1. Sowohl das Verwaltungsverfahren wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (SVR 2013 UV Nr. 9 S. 29, 8C 592/2012 E. 5.1 mit Hinweis). Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum - auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe geltenden - Grundsatz der freien Beweiswürdigung auf. Führen die im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1) zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 353 E. 5b; 125 V 193 E. 2; je mit Hinweisen) zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegt im Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (antizipierte
oder vorweg genommene Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5; 134 I 140 E. 5.3; 124 V 90 E. 4b). Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und/oder Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellung bestehen, ist weiter zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil 8C 316/2022 vom 31. Januar 2023 E. 4 mit Hinweis).

4.2. Zur Beurteilung sozialversicherungsrechtlicher Leistungsansprüche bedarf es verlässlicher medizinischer Entscheidgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1; SVR 2018 UV Nr. 27 S. 94, 8C 830/2015 E. 5.2). Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten, den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechenden Gutachten externer Spezialärzte darf das Gericht rechtsprechungsgemäss vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4).

5.

5.1. Hinsichtlich des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers stellte die Vorinstanz auf die Gutachten der MEDAS vom 18. März 2019 und des Zentrums B.________ vom 5. Februar 2021 ab. Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erhoben die MEDAS-Gutachter ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Zeichen, chronische Handgelenksbeschwerden links sowie eine - beide Augen betreffende - rezidivierende nicht granulomatöse anteriore Uveitis und diffuse rezidivierende Episkleritis. Die Gutachter des Zentrums B.________ diagnostizierten zusätzlich ein chronisches zervikospondylogenes Syndrom ohne radikuläre Zeichen sowie einen Status nach Kniearthroskopie rechts vom 12. Februar 2017, welche sich ebenfalls auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Die diversen weiteren Diagnosen hätten demgegenüber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Gestützt auf die beiden Gutachten erachtete das kantonale Gericht den Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Solartechniker seit Juni 2014 schliesslich als vollständig arbeitsunfähig. Im Zusammenhang mit leidensangepassten Tätigkeiten ging es von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % aus, dies unter Ausnahme der Zeiträume vom 28. November 2014 bis zum 28. August 2015
sowie vom 28. Juli bis zum 31. Oktober 2019, in welchen der Beschwerdeführer auch in Verweistätigkeiten vollständig arbeitsunfähig gewesen sei. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung beim Zentrum B.________ schloss das kantonale Gericht in Würdigung der medizinischen Aktenlage aus.

5.2. Ausgehend vom dargelegten Verlauf der Arbeitsunfähigkeit und den von der IV-Stelle berechneten Vergleichseinkommen ermittelte die Vorinstanz ab 20. August 2015 einen Invaliditätsgrad von 100 %. Für den Zeitraum vom 28. August 2015 bis zum 27. August 2019 bestätigte sie den von der IV-Stelle berechneten rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 29 %. Ab 28. Juli 2019 habe der Invaliditätsgrad sodann wieder 100 % betragen, ab 1. November 2019 erneut 29 %.

6.
Der Beschwerdeführer beanstandet letztinstanzlich einzig die medizinischen Abklärungen hinsichtlich seines Gesundheitszustands und seiner Arbeitsfähigkeit. Er macht geltend, auf die Ergebnisse der Gutachten der MEDAS vom 18. März 2019 und des Zentrums B.________ vom 5. Februar 2021 könne nicht abgestellt werden, weil sich sein Gesundheitszustand seit den Begutachtungen verschlechtert habe. Indem sich die Vorinstanz - ebenso wie die IV-Stelle - gleichwohl darauf berufen und den rechtserheblichen Sachverhalt nicht weiter abgeklärt habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.

6.1. Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer stütze seinen Standpunkt auf die beiden Berichte der Klinik C.________ vom 22. Juni 2021 und vom 20. April 2022sowie auf die Beurteilung des Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 23. September 2021. Zum Bericht der Klinik C.________ vom 22. Juni 2021 und zu jenem des Dr. med. D.________ hätten sich mit ergänzenden Stellungnahmen vom 12. Januar und vom 10. März 2022 jedoch schon die Gutachter des Zentrums B.________ geäussert. Es würden in den fraglichen Berichten weder neue Befunde erwähnt noch Aspekte benannt, welche im Rahmen der Begutachtungen bei der MEDAS und im Zentrum B.________ unerkannt oder unberücksichtigt geblieben seien. Betreffend den vom Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren eingereichten Bericht der Klinik C.________ vom 20. April 2022 bzw. die darin beschriebene mässige Coxarthrose habe am 27. Mai 2022 der RAD-Arzt Dr. med. E.________, Facharzt für Rheumatologie, darauf hingewiesen, dass gemäss der Stellungnahme des orthopädischen Gutachters vom 12. Januar 2022 selbst bei Vorliegen einer mittelschweren Coxarthrose an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit festzuhalten sei. Die
Beurteilung des RAD-Arztes, wonach auf das Gutachten des Zentrums B.________ daher weiterhin abgestellt werden könne, werde schliesslich auch durch den Bericht der Klinik C.________ selber gestützt. Denn darin sei angemerkt, dass sich der Befund im Allgemeinen "idem" zu den früheren Befunden zeige. Eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung sei daher ebenso wenig ersichtlich wie anderweitige konkrete Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit der Gutachten sprächen.

6.2. Dieser Begründung hält der Beschwerdeführer entgegen, die Klinik C.________ sei bestens dafür qualifiziert, seinen Gesundheitszustand bzw. den Bedarf weiterer medizinischer Abklärungen einzuschätzen. Aufgrund der "fast schon appellativen Ausführung" in ihren Berichten, wonach dringend weitere Abklärungen indiziert seien, hätten sich die Beschwerdegegnerin und die Vorinstanz nicht einfach auf die Gutachten der MEDAS und des Zentrums B.________ verlassen dürfen. Vielmehr wären sie verpflichtet gewesen, die Klinik C.________ anzuschreiben und nachzufragen, inwiefern es seit den Begutachtungen zu einer objektiven Verschlechterung gekommen sei, ob sie die bisherigen Abklärungen als unvollständig erachte, welche Erklärungen sie sich aus den zusätzlichen Abklärungen erhoffe und ob damit zu rechnen sei, dass die zusätzlichen Abklärungen auch zu einer anderen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit führen könnten.

6.3. Die Einwände des Beschwerdeführers verfangen nicht. Abweichende Beurteilungen behandelnder Ärzte vermögen ein Administrativgutachten nur dann in Frage zu stellen und Anlass zu weiteren Abklärungen zu geben, wenn sie wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. SVR 2017 IV Nr. 49 S. 148, 9C 338/2016 E. 5.5; Urteil 8C 145/2022 vom 5. August 2022 E. 5.5). Soweit in der Beschwerde behauptet wird, das Bundesgericht habe diese Rechtsprechung neuerdings insofern präzisiert, dass Berichte von behandelnden Ärzten, die auf mehrfachen spezialärztlichen Untersuchungen beruhen, per se zuverlässiger seien als ein versicherungsexternes Administrativgutachten, trifft dies nicht zu. Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Würdigung der medizinischen Aktenlage vielmehr der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass nicht nur behandelnde Haus-, sondern auch Fachärzte im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc; anstelle vieler Urteil 8C 414/2022 vom 24. Januar 2023 E. 6.2 am Ende). Wie der
Beschwerdeführer geltend macht, haben die Ärzte der Klinik C.________ in ihren Berichten vom 22. Juni 2021 und vom 20. April 2022 weitere Untersuchungen zwar als "dringend indiziert" erachtet. Wie die Vorinstanz - untermauert durch die Stellungnahmen des orthopädischen Gutachters des Zentrums B.________ und des RAD-Arztes Dr. med. E.________ - feststellte, wurde dieser Abklärungsbedarf von den Ärzten der Klinik C.________ indes nicht begründet, und auch in sonstiger Hinsicht lassen sich den Berichten keinerlei Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands oder anderweitige Aspekte entnehmen, die den Administrativgutachtern entgangen wären. Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich eine weitere Befassung mit dem beschwerdeweise angerufenen Urteil 4A 526/2014 vom 17. Dezember 2014 E. 2.4. Vor allem aber konnte von der IV-Stelle bzw. vom kantonalen Versicherungsgericht nicht erwartet werden - und würde den in Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG verankerten Untersuchungsgrundsatz überspannen -, weitere Abklärungen hinsichtlich des von den behandelnden Ärzten postulierten Untersuchungsbedarfs vorzunehmen. Indem die Vorinstanz in antizipierter Beweiswürdigung willkürfrei auf derartige Weiterungen verzichtete, verletzte sie
kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist unbegründet und abzuweisen.

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegegnerin hat keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Wallisellen, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Juni 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Walther

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.