1B_183/2020 - 2020-05-05 - Procedura penale - Sicherheitshaft; Haftentlassungsgesuch

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 183/2020

Urteil vom 5. Mai 2020

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Chaix, Präsident,
Bundesrichter Kneubühler, Haag,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Meret Lotter,

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat.

Gegenstand
Sicherheitshaft; Haftentlassungsgesuch,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 24. März 2020 (UB200036-O/U).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führte eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen diversen Vermögensdelikten. Am 26. November 2019 wurde er vom Zwangsmassnahmengericht des Bezirkes Zürich (ZMG) in Untersuchungshaft versetzt. Ein Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten wies das ZMG am 15. Januar 2020 rechtskräftig ab. Die Staatsanwaltschaft erhob am 12. Februar 2020 Anklage beim Bezirksgericht Zürich wegen mehrfachen versuchten Diebstahls und Hausfriedensbruchs; sie beantragte gegen den Beschuldigten die Ausfällung einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten und seine Landesverweisung für die Dauer von fünf Jahren.

B.
Am 10. Dezember 2019 verurteilte das Bezirksgericht Bülach den Beschuldigten wegen weiteren einschlägigen Delikten separat zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten (unter Anrechnung von 407 Tagen bereits erstandener strafprozessualer Haft), einer Busse von Fr. 2'500.-- und einer Landesverweisung für die Dauer von acht Jahren. Gegen dieses erstinstanzliche Strafurteil hat er Berufung angemeldet.

C.
Am 20. Februar 2020 wies das ZMG ein weiteres Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten ab. Gleichzeitig versetzte es ihn in Sicherheitshaft (Art. 229 Abs. 1 StPO). Eine vom Beschuldigten dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, mit Beschluss vom 24. März 2020 ab.

D.
Gegen den Haftbeschwerdeentscheid des Obergerichtes gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 9. April (Posteingang: 14. April) 2020 an das Bundesgericht. Er beantragt neben der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses seine unverzügliche Haftentlassung, eventualiter unter Anordnung von Ersatzmassnahmen; subeventualiter sei die Haftsache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Obergericht hat am 15. April 2020 auf eine Vernehmlassung ausdrücklich verzichtet, während von der Staatsanwaltschaft innert (der auf den 22. April 2020 angesetzten) Frist keine Stellungnahme einging. Am 28. April 2020 reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert eine weitere Eingabe ein.

Erwägungen:

1.
Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid betreffend Abweisung eines Haftentlassungsgesuches und Anordnung von Sicherheitshaft nach vorbestehender Untersuchungshaft (Art. 80 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 228 und Art. 229 Abs. 1 StPO). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen von Art. 78 ff . BGG sind erfüllt.

2.
Der Beschwerdeführer bestreitet vor Bundesgericht den in der Anklageschrift dargelegten dringenden Tatverdacht von Verbrechen und Vergehen (Art. 221 Abs. 1 Ingress StPO) nicht. Er wendet sich jedoch gegen die Annahme des besonderen Haftgrundes der Fluchtgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Im Eventualstandpunkt macht er geltend, das Obergericht habe jedenfalls Bundesrecht verletzt, indem es nicht (wenigstens) mildere Ersatzmassnahmen anstelle von Haft angeordnet habe. In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer auch eine Verletzung der richterlichen Begründungspflicht.

2.1. Die Annahme von Fluchtgefahr als besonderer Haftgrund setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes darf die Schwere der drohenden Sanktion zwar als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um einen Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 145 IV 503 E. 2.2 S. 507; 143 IV 160 E. 4.3 S. 167; 125 I 60 E. 3a S. 62; je mit Hinweisen). So ist es zulässig, ihre familiären und sozialen Bindungen, ihre berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen, ebenso besondere persönliche Merkmale (wie z.B. eine Tendenz zu überstürzten Aktionen, ausgeprägte kriminelle Energie usw.), die auf eine Fluchtneigung schliessen lassen könnten. Auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das die beschuldigte Person grundsätzlich an die Schweiz ausliefern bzw. stellvertretend verfolgen könnte, fiele die Annahme von
Fluchtgefahr nicht dahin (BGE 145 IV 503 E. 2.2 S. 507; 123 I 31 E. 3d S. 36 f.; 268 E. 2e S. 271-273).
Die Wahrscheinlichkeit einer Flucht nimmt in der Regel mit zunehmender Verfahrens- bzw. Haftdauer graduell ab, da sich auch die Länge des allenfalls noch zu absolvierenden Strafvollzugs mit der bereits geleisteten prozessualen Haft, die auf die mutmassliche Freiheitsstrafe anzurechnen wäre (vgl. Art. 51 StGB), kontinuierlich verringert (BGE 143 IV 160 E. 4.3 S. 167 mit Hinweis). Anklageerhebungen oder gerichtliche Verurteilungen können allerdings, je nach den Umständen des Einzelfalls, im Verlaufe des Verfahrens auch neue Fluchtanreize auslösen (vgl. BGE 145 IV 503 E. 2.2 S. 507; 143 IV 160 E. 4.1 S. 165).

2.2. Strafprozessuale Haft darf nur als "ultima ratio" angeordnet oder aufrechterhalten werden. Wo sie durch weniger einschneidende Massnahmen ersetzt werden kann, muss von ihrer Anordnung oder Fortdauer abgesehen und an ihrer Stelle eine solche Ersatzmassnahme verfügt werden (Art. 212 Abs. 2 lit. c i.V.m. Art. 237 f . StPO; vgl. BGE 145 IV 503 E. 3.1 S. 509 f.; 142 IV 367 E. 2.1 S. 370; 140 IV 74 E. 2.2 S. 78). Zwar können mildere Ersatzmassnahmen für Haft geeignet sein, einer gewissen (niederschwelligen) Fluchtneigung ausreichend Rechnung zu tragen. Bei ausgeprägter Fluchtgefahr erweisen sie sich nach der einschlägigen Praxis des Bundesgerichtes jedoch regelmässig als nicht ausreichend. So vermag eine blosse Pass- und Schriftensperre oder die Verpflichtung, sich regelmässig bei der Polizei zu melden, eine erhebliche Fluchtneigung oft nicht ausreichend zu bannen (BGE 145 IV 503 E. 3.2-3.3 S. 510-512; Urteile 1B 55/2020 vom 21. Februar 2020 E. 2.3; 1B 443/2016 vom 12. Dezember 2016 E. 2.3; je mit Hinweisen).

2.3. Bei Beschwerden, die gestützt auf das Recht der persönlichen Freiheit (Art. 10 Abs. 2 , Art. 31 BV) wegen strafprozessualer Haft erhoben werden, prüft das Bundesgericht im Hinblick auf die Schwere des Eingriffes die Auslegung und Anwendung der StPO frei. Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 143 IV 330 E. 2.1 S. 334 mit Hinweisen). Soweit jedoch reine Sachverhaltsfragen und damit Fragen der Beweiswürdigung zu beurteilen sind, greift das Bundesgericht nur ein, wenn die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 143 IV 316 E. 3.3 S. 319; 330 E. 2.1 S. 334; je mit Hinweis).

2.4. Der Beschwerdeführer rügt, die von den kantonalen Instanzen genannten Anhaltspunkte für eine angebliche Fluchtgefahr seien "rein theoretischer Natur".

2.5. Das Obergericht erwägt im angefochtenen Entscheid Folgendes: Der 39 Jahre alte Beschwerdeführer stamme ursprünglich aus Sri Lanka. Er sei in der Schweiz "nicht integriert" und verfüge hier über "keine intensiveren sozialen Kontakte". Er habe Fr. 100'000.-- Schulden und gehe keiner Arbeit nach. Er sei IV-Rentner und werde zudem vom Sozialdienst unterstützt. Seine Behauptung, sein Gesundheitszustand bzw. sein "Krankheitsbild" verunmögliche eine Flucht ins Ausland, erscheine nicht ausreichend belegt. Ausserdem sei zu berücksichtigen, dass er auch im Inland "untertauchen" könnte. Es drohten ihm sodann empfindliche Freiheitsstrafen und die Landesverweisung. In einem separaten Strafverfahren habe ihn das Bezirksgericht Bülach am 10. Dezember 2019 bereits (erstinstanzlich) zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten (unter Anrechnung von 407 Tagen erstandener strafprozessualer Haft), einer Busse von Fr. 2'500.-- und einer Landesverweisung für die Dauer von acht Jahren verurteilt. In der vorliegenden vor dem Bezirksgericht Zürich anhängigen Strafsache habe die Staatsanwaltschaft (in ihrer Anklageschrift vom 12. Februar 2020) eine weitere unbedingte Freiheitsstrafe von 15 Monaten und eine Landesverweisung für fünf Jahre
beantragt.
Zwar sei der Einwand des Beschwerdeführers mitzuberücksichtigen, er habe sich in früheren Verfahren stets zur Verfügung gehalten und sei bisher weder untergetaucht noch geflüchtet. Anderseits habe sich die Situation unterdessen geändert. Nicht nur sei er am 10. Dezember 2019 zu einer unbedingten Freiheitsstrafe und einer Landesverweisung für die Dauer von acht Jahren gerichtlich verurteilt worden. Aufgrund der im Februar 2020 zusätzlich erfolgten Anklage habe sich für ihn auch noch das Risiko eines weiteren empfindlichen Strafvollzuges und des Vollzuges einer mehrjährigen Landesverweisung weiter konkretisiert. Insofern hätten die Fluchtanreize eher zugenommen. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer am 10. Februar 2020 gegenüber einem Aufseher im Haftvollzug tätlich geworden sei, indem er diesem ein Glas mit heissem Wasser ins Gesicht geschüttet habe. Schon vor diesem Vorfall habe er Aufsichtspersonen bespuckt und mit Gegenständen nach ihnen geworfen. Daraus lasse sich nach Ansicht der Vorinstanz auf eine gewisse "Aggravationstendenz" schliessen. Insgesamt bestünden derzeit erhebliche Anzeichen für eine mögliche Flucht (vgl. angefochtener Entscheid, E. II/5.3-5.4, S. 10-11).

2.6. Was der Beschwerdeführer dagegen einwendet, lässt die Annahme von konkreten Anhaltspunkten für eine mögliche Flucht, worunter auch ein vorübergehendes "Untertauchen" in der Schweiz fallen könnte, nicht als bundesrechtswidrig erscheinen. Dies gilt namentlich für seine Vorbringen, er sei vorübergehend "immer wieder aus der Haft entlassen" worden und zum Vornherein gar nicht fähig, "eine Flucht oder ein Untertauchen zu organisieren und auszuführen", oder er sei vor ca. 20 Jahren in seinem Heimatland gefoltert worden. Zwar macht er insbesondere noch geltend, er sei verbeiständeter IV-Rentner und wolle auf die Sozialversicherungs- und Sozialhilfeleistungen der Schweiz auf keinen Fall verzichten. Inwiefern er seinen IV-Rentenanspruch "bei einer Flucht selbstverständlich verlieren" würde, legt er jedoch nicht nachvollziehbar dar.
Die kantonalen Strafbehörden haben kein Bundesrecht verletzt, indem sie die dem Beschwerdeführer (nach einer weiteren Anklageerhebung) drohende empfindliche Freiheitsstrafe, die drohende rechtskräftige Verurteilung in einem separaten Berufungsverfahren, die möglichen ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen im Hinblick auf eine allfällige Landesverweisung und weitere konkrete Gesichtspunkte (schwache soziale Integration in der Schweiz, Schulden, konkrete Anzeichen für sprunghaft-aggressive Verhaltensweisen im Haftvollzug usw.) im derzeitigen Verfahrensstadium als insgesamt erhebliche Anhaltspunkte für Fluchtgefahr eingestuft haben. In diesem Zusammenhang sind auch keine willkürlichen Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz ersichtlich. Insbesondere wird in der Beschwerdeschrift nicht dargetan, inwiefern die Bezugnahmen der Vorinstanz auf die Haftvollzugsakten offensichtlich unrichtig oder aktenwidrig wären.

2.7. Zur im Eventualstandpunkt beantragten Haftentlassung gegen Ersatzmassnahmen bringt der Beschwerdeführer vor, er werde sich an entsprechende Gebote und Verbote halten. Er habe denn auch "bereits regelmässigen Behördenkontakt". Damit könne bei ihm "ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass eine Meldepflicht befolgt würde".
Nach der Praxis des Bundesgerichtes vermag eine blosse Pass- und Schriftensperre oder die Verpflichtung, sich regelmässig bei der Polizei zu melden, eine erhebliche Fluchtgefahr in der Regel nicht ausreichend zu bannen (BGE 145 IV 503 E. 3.2-3.3 S. 510-512; Urteile 1B 125/2020 vom 26. März 2020 E. 3.7; 1B 55/2020 vom 21. Februar 2020 E. 2.3; je mit Hinweisen). Die Vorinstanz hat erwogen, es seien im vorliegenden Fall "keine tauglichen Ersatzmassnahmen erkennbar". Der Beschwerdeführer weise bereits "unzählige Vorstrafen" auf. Laut Anklage habe er selbst während laufenden Strafuntersuchungen noch weiter delinquiert. Im Haftvollzug habe er sich unkooperativ und tendenziell gewaltbereit gezeigt. Damit habe er nicht den Eindruck erweckt, dass er sich derzeit an Abmachungen oder gesetzliche Regeln halten werde (angefochtener Entscheid, E. II/8.3, S. 16).
Dass die kantonalen Haftgerichte hier blosse Ersatzmassnahmen für Haft im gegenwärtigen Verfahrensstadium als nicht ausreichend beurteilen, um der dargelegten erheblichen Fluchtgefahr wirksam zu begegnen, hält angesichts der erwähnten Umstände vor dem Bundesrecht stand.

2.8. Beiläufig rügt der Beschwerdeführer auch noch eine Verletzung der richterlichen Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 1 BV).
Die prozessuale Rüge erweist sich ebenfalls als unbegründet. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe sich mit der finanziellen Situation des Beschwerdeführers bzw. seinem IV-Rentenanspruch "in keiner Weise auseinandergesetzt" und diese Aspekte "vollkommen ausser Acht gelassen", findet im angefochtenen Entscheid keine Stütze (vgl. dazu oben, E. 2.5). Diesem lassen sich die wesentlichen Argumente entnehmen, weshalb das Obergericht den Haftgrund der Fluchtgefahr bejahte und blosse Ersatzmassnahmen für Sicherheitshaft als derzeit nicht ausreichend einstufte (vgl. oben, E. 2.5 und 2.7). Die Vorinstanz brauchte sich dabei von Verfassungs wegen nicht mit sämtlichen Vorbringen des Beschwerdeführers ausdrücklich und im einzelnen auseinanderzusetzen. Er legt auch nicht dar, inwiefern die Begründung des Haftbeschwerdeentscheides es ihm verunmöglicht hätte, den Rechtsweg ans Bundesgericht wirksam zu beschreiten. Ebenso wenig lässt der Umstand, dass die Vorinstanz seiner Argumentation materiell nicht gefolgt ist, eine Verletzung des rechtlichen Gehörs erkennen.

3.
Die Beschwerde ist als unbegründet abzuweisen.
Der Beschwerdeführer stellt ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege. Da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (und insbesondere die finanzielle Bedürftigkeit des amtlich verteidigten Beschwerdeführers ausreichend glaubhaft gemacht wird), ist das Gesuch zu bewilligen (Art. 64 BGG). Die "Proformarechnung" seiner Rechtsvertreterin basiert auf dem anwaltlichen Tarif für Parteientschädigungen. Da dem Beschwerdeführer keine Parteientschädigung (Art. 68 BGG) zugesprochen, sondern die unentgeltliche Rechtsverbeiständung (Art. 64 Abs. 2 BGG) bewilligt wird, ist das Honorar der amtlichen Rechtsvertreterin nach den diesbezüglichen gesetzlichen Bestimmungen zu bemessen (Art. 10 und 12 i.V.m. Art. 6 des Reglementes vom 31. März 2006 über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht, SR 173.110.210.3).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen:

2.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwältin Meret Lotter wird zur unentgeltlichen Rechtsvertreterin ernannt und für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 1'500.-- (pauschal, inkl. MWST) entschädigt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Mai 2020

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Chaix

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 229 Decisione - 1 Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
¹	Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
²	Se motivi di carcerazione emergono soltanto dopo la promozione dell'accusa, chi dirige il procedimento nel tribunale di primo grado avvia una procedura di carcerazione applicando per analogia l'articolo 224 e propone al giudice dei provvedimenti coercitivi di ordinare la carcerazione di sicurezza.
³	La procedura dinanzi al giudice dei provvedimenti coercitivi è retta per analogia:
^a	dagli articoli 225 e 226 se l'imputato non si trova in carcerazione preventiva;
^b	dall'articolo 227 se l'imputato si trova in carcerazione preventiva.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 228 Domanda di scarcerazione - 1 L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
¹	L'imputato può presentare in ogni tempo al pubblico ministero, per scritto od oralmente a verbale, una domanda di scarcerazione; rimane salvo il capoverso 5. La domanda va motivata succintamente.
²	Se accoglie la domanda, il pubblico ministero scarcera senza indugio l'imputato. Se non intende accogliere la domanda, entro tre giorni dalla ricezione inoltra la stessa, unitamente agli atti, al giudice dei provvedimenti coercitivi accludendovi un parere motivato.
³	Il giudice dei provvedimenti coercitivi trasmette il parere all'imputato e al suo difensore per eventuale replica entro tre giorni.
⁴	Il giudice dei provvedimenti coercitivi decide in un'udienza a porte chiuse al più tardi cinque giorni dopo la ricezione della replica o la scadenza del termine di cui al capoverso 3. Se l'imputato rinuncia espressamente all'udienza, la decisione può essere resa in procedura scritta. Per altro è applicabile per analogia l'articolo 226 capoversi 2-5.
⁵	Nella sua decisione il giudice dei provvedimenti coercitivi può fissare un termine di un mese al massimo durante il quale l'imputato non può presentare alcuna domanda di scarcerazione.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 229 Decisione - 1 Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
¹	Se l'imputato si trova in carcerazione preventiva, la decisione di ordinare la carcerazione di sicurezza spetta al giudice dei provvedimenti coercitivi, su domanda scritta del pubblico ministero.
²	Se motivi di carcerazione emergono soltanto dopo la promozione dell'accusa, chi dirige il procedimento nel tribunale di primo grado avvia una procedura di carcerazione applicando per analogia l'articolo 224 e propone al giudice dei provvedimenti coercitivi di ordinare la carcerazione di sicurezza.
³	La procedura dinanzi al giudice dei provvedimenti coercitivi è retta per analogia:
^a	dagli articoli 225 e 226 se l'imputato non si trova in carcerazione preventiva;
^b	dall'articolo 227 se l'imputato si trova in carcerazione preventiva.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
¹	Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
²	Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
³	Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
⁴	Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.