8C_65/2017 - 2017-05-05 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Neuanmeldung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_65/2017

Urteil vom 5. Mai 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Neuanmeldung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 16. November 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1957 geborene A.________ meldete sich unter Hinweis auf eine Hyperalgesie und Hyperästhesie nach einer Nadelstichverletzung des Nervus medianus und des Nervus ulnaris im Handgelenksbereich am 16. Juni 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 26. Februar 2001 fest, A.________ arbeite in einer leidensangepassten Tätigkeit und sei rentenausschliessend eingegliedert, weshalb keine weiteren beruflichen Massnahmen erforderlich seien.
A.________ beantragte am 4. Oktober 2002 erneut Leistungen der Invalidenversicherung. Sie leide an einem primären Hyperparathyreoidismus bei Status nach diversen Operationen, einer parazentralen beidseitigen Lungenembolie, einer arteriellen Hypertonie, einer chronischen Migräne und einer rechtsseitigen Medianus-Läsion. Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 9. August 2004 und Einspracheentscheid vom 2. Februar 2005 einen Anspruch auf eine Invalidenrente, was das Bundesgericht letztinstanzlich mit Urteil I 1049/06 vom 21. Dezember 2007 bestätigte.
Am 29. Juni 2012 ersuchte A.________ abermals um Leistungen der Invalidenversicherung. Nebst dem primären Hyperparathyreoidismus, bei Status nach einer rechtsseitigen Medianus-Läsion, machte sie neu eine chronische Depression geltend. Unter anderem gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten des ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH), Basel, vom 26. Juni 2013 lehnte die IV-Stelle Rentenleistungen erneut ab (Verfügung vom 30. September 2013).

A.b. Nach Neuanmeldung vom 11. Oktober 2013 gewährte die IV-Stelle Frühinterventionsmassnahmen in Form von Arbeitsvermittlung, die jedoch wieder abgebrochen wurde, da sich A.________ aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation nicht in der Lage gesehen habe, die Stellensuche fortzusetzen (Schreiben vom 6. November 2014). Verfügungsweise am 21. Juli 2015 verneinte die IV-Stelle abermals einen Anspruch auf Rentenleistungen.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. November 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihr unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Verwaltung zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht die rentenablehnende Verfügung vom 21. Juli 2015 zu Recht schützte.

Die Vorinstanz legte die Bestimmungen über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352) und zu den bei einer Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dar. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1.

3.1.1. Gemäss vorinstanzlicher Feststellung basierte die Verfügung vom 30. September 2013 im Wesentlichen auf dem polydisziplinären ABI-Gutachten vom 26. Juni 2013. Die Versicherte leide danach an einem primären Hyperparathyreoidismus, an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, an chronischen beidseitigen Kniebeschwerden und an einer vorwiegend sensiblen rechtsseitigen Ulnarisneuropathie. Diese Leiden würden die Arbeitsfähigkeit beeinflussen. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein Status nach Verletzung des Nervus medianus 1999, eine Migräne mit Aura, chronische Handbeschwerden rechts mehr als links, eine konstitutionell vermehrte Bandlaxidität, eine arterielle Hypertonie, ein Status nach parazentralen Lungenembolien beidseits am 27. August 2002 mit oraler Dauerantikoagulation. Gemäss der Einschätzung der Gutachter bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit; diese könne vollschichtig mit vermehrten Pausen geleistet werden.

3.1.2. Nach eingehender Würdigung der seither eingereichten medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im Juni 2013 nicht wesentlich verschlechtert. Frau Dr. med. B.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, habe in ihrer Stellungnahme vom 1. April 2015 hierzu ausgeführt, dass keine massgebliche Veränderung nachvollziehbar sei: Der Hausarzt Dr. med. C.________, FMH Allgemeine Innere Medizin, habe in seinem Bericht vom 22. März 2015 die gleichen Diagnosen wie in seinem Bericht vom 16. November 2014 aufgeführt. Obwohl er einen verschlechterten Gesundheitszustand angegeben habe, nenne er keine Aspekte, die in der Expertise des ABI vom 26. März 2013 nicht bereits berücksichtigt worden seien. Im Vordergrund stehe eine psychische Problematik getriggert durch psychosoziale Belastungen. Die seit August 2014 behandelnde Psychiaterin Frau med. pract. D.________ habe ferner in ihrem Bericht vom 6. März 2015 eine Gesamtschätzung unter somatischen, psychischen und psychosozialen Gesichtspunkten vorgenommen und sich dabei massgeblich auf subjektive Angaben der Versicherten gestützt. Es liege, so die RAD-Ärztin, insgesamt eine
andere Einschätzung des gleich gebliebenen Gesundheitsschadens vor. Das kantonale Gericht stellte weiter fest, ergänzend habe Frau med. pract. D.________ am 9. September 2015 zuhanden des Rechtsvertreters der Versicherten ausgeführt, durch die vermehrten Nierensteinbildungen mit einer deutlichen Häufung von Nierenkoliken, die die Beschwerdeführerin nahezu täglich über mehrere Stunden beeinträchtigten, sei allein schon dieses Leiden vollständig invalidisierend. Bei gesamtheitlicher Betrachtung all ihrer Erkrankungen sei sie nicht mehr arbeitsfähig, was bisher nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Dr. med. C.________ halte hierzu in seinem Bericht vom 4. November 2015 fest, dass es je nach Aktivität der Urolithiasis zu mehrfachen, stündlichen Koliken über Tage oder Wochen komme. Die Versicherte leide an einer ernsthaften, inoperablen Krankheit, die bereits zu diversen typischen und lebensbedrohlichen Komplikationen geführt habe. Das kantonale Gericht erwog, sowohl Dr. med. C.________ als auch Frau med. pract. D.________ diagnostizierten in etwa die gleichen Leiden wie die Gutachter des ABI, wobei die Psychiaterin die Ansicht vertrete, dass alle Leiden die Arbeitsfähigkeit beeinflussten. Der Einschätzung der RAD-Ärztin
folgend, sei weiterhin von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in angepassten, leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten entsprechend den Angaben im ABI-Gutachten auszugehen. Die Beurteilung von Frau med. pract. D.________ sei eine unbeachtlich zu bleibende andere Einschätzung des bereits gewürdigten medizinischen Sachverhalts. Soweit die Ärztin in ihrem Bericht vom September 2015 bemängle, die Beschwerdeführerin sei nicht ausreichend interdisziplinär beurteilt worden, sei dies nicht stichhaltig. Im Juni 2013 sei die Versicherte allgemeininternistisch, psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch und endokrinologisch untersucht und die Arbeitsfähigkeit beurteilt worden. Die Gutachter hätten in einer internistischen Konsensbesprechung die Arbeitsfähigkeit gesamthaft auf 70 % geschätzt. Die Einschränkungen der verschiedenen Leiden würden sich gemäss der Auffassung der Experten ergänzen, seien jedoch nicht zu addieren.

3.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Berichte der Frau med. pract. D.________ vom 6. März 2015 und des Dr. med. C.________ vom 22. März 2015, die eine somatisch begründete, erhebliche Zustandsverschlechterung ausweisen würden. Die Dokumente belegten, dass nicht mehr eine durch psychosoziale Belastungsfaktoren ausgelöste, psychische Problematik im Vordergrund stünde, sondern ein somatisches Leiden mit objektivierbaren, fast täglichen Koliken, was die Vorinstanz offensichtlich falsch festgestellt habe. Auf das ABI-Gutachten und den RAD-Bericht könne nicht abgestellt werden, da die täglichen, heftigen Nierenkoliken darin nicht korrekt diagnostiziert worden seien. Frau med. pract. D.________ wie auch Dr. med. C.________ kämen zum Schluss, die Versicherte sei im täglichen Leben in ihrer Leistungsfähigkeit massiv beeinträchtigt, weshalb keine Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Vorinstanz habe in pauschaler Weise erwogen, die Psychiaterin sei zu solchen Aussagen mit Blick auf die Soma nicht kompetent, was, namentlich auch in Berücksichtigung ihres beruflichen Werdegangs, nicht zutreffe. Die RAD-Ärztin äussere sich als Internistin ebenfalls zu psychischen Leiden, worauf die Vorinstanz dennoch abgestellt habe, was insofern
widersprüchlich und bundesrechtsverletzend sei.

4.

4.1. Die vorinstanzliche Feststellung, der Gesundheitszustand habe sich seit der auf das Gutachten des ABI vom 26. Juni 2013 abgestützten Verfügung vom 30. September 2013 nicht erheblich verändert, ist aufgrund einer einlässlichen Würdigung zustande gekommen. Sie umfasste die gesamte medizinische Aktenlage und ist als Entscheidung über eine Tatfrage für das Bundesgericht verbindlich. Eine qualifiziert unzutreffende (unhaltbare, willkürliche; BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211) Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG liegt nicht vor (vgl. E. 1). Selbst wenn die einzig geltend gemachte Verschlechterung in somatischer Hinsicht insoweit zutreffen sollte, als nun täglich Nierensteine abgehen, lässt sich hieraus keine weiter verminderte Arbeitsfähigkeit ableiten. Die rezidivierende Nephrolithiasis ist seit Jahren bekannt und dass die Versicherte bei Auftreten von Nierenkoliken schmerzbedingt auf Analgesie angewiesen ist, wird ebenso wenig in Abrede gestellt. Im Gutachten des ABI hielt der Endokrinologe PD. Dr. med. E.________ fest, der letzte Steinabgang sei im Dezember 2012 gewesen. Er sah die rezidivierende Nephrolithiasis als Folge der über Jahre ausgeprägten Hypercalcämie aufgrund des primären Hyperparathyreoidismus,
aktuell sei sie jedoch normocalcämisch. Er erachtete die Beschwerdeführerin um 20 bis 30 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Der Hausarzt begründete in seinen Berichten nicht, weshalb die Nierensteine fast täglich zu Koliken führen würden und hielt im Bericht vom 4. November 2015 lediglich Allgemeines zu Nierenkoliken fest. Zudem sprach er im Bericht vom 22. März 2015 noch von wöchentlichen Steinabgängen mit Nierenkoliken. Seinen Darlegungen kann daher nicht entnommen werden, weshalb sich diese nach der Begutachtung derart hätten häufen sollen, dass sie nunmehr täglich auftreten würden und Anlass zu einer Neuanmeldung im Oktober 2013 gegeben hätten. Überdies hielt die Versicherte bereits in ihrem, den ABI-Gutachtern bekannten, Lebenslauf fest, "Nierenkoliken, Knochenschmerzen und Migräne begleiteten mich fast täglich" und wies auf tägliche Bauchkrämpfe hin. Eine überwiegend wahrscheinliche Verschlechterung des Gesundheitszustands hinsichtlich der rezidivierenden Nephrolithiasis seit der letzten Rentenabweisung lässt sich hieraus nicht ableiten, wie die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise festhielt. Zutreffend ist sodann die vorinstanzliche Auffassung, dass die behandelnde Psychiaterin Frau med. pract. D.________ -
ungeachtet ihrer beruflichen Erfahrung als praktische Ärztin im allgemeinmedizinischen Sektor - nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfügt, um die Arbeitsfähigkeit bezüglich der somatischen Problematik zu beurteilen oder die fachärztlichen Schlussfolgerungen der Experten in Frage zu stellen. Zudem führte sie gegenüber dem Rechtsvertreter der Versicherten am 9. September 2015 aus, die Beschwerdeführerin erleide nun in den letzten drei bis vier Jahren zeitweise mehrmals täglich extrem schmerzhafte Koliken, wenn diese kleinen spitzen Steinchen durch den Harnleiter abgingen, womit diese Sachlage bereits während der Begutachtung im Juni 2013 gleich gewesen wäre. Hinweise hierfür ergeben sich aus dem Gutachten jedoch nirgends, wobei die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, ihre gesundheitlichen Beschwerden gegenüber den Experten nicht umfassend geschildert zu haben oder dass diese nicht richtig wiedergegeben worden seien.

4.2. Es ist daher nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz aus der gesamten medizinischen Aktenlage folgerte, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im Juni 2013 nicht wesentlich verändert. Betreffend den RAD-Bericht und dessen Einbezug in die Beurteilung vermag die Beschwerdeführerin keine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz darzutun. Ihre diesbezüglichen Vorbringen erschöpfen sich vielmehr zur Hauptsache in einer Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts und an der Fachkompetenz der RAD-Ärztin, die jedoch einer stichhaltigen Begründung entbehrt. Es ist nicht einzusehen, weshalb eine Fachärztin für Allgemeine und Innere Medizin nicht imstande sein sollte, zur geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung Stellung zu nehmen, wenn sie über eine Vielzahl von Berichten anderer Fachärzte verfügt, die es zu würdigen und zu gewichten gilt. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor. Indem das kantonale Gericht bei dieser Sachlage auf die Einholung weiterer Beweismittel im Sinne einer erneuten endokrinologischen Begutachtung verzichtete, verstiess es daher nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 134 I 140 E.
5.3 S. 148, BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil 8C_391/2015 vom 11. August 2015 E. 3.5). Liegt keine willkürliche Beweiswürdigung der Vorinstanz vor, hat es mit dem angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Mai 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.