8C_65/2017 - 2017-05-05 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Neuanmeldung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_65/2017

Urteil vom 5. Mai 2017

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Neuanmeldung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 16. November 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1957 geborene A.________ meldete sich unter Hinweis auf eine Hyperalgesie und Hyperästhesie nach einer Nadelstichverletzung des Nervus medianus und des Nervus ulnaris im Handgelenksbereich am 16. Juni 2000 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 26. Februar 2001 fest, A.________ arbeite in einer leidensangepassten Tätigkeit und sei rentenausschliessend eingegliedert, weshalb keine weiteren beruflichen Massnahmen erforderlich seien.
A.________ beantragte am 4. Oktober 2002 erneut Leistungen der Invalidenversicherung. Sie leide an einem primären Hyperparathyreoidismus bei Status nach diversen Operationen, einer parazentralen beidseitigen Lungenembolie, einer arteriellen Hypertonie, einer chronischen Migräne und einer rechtsseitigen Medianus-Läsion. Die IV-Stelle verneinte mit Verfügung vom 9. August 2004 und Einspracheentscheid vom 2. Februar 2005 einen Anspruch auf eine Invalidenrente, was das Bundesgericht letztinstanzlich mit Urteil I 1049/06 vom 21. Dezember 2007 bestätigte.
Am 29. Juni 2012 ersuchte A.________ abermals um Leistungen der Invalidenversicherung. Nebst dem primären Hyperparathyreoidismus, bei Status nach einer rechtsseitigen Medianus-Läsion, machte sie neu eine chronische Depression geltend. Unter anderem gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten des ABI (Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH), Basel, vom 26. Juni 2013 lehnte die IV-Stelle Rentenleistungen erneut ab (Verfügung vom 30. September 2013).

A.b. Nach Neuanmeldung vom 11. Oktober 2013 gewährte die IV-Stelle Frühinterventionsmassnahmen in Form von Arbeitsvermittlung, die jedoch wieder abgebrochen wurde, da sich A.________ aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation nicht in der Lage gesehen habe, die Stellensuche fortzusetzen (Schreiben vom 6. November 2014). Verfügungsweise am 21. Juli 2015 verneinte die IV-Stelle abermals einen Anspruch auf Rentenleistungen.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 16. November 2016 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, es sei ihr unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Verwaltung zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).
Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten. Die aufgrund dieser Berichte gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Sachverhaltsfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V 254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C_204/2009]).

2.
Streitig ist, ob das kantonale Gericht die rentenablehnende Verfügung vom 21. Juli 2015 zu Recht schützte.

Die Vorinstanz legte die Bestimmungen über die Begriffe der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie die Rechtsprechung zum Beweiswert von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352) und zu den bei einer Neuanmeldung analog anwendbaren Revisionsregeln (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dar. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1.

3.1.1. Gemäss vorinstanzlicher Feststellung basierte die Verfügung vom 30. September 2013 im Wesentlichen auf dem polydisziplinären ABI-Gutachten vom 26. Juni 2013. Die Versicherte leide danach an einem primären Hyperparathyreoidismus, an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode, an chronischen beidseitigen Kniebeschwerden und an einer vorwiegend sensiblen rechtsseitigen Ulnarisneuropathie. Diese Leiden würden die Arbeitsfähigkeit beeinflussen. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein Status nach Verletzung des Nervus medianus 1999, eine Migräne mit Aura, chronische Handbeschwerden rechts mehr als links, eine konstitutionell vermehrte Bandlaxidität, eine arterielle Hypertonie, ein Status nach parazentralen Lungenembolien beidseits am 27. August 2002 mit oraler Dauerantikoagulation. Gemäss der Einschätzung der Gutachter bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit; diese könne vollschichtig mit vermehrten Pausen geleistet werden.

3.1.2. Nach eingehender Würdigung der seither eingereichten medizinischen Akten gelangte die Vorinstanz zum Schluss, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im Juni 2013 nicht wesentlich verschlechtert. Frau Dr. med. B.________, Allgemeine Innere Medizin FMH, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, habe in ihrer Stellungnahme vom 1. April 2015 hierzu ausgeführt, dass keine massgebliche Veränderung nachvollziehbar sei: Der Hausarzt Dr. med. C.________, FMH Allgemeine Innere Medizin, habe in seinem Bericht vom 22. März 2015 die gleichen Diagnosen wie in seinem Bericht vom 16. November 2014 aufgeführt. Obwohl er einen verschlechterten Gesundheitszustand angegeben habe, nenne er keine Aspekte, die in der Expertise des ABI vom 26. März 2013 nicht bereits berücksichtigt worden seien. Im Vordergrund stehe eine psychische Problematik getriggert durch psychosoziale Belastungen. Die seit August 2014 behandelnde Psychiaterin Frau med. pract. D.________ habe ferner in ihrem Bericht vom 6. März 2015 eine Gesamtschätzung unter somatischen, psychischen und psychosozialen Gesichtspunkten vorgenommen und sich dabei massgeblich auf subjektive Angaben der Versicherten gestützt. Es liege, so die RAD-Ärztin, insgesamt eine
andere Einschätzung des gleich gebliebenen Gesundheitsschadens vor. Das kantonale Gericht stellte weiter fest, ergänzend habe Frau med. pract. D.________ am 9. September 2015 zuhanden des Rechtsvertreters der Versicherten ausgeführt, durch die vermehrten Nierensteinbildungen mit einer deutlichen Häufung von Nierenkoliken, die die Beschwerdeführerin nahezu täglich über mehrere Stunden beeinträchtigten, sei allein schon dieses Leiden vollständig invalidisierend. Bei gesamtheitlicher Betrachtung all ihrer Erkrankungen sei sie nicht mehr arbeitsfähig, was bisher nicht hinreichend berücksichtigt worden sei. Dr. med. C.________ halte hierzu in seinem Bericht vom 4. November 2015 fest, dass es je nach Aktivität der Urolithiasis zu mehrfachen, stündlichen Koliken über Tage oder Wochen komme. Die Versicherte leide an einer ernsthaften, inoperablen Krankheit, die bereits zu diversen typischen und lebensbedrohlichen Komplikationen geführt habe. Das kantonale Gericht erwog, sowohl Dr. med. C.________ als auch Frau med. pract. D.________ diagnostizierten in etwa die gleichen Leiden wie die Gutachter des ABI, wobei die Psychiaterin die Ansicht vertrete, dass alle Leiden die Arbeitsfähigkeit beeinflussten. Der Einschätzung der RAD-Ärztin
folgend, sei weiterhin von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit in angepassten, leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeiten entsprechend den Angaben im ABI-Gutachten auszugehen. Die Beurteilung von Frau med. pract. D.________ sei eine unbeachtlich zu bleibende andere Einschätzung des bereits gewürdigten medizinischen Sachverhalts. Soweit die Ärztin in ihrem Bericht vom September 2015 bemängle, die Beschwerdeführerin sei nicht ausreichend interdisziplinär beurteilt worden, sei dies nicht stichhaltig. Im Juni 2013 sei die Versicherte allgemeininternistisch, psychiatrisch, orthopädisch, neurologisch und endokrinologisch untersucht und die Arbeitsfähigkeit beurteilt worden. Die Gutachter hätten in einer internistischen Konsensbesprechung die Arbeitsfähigkeit gesamthaft auf 70 % geschätzt. Die Einschränkungen der verschiedenen Leiden würden sich gemäss der Auffassung der Experten ergänzen, seien jedoch nicht zu addieren.

3.2. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf die Berichte der Frau med. pract. D.________ vom 6. März 2015 und des Dr. med. C.________ vom 22. März 2015, die eine somatisch begründete, erhebliche Zustandsverschlechterung ausweisen würden. Die Dokumente belegten, dass nicht mehr eine durch psychosoziale Belastungsfaktoren ausgelöste, psychische Problematik im Vordergrund stünde, sondern ein somatisches Leiden mit objektivierbaren, fast täglichen Koliken, was die Vorinstanz offensichtlich falsch festgestellt habe. Auf das ABI-Gutachten und den RAD-Bericht könne nicht abgestellt werden, da die täglichen, heftigen Nierenkoliken darin nicht korrekt diagnostiziert worden seien. Frau med. pract. D.________ wie auch Dr. med. C.________ kämen zum Schluss, die Versicherte sei im täglichen Leben in ihrer Leistungsfähigkeit massiv beeinträchtigt, weshalb keine Arbeitsfähigkeit vorliege. Die Vorinstanz habe in pauschaler Weise erwogen, die Psychiaterin sei zu solchen Aussagen mit Blick auf die Soma nicht kompetent, was, namentlich auch in Berücksichtigung ihres beruflichen Werdegangs, nicht zutreffe. Die RAD-Ärztin äussere sich als Internistin ebenfalls zu psychischen Leiden, worauf die Vorinstanz dennoch abgestellt habe, was insofern
widersprüchlich und bundesrechtsverletzend sei.

4.

4.1. Die vorinstanzliche Feststellung, der Gesundheitszustand habe sich seit der auf das Gutachten des ABI vom 26. Juni 2013 abgestützten Verfügung vom 30. September 2013 nicht erheblich verändert, ist aufgrund einer einlässlichen Würdigung zustande gekommen. Sie umfasste die gesamte medizinische Aktenlage und ist als Entscheidung über eine Tatfrage für das Bundesgericht verbindlich. Eine qualifiziert unzutreffende (unhaltbare, willkürliche; BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211) Sachverhaltsfeststellung im Sinne von Art. 97 Abs. 1 BGG liegt nicht vor (vgl. E. 1). Selbst wenn die einzig geltend gemachte Verschlechterung in somatischer Hinsicht insoweit zutreffen sollte, als nun täglich Nierensteine abgehen, lässt sich hieraus keine weiter verminderte Arbeitsfähigkeit ableiten. Die rezidivierende Nephrolithiasis ist seit Jahren bekannt und dass die Versicherte bei Auftreten von Nierenkoliken schmerzbedingt auf Analgesie angewiesen ist, wird ebenso wenig in Abrede gestellt. Im Gutachten des ABI hielt der Endokrinologe PD. Dr. med. E.________ fest, der letzte Steinabgang sei im Dezember 2012 gewesen. Er sah die rezidivierende Nephrolithiasis als Folge der über Jahre ausgeprägten Hypercalcämie aufgrund des primären Hyperparathyreoidismus,
aktuell sei sie jedoch normocalcämisch. Er erachtete die Beschwerdeführerin um 20 bis 30 % in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Der Hausarzt begründete in seinen Berichten nicht, weshalb die Nierensteine fast täglich zu Koliken führen würden und hielt im Bericht vom 4. November 2015 lediglich Allgemeines zu Nierenkoliken fest. Zudem sprach er im Bericht vom 22. März 2015 noch von wöchentlichen Steinabgängen mit Nierenkoliken. Seinen Darlegungen kann daher nicht entnommen werden, weshalb sich diese nach der Begutachtung derart hätten häufen sollen, dass sie nunmehr täglich auftreten würden und Anlass zu einer Neuanmeldung im Oktober 2013 gegeben hätten. Überdies hielt die Versicherte bereits in ihrem, den ABI-Gutachtern bekannten, Lebenslauf fest, "Nierenkoliken, Knochenschmerzen und Migräne begleiteten mich fast täglich" und wies auf tägliche Bauchkrämpfe hin. Eine überwiegend wahrscheinliche Verschlechterung des Gesundheitszustands hinsichtlich der rezidivierenden Nephrolithiasis seit der letzten Rentenabweisung lässt sich hieraus nicht ableiten, wie die Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise festhielt. Zutreffend ist sodann die vorinstanzliche Auffassung, dass die behandelnde Psychiaterin Frau med. pract. D.________ -
ungeachtet ihrer beruflichen Erfahrung als praktische Ärztin im allgemeinmedizinischen Sektor - nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfügt, um die Arbeitsfähigkeit bezüglich der somatischen Problematik zu beurteilen oder die fachärztlichen Schlussfolgerungen der Experten in Frage zu stellen. Zudem führte sie gegenüber dem Rechtsvertreter der Versicherten am 9. September 2015 aus, die Beschwerdeführerin erleide nun in den letzten drei bis vier Jahren zeitweise mehrmals täglich extrem schmerzhafte Koliken, wenn diese kleinen spitzen Steinchen durch den Harnleiter abgingen, womit diese Sachlage bereits während der Begutachtung im Juni 2013 gleich gewesen wäre. Hinweise hierfür ergeben sich aus dem Gutachten jedoch nirgends, wobei die Beschwerdeführerin nicht geltend macht, ihre gesundheitlichen Beschwerden gegenüber den Experten nicht umfassend geschildert zu haben oder dass diese nicht richtig wiedergegeben worden seien.

4.2. Es ist daher nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz aus der gesamten medizinischen Aktenlage folgerte, der Gesundheitszustand habe sich seit der Begutachtung im Juni 2013 nicht wesentlich verändert. Betreffend den RAD-Bericht und dessen Einbezug in die Beurteilung vermag die Beschwerdeführerin keine Verletzung von Bundesrecht durch die Vorinstanz darzutun. Ihre diesbezüglichen Vorbringen erschöpfen sich vielmehr zur Hauptsache in einer Kritik an der Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts und an der Fachkompetenz der RAD-Ärztin, die jedoch einer stichhaltigen Begründung entbehrt. Es ist nicht einzusehen, weshalb eine Fachärztin für Allgemeine und Innere Medizin nicht imstande sein sollte, zur geltend gemachten gesundheitlichen Verschlechterung Stellung zu nehmen, wenn sie über eine Vielzahl von Berichten anderer Fachärzte verfügt, die es zu würdigen und zu gewichten gilt. Eine Verletzung von Bundesrecht liegt nicht vor. Indem das kantonale Gericht bei dieser Sachlage auf die Einholung weiterer Beweismittel im Sinne einer erneuten endokrinologischen Begutachtung verzichtete, verstiess es daher nicht gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG; antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236, 134 I 140 E.
5.3 S. 148, BGE 124 V 90 E. 4b S. 94; Urteil 8C_391/2015 vom 11. August 2015 E. 3.5). Liegt keine willkürliche Beweiswürdigung der Vorinstanz vor, hat es mit dem angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 Abs. 4 lit. a BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Mai 2017

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.