8C_917/2014 - 2015-05-05 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_917/2014

Urteil vom 5. Mai 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Petra Ducksch,
Beschwerdeführer,

gegen

Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. November 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1957 geborene A.________ arbeitete als Geschäftsleiter bei seiner eigenen Firma, der B.________ AG, und war bei den Elvia Versicherungen (heute Allianz Suisse Versicherungsgesellschaft, nachfolgend: Allianz) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 17. Mai 2001 rutschte er auf einer Aussentreppe aus und fiel auf eine Treppenkante, wobei er sich eine Knie- und eine Lendenwirbelsäulen (LWS) -Distorsion zuzog. Der Versicherte war bereits im Oktober 1998 einer lumbalen Spondylodese unterzogen worden; nach dem Unfall erfolgte am 6. Mai 2003 eine Re-Spondylodese. In der Folge wurden sowohl von der Unfallversicherung und der Invalidenversicherung als auch von A.________ selbst verschiedene Gutachten eingeholt, die unter anderem Auskunft über den Kausalzusammenhang zwischen den weiterhin bestehenden erheblichen Rückenbeschwerden und dem versicherten Unfall geben sollten (Gutachten des Dr. med. C.________, Spezialarzt für Chirurgie FMH, vom 14. Juni 2004; Gutachten der Medizinischen Gutachterstelle D.________ vom 12. September 2006; Gutachten des Dr. med. E.________, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, vom 7. Juli 2009; Berichte des Dr. med. F.________, Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH, speziell
Wirbelsäulenchirurgie, vom 30. Juni und 2. September 2009). Mit Verfügung vom 9. Oktober 2009 stellte die Allianz die Versicherungsleistungen per 12. Mai 2009 ein und forderte Taggeldleistungen für die Zeit vom 12. Mai bis 30. Juni 2009 im Betrag von Fr. 11'704.- zurück. Daran hielt sie auch auf Einsprache hin fest (Entscheid vom 13. Januar 2010).

A.b. Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 29. Dezember 2011 ab. Das Bundesgericht hiess mit Urteil vom 9. Januar 2013 die dagegen geführte Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten dahin gehend teilweise gut, als es den angefochtenen Entscheid aufhob und die Sache an das kantonale Gericht zurückwies, damit es über die Sache neu entscheide (Urteil 8C_155/2012).

A.c. In Nachachtung des bundesgerichtlichen Urteils holte das Sozialversicherungsgericht bei Dr. med. G.________, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Leitender Arzt an der Klinik H.________, ein Gutachten ein, welches dieser mit Datum vom 30. Juni 2014 erstattete. Den Parteien wurde in der Folge Gelegenheit gegeben, zum Gutachten Stellung zu nehmen, wovon beide Gebrauch machten. Der Beschwerdeführer beantragte in diesem Rahmen dem Gutachter eine Ergänzungsfrage zu stellen. Die Eingaben wurden der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnis gebracht.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hiess in der Folge die Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es den Einspracheentscheid der Allianz vom 13. Januar 2010 insoweit aufhob, als damit Taggelder zurückgefordert wurden. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen (Entscheid vom 29. November 2014).

C.
A.________ lässt dagegen erneut Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Allianz zu verpflichten, auch über den 12. Mai 2009 hinaus die gesetzlich geschuldeten Versicherungsleistungen zu erbringen.
Die Allianz schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem prüft es unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Strittig ist, ob die nach dem Unfall vom 17. Mai 2001 über den verfügten folgenlosen Fallabschluss per 12. Mai 2009 hinaus geklagten Beschwerden noch in einem anspruchsbegründenden Kausalzusammenhang mit dem genannten Ereignis stehen.

2.1. Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers vorausgesetzten natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) bereits in seinem Entscheid vom 29. Dezember 2011 richtig dargelegt. Es wird darauf verwiesen.

2.2. Korrekt dargelegt hat das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid insbesondere auch, dass der Richter oder die Richterin bei Gerichtsgutachten nach konstanter Praxis nicht ohne zwingende Gründe von der Einschätzung der medizinischen Experten abweicht, deren Aufgabe gerade darin besteht, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um einen bestimmten Sachverhalt medizinisch zu erfassen. Ein Grund zum Abweichen kann vorliegen, wenn die Gerichtsexpertise widersprüchlich ist oder wenn ein vom Gericht eingeholtes Obergutachten in überzeugender Weise zu anderen Schlussfolgerungen gelangt. Abweichende Beurteilung kann zudem gerechtfertigt sein, wenn gegensätzliche Meinungsäusserungen anderer Fachexperten dem Richter oder der Richterin als triftig genug erscheinen, die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen, sei es, dass die Überprüfung durch einen Oberexperten für angezeigt erachtet wird, sei es, dass das Gericht ohne Oberexpertise vom Ergebnis des Gerichtsgutachtens abweichende Schlussfolgerungen zieht (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352 f.).

2.3. Der Versicherte reicht unter anderem eine Stellungnahme des Dr. med. F.________ vom 20. September 2014 zum Gerichtsgutachten und einen Bericht des Universitätsspitals I.________ vom 19. September 2014 ein. Hierzu ist festzuhalten, dass neue Tatsachen und Beweismittel auch im Rahmen von Art. 105 Abs. 3 BGG nur soweit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt, was von der beschwerdeführenden Partei näher darzulegen ist (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 2 f. S. 196 ff.; nicht publ. E. 1.2 des Urteils BGE 9C_224/2014 vom 19. September 2014, in SVR 2014 AHV Nr. 12 S. 43). Dies wird seitens des Beschwerdeführers nicht geltend gemacht. Ebenso wenig lässt sich der Beschwerde entnehmen, weshalb die genannten ärztlichen Stellungnahmen nicht schon im vorinstanzlichen Verfahren eingereicht worden sind. Die Einreichung neuer Unterlagen erweist sich damit als unzulässig.

3.

3.1. Nach umfassender Würdigung der medizinischen Akten, insbesondere des gerichtlich angeordneten Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 30. Juni 2014, erkannte die Vorinstanz, der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei im Zeitpunkt des Fallabschlusses vom 12. Mai 2009 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit so gewesen, wie er es auch ohne den Eintritt des Unfallereignisses aus dem Jahre 2001 gewesen wäre (Status quo sine). Das Gerichtsgutachten weise keine Widersprüche auf.

3.2. Soweit der Beschwerdeführer rügt, Dr. med. G.________ habe sich in seinem Gutachten nicht genügend mit den abweichenden Arztberichten des Dr. med. F.________ befasst, kann ihm nicht gefolgt werden. Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung hat sich das kantonale Gericht mit den Divergenzen in den ärztlichen Beurteilungen des Dr. med. G.________ einerseits und des Dr. med. F.________ andererseits auseinandergesetzt. Letzterer stützte sich in seinen Berichten vom 30. Juni und 2. September 2009, welche das Bundesgericht im Urteil vom 9. Januar 2013 zur Rückweisung und Einholung eines Obergutachtens veranlasst hatten (vgl. Urteil 8C_155/2012 E. 5.2 und 5.3), auf eine TK-Fluorid-PET/CT-Untersuchung vom 29. Mai 2009 und einen Bericht vom 3. Juni 2009 des Universitätsspitals I.________. Der Gerichtsgutachter hatte die entsprechenden Bilder und den Bericht von der Klinik für Nuklearmedizin des Universitätsspitals I.________ angefordert und selber beurteilt (vgl. Gutachten vom 30. Juni 2014 S. 52). Er kam dabei zum fachmedizinischen Schluss, die von Dr. med. F.________ vorgenommene Beurteilung stimme nicht mit dem Bericht des Universitätsspitals überein. Im Gegenteil sei mit der erwähnten Untersuchung eine stabile
Situation nach Re-Spondylodese vom 6. Mai 2003 belegt worden. Das kantonale Gericht hat das Gerichtsgutachten entsprechend gewürdigt und entschieden, eine Beweisergänzung, wie vom Beschwerdeführer beantragt, sei bei dieser Sachlage nicht notwendig; das Gerichtsgutachten überzeuge. Zwingende Gründe, von der Einschätzung des medizinischen Experten, welcher das Gerichtsgutachten verfasst hat, abzuweichen, macht selbst der Beschwerdeführer nicht geltend. Solche sind denn auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig liegen abweichende Meinungsäusserungen anderer Fachexperten vor, welche die Schlüssigkeit des Gerichtsgutachtens in Frage zu stellen vermöchten. Entsprechend hat das kantonale Gericht zu Recht darauf abgestellt (BGE 125 V 351 E. 3b/aa S. 352).

3.3. Mit der Vorinstanz ist aufgrund der Schlussfolgerungen des Gutachtens des Dr. med. G.________ vom 30. Juni 2014 davon auszugehen, dass zwischen den weiterhin geltend gemachten Beschwerden und dem versicherten Unfall kein rechtsgenüglicher natürlicher Kausalzusammenhang besteht und die Allianz daher ihre Leistungen zu Recht auf den 12. Mai 2009 eingestellt hat.

4.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 5. Mai 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.