7B_1440/2024 - 2025-02-05 - Procedura penale - 7B_1440/2024 Haftentlassung/Verlängerung der Untersuchungshaft; 7B_1443/2024 Verlängerung der Untersuchungshaft

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

7B 1440/2024, 7B 1443/2024

Urteil vom 5. Februar 2025

II. strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Abrecht, Präsident,
Bundesrichterinnen van de Graaf, Koch,
Bundesrichter Kölz, Hofmann,
Gerichtsschreiber Schurtenberger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Roger Gebhard,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Allgemeine Abteilung, Beckenstube 5, 8200 Schaffhausen.

Gegenstand
7B 1440/2024
Haftentlassung/Verlängerung der Untersuchungshaft,

7B 1443/2024
Verlängerung der Untersuchungshaft,

Beschwerden gegen die Entscheide des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 16. Dezember 2024 und 23. Dezember 2024.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf mehrfachen Raub, mehrfachen Diebstahl, mehrfache Drohung, Schrecken der Bevölkerung und weitere Delikte. In deren Rahmen wurde A.________ am 12. Mai 2023 festgenommen und mit Entscheid des Kantonsgerichts Schaffhausen, Zwangsmassnahmengericht, vom 15. Mai 2023 sowie Entscheid des Obergerichts des Kantons Schaffhausen vom 9. Juni 2023 in Untersuchungshaft versetzt. Mit Urteil 1B 323/2023 vom 4. Juli 2023 hiess das Bundesgericht die Beschwerde von A.________ gut, hob den Entscheid des Obergerichts vom 9. Juni 2023 auf und ordnete die sofortige Freilassung von A.________ aus der Haft an. Am 13. Juni 2024 wurde A.________ erneut polizeilich festgenommen und mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 17. Juni 2024 wegen Flucht-, Kollusions- und Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft versetzt.

B.

B.a. Mit Gesuch vom 26. August 2024 verlangte A.________ seine Entlassung aus der Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft beantragte ihrerseits die Abweisung dieses Ersuchens und zugleich die Verlängerung der angeordneten Untersuchungshaft bis zum 29. November 2024 wegen Flucht- und Wiederholungsgefahr. Mit Verfügung vom 4. September 2024 wies das Zwangsmassnahmengericht das Haftentlassungsgesuch von A.________ ab und verlängerte die Untersuchungshaft bis am 29. November 2024. Das Obergericht wies die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 26. September 2024 ab, da es das Vorliegen von Wiederholungsgefahr bejahte. Mit Urteil 7B 1134/2024 vom 27. November 2024 hiess das Bundesgericht die Beschwerde von A.________ teilweise gut und wies die Sache zur Prüfung des Haftgrundes der qualifizierten Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1bis StPO an die Vorinstanz zurück. Mit Entscheid vom 16. Dezember 2024 wies das Obergericht die Beschwerde abermals ab.

B.b. In der Zwischenzeit hatte die Staatsanwaltschaft am 25. November 2024 die Verlängerung der Untersuchungshaft bis zum 28. Februar 2025 beantragt. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2024 verlängerte das Zwangsmassnamengericht die Untersuchungshaft bis am 25. Februar 2025. Dagegen erhob A.________ erneut Beschwerde an das Obergericht, die mit Entscheid vom 23. Dezember 2024 ebenfalls abgewiesen wurde.

C.
Mit Eingaben vom 22. und 28. Dezember 2024 erhob A.________ beim Bundesgericht Beschwerden in Strafsachen gegen die Entscheide des Obergerichts vom 16. Dezember 2024 (Verfahren 7B 1440/2024) und 23. Dezember 2024 (Verfahren 7B 1443/2024). Er beantragt jeweils, der angefochtene Entscheid des Obergerichts und der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts seien aufzuheben, und er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Dabei sei festzuhalten, "dass die Vorinstanz und das erstinstanzliche Zwangsmassnahmengericht das Beschleunigungsgebot gemäss Art. 5 Abs. 2 StPO und Art. 31 Abs. 4 BV verletzt haben". Weiter beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für die beiden bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren.
Mit Eingabe vom 3. Januar 2025 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Beschwerde im Verfahren 7B 1140/2024. Mit Eingabe vom 10. Januar 2025 verzichtete sie unter Verweisung auf ihre Eingabe vom 3. Januar 2025 auf eine Vernehmlassung im Verfahren 7B 1443/2024. Die Vorinstanz hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Die Eingaben des Beschwerdeführers richten sich gegen zwei verschiedene Beschlüsse des Obergerichts, stehen jedoch im gleichen sachlichen und prozessualen Zusammenhang. Der Beschwerdeführer stellt in beiden Beschwerden die gleichen Anträge, und die Beschwerdebegründungen decken sich. Es rechtfertigt sich deshalb, die Verfahren 7B 1140/2024 und 7B 1443/2024 in Anwendung von Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 24 BZP [SR 273] zu vereinigen und die Beschwerden in einem Urteil zu behandeln (Urteil 7B 67/2024 vom 24. März 2024 E. 1 mit Hinweis).

2.
Die angefochtenen kantonal letztinstanzlichen Entscheide betreffen die Beurteilung eines Gesuchs um Verlängerung respektive Entlassung aus der Untersuchungshaft (Art. 227 f . StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und befindet sich, soweit aus den Akten ersichtlich, nach wie vor in Haft. Er ist deshalb nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerden einzutreten ist.

3.
Nach Art. 221 Abs. 1bis StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft ausnahmsweise zulässig, wenn die beschuldigte Person dringend verdächtig ist, durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt zu haben und die ernsthafte und unmittelbare Gefahr besteht, die beschuldigte Person werde ein gleichartiges, schweres Verbrechen verüben (sog. qualifizierte Wiederholungsgefahr). An Stelle der Haft sind Ersatzmassnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Art. 212 Abs. 2 lit. c und Art. 237 ff . StPO).
Die Vorinstanz hat das Vorliegen qualifizierter Wiederholungsgefahr im Sinne dieser Bestimmung bejaht.

4.

4.1. Art. 221 Abs. 1bis lit. a StPO setzt zunächst eine qualifizierte Anlasstat voraus, nämlich den dringenden Verdacht, dass die beschuldigte Person durch ein Verbrechen oder ein schweres Vergehen die physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt hat. Eine einschlägige Vortat ist im Falle der qualifizierten Wiederholungsgefahr nicht erforderlich (BGE 150 IV 149 E. 3.6.2 mit Hinweisen).

4.2. Die Vorinstanz hält insbesondere fest, bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Raubdelikten, teils unter Mitführung einer Handklappsäge, handle es sich um ein schweres Verbrechen, das mit Freiheitstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren (Art. 140 Ziff. 1 StGB) oder gar Freiheitsstrafe von nicht unter einem Jahr bestraft werde (Art. 140 Ziff. 2 StGB). Dabei sei laut Einschätzung der Polizei die mitgeführte Handklappsäge geeignet, mit wenig Kraftaufwand tiefe und messerscharfe Wunden zu verursachen. Es treffe zwar zu, dass der Beschwerdeführer bisher niemanden verletzt habe. Doch habe er beim mutmasslichen Raub vom 17. Januar 2024 zwei Personen massiv mit der Handklappsäge und den Worten "I kill you" bedroht. Bei diesem Vorfall habe er die Handklappsäge gezückt und sei daraufhin mit der geöffneten und über Kopf erhobenen Handklappsäge auf eine Person losgestürmt. Als eine zweite Person dazugestossen sei, habe er sich in ihre Richtung bewegt, sich nach einigen Schritten von ihr abgedreht und sei erneut mit geöffneter Handklappsäge auf die erste Person losgestürmt. Letztere habe daraufhin die Flucht ergriffen, wobei er dieser Person noch einige Meter in den Ladenbereich nachgerannt sei, bevor er wiederum die andere
anwesende Person mit gezückter Handklappsäge bedroht habe. Der mit diesem Verhalten einhergehende Eingriff in die psychische Integrität der beiden Opfer, die in Angst und Schrecken versetzt worden seien, sei als schwer einzustufen. Auch bei den dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Vorfällen vom 29. März und 17. April 2023 sowie 13. Juni 2024 habe sich das Verhalten des Beschwerdeführers (mit geöffneter Handklappsäge bzw. mit einem Teppichmesser herumlaufen und teilweise auf Personen losgehen) gegen hochrangige Rechtsgüter (psychische und physische Integrität) gerichtet und bei den Betroffenen nachvollziehbarerweise (teils massive) Angst ausgelöst. Das letzte mutmasslich verübte Raubdelikt zeige zudem, dass der Beschwerdeführer gewillt sei, seine Opfer auch körperlich anzugehen.

4.3. Der Beschwerdeführer bringt dagegen im Wesentlichen vor, es fehle an einer qualifizierten Anlasstat. Die Vorinstanz stelle mit keinem Wort einen Sachverhalt respektive einen entsprechenden Verdacht fest, der eine schwere Beeinträchtigung der physischen, psychischen oder sexuellen Integrität einer Person darstellen würde. Damit von einer schweren Beeinträchtigung und damit von einer (schweren) Verletzung der psychischen Integrität die Rede sein könne, müsse zumindest eine Belastung der psychischen Integrität über den Moment der Bedrohung hinaus vorliegen. Solches habe die Vorinstanz jedoch nicht festgestellt, geschweige denn eine Verletzung der physischen (körperlichen) Integrität oder einen dahingehenden Vorsatz.

4.4. Die Ausführungen in den Beschwerden verfehlen ihr Ziel: Zwar ist nach dem Wortlaut von Art. 221 Abs. 1bis StPO vorausgesetzt, dass die qualifizierte Anlasstat die "physische, psychische oder sexuelle Integrität einer Person schwer beeinträchtigt" hat. Damit wird die in Frage kommende Anlasstat auf Verbrechen und schwere Vergehen gegen hochwertige Rechtsgüter eingeschränkt (z.B. Leib und Leben oder sexuelle Integrität). Das zusätzliche Erfordernis der "schweren Beeinträchtigung" soll darüber hinaus sicherstellen, dass nicht nur der abstrakte Strafrahmen der Anlasstat, sondern auch die Umstände des Einzelfalls bei der Haftprüfung berücksichtigt werden (Botschaft vom 28. August 2019 zur Änderung der Strafprozessordnung, BBl 2019 6743 f.). Vorausgesetzt ist somit, dass sich der dringende Tatverdacht nicht nur auf ein abstrakt schweres Delikt bezieht, sondern die Anlasstat auch aufgrund der konkreten Tatbegehung als (gegen hochwertige Rechtsgüter gerichtetes) schweres Delikt zu qualifizieren ist (NIKLAUS RUCKSTUHL, Neuerungen im Haftrecht, Anwaltsrevue 2022, S. 332; WOLFGANG WOHLERS, Präventivhaft nach der StPO-Reform, forumpoenale 2023, S. 48 f.). Demgegenüber kann nicht erheblich sein, ob dieses schwere Delikt auch tatsächlich
zu einer schweren Beeinträchtigung der physischen, psychischen oder sexuellen Integrität einer Person geführt hat oder derartige Auswirkungen der Tat - aufgrund glücklicher Umstände - ausgeblieben sind (vgl. Urteile 7B 671/2024 vom 10. Juli 2024 E. 2.4.2; 1B 366/2020 vom 12. August 2020 E. 2.4; MARC FORSTER, in: Basler Kommentar StPO, 3. Aufl. 2023, N. 15c Fn. 96 zu Art. 221 StPO; anders DANIEL JOSITSCH/ARIK RÖTHLISBERGER, Reform von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO, in: Jusletter vom 5. Juni 2023 Rz. 51 f.).

4.5. Der Beschwerdeführer stellt nicht substanziiert in Abrede, dass angesichts des von der Vorinstanz für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich festgestellten Sachverhalts der dringende Tatverdacht besteht, er habe mehrere Raubdelikte im Sinne von Art. 140 StGB begangen. Beim Raub handelt es sich bereits in seiner Grundform um ein schweres Verbrechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 und Abs. 1bis StGB). Er richtet sich in erster Linie gegen das Vermögen und die persönliche Freiheit des Opfers (BGE 124 IV 97 E. 2d; Urteil 6B 1095/2009 vom 24. September 2010 E. 2.2), setzt aber auch in seinem Grundtatbestand immer eine mehr oder weniger grosse Gefährdung des Opfers voraus (statt vieler: Urteil 6B 1397/2019 vom 12. Januar 2022 E. 2.2, nicht publ. in BGE 148 IV 89). Entsprechend wird in der Lehre mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass grundsätzlich jeder Raub, mindestens aber jener in seinen qualifizierten Formen (Ziff. 2-4), die Anordnung von Haft wegen qualifizierter Wiederholungsgefahr zulassen sollte (siehe etwa DIEGO R. GFELLER/ADRIAN BIGLER, Untersuchungshaft, Ein Leitfaden für die Praxis, 2017, Rz. 460-467; ULRICH WEDER, Die gefährliche beschuldigte Person und die Wiederholungs- und Ausführungsgefahr, ZStrR 132/2014, S. 375-
378; vgl. auch FRANÇOIS CHAIX, in: Commentaire Romand, Code de procédure pénale suisse, 2. Aufl. 2019, N. 27 zu Art. 221 StPO; MIRJAM FREI/SIMONE ZUBERBÜHLER ELSÄSSER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung StPO, 3. Auflage 2020, N. 43 zu Art. 221 StPO; jeweils zur Ausführungsgefahr).

Gemäss dem von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt hat der Beschwerdeführer anlässlich der mutmasslich durch ihn begangenen Raubüberfälle nicht nur eine Klappsäge mit sich geführt, sondern diese auch zur Bedrohung seiner Opfer benutzt. Damit einher ging die Gefahr, dass er in einer kritischen Situation von dieser Gebrauch machen und damit das Opfer erheblich verletzen oder sogar töten könnte (vgl. BGE 124 IV 97 E. 2d mit Hinweisen). Bei den in Frage stehenden Anlasstaten handelt es sich demnach sowohl abstrakt als auch in ihrer konkreten Tatausführung um gegen hochwertige Rechtsgüter gerichtete schwere Delikte, und zwar unabhängig davon, ob die mitgeführte Klappsäge als Waffe im Sinne von Art. 140 Ziff. 2 StGB zu qualifizieren ist oder nicht.
Die Vorinstanz hat das Vorliegen einer Anlasstat im Sinne von Art. 221 Abs. 1bis StPO demnach bundesrechtskonform bejaht. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

5.

5.1. Art. 221 Abs. 1 bis lit. b StPO verlangt sodann als Prognoseelement die ernsthafte und unmittelbare Gefahr, dass die beschuldigte Person ein gleichartiges "schweres Verbrechen" verüben werde (ausführlich BGE 150 IV 149 E. 3.6.2 mit Hinweisen).

5.2. Die Vorinstanz hält diesbezüglich insbesondere fest, gemäss dem von Dr. med. B.________, leitende Ärztin der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, erstellten Gutachten vom 5. November 2024 wären bei unbehandelter Freilassung des Beschwerdeführers "mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ähnliche Straftaten zu erwarten, wie sie ihm aktuell vorgeworfen würden". Die zugrundeliegende Störung sei zudem gemäss Gutachten inzwischen weiter fortgeschritten und ohne Behandlung sei anzunehmen, dass sich diese noch zusätzlich verschlechtere. Die Vorinstanz erachtet diese Einschätzung der Gutachterin als plausibel, weshalb sie das Vorliegen von qualifizierter Wiederholungsgefahr bejaht.

5.3. Die vorgenannte vorinstanzliche Würdigung des Gutachtens stellt der Beschwerdeführer nicht in Frage. Stattdessen beschränkt er sich im Wesentlichen darauf, abermals vorzubringen, bei den ihm vorgeworfenen und nunmehr erneut mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit drohenden Delikten handle es sich gerade nicht um schwere Verbrechen, welche die Anordnung von Haft wegen qualifizierter Wiederholungsgefahr rechtfertigen würden. Demgegenüber sei eine ernsthafte und unmittelbare Gefahr betreffend (andere) schwere Gewaltdelikte gerade nicht festgestellt worden, weshalb sich die Haft als unzulässig erweise. Darauf braucht nicht erneut eingegangen zu werden (siehe E. 4.5 hiervor).

6.
Nach dem Gesagten sind die Beschwerden abzuweisen. Die Gesuche des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sind dagegen gutzuheissen, weil die Voraussetzungen nach Art. 64 Abs. 1 BGG erfüllt sind. Entsprechend sind für die bundesgerichtlichen Verfahren keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist aus der Bundesgerichtskasse eine angemessene Entschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 2 BGG). Bei deren Bemessung ist allerdings zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer zwei überwiegend identische Rechtsschriften eingereicht hat. Der Beschwerdeführer wird darauf hingewiesen, dass er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später aufgrund einer Verbesserung seiner finanziellen Situation dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerden in den Verfahren 7B 1440/2024 und 7B 1443/2024 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden in den Verfahren 7B 1440/2024 und 7B 1443/2024 werden abgewiesen.

3.
Die Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege werden gutgeheissen.

3.1. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.2. Rechtsanwalt Roger Gebhard wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter ernannt und für die bundesgerichtlichen Verfahren aus der Bundesgerichtskasse mit insgesamt Fr. 2'000.-- entschädigt.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, dem Obergericht des Kantons Schaffhausen und dem Kantonsgericht Schaffhausen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 5. Februar 2025

Im Namen der II. strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Abrecht

Der Gerichtsschreiber: Schurtenberger

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 221 Presupposti - 1 La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
¹	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile soltanto quando l'imputato è gravemente indiziato di un crimine o un delitto e vi è seriamente da temere che:
^a	si sottragga con la fuga al procedimento penale o alla prevedibile sanzione;
^b	influenzi persone o inquini mezzi di prova, compromettendo in tal modo l'accertamento della verità; o
^c	minacci seriamente e in modo imminente la sicurezza altrui commettendo crimini o gravi delitti, dopo aver già commesso in precedenza reati analoghi.
^1bis	La carcerazione preventiva o di sicurezza è ammissibile in via eccezionale se:
^a	l'imputato è gravemente indiziato di aver seriamente leso una persona nella sua integrità fisica, psichica o sessuale mediante un crimine o un grave delitto; e
^b	vi è il pericolo serio e imminente che l'imputato commetta un grave crimine analogo.111
²	La carcerazione è pure ammissibile se vi è il pericolo serio e imminente che chi ha proferito la minaccia di commettere un grave crimine lo compia effettivamente.112

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 5 Imperativo di celerità - 1 Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
¹	Le autorità penali avviano senza indugio i procedimenti penali e li portano a termine senza ritardi ingiustificati.
²	Se l'imputato è in stato di carcerazione, il procedimento a suo carico ha priorità.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 31 Privazione della libertà - 1 Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
¹	Nessuno può essere privato della libertà se non nei casi previsti dalla legge e secondo le modalità da questa prescritte.
²	Chi è privato della libertà ha diritto di essere informato immediatamente, in una lingua a lui comprensibile, sui motivi di tale privazione e sui diritti che gli spettano. Deve essergli data la possibilità di far valere i propri diritti. Ha in particolare il diritto di far avvisare i suoi stretti congiunti.
³	Chi viene incarcerato a titolo preventivo ha diritto di essere prontamente tradotto davanti al giudice. Il giudice decide la continuazione della carcerazione o la liberazione. Ogni persona in carcerazione preventiva ha diritto di essere giudicata entro un termine ragionevole.
⁴	Chi è privato della libertà in via extragiudiziaria ha il diritto di rivolgersi in ogni tempo al giudice. Questi decide il più presto possibile sulla legalità del provvedimento.

SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24 - 1 L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie.
¹	L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie.
²	Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione:
^a	se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite;
^b	se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse.
³	Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 227 Domanda di proroga della carcerazione - 1 Scaduta la durata fissata dal giudice dei provvedimenti coercitivi, il pubblico ministero può domandare la proroga della carcerazione preventiva. Se il giudice dei provvedimenti coercitivi non ha limitato la durata della carcerazione, la domanda di proroga va presentata prima che siano trascorsi tre mesi di carcerazione.
¹	Scaduta la durata fissata dal giudice dei provvedimenti coercitivi, il pubblico ministero può domandare la proroga della carcerazione preventiva. Se il giudice dei provvedimenti coercitivi non ha limitato la durata della carcerazione, la domanda di proroga va presentata prima che siano trascorsi tre mesi di carcerazione.
²	La domanda di proroga è presentata al giudice dei provvedimenti coercitivi per scritto e corredata delle motivazioni al più tardi quattro giorni prima della scadenza della durata della carcerazione, allegandovi gli atti essenziali.
³	Il giudice dei provvedimenti coercitivi offre all'imputato e al suo difensore l'opportunità di esaminare gli atti in suo possesso e di pronunciarsi per scritto entro tre giorni in merito alla domanda di proroga.
⁴	Il giudice dei provvedimenti coercitivi può ordinare che la carcerazione preventiva sia provvisoriamente prorogata fino a quando avrà deciso.
⁵	Il giudice dei provvedimenti coercitivi decide al più tardi entro cinque giorni dopo la ricezione del parere dell'imputato o del suo difensore o la scadenza del termine di cui al capoverso 3. Può incaricare il pubblico ministero di procedere a determinati atti istruttori oppure disporre una misura sostitutiva.
⁶	Di regola, la procedura è scritta, ma il giudice dei provvedimenti coercitivi può convocare un'udienza; questa si svolge a porte chiuse.
⁷	La proroga della carcerazione preventiva è di volta in volta concessa al massimo per tre mesi, in casi eccezionali al massimo per sei mesi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197456 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.57
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 212 Principi - 1 L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
¹	L'imputato resta in libertà. Può essere sottoposto a provvedimenti coercitivi privativi della libertà soltanto entro i limiti delle disposizioni del presente Codice.
²	Eventuali provvedimenti coercitivi privativi della libertà vanno revocati non appena:
^a	i loro presupposti non sono più adempiuti;
^b	la durata prevista dal presente Codice o autorizzata dal giudice è scaduta; oppure
^c	misure sostitutive consentono di raggiungere lo stesso obiettivo.
³	La durata della carcerazione preventiva o di sicurezza non può superare quella della pena detentiva presumibile.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 237 Disposizioni generali - 1 Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
¹	Il giudice competente ordina una o più misure meno severe in luogo della carcerazione preventiva o di sicurezza, se tali misure perseguono lo stesso obiettivo della carcerazione.
²	Sono misure sostitutive segnatamente:
^a	il versamento di una cauzione;
^b	il blocco dei documenti d'identità e di legittimazione;
^c	l'obbligo di dimorare e rimanere in un luogo o edificio determinato, nonché il divieto di trattenersi in un luogo o edificio determinato;
^d	l'obbligo di annunciarsi regolarmente a un ufficio pubblico;
^e	l'obbligo di svolgere un lavoro regolare;
^f	l'obbligo di sottoporsi a un trattamento medico o a un controllo;
^g	il divieto di avere contatti con determinate persone.
³	Per sorvegliare l'esecuzione di tali misure sostitutive, il giudice può disporre l'impiego di apparecchi tecnici e la loro applicazione fissa sulla persona da sorvegliare.
⁴	L'adozione e l'impugnazione di misure sostitutive sono rette per analogia dalle norme sulla carcerazione preventiva e sulla carcerazione di sicurezza.
⁵	Se nuove circostanze lo esigono oppure se l'imputato non ottempera agli obblighi impostigli, il giudice può in ogni tempo revocare le misure sostitutive oppure ordinare altre misure sostitutive o la carcerazione preventiva o di sicurezza.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 140 - 1. Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.201
¹	Chiunque commette un furto usando violenza contro una persona, minacciandola di un pericolo imminente alla vita o all'integrità corporale o rendendola incapace di opporre resistenza, è punito con una pena detentiva da sei mesi a dieci anni.201
²	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore ad un anno202 se, per commettere la rapina, si è munito di un'arma da fuoco o di un'altra arma pericolosa.
³	Il colpevole è punito con una pena detentiva non inferiore a due anni se ha eseguito la rapina come associato ad una banda intesa a commettere furti o rapine, o
⁴	La pena è una pena detentiva non inferiore a cinque anni se il colpevole ha esposto la vittima a pericolo di morte, le ha cagionato una lesione personale grave o l'ha trattata con crudeltà.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 64 - 1 Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
¹	Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58
^a	in base alle caratteristiche della personalità dell'autore, nonché in base alle circostanze in cui fu commesso il reato e vi è seriamente da attendersi che costui commetta nuovi reati di questo genere; o
^b	in base a una turba psichica di notevole gravità, permanente o di lunga durata, con cui aveva connessione il reato, vi è seriamente da attendersi che l'autore commetta nuovi reati di questo genere e che una misura secondo l'articolo 59 non abbia prospettive di successo.
^1bis	Il giudice ordina l'internamento a vita se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una rapina, una violenza carnale, una coazione sessuale, un sequestro di persona o un rapimento, una presa d'ostaggio, una sparizione forzata, una tratta di esseri umani, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra (titolo dodicesimoter) e se sono adempite le condizioni seguenti:59
^a	con il crimine l'autore ha pregiudicato o voluto pregiudicare in modo particolarmente grave l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona;
^b	è altamente probabile che l'autore commetta di nuovo uno di questi crimini;
^c	l'autore è considerato durevolmente refrattario alla terapia, poiché il trattamento non ha prospettive di successo a lungo termine.60
²	L'esecuzione dell'internamento è differita fintanto che l'autore sconta una pena detentiva. Non sono applicabili le disposizioni in materia di liberazione condizionale dalla pena detentiva (art. 86-88).61
³	Se già nel corso dell'esecuzione della pena detentiva vi è da attendersi che l'autore supererà con successo il periodo di prova in libertà, il giudice dispone la liberazione condizionale dalla pena detentiva al più presto per il giorno in cui l'autore avrà scontato i due terzi della pena detentiva o quindici anni se la pena detentiva è a vita. È competente il giudice che ha ordinato l'internamento. Per il resto è applicabile l'articolo 64a.62
⁴	L'internamento è eseguito in un'istituzione per l'esecuzione delle misure o in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2. La sicurezza pubblica dev'essere garantita. Per quanto necessario, l'interessato fruisce di assistenza psichiatrica.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.