Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung IV

D-4204/2019


Urteil vom 5. September 2019

Richterin Jeannine Scherrer-Bänziger (Vorsitz),

Besetzung Richter Markus König, Richter Hans Schürch,

Gerichtsschreiber Stefan Weber.


A._______, geboren am (...),

Sri Lanka,
Parteien
vertreten durch MLaw Cora Dubach,

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 9. August 2019.


Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin reichte am 28. Mai 2019 in der Schweiz ein Asylgesuch ein. Sie wurde in der Folge ins Bundesasylzentrum (BAZ) B._______ überwiesen.

A.b Nach der Personalienaufnahme (PA) am 4. Juni 2019 wurde sie vom SEM am 26. Juni 2019 (Erstbefragung) sowie am 2. August 2019 angehört.

Die aus C._______ (D._______-Distrikt) stammende Beschwerdeführerin führte zur Begründung ihres Gesuchs in der Erstbefragung aus, sie habe ihren Mann im Jahr (...) kennengelernt und am (...) heimlich standesamtlich geheiratet. Da ihr Mann einer besseren Kaste angehöre als sie, sei sie im Jahr (...), mithin noch vor ihrer Heirat, von der Familie ihres Mannes wiederholt aufgefordert worden, die Beziehung zu beenden. Im Weigerungsfall seien ihr Konsequenzen angedroht worden. Ihre eigene Familie sei ebenfalls gegen ihre Beziehung beziehungsweise eine Heirat gewesen. Nach der Vermählung sei sie von ihrer Familie deswegen beschimpft worden, danach habe ihre Familie die Ehe akzeptiert. Ihr Mann habe nach der Heirat weiterhin bei seinen Eltern gelebt und sie nur gelegentlich besucht, da es bei einem Zusammenleben schwierig geworden wäre, Hochzeiten für dessen (Nennung Verwandte)n zu arrangieren. Am Anfang habe die Familie ihres Mannes nichts von ihrer Heirat gewusst. Als sie sich bei ihrer (Nennung Verwandte) aufgehalten habe, sei sie dort am (...) von Mitgliedern der Aava-Gruppe angegriffen worden. Die Männer hätten sie gefragt, ob sie immer noch eine Beziehung zu ihrem Mann habe. Als sie dies bejaht habe, sei sie auf beide
Wangen geschlagen worden. Ihr (Nennung Verwandter) E._______ sei ihr zu Hilfe geeilt, worauf er mit Messerstichen verletzt worden sei. Anschliessend seien die Männer auf Motorrädern geflüchtet. Infolge dieser Attacke sei ihr Gesicht angeschwollen und sie habe auf dem linken Ohr nichts mehr gehört. E._______ hätten sie wegen seiner Verletzungen ins Spital gefahren. Den Zwischenfall hätten sie bei der Polizei zur Anzeige gebracht, worauf ihr (Nennung Verwandter) von den Polizisten im Spital befragt worden sei. In der Folge seien ein paar Personen festgenommen, später jedoch wieder entlassen worden. Nach diesem Vorfall sei das Haus ihrer (Nennung Verwandte) von Leuten auf Motorrädern beobachtet worden. Als Folge dieser Attacke habe sie fortan bei ihrer (Nennung Verwandte) gelebt und aus Angst nicht mehr in Sri Lanka bleiben wollen. Sie habe befürchtet, dass die Männer der Aava-Gruppe sie auch bei ihrer (Nennung Verwandte) aufsuchen würden. Es sei auch dort zu Vorfällen mit Mitgliedern dieser Gruppe gekommen, über welche in Internetartikeln berichtet worden sei. Von diesen Vorkommnissen sei sie jedoch nicht persönlich betroffen gewesen. In der Folge habe ihre (Nennung Verwandte) ein Stück Land verkauft und mit dem
Schlepper Kontakt aufgenommen. Am (...) sei sie mit ihrem eigenen Reisepass legal aus Sri Lanka ausgereist. Aufgrund der ihr angedrohten Probleme vermute sie, dass die Familie ihres Mannes die Aava-Gruppe auf sie angesetzt habe.

Anlässlich der Anhörung gab die Beschwerdeführerin ergänzend an, ausser ihrer Mutter habe ihre Familie die Heirat mit einem Mann aus einer anderen Kaste akzeptiert. Die Familie ihres Ehemannes sei ihrerseits gegen ihre Ehe gewesen und habe alles versucht, um sie zu töten und andere Probleme zu machen. So sei diese zwei Mal, im (...) und erneut etwa (Nennung Zeitpunkt) später, bei ihrer (Nennung Verwandte) erschienen und habe mit ihr (der Beschwerdeführerin) gesprochen, wobei sie verbal indirekt mit dem Leben bedroht worden sei. Am (...) seien frühmorgens zwischen 04.00 und 05.00 Uhr zunächst vier Mitglieder der Aava-Gruppe ins Haus gekommen. Da sie geschrien habe, seien zwei von ihnen wieder nach draussen gegangen, wo sich weitere Mitglieder aufgehalten hätten. Nach dem Angriff hätten die Nachbarn ihren verletzten (Nennung Verwandter) ins Spital gebracht. Im Anschluss daran hätten sie bei der Polizei eine Anzeige eingereicht, welche sie und ihren (Nennung Verwandter) befragt habe. Die Polizei habe versprochen, die Täter zu finden. Es sei jedoch zu keiner Festnahme gekommen. Wegen der eingereichten Anzeige seien die Leute der Aava-Gruppe in den folgenden (...) Monaten wiederholt schreiend und mit Schwertern bewaffnet
ums Haus gelaufen oder gefahren. Nachbarn hätten ihr mitgeteilt, dass diese Gruppe sie und auch das Haus ihrer (Nennung Verwandte) länger beobachtet habe. Ausserdem sei sie durch die Aava-Gruppe ein paar Tage nach dem Vorfall vom (...) auch über Facebook bedroht worden. Sie habe die Polizei über diese Behelligungen mehrmals telefonisch informiert, welche ihr lediglich mitgeteilt habe, dass die Fahndung weitergehe. Nach diesen (...) Monaten habe sie sich bis zur Ausreise (...) Monate später an einem unbekannten Ort versteckt. In dieser Zeit habe die Aava-Gruppe - die nicht mehr zu ihr nach Hause gekommen sei - im (...) auf die Strasse vor dem Haus ihrer (Nennung Verwandte) geschrieben, dass man sie finden werde. Ferner sei ihr (Nennung Verwandter) im (...) von der Gruppe bedroht und aufgefordert worden, die Anzeige zurückzuziehen. Da die Polizei nichts habe ausrichten können, sei sie schliesslich ausgereist.

A.c Die Beschwerdeführerin reichte (Aufzählung Beweismittel) zu den Akten.

A.d Nach Zustellung der editionspflichtigen Akten nahm die Beschwerdeführerin zum Entscheidentwurf des SEM vom 7. August 2019 mit Schreiben vom 8. August 2019 Stellung.

B.
Mit Verfügung vom 9. August 2019 - gleichentags eröffnet - stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.

C.
Mit Eingabe vom 20. August 2019 erhob die Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Sie beantragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, um Erlass des Kostenvorschusses sowie um Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Rechtsbeiständin. Sodann sei festzustellen, dass der Beschwerde aufschiebende Wirkung zukomme und der für den Wegweisungsvollzug zuständige Kanton sei anzuweisen, sämtliche Vollzugshandlungen vorläufig zu sistieren.

Der Beschwerde lagen (Nennung Beweismittel) bei.

D.
Die vorinstanzlichen Akten trafen am 21. August 2019 beim Bundesverwaltungsgericht ein (Art. 109 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]).

E.
Mit Schreiben vom 21. August 2019 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG).

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des Asylgesetzes in Kraft getreten (AS 2016 3101), welche für das vorliegende Verfahren gilt (vgl. Abs. 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1, BVGE 2012/5 E. 2.2).

4.

4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung des ablehnenden Asylentscheids an, die Beschwerdeführerin habe sich in ihren Aussagen in der Erstbefragung und der Anhörung bezüglich der Zeitpunkte, wann die Familienangehörigen ihres Mannes von der Beziehung erfahren hätten und deren Aufforderung, sich von ihm zu trennen, widersprüchlich geäussert. Ebenso ungereimt seien ihre Ausführungen zur Anzahl der Männer, welche zu ihr nach Hause gekommen seien, zum generellen Ablauf der Attacke und zu den weiteren Vorgängen in der Umgebung des Hauses ihrer (Nennung Verwandte) ausgefallen. Sodann habe sie die Besuche der Aava-Gruppe vor dem Haus ihrer (Nennung Verwandte), die Drohungen auf Facebook und die Inschriften auf der Strasse am Wohnort ihrer (Nennung Verwandte) bei der Erstbefragung nicht erwähnt. Auf Vorhalt habe sie eine solche Unterlassung jedoch bestritten. Zudem seien ihre Erklärungsversuche nicht überzeugend, da sie sich durch die eingereichten Internetartikel über die Aava-Gruppe nicht bestätigen liessen und sie nicht in der Lage gewesen sei, die angeblich an sie persönlich gerichtete Drohung auf Facebook zu den Akten zu reichen. Aus den eingereichten Beweismitteln vermöge die Beschwerdeführerin nichts zu ihren
Gunsten abzuleiten. Die sie und ihren (Nennung Verwandter) E._______ zeigenden Farbkopien der Fotos könnten ebenso von einem anderen Vorfall stammen. Im Zeitungsartikel vom (...) werde vor allem über ein anderes Ereignis berichtet. Erst am Schluss stehe, dass bei einem weiteren Angriff der Aava-Gruppe ein (Nennung Person) und seine (Nennung Verwandte) verwundet und ins Krankenhaus von D._______ gebracht worden seien. Angaben über den Ort und das Datum der Tat würden jedoch gänzlich fehlen. Weiter habe sie bislang keine rechtsgenüglichen Identitätsdokumente eingereicht, zumal es sich bei den beglaubigten Kopien des Geburts- und Heiratsregisterauszugs nicht um Reise- oder Identitätspapiere handle. Ausserdem stellten die Aussagen, sie habe ihren echten Pass dem Schlepper abgeben müssen und ihre Identitätskarte sei verloren gegangen, Standardvorbringen vieler Asylgesuchsteller dar, welche nicht bereit seien, den Asylbehörden ihre Identitäts- und Reisepapiere auszuhändigen. Dieser Eindruck werde dadurch erhärtet, dass sie in der Erstbefragung angeführt habe, sie könne ihren Führerausweis kommen lassen, um mehr als fünf Wochen später in der Anhörung vorzubringen, er sei per Post unterwegs zu ihr. Es sei der
Beschwerdeführerin bewusst gewesen, sich in jedem Gast- oder Asylland anhand persönlicher Dokumente identifizieren zu müssen. Mit ihrem Verhalten habe sie daher die Mitwirkungspflicht gemäss Art. 8 AsylG verletzt.

Sodann sei anhand von Risikofaktoren (mit Verweis auf das Referenzurteil des BVGer D-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 8 und 9.1) zu prüfen, ob sie im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka dennoch begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG habe. Alleine die Befragung am Flughafen Colombo im Falle einer Rückkehr und das allfällige Eröffnen eines Strafverfahrens wegen illegaler Ausreise wie auch die Kontrollmassnahmen am Herkunftsort seien nicht asylrelevant. Die Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft gemacht, vor ihrer Ausreise asylrelevanten Massnahmen ausgesetzt gewesen zu sein. Sie habe nach Kriegsende noch (Nennung Dauer) in ihrer Heimat gelebt. Allfällige, im Zeitpunkt ihrer Ausreise bestehende Risikofaktoren - deren Vorliegen sie mit keinem Wort geltend mache - hätten folglich kein Verfolgungsinteresse der sri-lankischen Behörden auszulösen vermocht. Es sei nicht ersichtlich, weshalb sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka nunmehr in den Fokus der Behörden geraten und in asylrelevanter Weise verfolgt werden sollte.

Die in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf vorgebrachten Einwände vermöchten insgesamt nicht zu einer anderen Betrachtungsweise zu führen. So würden die Schwierigkeiten mit der Familie des Ehemannes der Beschwerdeführerin sehr wohl zum Kerngeschehen gehören, da sie ansonsten mit niemandem Probleme gehabt haben soll. Betreffend die Anzahl der am Vorfall vom (...) beteiligten Personen sei es noch zu weiteren als den im Entwurf genannten Widersprüchen gekommen. Sodann sei sie im Rahmen der Erstbefragung durchaus zu den weiteren Vorfällen, als sie bei ihrer (Nennung Verwandte) gewohnt habe, befragt worden. Ferner wäre auch bei Nachreichung des Originals des Führerausweises von einer Verletzung der Mitwirkungspflicht auszugehen, da es sich dabei nicht um ein rechtsgenügliches Ausweispapier handle. Sri-lankische Staatsangehörige seien in der Regel in der Lage, entsprechende Identitätsdokumente abzugeben. Dies gelte insbesondere auch im vorliegenden Fall, da die Beschwerdeführerin keine Probleme mit den Behörden geltend gemacht habe und legal ausgereist sei. Die Nichteinreichung ihres Passes und der Identitätskarte habe sie nur sehr pauschal begründet. Schliesslich habe sie sich zur Anzahl der Begegnungen mit den
Familienangehörigen ihres Mannes oder zu den Wohnorten in den Jahren vor ihrer Ausreise widersprüchlich geäussert.

4.2 Die Beschwerdeführerin wendete in ihrer Rechtsmitteleingabe gegen die vorinstanzliche Argumentation ein, die vom SEM aufgeführten Ungereimtheiten seien als übertrieben penibel zu bezeichnen und dieses habe den Sachverhalt nicht in einer Gesamtschau gewürdigt. Zudem würden einzelne Details in übertriebenem Masse beleuchtet, so beispielsweise die Vorbehalte hinsichtlich der Anzahl ins Haus eingedrungener Gruppenmitglieder. Die beiden Anhörungsprotokolle würden ungewöhnlich viele Sprünge in der Struktur der Befragung enthalten. Zudem enthalte die Anhörung teilweise suggestive Momente. So habe die befragende Person die fixe Idee im Kopf, dass Personen ins Haus gekommen seien. Indes habe sie lediglich gesagt, dass die Personen zu ihr gekommen seien. Solche kleinen Details seien entweder erklärbar oder nicht von Belang. Vorliegend werde jedoch aufgrund solcher Details die pauschale Unglaubhaftigkeit hergeleitet. Ihre Vorbringen seien indes sowohl inhaltlich wie chronologisch plausibel. Sodann sei bei Tamilen und Tamilinnen aus weit auseinanderliegenden Kasten eine Beziehung respektive Ehe aufgrund gesellschaftlicher Ächtung und wegen Problemen für die potenzielle Vermählung von Geschwistern normalerweise nicht
möglich. Es sei die Regel, dass die Familie der höheren Kaste Widerstand leiste und es für die Vermählten zu mitunter drastischen Konsequenzen komme. Ebenfalls erwiesen sei, dass die Aava-Gang seit geraumer Zeit im D._______-Distrikt weitgehend unkontrolliert einer Reihe von kriminellen Aktivitäten nachgehe, welche auch die geschilderten "Schlägerdienste" mitenthalte. Es sei daher auf die Anmerkungen der vormaligen Rechtsvertretung in der Stellungnahme zum Entscheidentwurf zurückzukommen, sowohl hinsichtlich der aussagepsychologischen Aspekte als auch auf die Ausführungen zum fehlerhaften Beweismass. Zudem erscheine der Übergriff vom (...) durch die Fotografien als belegt. Dass die Verletzungen ihres (Nennung Verwandter) E._______ nun von einem anderen Ereignis herrühren sollen, erscheine doch eher als unwahrscheinlich, zumal auch im Zeitungsbericht vom (...) ein solcher Vorfall vermerkt sei, welcher sich zeitlich und örtlich mit ihren Vorbringen decke. Die Beweismittel könnten deshalb nicht als kausal unzusammenhängend betrachtet werden. Sodann sei der Vorhalt einer Verletzung der Mitwirkungspflicht als pauschal zu bezeichnen. Im Weiteren sei nachvollziehbar, dass die Beschaffung heimatlicher Ausweispapiere mitunter
den vorgesehenen Zeitraum überschreiten könne. Unabhängig davon habe sie mittlerweile ihren Führerschein erhalten, wodurch ihre Identität abschliessend belegt sei. Ihre Ausführungen seien daher als glaubhaft zu erachten. Da sie von der Familie ihres Ehemannes und von Mitgliedern der Aava-Gang bedroht werde, sei sie einer asylrelevanten Verfolgung ausgesetzt.

5.

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Abwägung der Argumente, die für die Glaubhaftigkeit, und denjenigen, die dagegen sprechen, zum Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht abgelehnt hat, da die Wahrscheinlichkeit, die zu beurteilende Verfolgungsgeschichte entspreche in den wesentlichen Punkten nicht den Tatsachen, als höher zu erachten ist. Zudem hielt das SEM zu Recht fest, dass bei einer Rückkehr nach Sri Lanka keine beachtliche Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen asylrelevanten Massnahme bestehe. Die Beschwerdeführerin vermag mit ihren Entgegnungen auf Beschwerdestufe die vom SEM getroffene Einschätzung nicht umzustossen.

5.1.1 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung unter Verweis auf die jeweiligen Textstellen in den Protokollen zahlreiche, zu Zweifeln Anlass gebende Aussagen der Beschwerdeführerin angeführt. Dabei hat es die Asylvorbringen durchaus gesamtheitlich gewürdigt, zumal der Einwand, es handle sich bei den hervorgehobenen Widersprüchen und Ungereimtheiten um blosse Details in den Schilderungen, nicht überzeugt. So stellen die angeführten Probleme mit der Familie ihres Ehemannes infolge der Aufnahme einer Beziehung mit einem Angehörigen einer höheren Kaste und dessen späteren Heirat ohne Weiteres ein Kernelement ihrer Asylbegründung dar. Da sich die Ausführungen der Beschwerdeführerin - wie die Vor-instanz zu Recht und mit zutreffender Begründung anführte - zu den Behelligungen und Übergriffen weder inhaltlich noch chronologisch widerspruchsfrei erweisen und mit mehreren Unstimmigkeiten versehen sind, gelingt es ihr nicht, die diesbezüglich behaupteten Schwierigkeiten glaubhaft zu machen. Dabei sind die vom SEM erörterten Vorbehalte, so gerade auch hinsichtlich des Handlungsablaufs am (...) und der dabei ins Haus eingedrungenen Mitglieder der Aava-Gruppe durchaus von erheblicher Relevanz. Zur Vermeidung von
Wiederholungen kann für die diesbezüglich korrekt erfassten Ungereimtheiten im Sachverhaltsvortrag auf die Erörterungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl. act. 30/14 S. 3f.). Im Zusammenhang mit dem besagten Übergriff ist überdies festzustellen, dass auch die Zeiten, wann dieser stattgefunden haben soll, uneinheitlich wiedergegeben wurden: So gab die Beschwerdeführerin in der Erstbefragung an, der Angriff habe zwischen 05.30 und 06.00 Uhr stattgefunden, um diesen bei der Anhörung zwischen 04.00 und 05.00 Uhr zu situieren (vgl. act. 19/14 S. 11 F106; 25/17 S. 13 F107). In der Beschwerdeschrift führte sie dazu aus, die Angreifer seien gegen 06.00 Uhr erschienen (s. 5 Ziff. 6). Ausserdem widersprach sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich der Fahndungserfolge der Polizei, indem sie in der Erstbefragung vorbrachte, dass nach Erstattung der Anzeige ein paar Personen festgenommen, später jedoch wieder entlassen worden seien, um bei der Anhörung anzugeben, die Polizei habe niemanden gefangen genommen (vgl. act. 19/14 S. 11 F108; 25/17 S. 4 F26 und S. 8 F67 ff.). Unter diesen Umständen erweist sich auch der Hinweis auf die Stellungnahme zum Entscheidentwurf und die darin geäusserten Bemerkungen zu
aussagepsychologischen Aspekten als unbehelflich.

5.1.2 Soweit die Beschwerdeführerin auf befremdliche Sprünge in der Befragungsstruktur und dabei als Beispiel auf die Fragen 32-48 der Anhörung hinweist, lassen sich aus der zitierten Protokollpassage keine derartigen Eigentümlichkeiten erkennen, welche entweder aufzeigen würden, dass die Beschwerdeführerin den ihr gestellten Fragen nicht hätte folgen können oder an der Verwertbarkeit des Protokolls insgesamt irgendwelche Zweifel aufkommen liessen. Innerhalb der fraglichen Protokollstelle (vgl. act. 25/17 S. 5 f.) wurden der Beschwerdeführerin Fragen zur zeitlichen Situierung der Besuche von Familienmitgliedern ihres Ehemannes, zur Häufigkeit der Behelligungen durch die Aava-Gruppe, zu den verschiedenen Kastenzugehörigkeiten, zur Beziehung zu ihrem Mann und zum Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Familie ihres Mannes von dieser Beziehung gestellt. Auch wenn dabei innert relativ kurzer Zeit verschiedene Themenbereiche gestreift wurden, sind keine Hinweise ersichtlich, wonach sich diese Vorgehensweise in irgendeiner Weise negativ auf das Aussageverhalten der Beschwerdeführerin oder die Beurteilung ihrer Vorbringen ausgewirkt hätte. Die Beschwerdeführerin gibt im Rahmen dieser Rüge denn auch nicht näher an, inwiefern ihr
dadurch ein Nachteil entstanden sein soll. Auch entbehrt der Vorwurf, es seien in der Anhörung suggestive Momente enthalten (so beispielsweise act. 25/17 S. 13 F105 ff.). Die Fragen F105 ff. stellen sich nicht als Suggestivfragen dar, die die Beschwerdeführerin im Rahmen der Anhörung in eine bestimmte Richtung gelenkt hätten respektive sie von der Position des Befragers hätten überzeugen sollen. Vielmehr wurde der Vorfall vom 28. Juni bezüglich der Anzahl anwesender Mitglieder der Aava-Gruppe geklärt und der Beschwerdeführerin die Möglichkeit eingeräumt, sich zu Unstimmigkeiten zwischen Erstbefragung und Anhörung zu äussern.

5.1.3 Entgegen der in der Beschwerdeschrift geäusserten Ansicht vermögen die eingereichten Beweismittel zu keiner anderen Sichtweise zu führen. Da sich die Schilderungen der Beschwerdeführerin insgesamt als überwiegend unglaubhaft erweisen, ist der vorinstanzliche Schluss, wonach die auf den eingereichten Fotos gezeigten Verletzungen der Beschwerdeführerin sowie von E._______ ebenso von einem anderen Vorfall stammen könnten, nicht von der Hand zu weisen. Hinzu kommt, dass sie in Ermangelung irgendwelcher Orts- oder Datumsangabe nicht geeignet sind, als Nachweis für die Glaubhaftigkeit der entsprechenden Schilderungen zu dienen. Hinsichtlich E._______ ist für das Gericht sodann aufgrund der Aktenlage respektive fehlender Belege zu Identität und Familienzugehörigkeit nicht überprüfbar, ob es sich bei der auf den Fotos abgebildeten Person - deren Gesicht auf keinem der Fotos erkennbar ist - überhaupt um E._______ handelt. Ferner wird auf dem eingereichten (Nennung Beweismittel) das Alter von E._______ mit (...) Jahren angegeben. Hingegen führte die Beschwerdeführerin bei der Anhörung an, E._______ sei während des Vorfalls (...) Jahre alt gewesen (vgl. act. 25/17 S. 8 F59). Im Weiteren lässt sich in Ermangelung
entsprechender Angaben - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - aus den Ausführungen im Zeitungsbericht vom (...) kein zeitlicher oder örtlicher Zusammenhang mit den Vorbringen der Beschwerdeführerin herstellen. Die entsprechenden Dokumente erweisen sich deshalb allesamt als nicht beweiskräftig.

5.1.4 Das Bundesverwaltungsgericht verkennt nicht, dass - wie in der Beschwerdeschrift ausgeführt - Beziehungen von Personen unterschiedlicher Kasten in Sri Lanka zu gesellschaftlicher Ächtung und Diskriminierung führen können. Jedoch erweisen sich die entsprechenden Schilderungen der Beschwerdeführerin vorliegend als nicht glaubhaft. Ohnehin wären die gegen die Beschwerdeführerin verübten Akte seitens der Aava-Gruppe - selbst bei deren Wahrunterstellung - als asylirrelevant zu erachten, handelt doch diese Gruppierung in erster Linie primär aus rein kriminellen Motiven heraus. Zudem wird aus den Verhaftungen und Verurteilungen verschiedenster Mitglieder ersichtlich, dass der sri-lankische Staat diesbezüglich als schutzfähig und schutzwillig zu bezeichnen ist (vgl. bspw. Urteil des BVGer D-4521/2018 vom 14. September 2018 E. 5.2; ColomboPage: Three 'Ava Gang' members arrested for Manipai clash with police, Tue, Jul 23,2019, http://www.colombopage.com/archive_19B/Jul23_ 1563861016CH.php., abgerufen am 23.08.2019).

5.1.5 Soweit die Beschwerdeführerin bezüglich der Rüge der Verletzung der Mitwirkungspflicht darauf verweist, dass die Beschaffung heimatlicher Ausweispapiere mitunter länger dauern könne und sie mit der Nachreichung ihres Führerscheins ihre Identität abschliessend belegt habe, ist ihr entgegenzuhalten, dass ein solches Dokument gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht als taugliche Urkunde für den Nachweis der Identität erachtet werden kann. Als Identitätspapier gilt jeder Ausweis, der (hauptsächlich) zum Zwecke des Identitätsbeweises von den heimatlichen Behörden ausgestellt wurde, wobei diese Anforderungen grundsätzlich nur Reisepapiere (-pässe) und Identitätskarten, nicht aber zu anderen Zwecken ausgestellte Dokumente, wie beispielsweise die vorgelegte Bestätigung der Fahrfähigkeit oder Bescheinigungen über die Berufstätigkeit, den Schulbesuch oder -abschluss erfüllen (vgl. BVGE 2007/7 E. 6 S.70).

5.2 Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin nichts vorgebracht, was geeignet wäre, ihre Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen.

5.3 Im Weiteren hat die Vorinstanz zu Recht erwogen, es bestehe aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin kein begründeter Anlass zur Annah-me, dass sie bei einer Rückkehr nach Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit oder in absehbarer Zukunft asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sein werde.

5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat im Referenzurteil E-1866/2015 eine Analyse der Situation von Rückkehrenden nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. dort E. 8) und festgestellt, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich insbesondere um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen, und um Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1-8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die
über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG haben, denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O. E. 8.5.1).

Da sich aus den Asylvorbringen weder eine Verbindung der Beschwerdeführerin zu den LTTE ergibt noch eine solche geltend gemacht wurde und sie sich auch nicht exilpolitisch betätigt hat, erfüllt sie keine der oben erwähnten stark risikobegründenden Faktoren. Alleine aus der Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie, der (Nennung Dauer) Landesabwesenheit, dem hinduistischen Glauben und ihrer Herkunft aus dem D._______-Distrikt (Nordprovinz) kann sie keine Gefährdung ableiten. Auch eine zwangsweise respektive durch die IOM begleitete Rückführung nach Sri Lanka ist ein schwach risikobegründender Faktor, der nicht zur Annahme geeignet ist, dass sie bei einer Rückkehr von den sri-lankischen Behörden als Bedrohung wahrgenommen würde und ihr ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG drohen könnten.

5.4 Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände und Vorbringen folgt, dass das SEM zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt hat.

6.
Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

7.

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

7.2

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG).

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug nicht als unzulässig erscheinen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.4). Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung müsse im Einzelfall vorgenommen werden (Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Weder aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten ergeben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach Sri-Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

7.3.1 Die allgemeine Menschenrechtssituation und sicherheitspolitische Lage in Sri Lanka lässt den Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz zumutbar erscheinen, wenn das Vorliegen individueller Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Urteil des BVGer E-1866/2015, a.a.O., E. 13.2).

7.3.2 Die (...)-jährige und den Akten zufolge gesunde Beschwerdeführerin stammt aus C._______ (D._______-Distrikt, Nordprovinz), wo sie aufwuchs und von Geburt bis im Jahr (...) und dann wieder in den Jahren (...) bis (...) lebte, und anschliessend bis zu ihrer Ausreise bei ihrer (Nennung Verwandte) in F._______ (D._______) wohnte (vgl. act. 19/14 S. 3). Mit ihren Geschwistern stehe sie in regelmässigem Kontakt (vgl. act. A19/14 S. 6). Ihr Vater lebe im Dorf, mit ihrer Mutter habe sie jedoch seit (...) Jahren keinen Kontakt mehr beziehungsweise wisse nicht, wo sich diese - nach Erhalt eines negativen Asylentscheides in der Schweiz - derzeit aufhalte (vgl. act. 19/14 S. 4). Angesichts des ständigen Kontakts zu ihren im D._______-Distrikt lebenden Geschwistern ist davon auszugehen, dass ihr bei einer Rückkehr Unterstützung - auch finanzieller Art - zukommt und sie über eine gesicherte Wohnsituation verfügt, zumal sie bereits vor ihrer Ausreise längere Zeit bei einer (Nennung Verwandte) wohnhaft war. Nach einer lediglich kurzen Landesabwesenheit (...) ist ihr die wirtschaftliche Reintegration und der Aufbau einer Existenz zuzumuten. Zudem leben in ihrer Heimat sowie in der Schweiz weitere Verwandte, die ihr bei der
Reintegration ebenfalls Hilfe bieten können (vgl. act. 19/14 S. 5 f.).

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar.

7.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AIG).

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

9.
Mit dem vorliegenden materiellen Entscheid in der Hauptsache werden die prozessualen Anträge betreffend Gewährung der aufschiebenden Wirkung und Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses hinfällig.

10.

10.1 Eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, wird auf Antrag hin von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit, sofern ihr Begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Dabei verfügt eine Person dann nicht über die erforderlichen Mittel, wenn sie ohne Beeinträchtigung des notwendigen Lebensunterhaltes die Prozesskosten nicht zu bestreiten vermag. Eine Beschwerde gilt ferner dann als aussichtslos, wenn die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (vgl. BGE 125 II 265 E. 4b S. 275).

Es ist von der Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin auszugehen. Nachdem überdies die Rechtsbegehren im Rahmen einer summarischen Aktenprüfung nicht als aussichtslos zu beurteilen waren, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gutzuheissen. Demnach sind der Beschwerdeführerin keine Verfahrenskosten aufzuerlegen.

10.2 Gemäss Art. 102m AsylG bestellt das Bundesverwaltungsgericht bei Beschwerden gegen Nichteintretens- und Wegweisungsentscheide auf Antrag der asylsuchenden Person, welche von der Bezahlung der Verfahrenskosten befreit wurde, eine amtliche Rechtsbeiständin oder einen amtlichen Rechtsbeistand. Nachdem der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, ist auch das Gesuch um Gewährung der amtlichen Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihr ihre Rechtsvertreterin, MLaw Cora Dubach, als amtliche Rechtsbeiständin beizugeben.

Aufgrund der Gutheissung des Gesuchs hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf Übernahme der ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten durch das Bundesverwaltungsgericht (vgl. Art. 110a Abs. 1 AsylG i.V.m. Art. 8-14 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Rechtsvertreterin reichte mit ihrer Beschwerdeschrift eine Kostennote ein. Demnach beliefen sich ihre Bemühungen auf elfeinhalb Stunden; der geltend gemachte Stundenansatz liegt bei Fr. 150.-. Zusätzlich werden Auslagen in der Höhe von Fr. 84.20 aufgeführt. Nachdem sich die Rekapitulation des Sachverhalts in der Rechtsmitteleingabe über etliche Seiten erstreckt, diese bei den Bemerkungen zur Flüchtlingseigenschaft diverse Textbausteine enthält und die Rechtsvertreterin bei den Entgegnungen zur Glaubhaftigkeit teilweise vollumfänglich auf die Ausführungen der vormaligen Rechtsvertretung in der einlässlichen Stellungnahme verweist, erweist sich der diesbezügliche Aufwand vorliegend als nicht notwendig. Der Aufwand ist daher entsprechend zu kürzen und es ist von einem notwendigen Aufwand von insgesamt sieben Stunden auszugehen.

Nach Praxis des Bundesverwaltungsgerichts werden nicht-anwaltliche Vertreterinnen und Vertreter mit einem Stundensatz von Fr. 100.- bis 150.- entschädigt (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der - nicht mehrwertsteuerpflichtigen - amtlichen Rechtsvertreterin ist daher zu Lasten des Bundesverwaltungsgerichts gesamthaft eine Entschädigung von gerundet Fr. 1135.- (Honorar: Fr. 1050.-, Auslagen: Fr. 84.20) zuzusprechen.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird gutgeheissen. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das Gesuch um Gewährung der amtlichen Rechtsverbeiständung wird gutgeheissen. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, MLaw Cora Dubach, wird als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt.

4.
Der amtlichen Rechtsvertreterin wird durch das Bundesverwaltungsgericht eine Entschädigung von Fr. 1135.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.


Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Jeannine Scherrer-Bänziger Stefan Weber


Versand:
Information de décision   •   DEFRITEN
Décision : D-4204/2019
Date : 05 septembre 2019
Publié : 13 septembre 2019
Tribunal : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Regeste : Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist); Verfügung des SEM vom 9. August 2019


Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
tribunal administratif fédéral • sri lanka • famille • homme • autorité inférieure • départ d'un pays • papier de légitimation • vie • moyen de preuve • état de fait • projet de décision • admission provisoire • acte de recours • durée • frais de la procédure • question • devoir de collaborer • montre • pays d'origine • mariage
... Les montrer tous
Répertoire ATF
125-II-265
BVGE
2015/3 • 2014/26 • 2013/37 • 2012/5 • 2011/24 • 2008/34 • 2007/7
BVGer
D-1866/2015 • D-4204/2019 • D-4521/2018 • E-1866/2015
Répertoire des lois
CEDH: 3
Cst.: 25
FITAF: 8, 10, 12, 14
LAsi: 2, 3, 5, 8, 44, 102m, 105, 106, 108, 109, 110a
LEtr: 83
LTAF: 31
LTF: 83
PA: 5, 48, 49, 52, 65
conv Réfugiés: 33
AS
AS 2016/3101