E-5154/2015 - 2017-04-05 - Asile - Asyl; Verfügung des SEM vom 14. August 2015

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-5154/2015

Urteil vom5. April 2017

Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz),

Besetzung Richterin Sylvie Cossy, Richter Markus König,

Gerichtsschreiber Philippe Baumann.

A._______, geboren am (...),

Beschwerdeführer 1,

B._______, geboren am (...),

Beschwerdeführerin 2,
Parteien
C._______, geboren am (...),

Beschwerdeführer 3,

Syrien,

alle vertreten durch Raffaella Massara, Rechtsanwältin,
Beschwerdeführende,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 14. August 2015 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführenden verliessen ihr Heimatland Syrien gemäss eigenen Angaben im Juni 2014 und reisten nach einem sechsmonatigen Aufenthalt in der Türkei nach Deutschland. Nach weniger als drei Monaten reisten die Eltern - Beschwerdeführende 1 und 2 - zurück in die Türkei, angeblich um ihren Sohn D._______ von dessen geplanter Rückreise von der Türkei nach Syrien abzuhalten. Der andere Sohn, der Beschwerdeführer 3,reiste am 2. April 2015 von Deutschland in die Schweiz ein.

B.
Am 7. April 2015 ersuchte der Beschwerdeführer 3 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Basel um Asyl. Anschliessend wurde er im Rahmen des Testverfahrens im Asylbereich dem Verfahrenszentrum in Zürich zugewiesen. Am 8. April 2015 fand dort die Personalienaufnahme statt. Gemäss dieser ist er ethnischer Kurde und stammt aus Qamishli. Er reichte Kopien seiner Identitätskarte und des Familienbüchleins ein.

Mit Eingabe vom 9. April 2015 reichte er mehrere Internetberichte zur Rekrutierung von minderjährigen Personen für den Militärdienst durch die Partiya Yekitîya Demokrat (Demokratische Einheitspartei [PYD]) ein.

Anlässlich der in Anwesenheit seiner Rechtsvertreterin durchgeführten Befragung zur Person (BzP) vom 13. April 2015 und Anhörung vom 24. April 2015 zu den Asylgründen machte der Beschwerdeführer 3 im Wesentlichen geltend, ein Mitglied der PYD habe ihn und zwei seiner Freunde im Sommer 2014, zirka zwei Monate vor der Ausreise, zur Absolvierung einer 15-tägigen militärischen Grundausbildung motivieren können und anschliessend zu einem Sammelplatz gebracht. Dort hätten sie auf den Weitertransport zum Ausbildungsort gewartet. Nachdem der Vater (Beschwerdeführer 1) davon erfahren habe, habe dieser ihn abgeholt und nach Hause zurückgebracht. Die beiden anderen Freunde hätten sich zum Ausbildungsort bringen lassen. Der eine sei vorübergehend in die Türkei geflohen, als er gemerkt habe, dass diese Militärausbildung länger als 15 Tage dauere. Nach seiner Rückkehr sei er von der PYD inhaftiert worden. Der andere Freund könne die PYD nicht mehr verlassen. Er (Beschwerdeführer 3) habe befürchtet, ebenfalls ein solches Schicksal zu erleiden. Die Beschwerdeführenden 1 und 2 hätten ihm in der Folge untersagt, die Wohnung zu verlassen. Mitglieder der PYD seien zirka zwei- bis dreimal zu Hause vorbeigekommen und hätten dem Beschwerdeführer 1 mitgeteilt, entweder er (Beschwerdeführer 3) oder der andere Sohn D._______, der wegen des drohenden Militärdienstes bereits in die Türkei geflohen sei, müsse sich der PYD anschliessen. Da der Druck seitens der PYD nicht nachgelassen habe, hätten sich die Beschwerdeführenden zur Ausreise entschieden. Er brachte zudem vor, mehrmals an Demonstrationen teilgenommen zu haben. Ausserdem stünden ihm bei einer Rückkehr die Ausstellung des Militärdienstbüchleins und der obligatorische syrische Militärdienst bevor.

C.
Am 29. April 2015 wurde dem Beschwerdeführer 3 vom SEM ein Entwurf einer Verfügung zur Stellungnahme übergeben. Er äusserte sich diesbezüglich mit Schreiben vom 30. April 2015.

D.
Mit Entscheid vom 4. Mai 2015 verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 3 und lehnte dessen Asylgesuch ab, gewährte ihm jedoch infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme.

E.
Mit Eingabe vom 12. Mai 2015 erhob der Beschwerdeführer 3 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Zum Beweis seiner Vorbringen reichte er Fotos eines angeblich von der PYD entführten Nachbarjungen, einen Bericht des Amts des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) vom 27. Oktober 2014 betreffend den internationalen Schutz für Flüchtlinge aus Syrien sowie zwei Schnellrecherchen der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 12. Januar und 14. April 2015 und mit den Titeln «Kurdish Youth Mouvement» und «Rekrutierung von Minderjährigen durch die PYD» ein.

F.
Der damals zuständige Instruktionsrichter setzte der Vorinstanz am 22. Mai 2015 Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung.

G.
Am 1. Juni 2015 ersuchten die Beschwerdeführenden 1 und 2, nachdem sie gemäss eigenen Angaben auf dem Landweg von der Türkei in die Schweiz gereist waren, im EVZ Basel um Asyl. Anschliessend wurden sie aufgrund der Familienbeziehung zum Beschwerdeführer 3 dem Verfah-renszentrum in Zürich zugewiesen. Am 2. Juni 2015 fand dort die Personalienaufnahme statt. Gemäss dieser wuchsen die Beschwerdeführenden 1 und 2 in Qamishli auf und sind ebenfalls kurdischer Ethnie. Sie reichten das Familienbüchlein im Original sowie Kopien ihrer Identitätskarten ein.

H.
Mittels Zwischenverfügung vom 2. Juni 2015 hob das SEM seine Verfügung vom 4. Mai 2015 betreffend den Beschwerdeführer 3 auf und nahm das erstinstanzliche Verfahren wieder auf. Zur Begründung führte es aus, die Akten des noch Minderjährigen würden mit denjenigen der Beschwerdeführenden 1 und 2 zusammengelegt und die Asylgesuche in einem gemeinsamen Verfahren geprüft.

I.
Der Instruktionsrichter schrieb in der Folge das Beschwerdeverfahren des Beschwerdeführers 3 zufolge Gegenstandslosigkeit mit Entscheid vom 5. Juni 2015 ab.

J.
Mit Eingabe beim SEM vom 30. Juli 2015 reichten die Beschwerdeführenden 1 und 2 Kopien des Militärdienstbüchleins sowie eines Militäraufgebotes vom 3. Mai 2015 betreffend den Sohn D._______ zu den Akten.

K.
Am 31. Juli 2015 wurden die Beschwerdeführenden 1 und 2 in Anwesenheit ihrer Rechtsvertreterin zu den Asylgründen angehört. Der Beschwerdeführer 1 machte dabei geltend, der Beschwerdeführer 3 habe sich eines Tages der PYD anschliessen wollen. Er habe den Beschwerdeführer 3 - noch bevor dieser am Sammelplatz von der PYD abgeholt worden sei - ausfindig machen und nach Hause zurückbringen können. In der Folge habe er ihm verboten, in die Schule zu gehen. Danach seien regelmässig Mitglieder der PYD bei ihnen vorbeigekommen und hätten nach dem Beschwerdeführer 3 gefragt. Zur gleichen Zeit sei der andere Sohn, D._______, von den syrischen Behörden verfolgt worden, da dieser in den Militärdienst hätte einrücken sollen. Deswegen habe dieser sich zuerst versteckt und anschliessend Syrien verlassen. Wöchentlich ein paarmal seien die syrischen Behörden bei ihnen zuhause vorbeigekommen und hätten nach D._______ gefragt. Zu Beginn habe er den Behördenmitgliedern noch Geld zahlen und dadurch weitere Probleme abwenden können. Schliesslich sei er jedoch eines nachts von drei vermummten Behördenmitgliedern mitgenommen und für eine Woche inhaftiert worden, wobei er verhört und gefoltert worden sei. Weil sich seine gesundheitliche Situation massiv verschlechtert und er zu sterben gedroht habe, sei er - unter der Verpflichtung, den Behörden den Sohn D._______ zu bringen - aus der Haft entlassen und in der Nacht nach Hause gebracht worden. Am nächsten Morgen sei wiederum die PYD vorbeigekommen und habe nach dem Beschwerdeführer 3 gefragt. Am selben Tag hätten sich deshalb er und seine Frau zur Ausreise entschlossen. Die Beschwerdeführerin 2 machte ergänzend geltend, sie habe für kurdische Tanzgruppen Kleider genäht. Im Weiteren gaben die Beschwerdeführenden 1 und 2 an, regelmässig an Demonstrationen teilgenommen zu haben. Der Beschwerdeführer 1 sagte diesbezüglich aus, die Regierung habe von seinen Aktivitäten Kenntnis gehabt.

L.
Am 12. August 2015 wurde den Beschwerdeführenden ein Entwurf einer vorinstanzlichen Verfügung zur Stellungnahme übergeben. Sie äusserten sich mit Schreiben vom 13. August 2015.

M.
Mit Verfügung vom 14. August 2015 - gleichentags eröffnet - verneinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden und lehnte ihre Asylgesuche ab, gewährte ihnen jedoch infolge Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme.

N.
Mit Eingabe vom 24. August 2015 reichten die Beschwerdeführenden beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung des SEM ein. Darin beantragten sie deren Aufhebung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl sowie eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege samt Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

Die Beschwerdeführenden reichten folgende Unterlagen ein: medizinische Berichte des Stadtspitals Triemli, Zürich, vom 8., 23. Juni und 17. Juli 2015 sowie des Ambulatoriums Kanonengasse in Zürich vom 21. Juni und 3. Juli 2015 betreffend den Beschwerdeführer 1 und Fotos, die diesen während der Ausreise sowie die Beschwerdeführenden und den Sohn D._______ anlässlich von Demonstrationsteilnahmen in den Jahren 2011 und 2012 zeigen.

O.
Am 27. August 2015 setzte der Instruktionsrichter der Vorinstanz Frist zur Vernehmlassung.

P.
Mittels Eingabe vom 2. September 2015, welche den Beschwerdeführenden tags darauf zur Kenntnis gebracht wurde, liess sich das SEM vernehmen; es hielt an der angefochtenen Verfügung fest.

Q.
Mit Schreiben vom 18. Januar 2017 informierte das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerdeführenden, dass ihr Verfahren zufolge Abteilungswechsels des vormaligen Instruktionsrichters auf die nun vorsitzende Rich-terin übertragen worden sei.

R.
Am 30. Januar 2017 setzte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführenden Frist zur Einreichung einer Fürsorgebestätigung, welche am 6. Februar 2017 beigebracht wurde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 38 der Verordnung über die Durchführung von Testphasen zu den Beschleunigungsmassnahmen im Asylbereich [TestV, SR 142.318.1] i.V.m. Art. 112b Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Im Entscheidentwurf vom 12. August 2015 qualifizierte das SEM die Verfolgungsvorbringen als den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftmachung wie auch von Art. 3 AsylG an die Flüchtlingseigenschaft nicht genügend.

4.2 In der Stellungnahme zum Entscheidentwurf brachte der Beschwerdeführer 1 einleitend vor, er sei gesundheitlich angeschlagen und am Tag der Anhörung sei es ihm schlecht gegangen. Er habe Mühe gehabt, bis zum Schluss konzentriert zu bleiben. Im Weiteren würden die Beschwerdeführenden 1 und 2 über keine Schulbildung verfügen, so dass sie Schwierigkeiten bekundet hätten, alle Fragen zu verstehen und sich korrekt auszudrücken. Ferner hätten sie auf die kurzen Fragen auch entsprechend knappe Antworten gegeben; jedoch seien alle Angaben wahrheitsgetreu. Betreffend den Vorwurf der substanzlosen Schilderung seiner Haft entgegnete der Beschwerdeführer 1, er sei teilweise für die Übersetzung unterbrochen worden, ohne dass ihm die Möglichkeit zu weiteren Ausführungen gewährt worden sei oder ihm Folgefragen gestellt worden seien.

Bezüglich der vom Beschwerdeführer 3 unerwähnt gebliebenen Festnahme und Haft des Beschwerdeführers 1 wandte Letzterer ein, die Beschwerdeführerin 2 habe dem Beschwerdeführer 3 zu dieser Zeit vorgegeben, dass er (Beschwerdeführer 1) sich im Dorf um landwirtschaftliche Angelegenheiten kümmere. Dies habe üblicherweise mehrere Tage gedauert, womit die längere Abwesenheit für den Beschwerdeführer 3 nichts Ungewöhnliches gewesen sei. Die schlechte gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers 1 nach dessen Rückkehr aus der Haft sei dem Beschwerdeführer 3 damit erklärt worden, dass der Beschwerdeführer 1 im Dorf krank geworden sei. Da der Beschwerdeführer 3 sehr ängstlich sei, hätten ihm die Beschwerdeführenden 1 und 2 die Haft verschwiegen und ihn dadurch schützen wollen. Ausserdem liesse sich die auch für den Beschwerdeführer 1 überraschende Tatsache, dass er von den Behördenmitgliedern nach der Haftentlassung nach Hause gebracht worden sei, allenfalls damit erklären, dass die Polizisten Mitleid mit ihm gehabt hätten. Zudem habe er sich verpflichtet, ihnen seinen Sohn zu bringen. Bei den widersprüchlichen Aussagen zur Essensabgabe würde es sich überdies lediglich um Ungenauigkeiten handeln.

Hinsichtlich der Asylgründe des Beschwerdeführers 3 (entkommene Rekrutierung durch die PYD) wurde unter anderem auf seine Stellungnahme vom 30. April 2015 zum damaligen Entscheidentwurf verwiesen. Darin machte er geltend, es sei vor dem Hintergrund seines damaligen Alters und der eindringlichen Überzeugungsarbeit eines PYD-Mitgliedes plausibel, dass er sich zur 15-tägigen Grundausbildung habe überreden lassen und von einer anschliessenden Rückkehr zu seiner Familie ausgegangen sei. Er habe angenommen, bloss im Notfalle eines Angriffes auf sein Quartier und seine Familie zur Waffe greifen zu müssen. Im Weiteren seien die Schüler, die für diese Sache nicht hätten überzeugt werden können, bedroht worden. Diesbezüglich habe er an der Anhörung vergessen zu erwähnen, dass einer dieser Schüler später von der PYD entführt worden sei; er wisse dies aufgrund eines auf Facebook veröffentlichten Fotos. Entgegen den Erwägungen des SEM müsse von einer versuchten Zwangsrekrutierung ausgegangen werden. Zu den weiteren vorinstanzlich monierten Ungereimtheiten erklärten sich die Beschwerdeführenden wie folgt. Der Widerspruch hinsichtlich des Sammelplatzes, wo der Beschwerdeführer 1 den Beschwerdeführer 3 vor dessen Weitertransport zum Ausbildungsort der PYD abgeholt und nach Hause gebracht habe, sei bloss ein vermeintlicher. Die unterschiedlichen Antworten zur Frage nach der letzten Aufwartung der PYD liessen sich damit erklären, dass die Beschwerdeführenden 1 und 2 dem sich versteckenden Beschwerdeführer 3 unmittelbar vor der Ausreise erzählt hätten, es habe sich lediglich um die Nachbarn gehandelt. Die widersprüchlichen Angaben zu den Aufenthalts- beziehungsweise Übernachtungsorten des Beschwerdeführers 3 vor der Abreise gründeten auf einer fehlerhaften Protokollierung der Aussagen des Beschwerdeführers 1, die bei der Rückübersetzung wegen seines Gesundheitszustandes unbemerkt geblieben sei.

In Bezug auf den vorinstanzlichen Vorwurf, die geschilderte Ausreise sei in Anbetracht der zum damaligen Zeitpunkt reduzierten gesundheitlichen Verfassung des Beschwerdeführers 1 nicht plausibel, erklärte dieser, er habe sich bis zur Grenzüberquerung drei Tage lang erholen können. Zudem hätten ihm der Beschwerdeführer 3 und zwei weitere junge Männer geholfen. Die Angaben des langen Fussmarsches und die zwei- oder dreitägige Lastwagenfahrt würden sich auf die Fluchtstrecke von der Türkei in die Schweiz beziehen.

4.3 Zur Begründung des ablehnenden Asylentscheides bestätigte das SEM die Erwägungen des Entscheidentwurfs wonach die Asylvorbringen den Anforderungen von Art. 3 und Art. 7 AsylG nicht genügen würden.

Hinsichtlich der fehlenden Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Festnahme und Haft des Beschwerdeführers 1 führte es aus, der Beschwerdeführer 3 habe diese Begebenheit bei seiner Anhörung unerwähnt gelassen. Die diesbezügliche Erklärung des Beschwerdeführers 1, bei seiner Rückkehr aus der Haft habe der Beschwerdeführer 3 geschlafen und er habe ihm nichts von der Festnahme erzählt, sei nicht überzeugend. Es könne nicht geglaubt werden, dass der Beschwerdeführer 3 von diesem Ereignis - siebentägige Haft mit nachfolgender schlechter gesundheitlicher Verfassung - nichts erfahren haben soll. Zudem weist die Vorinstanz auf die widersprüchlichen Angaben bezüglich der Aufenthalts- beziehungsweise Übernachtungsorte des Beschwerdeführers 3 zu jener Zeit hin. Weiter seien die Aussagen des Beschwerdeführers 1 zu seiner Haft substanzlos und bezüglich der dortigen Essensabgabe inkonsistent. Auch die vorgebrachte Freilassung sei wenig differenziert dargelegt worden; dass Behördenmitglieder ihn in der Nacht nach Hause gebracht haben sollen, sei erstaunlich.

Betreffend die entkommene Rekrutierung des Beschwerdeführers 3 durch die PYD stellte die Vorinstanz fest, dass es sich vorliegend nicht um eine versuchte Zwangsrekrutierung gehandelt habe. So habe er gemäss seinen Angaben der Rekrutierung zugestimmt und Schüler, die sich zur militärischen Grundausbildung nicht hätten überreden lassen, seien nicht behelligt worden. Es könne ihm vor dem Hintergrund der aktuellen Bürgerkriegssituation in Syrien nicht geglaubt werden, dass er nicht damit gerechnet habe, nach der Grundausbildung in den Kampf ziehen zu müssen. Überdies seien die Angaben hinsichtlich der Örtlichkeit, wo der Beschwerdeführer 1 den Beschwerdeführer 3 angetroffen und nach Hause zurückgebracht habe, widersprüchlich ausgefallen. Folglich sei eine versuchte Zwangsrekrutierung durch die PYD nicht glaubhaft gemacht worden und, es habe sich viel eher um einen Rekrutierungsversuch von Minderjährigen durch die PYD ohne Zwang gehandelt. Es sei anzumerken, dass die angeblichen Rekrutierungsbemühungen der kurdischen Regionalbehörden gemäss Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1263/2015 vom 20. April 2015 mangels Verfolgungsmotiv und Intensität nicht als asylrechtlich relevante Verfolgungsmassnahmen einzustufen seien. Im Übrigen hätten die Beschwerdeführenden die Hausbesuche der PYD, insbesondere den letzten am Tag der Abreise, ebenfalls nicht glaubhaft zu machen vermocht. So habe der Beschwerdeführer 3 im Widerspruch zu den Aussagen des Beschwerdeführers 1 angegeben, die PYD sei etwa zehn Tage vor der Ausreise zum letzten Mal bei ihnen zuhause vorbeigekommen. Der entsprechende Einwand des Beschwerdeführers 1, der Beschwerdeführer 3 habe sich anlässlich der letzten Vorsprache der PYD versteckt und anschliessend sei keine Zeit für eine Information geblieben, überzeuge nicht. Überdies seien die Aussagen des Beschwerdeführers 1 zu den Besuchen der PYD wenig substantiiert ausgefallen. Das SEM verzichtete ferner auf eine eingehende Würdigung der eingereichten Internetberichte zu den Rekrutierungsmethoden der PYD (Zwangsrekrutierung, Rekrutierung von Minderjährigen), da diese nicht auf den Fall des Beschwerdeführers 3 anwendbar seien.

Bezüglich der vorgebrachten illegalen Ausreise fügte die Vorinstanz an, es sei nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer 1 nach der haftbedingten einwöchigen Nichteinnahme von Medikamenten (Bluthochdruck, Diabetes) und im dargelegten reduzierten gesundheitlichen Zustand die geschilderte Reise - einen langen Fussmarsch in der Türkei sowie eine zwei- oder dreitägige Fahrt in einem Lastwagen - auf sich habe nehmen können. Auf Vorhalt dieser Ungereimtheit habe sich der Beschwerdeführer 1 bloss widersprüchlich zu den betreffenden Reiseangaben des Beschwerdeführers 3 geäussert (Schwierigkeit der Grenzüberquerung beziehungsweise Dauer des Fussmarsches nach der Grenzüberquerung). Demzufolge müsse auch die Schilderung der Ausreise als unglaubhaft gewertet werden.

Schliesslich qualifizierte das SEM die vorgebrachten Demonstrationsteilnahmen der Beschwerdeführenden 1 und 2 als nicht asylrelevant, da sie diesbezüglich keine Nachteile mit genügender Intensität erlitten hätten.

Zur Situation des Beschwerdeführers 1 anlässlich der Anhörung führte das SEM aus, ihm sei in Berücksichtigung seiner Rückenschmerzen eine Liege zur Verfügung gestellt worden. Er habe zudem einen wachen und konzentrierten Eindruck gemacht, was das Wortprotokoll der Anhörung bestätige. Weder er noch seine Rechtsvertretung hätten während der Anhörung einen Abbruch gefordert. Das SEM stellte ausserdem klar, dass die Unterbrechungen während seiner Ausführungen zu Gunsten eines korrekten Wortprotokolls und somit im Interesse des Beschwerdeführers 1 erfolgt seien. Es sei ihm wiederholt möglich gewesen, seine Vorbringen detailliert zu schildern. Auf den haltlosen Einwand, die Beschwerdeführenden 1 und 2 hätten keine Schulbildung, sei nicht näher einzugehen.

4.4 Die Beschwerde vom 24. August 2015 übernimmt im Wesentlichen die in den Stellungnahmen dargelegte Begründung (vgl. E. 4.2). Zusätzlich wendet der Beschwerdeführer 1 unter Verweis auf Anhörungspassagen ein, seine Aussagen zur Haft seien durchaus detailliert. Im Übrigen habe die Vorinstanz seine Angabe, er sei während der Haft sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen, in keiner Weise berücksichtigt (kein geschlechterspezifisch korrekt zusammengestelltes Anhörungsteam, Beeinträchtigung der Wahrnehmung, Memorisierung und Beschreibung von Erlebnissen). Des Weiteren betont der Beschwerdeführer 3 zur Bekräftigung des Zwangsmoments der entkommenen Rekrutierung, der eine rekrutierte Mitschüler sei nach seiner zwischenzeitlichen Flucht von der PYD inhaftiert und anschliessend wieder zum Militärdienst eingezogen worden. Bezüglich der Glaubhaftigkeit der Art und Weise ihrer Ausreise weisen die Beschwerdeführenden schliesslich darauf hin, dass ihre Schilderungen im Wesentlichen übereinstimmen würden. Zudem stellen sie klar, dass der Beschwerdeführer 1 - der bezüglich seiner Altersdiabetes nicht auf eine Insulintherapie angewiesen sei und bei einer zeitlich begrenzten Nichteinnahme der Medikamente keine gravierenden Nachteile erleide - vor der Abreise durch die Beschwerdeführerin 2 mit Medikamenten und Essen versorgt worden sei. Er sei daher körperlich in der Lage gewesen, die Reise anzutreten.

Betreffend die Asylrelevanz ihrer Demonstrationsteilnahmen halten die Beschwerdeführenden fest, dass gemäss der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts bereits einfache Teilnehmer von regimefeindlichen Demonstrationen einer Verfolgungsgefahr ausgesetzt sein können. Dies habe die Vorinstanz nicht berücksichtigt, obwohl aufgrund der Aussagen der Beschwerdeführenden 1 und 2 von ihrer Identifikation durch die staatlichen Sicherheitskräfte ausgegangen werden müsse. Die Beschwerdeführenden ergänzen, dass sie während der Demonstrationen mehrmals Regimevertreter gesehen hätten, die Teilnehmende fotografiert hätten. Der Beschwerdeführer 3 merkt hierzu an, Vertreter des Regimes hätten ihn anlässlich einer Demonstration aus einem fahrenden Auto geschlagen und zu inhaftieren versucht.

4.5 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt übereinstimmend mit der Vor-instanz zur Auffassung, dass die Vorbringen der Beschwerdeführenden den Anforderungen an die Glaubhaftmachung und an die Flüchtlingseigenschaft nicht genügen. Zur Vermeidung von Wiederholungen kann im Wesentlichen auf die Erwägungen der Vorinstanz gemäss angefochtener Verfügung und obiger Zusammenfassung verwiesen werden. Der Inhalt der Beschwerdeschrift beziehungsweise der Stellungnahmen vom 30. April und 13. August 2015 führt, wie nachfolgend in teilweiser Ergänzung dargelegt, zu keiner anderen Sichtweise.

So scheint es tatsächlich nicht plausibel, dass die Beschwerdeführenden 1 und 2 dem damals (...)-jährigen Beschwerdeführer 3 die siebentägige Inhaftierung des Beschwerdeführers 1 und die dargelegten schwerwiegenden gesundheitlichen Konsequenzen mit dessen Aufenthalt im Dorf und der dabei erlittenen Erkrankung hätten zufriedenstellend erklären können. Diesbezüglich ist ferner anzumerken, dass der Beschwerdeführer 1 an anderer Stelle ausführte, vor der Ausreise habe er sich wegen des IS («Islamische Staat») nicht mehr um sein Land im Dorf kümmern können (vgl. Akten der Vorinstanz A84 F 15). Im Übrigen ist hervorzuheben, dass der Beschwerdeführer 3 an seinen Befragungen auch die mehrmals pro Woche stattfindenden Hausbesuche betreffend den Sohn D._______ unerwähnt liess (vgl. A22 F 82-84; A84 F 55, 65). Vor dem Hintergrund der zahlreichen und elementaren Ungereimtheiten betreffend die Probleme mit den syrischen Behörden vermag der am Schluss der Anhörung gemachte Einwand des Beschwerdeführers 1 (vgl. A84 S.16 unten), er sei während der Haft sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen, was ihn sehr belaste, aber für das Asylgesuch nicht relevant sei, an der festgestellten Unglaubhaftigkeit der Vorbringen nichts zu ändern. Unter diesen Umständen konnte vorliegend auf eine weitere Anhörung mit geschlechtsspezifischer Zusammensetzung des Befragungsteams verzichtet werden.

Hinsichtlich der ebenfalls als unglaubhaft zu qualifizierenden Vorsprachen durch die PYD ist klarzustellen, dass die Beschwerdeführenden keine stichhaltige Erklärung für die widersprüchlichen Angaben zum Zeitpunkt der letzten Aufwartung der PYD anzubringen vermochten (vgl. A22 F 103; A84 F 98, 99; A91 S. 2). Die unvereinbaren Aussagen betreffend die Aufenthalts- beziehungsweise Übernachtungsorte des Beschwerdeführers 3 vor der Abreise konnten ebenfalls nicht überzeugend aufgelöst werden. Überdies kann in Ergänzung zu den vorinstanzlichen Erwägungen angemerkt werden, dass die Erläuterungen des Beschwerdeführers 3 zu den Konsequenzen für die nicht eingerückten Schüler als inkonsistent zu bezeichnen sind (vgl. A22 F 90; A26 S. 2) und die von ihm dargelegte intensive Suche des Beschwerdeführers 1 nach dem rekrutierenden PYD-Mitglied (vgl. A17 F 61) anlässlich der Anhörung des Beschwerdeführers 1 gänzlich unerwähnt blieb.

Betreffend die Demonstrationsteilnahmen ist in Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Erwägungen festzuhalten, dass sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführenden noch aus den Stellungnahmen zu den Entscheidentwürfen ergibt, sie hätten deshalb asylrelevante Verfolgungsmassnahmen erleiden müssen. Es lässt sich den Akten ebenso wenig entnehmen, dass sie entsprechende Nachteile befürchtet oder aus diesem Grund Syrien verlassen hätten. Vor dem Hintergrund des inexistenten politischen Profils der Beschwerdeführenden ist entgegen der in der Rechtsmittelschrift dargelegten Auffassung nicht davon auszugehen, sie seien durch die syrischen Sicherheitskräfte als Demonstrationsteilnehmer (und damit als Gegner des Regimes) identifiziert worden, womit in Berücksichtigung des bundesverwaltungsgerichtlichen Referenzurteils D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 (E. 5.7.2) deshalb keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG anzunehmen ist. Die unbelegt gebliebenen und erst in der Beschwerdeschrift gemachten Ausführungen (fotografierende Regimevertreter an den Demonstrationen, versuchte Festnahme des Beschwerdeführers 3) vermögen an dieser Schlussfolgerung nichts zu ändern. Vor diesem Hintergrund kommt dem Umstand, dass die geltend gemachten Demonstrationsteilnahmen des Beschwerdeführers 3 in der angefochtenen Verfügung nicht explizit gewürdigt wurden, keine entscheidrelevante Bedeutung zu.

Aufgrund dieser Ausgangslage kann offen bleiben, ob sich der Beschwerdeführer 3 tatsächlich von einem PYD-Mitglied zu einer 15-tägigen, militärischen Grundausbildung überreden liess und kurz vor dem Einzug vom Beschwerdeführer 3 nach Hause zurückgebracht werden konnte. Für die Frage der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden ist lediglich relevant, ob dieser Umstand zu glaubhaften Verfolgungsmassnahmen führte. Dies ist in Übereinstimmung mit dem Referenzurteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 zur Verneinung von asylrelevanten Sanktionen bei einer Verweigerung des von der PYD angeordneten Militärdienstes nicht anzunehmen. Die Beschwerdeführenden könnten demnach aus der blossen (zwischenzeitlichen) Einwilligung des Beschwerdeführers 3 zur Grundausbildung bei der PYD selbst bei Wahrunterstellung nichts zu ihren Gunsten ableiten.

4.6 Aufgrund des Gesagten ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Bestehen einer Verfolgungssituation der Beschwerdeführenden und mithin deren behaupteten Anspruch auf Gewährung des Asyls zu Recht verneint hat.

5.

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

5.2 Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und angemessen ist. Es erübrigt sich, weiter auf die Beschwerdevorbringen und eingereichten Beweismittel einzugehen. Die Beschwerde ist abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerdeführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da sie gemäss Akten mittellos sind und sich die Beschwerde nicht als aussichtslos präsentierte, ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutzuheissen. Somit sind keine Verfahrenskosten zu erheben.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Philippe Baumann

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116