2C_184/2014 - 2014-12-04 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C 184/2014

Urteil vom 4. Dezember 2014

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Stadelmann,
Gerichtsschreiber Klopfenstein.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin Antonia Kerland,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,
Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung/Familiennachzug,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Kammer, vom 9. Dezember 2013.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1979, türkischer Staatsangehöriger, reiste am 26. Juli 2003 in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch, welches am 15. März 2004 abgelehnt wurde. Noch während der Hängigkeit der dagegen erhobenen Beschwerde heiratete A.________ am 6. August 2004 eine Schweizerin, worauf ihm eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau erteilt und das Asylverfahren abgeschrieben wurde.

A.b. Nachdem die Ehe am 27. August 2009 geschieden worden war, stimmte das Bundesamt für Migration am 26. August 2010 im Zustimmungsverfahren der weiteren Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung zu, worauf diese durch das Migrationsamt gleichentags bewilligt wurde; am 28. Juni 2011 wurde sie bis zum 5. August 2012 verlängert.

A.c. Am 7. Juli 2011 heiratete A.________ in der Türkei die 1982 geborene Türkin B.________, mit welcher er noch während seiner ersten Ehe die im April 2009 geborene Tochter C.________ gezeugt hatte. Nachdem A.________ am 5. August 2011 ein Nachzugsgesuch für seine zweite Ehefrau und die gemeinsame Tochter gestellt hatte, wies das Migrationsamt mit Verfügung vom 27. Februar 2012 sein Gesuch ab, widerrief die Aufenthaltsbewilligung von A.________ und setzte diesem Frist zum Verlassen der Schweiz.

B.
Die dagegen erhobenen kantonalen Rechtsmittel blieben erfolglos (Rekursentscheid der Sicherheitsdirektion vom 23. April 2013; Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Dezember 2013).

C.
A.________ erhebt mit Eingabe vom 17. Februar 2014 beim Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei ihm seine Aufenthaltsbewilligung zu verlängern und seiner Ehefrau und seiner Tochter die Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 44 AuG zu erteilen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung an das Migrationsamt zurückzuweisen.

Das Verwaltungsgericht und das Bundesamt für Migration beantragen Abweisung der Beschwerde, die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich verzichtet auf Vernehmlassung.

Mit Verfügung des präsidierenden Mitglieds der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichts vom 20. Februar 2014 wurde der Beschwerde - antragsgemäss - die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.
Ausgangspunkt des Verfahrens war ursprünglich der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung, welche bis zum 5. August 2012 befristet war (vorne lit. A.b) und inzwischen längst abgelaufen ist. Streitgegenstand kann deshalb - wie bereits im Zeitpunkt des Rekursentscheids der Sicherheitsdirektion und wie vom Beschwerdeführer bereits vor der Vorinstanz und auch vor Bundesgericht richtigerweise beantragt - nicht mehr der Widerruf, sondern nur eine Verlängerung der Bewilligung sein. Diesbezüglich ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur zulässig, sofern ein Rechtsanspruch auf die Bewilligung besteht (Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG). Der Beschwerdeführer macht für sich selber in vertretbarer Weise einen Verlängerungsanspruch gestützt auf Art. 50 AuG geltend, so dass insoweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig ist. In Bezug auf den Nachzug von Frau und Kind beruft er sich auf Art. 44 AuG; dieser vermittelt jedoch keinen Anspruch auf Bewilligung, so dass diesbezüglich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zulässig ist, zumal sich der Beschwerdeführer nicht auf Art. 8 EMRK beruft (BGE 139 I 330 E. 1.2 S. 332 f.; 137 I 284 E. 1.2 und 1.3 S. 286 f.). Mangels
Verfassungsrügen (Art. 116 und 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) kann die Eingabe insoweit auch nicht als Verfassungsbeschwerde an die Hand genommen werden.

2.
Das Bundesgericht prüft frei und von Amtes wegen die richtige Anwendung des Bundesrechts (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt bzw. vom Bundesgericht von Amtes wegen berichtigt oder ergänzt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig (d.h. willkürlich) ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Rüge, welche rechtsgenüglich substantiiert vorzubringen ist (Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 133 II 249 E. 1.4.3 S. 254 f.), setzt zudem voraus, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Zur Sachverhaltsfeststellung gehört auch die auf Indizien gestützte Beweiswürdigung (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 265 ff.; Urteil 2C 678/2013 vom 28. April 2014 E. 3.3; 2C 1273/2012 vom 13. Juni 2013 E. 1.7, ASA 82 S. 72; in Bezug auf Scheinehe: Urteile 2C 389/2014 vom 19. Mai 2014 E. 2.1; 2C 217/2014 vom 20. März 2014 E. 2.1; 2C 244/2010 vom 15. November 2010 E. 3.3).

3.

3.1. Die Vorinstanz hat ihren Entscheid mit folgenden Erwägungen begründet:

Die Bewilligung sei altrechtlich gestützt auf Art. 7 Abs. 1 ANAG bis im August 2007 verlängert worden, obwohl sich die damalige Ehefrau des Beschwerdeführers bereits im September 2005 vom gemeinsamen ehelichen Wohnsitz abgemeldet hatte. Spätestens ab Ende 2008 sei die Ehegemeinschaft auch nach Darstellung des Beschwerdeführers nicht mehr gelebt worden, so dass ein Anspruch auf Niederlassungsbewilligung nie bestanden habe. Die nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG verlangte dreijährige Ehegemeinschaft sei nicht erfüllt, da die im Sommer 2005 erfolgte Trennung nicht nur vorübergehender Natur gewesen sei. Wichtige Gründe im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b bzw. Abs. 2 AuG seien nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer habe somit keinen Bewilligungsanspruch nach Art. 50 AuG (E. 2.2.2/2.2.3), ebenso wenig gestützt auf Art. 8 EMRK (E. 2.3). Sodann prüfte die Vorinstanz, ob nach Ermessen (Art. 33 AuG) die Bewilligung zu verlängern sei. Aufenthaltsbewilligungen nach Auflösung einer weniger als drei Jahre dauernden ehelichen Gemeinschaft würden in der Regel nach freiem Ermessen nur erneuert, wenn besondere individuelle Umstände einer Wegweisung entgegenstünden; solche Umstände seien nicht dargelegt (E. 2.4). Die Aufenthaltsbewilligung hätte daher
spätestens bei der Beurteilung des am 8. Oktober 2009 gestellten Verlängerungsgesuchs nicht mehr verlängert bzw. gemäss Art. 62 lit. d AuG widerrufen werden können (E. 2.5). Ein nachträglicher Widerruf der Bewilligung sei allerdings ausgeschlossen, wenn die Bewilligung trotz Kenntnis eines bewilligungskritischen Verhaltens erteilt worden sei (E. 2.6.1); nicht ausgeschlossen sei aber der Widerruf, wenn nachträglich weitere entscheidrelevante Umstände im Sinne von Art. 62 lit. a AuG hinzukämen, welche der Bewilligungsbehörde verschwiegen wurden, um den Aufenthalt bewilligt zu erhalten (E. 2.6.2).

Weiter erwog das Verwaltungsgericht, vorliegend sei den Bewilligungsbehörden zwar die im Sommer 2005 erfolgte Trennung des Beschwerdeführers von seiner Ehefrau bekannt gewesen; trotzdem seien alle Verlängerungen bis und mit derjenigen vom 23. Januar 2007 in Kenntnis dieses Umstandes erfolgt; damals sei aber die Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG noch nicht erreicht gewesen (E. 2.6.3). Der Beschwerdeführer habe auch nachher noch behauptet, die Trennung von der Ehefrau sei nur vorübergehender Natur; gemäss Eingabe vom 10. Februar 2010 sei die Ehe erst nach Ende 2008 schlechter geworden; in der Eingabe vom 11. Juni 2010 habe der Beschwerdeführer angegeben, die eheliche Beziehung sei bis Herbst 2008 aufrechterhalten worden resp. bis mindestens Ende 2007 erlebt und gepflegt worden. Dabei habe der Beschwerdeführer aber verschwiegen, dass er im Juli oder August 2008 in der Türkei mit seiner späteren zweiten Ehefrau sexuelle Kontakte gehabt habe und aufgrund dessen im April 2009 Vater geworden sei. Den nachfolgenden Verlängerungsentscheiden vom 26. August 2010 und 28. Juni 2011 habe damit ein Verschweigen bewilligungswesentlicher Tatsachen zugrunde gelegen. Angesichts der Umstände erscheine eine noch im Herbst oder gar Ende
2008 gelebte Ehegemeinschaft fragwürdig. Das Bundesamt für Migration habe dem Beschwerdeführer am 16. April 2010 mitgeteilt, es erwäge, die Zustimmung zur Verlängerung der Bewilligung zu verweigern. Dennoch habe der Beschwerdeführer die offenkundig bedeutsame Tatsache, noch während der behaupteten ehelichen Gemeinschaft ein aussereheliches Kind gezeugt zu haben, verschwiegen. Das Verschweigen ausserehelicher Kinder sei auch unabhängig von der Frage nach dem Auflösungszeitpunkt einer ehelichen Gemeinschaft oder einem allfälligen Verdacht auf Scheinehe als wesentliche Tatsache einzustufen (E. 2.6.4). Angesichts der zuvor schon bestehenden Zweifel an einer intakten und gelebten Ehe sei es wahrscheinlich, dass bei Bekanntgabe des ausserehelichen Kindes die Bewilligung im Sommer 2010 nicht verlängert worden wäre. Da der Beschwerdeführer die bewilligungswesentliche Tatsache verschwiegen habe, sei der Widerruf der Bewilligung nach Art. 62 lit. a AuG zulässig gewesen.

3.2. Der Beschwerdeführer bringt vor, das kantonale Migrationsamt wie auch (im Zustimmungsverfahren) das Bundesamt für Migration hätten im Jahre 2010 die Bewilligung verlängert, dies in Kenntnis der gesamten Umstände der ehelichen Beziehung, namentlich der getrennten Wohnorte seit 2005 und der Zerrüttung ab Anfang 2008. Damit hätten die Behörden einen Rechtsanspruch auf Verlängerung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG bejaht. Aus Vertrauensschutzgründen sei es nicht zulässig, auf diesen Entscheid zurückzukommen. Zwar hätten die Behörden damals keine Kenntnis von der im Sommer 2008 ausserehelich gezeugten Tochter gehabt. Das Verschweigen dieser Tatsache sei jedoch kein Widerrufsgrund im Sinne von Art. 62 lit. a AuG: Denn diese Tatsache sei nicht mehr bewilligungswesentlich gewesen, nachdem die Behörden gewusst hätten, dass die Ehe bereits Anfangs 2008 zerrüttet war. Rechtserheblich sei allein, dass die Behörden zur Überzeugung gelangt seien, die Ehe mit einer Schweizerin habe mindestens drei Jahre (d.h. bis mindestens August 2007) gedauert. Die im Sommer 2008 erfolgte Zeugung des Kindes mit der späteren Ehefrau lasse keine Rückschlüsse auf diese mindestens drei Jahre gelebte Ehe zu.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bestreitet die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung nicht, dass die eheliche Gemeinschaft bereits im Sommer 2005 aufgehoben worden sei. Er bringt auch nicht vor, für die getrennten Wohnorte hätten wichtige Gründe (Art. 49 AuG) vorgelegen. Ebenso wenig beruft er sich auf wichtige Gründe im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Damit besteht kein Anspruch auf Bewilligungsverlängerung nach Art. 50 AuG.

4.2. Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, ein Widerrufsgrund nach Art. 62 lit. a AuG liege nicht vor, weil die Tatsache, dass er im Sommer 2008 eine aussereheliche Tochter gezeugt habe, für die Verlängerung der Bewilligung nicht wesentlich gewesen sei, verkennt er, dass nicht der Widerruf einer Bewilligung zur Diskussion steht, sondern die Verlängerung einer abgelaufenen Bewilligung (vorne E. 1). Die Erwägungen der Vorinstanz (und auch die vorinstanzliche Minderheitsmeinung) zum Bewilligungswiderruf stehen denn auch im Zusammenhang mit der Prüfung einer ermessensweisen Bewilligungsverlängerung, welche nach Art. 33 Abs. 3 AuG voraussetzt, dass keine Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen. Im Unterschied zur Vorinstanz hat aber das Bundesgericht über Ermessensbewilligungen von vornherein nicht zu entscheiden, sondern nur über Anspruchsbewilligungen (vorne E. 1). Besteht kein Bewilligungsanspruch (E. 4.1), ist unerheblich, ob Widerrufsgründe vorliegen.

4.3. Soweit der Beschwerdeführer direkt aus dem Vertrauensschutz einen Anspruch auf Bewilligungsverlängerung abzuleiten scheint, ist daran zu erinnern, dass die blosse Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung grundsätzlich kein geschütztes Vertrauen im Hinblick auf weitere Verlängerungen schafft. Zwar kann eine behördliche Zusicherung oder ein sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden unter Umständen auch einen Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung einer fremdenpolizeilichen Bewilligung ergeben (BGE 126 II 377 E. 3a S. 387 mit Hinweisen). Eine schützenswerte Vertrauensbasis setzt jedoch voraus, dass die Behörde über den Sachverhalt richtig und vollständig orientiert worden ist und in Kenntnis aller Umstände eine vorbehaltlose Zusicherung erteilte (Urteil 2C 126/2007 vom 18. Juni 2007 E. 2.7). Die blosse Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung begründet für sich allein kein schutzwürdiges Vertrauen in die Erneuerung derselben (BGE 126 II 377 E. 3b S. 387 f.; Urteil 2C 869/2010 vom 19. April 2011 E. 4.2). Das gilt insbesondere auch bei Anspruchsbewilligungen: Die Migrationsbehörde darf eine Bewilligung bzw. deren Verlängerung, auf die Anspruch besteht, nicht bereits beim ersten oder bei einem geringen
Verdacht verweigern, sondern braucht dafür die nötige Beweislage. Nur schon deshalb kann in erteilten Bewilligungsverlängerungen grundsätzlich nicht ein vertrauensbegründendes Verhalten der Migrationsbehörde gesehen werden (Urteil 2C 140/2010 vom 17. Juni 2010 E. 5.3).

4.4. Vorliegend war das Bundesamt für Migration im Rahmen der Bewilligungsverlängerung im Jahre 2010 zunächst der Ansicht, angesichts der bereits im Sommer 2005 erfolgten Trennung sei die Dreijahresfrist nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG nicht erfüllt. Der Beschwerdeführer machte daraufhin gegenüber dem BfM geltend, die eheliche Beziehung sei bis Herbst 2008 vollumfänglich aufrechterhalten worden bzw. bis mindestens Ende 2007 erlebt und gepflegt worden. Wenn in der Folge das Bundesamt eine Zustimmung erteilte und die kantonalen Behörden die Bewilligung verlängerten, so kann darin unter diesen Umständen nicht eine verbindliche Zusicherung im Hinblick auf weitere Verlängerungen erblickt werden. Insbesondere ist damit nicht für die Zukunft verbindlich entschieden worden, dass die Voraussetzungen nach Art. 50 AuG erfüllt seien. Angesichts der zuvor schon bestehenden Zweifel an einer intakten und gelebten Ehe ist es vielmehr wahrscheinlich, dass bei Bekanntgabe des ausserehelichen Kindes die Bewilligung bereits im Sommer 2010 nicht verlängert worden wäre. Zudem hatten die Behörden auch die Möglichkeit, trotz weiter bestehenden Zweifeln am Bestehen eines Rechtsanspruchs die Bewilligung ermessensweise zu verlängern. Liegt somit keine
Vertrauensgrundlage für die Verlängerung der Bewilligung vor, erübrigt es sich, die weiteren Voraussetzungen des Vertrauensschutzes zu prüfen.

5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit darauf einzutreten ist. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.

Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. Dezember 2014

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Klopfenstein

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit59 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs66;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics64;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:71
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications72;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste74;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3475 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)76;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers80);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198184, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie87 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution du mariage ou de la famille, le conjoint et les enfants ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42, 43 ou 44, à l'octroi d'une autorisation de courte durée et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 45 en relation avec l'art. 32, al. 3 ainsi qu'à une décision d'admission provisoire en vertu de l'art. 85c, al. 1, dans les cas suivants:78
¹	Après dissolution du mariage ou de la famille, le conjoint et les enfants ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 42, 43 ou 44, à l'octroi d'une autorisation de courte durée et à la prolongation de sa durée de validité en vertu de l'art. 45 en relation avec l'art. 32, al. 3 ainsi qu'à une décision d'admission provisoire en vertu de l'art. 85c, al. 1, dans les cas suivants:78
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque:
^a	le conjoint ou un enfant sont victimes de violence domestique; les indices que les autorités compétentes doivent prendre en compte sont notamment:
^a1	la reconnaissance de la qualité de victime au sens de l'art. 1, al. 1, de la loi du 23 mars 2007 sur l'aide aux victimes80 par les autorités chargées d'exécuter cette loi,
^a2	la confirmation de la nécessité d'une prise en charge ou d'une protection par un service spécialisé dans la violence domestique généralement financé par des fonds publics,
^a3	des mesures policières ou judiciaires visant à protéger la victime,
^a4	des rapports médicaux ou d'autres expertises,
^a5	des rapports de police et des plaintes pénales, ou
^a6	des jugements pénaux;
^b	le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des conjoints, ou
^c	la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.81
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.
⁴	Les al. 1 à 3 s'appliquent par analogie aux concubins qui, en vertu de l'art. 30, al. 1, let. b, ont obtenu une autorisation de séjour pour rester avec leur partenaire en raison d'un cas individuel d'une extrême gravité.82

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 33 Autorisation de séjour - 1 L'autorisation de séjour est octroyée pour un séjour de plus d'une année.
¹	L'autorisation de séjour est octroyée pour un séjour de plus d'une année.
²	Elle est octroyée pour un séjour dont le but est déterminé et peut être assortie d'autres conditions.
³	Sa durée de validité est limitée, mais peut être prolongée s'il n'existe aucun motif de révocation au sens de l'art. 62, al. 153.
⁴	Pour fixer la durée de validité de l'autorisation de séjour et de sa prolongation, les autorités tiennent compte de l'intégration de l'étranger.54
⁵	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.55

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP123;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse125;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.