8C_125/2016 - 2016-11-04 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_125/2016

Urteil vom 4. November 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Polla.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Luzius Hafen,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse Stadt Zürich,
Morgartenstrasse 30, 8004 Zürich.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 19. Mai 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1962 geborene A.________ war seit 1992 beim Werk B.________ als Mitarbeiter der Geräteverwaltung tätig gewesen. Am 18. Oktober 2006 meldete er sich unter Hinweis auf Depressionen, eine Angst- und Panikstörung, eine Reizdarmproblematik sowie einen in der Klinik C.________ erlittenen Sturz mit Schädelfraktur, Schädelhirntrauma und Schulterfraktur zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau holte u.a. bei der MEDAS Oberaargau, Langenthal, ein polydisziplinäres Gutachten (vom 30. September 2011, samt Ergänzung vom 4. Juli 2012) sowie eine neurologische Expertise des Spitals D.________ vom 21. Juni 2013 ein. Entsprechend ihrer Ankündigung im Vorbescheidverfahren verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 14. Dezember 2015 einen Rentenanspruch.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau mit Entscheid vom 19. Mai 2016 ab.

C.
A.________ lässt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen, unter Aufhebung des Entscheids vom 19. Mai 2016 sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache für eine weitere interdisziplinäre medizinische Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die IV-Stelle beantragt Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1.

2.1.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

2.1.2. Im Rahmen der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; vgl. BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen) darf sich die Verwaltung - und im Streitfall das Gericht - weder über die (den beweisrechtlichen Anforderungen genügenden; vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sich die ärztlichen Einschätzungen und Schlussfolgerungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer konkreten sozialversicherungsrechtlichen Relevanz und Tragweite zu eigen machen. Die rechtsanwendenden Behörden haben diesfalls mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte (insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, die vom invaliditätsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. BGE 140 V 193; 130 V 352 E. 2.2.5 S. 355 f.; Urteil 9C_146/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.1).

2.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht zu Recht einen Invalidenrentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

3.1. Die Vorinstanz mass dem Gutachten der MEDAS vom 30. September 2011 und dem neurologischen Teilgutachten des Spitals D.________ vom 21. Juni 2013 vollen Beweiswert zu und stellte fest, der Beschwerdeführer sei für körperlich leichte Tätigkeiten auf tischhoher Oberfläche mit einem Bewegungsumfang des rechten Armes in sitzender oder stehender Position auf tischhoher, brusthoher Oberfläche von 1 qm in einem zeitlichen Ausmass von achteinhalb Stunden pro Tag an fünf Tagen der Woche ohne verminderte Leistungsfähigkeit arbeitsfähig. Bei wiederholtem Heben und Tragen seien ihm hinsichtlich des rechten Armes leichte Belastungen entlang des Körpers bis Hüfthöhe, vereinzelt bis 10 kg zumutbar. Die Arbeitsfähigkeit sei mit Blick auf dieses Zumutbarkeitsprofil auch in der angestammten Tätigkeit beim Werk B.________ nicht eingeschränkt.

3.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS sei beweisuntauglich. Es sei nach altem Standard (ohne die in BGE 137 V 210 statuierten Beteiligungsrechte) verfasst worden, weshalb geringe Zweifel daran genügen würden, um eine neue Begutachtung anzuordnen. Mit Blick auf die zu lange Verfahrensdauer, namentlich auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass zwischen Begutachtung und Verfassung der Expertise rund ein Jahr verstrichen sei, würden diese medizinischen Akten zu weit zurück liegen, um eine verlässliche Beurteilungsgrundlage zu bilden. Die zu lange Verfahrensdauer verstosse gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Abs. 1 EMRK). Die Mindeststandards für Gutachten seien verletzt, nachdem die von der Verwaltung gestellten Ergänzungsfragen vom 27. Februar 2012 einzig vom Chefarzt Dr. med. E.________, der den Versicherten nicht untersucht habe, ohne Rücksprache mit den begutachtenden Fachärzten der MEDAS, beantwortet worden seien. Weiter sei der medizinische Sachverhalt unvollständig abgeklärt, nachdem sich das neurologische Zusatzgutachten vom 21. Juni 2013 nur mit der Nervenleitproblematik befasst habe und sich weder mit dem auffälligen CT-Befund vom 13. Juli 2010 (Bericht des
Spitals F.________ vom 4. August 2010) noch mit der Empfehlung des Instituts für neuropsychologische Diagnostik und Bildgebung am Zentrum G.________ vom 13. Juni 2012 auseinandergesetzt habe, wonach eine MRI-Untersuchung mit hämosiderin-sensitiven Sequenzen durchzuführen sei. Trotz entsprechender Nachfragen (Anfrage vom 13. September 2013 und Bericht des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD] vom 6. Dezember 2013) seien diese nie beantwortet worden. Wesentliche Umstände, wie sie sich aus dem Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. H.________ vom 4. September 2014 ergeben würden, etwa die Notwendigkeit einer Arbeitsabklärung mit Arbeitstraining nach der langen Absenz vom Arbeitsmarkt, seien unberücksichtigt geblieben. Das Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 6 EMRK sei verletzt, indem in willkürlicher Weise auf veraltete, untaugliche medizinische Unterlagen abgestellt worden sei.

4.

4.1. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass eine ausserordentlich lange Verfahrensdauer vorliegt. Auffallend und nicht nachvollziehbar ist insbesondere die lange Dauer von rund einem Jahr zwischen Exploration und Fertigstellung des Gutachtens der MEDAS und der Umstand, dass nach Vorliegen des Gutachtens am 30. September 2011 mit Ergänzung vom 4. Juli 2012 sowie neurologischer Zusatzbegutachtung am 21. Juni 2013 bis zum Erlass der Verfügung vom 14. Dezember 2015 nochmals sehr viel Zeit verstrich, ohne dass sich dafür eine vertretbare Erklärung finden liesse. Der Beschwerdeführer macht aber nicht geltend, er habe sich durch aufsichtsrechtliche Massnahmen oder sonstwie um eine beförderliche Behandlung der Sache bemüht. Ein Rechtsnachteil ist nicht erkennbar. Vor allem aber vermag er aus dieser (zu) langen Verfahrensdauer keine Leistungsansprüche abzuleiten. Denn rechtsprechungsgemäss besteht auch bei einem Verstoss gegen das Beschleunigungsgebot durch eine übermässige Verfahrensdauer kein Anspruch auf eine Wiedergutmachung in der Form der Zusprechung einer materiell-rechtlich nicht geschuldeten Sozialversicherungsleistung (BGE 129 V 411 E. 3.4 S. 422; Urteil 8C_130/2016 vom 16. April 2016 E. 2).

4.2. Damit steht hier die Frage im Mittelpunkt, ob das MEDAS-Gutachten (mit Ergänzung) und die nachträglich eingeholte neurologische Expertise des Spitals D.________ eine beweisrechtlich hinreichende Grundlage zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bilden, sodass die Vorinstanz darauf abstellen durfte.

4.3.

4.3.1. Das Gutachten der MEDAS vom 30. September 2011 wurde nach altem Verfahrensstandard - d.h. ohne die Gewährung der Beteiligungsrechte gemäss BGE 137 V 210 - eingeholt, weshalb bereits relativ geringe Zweifel an dessen Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit genügten, um eine neue Begutachtung anzuordnen (BGE 139 V 99 E. 2.3.2 S. 103). Die Tatsache, dass zwischen der psychiatrischen Untersuchung und der Abfassung des Gutachtens rund zehn Monate vergangen sind, sagt hingegen für sich allein nichts über die Zuverlässigkeit oder Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen aus. Entgegen den Darlegungen in der Beschwerde hat sich die Psychiaterin Dr. med. I.________ auch mit der in früheren Berichten erwähnten anhaltenden somatoformen Funktionsstörung, welche sie der Kategorie der somatoformen Störung (ICD-10: F45) unterordnete, sowie einer Angststörung befasst. In Anlehnung an die Diagnosekriterien konnte sie keine somatoforme Schmerzstörung feststellen. Eine somatoforme autonome Funktionsstörung des unteren Verdauungssystems (ICD-10: F45.32) schloss sie weder gänzlich aus noch bestätigte sie diese, da ihr diesbezüglich hauptsächlich anamnestische Angaben des Versicherten vorlagen. Eine eigenständige psychiatrische Störung in Form einer
Angst- oder Paniksymptomatik verneinte sie nachvollziehbar. Damit hatte die Vorinstanz keinen Anlass, an der Schlüssigkeit des psychiatrischen Teilgutachtens (vom 29. Juni 2011) zu zweifeln. Ihre diesbezügliche Beweiswürdigung ist nicht zu beanstanden.

4.3.2. Die fehlende neurologische Exploration der MEDAS-Gutachter stellt zwar einen Mangel dar, welcher aber durch die nachträgliche neurologische Begutachtung am Spital D.________ behoben werden konnte. Mit Blick auf die monierte fehlende Vorgabe der medizinischen Fachgebiete durch die IV-Stelle ist, soweit dies kein unzulässiges Novum darstellt (Art. 99 Abs. 1 BGG), darauf hinzuweisen, dass es letztlich den Experten obliegt, über die Erforderlichkeit weiterer Abklärungen zu entscheiden (BGE 139 V 393 E. 3.3 S. 352). Wiederholt bringt der Beschwerdeführer vor, es habe keine interdisziplinäre Beurteilung stattgefunden. Wenn die Vorinstanz hierzu ausführte, die MEDAS habe im Gutachten unter Punkt "aus interdisziplinärer Sicht" eine fachübergreifende, gesamthafte Beurteilung vorgenommen, hat sie weder den Sachverhalt falsch festgestellt noch Bundesrecht verletzt. Welche Überlegungen darüber hinaus noch gutachterlicherseits hätten angestellt werden sollen, wird nicht dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Auch wies das kantonale Gericht zutreffend darauf hin, dass sämtliche Gutachter die Expertise unterschrieben haben, womit erstellt ist, dass sie sich mit den Schlussfolgerungen derselben einverstanden erklärten. Dass die IV-Stelle
den Experten am 27. Februar 2012 ergänzende Fragen stellte, erweckt nicht bereits Zweifel an der Verwertbarkeit des Gutachtens. Ziel ist es, die medizinische Thematik umfassend zu erörtern, weshalb auch zusätzlich ein neurologisches Gutachten am Spital D.________ (vom 21. Juni 2013) eingeholt und ein neurologischer Untersuchungsbericht des Zentrums G.________ vom 13. Juni 2012 zu den Akten genommen wurde. Bleiben anschliessend keine entscheidwesentlichen Fragen mehr offen, wovon die Vorinstanz zu Recht ausging, ist der Beweiswert des Gutachtens nicht tangiert. Nicht ersichtlich ist, weshalb der Chefarzt Dr. med. E.________ nicht in der Lage gewesen sein sollte, diese zusätzlichen Fragen an die MEDAS zu beantworten, wobei der fehlende Hinweis auf eine Rücksprache mit den untersuchenden Experten zwar bedauerlich ist, eine solche aber auch nicht ausschliesst.

4.3.3. Nicht zu hören ist der Beschwerdeführer ferner mit dem wiederholten Hinweis auf einen nicht beurteilten auffälligen CT-Befund vom 13. Juli 2010 (Zeichen generalisierter Atrophie). Im neuropsychologischen Teilgutachten der MEDAS vom 18. März 2011 wurde der CT-Befund als relevante Vorakte einlässlich wiedergegeben und in der abschliessenden Beurteilung nochmals im Zusammenhang mit der kognitiven Leistungsfähigkeit und des bestehenden Alkoholabhängigkeitssyndroms erwähnt. In der neurologischen Expertise des Spitals D.________ vom 21. Juni 2013 wurde sodann auf die dreimalige zerebrale computertomographische Bildgebung hingewiesen, wonach keine Veränderung im Bereich des Neurocraniums festgestellt werden konnte. Es wurde ausgeführt, die epileptischen Anfälle schienen provoziert aufgetreten zu sein, jeweils im Zusammenhang mit dem Entzug von Benzodiazepinen oder Alkohol oder deren Überkonsum. Eine fokale strukturelle Veränderung bestehe nicht. Die vom Versicherten erwähnte, im Untersuchungsbericht des Zentrums G.________ vom 13. Juni 2012 vorgeschlagene weitere Abklärung im Sinne einer MRI-Untersuchung mit hämosiderin-sensitiven Sequenzen wurde einzig für die Beurteilung der Kausalität der genannten neuropsychologischen Defizite
als notwendig bezeichnet, weshalb hieraus hinsichtlich der Auswirkungen dieser Defizite auf die Arbeitsfähigkeit nichts gewonnen werden könnte. Die Behauptung, Nachfragen an die neurologischen Gutachter in diesem Zusammenhang seien unbeantwortet geblieben, ist neu und daher unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG). Überdies ist nicht dargetan, weshalb der RAD nicht zuverlässig zur Schlüssigkeit der medizinischen Aktenlage, insbesondere der neurologischen Expertise des Spitals D.________, nach Eintreffen des Ergänzungsschreibens der Gutachter vom 26. Juli 2013, Stellung nehmen konnte. Daran ändern die von der RAD-Ärztin Dr. med. Stoffner einzig zum Beginn der Arbeitsfähigkeit vorgenommenen Wahrscheinlichkeitsüberlegungen nichts.

4.3.4. Nicht hinreichend substanziiert ist sodann die Rüge, die medizinischen Akten entsprächen nicht den mit BGE 141 V 281 umschriebenen Anforderungen an die medizinische Untersuchung, weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen. Dem Vorbringen des Versicherten, die medizinische Aktenlage, auf die sich das kantonale Gericht stützte, sei veraltet, ist entgegenzuhalten, dass sich der medizinische Sachverhalt mit den Mittelfussfrakturen und einem vom Psychiater Dr. med. H.________ im Verlaufsbericht vom 4. September 2014 erwähnten psychischen Zusammenbruch zehn Monate zuvor zwar noch nach den Begutachtungen verändert hat, aber beide Ereignisse keine Auswirkungen auf das gutachterlicherseits festgelegte - und von der Vorinstanz zu Recht verwendete - Zumutbarkeitsprofil (E. 3.1) zeitigten. Der behandelnde Psychiater bezeichnete den Gesundheitszustand nachfolgend ausdrücklich als stationär. Er führe einmal monatlich stützende Gespräche durch, welcher Sitzungsrhythmus nicht auf eine bedeutende Verschlechterung der psychiatrischen Situation schliessen lässt. Ebenso berichtete der Hausarzt Dr. med. J.________, Allgemeine Medizin FMH, am 28. Oktober 2014 über stationäre Verhältnisse bei unveränderten Befunden, obwohl ihm die
Insuffizienzfrakturen am Mittelfuss im Herbst 2013 und Juni 2014 bekannt waren. Damit kamen dem Gesundheitszustand, wie er in den als Entscheidgrundlage dienenden medizinischen Akten festgehalten wurde, keine wesentlichen gesundheitlichen Aspekte hinzu, die die Vorinstanz in Verletzung der bundesrechtlichen Beweisgrundsätze missachtete. Der Einwand der veralteten medizinischen Unterlagen liegt zwar nahe, dringt aber letztlich nicht durch. Das vom Versicherten hierzu angeführte Urteil 8C_551/2015 vom 17. März 2016 äussert sich denn auch nicht in absolut geltender Weise zur Frage, wann ein Gutachten zu lange zurück liegt, um eine zuverlässige Beurteilungsgrundlage darzustellen. Dies ist vielmehr jeweils unter Einbezug der konkreten Umstände zu beurteilen.

4.3.5. Auch im Hinblick auf die Verwertung der festgestellten medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit ergibt sich keine Rechtsfehlerhaftigkeit des vorinstanzlichen Entscheids aus dem Umstand, dass darin ein vom Psychiater empfohlenes Arbeitstraining unerwähnt blieb. Dass ein Arbeitstraining unabdingbar wäre, ergibt sich aus den weiteren Akten nicht.

4.3.6. Zusammenfassend durfte die Vorinstanz demnach auf das MEDAS-Gutachten und das neurologische Teilgutachten des Spitals D.________ abstellen. Ein diesbezüglich offensichtlich unrichtig festgestellter Sachverhalt oder eine bundesrechtswidrige Beweiswürdigung durch die Vorinstanz liegt nicht vor, weshalb sie auch auf eine weitere medizinische Begutachtung verzichten konnte. Der Beschwerdeführer rügt im Übrigen nicht, dass das kantonale Gericht den Sachverhalt offensichtlich falsch feststellte, wenn es - in Bestätigung der IV-Stelle - auch in der angestammten Tätigkeit beim Werk B.________ von einer vollen Arbeitsfähigkeit ausging. Damit hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse Stadt Zürich, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. November 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Polla

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.