1B_163/2013 - 2013-11-04 - Procédure pénale - Strafprozessuale Grundbuchsperre

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 163/2013

Urteil vom 4. November 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiber Forster.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Sergio Biondo,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis,

Einwohnergemeinde Zermatt,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Fernando Willisch.

Gegenstand
Strafprozessuale Grundbuchsperre,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. März 2013 des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Einzelrichter der Strafkammer.

Sachverhalt:

A.

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis führt eine Strafuntersuchung gegen X.________ und mitbeschuldigte Personen wegen Betruges, Urkundenfälschung, Teilnahme an Amtsdelikten und weiteren mutmasslichen Straftaten zum Nachteil der Einwohnergemeinde Zermatt. Am 9. Oktober 2012 verfügte die Staatsanwaltschaft mittels Grundbuchsperre die Beschlagnahme von diversen Liegenschaften bzw. Immobilien im Allein- oder Miteigentum des Beschuldigten. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht des Kantons Wallis, Einzelrichter der Strafkammer, mit Verfügung vom 11. März 2013 ab, soweit es darauf eintrat.

B.

Gegen den kantonsgerichtlichen Entscheid gelangte der Beschuldigte mit Beschwerde vom 24. April 2013 an das Bundesgericht. Er rügt unter anderem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und beantragt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides bzw. die Rückweisung der Beschwerdesache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung.

Die Einwohnergemeinde Zermatt (als Privatklägerin) und die Staatsanwaltschaft beantragen je die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Auch das Kantonsgericht liess sich im abschlägigen Sinne vernehmen. Der Beschwerdeführer replizierte am 21. Juni 2013.

Erwägungen:

1.

Streitig ist eine strafprozessuale Vermögensbeschlagnahme. Es droht damit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (BGE 128 I 129 E. 1 S. 131 sowie ständige Praxis; vgl. auch Botschaft vom 28. Februar 2001 zur Totalrevision der Bundesrechtspflege, BBl 2001 S. 4334). Auch die übrigen Sachurteilserfordernisse von Art. 78 ff . BGG sind erfüllt. Art. 98 BGG ist auf strafprozessuale Zwangsmassnahmen nicht anwendbar (BGE 137 IV 122 E. 2 S. 125, 340 E. 2.4 S. 346 mit Hinweisen).

2.

Im angefochtenen Entscheid wird offen gelassen, ob die Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft ausreichend begründet worden war. Eine allfällige Gehörsverletzung sei im anschliessenden kantonalen Beschwerdeverfahren jedenfalls "geheilt" worden. Die Vorinstanz lässt (in materiellrechtlicher Hinsicht) auch die Frage offen, ob die verfügte Zwangsmassnahme als Deckungsbeschlagnahme (im Sinne von Art. 263 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 268 StPO) bundesrechtskonform wäre. In seiner substituierten Begründung vertritt das Kantonsgericht die Ansicht, die Beschlagnahme sei jedenfalls als Ersatzforderungsarrest (gestützt auf Art. 71 Abs. 3 StGB) zulässig. Zwar fehle es im vorliegenden Fall (mangels einziehbarem Deliktsgut bzw. Surrogaten davon) an einer ausreichenden Wahrscheinlichkeit einer strafrechtlichen Ausgleichseinziehung, weshalb eine Einziehungsbeschlagnahme (im Sinne von Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO) unzulässig sei. Eine Beschlagnahmung sei jedoch (gestützt auf Art. 71 Abs. 3 StGB) auch zur Sicherung einer Ersatzforderung des Staates zulässig, sofern ausreichende Anhaltspunkte für eine deliktische Bereicherung des Betroffenen bestünden. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Zwangsmassnahme (insbesondere deren Verhältnismässigkeit)
seien hier erfüllt.

3.

Der Beschwerdeführer rügt in verfahrensrechtlicher Hinsicht Folgendes: Die Staatsanwaltschaft habe in ihrer Verfügung vom 9. Oktober 2012 in allgemeiner Form auf die Beschlagnahmevoraussetzungen von Art. 263 StPO verwiesen, ohne auszuführen, welche Beschlagnahmeart hier konkret in Frage komme. Mangels näherer Begründung habe er, der Beschwerdeführer, im Verfahren vor der Vorinstanz dargelegt, dass sämtliche Beschlagnahmevoraussetzungen von Art. 263 StPO nicht erfüllt seien. Im angefochtenen Entscheid habe die Vorinstanz diese Ansicht zwar bestätigt. Im Rahmen einer Motivsubstitution habe das Kantonsgericht jedoch die streitige Zwangsmassnahme (erstmals) auf Art. 71 Abs. 3 StGB gestützt und erwogen, es liege ein zulässiger Ersatzforderungsarrest vor. Mit diesem Vorgehen hätten die kantonalen Instanzen sein rechtliches Gehör verletzt. Weder in der Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft noch in ihrer Vernehmlassung (im kantonalen Beschwerdeverfahren) vom 5. November 2012 sei die Frage einer Ersatzforderungsbeschlagnahme gemäss Art. 71 Abs. 3 StGB jemals thematisiert worden. Er habe daher keinerlei Anlass gehabt, sich von sich aus damit zu befassen, und sei von der Vorinstanz auch nicht eingeladen worden, sich zu der von ihr
in Aussicht genommenen Motivsubstitution zu äussern. Das prozessuale Vorgehen der kantonalen Instanzen verletze Art. 29 Abs. 2 BV.

4.

4.1.1. Gemäss Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO können Gegenstände und Vermögenswerte einer beschuldigten Person oder einer Drittperson beschlagnahmt werden, wenn die Gegenstände und Vermögenswerte voraussichtlich einzuziehen sind (Einziehungsbeschlagnahme). Die StPO regelt als weitere strafprozessuale Beschlagnahmearten die Beweismittelbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO), die Deckungsbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 268 StPO) sowie die Beschlagnahme in Hinblick auf eine Rückgabe an den Geschädigten (Art. 263 Abs. 1 lit. c StPO).

4.1.2. Im Falle einer strafprozessualen Einziehungsbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO) ist zu prüfen, ob eine strafrechtliche Einziehung der fraglichen Vermögenswerte in Frage kommt (BGE 137 IV 145 E. 6.4 S. 151 f.; 124 IV 313 E. 4 S. 316; s. auch BGE 128 I 129 E. 3.1.3 S. 133 f.; 126 I 97 E. 3d/aa S. 107). Gegenstand und Umfang zulässiger Ausgleichseinziehungen von Vermögen richten sich nach den Bestimmungen von Art. 70 ff . StGB. Gemäss Art. 70 Abs. 1 StGB verfügt das Gericht, unter Vorbehalt eines allfälligen selbstständigen Einziehungsverfahrens (Art. 376 -378 StPO), die Einziehung von Vermögenswerten, die durch eine Straftat erlangt worden sind oder dazu bestimmt waren, eine Straftat zu veranlassen oder zu belohnen, sofern sie nicht dem Verletzten zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands ausgehändigt werden.

4.1.3. Art. 71 Abs. 3 StGB regelt eine weitere strafprozessuale Beschlagnahmeart. Unter dem Randtitel "Ersatzforderungen" bestimmt Art. 71 Abs. 1 StGB, was folgt: Sind die der Einziehung nach Art. 70 Abs. 1 StGB unterliegenden Vermögenswerte nicht mehr vorhanden, so erkennt das Gericht auf eine Ersatzforderung des Staates in gleicher Höhe (gegenüber einem Dritten jedoch nur, soweit dies nicht nach Art. 70 Abs. 2 StGB ausgeschlossen ist). Gemäss Art. 71 Abs. 3 Satz 1 StGB kann die Untersuchungsbehörde im Hinblick auf die Durchsetzung der Ersatzforderung Vermögenswerte des Betroffenen mit Beschlag belegen (Ersatzforderungsbeschlagnahme). Die Beschlagnahme begründet bei der Zwangsvollstreckung der Ersatzforderung kein Vorzugsrecht zu Gunsten des Staates (Art. 71 Abs. 3 Satz 2 StGB).

4.1.4. Die Untersuchungsbehörde kann somit gestützt auf Art. 71 Abs. 3 StGB zur Durchsetzung einer Ersatzforderung des Staates eine Konto- oder Grundbuchsperre verfügen und so Vermögenswerte der beschuldigten Person mit Beschlag belegen. Die beschlagnahmten Vermögenswerte brauchen keinen Zusammenhang zur untersuchten Straftat aufzuweisen. Damit unterscheidet sich dieser strafprozessuale Arrest gemäss Art. 71 Abs. 3 StGB von der Einziehungsbeschlagnahme nach Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO, bei welcher ein Konnex zwischen der Tat und den mit Beschlag belegten Vermögenswerten bestehen muss. Anders als eine Einziehungsbeschlagnahme stellt eine Ersatzforderungsbeschlagnahme auch nicht die Vorstufe zu einer Einziehung dar. Vielmehr hat der Gesetzgeber für staatliche Ersatzforderungen den Weg der ordentlichen Zwangsvollstreckung vorgeschrieben und darüber hinaus deutlich gemacht, dass dabei kein Vorzugsrecht des Staates begründet wird (Art. 71 Abs. 3 Satz 2 StGB), es sich mithin um eine Forderung Dritter Klasse nach Art. 219 Abs. 4 SchKG handelt (Urteile des Bundesgerichtes 1B 711/2012 vom 14. März 2013 E. 4.1.2; 1B 198/2012 vom 14. August 2012 E. 3.4; 1B 350/2011 vom 21. März 2012 E. 4.3.1; altrechtlich s. auch BGE 126 I 97 E. 3d/aa S.
107, E. 3e S. 110).

4.1.5. Gegenüber dem Eigentum von Dritten sind Ersatzforderungsbeschlagnahmen nach der bundesgerichtlichen Praxis in der Regel unzulässig. Angezeigt sind sie indessen, wenn es sich beim "Dritten" um wirtschaftlich dieselbe Person handelt und demgemäss die Voraussetzungen für einen strafprozessualen Durchgriff vorliegen. Dasselbe gilt hinsichtlich von Vermögenswerten, die wirtschaftlich betrachtet im Eigentum der beschuldigten Person stehen, weil sie etwa nur durch ein Scheingeschäft an einen "Strohmann" übertragen worden sind (vgl. Urteile 1B 711/2012 vom 14. März 2013 E. 4.1.2; 1B 160/2007 vom 1. November 2007 E. 2.4; 1B 140/2007 vom 27. November 2007 E. 4.3; 1B 54/2007 vom 17. Juli 2007 E. 4).

4.2. Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör; dazu gehört namentlich das Recht, sich zur Sache und zum Verfahren zu äussern (Art. 107 Abs. 1 lit. d StPO). Dieser Anspruch ist auch grundrechtlich gewährleistet (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Nach der Praxis des Bundesgerichtes ist den Parteien von allen bei Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu geben, und es ist ihnen ausreichend Gelegenheit einzuräumen, sich dazu zu äussern (BGE 139 I 189 E. 3.2; 138 I 484 E. 2.1-2.4 S. 485-487; 137 I 195 E. 2.3.1 S. 197; je mit Hinweisen). Dem Anspruch auf rechtliches Gehör ist grundsätzlich auch bei Begründungssubstitutionen durch obere Instanzen ausreichend Rechnung zu tragen (vgl. Ulrich Meyer/Johanna Dormann, in: Basler Kommentar BGG, 2. Aufl. 2011, Art. 106 N. 13).

4.3. Wie sich aus den Akten ergibt, hat die Staatsanwaltschaft die streitige Zwangsmassnahme in ihrer Verfügung vom 9. Oktober 2012 (mit der Bezeichnung "Grundbuchsperre [Art. 263 ff . StPO]") wie folgt begründet:

"Gegenstände oder Vermögenswerte einer beschuldigten Person oder einer Drittperson werden beschlagnahmt, wenn sie als Beweismittel oder zur Sicherstellung von Verfahrenskosten, Geldstrafen, Bussen und Entschädigungen gebraucht werden, dem Geschädigten zurückzugeben oder einzuziehen sind. Bei der Beschlagnahmung handelt es sich um eine strafprozessuale Zwangsmassnahme, um die Vollstreckung des Endentscheides zu gewährleisten (Bundesgerichtsurteil 1B 335/2011 vom 26. August 2011 E. 2). Da die Grundbuchsperre die Bewirtschaftung und Bewohnung der beschlagenen Liegenschaften nicht hindert, stellt diese keinen schweren Eingriff in die Eigentumsgarantie dar, so dass auch Dritte, wie Mit- und Gesamteigentümer, diese Beschlagnahmung zu erdulden haben (Bundesgerichtsurteil 1B 323/2009 vom 20. Mai 2009 E. 2)."

4.4. In der genannten Begründung werden die in Art. 263 und Art. 268 StPO geregelten Beschlagnahmearten, nämlich die Beweismittelbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. a StPO), die Deckungsbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 268 StPO), die Beschlagnahme in Hinblick auf eine Rückgabe an den Geschädigten (Art. 263 Abs. 1 lit. c StPO) sowie die Einziehungsbeschlagnahme (Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO) sinngemäss und allgemein umschrieben. Welche der genannten Beschlagnahmearten hier gegeben sei, wird in der Verfügung nicht dargelegt.

4.5. In seiner Beschwerdeschrift an die Vorinstanz vom 22. Oktober 2012 rügte der Beschwerdeführer eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des rechtlichen Gehörs. Die Staatsanwaltschaft habe nicht dargelegt, welche Beschlagnahmeart hier vorliege bzw. welchem konkreten Zweck die Zwangsmassnahme diene. In der Folge setzte sich der Beschwerdeführer mit den Beschlagnahmevoraussetzungen von Art. 263 i.V.m. Art. 268 StPO näher auseinander.

4.6. Gemäss dem angefochtenen Entscheid (S. 6, E. 3.3) habe die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 5. November 2012 zur Beschwerde "sinngemäss" eine "Einziehungsbeschlagnahme" (Art. 263 Abs. 1 lit. d StPO) geltend gemacht. Aus der Stellungnahme ergibt sich allerdings, dass die Staatsanwaltschaft eher von einer Deckungsbeschlagnahmung (Art. 263 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 268 StPO) ausging: Wörtlich führt sie aus, sie habe mittels der Grundbuchsperren "gerade noch rechtzeitig die staatliche Hand zur Sicherstellung von Verfahrenskosten, Geldstrafen, Bussen und allenfalls Entschädigungen über die diversen Liegenschaften gelegt" (Stellungnahme vom 5. November 2012, S. 2). Auch die Privatklägerin bezeichnete die Zwangsmassnahme in ihrer Vernehmlassung vom 28. Februar 2013 ausdrücklich als Deckungsbeschlagnahme ("Art. 263 Abs. 1 lit. b StPO") bzw. als "Vermögenseinziehungsbeschlagnahme".

4.7. Im angefochtenen Entscheid werden die Voraussetzungen der Beschlagnahmearten von Art. 263 i.V.m. Art. 268 StPO entweder offen gelassen (Deckungsbeschlagnahme) oder als nicht erfüllt erachtet (insbesondere Einziehungsbeschlagnahme). Die Vorinstanz schiebt zur Begründung der streitigen Zwangsmassnahme jedoch die Erwägung nach, es handle sich um eine zulässige Ersatzforderungsbeschlagnahme nach Art. 71 Abs. 3 StGB. Aufgrund dieser nachträglich substituierten Motivation sei eine mangelhafte Begründung der Beschlagnahmeverfügung im kantonalen Beschwerdeverfahren "geheilt" worden.

4.8. Dieses prozessuale Vorgehen verletzt das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 107 Abs. 1 StPO). Eine mangelhafte Begründung der Beschlagnahmeverfügung durfte die kantonale Beschwerdeinstanz nicht in der Weise "heilen", dass sie eine neue Begründung nachschob, zu der sich der Beschwerdeführer nicht äussern konnte. Wie bereits dargelegt, sind die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Einziehungs- und der Ersatzforderungsbeschlagnahme grundsätzlich verschieden (vgl. dazu oben E. 4.1.1-4.1.5). Nachdem die Frage eines Ersatzforderungsarrestes gemäss Art. 71 Abs. 3 StGB weder in der Beschlagnahmeverfügung noch im kantonalen Beschwerdeverfahren thematisiert worden war, hätte die Vorinstanz den Beschwerdeführer einladen müssen, zu der von ihr in Aussicht genommenen neuen Begründung der strafprozessualen Zwangsmassnahme Stellung zu nehmen.

4.9. Hinzu kommt, dass auch die nachgeschobene neue Begründung erhebliche Unklarheiten enthält. Wie dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen ist, haben die kantonalen Behörden bisher den Nettowert der beschlagnahmten Liegenschaften (unter Abzug der Hypotheken von Fr. 1,326 Mio.) nicht abgeklärt (vgl. angefochtener Entscheid, S. 11 f., E. 3.4). Auch wird der mutmassliche Deliktsbetrag ("zwischen Fr. 289'101.-- und Fr. 1'843'275.--") eher kursorisch umrissen. In diesem Zusammenhang erscheint aufgrund der Begründung des angefochtenen Entscheides insbesondere die Frage ungeklärt, ob die Beschlagnahmung (im Sinne von Art. 197 Abs. 1 lit. StPO) verhältnismässig ist.

4.10. Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt hier (ungeachtet der Frage der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels) zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheides (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.2 S. 197; 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285).

5.

Die Beschwerde ist wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung (unter Gewährung des rechtlichen Gehörs) an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Da die Beschwerdegegnerin als Privatklägerin mit ihren Rechtsbegehren unterliegt, hat sie die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 und Abs. 4 BGG) und dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer antragsgemäss eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

Die Beschwerde wird gutgeheissen, die angefochtene Verfügung vom 11. März 2013 des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, Einzelrichter der Strafkammer, wird aufgehoben, und die Sache wird zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.

Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Einwohnergemeinde Zermatt (Privatklägerin) auferlegt.

3.

Die Einwohnergemeinde Zermatt (Privatklägerin) hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (pauschal, inkl. MWST) zu entrichten.

4.

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Einwohnergemeinde Zermatt, der Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, Einzelrichter der Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. November 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Forster

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.89 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 263 Principe - 1 Des objets et des valeurs patrimoniales appartenant au prévenu ou à des tiers peuvent être mis sous séquestre, lorsqu'il est probable:
¹	Des objets et des valeurs patrimoniales appartenant au prévenu ou à des tiers peuvent être mis sous séquestre, lorsqu'il est probable:
^a	qu'ils seront utilisés comme moyens de preuves;
^b	qu'ils seront utilisés pour garantir le paiement des frais de procédure, des peines pécuniaires, des amendes et des indemnités;
^c	qu'ils devront être restitués au lésé;
^d	qu'ils devront être confisqués;
^e	qu'ils seront utilisés pour couvrir les créances compensatrices de l'État selon l'art. 71 CP149.
²	Le séquestre est ordonné par voie d'ordonnance écrite, brièvement motivée. En cas d'urgence, il peut être ordonné oralement; toutefois, par la suite, l'ordre doit être confirmé par écrit.
³	Lorsqu'il y a péril en la demeure, la police ou des particuliers peuvent provisoirement mettre en sûreté des objets et des valeurs patrimoniales à l'intention du ministère public ou du tribunal.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 268 Séquestre en couverture des frais - 1 Le patrimoine d'un prévenu peut être séquestré dans la mesure qui paraît nécessaire pour couvrir:
¹	Le patrimoine d'un prévenu peut être séquestré dans la mesure qui paraît nécessaire pour couvrir:
^a	les frais de procédure et les indemnités à verser;
^b	les peines pécuniaires et les amendes.
²	Lors du séquestre, l'autorité pénale tient compte du revenu et de la fortune du prévenu et de sa famille.
³	Les valeurs patrimoniales insaisissables selon les art. 92 à 94 de la loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite157 sont exclues du séquestre.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 71 - 1 Lorsque les valeurs patrimoniales à confisquer ne sont plus disponibles, le juge ordonne leur remplacement par une créance compensatrice de l'État d'un montant équivalent; elle ne peut être prononcée contre un tiers que dans la mesure où les conditions prévues à l'art. 70, al. 2, ne sont pas réalisées.
¹	Lorsque les valeurs patrimoniales à confisquer ne sont plus disponibles, le juge ordonne leur remplacement par une créance compensatrice de l'État d'un montant équivalent; elle ne peut être prononcée contre un tiers que dans la mesure où les conditions prévues à l'art. 70, al. 2, ne sont pas réalisées.
²	Le juge peut renoncer totalement ou partiellement à la créance compensatrice s'il est à prévoir qu'elle ne serait pas recouvrable ou qu'elle entraverait sérieusement la réinsertion de la personne concernée.
³	...118

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 70 - 1 Le juge prononce la confiscation des valeurs patrimoniales qui sont le résultat d'une infraction ou qui étaient destinées à décider ou à récompenser l'auteur d'une infraction, si elles ne doivent pas être restituées au lésé en rétablissement de ses droits.
¹	Le juge prononce la confiscation des valeurs patrimoniales qui sont le résultat d'une infraction ou qui étaient destinées à décider ou à récompenser l'auteur d'une infraction, si elles ne doivent pas être restituées au lésé en rétablissement de ses droits.
²	La confiscation n'est pas prononcée lorsqu'un tiers a acquis les valeurs dans l'ignorance des faits qui l'auraient justifiée, et cela dans la mesure où il a fourni une contre-prestation adéquate ou si la confiscation se révèle d'une rigueur excessive.
³	Le droit d'ordonner la confiscation de valeurs se prescrit par sept ans, à moins que la poursuite de l'infraction en cause ne soit soumise à une prescription d'une durée plus longue; celle-ci est alors applicable.
⁴	La décision de confiscation fait l'objet d'un avis officiel. Les prétentions de lésés ou de tiers s'éteignent cinq ans après cet avis.
⁵	Si le montant des valeurs soumises à la confiscation ne peut être déterminé avec précision ou si cette détermination requiert des moyens disproportionnés, le juge peut procéder à une estimation.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 219 - 1 Les créances garanties par gage sont colloquées par préférence sur le produit des gages.399
¹	Les créances garanties par gage sont colloquées par préférence sur le produit des gages.399
²	Lorsqu'une créance est garantie par plusieurs gages, le produit est imputé proportionnellement sur la dette.
³	L'ordre des créances garanties par gage immobilier, de même que l'extension de cette garantie aux intérêts et autres accessoires, sont réglés par les dispositions sur le gage immobilier.400
⁴	Les créances non garanties ainsi que les créances garanties qui n'ont pas été couvertes par le gage sont colloquées dans l'ordre suivant sur le produit des autres biens de la masse:401
¹	la durée de la procédure concordataire précédant l'ouverture de la faillite;
²	la durée d'un procès relatif à la créance;
³	en cas de liquidation d'une succession par voie de faillite, le temps écoulé entre le jour du décès et la décision de procéder à cette liquidation.417
^a	les créances des personnes dont la fortune se trouvait placée sous l'administration du failli en vertu de l'autorité parentale, pour le montant qui leur est dû de ce chef.
^abis	les créances que le travailleur peut faire valoir en restitution de sûretés;
^ater	les créances que le travailleur peut faire valoir en vertu d'un plan social et qui sont nées ou devenues exigibles pendant les six mois précédant l'ouverture de la faillite ou ultérieurement.
^b	les créances de cotisations au sens de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants409, de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité410, de la loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents, de la loi fédérale du 25 septembre 1952 sur le régime des allocations pour perte de gain en faveur des personnes servant dans l'armée, dans le service civil ou dans la protection civile411 et de la loi du 25 juin 1982 sur l'assurance chômage412;
^c	les créances de primes et de participation aux coûts de l'assurance-maladie sociale;
^d	les cotisations et contributions dues aux caisses de compensation pour allocations familiales;
^e	...
^f	les dépôts visés à l'art. 37a de la loi du 8 novembre 1934 sur les banques415.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 107 Droit d'être entendu - 1 Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
¹	Une partie a le droit d'être entendue; à ce titre, elle peut notamment:
^a	consulter le dossier;
^b	participer à des actes de procédure;
^c	se faire assister par un conseil juridique;
^d	se prononcer au sujet de la cause et de la procédure;
^e	déposer des propositions relatives aux moyens de preuves.
²	Les autorités pénales attirent l'attention des parties sur leurs droits lorsqu'elles ne sont pas versées dans la matière juridique.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 197 Principes - 1 Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
¹	Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
^a	elles sont prévues par la loi;
^b	des soupçons suffisants laissent présumer une infraction;
^c	les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères;
^d	elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction.
²	Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.