8C_406/2013 - 2013-09-04 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision, Rückerstattung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 406/2013

Urteil vom 4. September 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
F.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Christian Geosits,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision, Rückerstattung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2013.

Sachverhalt:

A.
Revisionsweise hob die IV-Stelle des Kantons Zürich die F.________ (Jg. 1960) für die Zeit ab 1. Mai 2001 gewährte ganze Invalidenrente nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 11. November 2011 rückwirkend per 1. Oktober 2006 auf und stellte eine Rückforderung der bis zur - am 8. März 2010 bereits vorsorglich verfügten - Rentensistierung auf den 31. März 2010 hin ausgerichteten Betreffnisse im Gesamtbetrag von Fr. 111'725.- mittels separater Verfügung in Aussicht. Eine entsprechende Rückerstattungsverfügung wegen unrechtmässigen Leistungsbezugs erliess die Ausgleichskasse des Kantons Zürich am 15. November 2011.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die gegen die Rentenaufhebung und die Rückerstattungsforderung gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 26. März 2013 ab.

C.
F.________ lässt beschwerdeweise die Aufhebung des kantonalen Entscheids und die Bestätigung der Rechtmässigkeit seines Rentenbezugs bis März 2010 beantragen; zudem sei eine medizinische Begutachtung gerichtlich in Auftrag zu geben und ihm auch für die Zeit ab April 2010 eine ganze, eventuell eine Teilrente der Invalidenversicherung zu gewähren; bezüglich der ebenfalls angefochtenen Rückerstattungsforderung sei seiner Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wobei sie gegen die beantragte Einräumung aufschiebender Beschwerdewirkung nichts einwendet. Während das kantonale Gericht von einer materiellen Stellungnahme zur Sache absieht, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Die für die Beurteilung des streitigen Rentenanspruches massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die hiezu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundsätze sind im angefochtenen Entscheid vom 26. März 2013 sowie in der Verwaltungsverfügung vom 11. November 2011, soweit hier von Belang, zutreffend wiedergegeben worden, worauf verwiesen wird. Nebst den Begriffen der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG) und der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 und 2 ATSG) betrifft dies namentlich die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4. S. 348 f. und E. 3.4.2 S. 349 mit Hinweisen) und den nach Massgabe des so ermittelten Invaliditätsgrades zu bestimmenden Umfang eines allfälligen Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Pflicht zur Meldung von für den Leistungsanspruch wesentlichen Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse (Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 77 IVV), den Zeitpunkt einer revisionsweisen Rentenherabsetzung oder -aufhebung bei einer Verletzung dieser Pflicht (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV), die Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG) und die dabei zu
beachtende Verwirkungsfrist (Abs. 2 Satz 1 und 2 ATSG) sowie schliesslich die Bedeutung ärztlicher Auskünfte im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261 mit Hinweisen) und deren Beweiswert (BGE 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen).

2.
Gestützt auf das von der IV-Stelle veranlasste Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.__________, das vom 1. Januar 2011 datiert, und die ergänzenden Berichterstattungen des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 13. April und 12. August 2011 hat die Vorinstanz im Rahmen der ihr zustehenden Beweiswürdigung - in für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlicher Weise (E. 1.1 hievor) - erkannt, dass der Beschwerdeführer zufolge der seit einer im September 2000 operativ angegangenen Leidensbehandlung (Proktokolektomie bei therapieresistenter colitis ulcerosa) eingetretenen Verbesserung des Gesundheitszustandes schon im Jahre 2003, jedenfalls aber im Oktober 2006, in seiner früheren beruflichen Tätigkeit als Radio-TV-Elektriker wieder ein 70%iges Leistungsvermögen erlangt hatte. Ihre weiteren Erhebungen ergaben, dass es damit - unter Vermeidung von Aussendiensteinsätzen - zumutbarerweise möglich gewesen wäre, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Weil der IV-Stelle weder diese Entwicklung noch seinerzeit tatsächlich realisierte Einkünfte - die Rede ist von einer rund Fr. 1'000.- monatlich ausmachenden Entschädigung für gelegentlich von Bekannten angenommene Reparaturaufträge - angezeigt worden waren, hat das
kantonale Gericht die - wegen Meldepflichtverletzung rückwirkend - verfügte Rentenaufhebung als rechtens erachtet. Ebenso hat es gestützt auf die Regelung in Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG die Rückforderung der damit unrechtmässig bezogenen Rentenbetreffnisse bestätigt, wobei diese gemäss Verfügung vom 11. November 2011 wegen der absoluten Verwirkungsfrist von fünf Jahren laut Art. 25 Abs. 2 Satz 1 ATSG lediglich Zahlungen betrifft, welche in den fünf Jahren vor dem am 7. Oktober 2011 ergangenen Vorbescheid geleistet worden waren.

3.

3.1. Entgegen der Argumentation des Beschwerdeführers ist gegen das Abstellen der Vorinstanz auf das Gutachten des Medizinischen Zentrums Y.________ vom 1. Januar 2011 und die Ergänzungen dazu vom 13. April und 12. August 2011 nichts einzuwenden. Unter Hinweis auf die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung hat das kantonale Gericht zu Recht erkannt, dass die IV-Stelle im Administrativverfahren nicht als Partei, sondern als mit dem Gesetzesvollzug betraute und damit zur Neutralität und Objektivität verpflichtete Behörde handelt (BGE 137 V 210 E. 2.2.2 S. 232 f.), weshalb der Anerkennung der Beweistauglichkeit von ihr eingeholter Gutachten unter diesem Aspekt nichts im Wege steht (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.3.4 S. 227 mit Hinweis). Auch hat es richtigerweise darauf hingewiesen, dass das Auftrags- und Honorarvolumen für sich allein keine als Ausstandsgrund zu qualifizierende Abhängigkeit einzelner Experten von den IV-Stellen schafft (BGE 137 V 210 E. 1.3.3 S. 226 f. mit Hinweisen). Die Berücksichtigung der - jeglicher Nennung konkreter Ausstandsgründe entbehrenden - Kritik des Beschwerdeführers an der Begutachtung durch den Internisten Dr. med. J.________ im Speziellen führt ebenso wenig dazu, dass das Abstellen von Vorinstanz
und Verwaltung auf die aufgrund der erwähnten Berichterstattung durch das Medizinische Zentrum Y.________ angenommene Leistungsfähigkeit in der früheren beruflichen Tätigkeit als Radio-TV-Elektriker zu beanstanden wäre; dies, zumal sich Dr. med. J.________ anlässlich der Begutachtung des Beschwerdeführers konkret keine der von diesem angeführten Verfehlungen hat zuschulden kommen lassen (vgl. dazu die Urteile 8C 284/2013 vom 5. Juli 2013 und 9C 970/2012 vom 23. April 2013 E. 4.3.2). Die Expertise vom 1. Januar 2011 mit den auf Anfrage hin vorgenommenen Präzisierungen erfüllt die an beweiskräftige medizinische Unterlagen zu stellenden Anforderungen in jeder Hinsicht und in der Beschwerdeschrift wird denn auch nicht aufgezeigt, dass und inwiefern Grundsätze, wie sie etwa in BGE 137 V 210 festgehalten wurden, missachtet worden wären. Der beantragten zusätzlichen Abklärungen medizinischer Art jedenfalls bedarf es nicht, vermittelt das Medizinische Zentrum Y.________ doch mit ausführlichen, umfassenden Begründungen ein überzeugendes Gesamtbild der gesundheitlichen Situation des Beschwerdeführers und des sich daraus ergebenden Leistungsvermögens, welches für eine abschliessende Beurteilung der streitigen Leistungsansprüche ausreicht. An
diesem Ergebnis vermag auch das im vorliegenden Verfahren neu aufgelegte Attest des Zentrums H.________ vom 9. Mai 2011 - soweit es nicht ohnehin ein unzulässiges Novum darstellt (Art. 99 Abs. 1 BGG) - nichts zu ändern.

3.2. Ausgehend von einer 30%igen Beeinträchtigung des Leistungsvermögens in der früheren Betätigung ist die Vorinstanz zur Erkenntnis gelangt, dass sich "auch ohne bezifferten Einkommensvergleich ein korrespondierender Invaliditätsgrad von 30 %" ergebe. Diese äusserst knapp begründete Formulierung mag zwar hinsichtlich der Zuverlässigkeit dieser Folgerung gewisse Bedenken erwecken, erscheint es doch nicht als von vornherein generell ausgeschlossen, mit einer lediglich 30%igen Arbeitsunfähigkeit noch einen rentenbegründenden Invaliditätsgrad zu erreichen. Im Sinne eines Prozentvergleichs kann die vorinstanzliche Betrachtungsweise im Ergebnis aber gleichwohl bestätigt werden, nachdem zumindest die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 11. November 2011 noch einen korrekten Einkommensvergleich durchgeführt hat, welcher einen ebenfalls deutlich unter 40 % liegenden Invaliditätsgrad ergeben hat. Die - namentlich im Hinblick auf einen nicht existenten Rentenanspruch ab April 2010 (nachstehende E. 3.3) - erhobenen Einwände des Beschwerdeführers jedenfalls legen keine entscheidwesentlich abweichende Vorgehensweise nahe. Insbesondere sind keine mit dem Leiden verbundene Einschränkungen ersichtlich, welche nicht schon im Rahmen der ärztlichen
Arbeitsunfähigkeitsschätzung zu berücksichtigen waren und deshalb zusätzlich einen behinderungsbedingten Abzug von einem nach Massgabe von Tabellenlöhnen ermittelten Einkommen trotz Invalidität rechtfertigen würden. Ebenso wenig spielt die Höhe der effektiv erzielten Einkünfte (ca. Fr. 1'000.- pro Monat) eine Rolle, kommt es im Rahmen des Einkommensvergleichs doch einzig auf den mit der ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung zumutbarerweise erzielbaren Verdienst an.

3.3. Spätestens ab Oktober 2006 hätte der Beschwerdeführer nach dem Gesagten wieder ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen realisieren können. Indem er der Verwaltung weder das wiedererlangte Leistungsvermögen noch seine tatsächlich erwirtschafteten Einkünfte anzeigte, hat er klar die in den Art. 31 Abs. 1 ATSG und Art. 77 IVV gesetzlich statuierte Meldepflicht verletzt. Dies hat zur Folge, dass sein Rentenanspruch gestützt auf Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend aufzuheben ist. Die Meldepflichtverletzung besteht dabei entgegen der Argumentation in der Beschwerdeschrift nicht nur in den - ausdrücklich anerkannten - unrichtigen Angaben im Jahre 2008, sondern auch schon im blossen Verschweigen der ab 2003 wieder erlangten Arbeitsfähigkeit, hätte sich die Verwaltung bei Kenntnis der tatsächlichen Verhältnisse doch damals schon zu weitergehenden Abklärungen veranlasst gesehen und dabei die Möglichkeit gehabt, eine Rentenaufhebung früher in die Wege zu leiten. Die trotz nicht bestehenden Rentenanspruches ausgerichteten Betreffnisse erfolgten damit zu Unrecht, was nach dem klaren Wortlaut von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zu einer Rückforderung führt. Dass der Rückforderungsanspruch im Zeitpunkt seiner Geltendmachung am 11.
November 2011 noch nicht verwirkt war, hat das kantonale Gericht in seinem Entscheid vom 26. März 2013 einlässlich und mit zutreffender Begründung, welcher seitens des Bundesgerichts nichts beizufügen ist, dargelegt. Die Ausführungen des Beschwerdeführers ändern daran nichts.

4.
Der vorinstanzliche Entscheid hält damit einer bundesgerichtlichen Überprüfung unter allen Aspekten stand, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.

4.1. Das bezüglich der bestrittenen Rückforderung gestellte Gesuch um aufschiebende Beschwerdewirkung wird mit heutigem Urteil gegenstandslos.

4.2. Die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind bei diesem Ausgang vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. September 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 31 Notificazione nel caso di cambiamento delle condizioni - 1 L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione.
¹	L'avente diritto, i suoi congiunti o i terzi ai quali è versata la prestazione sono tenuti a notificare all'assicuratore o, secondo i casi, al competente organo esecutivo qualsiasi cambiamento importante sopraggiunto nelle condizioni determinanti per l'erogazione di una prestazione.
²	Qualsiasi persona o servizio che partecipa all'esecuzione delle assicurazioni sociali ha l'obbligo di informare l'assicuratore se apprende che le condizioni determinanti per l'erogazione di prestazioni hanno subìto modifiche.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 25 Restituzione - 1 Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
¹	Le prestazioni indebitamente riscosse devono essere restituite. La restituzione non deve essere chiesta se l'interessato era in buona fede e verrebbe a trovarsi in gravi difficoltà.
²	Il diritto di esigere la restituzione si estingue tre anni dopo che l'istituto d'assicurazione ha avuto conoscenza del fatto, ma al più tardi cinque anni dopo il versamento della prestazione.22 Se il credito deriva da un atto punibile per il quale il diritto penale prevede un termine di prescrizione più lungo, quest'ultimo è determinante.
³	Può essere chiesto il rimborso di contributi pagati in eccesso. Il diritto si estingue un anno dopo che il contribuente ha avuto conoscenza dei pagamenti troppo elevati, al più tardi cinque anni dopo la fine dell'anno civile nel corso del quale i contributi sono stati pagati.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.