8C_666/2022 - 2023-08-04 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 666/2022

Urteil vom 4. August 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Métral,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Fiechter,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2022 (IV 2021/184).

Sachverhalt:

A.
Die 1969 geborene A.________ meldete sich im April 2016 unter Hinweis auf gesundheitliche Beeinträchtigungen wegen Epilepsie und eines operativen Eingriffs am Herzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen tätigte diverse Abklärungen und holte namentlich das Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie des Dr. med. von C.________, Facharzt Neurologie FMH, vom 3. April 2020 ein, das die neuropsychologische Beurteilung des Dr. phil. D.________, vom 30. Januar 2020 berücksichtigte. Nachdem die IV-Stelle A.________ zunächst mit Vorbescheid vom 12. August 2020 die Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. April 2018 in Aussicht gestellt hatte, holte sie auf deren Einwand hin eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Dezember 2020 sowie eine ergänzende Stellungnahme der Gutachter Dres. med. B.________ und von C.________ vom 23. Februar 2021 ein. Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte sie mit Verfügung vom 22. Juli 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Oktober 2022 teilweise gut, indem es A.________ ab 1. April 2018 eine Viertelsrente zusprach.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihre Verfügung vom 22. Juni 2021 zu bestätigen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, schliessen und eine Kostennote einreichen. Das Versicherungsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 31. Januar 2023 hat die Instruktionsrichterin der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.3. Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie die konkrete Beweiswürdigung beziehen sich grundsätzlich auf Tatfragen, die das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Dagegen betrifft die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen schliesslich stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welche die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 143 V 295 E. 2.4; 132 V 393 E. 3.3; vgl. auch BGE 146 V 16 E. 4.2 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es in Aufhebung der Verfügung vom 22. Juli 2021 einen Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Viertelsrente ab 1. April 2018 bejahte. Im Zentrum stehen dabei die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit sowie die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens. Nicht umstritten ist der Zeitpunkt eines allfälligen Rentenbeginns.

2.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).
Die dem angefochtenen Urteil zu Grunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

2.3. Die Vorinstanz legte die massgeblichen Rechtsgrundlagen zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) korrekt dar. Richtig sind auch die Ausführungen zur Bestimmung der dem Einkommensvergleich zu Grunde zu legenden Vergleichseinkommen mit und ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden (Art. 16 ATSG; BGE 144 I 103 E. 5.1 bis 5.3). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Was zunächst die Festsetzung der Arbeits (un) fähigkeit anbelangt, qualifizierte das kantonale Gericht das Gutachten der Dres. med. B.________ und von C.________ vom 3. April 2020 als beweiskräftig. Gestützt darauf stellte es fest, die Beschwerdegegnerin sei seit April 2017 in ihrer bisherigen Tätigkeit im Gerätebau vollumfänglich und in einer adaptierten Tätigkeit zu 44 % arbeitsunfähig.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung.

3.2.1. Wie die Vorinstanz darlegte, hielten die Gutachter Dres. med. B.________ und von C.________ in ihrer Konsensbeurteilung vom 3. April 2020 fest, der Beschwerdegegnerin sei in einer angepassten Tätigkeit maximal eine Präsenz von sechs Stunden pro Tag (70 %) möglich. Das Rendement sei aber aufgrund einer Leistungsminderung sowie eines erhöhten Pausenbedarfs zusätzlich um 20 % eingeschränkt, weshalb in einer ideal adaptierten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Auf Nachfrage der IV-Stelle um Erläuterung und Präzisierung der attestierten 50%igen Restarbeitsfähigkeit hin räumten die Gutachter mit Eingabe vom 23. Februar 2021 einen Rechnungsfehler ein und verwiesen auf das Schreiben des Dr. med. von C.________ vom 9. Februar 2021. Dort hatte dieser festgehalten, dass sich bei einer durchschnittlichen Arbeitszeit von acht Stunden und einer Präsenzzeit von sechs Stunden tatsächlich eine Restarbeitsfähigkeit von 75 % und unter Berücksichtigung der 20%igen Leistungsminderung von rund 60 % ergebe. Dies legte die IV-Stelle ihrer Verfügung vom 22. Juli 2021 zu Grunde.

3.2.2. Die Nachfrage bei den Gutachtern erfolgte, wie auch das kantonale Gericht einräumte, aufgrund von Diskrepanzen bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit in der Konsensbeurteilung vom 3. April 2020. So war einerseits nicht plausibel, weshalb aus einem Pensum von sechs Stunden pro Tag eine Arbeitsfähigkeit von 70 % resultieren soll, liesse dies doch auf eine unübliche Normalarbeitszeit von 8.57 Stunden täglich schliessen. Andererseits war nicht nachvollziehbar, weshalb die zusätzliche Leistungsminderung von 20 % von der Arbeitsfähigkeit von 70 % subtrahiert statt verhältnismässig berücksichtigt wurde. Entsprechend korrigierten die Gutachter in der ergänzenden Eingabe vom 23. Februar 2021 die Restarbeitsfähigkeit auf 75 % und unter verhältnismässiger Berücksichtigung der zusätzlichen Leistungsminderung von 20 % auf 60 % (80 % von 75 %). Dass das eingeschränkte Rendement nicht durch Subtraktion, sondern durch verhältnismässige Anrechnung zu berücksichtigen war, wurde im angefochtenen Entscheid zu Recht bestätigt. Die vorinstanzliche Reduktion der Restarbeitsfähigkeit entsprechend dem Verhältnis eines Pensums von sechs Stunden und einer täglichen Arbeitszeit von 8.4 Stunden auf rund 70 % basiert jedoch auf einer aktenwidrigen
Feststellung. Die Gutachter wie auch die Beschwerdeführerin referenzierten auf eine tägliche Normalarbeitszeit von acht Stunden, was gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin vom 25. April 2016 auch dem effektiven Pensum der Beschwerdegegnerin entsprach, und woraus sich eine Arbeitsfähigkeit von 75 % ergab. In der ohne Rückfrage bei den Gutachtern erfolgten Abweichung durch das kantonale Gericht liegt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung.

3.2.3. Der Vollständigkeit halber ist mit der Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass die vorinstanzliche Reduktion der Restarbeitsfähigkeit von 75 % auf 70 % bzw. unter verhältnismässiger Berücksichtigung des eingeschränkten Rendements von 60 % auf 56 % selbst bei einer durchschnittlichen Normalarbeitszeit als Referenzgrösse nicht korrekt wäre. Gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabelle zur betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen (T 03.02.03.01.04.01) werden in der Schweiz nämlich seit Jahren durchschnittlich 41.7 Wochenstunden gearbeitet. Aus der Gegenüberstellung mit dem der Beschwerdegegnerin noch zumutbaren Pensum von 30 (6 x 5) Stunden pro Woche ergäbe sich eine Restarbeitsfähigkeit von rund 72 % und unter verhältnismässiger Berücksichtigung der zusätzlichen Leistungsminderung von rund 58 % (80 % von 72 %).

3.3. Nach Gesagtem bleibt es bei der gutachterlich attestierten Restarbeitsfähigkeit von 60 % in einer adaptierten Tätigkeit und damit bei einer Arbeitsunfähigkeit von 40 %.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren eine rechtsfehlerhafte Invaliditätsbemessung durch die Vorinstanz.
In der Regel hat bei erwerbstätigen Versicherten ein Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen (Validen- und Invalideneinkommen) ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn, der höchstens 25 % betragen darf (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 mit Hinweis auf 126 V 75). Dies stellt keinen "Prozentvergleich" im Sinne von BGE 114 V 310 E. 3a dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (vgl. Urteil 8C 104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 148 V 321; Urteil 8C 213/2022 vom 4. August 2022 E. 4.6.1 mit Hinweis).

4.2. Das kantonale Gericht erwog, infolge Kündigung der Anstellung der Beschwerdegegnerin seien vorliegend als Valideneinkommen die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE) und dort das Durchschnittseinkommen von Frauen für Arbeiten des Kompetenzniveaus 1 im Jahr 2015 in der Höhe von Fr. 54'055.- heranzuziehen. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens stellte die Vorinstanz auf denselben Tabellenlohnwert ab, da kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben sei und die in diesem Kompetenzniveau enthaltenen Tätigkeiten dem ärztlich attestierten Zumutbarkeitsprofil entsprechen würden. Sie legte im Weiteren dar, dass kein Grund für einen Abzug vom Tabellenlohn bestehe, weshalb der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 44 % entspreche.

4.3. Soweit die Beschwerdeführerin bezüglich Festsetzung des Valideneinkommens zunächst rügt, die Kündigung sei ein unzulässiges Kriterium, weil diese zu einer Zeit erfolgt sei, als die Beschwerdegegnerin bereits erkrankt gewesen sei, belegt sie den behaupteten Zusammenhang mit den gesundheitlichen Beschwerden nicht weiter. Zudem stellt sie in der Beschwerde ebenfalls auf den von der Vorinstanz beigezogenen Tabellenlohn ab, weshalb diesbezüglich auf Weiterungen verzichtet werden kann.
Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin sodann insoweit, als sie geltend macht, als Valideneinkommen seien nur 95 % des vorinstanzlich bestimmten Tabellenlohnwerts einzusetzen, da die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall weiterhin bei der E.________ AG gearbeitet und ein Einkommen auf unverändert tiefem Niveau erzielt hätte. Abgesehen davon, dass die Weiterarbeit bei der bisherigen Arbeitgeberin im Gesundheitsfall, wie in vorstehendem Absatz erwähnt, nicht belegt wurde, entfällt eine Parallelisierung bereits deswegen, weil die Festsetzung des Valideneinkommens anhand der statistischen Werte der LSE erfolgte und daher ein allenfalls unter den branchenüblichen Ansätzen liegendes bisheriges Einkommen nicht relevant ist.

4.4. Nach Gesagtem ist es weder willkürlich noch sonstwie bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz das Validen- und das Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn bemessen hat. Dass das kantonale Gericht bundesrechtswidrig keinen leidensbedingten Abzug gewährt habe, wird zu Recht nicht gerügt. Bei dieser Ausgangslage erübrigt es sich, die ziffernmässige Festlegung der Vergleichseinkommen zu überprüfen, da der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entspricht (vgl. E. 4.1 hiervor). Der vorinstanzlich auf 44 % festgesetzte Invaliditätsgrad ist indes auf 40 % zu reduzieren, ist doch, wie in E. 3 hiervor aufgezeigt, von einer Restarbeitsfähigkeit von 60 % und von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % auszugehen. Dies ändert aber nichts daran, dass die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
Beim angefochtenen Entscheid hat es daher im Ergebnis, Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. April 2018, sein Bewenden.

5.

5.1. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

5.2. Die Beschwerdeführerin hat überdies der Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 f . BGG). Der Rechtsanwalt der Beschwerdegegnerin reichte am 12. Januar 2021 eine Kostennote im Sinne von Art. 12 Abs. 2 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.110.210.3) in Höhe von Fr. 4'242.30 (inklusive Mehrwertsteuer) ein. Der für die Begründung der Beschwerdeantwort geltend gemachte Arbeitsaufwand von 15.15 Stunden ist mit Blick darauf, dass der zu beurteilende Fall weder in sachverhaltlicher noch in rechtlicher Hinsicht besonders komplex war, unangemessen hoch. Es rechtfertigt sich, die Entschädigung auf den Normalansatz von Fr. 2'800.- festzusetzen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. August 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA203) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.204
²	...205

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.