8C_666/2022 - 2023-08-04 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 666/2022

Urteil vom 4. August 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Métral,
Gerichtsschreiberin Kopp Käch.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons St. Gallen,
Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Fiechter,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Oktober 2022 (IV 2021/184).

Sachverhalt:

A.
Die 1969 geborene A.________ meldete sich im April 2016 unter Hinweis auf gesundheitliche Beeinträchtigungen wegen Epilepsie und eines operativen Eingriffs am Herzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen tätigte diverse Abklärungen und holte namentlich das Gutachten des Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie des Dr. med. von C.________, Facharzt Neurologie FMH, vom 3. April 2020 ein, das die neuropsychologische Beurteilung des Dr. phil. D.________, vom 30. Januar 2020 berücksichtigte. Nachdem die IV-Stelle A.________ zunächst mit Vorbescheid vom 12. August 2020 die Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. April 2018 in Aussicht gestellt hatte, holte sie auf deren Einwand hin eine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 17. Dezember 2020 sowie eine ergänzende Stellungnahme der Gutachter Dres. med. B.________ und von C.________ vom 23. Februar 2021 ein. Nach erneut durchgeführtem Vorbescheidverfahren verneinte sie mit Verfügung vom 22. Juli 2021 den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 6. Oktober 2022 teilweise gut, indem es A.________ ab 1. April 2018 eine Viertelsrente zusprach.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei ihre Verfügung vom 22. Juni 2021 zu bestätigen.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, schliessen und eine Kostennote einreichen. Das Versicherungsgericht und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

D.
Mit Verfügung vom 31. Januar 2023 hat die Instruktionsrichterin der Beschwerde antragsgemäss die aufschiebende Wirkung zuerkannt.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

1.2. Die Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung der Vorinstanz ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig (willkürlich), wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es genügt somit nicht, dass eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint. Willkür liegt insbesondere vor, wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse gezogen, erhebliche Beweise übersehen oder solche grundlos ausser Acht gelassen hat (BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweisen).

1.3. Die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit sowie die konkrete Beweiswürdigung beziehen sich grundsätzlich auf Tatfragen, die das Bundesgericht nur mit eingeschränkter Kognition prüft (BGE 132 V 393 E. 3.2). Dagegen betrifft die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (BGE 146 V 240 E. 8.2 mit Hinweisen). Die Feststellung der beiden hypothetischen Vergleichseinkommen schliesslich stellt sich als Tatfrage dar, soweit sie auf konkreter Beweiswürdigung beruht, hingegen als Rechtsfrage, soweit sich der Entscheid nach der allgemeinen Lebenserfahrung richtet. Letzteres betrifft etwa die Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, welche die massgebliche Tabelle ist und ob ein (behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Leidensabzug vorzunehmen sei (BGE 143 V 295 E. 2.4; 132 V 393 E. 3.3; vgl. auch BGE 146 V 16 E. 4.2 mit Hinweisen).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht Bundesrecht verletzte, indem es in Aufhebung der Verfügung vom 22. Juli 2021 einen Anspruch der Beschwerdegegnerin auf eine Viertelsrente ab 1. April 2018 bejahte. Im Zentrum stehen dabei die Bestimmung der Arbeitsfähigkeit sowie die Ermittlung des Validen- und des Invalideneinkommens. Nicht umstritten ist der Zeitpunkt eines allfälligen Rentenbeginns.

2.2. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).
Die dem angefochtenen Urteil zu Grunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

2.3. Die Vorinstanz legte die massgeblichen Rechtsgrundlagen zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) korrekt dar. Richtig sind auch die Ausführungen zur Bestimmung der dem Einkommensvergleich zu Grunde zu legenden Vergleichseinkommen mit und ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden (Art. 16 ATSG; BGE 144 I 103 E. 5.1 bis 5.3). Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Was zunächst die Festsetzung der Arbeits (un) fähigkeit anbelangt, qualifizierte das kantonale Gericht das Gutachten der Dres. med. B.________ und von C.________ vom 3. April 2020 als beweiskräftig. Gestützt darauf stellte es fest, die Beschwerdegegnerin sei seit April 2017 in ihrer bisherigen Tätigkeit im Gerätebau vollumfänglich und in einer adaptierten Tätigkeit zu 44 % arbeitsunfähig.

3.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung.

3.2.1. Wie die Vorinstanz darlegte, hielten die Gutachter Dres. med. B.________ und von C.________ in ihrer Konsensbeurteilung vom 3. April 2020 fest, der Beschwerdegegnerin sei in einer angepassten Tätigkeit maximal eine Präsenz von sechs Stunden pro Tag (70 %) möglich. Das Rendement sei aber aufgrund einer Leistungsminderung sowie eines erhöhten Pausenbedarfs zusätzlich um 20 % eingeschränkt, weshalb in einer ideal adaptierten Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. Auf Nachfrage der IV-Stelle um Erläuterung und Präzisierung der attestierten 50%igen Restarbeitsfähigkeit hin räumten die Gutachter mit Eingabe vom 23. Februar 2021 einen Rechnungsfehler ein und verwiesen auf das Schreiben des Dr. med. von C.________ vom 9. Februar 2021. Dort hatte dieser festgehalten, dass sich bei einer durchschnittlichen Arbeitszeit von acht Stunden und einer Präsenzzeit von sechs Stunden tatsächlich eine Restarbeitsfähigkeit von 75 % und unter Berücksichtigung der 20%igen Leistungsminderung von rund 60 % ergebe. Dies legte die IV-Stelle ihrer Verfügung vom 22. Juli 2021 zu Grunde.

3.2.2. Die Nachfrage bei den Gutachtern erfolgte, wie auch das kantonale Gericht einräumte, aufgrund von Diskrepanzen bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit in der Konsensbeurteilung vom 3. April 2020. So war einerseits nicht plausibel, weshalb aus einem Pensum von sechs Stunden pro Tag eine Arbeitsfähigkeit von 70 % resultieren soll, liesse dies doch auf eine unübliche Normalarbeitszeit von 8.57 Stunden täglich schliessen. Andererseits war nicht nachvollziehbar, weshalb die zusätzliche Leistungsminderung von 20 % von der Arbeitsfähigkeit von 70 % subtrahiert statt verhältnismässig berücksichtigt wurde. Entsprechend korrigierten die Gutachter in der ergänzenden Eingabe vom 23. Februar 2021 die Restarbeitsfähigkeit auf 75 % und unter verhältnismässiger Berücksichtigung der zusätzlichen Leistungsminderung von 20 % auf 60 % (80 % von 75 %). Dass das eingeschränkte Rendement nicht durch Subtraktion, sondern durch verhältnismässige Anrechnung zu berücksichtigen war, wurde im angefochtenen Entscheid zu Recht bestätigt. Die vorinstanzliche Reduktion der Restarbeitsfähigkeit entsprechend dem Verhältnis eines Pensums von sechs Stunden und einer täglichen Arbeitszeit von 8.4 Stunden auf rund 70 % basiert jedoch auf einer aktenwidrigen
Feststellung. Die Gutachter wie auch die Beschwerdeführerin referenzierten auf eine tägliche Normalarbeitszeit von acht Stunden, was gemäss Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin vom 25. April 2016 auch dem effektiven Pensum der Beschwerdegegnerin entsprach, und woraus sich eine Arbeitsfähigkeit von 75 % ergab. In der ohne Rückfrage bei den Gutachtern erfolgten Abweichung durch das kantonale Gericht liegt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung.

3.2.3. Der Vollständigkeit halber ist mit der Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass die vorinstanzliche Reduktion der Restarbeitsfähigkeit von 75 % auf 70 % bzw. unter verhältnismässiger Berücksichtigung des eingeschränkten Rendements von 60 % auf 56 % selbst bei einer durchschnittlichen Normalarbeitszeit als Referenzgrösse nicht korrekt wäre. Gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Tabelle zur betriebsüblichen Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen (T 03.02.03.01.04.01) werden in der Schweiz nämlich seit Jahren durchschnittlich 41.7 Wochenstunden gearbeitet. Aus der Gegenüberstellung mit dem der Beschwerdegegnerin noch zumutbaren Pensum von 30 (6 x 5) Stunden pro Woche ergäbe sich eine Restarbeitsfähigkeit von rund 72 % und unter verhältnismässiger Berücksichtigung der zusätzlichen Leistungsminderung von rund 58 % (80 % von 72 %).

3.3. Nach Gesagtem bleibt es bei der gutachterlich attestierten Restarbeitsfähigkeit von 60 % in einer adaptierten Tätigkeit und damit bei einer Arbeitsunfähigkeit von 40 %.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren eine rechtsfehlerhafte Invaliditätsbemessung durch die Vorinstanz.
In der Regel hat bei erwerbstätigen Versicherten ein Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen (Validen- und Invalideneinkommen) ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Sind indessen Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Diesfalls entspricht der Invaliditätsgrad nämlich dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn, der höchstens 25 % betragen darf (BGE 135 V 297 E. 5.2; 134 V 322 E. 5.2 mit Hinweis auf 126 V 75). Dies stellt keinen "Prozentvergleich" im Sinne von BGE 114 V 310 E. 3a dar, sondern eine rein rechnerische Vereinfachung (vgl. Urteil 8C 104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 148 V 321; Urteil 8C 213/2022 vom 4. August 2022 E. 4.6.1 mit Hinweis).

4.2. Das kantonale Gericht erwog, infolge Kündigung der Anstellung der Beschwerdegegnerin seien vorliegend als Valideneinkommen die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik (LSE) und dort das Durchschnittseinkommen von Frauen für Arbeiten des Kompetenzniveaus 1 im Jahr 2015 in der Höhe von Fr. 54'055.- heranzuziehen. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens stellte die Vorinstanz auf denselben Tabellenlohnwert ab, da kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben sei und die in diesem Kompetenzniveau enthaltenen Tätigkeiten dem ärztlich attestierten Zumutbarkeitsprofil entsprechen würden. Sie legte im Weiteren dar, dass kein Grund für einen Abzug vom Tabellenlohn bestehe, weshalb der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 44 % entspreche.

4.3. Soweit die Beschwerdeführerin bezüglich Festsetzung des Valideneinkommens zunächst rügt, die Kündigung sei ein unzulässiges Kriterium, weil diese zu einer Zeit erfolgt sei, als die Beschwerdegegnerin bereits erkrankt gewesen sei, belegt sie den behaupteten Zusammenhang mit den gesundheitlichen Beschwerden nicht weiter. Zudem stellt sie in der Beschwerde ebenfalls auf den von der Vorinstanz beigezogenen Tabellenlohn ab, weshalb diesbezüglich auf Weiterungen verzichtet werden kann.
Nicht gefolgt werden kann der Beschwerdeführerin sodann insoweit, als sie geltend macht, als Valideneinkommen seien nur 95 % des vorinstanzlich bestimmten Tabellenlohnwerts einzusetzen, da die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall weiterhin bei der E.________ AG gearbeitet und ein Einkommen auf unverändert tiefem Niveau erzielt hätte. Abgesehen davon, dass die Weiterarbeit bei der bisherigen Arbeitgeberin im Gesundheitsfall, wie in vorstehendem Absatz erwähnt, nicht belegt wurde, entfällt eine Parallelisierung bereits deswegen, weil die Festsetzung des Valideneinkommens anhand der statistischen Werte der LSE erfolgte und daher ein allenfalls unter den branchenüblichen Ansätzen liegendes bisheriges Einkommen nicht relevant ist.

4.4. Nach Gesagtem ist es weder willkürlich noch sonstwie bundesrechtswidrig, dass die Vorinstanz das Validen- und das Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn bemessen hat. Dass das kantonale Gericht bundesrechtswidrig keinen leidensbedingten Abzug gewährt habe, wird zu Recht nicht gerügt. Bei dieser Ausgangslage erübrigt es sich, die ziffernmässige Festlegung der Vergleichseinkommen zu überprüfen, da der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit entspricht (vgl. E. 4.1 hiervor). Der vorinstanzlich auf 44 % festgesetzte Invaliditätsgrad ist indes auf 40 % zu reduzieren, ist doch, wie in E. 3 hiervor aufgezeigt, von einer Restarbeitsfähigkeit von 60 % und von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % auszugehen. Dies ändert aber nichts daran, dass die Beschwerdegegnerin Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
Beim angefochtenen Entscheid hat es daher im Ergebnis, Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. April 2018, sein Bewenden.

5.

5.1. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

5.2. Die Beschwerdeführerin hat überdies der Beschwerdegegnerin eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 f . BGG). Der Rechtsanwalt der Beschwerdegegnerin reichte am 12. Januar 2021 eine Kostennote im Sinne von Art. 12 Abs. 2 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht (SR 173.110.210.3) in Höhe von Fr. 4'242.30 (inklusive Mehrwertsteuer) ein. Der für die Begründung der Beschwerdeantwort geltend gemachte Arbeitsaufwand von 15.15 Stunden ist mit Blick darauf, dass der zu beurteilende Fall weder in sachverhaltlicher noch in rechtlicher Hinsicht besonders komplex war, unangemessen hoch. Es rechtfertigt sich, die Entschädigung auf den Normalansatz von Fr. 2'800.- festzusetzen.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. August 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Kopp Käch

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
^1bis	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.96

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.87

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG47) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.48
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG47) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.48
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.49

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.