4A_384/2011 - 2011-08-04 - Droit des obligations (général) - Schadenersatzforderung aus unerlaubter Handlung; unentgeltliche Rechtspflege

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
4A 384/2011

Urteil vom 4. August 2011
I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Klett, Präsidentin,
Bundesrichter Corboz,
Bundesrichterin Kiss,
Gerichtsschreiber Hurni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter M. Troxler,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Advokat Dr. Thomas Christen,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Schadenersatzforderung aus unerlaubter Handlung; unentgeltliche Rechtspflege,

Beschwerde gegen die Verfügung des
Kantonsgerichts Basel-Landschaft,
Abteilung Zivilrecht, vom 31. Mai 2011.
Sachverhalt:

A.
A.a A.________ (Klägerin und Beschwerdeführerin) wurde im Rahmen einer Auseinandersetzung mit ihrem damaligen Ehemann B.________ (Beklagter und Beschwerdegegner) am 9. August 2000 so verletzt, dass sie sich insbesondere eine Gehirnerschütterung, Rippenfrakturen und einen Bluterguss zuzog. Sie sprang zwischen den Übergriffen des Beklagten überdies aus dem Fenster in rund 1,5 Meter Tiefe und brach sich infolge dieses Sprunges den Mittelfuss.
A.b Wegen dieses Vorfalls verurteilte das Strafgericht des Kantons Basel-Landschaft den Beklagten mit Entscheid vom 31. Oktober 2003 u.a. wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung und mehrfacher Drohung. Das Strafgericht erachtete als erstellt, dass der Beklagte die Klägerin geschlagen und gewürgt hatte und ihr damit eine Hirnerschütterung, Hämatome, Suffusionen, eine Rippenfraktur und Würgemale zugefügt hatte. Die Klägerin nahm als Opfer an diesem Verfahren teil. Vergleichsweise bezahlte der Beklagte der Klägerin in diesem Verfahren Fr. 10'000.-- als Genugtuung per Saldo aller Ansprüche sowie à conto Gesamtschaden einen Betrag von Fr. 7'000.--. Für allfällige Schadenersatz-Mehrforderung verwies das Strafgericht die Klägerin auf den Zivilweg.

B.
B.a Mit Einreichung des Akzesscheines des zuständigen Friedensrichters gelangte die Klägerin am 8. August 2005 an das Bezirksgericht Waldenburg mit den Begehren, der Beklagte habe ihr mindestens Fr. 30'000.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 9. August 2000 zu bezahlen, im Sinne einer Stufenklage sei der Klägerin das Recht einzuräumen, die Forderung im Anschluss an das Beweisverfahren definitiv zu beziffern, das Urteil sei während zweier Jahre der Abänderung vorzubehalten und der Klägerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Der Beklagte erhob Widerklage mit dem Antrag, es sei festzustellen, dass er der Klägerin aus dem Vorfall vom 9. August 2000 nichts mehr schulde.
Das Bezirksgericht Waldenburg hiess mit Urteil vom 25. Oktober 2010, eröffnet am 27. Januar 2011, sowohl Klage wie Widerklage teilweise gut und verurteilte den Beklagten, der Klägerin Fr. 11'785.45 nebst Zins zu 5 % seit dem 9. August 2000 zu bezahlen. Es gelangte zum Schluss, die Klägerin habe neben kurz nach der Auseinandersetzung geheilten physischen Gesundheitsschäden eine posttraumatische Belastungsstörung erlitten und leide insbesondre unter einer Angstsymptomatik, für die der Beklagte bis zum 31. Oktober 2002 hafte, während die Adäquanz der Auseinandersetzung für die psychischen Schäden ab 1. November 2002 zu verneinen sei.
B.b Gegen das Urteil des Bezirksgericht legte die Klägerin Berufung beim Kantonsgericht des Kantons Basel-Landschaft ein und stellte den Antrag, es sei ihr Schadenersatz in Höhe von Fr. 350'000.-- nebst 5 % Zins seit 9. August 2000 zuzusprechen.
Mit Verfügung vom 31. Mai 2011 wies die Präsidentin der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft das Gesuch der Berufungsklägerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren ab und setzte ihr Frist bis zum 27. Juni 2011 zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 15'000.--.

C.
Mit Beschwerde in Zivilsachen stellt die Klägerin die Rechtsbegehren, es sei die Verfügung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 31. Mai 2011 aufzuheben und ihr die unentgeltliche Rechtspflege im zweitinstanzlichen kantonalen Verfahren zu gewähren, eventuell sei die Sache zur ergänzenden Abklärung und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Präsidentin der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts habe zu Unrecht als Einzelrichterin entschieden. Als überspitzten Formalismus rügt sie sodann, dass die Vorinstanz von ihr eigens die Begründung der Prozessaussichten verlange, obwohl sie die Berufung - mit "länglicher" Begründung, wie in der Verfügung festgehalten werde - eingereicht habe. Sie weist abschliessend darauf hin, dass ihre Rügen im kantonalen Rechtsmittelverfahren - die sie aufzählt - der Zusammenfassung und dem Inhaltsverzeichnis entnommen werden können.
Die Beschwerdeführerin ersucht weiter um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor Bundesgericht. Ihre Mittellosigkeit kann als ausgewiesen erachtet werden. Über die Aussicht ihrer Beschwerde ist zusammen mit dem Urteil zu entscheiden.
Die Beschwerdeführerin hat in ihren Verfahrensanträgen sodann das Begehren gestellt, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Diesem Gesuch wurde mit Präsidialverfügung vom 18. Juli 2011 entsprochen, womit die im angefochtenen Entscheid angesetzte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses hinfällig wird.
Vernehmlassungen zur Beschwerde wurden nicht eingeholt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (BGE 136 II 101 E. 1 S. 103, 470 E. 1 S. 472; 135 III 212 E. 1).

1.1 Die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege ist ein Zwischenentscheid, der in der Regel einen nicht wieder gut zu machenden Nachteil zur Folge hat und daher nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG angefochten werden kann. Die Beschwerde richtet sich im Übrigen gegen den Entscheid eines oberen kantonalen Gerichts in einem Rechtsmittelverfahren (Art. 75 BGG), ist innert der Beschwerdefrist von der mit ihrem Gesuch unterlegenen Partei eingereicht worden (Art. 100 BGG) und die Streitsache in der Hauptsache ist eine Zivilsache (Art. 72 BGG) mit einem Fr. 30'000.-- übersteigenden Streitwert (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde erweist sich unter Vorbehalt hinreichender Begründung (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG) als zulässig.

1.2 Das Bundesgericht wendet das Recht zwar von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. dazu BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Es prüft indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254 mit Hinweisen). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Dazu ist unerlässlich, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Rechtsverletzung liegt. Der Beschwerdeführer soll in der Beschwerdeschrift nicht bloss die Rechtsstandpunkte, die er im kantonalen Verfahren eingenommen hat, erneut bekräftigen, sondern mit seiner Kritik an den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz ansetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.).

1.3 Eine qualifizierte Rügepflicht gilt hinsichtlich der Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht. Das Bundesgericht prüft eine solche Rüge nur insofern, als sie in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG). Im Anwendungsbereich dieser Bestimmung ist die Praxis zum Rügeprinzip gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. b aOG weiterhin gültig (BGE 133 II 249 E. 1.4.2). Dies gilt insbesondere für das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV.
Willkürlich ist ein Entscheid nicht schon dann, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre. Das Bundesgericht hebt einen kantonalen Entscheid wegen Willkür vielmehr nur auf, wenn er offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dabei genügt es nicht, wenn sich nur die Begründung des angefochtenen Entscheides als unhaltbar erweist. Eine Aufhebung rechtfertigt sich nur dann, wenn der Entscheid auch im Ergebnis verfassungswidrig ist (BGE 134 II 124 E. 4.1 S. 133 mit Hinweisen).

1.4 Die Beschwerdeführerin verkennt die Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG, wenn sie in ihrer Eingabe an das Bundesgericht die Meinung vertritt, die formellen Rügeobliegenheiten gälten in der Beschwerde in Zivilsachen nicht.

2.
Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie (a) nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und (b) ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die unentgeltliche Rechtspflege ist im Rechtsmittelverfahren neu zu beantragen (Art. 119 Abs. 5 ZPO). Das Gericht entscheidet über das Gesuch im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 4 ZPO).

2.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst unter Berufung auf Art. 4 ZPO, die Vorinstanz habe kantonale Zuständigkeitsvorschriften verletzt bzw. die kantonalen Bestimmungen willkürlich angewendet, indem die Instruktionsrichterin als Einzelrichterin über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entschieden habe. Sie erkennt dabei zutreffend selbst, dass nach Art. 119 Abs. 4 ZPO nicht nur das summarische Verfahren Anwendung findet, sondern dass in der Lehre die Ansicht vertreten wird, dass es sich beim Entscheid betreffend die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege um eine prozessleitende Verfügung handelt, die vom Instruktionsrichter erlassen wird (HUBER, in: Brunner et al., Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO], Kommentar, 2011, N. 22 zu Art. 119 ZPO; EMMEL, in: Sutter-Somm et al., Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], N. 14 zu Art. 119 ZPO). Es ist daher vertretbar, die Entscheidung über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege als prozessleitende Verfügung zu qualifizieren; somit ist nicht willkürlich anzunehmen, die Instruktionsrichterin oder der Instruktionsrichter sei dafür allein zuständig. Inwiefern das hier für die funktionelle Zuständigkeit massgebende kantonale Recht ausdrücklich etwas anderes
anordnen sollte, wird in der Beschwerde nicht dargetan. Die diesbezüglich allein zulässige Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist unbegründet, soweit sie den formellen Begründungsanforderungen genügt.

2.2 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2011 ausgeführt, es falle vorab auf, dass sich die Berufungsklägerin in ihrer "länglichen" Rechtsschrift vom 2. März 2011 überhaupt nicht zur unentgeltlichen Rechtspflege vernehmen lasse und sich mit dem blossen Antrag begnüge. Sie sei daher aufgefordert worden, aktuelle Unterlagen über ihre finanziellen Verhältnisse nachzureichen. Zur Aussichtslosigkeit verweise sie auf die Berufungsschrift und bringe vor, die in der Berufung aufgeworfenen und zu beurteilenden Fragen seien bereits bei einer prima facie Betrachtung offensichtlich nicht vorneherein aussichtslos/haltlos. Sie habe vor Bezirksgericht am 25. Oktober 2010 die definitive Schadenersatzforderung mit Fr. 350'000.-- beziffert, sei im Urteil allerdings mit rund Fr. 11'000.-- abgefunden worden. Damit seien nach Ansicht der Beschwerdeführerin die Auffassungen zwischen ihr und dem Gericht derart unterschiedlich, dass sie berechtigterweise eine Zweitbeurteilung verlange. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, teilte diese Ansicht der Berufungsklägerin nicht, sondern hielt mit dem Berufungsbeklagten dafür, dass sich das Rechtsmittelverfahren als aussichtslos präsentiere. Entgegen der Auffassung
der Berufungsklägerin könne nicht allein aus einer quantitativen Betrachtung heraus abgeleitet werden, dass sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage hielten. Auch wenn die Berufungsklägerin mit einer weitschweifigen, teilweise nicht sachbezogenen Rechtsschrift diverse Unzulänglichkeiten des angefochtenen Urteils rügen lasse, könne daraus nicht geradewegs auf intakte Erfolgschancen geschlossen werden. Es fehle insbesondere eine stringente Darlegung, weshalb das Verfahren vor dem Kantonsgericht nicht aussichtslos sei. Der blosse Verweis auf die Berufungsschrift, wie sie die Berufungsklägerin in ihrer Eingabe vom 25. März 2011 nachholen lasse, genüge jedenfalls nicht. Die einlässliche Entscheidbegründung des Bezirksgerichts Waldenburg scheine im Gegenteil schlüssig und die Standpunkte der Parteien ausgewogen zu berücksichtigen. Im Ergebnis wurde das Gesuch der Beschwerdeführerin daher abgewiesen.
2.2.1 Die Beschwerdeführerin vertritt zwar in ihrer Beschwerdeschrift zutreffend den Standpunkt, dass die Aussicht ihres kantonalen Rechtsmittels im Sinne von Art. 117 Abs. 1 ZPO (entsprechend Art. 29 Abs. 3 BV) vom befassten Gericht mit Rücksicht auf die konkreten Vorbringen im Rechtsmittel beurteilt werden müssen, sofern die Begründung schon vorliegt. Sie geht jedoch mit Verweis auf einzelne Sätze, die sie aus der Begründung der Vorinstanz herausgreift, zu Unrecht davon aus, dass die Vorinstanz die Aussicht des Rechtsmittels beurteilt hat, ohne die Vorbringen in ihrer kantonalen Berufung zu berücksichtigen. Die Vorinstanz hat zwar bemerkt, es sei an der gesuchstellenden Partei, in nachvollziehbaren Schritten und unter Angabe der Beweismittel die wesentlichen Gründe darzulegen, warum die Rechtsbegehren in der Hauptsache nicht aussichtslos seien. Sie hat auch für die Beurteilung der Aussicht des Rechtsmittels der Beschwerdeführerin den Verweis auf die Berufung als ungenügend qualifiziert und besonders die Angabe von Gründen verlangt, weshalb das Rechtsmittel nicht aussichtslos sein solle. Die Vorinstanz ist aber in erster Linie zutreffend davon ausgegangen, im Rechtsmittelverfahren sei für den Entscheid über die Aussichtslosigkeit
grundsätzlich vom vorinstanzlichen Entscheid auszugehen (zu den Besonderheiten des Armenrechts im Rechtsmittelverfahren vgl. Urteil 4A 226/2011 vom 31. Mai 2011 E. 3.2 mit Hinweisen). Sie hat entsprechend die einlässliche Entscheidbegründung des Bezirksgerichts Waldenburg vom 25. Oktober 2010 als schlüssig erachtet und dafür gehalten, diese würde die Standpunkte der Parteien ausgewogen berücksichtigen. Sie hat zudem bemerkt, sie halte mit dem Berufungsbeklagten dafür, dass sich das Rechtsmittelverfahren als aussichtslos erweise. Sie hat sich mit der gegenteiligen Ansicht der Beschwerdeführerin zwar nur insoweit ausdrücklich auseinandergesetzt, als diese ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit rein quantitativen Argumenten begründet hatte. Dass sie aber die Vorbringen in der Beschwerde nicht wenigstens global gewürdigt hätte, ergibt sich aus der Begründung des angefochtenen Entscheids nicht. Es ergibt sich vielmehr daraus, dass die Vorinstanz die einzelnen Vorbringen in der Berufung summarisch gewürdigt und sich in der Begründung damit nur insoweit ausdrücklich auseinandergesetzt hat, als die Beschwerdeführerin ihre Rügen noch gesondert für die summarische Beurteilung der Aussicht hätte hervorheben wollen. Die Behauptung der
Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe den zur Beurteilung ihres Gesuchs erheblichen Sachverhalt nicht festgestellt, geht daher an der Sache vorbei.
2.2.2 Unter diesen Umständen erübrigt sich die Prüfung des Vorwurfs, die Vorinstanz habe überspitzt formalistisch gehandelt, indem sie den Verweis auf die kantonale Berufungsschrift nicht als hinreichend erachtet habe als Begründung für die Aussicht ihres Rechtsmittels. Denn wie in vorstehender Erwägung ausgeführt hat sich die Vorinstanz nicht damit begnügt, ihren Entscheid ausschliesslich auf dieses Argument abzustützen, sondern hat die einzelnen Vorbringen in der Berufung durchaus summarisch gewürdigt, hätte sie doch sonst nicht zum Schluss gelangen können, dass der Entscheid des Bezirksgerichts "schlüssig und die Standpunkte der Parteien ausgewogen zu berücksichtigen" scheine.

3.
Unter dem Titel "weitere offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen" rügt die Beschwerdeführerin sodann, die Vorinstanz sei in Willkür verfallen und verletze den Grundsatz von Treu und Glauben, wenn sie ihr unterstelle, sie argumentiere ausschliesslich mit einer quantitativen Betrachtungsweise. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie sei von der Vorinstanz allein aufgefordert worden, zu den finanziellen Verhältnissen noch gesondert Stellung zu nehmen, und sei nicht aufgefordert worden, auch noch die Aussicht ihres Rechtsmittels besonders zu begründen, obwohl aus der kantonalen Berufung ersichtlich gewesen sei, dass sie dazu nicht besonders Stellung genommen hatte. Die Begründung genügt den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG nicht; insbesondere ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, inwiefern der Grundsatz von Treu und Glauben verletzt oder die Stellungnahme willkürlich sei. Auch soweit sich die Beschwerdeführerin an der Feststellung im angefochtenen Entscheid stört, dass sie mit ihren Begehren weitgehend unterlegen sei, ist der Beschwerde nicht zu entnehmen, welche für den Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wesentlichen Tatsachen schlechterdings falsch festgestellt worden sein sollten. Auf die
schwer verständlichen Vorbringen kann mangels hinreichender Begründung nicht eingetreten werden.

4.
Die Beschwerdeführerin unterbreitete sodann "Abschliessende Bemerkungen zur UP in einem Rechtsmittelverfahren" in denen sie neben allgemeinen Ausführungen zur unentgeltlichen Rechtspflege darauf verweist, sie habe, wie sich insbesondere aus Zusammenfassung und Inhaltsverzeichnis ihrer Berufungsschrift entnehmen lasse, am erstinstanzlichen Urteil insbesondere gerügt: Willkür zufolge unvollständiger und unrichtiger Sachverhaltsfeststellung, Willkürlich verwendeter Kausalitätsbegriff und Adäquanz, Willkürliche unzutreffende Rechtsanwendung von Bundesrecht, Verletzungen des rechtlichen Gehörs zufolge verweigerter Beweisführung, Willkürliches Beweiswürdigungsergebnis, Willkürliche Anwendung ehemaligen kantonalen Prozessrechts. Damit verkennt die Beschwerdeführerin, dass die Begründung in der Rechtsschrift selbst enthalten sein muss und blosse Verweise auf kantonale Rechtsschriften nicht genügen (BGE 134 II 244 E. 2.1. S. 245, 126 III 198 E. 1d). Aus der Begründung der Beschwerde ergibt sich jedenfalls nicht, dass die Vorinstanz die kantonale Berufung zu Unrecht als aussichtslos erachtet hat. Die sinngemäss erhobene Rüge, die Vorinstanz habe mit der Verneinung der Aussicht des kantonalen Rechtsmittels auf Erfolg Art. 117 ZPO verletzt,
ist daher abzuweisen, soweit sie nicht ohnehin mangels hinreichender Begründung unzulässig ist.

5.
Auf die Beschwerde ist weitgehend nicht einzutreten; soweit sie die Anforderungen an eine hinreichende Begründung überhaupt erfüllt, sind die Rügen abzuweisen. Unter diesen Umständen muss die Beschwerde als aussichtslos qualifiziert werden, auch wenn die Vorinstanz in den Erwägungen der angefochtenen Verfügung wenig deutlich zum Ausdruck gebracht hat, dass sie die Aussicht des Rechtsmittels summarisch auch unter Berücksichtigung der Vorbringen in der Berufung gewürdigt hat, indem sie die Erwägungen im erstinstanzlichen Urteil als überzeugend qualifizierte.
Die Verfahrenskosten sind daher der Beschwerdeführerin zu auferlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdegegner sind keine Parteikosten entstanden. Mit dem Antrag zum Gesuch um aufschiebende Wirkung ist er unterlegen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor Bundesgericht wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 4. August 2011

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Klett Hurni

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 117 Droit - Une personne a droit à l'assistance judiciaire aux conditions suivantes:
^a	elle ne dispose pas de ressources suffisantes;
^b	sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 119 Requête et procédure - 1 La requête d'assistance judiciaire peut être présentée avant ou pendant la litispendance.
¹	La requête d'assistance judiciaire peut être présentée avant ou pendant la litispendance.
²	Le requérant justifie de sa situation de fortune et de ses revenus et expose l'affaire et les moyens de preuve qu'il entend invoquer. Il peut indiquer dans sa requête le nom du conseil juridique qu'il souhaite.
³	Le tribunal statue sur la requête en procédure sommaire. La partie adverse peut être entendue. Elle le sera toujours si l'assistance judiciaire porte sur la fourniture des sûretés en garantie du paiement des dépens.
⁴	L'assistance judiciaire est exceptionnellement accordée avec effet rétroactif.
⁵	L'assistance judiciaire doit faire l'objet d'une nouvelle requête pour la procédure de recours.
⁶	Il n'est pas perçu de frais judiciaires pour la procédure d'assistance judiciaire, sauf en cas de mauvaise foi ou de comportement téméraire.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 4 Principes - 1 Le droit cantonal détermine la compétence matérielle et fonctionnelle des tribunaux, sauf disposition contraire de la loi.
¹	Le droit cantonal détermine la compétence matérielle et fonctionnelle des tribunaux, sauf disposition contraire de la loi.
²	Si la compétence à raison de la matière dépend de la valeur litigieuse, celle-ci est calculée selon la présente loi.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.