Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 973/2017
Urteil vom 4. Juni 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiber von Roten.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Christoph Brunner,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. B.________,
2. C.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Raphaël Schaer,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
vorsorgliche Massnahmen,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, vom 31. Oktober 2017
(ZK 16 409).
Sachverhalt:
A.
A.a. 2013 starb D.________ (Erblasser), Schweizer Bürger mit Heimatort in U.________ (Region Emmental-Oberaargau, Kanton Bern), an seinem letzten Wohnsitz in Monaco. Dort hat auch A.________, die Lebenspartnerin des Erblassers, ihren Wohnsitz.
A.b. C.________ und B.________ sind die beiden Kinder des Erblassers. Sie haben Wohnsitz in der Schweiz.
A.c. Zum Nachlass des Erblassers gehört das Anwesen "E.________" in V.________ (Genf) mit Mobiliar.
A.d. Der Erblasser hat zwei Testamente verfasst. Im zweiten verfügte er, dass seine beiden Kinder das Anwesen "E.________" je zur Hälfte erben sollten. Er verpflichtete seine Kinder, das Anwesen, wenn sie es wünschten, zu verkaufen "dans un délai et des conditions qui seront déterminées par ma compagne, Madame A.________ qui pourra résider à E.________ le temps qui lui plaira." Weiter setzte er seine Lebenspartnerin als Willensvollstreckerin ein.
A.e. In der Folge kam es zwischen den Nachkommen und der Lebenspartnerin bzw. Willensvollstreckerin zum Streit um den Nachlass. Dieser führte zu diversen Gerichtsverfahren in Monaco, New York und der Schweiz. Einige Verfahren in der Schweiz wurden mit bundesgerichtlichen Entscheiden beendet.
B.
B.a. Mit Gesuch vom 4. Juni 2015 stellte A.________ beim Regionalgericht Emmental-Oberaargau ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Sicherungsmassnahmen betreffend das Anwesen "E.________" und das Mobiliar. Sie beantragte, die Sicherungsmassnahmen seien vorab superprovisorisch anzuordnen. Die Sicherungsmassnahmen stehen im Zusammenhang mit einem Schlichtungsgesuch, das A.________ der Regionalen Schlichtungsbehörde Emmental-Oberaargau gestellt hat. Das Schlichtungsgesuch betrifft die in der Hauptsache streitige Ausrichtung des Wohnrechts als Vermächtnis (Vermächtnisklage).
B.b. Am 8. Juni 2015 hiess die Präsidentin des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau das Gesuch um Erlass superprovisorischer Sicherungsmassnahmen gut und ordnete gegenüber den Nachkommen des Erblassers im Wesentlichen Folgendes an:
ein Verfügungsverbot betreffend die aufgeführten Gegenstände in den beiden Liegenschaften Nrn. xxx und yyy des Anwesens
"
E.________
", verbunden mit einer Strafdrohung;
die Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung, lastend auf den erwähnten Liegenschaften, zur Sicherung des Anspruchs von A.________ auf Eintragung eines Wohnrechts gestützt auf die Ausrichtung eines Vermächtnisses;
die Anweisung an das Grundbuchamt Genf zur sofortigen Vormerkung der Verfügungsbeschränkung.
B.c. Nach Eingang der Vernehmlassung vom 31. Juli 2015 und zusätzlichen Parteieingaben bestätigte die Gerichtspräsidentin ihre superprovisorischen Anordnungen (Bst. B.b). Die Anträge der Nachkommen wies sie ab. In Bezug auf die örtliche Zuständigkeit, die sie nach summarischer Prüfung bejahte, stützte sie sich auf ein von der Lebenspartnerin eingereichtes Gutachten des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung (ISDC) vom 7. Juni 2013 zum monegassischen Recht (fortan: Gutachten ISDC).
B.d. Dagegen erhoben die Nachkommen am 22. August 2016 Berufung an das Obergericht des Kantons Bern. Sie beantragten, auf das Gesuch sei nicht einzutreten und die superprovisorisch im Grundbuch vorgemerkte Verfügungsbeschränkung sei zu löschen. Eventuell sei das Gesuch materiell abzuweisen und die vorgemerkte Verfügungsbeschränkung zu löschen. Subeventuell sei eine Sicherheitsleistung anzuordnen. Zusammen mit der Berufung legten die Nachkommen das Rechtsgutachten von Professor F.________ vom 12. Juli 2016 zur Zuständigkeit nach monegassischem und schweizerischem Recht vor (fortan: Gutachten F.________).
B.e. In ihrer Berufungsantwort vom 5. September 2016 beantragte die Lebenspartnerin die Abweisung der Berufung, soweit darauf einzutreten sei.
B.f. Das Obergericht teilte mit Verfügung vom 6. September 2016 den Parteien mit, dass kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet werde. Dennoch gingen am 16. bzw. 26. September 2016 eine Replik bzw. eine Duplik ein. Mit Verfügung vom 27. September 2016 bestätigte die Vorinstanz den Parteien, dass kein weiterer Schriftenwechsel angeordnet werde.
B.g. Aussergerichtliche Vergleichsgespräche wurden geführt, scheiterten aber. Die zu diesem Zweck verfügte Sistierung des Verfahrens wurde mit Verfügung vom 4. Juli 2017 aufgehoben.
B.h. Mit Eingabe vom 3. Juli 2017 reichte die Lebenspartnerin ein privates Rechtsgutachten von Prof. G.________ vom 4. November 2016 zur Zuständigkeit nach monegassischem Recht ein (fortan: Gutachten G.________).
B.i. Am 12. Juli 2017 wurde den Nachkommen Frist zur Einreichung von Bemerkungen zur Eingabe der Lebenspartnerin vom 3. Juli 2017 gesetzt, gleichzeitig aber mitgeteilt, dass über die Zulässigkeit dieser Eingabe mit dem Endentscheid befunden werde. Am 24. Juli 2017 nahmen die Nachkommen Stellung. Die Lebenspartnerin reichte am 3. August 2017 Gegenbemerkungen dazu ein.
B.j. Am 7. August 2017 wies die Lebenspartnerin darauf hin, dass am 8. Juli 2017 das neue monegassische Gesetz über das Internationale Privatrecht in Kraft getreten sei. Dazu nahmen die Nachkommen mit Eingabe vom 14. August 2017 Stellung und reichten gleichzeitig eine Replik von Prof. F.________ vom 11. August 2017 zu den Bemerkungen von Prof. G.________ ein (fortan: Replik F.________).
B.k. Mit Entscheid vom 31. Oktober 2017 hiess die Vorinstanz die Berufung gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und trat auf das Massnahmegesuch mangels örtlicher Zuständigkeit nicht ein. Es hob die superprovisorisch angeordneten Sicherungsmassnahmen auf und wies das Grundbuchamt Genf an, die superprovisorisch vorgemerkte Verfügungsbeschränkung zu löschen. Die Vorinstanz berücksichtigte bei ihrem Zuständigkeitsentscheid neben dem von der Lebenspartnerin erstinstanzlich eingereichten Gutachten ISDC auch das von den Nachkommen mit der Berufung vorgelegte Gutachten F.________, nicht aber die erst nach dem zweitinstanzlichen Schriftenwechsel eingereichten Unterlagen und gutachterlichen Ausführungen beider Parteien zur Zuständigkeitsfrage. Namentlich das von der Lebenspartnerin eingereichte Gutachten G.________ blieb bei der Beantwortung der Zuständigkeitsfrage unbeachtet.
C.
C.a. Dagegen hat die Lebenspartnerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 4. Dezember 2017 Beschwerde an das Bundesgericht erhoben. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben, auf ihr Massnahmegesuch sei einzutreten und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zur Fortsetzung des Verfahrens. Eventuell sei die Vorinstanz anzuweisen, auf das Massnahmegesuch einzutreten. Subeventuell sei die Sache zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht beantragt die Beschwerdeführerin, dass die erstinstanzlichen Anordnungen (Verfügungsverbot betreffend das Mobiliar im Anwesen "E.________", Verfügungsbeschränkungen auf den Liegenschaften und deren Vormerkung im Grundbuch; Bst. B.b) auch im Verfahren vor dem Bundesgericht vorsorglich zu erlassen seien; ferner sei die vorinstanzlich verfügte Löschung der Vormerkung aufzuschieben.
C.b. Hinsichtlich des Gesuchs um aufschiebende Wirkung bzw. Erlass vorsorglicher Massnahmen hat die Vorinstanz mit Eingabe vom 13. Dezember 2017 mitgeteilt, es entziehe sich ihrer Kenntnis, ob die im angefochtenen Entscheid angeordnete Löschung der Vormerkung tatsächlich erfolgt sei. Falls ja, wäre die Vormerkung erneut einzutragen. Die Nachkommen (nachfolgend: Beschwerdegegner) haben in ihrer Eingabe vom 18. Dezember 2017 den Antrag gestellt, auf das Gesuch sei nicht einzutreten, eventualiter sei es abzuweisen.
C.c. Mit Verfügung vom 19. Dezember 2017 hat der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung erteilt und das Grundbuchamt Genf angewiesen, die erstinstanzlich superprovisorisch verfügte Vormerkung der Verfügungsbeschränkung betreffend die Liegenschaften des Anwesens "E.________" aufrechtzuerhalten bzw. diese im Falle einer bereits erfolgten Löschung wieder einzutragen.
C.d. Mit Beschwerdeantwort in der Sache vom 14. Januar 2019 haben die Beschwerdegegner das Begehren formuliert, es sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt darauf eingetreten werde. Das Obergericht hat auf die Einreichung einer Vernehmlassung mit Schreiben vom 26. November 2018 verzichtet.
C.e. Die Beschwerdeführerin hat zur Beschwerdeantwort der Beschwerdegegner am 25. April 2019 Stellung genommen.
Erwägungen:
1.
1.1. Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist die gestützt auf Art. 87
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
|
1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 10 - Sono competenti a prendere provvedimenti cautelari: |
|
a | i tribunali e le autorità svizzeri competenti nel merito; oppure |
b | i tribunali e le autorità svizzeri del luogo in cui dev'essere eseguito il provvedimento. |
Selbständig eröffnete Massnahmenentscheide, die vor oder während eines Hauptverfahrens erlassen werden und nur für die Dauer des Hauptverfahrens Bestand haben bzw. unter der Bedingung, dass ein Hauptverfahren eingeleitet wird, stellen Zwischenentscheide im Sinne von Art. 93
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
|
1 | Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36 |
2 | I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: |
a | una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
b | un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; |
c | è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
|
1 | Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. |
2 | Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
|
1 | Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. |
2 | Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: |
a | le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; |
b | le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni: |
b1 | sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, |
b2 | sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, |
b3 | sull'autorizzazione al cambiamento del nome, |
b4 | in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, |
b5 | in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, |
b6 | in materia di protezione dei minori e degli adulti, |
b7 | ... |
vermögensrechtlichem Charakter, wobei der Streitwert unstrittig die Schwelle von Fr. 30'000.-- gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
|
1 | Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: |
a | 15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione; |
b | 30 000 franchi in tutti gli altri casi. |
2 | Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile: |
a | se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale; |
b | se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; |
c | contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
d | contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato; |
e | contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
|
1 | Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. |
2 | Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; |
b | nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
c | in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; |
d | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti. |
3 | Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: |
a | delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; |
b | dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. |
4 | Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. |
5 | Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. |
6 | ...94 |
7 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
Auf die Beschwerde ist insoweit einzutreten.
1.2. Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che: |
|
a | non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero; |
b | il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Willkür in der Rechtsanwendung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider läuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht. Erforderlich ist zudem, dass der Entscheid nicht nur in der Begründung, sondern auch im Ergebnis willkürlich ist (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
2.
Umstritten zwischen den Parteien ist, ob die Beschwerdeführerin einen Gerichtsstand am Heimatort des Erblassers für die Beurteilung ihrer Ansprüche aus dem Nachlass und für den Erlass von Sicherungsmassnahmen beanspruchen darf.
2.1. Es steht sachverhaltsmässig fest und ist anerkannt, dass der Erblasser im Zeitpunkt seines Todes Wohnsitz in Monaco hatte und die Beschwerdeführerin bis heute ihren Wohnsitz in Monaco hat (Bst. A.a). Die Beschwerdegegner, Kinder und Erben des Erblassers, haben hingegen Wohnsitz in der Schweiz (Bst. A.b). In V.________ (GE), also in der Schweiz, liegt auch das Anwesen, um das gestritten wird (Bst. A.c). Es ist folglich ein internationaler Sachverhalt zu beurteilen (Art. 1 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 1 - 1 La presente legge disciplina nell'ambito internazionale: |
|
1 | La presente legge disciplina nell'ambito internazionale: |
a | la competenza dei tribunali e delle autorità svizzeri; |
b | il diritto applicabile; |
c | i presupposti del riconoscimento e dell'esecuzione di decisioni straniere; |
d | il fallimento e il concordato; |
e | l'arbitrato. |
2 | Sono fatti salvi i trattati internazionali. |
2.2. Für "Internationale Verhältnisse" (Marginalie) bleiben gemäss Art. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 2 Relazioni internazionali - Sono fatte salve le disposizioni dei trattati internazionali e della legge federale del 18 dicembre 19873 sul diritto internazionale privato (LDIP). |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 86 - 1 Per il procedimento successorio e le controversie ereditarie sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri dell'ultimo domicilio dell'ereditando. |
|
1 | Per il procedimento successorio e le controversie ereditarie sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri dell'ultimo domicilio dell'ereditando. |
2 | È riservata la competenza dello Stato che la rivendica a titolo esclusivo per i fondi situati sul suo territorio. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 89 - Se l'ereditando con ultimo domicilio all'estero lascia beni in Svizzera, le autorità svizzere del luogo di situazione ordinano i necessari provvedimenti d'urgenza a loro tutela. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 89 - Se l'ereditando con ultimo domicilio all'estero lascia beni in Svizzera, le autorità svizzere del luogo di situazione ordinano i necessari provvedimenti d'urgenza a loro tutela. |
2.3. Internationale Streitigkeiten erbrechtlichen Inhalts sind nach den Zuständigkeitsbestimmungen des IPRG grundsätzlich am letzten Wohnsitz des Erblassers auszutragen (Art. 86 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 86 - 1 Per il procedimento successorio e le controversie ereditarie sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri dell'ultimo domicilio dell'ereditando. |
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1 | Per il procedimento successorio e le controversie ereditarie sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri dell'ultimo domicilio dell'ereditando. |
2 | È riservata la competenza dello Stato che la rivendica a titolo esclusivo per i fondi situati sul suo territorio. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 10 - Sono competenti a prendere provvedimenti cautelari: |
|
a | i tribunali e le autorità svizzeri competenti nel merito; oppure |
b | i tribunali e le autorità svizzeri del luogo in cui dev'essere eseguito il provvedimento. |
3.
3.1. Die angerufenen schweizerischen Gerichte haben somit zu prüfen, ob sich die monegassischen Gerichte für eine Klage oder Widerklage der Beschwerdeführerin betreffend die Ausrichtung eines testamentarischen Wohnrechts an einer Liegenschaft in der Schweiz samt dazu gehörendem Mobiliar als örtlich zuständig erachten würden. Die Frage beurteilt sich nach dem Recht, auf das das Kollisionsrecht am letzten Wohnsitz des Erblassers, hier also das monegassische internationale Privatrecht, verweist (Art. 91 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 91 - 1 La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio. |
|
1 | La successione di una persona con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto richiamato dalle norme di diritto internazionale privato dello Stato di domicilio. |
2 | In quanto i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine siano competenti giusta l'articolo 87, la successione di uno svizzero con ultimo domicilio all'estero è regolata dal diritto svizzero, eccetto che, per testamento o contratto successorio, l'ereditando abbia riservato espressamente il diritto del suo ultimo domicilio. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 10 - Sono competenti a prendere provvedimenti cautelari: |
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a | i tribunali e le autorità svizzeri competenti nel merito; oppure |
b | i tribunali e le autorità svizzeri del luogo in cui dev'essere eseguito il provvedimento. |
3.2. Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau als erste Instanz kam zum Schluss, dass die Frage, ob sich die monegassischen Gerichte nur für die Beurteilung einer Erbschaftsklage, die eine unbewegliche Sache in der Schweiz zum Gegenstand hat, als unzuständig erklären würden, oder ob deren befürchtete Untätigkeit sich auch auf den obligatorischen Anspruch auf Ausrichtung eines dinglichen Wohnrechts erstrecke, sich nicht eindeutig beantworten lasse. In Fällen, da die örtliche Zuständigkeit nicht ohne jeden Zweifel bejaht werden könne, folge aber aus der Rechtsweggarantie (Art. 29a
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29a Garanzia della via giudiziaria - Nelle controversie giuridiche ognuno ha diritto al giudizio da parte di un'autorità giudiziaria. In casi eccezionali, la Confederazione e i Cantoni possono escludere per legge la via giudiziaria. |
Die Vorinstanz hat diese Sichtweise ausdrücklich verworfen. Stattdessen hat sie das monegassische Recht eigenständig ausgelegt und ist zum Ergebnis gelangt, sie sei "nicht von der Wahrscheinlichkeit, der Richtigkeit und der Vollständigkeit der Tatsache überzeugt, dass sich die Gerichte am letzten Wohnort des Erblassers in Monaco nicht mit der Klage der Berufungsbeklagten befassen bzw. befassen würden. Insofern ist nicht in genügender Weise dargetan, dass die Gerichte in Monaco mit erheblicher Wahrscheinlichkeit nicht auf eine Klage der Berufungsbeklagten bzw. auf eine Widerklage mit diesem Inhalt eintreten würden" (E. 62 S. 25 des angefochtenen Entscheides).
Um zu diesem Ergebnis zu gelangen, hat die Vorinstanz auf das Gutachten ISDC, das bereits in erster Instanz vorgelegt worden war (Bst. B.c), und auf das Gutachten F.________, das die Berufungskläger mit der Berufungsschrift eingereicht hatten (Bst. B.d), abgestellt. Keine Berücksichtigung fanden hingegen das von der Berufungsbeklagten erst am 3. Juli 2017 eingereichte Gutachten G.________ (Bst. B.h) sowie die weiteren erst nach Ablauf der Berufungs- bzw. Berufungsantwortfrist von den Berufungsklägern beigebrachten rechtlichen Ausführungen, namentlich die Replik F.________ vom 11. August 2017 (Bst. B.j oben).
3.3. Die materiellrechtliche Beurteilung des monegassischen Rechts durch die Vorinstanz wird weiter unten (E. 5 ff.) zu prüfen sein. Zunächst (E. 4 unten) sind die formellrechtlichen Rügen der Beschwerdeführerin zur unterlassenen Berücksichtigung der von ihr eingereichten Gutachten seitens der Vorinstanz zu behandeln. Diese Rügen stehen mit der Grundsatzfrage des Nachweises fremden Rechts gemäss Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
4.
4.1. Die Vorinstanz hat dafürgehalten, dass für die Erhebung aller Beanstandungen am angefochtenen (erstinstanzlichen) Entscheid die zeitliche Schranke des ersten Schriftenwechsels gelte, insbesondere auch für rechtliche Ausführungen, obwohl für diese die Novenschranke gemäss Art. 317 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
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1 | Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
a | vengono immediatamente addotti; e |
b | dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se: |
a | sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e |
b | la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova. |
Die Beschwerdeführerin wendet im Wesentlichen ein, die Vorinstanz habe das von ihr eingereichte Gutachten G.________ mit widersprüchlicher Begründung ausser Acht gelassen: Man könne nicht gleichzeitig sagen, die zeitliche Schranke gemäss Art. 317 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
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1 | Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
a | vengono immediatamente addotti; e |
b | dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se: |
a | sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e |
b | la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova. |
4.2. Zur "Feststellung ausländischen Rechts" (Marginalie) schreibt Art. 16 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
Die Ermittlung (auch) ausländischen Rechts beschlägt nicht den Sachverhalt und stellt keine Tat-, sondern eine Rechtsfrage dar. Obwohl der französische Gesetzestext von Beweis ("preuve") spricht, und gemäss Art. 150 Abs. 2
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 150 Oggetto della prova - 1 Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
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1 | Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
2 | Possono pure essere oggetto della prova l'uso e gli usi locali e, in caso di controversie patrimoniali, il diritto straniero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
Das angegangene Gericht hat allerdings die vorliegenden Nachweise zum ausländischen Recht frei zu würdigen (Urteile 4A 624/2014 vom 9. Juli 2015 E. 5.1; 5A 193/2010 vom 7. Juli 2010 E. 2.3; Mächler-Erne/Wolf-Mettier, in: Basler Kommentar, Internationales Privatrecht, 3. Aufl. 2013, N. 15 zu Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
4.3. Obwohl, wie gesehen, die Ermittlung des ausländischen Rechts grundsätzlich dem Gericht obliegt, können die Parteien zur Mitwirkung aufgefordert werden; bei vermögensrechtlichen Ansprüchen kann der Nachweis den Parteien gänzlich überbunden werden (Art. 16 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
Die Lehre mahnt jedoch, den Begriff der vermögensrechtlichen Ansprüche in diesem Zusammenhang autonom auszulegen und nicht unbesehen der unterschiedlichen Funktionen des IPRG die von Lehre und Rechtsprechung zum BGG und zur ZPO - welche Gesetze diesen Begriff ebenfalls kennen - entwickelten Prinzipien zu übernehmen (Girsberger/Furrer, a.a.O., N. 29 zu Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 88 - 1 Se l'ereditando era uno straniero con ultimo domicilio all'estero, per i beni situati in Svizzera sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di situazione, sempreché le autorità estere non se ne occupino. |
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1 | Se l'ereditando era uno straniero con ultimo domicilio all'estero, per i beni situati in Svizzera sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di situazione, sempreché le autorità estere non se ne occupino. |
2 | Se i beni sono situati in più luoghi, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri aditi per primi. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
Bei der Ermittlung des ausländischen Rechts mitwirken können die Parteien durch Einreichung einschlägiger Gesetzestexte, publizierter Rechtsprechung und Lehre, aber auch von Privatgutachten (Girsberger/Furrer, a.a.O., N. 58 f. und 65 f. zu Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 229 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova - 1 Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
|
1 | Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
a | sono sorti soltanto dopo la chiusura dello scambio di scritti o dopo l'ultima udienza di istruzione della causa; oppure |
b | sussistevano già prima della chiusura dello scambio di scritti o prima dell'ultima udienza di istruzione della causa, ma non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Se non vi sono stati né un secondo scambio di scritti né un'udienza di istruzione della causa, nuovi fatti e nuovi mezzi di prova possono essere addotti all'inizio del dibattimento, senza alcuna limitazione. |
3 | Quando deve chiarire d'ufficio i fatti, il giudice considera i nuovi fatti e i nuovi mezzi di prova fino alla deliberazione della sentenza. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
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1 | Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
a | vengono immediatamente addotti; e |
b | dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se: |
a | sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e |
b | la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 221 Petizione - 1 La petizione contiene: |
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1 | La petizione contiene: |
a | la designazione delle parti e dei loro eventuali rappresentanti; |
b | la domanda; |
c | l'indicazione del valore litigioso; |
d | l'esposizione dei fatti; |
e | l'indicazione dei singoli mezzi di prova con riferimento ai fatti esposti; |
f | la data e la firma. |
2 | Alla petizione devono essere allegati: |
a | la procura, se vi è un rappresentante; |
b | se del caso l'autorizzazione ad agire o la dichiarazione di rinuncia alla procedura di conciliazione; |
c | i documenti a disposizione, invocati come mezzi di prova; |
d | l'elenco dei mezzi di prova. |
3 | La petizione può contenere una motivazione giuridica. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
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1 | Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
a | vengono immediatamente addotti; e |
b | dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se: |
a | sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e |
b | la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova. |
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SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 229 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova - 1 Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
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1 | Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
a | sono sorti soltanto dopo la chiusura dello scambio di scritti o dopo l'ultima udienza di istruzione della causa; oppure |
b | sussistevano già prima della chiusura dello scambio di scritti o prima dell'ultima udienza di istruzione della causa, ma non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Se non vi sono stati né un secondo scambio di scritti né un'udienza di istruzione della causa, nuovi fatti e nuovi mezzi di prova possono essere addotti all'inizio del dibattimento, senza alcuna limitazione. |
3 | Quando deve chiarire d'ufficio i fatti, il giudice considera i nuovi fatti e i nuovi mezzi di prova fino alla deliberazione della sentenza. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 150 Oggetto della prova - 1 Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
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1 | Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
2 | Possono pure essere oggetto della prova l'uso e gli usi locali e, in caso di controversie patrimoniali, il diritto straniero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
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1 | Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. |
2 | Non sono ammissibili nuove conclusioni. |
4.4.
4.4.1. Hinsichtlich des Vorwurfs der Willkür der vorinstanzlichen Lösung ist vorweg anzumerken, dass die Begründung der Rüge an der Grenze des von Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali. |
Beschwerdeführerin die Möglichkeit der Stellungnahme zum Gutachten F.________ mit der Berufungsantwort gewährt. Wenn sie zusätzlich zu ihrer Stellungnahme noch das Gutachten G.________ als Gegengutachten zum Gutachten F.________ vorlegen wollte, dann hätte sie dies innerhalb der Berufungsantwortfrist tun müssen. Die vorinstanzliche Auffassung, dessen Einreichung nach Abschluss des Schriftenwechsels im Berufungsverfahren sei prozessual verspätet gewesen, ist unter dem Blickwinkel der Willkür (Art. 9
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
4.4.2. Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.4.3. Der Hinweis der Beschwerdeführerin, sie sei von der Vorlage des Gutachtens F.________ überrascht worden und habe sich mit demselben innert der kurzen zehntägigen Berufungsantwortfrist nicht gehörig auseinandersetzen können, hilft ihr nicht. Soweit sie eine Begünstigung der Gegenpartei und die eigene Ungleichbehandlung (im Sinne von Art. 29 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 314 Procedura sommaria - 1 Se è appellata una decisione pronunciata in procedura sommaria, il termine di appello e il termine di risposta sono entrambi di dieci giorni. |
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1 | Se è appellata una decisione pronunciata in procedura sommaria, il termine di appello e il termine di risposta sono entrambi di dieci giorni. |
2 | L'appello incidentale è improponibile. |
Ungleichbehandlung der Beschwerdeführerin ist deshalb nicht erkennbar.
4.5.
4.5.1. Unter dem Titel einer Verletzung ihres rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.5.2. Die Begründung eines Entscheides genügt den Anforderungen von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.5.3. Die Vorinstanz hat ausgeführt, dass sie die einschlägigen Gesetzesbestimmungen, die Gutachten ISDC und F.________ sowie die monegassische Rechtsprechung gewürdigt hat; im Ergebnis hat sie sich dennoch nicht von der Wahrscheinlichkeit der rechtlichen Untätigkeit der monegassischen Gerichte überzeugen können. Obwohl knapp, enthält diese Begründung alle Angaben, die die Beschwerdeführerin benötigte, um den Entscheid zu verstehen und gehörig anfechten zu können - dass sie dies denn auch tun konnte, beweist ihre ausführliche Beschwerde. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs wegen mangelhafter Begründung und unterbliebener Auseinandersetzung mit wesentlichen Argumenten der Beschwerdeführerin ist nicht auszumachen.
4.6.
4.6.1. Die Beschwerdeführerin rügt schliesslich als Verletzung ihres rechtlichen Gehörs bzw. als willkürlich, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass die Parteien übereinstimmend vom Vermächtnis eines dinglichen Wohnrechts ausgegangen seien. Auf Grund dieses Umstandes hätte die Vorinstanz auch nach dem Gutachten F.________ auf eine Unzuständigkeit der Gerichte in Monaco schliessen müssen.
4.6.2. Mangels ausreichender Begründung ist nicht ersichtlich, wie ein solcher Schluss das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin überhaupt verletzen kann. Insoweit ist auf die Rüge nicht einzutreten.
4.6.3. Der im gleichen Atemzug erhobene Vorwurf der Willkür beruht auf einem Missverständnis: Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Vorinstanz durchaus von einem dinglichen Wohnrecht, aber von einem obligatorischen Verschaffungsanspruch des Wohnrechts auf Grund des Vermächtnisses ausgegangen ist und die Einigkeit der Parteien nur bezüglich des obligatorischen Charakters des Verschaffungsanspruchs festgestellt hat - ganz im Einklang mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin im Grundsachverhalt der Beschwerde. Die Rüge geht mithin fehl.
4.7. Es ergibt sich im Ergebnis, dass sich die zahlreichen Rügen formeller Natur als unbegründet erweisen, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden kann.
Anders wäre freilich zu entscheiden gewesen, wenn die Beschwerdeführerin die einzige tragfähige Rüge erhoben hätte - die Rüge, wonach die In-Kraft-Setzung des neuen monegassischen Rechts ein entscheiderhebliches novum darstellt, welches ihr die Möglichkeit neuer Ausführungen und der Einreichung neuer Unterlagen eröffnen sollte. Denn wenn die Regeln zum Beweisverfahren mindestens per analogiam zur Anwendung gelangen sollen (E. 4.3 oben), dann soll auch diese Möglichkeit in analoger Anwendung von Art. 229 Abs. 1 lit. a
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 229 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova - 1 Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
|
1 | Nel dibattimento nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se vengono immediatamente addotti e: |
a | sono sorti soltanto dopo la chiusura dello scambio di scritti o dopo l'ultima udienza di istruzione della causa; oppure |
b | sussistevano già prima della chiusura dello scambio di scritti o prima dell'ultima udienza di istruzione della causa, ma non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Se non vi sono stati né un secondo scambio di scritti né un'udienza di istruzione della causa, nuovi fatti e nuovi mezzi di prova possono essere addotti all'inizio del dibattimento, senza alcuna limitazione. |
3 | Quando deve chiarire d'ufficio i fatti, il giudice considera i nuovi fatti e i nuovi mezzi di prova fino alla deliberazione della sentenza. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 317 Nuovi fatti, nuovi mezzi di prova e mutazione dell'azione - 1 Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
|
1 | Nuovi fatti e nuovi mezzi di prova sono considerati soltanto se: |
a | vengono immediatamente addotti; e |
b | dinanzi alla giurisdizione inferiore non era possibile addurli nemmeno con la diligenza ragionevolmente esigibile tenuto conto delle circostanze. |
2 | Una mutazione dell'azione è ammissibile soltanto se: |
a | sono date le premesse di cui all'articolo 227 capoverso 1; e |
b | la mutazione è fondata su nuovi fatti o su nuovi mezzi di prova. |
4.8. Es kann nachfolgend untersucht werden, ob die Vorinstanz ohne Willkür angenommen hat, es sei nicht in genügender Weise dargetan worden, dass die Gerichte in Monaco mit erheblicher Wahrscheinlichkeit nicht auf eine Klage der Beschwerdeführerin bzw. auf eine Widerklage mit diesem Inhalt eintreten würden.
5.
Hauptstreitfrage im vorliegenden Verfahren ist, ob die Untätigkeit der monegassischen Gerichte bezüglich der Prüfung der Ansprüche der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Nachlass des Erblassers im Sinne von Art. 87 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
|
1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
5.1. Es ist einleitend hervorzuheben, dass die Vorinstanz sich sowohl mit dem alten als auch mit dem neuen monegassischen Recht befasst hat. Der Ausschluss der von den Parteien produzierten Unterlagen hat sie nicht daran gehindert, sondern lediglich mittelbar ihre Würdigung beeinflusst. Es ist deshalb in der Folge gesondert aufzuführen, was sie dazu gesagt hat.
5.1.1. Zur Ermittlung des alten ausländischen Rechts hat die Vorinstanz ausdrücklich auf die Gutachten ISDC und F.________ abgestellt. Aus Ersterem erwähnt sie die grundsätzliche Zuständigkeit der monegassischen Gerichte, jedoch nicht für unbewegliche Sachen, was auch das Gutachten F.________ bestätige. Aus Letzterem gehe darüber hinaus hervor, dass die Rechtslage hinsichtlich Immobilien umstritten sei. Eine Zuständigkeit würde bejaht, wenn sich die Erben einer solchen unterzögen, allerdings eher bei Klagen auf Erfüllung eines persönlichen statt eines dinglichen Wohnrechts. Zur Klärung der Rechtslage habe das Gutachten F.________ die Forderung als vernünftig bezeichnet, dass eine entsprechende Klage in Monaco überhaupt vorgelegt werde, zumal sich die jüngste Rechtsprechung stark an der französischen orientiere, welche seit 2010 eine Zuständigkeit auch für Streitigkeiten betreffend Auslandimmobilien bejahe.
5.1.2. Zum neuen Recht hat die Vorinstanz eigene Abklärungen angestellt. Sie hat die Art. 6 Abs. 1 [ recte : Ziff. 1] und Art. 6 Ziff. 4 des neuen IPR-Gesetzes Monacos dergestalt zueinander in Verbindung gebracht, dass aus der erstgenannten Bestimmung die Unzuständigkeit der dortigen Gerichte für im Ausland gelegene Immobilien selbst in Erbschaftssachen weiterhin abgeleitet wird. Weiterhin zuständig sollen hingegen die Gerichte in Monaco für bewegliches Vermögen im Ausland sein. Sie hat sodann erachtet, dass auch dem neuen Gesetz nicht zu entnehmen sei, was mit einem obligatorischen Anspruch auf Ausrichtung eines Vermächtnisses geschehen soll. Ebenfalls unklar seien die intertemporalrechtlichen Regeln betreffend die Anwendung des neuen Rechts.
5.1.3. Gestützt auf die berücksichtigten Gutachten und auf die "eigenen Abklärungen" hat die Vorinstanz eine Untätigkeit der monegassischen Gerichte als unter beiden Rechten im Ergebnis unwahrscheinlich betrachtet und ist in Gutheissung der Berufung auf das Massnahmebegehren der Beschwerdeführerin nicht eingetreten.
5.2. Gegen diesen obergerichtlichen Schluss erhebt die Beschwerdeführerin zunächst formelle Rügen, die einzeln zu prüfen sind.
5.2.1. In erster Linie wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz die Anwendung des falschen Beweismasses bei der Würdigung des ausländischen Rechts vor, nämlich volle Überzeugung anstatt des gemäss Art. 261 Abs. 1
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 261 Principio - 1 Il giudice ordina i necessari provvedimenti cautelari quando l'instante rende verosimile che: |
|
1 | Il giudice ordina i necessari provvedimenti cautelari quando l'instante rende verosimile che: |
a | un suo diritto è leso o è minacciato di esserlo; e |
b | la lesione è tale da arrecargli un pregiudizio difficilmente riparabile. |
2 | Se la controparte presta adeguata garanzia, il giudice può prescindere dal prendere provvedimenti cautelari. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 150 Oggetto della prova - 1 Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
|
1 | Oggetto della prova sono i fatti controversi, se giuridicamente rilevanti. |
2 | Possono pure essere oggetto della prova l'uso e gli usi locali e, in caso di controversie patrimoniali, il diritto straniero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
|
1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
Es erscheint vorab fraglich, ob der Zugriff auf die Beweisregeln beim Nachweis des ausländischen Rechts (dazu E. 4.3 oben) gleichsam zur Folge haben muss, dass im Summarverfahren das Beweismass der Glaubhaftmachung zur Anwendung kommt, wie die Beschwerdeführerin apodiktisch behauptet. Die Lehre ist uneinheitlich (vgl. Girsberger/Furrer, a.a.O., N. 75 zu Art. 16
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 1 - 1 La presente legge disciplina nell'ambito internazionale: |
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1 | La presente legge disciplina nell'ambito internazionale: |
a | la competenza dei tribunali e delle autorità svizzeri; |
b | il diritto applicabile; |
c | i presupposti del riconoscimento e dell'esecuzione di decisioni straniere; |
d | il fallimento e il concordato; |
e | l'arbitrato. |
2 | Sono fatti salvi i trattati internazionali. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 200 - 1 La presente legge sottostà al referendum facoltativo. |
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1 | La presente legge sottostà al referendum facoltativo. |
2 | Il Consiglio federale ne determina l'entrata in vigore. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 10 - Sono competenti a prendere provvedimenti cautelari: |
|
a | i tribunali e le autorità svizzeri competenti nel merito; oppure |
b | i tribunali e le autorità svizzeri del luogo in cui dev'essere eseguito il provvedimento. |
einem derart unterschiedlichen Sinne hätten aufgefasst werden müssen, dass daraus zwingend eine offensichtliche Untätigkeit der Gerichte des Fürstentums abzuleiten gewesen wäre.
Auf die Rüge ist nicht einzutreten (dazu E. 1.2 oben).
5.2.2. Die Beschwerdeführerin rügt ferner eine willkürliche Anwendung der Art. 87 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 10 - Sono competenti a prendere provvedimenti cautelari: |
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a | i tribunali e le autorità svizzeri competenti nel merito; oppure |
b | i tribunali e le autorità svizzeri del luogo in cui dev'essere eseguito il provvedimento. |
SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 261 Principio - 1 Il giudice ordina i necessari provvedimenti cautelari quando l'instante rende verosimile che: |
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1 | Il giudice ordina i necessari provvedimenti cautelari quando l'instante rende verosimile che: |
a | un suo diritto è leso o è minacciato di esserlo; e |
b | la lesione è tale da arrecargli un pregiudizio difficilmente riparabile. |
2 | Se la controparte presta adeguata garanzia, il giudice può prescindere dal prendere provvedimenti cautelari. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
|
1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
Auf die Rüge ist ebenfalls nicht einzutreten.
5.2.3. Schliesslich wiederholt die Beschwerdeführerin ihren Einwand, die Vorinstanz habe zwei Gerichtsentscheide der monegassischen Gerichte vom 2. Juli 1992 und vom 5. Oktober 1993 ignoriert und damit in krasser Weise zugleich ausländisches Recht unrichtig angewendet. Soweit sie damit eine unausgesprochen gebliebene Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend machen will, wiederholt sie eine bereits abgehandelte und verworfene Rüge (E. 4.5.3 oben). Soweit sie daraus eine willkürliche Auslegung des ausländischen Rechts ableiten will, hat diese Rüge keine selbständige Bedeutung, sondern fügt sie sich in die ausgiebig begründete und nachfolgend (E. 6) zu prüfende Rüge der willkürlichen Anwendung des monegassischen Rechts ein.
Auf die Rüge ist folglich ebenfalls nicht einzutreten.
6.
Zum Schluss widmet sich die Beschwerdeführerin einer eingehenden Würdigung der von der Vorinstanz vorgenommenen Auslegung des alten monegassischen Rechts hinsichtlich der Inaktivität der dortigen Gerichte (E. 5.1.1 oben).
6.1. Sie stützt ihre Ausführungen in entscheidendem Ausmass auf das Gutachten G.________, das sie mit ihrer Beschwerde in Zivilsachen dem Bundesgericht (neu) einreicht, auf ein weiteres Kurzgutachten desselben Gelehrten vom 31. Juli 2017 und auf Bemerkungen desselben vom 3. August 2017 zum neuen monegassischen Recht. Es stellt sich vorab die Frage, ob das Bundesgericht die genannten Unterlagen - welche die Vorinstanz ausdrücklich als verspätet aus dem Recht gewiesen hatte - berücksichtigen darf bzw. muss.
6.1.1. Dass das zu ermittelnde fremde Recht keine Tatsache ist, hat, wie gesehen (E. 4.2 und 4.3 oben), zur Folge, dass einschlägige Ausführungen auch ausserhalb der für Tatsachenbehauptungen und Beweismittel vorgesehenen Verfahrensabschnitte gemacht werden dürfen; entsprechend können dazugehörige Unterlagen ebenfalls in weiterem zeitlichem Umfange ins Recht gelegt werden. So dürfen neue private Rechtsgutachten auch im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren eingereicht werden, wenn dies innerhalb der Beschwerde- bzw. Beschwerdeantwortfrist geschieht.
6.1.2. Für Verfahren, die der Kognitionsbeschränkung des Art. 98
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali. |
Bedenken wecken könnte diese Einschränkung freilich vor dem Hintergrund, dass die Ermittlung des ausländischen Rechts kraft Art. 16 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 16 - 1 Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
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1 | Il contenuto del diritto straniero applicabile è accertato d'ufficio. A tal fine può essere chiesta la collaborazione delle parti. In caso di pretese patrimoniali, la prova può essere accollata alle parti. |
2 | Se il contenuto del diritto straniero applicabile non può essere accertato, si applica il diritto svizzero. |
6.1.3. Die Frage kann hier offen bleiben, beziehen sich doch die Ausführungen der Beschwerdeführerin im Wesentlichen auf das alte Recht, welches - wie unten (E. 7) zu zeigen ist - nicht mehr anwendbar zu sein scheint.
6.2. Die Argumente, mit welchen die Beschwerdeführerin versucht, ihre These der rechtlichen Untätigkeit der monegassischen Gerichte zu erhärten und die Willkür der gegenteiligen Schlussfolgerungen im angefochtenen Entscheid nachzuweisen, erschöpfen sich bei näherer Betrachtung in einer unkritischen Zusammenfassung der Aussagen von Prof. G.________. Als Darstellung ihres eigenen Standpunktes stellen sie rein appellatorische Kritik dar, auf welche von vornherein nicht einzutreten ist. Im Übrigen verkennt diese Kritik den Begriff der Willkür, die nicht schon vorliegt, wenn eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, sondern erst, wenn das Ergebnis willkürlich ist (E. 1.2 a.E.). Die weiteren Ausführungen betreffend die rechtliche Untätigkeit hinsichtlich der Inventargegenstände, die eine Auslegung des so genannten "Testaments II" des Erblassers vor dem Hintergrund des Art. 513 des monegassischen Code civil vornehmen, stehen in keinem Zusammenhang mit dem angefochtenen Entscheid, hat sich doch die Vorinstanz damit gar nicht befasst, ohne dass die Beschwerdeführerin dies als Verletzung ihrer verfassungsmässigen Rechte kritisiert hätte. Die Ausführungen beruhen zudem auf Sachverhaltselementen, die sich
aus dem angefochtenen Entscheid auch nicht ergeben. Darauf ist insgesamt nicht einzutreten.
6.3. Es folgt daraus, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelingt, den angefochtenen Entscheid hinsichtlich des alten Rechts Monacos nicht lediglich als diskutabel oder sogar falsch, sondern als geradezu willkürlich darzustellen.
7.
7.1. Wie gesagt hat die Vorinstanz das neue Recht Monacos ausdrücklich berücksichtigt und gewürdigt. Sie hat dies von Amtes wegen getan, ohne den Parteien jedoch Gelegenheit zu geben, sich dazu vorgängig zu äussern.
Die Vorgehensweise der Vorinstanz verletzt das rechtliche Gehör der Parteien in krasser Weise (vgl. BGE 124 I 49 E. 3c und 3d) und ist darüber hinaus widersprüchlich, hatte sie doch selbst verfügt, dass ihre Eingaben zum neuen Recht nicht berücksichtigt werden würden (dazu E. 4.1 oben). Die Beschwerdeführerin hat allerdings keine Rüge in dieser Hinsicht erhoben. In einem Verfahren gemäss Art. 98
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 98 Limitazione dei motivi di ricorso - Contro le decisioni in materia di misure cautelari il ricorrente può far valere soltanto la violazione di diritti costituzionali. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
|
1 | Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. |
2 | Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. |
Auf die rechtsgültig erhobene Rüge der willkürlichen Auslegung des ausländischen Rechts ist folglich einzutreten. Ob die mit der Beschwerdeschrift respektive der Beschwerdeantwort neu bzw. wieder eingereichten Rechtsgutachten berücksichtigt werden dürfen (E. 6.1.2 oben), ist fraglich, braucht aber vorliegend nicht definitiv beantwortet zu werden, denn das Bundesgericht ist im Stande, sich eine Meinung zum neuen monegassischen Recht zu bilden, ohne auf die eingereichten Gutachten zurückzugreifen. Dies fällt umso leichter, als die Antwort mit den Schlussfolgerungen der Vorinstanz übereinstimmt, deren Verträglichkeit mit dem Willkürverbot damit lediglich bestätigt wird.
7.2. Das neue monegassische IPR-Gesetz vom 28. Juni 2017 (Loi n° 1.448 du 28 juin 2017 relative au droit international privé, amtlich veröffentlicht im Journal de Monaco, Bulletin officiel de la Principauté, n° 8337 vom 7. Juli 2017 S. 1803 ff.; zugänglich unter: https://journaldemonaco.gouv.mc/Journaux/2017/Journal-8337/Loi-n-1.448-du-28-juin-2017-relative-au-droit-international-prive) sieht in Art. 6 Ziff. 4 vor, dass die monegassischen Gerichte für Erbschaftssachen unter Anderem dann zuständig sind, wenn die Erbschaft im Fürstentum eröffnet wurde, was regelmässig der Fall ist, wenn der Erblasser - was hier unbestritten ist - daselbst seinen letzten Wohnsitz hatte (siehe Projet de loi relative au droit international privé vom 3. Juni 2013, Exposé des motifs, S. 46). Diese Zuständigkeit erstreckt sich auf Klagen von Drittpersonen gegen einen Erben oder einen Willensvollstrecker sowie für Klagen unter Erben bis zur endgültigen Erbteilung. Anwendbar ist alsdann, gemäss Art. 56 des neuen monegassischen IPR-Gesetzes, gesamthaft das monegassische Erbrecht: Diese Bestimmung verwirklicht eines der wichtigsten Ziele der Gesetzesreform, nämlich die Abschaffung des früheren doppelspurigen Systems, welches im Erbrecht eine Spaltung zwischen
Immobilien und Mobiliarsachen vorsah und welches unter Anderem die Unzuständigkeit der monegassischen Gerichte für im Ausland gelegene Immobilien zur Folge hatte - worüber die Parteien bis jetzt gestritten haben. Damit will der Gesetzgeber im Übrigen die Rechtslage der EU-Erbrechtsverordnung Nr. 650/2012 vom 4. Juli 2012 anpassen (Rapport sur le projet de loi, n° 912, relative au droit international privé vom 13. Juni 2017, S. 27-28; siehe auch Projet de loi relative au droit international privé, Exposé des motifs, vom 3. Juni 2013, S. 45; alle Dokumente zugänglich unter: http://www.conseil-national.mc/index.php/textes-et-lois/lois/item/21-1448-loi-relative-au-droit-international-prive; letztmals aufgerufen am 27. Mai 2019; aus der Lehre: CARINE BRIÈRE, La codification du droit international privé monégasque, Journal du droit international, 145/2018 S. 53, S. 67 f.).
Aus dem soeben Gesagten darf prinzipiell abgeleitet werden, dass das neue monegassische Recht eine gesteigerte Bereitschaft zeigt, erbrechtliche Streitigkeiten von den einheimischen Gerichten klären zu lassen, als dies unter dem alten monegassischen Recht der Fall war, auch wenn die strittigen Vermögenswerte im Ausland liegen und Immobilien darstellen. Der Rückgriff auf Art. 6 Ziff. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 6 - Nelle controversie patrimoniali, l'incondizionata costituzione in giudizio del convenuto comporta competenza del tribunale svizzero adito, sempreché quest'ultimo non possa declinare la propria competenza giusta l'articolo 5 capoverso 3. |
In Abkehr vom früheren System der Spaltung des Nachlasses scheint es folglich bereits in hängigen Verfahren möglich zu sein, den Erbgang einheitlich den Gerichten von Monaco zu unterbreiten und ihn gesamthaft gerichtlich regeln zu lassen, wenn - wie hier unstrittig - der Erblasser seinen letzten gewöhnlichen Aufenthaltsort daselbst besass. Angesichts dieser Gesetzesnovelle erscheint die strittige Frage in einem neuen Licht. Sie darf ohne Willkür bestimmt dahin beantwortet werden, dass eine rechtliche Untätigkeit der monegassischen Gerichte gemäss Art. 87 Abs. 1
SR 291 Legge federale del 18 dicembre 1987 sul diritto internazionale privato (LDIP) LDIP Art. 87 - 1 Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
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1 | Se l'ereditando era un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero, sono competenti i tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine, sempreché l'autorità estera non si occupi della successione. |
2 | I tribunali o le autorità svizzeri del luogo di origine sono sempre competenti se un cittadino svizzero con ultimo domicilio all'estero ha, per testamento o contratto successorio, sottoposto alla competenza o al diritto svizzeri i suoi beni situati in Svizzera o l'intera successione. È fatto salvo l'articolo 86 capoverso 2. |
7.3. Es ist also im Ergebnis festzuhalten, dass auch eine amtswegige Berücksichtigung des neuen IPRG von Monaco zum Schluss führen müsste, dass die Rüge der willkürlichen Auslegung des monegassischen Rechts unberechtigt und folglich zu verwerfen ist. Es folgt daraus, dass es wahrscheinlicher ist, dass sich die monegassischen Gerichte in Anwendung ihres neuen IPR-Gesetzes mit den Begehren der Beschwerdeführerin befassen würden, als das Gegenteil. Der angefochtene Entscheid erweist sich auch im Lichte einer solchen Prüfung im Ergebnis als nicht willkürlich.
8.
Die Beschwerde ist im Ergebnis abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Die Beschwerdeführerin wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
|
1 | Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. |
2 | In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. |
3 | Le spese inutili sono pagate da chi le causa. |
4 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. |
5 | Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
|
1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Grundbuchamt Genf, Sektion V.________, wird angewiesen, die am 8. Juni 2015 vom Regionalgericht Emmental-Oberaargau und am 19. Dezember 2017 vom Bundesgericht verfügte Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung auf den Grundstücken Nrn. xxx und yyy (Anwesen "E.________") zu löschen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 15'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 18'000.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Bern, 2. Zivilkammer, und dem Grundbuchamt Genf, Sektion V.________, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 4. Juni 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Der Gerichtsschreiber: von Roten