8C_193/2013 - 2013-06-04 - Assurance-accidents

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_193/2013

Urteil vom 4. Juni 2013
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
G.________, vertreten durch
Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Einkommensvergleich, Integritätsentschädigung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 17. Januar 2013.

Sachverhalt:

A.
G.________ erhielt von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Verfügung vom 7. Oktober 2011 aufgrund der Folgen einer Zeigefingerverletzung eine Entschädigung für eine 6%ige Integritätseinbusse zugesprochen, während ein Rentenanspruch gleichzeitig mangels anspruchsrelevanter Invalidität verneint wurde. Mit Einspracheentscheid vom 22. November 2011 bestätigte die SUVA diese Verfügung.

B.
Eine dagegen gerichtete Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 17. Januar 2013 ab.

C.
G.________ lässt Beschwerde führen mit dem Begehren, es sei ihr unter Aufhebung des kantonalen Entscheids für die Zeit ab 1. Oktober 2011 (Fallabschluss) eine 19%ige, eventuell eine 13%ige Invalidenrente, sowie eine 9%ige Integritätsentschädigung zuzusprechen.
Die SUVA und das vorinstanzliche Gericht schliessen auf Abweisung der Beschwerde, während das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Die für die Beurteilung der geltend gemachten Leistungsansprüche massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die dazu von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundsätze sind - soweit hier von Belang - im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich die Bestimmung der für den Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG massgebenden Vergleichseinkommen, nämlich des ohne Gesundheitsschaden mutmasslich erzielten Verdienstes (Valideneinkommen) einerseits und des trotz gesundheitlicher Beeinträchtigung zumutbarerweise realisierbaren Lohnes (Invalideneinkommen) andererseits. Dasselbe gilt für die Bemessung der Integritätsentschädigung (Art. 24 Abs. 1 , Art. 25 Abs. 1 und 2 UVG in Verbindung mit Art. 36 UVV sowie Anhang 3 zur UVV; vgl. BGE 116 V 157).

2.
Die Beschwerdeführerin beanstandet vor Bundesgericht sowohl die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung (nachstehende E. 3) als auch die Festsetzung der Integritätsentschädigung (nachstehende E. 4).

3.
Bezüglich der Bestimmung des Invaliditätsgrades werden die vom kantonalen Gericht ermittelten Validen- und Invalideneinkommen in Frage gestellt.
3.1
3.1.1 Bei der Festsetzung des Valideneinkommens stellte die Vorinstanz auf Angaben der früheren Arbeitgeberin vom 14. Juli 2011 ab, was grundsätzlich nicht zu beanstanden ist. Gestützt darauf ging sie davon aus, in den für das Jahr 2011 angegebenen 2'184 Arbeitsstunden hätte die Beschwerdeführerin bei einem Stundenlohn von Fr. 21.20 zuzüglich einer Entschädigung unter dem Titel "Gratifikation/13. Monatslohn" von Fr. 1.76 (= 8,33 %) einen Jahreslohn von Fr. 50'144.65 (2'184. x Fr. 22.96) erzielt.
3.1.2 Gegen diese Berechnung wendet die Beschwerdeführerin ein, zum Stundenansatz von Fr. 21.20 kämen nebst 8,33 % unter dem Titel "Gratifikation/13. Monatslohn" noch 8,33 % als "Ferien-/Feiertagsentschädigung" und zusätzlich gemäss Bundesratsbeschluss über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die Reinigungsbranche in der Deutschschweiz vom 20. November 2009 (BBI 2009 2885) die "Feiertagszulage" von 3,3 % hinzu. Mithin erhöhe sich der Grundlohn um insgesamt 19,96 %, was zu einem Stundenlohn von Fr. 25.43 und einem Jahreslohn von Fr. 55'539.12 führe. Für das Jahr 2011 sei dieser Betrag mit 1 % zu indexieren, womit ein für den Einkommensvergleich als Valideneinkommen massgebender Jahreslohn von Fr. 56'094.51 resultiere.
3.1.3 Die frühere Arbeitgeberin der Beschwerdeführerin gab in der am 14. Juli 2011 beantworteten Lohnanfrage der SUVA 2'184 betriebsübliche Jahresarbeitsstunden an. Diese Zahl ergibt sich aus der Prämisse, dass in einem Jahr während 52 Wochen je 42 Stunden gearbeitet wird (52 x 42 = 2'184). Im "Kumulativjournal Mitarbeiter", das für die Jahre 2008, 2009 und 2010 in den Akten liegt, werden als "Soll Arbeitsstunden pro Mon" für jeden Monat jeweils 182 Stunden angegeben, was in 12 Monaten ebenfalls 2'184 Jahresarbeitsstunden ausmacht. Dies zeigt, dass es sich bei der angegebenen Jahresarbeitszeit nicht um die Dauer effektiv geleisteter Arbeit, sondern um einen theoretisch zwar möglichen, aber rein rechnerisch ermittelten Wert handelt, welcher im Ergebnis zwar verlässliche Auskunft zur gesamthaft zur Verfügung stehenden Arbeitszeit zu liefern vermag, jedoch keine realitätsbezogenen Aufschlüsse über den in zeitlicher Hinsicht effektiv erfolgten Einsatz an einzelnen Tagen oder in einzelnen Wochen, Monaten und Jahren gibt. Für die hier interessierenden Belange wird immerhin klar, dass die von Arbeitgeberseite gemeldeten 2'184 Jahresarbeitsstunden auch Zeiten umfassen, an welchen - etwa wegen Ferien oder arbeitsfreien Feiertagen - keine
Arbeit geleistet wird und für welche im Stundenlohn entlöhnten Angestellten daher kein Lohn direkt ausbezahlt wird. Würden nur die tatsächlichen Arbeitsstunden berücksichtigt, wäre als Ausgleich zum gesetzlich vorgesehenen Ferienanspruch ein Zuschlag zum Stundenlohn zu gewähren. Wird hingegen bei Einkommensangaben - rein rechnerisch - auch der in der arbeitsfreien Zeit zumindest theoretisch mögliche Lohn - obschon er nicht zur Ausrichtung gelangt ist - mitberücksichtigt, verbleibt für solche prozentualen Zuschläge unter dem Titel "Ferien- und Feiertagsentschädigung" kein Raum. Solche rechtfertigen sich nur, so lange der Lohn während des Bezugs von Ferien und an Feiertagen nicht ausbezahlt und auch rechnerisch nicht berücksichtigt wird. Nur unter dieser Voraussetzung ist der während der effektiven Arbeitszeit erzielte Stundenlohn um einen prozentualen Zuschlag zu erhöhen.
3.1.4 In diesem Sinne ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass es sich bei den angegebenen 2'184 Arbeitsstunden um eine "Bruttoarbeitszeit vor Abzug von Ferien und Feiertagen" handelt, sodass bei der Berechnung des Valideneinkommens keine zusätzliche Ferien- und Feiertagsentschädigung mehr berücksichtigt werden kann. Als Valideneinkommen der Beschwerdeführerin werden 2'184 Arbeitsstunden zum Ansatz von Fr. 21.20 berücksichtigt. Hinzu kommen 8,33 % als "Gratifikation/13. Monatslohn" - eine mathematische Rundung fällt, entgegen der beschwerdeführerischen Meinung, erst beim Endresultat (dem Invaliditätsgrad) und nicht schon bei einzelnen Berechnungsschritten in Betracht. Die geltend gemachte Entschädigung von 3,3 % für (kantonale) Feiertage gemäss Art. 8.1 des Bundesratsbeschlusses über die Allgemeinverbindlicherklärung des Gesamtarbeitsvertrages für die Reinigungsbranche in der Deutschschweiz (vgl. E. 3.1 hievor) kann wie schon der Zuschlag einer "Ferien- und Feiertagsentschädigung" nicht zugestanden werden. Der an arbeitsfreien Tagen theoretisch mögliche Lohn ist bei der Berechnung des Valideneinkommens bereits voll berücksichtigt worden, sodass es sich nicht rechtfertigen lässt, dafür noch einen Zuschlag zu gewähren.
Andernfalls würde auf solche Zeiten entfallender Lohn gleich zweifach zu Buche schlagen. Damit ergibt sich - wie von SUVA und Vorinstanz richtig erkannt - ein Valideneinkommen von Fr. 50'144.65.

3.2 Dass die Beschwerdeführerin bei der Berechnung des Invalideneinkommens zu einem um rund Fr. 20.- tieferen Ergebnis gelangt als die Vorinstanz, liegt daran, dass sie die für die Jahre 2009 bis 2011 massgebenden Indexierungsfaktoren zunächst addiert (2,1 % + 0,8 % + 1,0 %) und den in der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik für 2008 tabellarisch ausgewiesenen Jahresverdienst um das sich daraus ergebende Resultat (3,9 %) erhöht hat. Dies ist offensichtlich unrichtig, werden so die jährlichen Anpassungen von der Indexierung im Folgejahr doch gar nicht erfasst. Zu indexieren ist für jedes Jahr einzeln das (seinerseits bereits indexierte) Vorjahreseinkommen. Weiter ist auf die vorinstanzliche Berechnung des Invalideneinkommens hier nicht einzugehen, da keine Abweichungen geltend gemacht werden, welche beim - unverändert zu belassenden Valideneinkommen von Fr. 50'144.65 (E. 3.1.4 hievor) - zu einem 10 % übersteigenden und damit im Unfallversicherungsbereich erst rentenbegründenden (Art. 18 Abs.1 UVG) Invaliditätsgrad führen könnten.

4.
4.1 Soweit die Beschwerdeführerin die Bemessung der Integritätsentschädigung beanstandet, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass unter der Herrschaft des BGG eine letztinstanzliche Prüfung der Ermessensbetätigung nach den Grundsätzen zur Angemessenheitskontrolle auch auf dem Gebiet der Geldleistungen der Unfallversicherung zu unterbleiben hat (Urteil 8C_664/2007 vom 14. April 2008 E. 8.1). Die vorinstanzliche Bewertung des Integritätsschadens könnte deshalb vom Bundesgericht nur korrigiert werden, wenn eine Ermessensausübung seitens des kantonalen Gerichts rechtsfehlerhaft erfolgt wäre, sich die Vorinstanz also Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung hätte zuschulden kommen lassen (SVR 2009 IV Nr. 43 S. 128, 9C_235/2008 E. 3.1; 2008 IV Nr. 49 S 163, 9C_404/2007 E. 1.3). Davon kann hier indessen keine Rede sein.

4.2 SUVA und Vorinstanz, auf deren Begründung im Einspracheentscheid vom 22. November 2011 einerseits und im hier angefochtenen kantonalen Gerichtsentscheid andererseits verwiesen werden kann, sind in Beachtung der nach Gesetz und Praxis massgebenden Grundlagen der Schätzung des Integritätsschadens durch Kreisarzt Dr. med. O.________ vom 17. Juni 2011 gefolgt und haben dementsprechend eine 6%ige Integritätsentschädigung als gerechtfertigt erachtet. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift besteht für das Bundesgericht keine Veranlassung, von dieser Beurteilung abzuweichen. Insbesondere ist kein plausibler Grund dafür ersichtlich, dass eine Fehlstellung mit Versteifung und daraus resultierender Gebrauchsunfähigkeit des Zeigefingers als gravierender zu bewertende Schädigung als dessen gänzlicher Verlust bzw. Amputation einzustufen wäre (vgl. dazu die Skala der Integritätsentschädigung im Anhang 3 zur UVV). Jedenfalls drängt sich eine solche Gewichtung keineswegs auf, weshalb es mit der von SUVA und Vorinstanz übernommenen Einschätzung des Integritätsschadens durch Kreisarzt Dr. med. O.________ sein Bewenden hat.

5.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Juni 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 24 Droit - 1 Si, par suite de l'accident, l'assuré souffre d'une atteinte importante et durable à son intégrité physique, mentale ou psychique, il a droit à une indemnité équitable pour atteinte à l'intégrité.66
¹	Si, par suite de l'accident, l'assuré souffre d'une atteinte importante et durable à son intégrité physique, mentale ou psychique, il a droit à une indemnité équitable pour atteinte à l'intégrité.66
²	L'indemnité est fixée en même temps que la rente d'invalidité ou, si l'assuré ne peut prétendre une rente, lorsque le traitement médical est terminé. Le Conseil fédéral peut fixer la naissance du droit à un autre moment dans les cas spéciaux, notamment en cas d'atteinte à la santé liée à l'inhalation de fibres d'amiante.67

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 25 Montant - 1 L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est allouée sous forme de prestation en capital. Elle ne doit pas excéder le montant maximum du gain annuel assuré à l'époque de l'accident et elle est échelonnée selon la gravité de l'atteinte à l'intégrité.
¹	L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est allouée sous forme de prestation en capital. Elle ne doit pas excéder le montant maximum du gain annuel assuré à l'époque de l'accident et elle est échelonnée selon la gravité de l'atteinte à l'intégrité.
²	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur le calcul de l'indemnité.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 36 - 1 Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.85
¹	Une atteinte à l'intégrité est réputée durable lorsqu'il est prévisible qu'elle subsistera avec au moins la même gravité pendant toute la vie. Elle est réputée importante lorsque l'intégrité physique, mentale ou psychique subit, indépendamment de la diminution de la capacité de gain, une altération évidente ou grave.85
²	L'indemnité pour atteinte à l'intégrité est calculée selon les directives figurant à l'annexe 3.
³	En cas de concours de plusieurs atteintes à l'intégrité physique, mentale ou psychique, dues à un ou plusieurs accidents, l'indemnité pour atteinte à l'intégrité est fixée d'après l'ensemble du dommage.86 L'indemnité totale ne peut dépasser le montant maximum du gain annuel assuré. Il est tenu compte, dans le taux d'indemnisation, des indemnités déjà reçues en vertu de la loi.
⁴	Il sera équitablement tenu compte des aggravations prévisibles de l'atteinte à l'intégrité. Une révision n'est possible qu'en cas exceptionnel, si l'aggravation est importante et n'était pas prévisible.87
⁵	L'assuré qui, dans le cadre d'une maladie professionnelle, développe un mésothéliome ou d'autres tumeurs dont l'évolution est tout aussi défavorable en termes de survie a droit à une indemnité pour atteinte à l'intégrité physique dès l'apparition de la maladie.88

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.