8C_484/2008 - 2009-06-04 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 484/2008

Urteil vom 4. Juni 2009
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Parteien
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), 6002 Luzern, Beschwerdeführerin,

gegen

H.________, Beschwerdegegner, vertreten durch Advokat Daniel Tschopp, Baur Laubscher Borer Bertossa.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 16. Januar 2008.

Sachverhalt:

A.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA oder Beschwerdeführerin) richtete dem 1968 geborenen, als Hilfsdachdecker erwerbstätig gewesenen H.________ für den ihm aus dem obligatorisch versicherten Berufsunfall vom 28. März 2001 dauerhaft verbleibenden Gesundheitsschaden eine Integritätsentschädigung von Fr. 16'020.- auf Grund einer Integritätseinbusse von 15 % aus (unangefochten in Rechtskraft erwachsene Verfügung vom 5. Oktober 2004). Mit Verfügung vom 7. März 2006, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 14. November 2006, verneinte die SUVA bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 9,23 % den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde des H.________ hiess das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 16. Januar 2008 teilweise gut und verpflichtete die SUVA, dem Versicherten eine Invalidenrente basierend auf einer Erwerbseinbusse von 20 % auszurichten.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die SUVA die Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheids.

Während H.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchen lässt, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
2.1 Fest steht und unbestritten ist, dass dem Beschwerdegegner gemäss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung trotz unfallbedingter Beeinträchtigungen eine angepasste wechselbelastende, leichte bis mittelschwere Tätigkeit bei einer Sitzdauer von ununterbrochen maximal zwei Stunden ganztags aus medizinischer Sicht ohne Einschränkung der Leistungsfähigkeit zumutbar ist. Das Anforderungsprofil der seit Januar 2005 mit einem Pensum von 50 % ausgeübten Tätigkeit als Taxifahrer entspricht dabei nicht optimal den zu berücksichtigenden Limitierungen.

2.2 Strittig und nachfolgend zu prüfen ist, ob der vor dem Unfall bei verschiedenen Arbeitgebern vorwiegend als Hilfsdachdecker voll erwerbstätig gewesene Versicherte in einer zumutbaren leidensangepassten Tätigkeit eine anspruchsbegründende Erwerbseinbusse von mehr als 10 % (vgl. Art. 18 Abs. 1 UVG) erleidet.

3.
3.1 Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze über die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 18 Abs. 1 UVG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt betreffend die Ermittlung des ohne Invalidität erzielbaren Einkommens (Valideneinkommen; BGE 129 V 222 E. 4.3 S. 224 mit Hinweis), die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) nach den vom Bundesamt für Statistik (BFS) in der Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelten Tabellenlöhnen und die von diesen zulässigen Abzüge (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 und E. 4.2.3 S. 481). Richtig ist auch der Hinweis auf den im Sozialversicherungsrecht bei der Beantwortung von Tatfragen üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.2 Mit Blick auf die vom kantonalen Gericht durchgeführte Parallelisierung der Vergleichseinkommen hat das Bundesgericht in BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 unlängst erkannt:
Was zunächst die Ermittlung des Valideneinkommens anbelangt, ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen). Bezog eine versicherte Person aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. geringe Schulbildung, fehlende berufliche Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen, ist diesem Umstand bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie sich aus freien Stücken mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen wollte (BGE 125 V 146 E. 5c/bb S. 157 mit Hinweisen). Nur dadurch ist der Grundsatz gewahrt, dass die auf invaliditätsfremde Gesichtspunkte
zurückzuführenden Lohneinbussen entweder überhaupt nicht oder aber bei beiden Vergleichseinkommen gleichmässig zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4.4 S. 225). Diese Parallelisierung der Einkommen kann praxisgemäss entweder auf Seiten des Valideneinkommens durch eine entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens oder durch Abstellen auf die statistischen Werte (vgl. SVR 2008 IV Nr. 2 S. 3, I 697/05 und Urteil I 750/04 vom 5. April 2006, E. 5.5) oder aber auf Seiten des Invalideneinkommens durch eine entsprechende Herabsetzung des statistischen Wertes (vgl. Urteil U 454/05 vom 6. September 2006 E. 6.3.3 mit Hinweisen) erfolgen.

3.3 Weiter präzisierte das Bundesgericht mit dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009, dass der tatsächlich erzielte Verdienst erst - aber immerhin - dann im Sinne von BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. deutlich unterdurchschnittlich ist, wenn er mindestens 5 % vom branchenüblichen Tabellenlohn abweicht, dass jedoch eine Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Erfüllung der übrigen Voraussetzungen nur in dem Umfang erfolgt, in welchem die prozentuale Abweichung den Erheblichkeitsgrenzwert von 5 % übersteigt (E. 6.1.2 und 6.1.3). Zudem hielt das Gericht fest, dass die Voraussetzungen des Parallelisierungsabzuges (BGE 134 V 322) und des Leidensabzuges (BGE 126 V 75) insofern in einem gegenseitigen Abhängigkeitsverhältnis stehen, als dieselben einkommensbeeinflussenden Faktoren nicht sowohl einen Parallelisierungs- als auch einen Leidensabzug zu begründen vermögen (E. 6.2).

4.
Die Parteien sind sich einig, dass das dem Einkommensvergleich zu Grunde zu legende Valideneinkommen im Jahr 2006 gemäss vorinstanzlicher Sachverhaltsfeststellung Fr. 57'480.- beträgt und somit 8,24 % unter dem branchenüblichen Durchschnittslohn von im Baugewerbe tätigen Männern auf dem Anforderungsniveau 4 liegt (vgl. LSE 2006, Tabelle TA1, Zeile 45). Unbestritten ist ferner, dass das Invalideneinkommen - wie üblicherweise - auf der Basis des gesamtschweizerischen Durchschnittseinkommens im privaten Sektor (LSE 2006, Tabelle TA1, Zeile "TOTAL") von Männern auf dem Anforderungsniveau 4 zu ermitteln ist und dieser Wert hier Fr. 59'197.32 beträgt. Auch der von der SUVA berücksichtigte leidensbedingte Abzug von 10 % wird von keiner Seite in Frage gestellt.

5.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, mangels Deutlichkeit der Abweichung des Valideneinkommens vom branchenüblichen LSE-Tabellenlohn von bloss 8,24 % seien die Vergleichseinkommen - entgegen der Auffassung des kantonalen Gerichts - nicht zu parallelisieren. Zudem habe die Vorinstanz zu Unrecht auf Grund des Ausländerstatus des Versicherten einen um zusätzliche 5 % erhöhten leidensbedingten Abzug von insgesamt 15 % (statt nur 10 % gemäss Einspracheentscheid der SUVA) berücksichtigt.

5.1 Gemäss der dargelegten neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts (E. 3.2 und 3.3) ist hier der nach den LSE-Tabellenlöhnen ermittelte Ausgangswert des Invalideneinkommens (Fr. 59'197.32 gemäss E. 4) zwar nicht um 8,24 %, so doch immerhin um 3,24 % herabzusetzen, um der Unterdurchschnittlichkeit des tatsächlich erzielten Verdienstes in der bis zum Unfall ausgeübten Tätigkeit angemessen Rechnung zu tragen. Nach Parallelisierung resultiert ein Betrag von Fr. 57'279.33 (= Fr. 59'197.32 x 0,9676).
5.2
5.2.1 Laut angefochtenem Entscheid verdienen Ausländerinnen und Ausländer mit Aufenthalterstatus (B-Bewilligung) an Arbeitsstellen mit den niedrigsten Anforderungen zufolge einer Medienmitteilung des BFS zur LSE 2006 vom 13. November 2007 im Vergleich zu ihren Schweizer Kolleginnen und Kollegen weniger. Der Versicherte, welcher "nur" eine B-Bewilligung habe, werde die ihm verbleibende Leistungsfähigkeit nur mit unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten können. Diesem Umstand müsse durch eine angemessene Erhöhung des von der SUVA berücksichtigten leidensbedingten Abzuges von 10 auf 15 % Rechnung getragen werden.
5.2.2 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden, da sie dem praxisgemäss zu beachtenden Grundsatz widerspricht, wonach dieselben einkommensbeeinflussenden Faktoren nicht sowohl einen Parallelisierungs- als auch einen Leidensabzug zu begründen vermögen (zur Publikation vorgesehenes Urteil 8C 652/2008 vom 8. Mai 2009 E. 6.2 mit Hinweisen). Die zur Ermittlung des branchenüblichen Durchschnittseinkommens üblicherweise heranzuziehende LSE-Tabelle TA1 (vgl. SVR 2009 IV Nr. 7 S. 13, 9C 488/2008 E. 6.2 bis 6.5 mit Hinweisen) bildet den monatlichen Bruttolohn (Zentralwert) nach Wirtschaftszweigen, Anforderungsniveau des Arbeitsplatzes und Geschlecht im privaten Sektor der Schweiz ab, ohne zwischen schweizerischen und ausländischen Arbeitnehmenden zu unterscheiden. Der von den Parteien unbestritten anerkannte Referenzwert des branchenüblichen Durchschnittslohnes von im Baugewerbe tätigen Männern auf dem Anforderungsniveau 4 (vgl. E. 4 hievor) basiert auf dem entsprechenden Monatslohn gemäss LSE-Tabelle TA1 (Zeile 45) von Fr. 5'007.-. Dieser statistische Durchschnittswert beruht sowohl auf Lohnangaben von schweizerischen wie auch ausländischen Arbeitnehmern. Die in diesem Rahmen mitberücksichtigten, gemäss Medienmitteilung des BFS zur LSE
2006 vom 13. November 2007 (vgl. auch LSE-Tabelle TA12) auf dem tiefsten Anforderungsniveau grundsätzlich höheren Saläre von schweizerischen Arbeitnehmern hatten somit einen tendenziell erhöhenden Einfluss bei der Ermittlung des statistischen Durchschnittswerts von Fr. 5'007.- gemäss LSE 2006 (Tabelle TA1 Zeile 45); den umgekehrten Effekt erzeugten demgegenüber die grundsätzlich tieferen Löhne der ausländischen Arbeitnehmer. Entscheidend ist, dass die Löhne gemäss LSE-Tabelle TA1 Durchschnittswerten entsprechen, welche jeweils auf allen erfassten Lohnangaben von besser und schlechter verdienenden, schweizerischen und ausländischen Arbeitnehmenden gleichermassen basieren. Würde der tatsächlich erzielte Verdienst des ausländischen Arbeitnehmers mit einem branchenüblichen Durchschnittslohn verglichen, welcher sich ausschliesslich auf Lohnangaben von grundsätzlich weniger verdienenden Ausländern auf dem Anforderungsniveau 4 abstützt, so würde sich dadurch das Ausmass der Abweichung, welches gegebenenfalls im Rahmen der Parallelisierung auszugleichen ist, verringern. Insofern wird im Rahmen einer gegebenenfalls - wie hier - tatsächlich durchzuführenden Parallelisierung der Vergleichseinkommen auch dem einkommensbeeinflussenden Faktor
des Ausländerstatus Rechnung getragen, weshalb derselbe Faktor nicht zusätzlich auch noch bei der Bemessung des leidensbedingten Abzuges zu berücksichtigen ist.
5.2.3 Soweit das kantonale Gericht ohne nachvollziehbare Begründung mit Blick auf die durchzuführende Einkommensparallelisierung die Auffassung vertrat, es sei nicht davon auszugehen, dass der Versicherte deshalb einen unterdurchschnittlichen Validenlohn erzielt habe, weil er Ausländer sei, steht diese Einschätzung in direktem Widerspruch zur Ansicht, die Ausländereigenschaft des Beschwerdegegners erfordere bei der Ermittlung des Invalideneinkommens eine Erhöhung des leidensbedingten Abzuges um 5 %. Daran kann nicht festgehalten werden. Mit der SUVA bleibt es demzufolge bei dem bereits von der Verwaltung berücksichtigten leidensbedingten Abzug von 10 %.

5.3 Nach dem Gesagten ist das trotz unfallbedingter Restfolgen in einer angepassten Tätigkeit zumutbarerweise zu erzielende Invalideneinkommen ausgehend vom parallelisierten Vergleichswert von Fr. 57'279.33 (E. 5.1 hievor) unter Berücksichtigung des leidensbedingten Abzuges von 10 % auf Fr. 51'551.40 (= Fr. 57'279.33 x 0,90) festzusetzen. Aus dem Vergleich mit dem Valideneinkommen von Fr. 57'480.- (E. 4 hievor) resultiert eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse von Fr. 5'928.60 oder (abgerundet: vgl. zur Rundung BGE 130 V 121) 10 %. In Abweichung des angefochtenen Entscheids hat der Beschwerdegegner somit Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG in der Höhe von 10 %.

6.
Die Verfahrenskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) sind entsprechend dem Ausmass des Obsiegens und Unterliegens aufzuteilen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die SUVA fällt nicht unter den Ausnahmetatbestand von Art. 66 Abs. 4 BGG (vgl. BGE 133 V 642). Im vorliegenden Fall rechtfertigt sich eine je hälftige Auferlegung. Der Beschwerdegegner hat zudem Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), wogegen die Beschwerdeführerin nicht entschädigungsberechtigt ist (Art. 68 Abs. 3 BGG; Urteil 8C 606/2007 vom 27. August 2008 E. 11 mit Hinweisen). Soweit nicht gegenstandslos, wird dem Gesuch des Beschwerdegegners um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege - mit ausdrücklichem Hinweis auf die spätere Ersatzleistungspflicht gegenüber dem Gericht gemäss Art. 64 Abs. 4 BGG - entsprochen, da die Voraussetzungen gemäss Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG erfüllt sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, vom 16. Januar 2008 wird insoweit abgeändert, als die SUVA dem Beschwerdegegner eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbseinbusse von 10 % auszurichten hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdegegner wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Von den Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin Fr. 375.- und dem Beschwerdegegner Fr. 375.- auferlegt. Der Anteil des Beschwerdegegners wird vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1400.- zu entschädigen.

5.
Advokat Daniel Tschopp, Basel, wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdegegners bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 1400.- ausgerichtet.

6.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht zurückgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. Juni 2009

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Hochuli

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
¹	Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
²	Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.