Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 557/2007,
8C 581/2007

Urteil vom 4. Juni 2008
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, nebenamtlicher Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiberin Weber Peter.

Parteien
8C 557/2007
SWICA Versicherungen AG, Römerstrasse 38, 8400 Winterthur,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Advokat Dr. Claude Schnüriger, Aeschenvorstadt 77, 4051 Basel,

und
8C 581/2007
B.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Advokat Dr. Claude Schnüriger, Aeschenvorstadt 77, 4051 Basel,

gegen

SWICA Versicherungen AG, Römerstrasse 38, 8400 Winterthur,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Parteien
Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt vom 18. Juni 2007.

Sachverhalt:

A.
B.________, geboren 1953, die im Restaurant X.________ erwerbstätig und dadurch obligatorisch bei der SWICA Versicherungen AG (nachfolgend: SWICA) gegen Unfälle versichert war, erlitt am 11. April 1998 bei einer tätlichen Auseinandersetzung eine HWS-Kontusion und eine Ski-Daumenverletzung links. Nach diversen medizinischen Abklärungen und Behandlungen, insbesondere im Spital Y.________ und in der Klinik S.________ sowie dem Beizug eines UVG-Abklärungsberichts des Schadensinspektorats Zürich AG (vom 28. April 2000), hatte die SWICA am 30. Mai 2001 beim Institut Z.________ ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag gegeben, welches am 13. September 2001 erstattet wurde. Die Gutachter des Instituts Z.________ befanden, dass bei B.________ in der angestammten Tätigkeit als Küchenhilfe im familieneigenen Betrieb seit dem 11. April 1998 eine 50%-ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit gegeben sei. Körperlich leichte und angepasste Tätigkeiten seien ihr vollzeitig zumutbar. Mit Verfügung vom 18. Oktober 2001 stellte die Versicherung daraufhin ihre Taggeldleistungen per 31. Oktober 2001 ein und schloss den Schadensfall ab. Dagegen wurde von der Versicherten am 19. November 2001 Einsprache erhoben. Die IV-Stelle Basel hatte zuvor am 16.
Oktober 2001 B.________ ab 1. April 1999 eine ganze und ab 1. Januar 2001 eine halbe Invalidenrente zugesprochen.

Zwischenzeitlich wurde B.________ am 1. September 2001 Opfer eines Verkehrsunfalles in der Türkei. Sie hatte sich beim Unfall eine untere und obere Schambeinastfraktur links sowie vor allem eine Läsion der Streckaponeurose Dig. IV und V rechts und eine traumatisierte Rhizarthrose rechts zugezogen. Vom 8. bis 29. Mai 2002 hielt sie sich in der Rehabilitationsklinik R.________ auf, wo überdies eine Anpassungsstörung mit anhaltender depressiver Reaktion und ausgeprägter Angst, sowie ausgeprägte Tendenz zur Schmerzgeneralisierung diagnostiziert wurde. Die SWICA erbrachte erneut die gesetzlichen Leistungen und sistierte das Einspracheverfahren betreffend den Unfall vom 1. April 1998. Am 19. November 2002 veranlasste sie eine weitere Begutachtung durch das Institut Z.________. Diese Expertise wurde am 19. Januar 2004 erstattet. Mit Eingabe vom 14. Mai 2004 hielt die Versicherte an ihrer Einsprache vom 19. November 2001 fest. Gestützt auf das Gutachten des Instituts Z.________ stellte die SWICA mit Verfügung vom 23. November 2004 betreffend den Schadensfall vom 1. September 2001 ihre Taggeld- und Heilbehandlungsleistungen per 30. April 2004 ein und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente. Sie sprach der Versicherten eine
Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 5 % zu. Dagegen wurde am 23. Dezember 2004/12. Mai 2005 Einsprache erhoben. Die SWICA veranlasste im März 2005 bei der Firma W.________ eine Beobachtung der Ehegatten B.________ (Ermittlungsbericht vom 29. November 2005). Gestützt darauf zog sie den am 20. Juli 2005 erteilten Auftrag für eine polydisziplinäre Expertise durch die MEDAS wieder zurück. Mit Einspracheentscheid vom 15. Mai 2006 wurden die Einsprachen vom 19. November 2001 und vom 23. Dezember 2004/12. Mai 2005 abgewiesen. Es wurde keine Parteientschädigung ausgerichtet.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt mit Entscheid vom 18. Juni 2007 teilweise gut, hob den Einspracheentscheid vom 15. Mai 2006 auf und verpflichtete die SWICA, der Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2004 bei einer Erwerbsunfähigkeit von 15 % eine Invalidenrente auszurichten. Überdies wurde festgelegt, dass die SWICA B.________ die unentgeltliche Verbeiständung im Einspracheverfahren zu gewähren und die Höhe der Entschädigung festzusetzen habe.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt B.________ (Beschwerdeführerin 2; Verfahren 8C 581/2007) beantragen, in Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides sei die SWICA zu verurteilen, ihr auch nach dem 31. Oktober 2001 bzw. nach dem 30. April 2004 die gesetzlichen Leistungen zu entrichten. Zudem sei sie zu verpflichten, ihr spätestens ab 1. Mai 2004 eine IV-Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von mindestens 40 % zu entrichten und eine Integritätsentschädigung basierend auf einer Integritätseinbusse von mindestens 20 % zu bezahlen. Ferner lässt sie für das Einspracheverfahren die unentgeltlichen Verbeiständung beantragen. Schliesslich wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auch im letztinstanzlichen Verfahren ersucht.

Die SWICA (Beschwerdeführerin 1; Verfahren 8C 557/2007) führt ebenfalls Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Rechtsbegehren, der angefochtene Gerichtsentscheid sei aufzuheben und der Einspracheentscheid vom 15. Mai 2006 zu bestätigen.
Während das Bundesamt für Gesundheit in beiden Verfahren auf eine Vernehmlassung verzichtet, beantragen die beiden Beschwerdeführerinnen jeweils die Abweisung der Beschwerden der Gegenpartei. Die Vorinstanz ersucht um Abweisung beider Beschwerden.

Erwägungen:

1.
Da den beiden Beschwerden derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt, sich die gleichen Rechtsfragen stellen und die Rechtsmittel den nämlichen vorinstanzlichen Entscheid betreffen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren zu vereinigen und in einem einzigen Urteil zu erledigen (BGE 128 V 124 E.1 S. 126; vgl. auch BGE 128 V 192 E.1 S. 194 sowie die unveröffentlichte E.2 von BGE 133 V 249; Urteil C 36/ C 39/2006 vom 16. April 2007).

2.
2.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
und Art. 96
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG).

2.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
und Art. 105 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
BGG).

2.3 Gemäss Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG ist in der Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Insoweit sich das kantonale Gericht mit den erstinstanzlichen Vorbringen befasst hat, die oberinstanzliche Beschwerde indessen keine Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid enthält, ist auf sie nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin 1 verlangt die vollständige Aufhebung des Entscheides der Vorinstanz. Darin wurde in Absatz 2 des Dispositivs festgelegt, dass die Beschwerdeführerin 1 der Beschwerdeführerin 2 im Einspracheverfahren die unentgeltliche Verbeiständung zu gewähren und die Höhe der Entschädigung des Rechtsvertreters festzusetzen habe. In der Beschwerde selbst wird jedoch auf diesen Teil des Dispositivs des kantonalen Gerichtsentscheides mit keinem Wort eingegangen. Auf die beschwerdeweise Anfechtung von Absatz 2 des Dispositivs des vorinstanzlichen Urteils durch die Beschwerdeführerin 1 ist daher nicht einzutreten (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG; vgl. E. 2.3). Dementsprechend wird auch der Antrag der Beschwerdeführerin 2, ihr die unentgeltliche Vertretung für das Einspracheverfahren zu gewähren, gegenstandslos.

4.
Streitig und zu prüfen sind zum einen die Leistungspflicht des Unfallversicherers aus den Unfallereignissen vom 11. April 1998 und 1. September 2001 über den 30. April 2004 hinaus, zum anderen die Höhe der Integritätsentschädigung.

5.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Anspruch auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung (Art. 18
SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF)
LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
1    L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
2    Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.
UVG), die allgemeine Methode der Bemessung des Invaliditätsgrades nach dem Einkommensvergleich (Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido.
ATSG), insbesondere bei Verwendung von Tabellenlöhnen (BGE 126 V 75; siehe auch BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481) und die Integritätsentschädigung (Art. 24 f
SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF)
LAINF Art. 24 Diritto - 1 L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
1    L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
2    L'indennità è determinata simultaneamente alla rendita d'invalidità o al termine della cura medica se l'assicurato non ha diritto a una rendita. Il Consiglio federale può prevedere che in casi speciali il diritto nasca in un altro momento, segnatamente se i danni alla salute sono dovuti all'inalazione di fibre di amianto.66
. UVG in Verbindung mit Art. 36
SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF)
OAINF Art. 36 - 1 Una menomazione dell'integrità è considerata durevole se verosimilmente sussisterà per tutta la vita almeno con identica gravità. Essa è importante se l'integrità fisica, mentale o psichica, indipendentemente dalla capacità di guadagno, è alterata in modo evidente o grave.90
1    Una menomazione dell'integrità è considerata durevole se verosimilmente sussisterà per tutta la vita almeno con identica gravità. Essa è importante se l'integrità fisica, mentale o psichica, indipendentemente dalla capacità di guadagno, è alterata in modo evidente o grave.90
2    L'indennità per menomazione dell'integrità è calcolata secondo le direttive figuranti nell'allegato 3.
3    Se più menomazioni dell'integrità fisica, mentale o psichica, causate da uno o più infortuni, sono concomitanti, l'indennità è calcolata in base al pregiudizio complessivo.91 L'indennità totale non può superare l'importo massimo del guadagno annuo assicurato. Le indennità già riscosse secondo la legge sono computate in per cento.
4    Si prende in considerazione in modo adeguato un peggioramento prevedibile della menomazione dell'integrità. È possibile effettuare revisioni solo in casi eccezionali, ovvero se il peggioramento è importante e non era prevedibile.92
5    Per malattie professionali di cui soffre la persona interessata, come il mesotelioma o altri tumori con una prognosi di sopravvivenza altrettanto breve, il diritto a un'indennità per menomazione dell'integrità nasce con l'insorgenza della malattia.93
UVV) zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben wird auch die Rechtsprechung zu dem für die Leistungspflicht des Unfallversicherers nebst dem natürlichen Kausalzusammenhang (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) vorausgesetzten adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden wie Krankheit, Invalidität, Tod (BGE 125 V 456 E. 5a S. 461 mit Hinweisen), insbesondere bei psychischen Unfallfolgen (BGE 115 V 133), sowie zum im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen). Dasselbe gilt hinsichtlich der Aufgabe des Arztes und der Ärztin bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades (BGE 125 V 256 E. 4 S. 261) und des Beweiswertes ärztlicher Stellungnahmen (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352 ff.). Darauf wird
verwiesen.

6.
Hinsichtlich des Ermittlungsberichts vom 29. November 2005 hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid ausgeführt, dass ihr die auftragsrechtliche Verbindung der Firma W.________ zur Beschwerdeführerin 1, die möglicherweise selektive Weitergabe der Observierungsresultate sowie zumindest die Aufnahmen im Restaurant X.________ problematisch erscheinen würden. Diesbezüglich ist auf BGE 132 V 241 zu verweisen, der die Verwertung von Beobachtungen einer Person grundsätzlich als zulässig bezeichnet. Dass die Firma W.________ in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zu der Beschwerdeführerin 1 steht, kann der Aussagekraft ihres Berichtes keinen Abbruch tun. Es bestehen denn auch keine konkreten Hinweise für eine Tatsachenwidrigkeit des Berichts. Von Seiten der Beschwerdeführerin 2 wurde ebenso wenig eingewendet, die Erhebungen seien rechtswidrig erfolgt. Vielmehr brachte sie in ihrer Beschwerde beim kantonalen Gericht lediglich vor, dass das Ausmass der unfallbedingten Arbeitsfähigkeit nur durch ärztliche Berichte beziehungsweise Gutachten ermittelt werden könne. Der Bericht des Privatdetektivbüros könne allenfalls bei der Gesamtbeurteilung berücksichtigt werden. Auch in der Replik der Beschwerdeführerin 2 bei der Vorinstanz wurden
keine Einwendungen gegen die Art der Observierung erhoben. Es erfolgte lediglich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Beobachtungen der Firma W.________. Die Feststellungen und Beobachtungen im Ermittlungsbericht können mithin im vorliegenden Verfahren Berücksichtigung finden.

7.
Nach sorgfältiger und überzeugender Würdigung der medizinischen Aktenlage hat die Vorinstanz in allen Teilen überzeugend dargelegt, dass die Gutachter des Instituts Z.________ entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 2 in der von ihnen erstellten polydisziplinären Expertise vom 19. Januar 2004 eine taugliche Grundlage für die Beurteilung abgeben, welche unfallbedingten gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei der Beschwerdeführerin 2 vorhanden sind und wie deren Erwerbsfähigkeit zu beurteilen ist. Mit der Vorinstanz erfüllt dieses Gutachten alle von der Rechtsprechung aufgestellten Anforderungen an eine beweistaugliche und beweiskräftige Expertise (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352), weshalb sie zu Recht darauf abgestellt hat. Auch vermag der Umstand, dass die Erkenntnisse der Klinik I.________ vom 20. August 2004 im Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Januar 2004 keine Berücksichtigung fanden (was auf Grund der zeitlichen Abfolge gar nicht möglich war), keinen Einfluss auf dessen Aussagekraft zu haben. In dem von Dr. med. E.________ und Dr. med. A.________ der Klinik I.________ erstellten Bericht wird nämlich dargelegt, dass sämtliche Befunde ihrer Meinung nach degenerativer Natur seien. Gestützt auf das Gutachten des
Instituts Z.________ vom 19. Januar 2004 hat die Vorinstanz zutreffend erkannt, dass die Beschwerdeführerin 2 unter Schonung der linken Hand bei körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren, adaptierten, wechselbelastenden Tätigkeiten aus somatischer Sicht eine vollständige Arbeitsfähigkeit erreichen kann. Der von der Beschwerdeführerin 2 erhobene Einwand, dass sie in der angestammten Tätigkeit bereits allein aufgrund der unfallbedingten somatischen Beschwerden zu 30 % eingeschränkt sei, lässt sich aus dem Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Januar 2004 nicht ableiten, handelt es sich bei dieser Prozentangabe doch lediglich um die Einschränkung der linken Hand aufgrund der Kraftverminderung. Was überdies die in der Expertise erwähnte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aufgrund der linken Hand um 25 % betrifft, bezieht sich diese auf bimanuelle Tätigkeiten und steht mithin bei einer adaptierten Tätigkeit mit Schonung der linken Hand einer vollständigen Arbeitsfähigkeit nicht entgegen. Zudem gilt darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin 2 Rechtshänderin ist.

Letztlich werden die Schlussfolgerungen der Vorinstanz bezüglich die Arbeitsfähigkeit der Versicherten auch durch die Beobachtungen der Firma W.________ - welche im vorliegenden Fall, wie dargelegt (vgl. E. 4 hievor), verwertbar sind - gestützt. Im Ermittlungsbericht vom 29. November 2005 wird u.a. festgehalten, dass die Beschwerdeführerin 2 im Service gearbeitet habe, hinter dem Buffet des Restaurants X.________ tätig gewesen sei, Tische abgeräumt und auch Einkäufe gemacht habe. Der Einsatz im Restaurant habe unterschiedlich lange gedauert. Beim Einkauf habe sie die gefüllte Tragtasche auf dem Nachhauseweg meist mit der linken Hand getragen. Bei dieser Ausgangslage bedarf es keiner zusätzlichen Abklärungen, weshalb auf die von Seiten der Beschwerdeführerin 2 beantragte erneute medizinische Begutachtung verzichtet werden kann (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 90 E. 4b S. 94).

8.
Was die im Gutachten des Instituts Z.________ vom 19. Januar 2004 attestierte psychisch bedingte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit betrifft, ist die Vorinstanz unter Verweis auf die Rechtsprechung gemäss BGE 115 V 133 E. 6c/aa S. 140 zum Schluss gelangt, dass diese nicht als unfallkausal zu werten ist. Auf die überzeugenden Ausführungen des kantonalen Gerichts, wonach die erforderlichen Kriterien für die Bejahung der Adäquanz der psychosomatischen Beschwerden nicht gegeben sind, kann verwiesen werden. Zudem gilt festzustellen, dass es entsprechend dem Gutachten Instituts Z.________ bereits am natürlichen Kausalzusammenhang zum Unfallgeschehen mangelt. Mithin hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass die Beschwerdeführerin 1 der Beschwerdeführerin 2 für die psychischen Beschwerden keine Leistungen aus obligatorischer Unfallversicherung zu erbringen hat. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin 2 vermögen daran nichts zu ändern. Insbesondere wird der Einwand, es habe sich am 1. September 2001 nicht um einen mittelschweren, sondern um einen schweren Unfall gehandelt, lediglich durch ihre eigenen Aussagen belegt und findet in den Akten keine Stütze.

9.
Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin 2 in Anwendung der einschlägigen Rechtsprechung (BGE 126 V 76 f.) zu Recht aufgrund der Tabellenlöhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) ermittelt. Da die Versicherte keiner Erwerbstätigkeit mehr nachging, bzw. ein tatsächlich erzieltes Einkommen, das den Anforderungen von BGE 117 V 18 E. 2c/aa entspricht, nicht ausgewiesen ist, lässt sich dies entgegen der Beschwerdeführerin 1 nicht beanstanden. Da bei der bisherigen Tätigkeit ein unterdurchschnittliches Erwerbseinkommen erzielt wurde, hat die Vorinstanz die Vergleichseinkommen auf dem Niveau der LSE-Tabellenlöhne parallelisiert, was zu Recht nicht gerügt wird. Wenn von zwei gleichen Bezugsgrössen ausgegangen wird, erübrigt sich letztlich die konkrete Ermittlung des Validen- respektive Invalideneinkommens in entsprechenden Beträgen (vgl. auch Urteil I 1/03 vom 15. April 2003, E.5.2). Bestritten wird von der Beschwerdeführerin 1 zudem der im angefochtenen Entscheid vorgenommene Abzug von 15 %. Sie beanstandet, das kantonale Gericht habe diesbezüglich offensichtlich sein Ermessen überschritten, so finde sich kein triftiger Grund, von der Einschätzung des
Versicherers abzuweichen, ein solcher sei im angefochtenen Entscheid denn auch nicht genannt worden. Dazu gilt festzustellen, dass die Vorinstanz den gewährten Abzug (von 15 %) mit der funktionellen Einschränkung (nur noch daumenschonende, körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten) begründete, was aufgrund der Akten als vertretbar zu erachten ist. Die Frage nach der Höhe eines grundsätzlich angezeigten Abzuges vom Tabellenlohn ist eine Ermessensfrage (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Da nach dem anwendbaren Prozessrecht das Bundesgericht die Angemessenheit des vorinstanzlichen Entscheides nicht überprüft (Urteil 8C 366/2007 vom 14. Januar 2008, E. 5.2.2) und vorliegend weder ein Ermessensmissbrauch, noch eine Ermessensüber- oder -unterschreitung ersichtlich ist, muss es beim 15%-igen Abzug sein Bewenden haben. Der daraus resultierende Invaliditätsgrad von 15 % ist mithin nicht zu beanstanden.
10.
Die Beschwerdeführerin 2 hat die im vorinstanzlichen Entscheid bestätigte Festlegung der Integritätsentschädigung auf 5 % angefochten. Eine Begründung, warum die Integritätsentschädigung statt dessen mindestens 20 % betragen soll, wird - wie im Uebrigen bereits im kantonalen Verfahren - nicht vorgetragen, sodass auf die Beschwerde in diesem Punkt unter Verweis auf Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
BGG gar nicht eingetreten werden kann (vgl. E 2.3 hievor). Zudem ergeben sich auch aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, von diesem Wert, der im Rahmen der polydisziplinären Begutachtung durch das Institut Z.________ ermittelt wurde, abzuweichen. Selbst bei einem diesbezüglichen Eintreten auf die Beschwerde wäre mithin auf deren Abweisung zu schliessen.
11.
Zusammenfassend ergibt sich somit, dass sowohl die von der SWICA wie auch die von B.________ erhobene Beschwerde abzuweisen sind, soweit auf sie überhaupt eingetreten werden kann.
12.
Die Beschwerdeführerin 1 hat auf Grund ihres Unterliegens im Verfahren 8C 557/2007 die Beschwerdeführerin 2 mit Fr. 1'500.- zu entschädigen, währenddem ihr als obsiegender Unfallversicherer im Verfahren 8C 581/2007 keine Parteientschädigung zusteht. Das Gesuch der Beschwerdeführerin 2 im Verfahren 8C 581/2007 um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen. Die Prozessbegehren der Beschwerdeführerin 2 sind als aussichtslos anzusehen, da die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren, so dass eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, bei vernünftiger Überlegung von einem Prozess abgesehen hätte (vgl. BGE 129 I 129 E. 2.3.1 S. 135, 128 I 225 E. 2.5.3 S. 236 mit Hinweis).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 8C 557/2007 und 8C 581/2007 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde der SWICA wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Beschwerde von B.________ wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

4.
Die SWICA und B.________ haben Gerichtskosten von je Fr. 500.- zu bezahlen.

5.
Die SWICA hat B.________ für das bundesgerichtliche Verfahren 8C 557/2007 mit Fr. 1'500.- zu entschädigen.

6.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von B.________ im Verfahren 8C 581/2007 wird abgewiesen.

7.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.
Luzern, 4. Juni 2008
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Weber Peter
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 8C_557/2007
Data : 04. giugno 2008
Pubblicato : 22. giugno 2008
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Assicurazione contro gli infortuni
Oggetto : Unfallversicherung


Registro di legislazione
LAINF: 18 
SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF)
LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
1    L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
2    Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.
24
SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF)
LAINF Art. 24 Diritto - 1 L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
1    L'assicurato ha diritto ad un'equa indennità se, in seguito all'infortunio, accusa una menomazione importante e durevole all'integrità fisica, mentale o psichica.65
2    L'indennità è determinata simultaneamente alla rendita d'invalidità o al termine della cura medica se l'assicurato non ha diritto a una rendita. Il Consiglio federale può prevedere che in casi speciali il diritto nasca in un altro momento, segnatamente se i danni alla salute sono dovuti all'inalazione di fibre di amianto.66
LPGA: 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA)
LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido.
LTF: 42 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
1    Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
2    Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
3    Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
4    In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
a  il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
b  le modalità di trasmissione;
c  le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
5    Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
6    Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
7    Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.
95 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
a  del diritto federale;
b  del diritto internazionale;
c  dei diritti costituzionali cantonali;
d  delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
e  del diritto intercantonale.
96 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
a  non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
b  il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.
97 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
1    Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
2    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87
105 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
1    Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
2    Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
3    Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
OAINF: 36
SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF)
OAINF Art. 36 - 1 Una menomazione dell'integrità è considerata durevole se verosimilmente sussisterà per tutta la vita almeno con identica gravità. Essa è importante se l'integrità fisica, mentale o psichica, indipendentemente dalla capacità di guadagno, è alterata in modo evidente o grave.90
1    Una menomazione dell'integrità è considerata durevole se verosimilmente sussisterà per tutta la vita almeno con identica gravità. Essa è importante se l'integrità fisica, mentale o psichica, indipendentemente dalla capacità di guadagno, è alterata in modo evidente o grave.90
2    L'indennità per menomazione dell'integrità è calcolata secondo le direttive figuranti nell'allegato 3.
3    Se più menomazioni dell'integrità fisica, mentale o psichica, causate da uno o più infortuni, sono concomitanti, l'indennità è calcolata in base al pregiudizio complessivo.91 L'indennità totale non può superare l'importo massimo del guadagno annuo assicurato. Le indennità già riscosse secondo la legge sono computate in per cento.
4    Si prende in considerazione in modo adeguato un peggioramento prevedibile della menomazione dell'integrità. È possibile effettuare revisioni solo in casi eccezionali, ovvero se il peggioramento è importante e non era prevedibile.92
5    Per malattie professionali di cui soffre la persona interessata, come il mesotelioma o altri tumori con una prognosi di sopravvivenza altrettanto breve, il diritto a un'indennità per menomazione dell'integrità nasce con l'insorgenza della malattia.93
Registro DTF
115-V-133 • 117-V-8 • 124-V-90 • 125-V-256 • 125-V-351 • 125-V-456 • 126-V-75 • 128-I-225 • 128-V-124 • 128-V-192 • 129-I-129 • 129-V-177 • 129-V-472 • 130-III-136 • 132-V-241 • 132-V-393 • 133-V-249
Weitere Urteile ab 2000
8C_366/2007 • 8C_557/2007 • 8C_581/2007 • I_1/03
Parole chiave
Elenca secondo la frequenza o in ordine alfabetico
autorità inferiore • tribunale federale • ristorante • assistenza giudiziaria gratuita • rendita d'invalidità • basilea città • decisione su opposizione • fattispecie • decisione • ricorso in materia di diritto pubblico • reddito d'invalido • valore • quesito • ufficio federale della sanità pubblica • esattezza • inchiesta medica • vittima • calcolo • violazione del diritto • causalità adeguata • probabilità di esito favorevole • procedura • reiezione della domanda • istituto ospedaliero • forza probatoria • conclusioni • replica • rappresentanza processuale • forma e contenuto • ainf • motivazione della decisione • rimedio giuridico • azienda • domanda indirizzata all'autorità • potere d'apprezzamento • medico • lingua • sci • comai • sentenza di condanna • decesso • procedura cantonale • ufficio federale di statistica • ufficio ai • valutazione della prova anticipata • danno • confronto dei redditi • coniuge • infortunio grave • prestazione in denaro • obiezione • posto • d'ufficio • infortunio della circolazione • reddito di un'attività lucrativa • spese giudiziarie • assicuratore infortuni
... Non tutti
BVGer
C-39/2006