8C_677/2011 - 2012-04-04 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 677/2011

Urteil vom 4. April 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterinnen Leuzinger, Niquille,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte
J.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Pierre Heusser,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn
vom 5. August 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Die 1954 geborene J.________ meldete sich im September 2000 bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug an. Nach Abklärungen des Gesundheitszustandes und der zumutbaren Arbeitsfähigkeit durch das medizinische Begutachtungsinstitut X.________ (Expertise vom 8. April 2002) lehnte die IV-Stelle des Kantons Solothurn mit Verfügung vom 13. Dezember 2002 das Leistungsbegehren ab. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn bestätigte auf Beschwerde hin mit Entscheid vom 14. April 2003 die ablehnende Betrachtungsweise der Verwaltung.
Am 3. September 2003 machte J.________ eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Die IV-Stelle liess sie in der Folge von Dr. med. K.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, untersuchen (Gutachten vom 22. März 2004). Mit Verfügung vom 29. April 2004, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 9. November 2004, lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. Die von J.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 12. Dezember 2005 ab, worauf die Versicherte mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht gelangte. Dieses hiess die Beschwerde mit Urteil vom 26. Mai 2006 in dem Sinne gut, dass es den vorinstanzlichen Entscheid vom 12. Dezember 2005 und den Einspracheentscheid vom 9. November 2004 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Anspruch auf eine Invalidenrente neu verfüge (I 96/06).
A.b Die IV-Stelle holte daraufhin den Bericht des behandelnden Psychiaters Dr. med. R.________ vom 26. August 2006 ein. Zudem ordnete sie eine erneute medizinische Abklärung durch Dr. med. K.________ an. Eine gegen diese Anordnung erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn mit Entscheid vom 21. Februar 2007 ab. Das Bundesgericht bestätigte diesen Entscheid in der Hauptsache (ausser im Punkt der unentgeltlichen Rechtspflege) mit Urteil vom 20. August 2008 (8C 89/2007).
A.c Die IV-Stelle holte sodann das Gutachten des Dr. med. K.________ vom 12. Februar 2009 ein. Überdies beauftragte sie das medizinische Begutachtungsinstitut X.________ ein interdisziplinäres Gutachten zu erstatten. Dieses datiert vom 16. November 2009. Daraufhin reichte der Rechtsvertreter der Versicherten eine Stellungnahme des Dr. med. R.________ vom 21. Dezember 2009 zum Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ ein. Die IV-Stelle legte diese den Ärzten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vor, welche sich am 10. Mai 2010 äusserten. Mit Verfügung vom 25. November 2010 lehnte die IV-Stelle das Leistungsbegehren wiederum ab.

B.
Die hiegegen von J.________ beim Versicherungsgericht des Kantons Solothurn erhobene Beschwerde wies dieses mit Entscheid vom 5. August 2011 ab.

C.
J.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sei die Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen und neuer Begründung des Entscheids an das kantonale Gericht zurückzuweisen; eventuell seien vom Bundesgericht ergänzende Abklärungen in Auftrag zu geben. Zudem wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft das Bundesgericht grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

1.2 Tatsächlicher Natur und somit für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich sind insbesondere die Feststellungen zur Arbeits(un)fähigkeit, welche das kantonale Gericht gestützt auf medizinische Untersuchungen trifft (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398). Soweit die Beurteilung der Zumutbarkeit von Arbeitsleistungen auf die allgemeine Lebenserfahrung gestützt wird, geht es um eine Rechtsfrage; dazu gehören auch Folgerungen, die sich auf die medizinische Empirie stützen, zum Beispiel die Vermutung, dass eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung oder ein vergleichbarer äthiologisch unklarer syndromaler Zustand mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar sei (BGE 131 V 49 mit Hinweisen; SVR 2008 IV Nr. 8 S. 23, I 649/06 E. 3.2). Zu den vom Bundesgericht nur eingeschränkt überprüfbaren Tatsachenfeststellungen zählt, ob eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung vorliegt, und, bejahendenfalls, ob eine psychische Komorbidität oder weitere Umstände gegeben sind, welche die Schmerzbewältigung behindern. Als Rechtsfrage frei überprüfbar ist dagegen, ob eine festgestellte psychische Komorbidität hinreichend erheblich ist und ob einzelne oder mehrere der festgestellten weiteren Kriterien in genügender Intensität und Konstanz vorliegen, um
gesamthaft den Schluss auf eine nicht mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbare Schmerzstörung und somit auf eine invalidisierende Gesundheitsschädigung zu gestatten (Urteil 9C 871/2010 vom 25. Februar 2011 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 64; SVR 2008 IV Nr. 23 S. 71, I 683/06 E. 2.2).

2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Die für die Beurteilung des geltend gemachten Rentenanspruchs massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung weiter konkretisierten Grundsätze dazu sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt. Dies gilt insbesondere auch für die Rechtsprechung zur Aufgabe des Arztes oder der Ärztin bei der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 f. mit Hinweisen) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

3.
Das kantonale Gericht gelangte in Würdigung des Gutachtens des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. November 2009, aber auch der vorgängig eingeholten psychiatrischen Expertise des Dr. med. K.________ vom 12. Februar 2009 zum Schluss, dass die Versicherte in der Lage sei, einer angepassten leichten und wechselstelligen Arbeit mit einer Leistung von 80 Prozent nachzugehen. Diese in erster Linie auf dem Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ basierende Folgerung werde weder durch die formellen Einwendungen gegen die Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ noch die Kritik an der Beurteilung der Ärzte und deren Stellungnahme zur Leistungsfähigkeit der Versicherten oder die Berichte des die Beschwerdeführerin psychiatrisch behandelnden Dr. med. R.________ vom 26. August 2006 und 21. Dezember 2009 ernsthaft in Frage gestellt.

4.
4.1 Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzliche Beurteilung beruhe auf einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV), einschliesslich der daraus fliessenden Begründungspflicht, sowie einer Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG), kann dem nicht beigepflichtet werden. Das kantonale Gericht hat die rechtserhebliche medizinische Aktenlage vollständig und korrekt dargelegt und sich einlässlich und sachlich mit den formellen und materiellen Einwendungen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. In Nachachtung seiner Pflicht zu umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) hat es willkürfrei dargelegt, weshalb das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. November 2009, welches von einer somatoformen Schmerzstörung ausgeht, als voll beweiskräftig einzustufen ist und die Berichte des Dr. med. R.________, welcher eine "double depression" (Dysthymie und rezidivierende depressive, gegenwärtig mittelgradig depressive Störung) diagnostizierte, keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorbringt, die geeignet wären, zu Zweifeln an den dortigen Schlussfolgerungen Anlass zu geben. Dabei hat es
insbesondere festgehalten, gemäss Stellungnahme des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 10. Mai 2010 sei eine depressive Störung nicht getrennt von einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung zu diagnostizieren, wenn diese nicht sehr deutlich, sondern, gemäss Ergebnis der psychiatrischen Untersuchung der Versicherten, leichtgradig ausgeprägt sei und nicht den Schweregrad einer leichten depressiven Episode erreiche. Der psychiatrische Teilgutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ hat nach den Feststellungen der Vorinstanz überzeugend dargelegt, weshalb er eine Depression im Sinne eines eigenständigen Leidens ausschliesse und von einer depressiven Verstimmung als Begleiterscheinung der Schmerzproblematik ausgehe. Das kantonale Gericht hat schliesslich auch auf den einer psychiatrischen Exploration bei der Einschätzung des Schweregrades einer psychischen Symptomatik inhärenten Beurteilungs- und Ermessensspielraum hingewiesen (vgl. BGE 130 V 352 E. 2.2.4 S. 355). Eine Gehörsverletzung und eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes liegen damit nicht vor.

4.2 Des Weitern kritisiert die Beschwerdeführerin die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung, wonach Dr. med. R.________ - ebenso wie Dr. med. K.________ und die Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ - von der Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung ausgegangen sei, als aktenwidrig.
Damit vermag die Beschwerdeführerin nicht durchzudringen. Sowohl im Bericht vom 26. August 2006 wie auch in jenem vom 21. Dezember 2009 diagnostiziert Dr. med. R.________ eine somatoforme Schmerzstörung, gewichtet diese jedoch anders, indem er eine "double depression" mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in den Vordergrund stellt. Das kantonale Gericht hat willkürfrei dargetan, dass und inwiefern dessen Beurteilung nicht zu überzeugen vermag. Die Abgrenzung zwischen medizinisch objektivierbarem Leiden und aus invalidenversicherungsrechtlicher Sicht grundsätzlich unbeachtlichen, subjektiv empfundenen Beeinträchtigungen bedarf einer besonders sorgfältigen Begründung vor allem dann, wenn eine Objektivierung der Befunde schwierig ist. Nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz sind die Berichte des Dr. med. R.________ hinsichtlich des objektiven klinischen Psychostatus nur summarisch begründet, während die Gutachter ihre Beurteilung nachvollziehbar darlegen und die Diskrepanz zum behandelnden Arzt erklären.

4.3 Weiter beanstandet die Beschwerdeführerin, dass sich die Vorinstanz nicht mit ihrem Einwand auseinandergesetzt habe, wonach nicht eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 : F45.4) sondern eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 : F45.41) zu diagnostizieren sei.
Das kantonale Gericht hat diesbezüglich die Ausführungen der Ärzte des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ in der Stellungnahme vom 10. Mai 2010 wiedergegeben, welche sich mit dieser Frage befasst haben und ist damit seiner Begründungspflicht nachgekommen.
Die von der Beschwerdeführerin erwähnte Diagnose weicht nicht wesentlich von derjenigen gemäss Expertise des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ ab. Die Versicherte legt auch nicht dar, dass die von ihr angeführte Diagnose geeignet wäre, eine andere Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zu begründen. Wie das kantonale Gericht zutreffend erwogen hat, begründen die Ärzte des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ den Unterschied damit, dass in Deutschland neu die Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren eingeführt worden sei. Dass körperlich begründbare Beschwerden vorlägen, werde von den Ärzten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ nicht in Frage gestellt, doch lasse sich das Ausmass der geklagten Beschwerden und die subjektive Krankheitsüberzeugung nicht vollständig objektivieren, so dass eine psychische Überlagerung angenommen werden müsse.

4.4 Die Beschwerdeführerin hält weiter dafür, das kantonale Gericht habe sich nicht mit ihrer Kritik an der Beurteilung der rheumatologischen Beschwerden auseinandergesetzt.
Die Vorinstanz hat sich in somatischer Hinsicht auf die fachärztlichen Angaben des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. November 2009 gestützt, wonach aufgrund der gestellten Diagnosen (Diskushernie C5/6 ohne Kompression neuraler Strukturen, allgemeine muskuläre Dekonditionierung, Wirbelsäulenfehlhaltung) für leichte wechselbelastende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent besteht. Inwiefern die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung zu den somatischen Beschwerden offensichtlich unrichtig oder sonst wie bundesrechtswidrig wäre, legt die Beschwerdeführerin nicht dar.

4.5 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin wurde weder von der Vorinstanz noch den Medizinern nachvollziehbar begründet, weshalb die Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ bei praktisch gleichem Befund im Jahre 2002 eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent attestierten, während sie im Gutachten vom 16. November 2009 aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit verneinten. Das Gutachten vom 8. April 2002 stellte die Diagnosen (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit): anhaltende somatoforme Schmerzstörung, leichte depressive Episode und (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit): Verdacht auf Dysthymie (differentialdiagnostisch: ängstlich vermeidende Persönlichkeitsstörung). Nach den vorinstanzlichen Erwägungen ist die veränderte Beurteilung auf die strengere Praxis zur Arbeitsunfähigkeit bei somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden zurückzuführen.
In BGE 130 V 352 hat das damalige Eidgenössische Versicherungsgericht die Voraussetzungen festgehalten, die bei diagnostizierter somatoformer Schmerzstörung ausnahmsweise eine zu einer Invalidität führende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG zu bewirken vermögen. Die mit diesem Urteil begründete Praxis gilt für alle zu jenem Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig beurteilten Fälle. Das kantonale Gericht hat im angefochtenen Entscheid einwandfrei anhand der medizinischen Unterlagen geprüft, ob eine psychische Komorbidität oder die weiteren von der Rechtsprechung entwickelten Kriterien gegeben sind, welche ausnahmsweise einer willentlichen Überwindbarkeit entgegenstehen. Dabei kam es zum Schluss, dass neben der fehlenden psychischen Komorbidität auch die übrigen Umstände für eine ausnahmsweise invalidisierende somatoforme Schmerzstörung nicht erfüllt seien (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 354). Diese Betrachtungsweise wird von der Beschwerdeführerin grundsätzlich nicht beanstandet.
Eine leichte depressive Episode im Sinn des Diagnosecodes F32.0 nach ICD-10 gemäss Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 8. April 2002 stellt praxisgemäss keine Komorbidität von erheblicher Schwere und Ausprägung dar (Urteil 8C 420/2011 vom 26. September 2011 E. 2.5). Auch eine Dysthymie (ICD-10 : F34.1), welche nicht zusammen mit anderen Befunden - wie etwa einer ernsthaften Persönlichkeitsstörung - auftritt, ist regelmässig nicht invalidisierend (SVR 2011 IV Nr. 17 S. 44, 9C 98/2010 E. 2.2.2). Da es sich bei der Frage nach der zumutbaren Willensanstrengung mit der Erheblichkeit der psychischen Komorbidität und der Intensität der weiteren Kriterien um eine ausserhalb des Kompetenzbereiches des Arztes liegende Rechtsfrage handelt (vgl. E. 1.2), ist es durchaus möglich, dass die medizinische Beurteilung von einer anderen Arbeitsfähigkeit ausgeht als die juristische (vgl. BGE 130 V 352 E. 3.3.2 in fine S. 359). Indem der Psychiater des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ die somatoforme Schmerzstörung im Jahre 2009 nicht mehr den Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zuordnete, kann deswegen nicht von einer rechtlichen, insoweit unzulässigen Beurteilung durch den medizinischen
Sachverständigen gesprochen werden.

4.6 Die beantragte Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Beurteilung erübrigt sich, da keine Verletzung der Begründungspflicht des angefochtenen Entscheids ausgewiesen ist. Die Argumente der Beschwerdeführerin wurden, soweit relevant, umfassend geprüft, weshalb auch kein Verstoss gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art. 6 Abs. 1 EMRK) auszumachen ist. Wenn das kantonale Gericht auf das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 16. November 2009 abstellte, liegt darin weder eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch eine offensichtlich unrichtige (willkürliche) Beweiswürdigung begründet. Weiterungen gestützt auf das in BGE 137 V 210 publizierte Urteil 9C 243/2010 vom 28. Juni 2011 gemäss Vorbringen in der Beschwerde sind nicht geboten, weil die gesundheitlichen Verhältnisse medizinisch gutachterlich umfassend abgeklärt worden sind. Zudem haben sich die Ärzte des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ in ihrer Stellungnahme vom 10. Mai 2010 hinreichend mit dem Bericht des behandelnden Psychiaters vom 21. Dezember 2009 auseinandergesetzt.

4.7 Die Invaliditätsbemessung der Vorinstanz wird von der Beschwerdeführerin nicht angefochten. Es kann daher auf die diesbezüglichen Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden. Ein Rentenanspruch ist somit nicht ausgewiesen.

5.
Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Wie den vorstehenden Ausführungen entnommen werden kann, konnte der Beschwerde von Beginn weg kein Erfolg beschieden sein, weshalb es an einer materiellen Voraussetzung für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mangelt und das Gesuch entsprechend abzuweisen ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn, der AHV-Ausgleichskasse Metzger, Bern, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 4. April 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Hofer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.